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Die
Erfindung betrifft die Anordnung einer Verstelleinheit einer Seitenwange
sowie die Verstelleinheit mit den im Oberbegriff der Ansprüche
1 und 2 genannten Merkmalen.
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Seitenwangen
können an den Seiten eines Sitzbereiches eines Sitzteiles
und/oder an den Seiten eines Anlehnbereiches einer Rücklehne
eines Sitzes angebracht sein. Durch eine Verstellmöglichkeit
kann der Sitz somit zum Einen an Personen verschiedener Größe
angepasst werden und/oder zum Anderen durch Absenken von Seitenwangen
ein Einsteigen oder Aussteigen erleichtern. Bekannt ist auch, in
Abhängigkeit von Geschwindigkeit und Kurvenfahrt eines
Fahrzeuges eine automatische Anpassung mindestens einer der Sitzwangen
vorzunehmen.
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Aus
der
DE 10 2007
009 891 A1 ist eine Verstellvorrichtung zum Verstellen
einer Seitenwange eines Sitzes bekannt. Sie umfasst ein mit der
Seitenwange zu koppelndes Verstellelement, Stützmittel zum
mechanischen Abstützen des Verstellelementes und pneumatisch
betätigbare Positionierungsmittel zum Positionieren des
Verstellelementes relativ zu den Stützmitteln. Ein Positionierungsmittel,
beispielsweise eine aufblasbare Blase, ist mit dem Verstellelement
gekoppelt, um bei Betätigung des Positionierungsmittels
das Verstellelement zur Verstellung der Seitenwange zu repositionieren.
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Eine ähnliche
Anmeldung, die
DE
10 2007 037 978 A1 , beschreibt ebenfalls eine Sitzwangenverstellung
mit einer Verstelleinheit zum Verstellen einer Seitenwange eines
Sitzes. Die Sitzwangenverstellung umfasst ein schwenkbar gelagertes Schwenkelement,
ein an dem Schwenkelement relativ zu dem Schwenkelement verschiebbar
gelagertes Verschiebungselement und ein Verstellelement zum Herbeiführen
einer Schwenkbewegung des Schwenkelementes.
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Ausgehend
von diesem Stand der Technik ist es die Aufgabe der Erfindung eine
Anordnung einer Verstelleinheit für eine Sitzwange an einem
Sitz und eine an diese Anordnung angepasste Verstelleinheit für
die Seitenwange des Sitzes bereitzustellen, wobei die Verstelleinheit
leicht in oder an verschiedenen Sitzen anordbar sein und einen einfachen
und platzsparenden Aufbau aufweisen soll.
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Die
Erfindung geht von einer an einer Sitzrahmenstruktur angeordneten
Verstelleinheit für eine Seitenwange an einem Sitz, insbesondere
einem Fahrzeugsitz, aus welche mindestens ein Verstellelement zur
Konturanpassung der Seitenwange und mindestens ein Aufnahmeelement
zur Halterung des Verstellelementes und zur Abstützung
mindestens eines betätigbaren Positionierungsmittels, das
zur Positionierung des mindestens einen Verstellelementes dient,
und mindestens ein das mindestens eine Positionierungsmittel ansteuerndes
Betätigungsmittel aufweist.
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Die
Aufgabe der platzsparenden Anordnung der Verstelleinheit wird in
Verbindung mit den genannten Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs
1 dadurch gelöst, dass ein seitenwangenseitiger Abschnitt
des mindestens einen Verstellelementes der Verstelleinheit aus einer,
einen separaten Bauraum bildenden Seitenwangenrahmenstruktur herausgeführt
ist, während die weiteren zur Verstelleinheit gehörenden
Elemente und Mittel vollständig im Bauraum der Seitenwangenrahmenstruktur
untergebracht sind.
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Die
Aufgabe die Verstelleinheit an die genannte Anordnung anzupassen
und außerdem insgesamt hinsichtlich Einfachheit, Gewicht
und einem platzsparenden Aufbau zu verbessern, wird in einer ersten
bevorzugten Ausgestaltung dadurch gelöst, dass das Aufnahmeelement
einteilig ausgebildet ist, wodurch in einem einzigen Element ein
Halteelement zur Halterung des Verstellelementes in der Seitenwangenrahmenstruktur
sowie ein Abstützelement zur Abstützung des Positionierungsmittels
gegenüber einem rahmenseitigen Abschnitt des Verstellelementes ausgebildet
ist. Diese erste Ausgestaltung reduziert auch in vorteilhafter Weise
die Anzahl der Bauteile.
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In
einer zweiten Ausgestaltung der Verstelleinheit ist das Aufnahmeelement
zweiteilig, wodurch einerseits ein Halteelement zur Halterung des
Verstellelementes in der Seitenwangenrahmenstruktur und andererseits
ein Abstützelement zur Abstützung des Positionierungsmittels
gegenüber einem rahmenseitigen Abschnittes des Verstellelementes
getrennt ausbildbar sind. Diese zweite Ausgestaltung ermöglicht
eine gute Zugänglichkeit bei der Montage des Halteelementes
an der Seitenwangenrahmenstruktur. Als erstes besteht dann nämlich
die Möglichkeit zunächst das Halteelement an der
Seitenwangenrahmenstruktur von innen zu befestigen, wonach die weiteren
Elemente, das Verstellelement, das Positionierungsmittel und das
Abstützelement, leicht am an der Seitenwangenrahmenstruktur befestigten
Halterungselement montierbar sind. Auf diese beiden genannten Ausgestaltungen
wird unter anderem im Beschreibungsteil in Verbindung mit den Figuren
noch näher eingegangen.
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In
der ersten und zweiten Ausgestaltung der Erfindung ist das Halteelement
seitlich parallel zum Abstützelement entlang der Längserstreckung
der Seitenwange angeordnet, wobei das an der Seitenwangenrahmenstruktur
befestigte Halteelement mindestens eine Aufnahme für das
mindestens eine Verstellelemente aufweist, wodurch eine innerhalb
eines Bauraumes der Seitenwangenrahmenstruktur liegende kompakte
Verbindung von Halteelement und Abstützelement sowie dem
mindestens einen Verstellelement ermöglicht wird.
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In
einer dritten Ausgestaltung der Erfindung ist mindestens ein an
der Seitenwangenrahmenstruktur befestigtes Halteelement endseitig
des Abstützelementes angeordnet. Das Aufnahmeelement ist
einteilig und weist nur das Abstützelement zur Abstützung
des Positionierungsmittels gegenüber einem rahmenseitigen
Abschnitt des Verstellelementes auf.
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Das
Abstützelement weist mindestens ein Verbindungsmittel auf,
das zur Halterung des Abstützelementes mit dem mindestens
einen Haltelement in Verbindung bringbar ist, wobei das Abstützelement eine
Aufnahme für das mindestens eine Verstellelemente aufweist,
wodurch eine innerhalb eines Bauraumes der Seitenwangenrahmenstruktur
liegende kompakte Verbindung von Halteelement und Abstützelement
sowie dem Verstellelement ermöglicht wird.
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Anordnung
des Aufnahmeelementes der Verstelleinheit in einer Seitenwange einer
Rückenlehne:
Beider ersten und zweiten Ausgestaltung
der Erfindung ist das Halteelement des ein- oder zweiteiligen Aufnahmeelementes
seitlich parallel und im Wesentlichen in gleicher Höhe
gegenüber dem Abstützelement angeordnet. Das bedeutet,
dass sich das Abstützelement in der normalen Einbauposition
der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes im Wesentlichen
vertikal in der Seitenwangenrahmenstruktur erstreckt und das Halteelement
parallel dazu an der Seitenwangenrahmenstruktur angeordnet ist,
wobei es sich dort ebenfalls in vertikaler Richtung entlang der
Seitenwangenrahmenstruktur der Rückenlehne erstreckt.
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In
einer dritten Ausgestaltung der Erfindung ist mindestens ein an
der Seitenwangenrahmenstruktur befestigtes Halteelement endseitig
des vertikal in der Seitenwangenrahmenstruktur angeordneten Abstützelementes
angebracht.
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Anordnung
des Aufnahmeelementes der Verstelleinheit in einer Seitenwange eines
Sitzteiles:
Analog dazu ist bei der ersten und zweiten Ausgestaltung
der Erfindung das Halteelement des ein- oder zweiteiligen Aufnahmeelementes
seitlich parallel und in Fahrtrichtung gesehen gegenüber
dem Abstützelement im Wesentlichen in gleicher Tiefe angeordnet.
Das bedeutet, dass sich das Abstützelement in der normalen
Einbauposition im Sitzteil eines Kraftfahrzeugsitzes im Wesentlichen
horizontal in der Seitenwangenrahmenstruktur erstreckt und das Halteelement
parallel dazu an der Seitenwangenrahmenstruktur angeordnet ist,
wobei es sich dort ebenfalls in horizontaler Richtung dem Abstützelement gegenüberliegend
entlang der Seitenwangenrahmenstruktur des Sitzteiles erstreckt.
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In
einer dritten Ausgestaltung der Erfindung ist mindestens ein an
der Seitenwangenrahmenstruktur befestigtes Halteelement endseitig
des horizontal in der Seitenwangenrahmenstruktur des Sitzteiles
angeordneten Abstützelementes angebracht.
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In
bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung gilt für alle Ausführungen,
dass die beiden Abschnitte – der sitzwangenseitige und
der rahmenseitige Abschnitt – des Verstellelementes schwenkbar
auf einer Schwenkachse S angeordnet, wobei die Schwenkachse S entlang
der Längserstreckung des Abstützelementes ausgebildet
ist. Somit ist die Schwenkachse S bei Anordnung des Verstellelementes
in der Seitenwange der Rückenlehne im Wesentlichen vertikal und
bei Anordnung im der Seitenwange Sitzteil im Wesentlichen horizontal
ausgerichtet.
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Für
alle Ausführungen gilt ferner, dass der seitenwangenseitige
Abschnitt des mindestens einen Verstellelementes ist aus mindestens
zwei flügelartigen Verstellelementen ausgebildet. An diesen
beiden flügelartigen Verstellelementen ist mindestens ein hinsichtlich
der Kontur frei wählbares und austauschbares Konturelement
zur Konturanpassung der Seitenwange angeordnet.
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Die
nähere Beschreibung der bevorzugten Ausgestaltungen erfolgt
nachfolgend anhand der Figuren, wobei die Anordnung der Verstelleinheit
in einer Seitenwange einer Rückenlehne beschrieben wird,
die unter Beachtung sich bei einem Einbau in der Seitenwange ändernden
Einbaurichtungen auf die Seitenwange eines Sitzteiles analog übertragen werden
kann.
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Als
Positionierungsmittel wird in einer bevorzugten ersten Ausführungsvariante
ein aufblasbarer Gassack oder ein pneumatischer Hubzylinder verwendet,
dem als Betätigungsmittel eine elektronische Luftpumpe
mit einem Ventilblock zugeordnet ist.
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In
einer anderen bevorzugten zweiten Ausführungsvariante ist
das Positionierungsmittel ein elektrischer Hubzylinder, dem als
Betätigungsmittel ein elektromotorischer Antrieb zugeordnet
ist.
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Weitere
bevorzugte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen,
in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.
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Die
Erfindung wird nachfolgend an einem möglichen Ausführungsbeispiel
anhand der zugehörigen Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigen:
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1A einen
Fahrzeugsitz in einer perspektivischen Ansicht mit einer Anordnung
einer Verstelleinheit in einer Seitenwange einer Rückenlehne;
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1B einen
vergrößerten perspektivischen Ausschnitt der Ansicht
in die in der Seitenwangenrahmenstruktur der Rückenlehne
angeordnete Verstelleinheit gemäß einer ersten
und zweiten Ausgestaltung;
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1C einen
vergrößerten perspektivischen Ausschnitt der Ansicht
in die in der Seitenwangenrahmenstruktur der Rückenlehne
angeordnete Verstelleinheit gemäß einer dritten
Ausgestaltung;
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2 einen
Schnitt A1-A1 durch die Verstelleinheit und die Seitenwangenrahmenstruktur
nach 1B in einem Ausgangszustand;
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3 einen
Schnitt A2-A2 durch die Verstelleinheit und die Seitenwangenrahmenstruktur
mach 1B in einem Betriebszustand;
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4 einen
Schnitt A3-A3 durch die Verstelleinheit und die Seitenwangenrahmenstruktur
nach 1C in einem Ausgangszustand;
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5 einen
Schnitt A4-A4 durch die Verstelleinheit und die Seitenwangenrahmenstruktur
nach 1C in einem Betriebszustand;
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6 eine
Anordnung der Betätigungsmittel in einem geräuschmindernden
Gehäuse.
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1A zeigt
einen Fahrzeugsitz in einer perspektivischen Ansicht mit einer Seitenwange 210 an einer
Rückenlehne 220. Der Fahrzeugsitz weist neben
der Rückenlehne 220 ein Sitzteil 230 und
eine Kopfstütze 240 auf, wobei die Seitenwange 210,
die Rückenlehne 220 und das Sitzteil 230 zur
Verdeutlichung der Erfindung jeweils als Rahmenstruktur 210A, 220A, 230A dargestellt
sind. Zum Zwecke der nachfolgenden Beschreibung sind die Richtungspfeile
eines dreidimensionalen kartesischen Koordinatensystems x, y, z
angegeben. Die 1A und 1B zeigen
die Anordnung einer Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 in
der Rückenlehne 220 des Fahrzeugsitzes. Diese
Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 ist
in 1A auf der vom Betrachter aus gesehenen rechten
Seite der Rückenlehne 220 in der dort angeordneten
Seitenwange 210 ausgeführt. In der vom Betrachter
aus gesehenen linken Seitenwange 210 ist ebenfalls eine
Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 in
der Seitenwange 210 ausgeführt, jedoch auf der
vom Betrachter abgewandten Seite.
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Seitenwangen 210 mit
den erfindungsgemäß angeordneten, jedoch nicht
dargestellten, Verstelleinheiten 100, 110, 120, 130, 140 sind
gleichermaßen am Sitzteil 230 ausführbar.
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Zur
weiteren Verdeutlichung der Anordnung der Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 in
einer Seitenwange 210, in einer ersten und zweiten Ausgestaltung,
ist in 1B ein vergrößerter,
perspektivischer Ausschnitt mit Blick in eine Seitenwangenrahmenstruktur 210A der
Rückenlehne 220 dargestellt. Die in 1B nicht
sichtbaren Bauteile sind in den zugehörigen 2 und 3 sichtbar
dargestellt.
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Die
Seitenwangenrahmenstruktur 210A ist derart ausgebildet,
dass innerhalb der Seitenwangenrahmenstruktur 210A ein
Bauraum 300 gebildet wird. In diesem Bauraum 300 sind
die zur Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 gehörenden
Elemente und Mittel untergebracht.
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Dazu
gehören das Verstellelement 100, ein ein- oder
zweiteiliges Aufnahmeelement 120, 130, ein Positionierungsmittel 110 sowie
mindestens ein das Positionierungsmittel 110 ansteuerndes
Betätigungsmittel 140.
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Aus
dem Bauraum 300 herausgeführt ist lediglich ein
seitenwangenseitiger Abschnitt 100A-1 und 100A-2 des
Verstellelementes 100.
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Ein
rahmenseitiger Abschnitt 100B des Verstellelementes 100 ist
in 1B nicht, dafür aber in den 2 und 3 sichtbar.
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Im
oberen Bereich des Bauraumes 300, der im Wesentlichen in
z-Richtung entlang der Höhenerstreckung der Rückenlehne 220 verlaufenden
Seitenwange 210, ist das Haltelement 120 und das
dem Haltelement 120 gegenüberliegende Abstützelement 130 angeordnet.
Diese Elemente 120, 130 bilden einerseits das
Aufnahmeelement zur Halterung des Verstellelementes 100.
Das Halteelement 120 dient dabei der Halterung des Verstellelementes, wobei das
Abstützelement 130 andererseits dazu dient, ein in 1B nicht
sichtbares Positionierungsmittel 110 in einer Art Widerlager
abzustützen.
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Wie
in 1B sichtbar ist, wird das Haltelement 120 mit
Aufnahmen 120A, 120B versehen, die mit Bohrungen
ausgeführt werden, um eine Verbindungsstange 250 durch
die Bohrungen der Aufnahmen 120A, 120B des Haltelementes 120 schieben
zu können. An dieser Verbindungsstange 250 zwischen den
oberen Aufnahmen 120A und den unteren Aufnahmen 120B wird
das Abstützelement 130, welches auf der dem Halteelement 120 zugewandten
Seite mit dem Durchmesser der Verbindungsstange 250 korrespondierende
Flanschaugen aufweist, befestigt. Analog dazu wird das Verstellelement 100,
welche ebenfalls mit der Verbindungsstange 250 korrespondierende
Flanschaugen aufweist, drehbeweglich befestigt.
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Das
Verstellelement 100A, 100B ist somit auf der mit
S dargestellten Schwenkachse, welche im Wesentlichen in z-Richtung
entlang der Höhenerstreckung der Rückenlehne 220 innerhalb
der Seitenwange 210 verläuft, schwenkbar angeordnet.
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Die
Widerlagerfunktion des Abstützelementes 130 wird
durch Fixierung des Abstützelementes (siehe 2 und 3)
am Halteelement 120 realisiert, indem das Abstützelement 130 am
Halteelement 120 befestigt ist. Diese in den 2 und 3 sichtbare
zweiteilige Ausführung entfällt bei einer einteiligen
Ausführung des Aufnahmeelementes 120, 130,
wodurch dann das Abstützelement 130 seine Funktion
als unbewegliches Widerlager ebenfalls erfüllt.
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1B verdeutlicht
zudem, dass die aus dem Bauraum 300 herausgeführten
seitenwangenseitigen Abschnitte 100A, 100B als
flügelartige Verstellelemente 100A-1, 100A-2 leicht
und platzsparend ausgeführt sind.
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Am
Ende dieser flügelartigen Verstellelemente 100A-1, 100A-2 ist
ein Konturelement 100C angeordnet, welches zur eigentlichen
Konturanpassung der Seitenwange 210 dient, wenn eine Betätigung
ausgehend vom einem Ausgangszustand (gezeigt in 2)
in einen Betätigungszustand (gezeigt in 3)
erfolgt.
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Im
unteren Bereich der Seitenwange 210 sind ebenfalls in dem
dafür vorgesehenen Bauraum 300 die Betätigungsmittel 140 angeordnet,
die zur Betätigung des Positionierungsmittels 110 dienen.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die erste bevorzugte
Ausgestaltung, eine elektronische Luftpumpe 140A, neben
einem zugehörigen Ventilblock 140B angeordnet.
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Die
elektronische Luftpumpe 140A und der zugehörige
Ventilblock 140B ermöglichen einen geräuscharmen
und kraftvollen Antrieb zur Verstellung der Seitenwange 210,
der erfindungsgemäß gemeinsam mit den beschriebenen
Elementen 100, 110, 120, 130 im
Bauraum 300 der Seitenwangenrahmenstruktur 210A untergebracht
ist.
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Die
in den 1A und 1B nicht
sichtbaren Bauteile und die der Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 zugrundeliegende
Funktion, werden nachfolgend anhand der 2 und 3 beschrieben.
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2 zeigt
einen ersten Schnitt A1-A1 durch die Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 und
die Seitenwangenrahmenstruktur 210A in einem Ausgangszustand.
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3 zeigt
einen ersten Schnitt A2-A2 durch die Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 und
die Seitenwangenrahmenstruktur 210A in einem Betriebszustand.
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2 zeigt
den Ausgangszustand eines Polsters 500 der Seitenwange 210 in
einer punktierten Linie. Innerhalb dieses Polsters 500 liegt
der sitzwangenseitige Abschnitt 100A des Verstellelementes 100.
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Am
Ende des sitzwangenseitigen Abschnittes 100A ist das Konturelement 110C angeordnet.
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Gegenüberliegend
ist in dem im Ausführungsbeispiel ausgeführten
zweiteiligen Aufnahmeelement 120, 130 der rahmenseitige
Abschnitt 100B des Verstellelementes 100 angeordnet.
Durch den in der Mitte des Aufnahmeelementes 120, 130 geführten
Schnitt A1-A1, A2-A2 ist die flügelartige Ausgestaltung
des Verstellelementes 100A-1, 100A-2 nicht sichtbar.
Sichtbar ist in einer ersten bevorzugten Ausführungsvariante,
dass im Ausgangszustand ein noch nicht aufgeblasener, als aufblasbares
Positionierungsmittel 110 angeordneter Gassack zwischen dem
Abstützelement 130 und dem rahmenseitigem Abschnitt 100B des
Verstellelementes 100 angeordnet ist. Diesem Gassack ist
die in den 2 und 3 nicht
sichtbare elektronische Luftpumpe 140A zugeordnet.
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Abweichend
von diesem als Positionierungsmittel 110 angeordneten aufblasbaren
Gassack kann in einer zweiten, jedoch nicht dargestellten, bevorzugten
Ausführungsvariante ein elektrischer Hubzylinder, der mit
einem elektromotorischen Antrieb versehen ist, angeordnet werden.
Denkbar ist auch ein pneumatischer Hubzylinder und eine zugeordnete elektronische
Luftpumpe 140A, der anstelle des elektrischen Hubzylinders
oder des Gassackes zwischen dem Abstützelement 130 und
dem rahmenseitigen Abschnitt 100B des Verstellelementes 100 angeordnet
ist.
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Wird
nun eine automatische oder manuelle Anpassung der Kontur der Seitenwange 210 gewünscht,
erfolgt die Inbetriebnahme der im Ausführungsbeispiel angeordneten
elektronischen Luftpumpe 140A, wodurch der Gassack 110 gemäß 3 aufgeblasen
wird. Der Gassack 110 stützt sich an dem widerlagerartigen
Abstützelement 130 ab und der rahmenseitige Abschnitt 100B wird,
in Richtung des Haltelementes 120 gedrückt. Im
Wesentlichen wird dabei durch den Gassack 110 eine Linearbewegung
ausgeführt, die jedoch durch die Ausbildung des Verstellelementes 100,
welches um die Schwenkachse S schwenkbar ist, in eine Rotationsbewegung
umgewandelt wird.
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Bei
der Verstellung des Verstellelementes 100 vom Ausgangszustand
in den Betätigungszustand ist durch die Linearbewegung
des Positionierungsmittels 110 eine Verstellung um circa
25° des rahmenseitigen Abschnittes 100B gegenüber
dem Abstützelement 130 möglich. Dadurch
wird eine Schwenkbewegung des Verstellelementes 100 von circa
25 mm in y-Richtung und von circa 10 mm in x-Richtung auf der gedachten
Kreisbahn des rahmenseitigen Abschnittes 100B und somit
des sitzwangenseitigen Abschnittes 100A und des daran angeordneten
Konturelementes 110C ermöglicht.
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Wie 3 zeigt,
wird das Konturelement 110 entlang einer gedachten kreisförmigen
Bewegungsbahn nach innen zum Sitzbenutzer hin verschwenkt, wodurch
sich die Kontur der Seitenwange 216 verändern
lässt. Die Verstellbewegung ist dabei hinsichtlich der
Dehnung des Bezuges, welcher auf dem Polster 500 angeordnet
ist, optimiert. Dabei können in vorteilhafter Weise durch
Auswechseln der Konturelemente 110C verschieden starke
Konturanpassungen bei sonst gleicher Ausführung der Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 realisiert
werden.
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In
einer Ausführungsform sind lediglich unterschiedlich geformte
Verstellelemente 100 einsetzbar, wobei insbesondere der
sitzwangenseitige Abschnitt 100B unterschiedlich in der
Formausgeführt sein kann, um eine geänderte Konturanpassung
zu bewirken, wobei dann das Konturelement 110C unverändert
bleiben kann.
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In
den 2 und 3 wird zudem deutlich, dass
eine zweiteilige Ausbildung des Aufnahmeelementes 120, 130 Vorteile
bietet. Bei einer Vor-Ort Montage der Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 kann
nämlich zunächst das Halteelement 120 an
der Seitenwangenrahmenstruktur 210A montiert werden. Anschließend
wird das Verstellelement 100 auf die Schwenkachse S montiert,
wonach der aufblasbare Gassack als Positionierungsmittel 110 eingebracht wird,
um anschließend das Abstützelement 130 ebenfalls
auf der Schwenkachse S zu positionieren.
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Zur
Verbindung der Bauteile miteinander wird die Verbindungsstange 250 über
die oberen und unteren Aufnahmen 120A, 120B in
die jeweils angeordneten Flanschaugen der Elemente 100, 130 geschoben,
wodurch eine stabile, kompakte und reversible Verbindung erreicht
wird.
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Wenn
eine einteilige Ausführung des Aufnahmeelementes 120, 130 realisiert
wird, werden die Bauteile in einer ortsunabhängigen Vormontage
zusammengefügt, wonach die Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 als
kompaktes Bauteil über das Halteelement 120 an
der Seitenwangenrahmenstruktur 210A befestigbar ist. Beide
Ausgestaltungen bieten somit jeweils nach Bedarf ihre Vorteile.
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Zur
weiteren Verdeutlichung der Anordnung der Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140, 150, 160, 170, 180 in
einer Seitenwange 210, in einer dritten Ausgestaltung,
ist in 10 ein vergrößerter,
perspektivischer Ausschnitt mit Blick in eine Seitenwangenrahmenstruktur 210A der
Rückenlehne 220 dargestellt. Die in 1C nicht
sichtbaren Bauteile sind in den zugehörigen 4 und 5 sichtbar
dargestellt.
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Die
Seitenwangenrahmenstruktur 210 ist ebenfalls derart ausgebildet,
dass innerhalb der Seitenwangenrahmenstruktur 210A ein
Bauraum 300 gebildet wird. In diesem Bauraum 300 sind
die zur Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140, 150, 160, 170, 180 gehörenden
Elemente und Mittel untergebracht. Dazu gehören das Verstellelement 100,
ein einteiliges Aufnahmeelement 120, 130, ein
Positionierungsmittel 110 sowie mindestens ein das Positionierungsmittel 110 ansteuerndes
Betätigungsmittel 140.
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Aus
dem Bauraum 300 herausgeführt ist lediglich ein
seitenwangenseitiger Abschnitt 100A-1 und 100A-2 des
Verstellelementes 100.
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Ein
rahmenseitiger Abschnitt 100B des Verstellelementes 100 ist
in 1B nicht, dafür aber in den 4 und 5 sichtbar.
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Im
oberen Bereich des Bauraumes 300, der im Wesentlichen in
z-Richtung entlang der Höhenerstreckung der Rückenlehne 220 verlaufenden
Seitenwange 210, ist in der Seitenwangenrahmenstruktur 210A ein
oberes Haltelement 150-1 und das dem oberen Haltelement 150-1 zugeordnete
Verbindungsmittel 160-1, welches im Abstützelement 130 ausgebildet
ist, angeordnet. Diese Verbindung ist vorzugsweise formschlüssig.
Das Halteelement 150-1 ist ein Annahmehaken, der in eine
als Verbindungsmittel 160-1 im Abstützelement 130 angeordnet
Vertiefung formschlüssig und spielfrei eingreift.
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Im
unteren Bereich des Bauraumes 300, der im Wesentlichen
in z-Richtung entlang der Höhenerstreckung der Rückenlehne 220 verlaufenden
Seitenwange 210, sind in der Seitenwangenrahmenstruktur 210A ein
unteres Haltelement 150-1 und die dem Haltelement 150-1 zugeordneten
Verbindungsmittel 160-1, 160-2, welche wiederum
im Abstützelement 130 ausgebildet sind, angeordnet.
Das untere Halteelement 150-2 weist beispielsweise eine Nut
und eine Öffnung auf. Die Nut korrespondiert mit einem
Verbindungsmittel 160-2, beispielsweise einem Steg, der
bereits an das Abstützelement 130 angegossen sein
kann. Das Abstützelement 130 weist ferner eine
vorgesehene Öffnung auf, in die ein weiteres Verbindungsmittel 160-3 eingebracht
werden kann.
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Dadurch
ist im unteren Bereich der Verstelleinheit zur Halterung des Abstützelementes 130 eine
formschlüssige Verbindung zwischen der Nut des Halteelementes 150-2 und
dem Steg des Abstützelementes 130 sowie eine kraft-
und formschlüssige Verbindung durch eine Schraubverbindung
mittels einer Schraube 160-3, die durch die Öffnung
des Halteelementes 150-2 in die Öffnung des Abstützelementes 130 geschraubt
wird, bewirkbar. Diese Art der Einhängung des Abstützelementes 130 in
die Halteelemente 150-1 und 150-2 bietet Vorteile
bei der Montage. Zudem kann auf das sitzwangenrahmenseitige Halteelement 120 verzichtet
werden.
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Die
Halteelemente 150-1, 150-2 dienen dabei der Halterung
des Abstützelementes und des in dem Abstützelement
gehaltenen Verstellelementes, wobei das Abstützelement 130 ferner
dazu dient, ein in 1B nicht sichtbares Positionierungsmittel 110 in
einer Art Widerlager abzustützen.
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Wie
in 1C mit einer strichpunktierten Linie angedeutet
ist, wird auf der Innenseite des Abstützelementes 130 eine
Verbindungsstange 250 vorgesehen. An dieser Verbindungsstange 250 werden
die oberen Aufnahmen 120A und die unteren Aufnahmen 120B zur
Befestigung der flügelartigen Verstellelemente 100A-1 und 100A-2 vorgesehen.
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Das
Verstellelement 100A, 100B ist somit auf der mit
S dargestellten Schwenkachse, welche im Wesentlichen in z-Richtung
entlang der Höhenerstreckung der Rückenlehne 220 innerhalb
der Seitenwange 210 verläuft, schwenkbar angeordnet.
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Die
Widerlagerfunktion des Abstützelementes 130 wird
durch Fixierung des Abstützelementes (siehe 2 und 3)
am Halteelement 120 realisiert, indem das Abstützelement 130 an
den oberen und unteren Halteelementen 150-1, 150-2 befestigt ist.
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1C verdeutlicht
zudem, dass die aus dem Bauraum 300 herausgeführten
seitenwangenseitigen Abschnitte 100A, 100B als
flügelartige Verstellelemente 100A-1, 100A-2 leicht
und platzsparend ausgeführt sind. Am Ende dieser flügelartigen Verstellelemente 100A-1, 100A-2 ist
das Konturelement 100C angeordnet, welches zur eigentlichen Konturanpassung
der Seitenwange 210 dient, wenn eine Betätigung
ausgehend von einem Ausgangszustand (gezeigt in 2)
in einen Betätigungszustand (gezeigt in 3)
erfolgt.
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Im
unteren Bereich der Seitenwange 210 sind ebenfalls in dem
dafür vorgesehenen Bauraum 300 die Betätigungsmittel 140 angeordnet,
die zur Betätigung des Positionierungsmittels 110 dienen. Die
Betätigungsmittel 140 entsprechen der Darstellung
und Beschreibung zu den 1B, 2 und 3 der
ersten und zweiten Ausgestaltung der Erfindung.
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4 zeigt
einen dritten Schnitt A3-A3 durch die Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 und
die Seitenwangenrahmenstruktur 210A in einem Ausgangszustand.
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5 zeigt
einen vierten Schnitt A4-A4 durch die Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 und die
Seitenwangenrahmenstruktur 210A in einem Betriebszustand.
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2 zeigt
den Ausgangszustand eines Polsters 500 der Seitenwange 210 in
einer punktierten Linie. Innerhalb dieses Polsters 500 liegt
der sitzwangenseitige Abschnitt 100A des Verstellelementes 100.
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Am
Ende des sitzwangenseitigen Abschnittes 100A ist das Konturelement 110C angeordnet.
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Gegenüberliegend
ist in dem, in der dritten Ausgestaltung ausgeführten,
einteiligen Aufnahmeelement 120, 130 der rahmenseitige
Abschnitt 100B des Verstellelementes 100 angeordnet.
Durch den in der Mitte des Aufnahmeelementes 120, 130 geführten
Schnitt A3-A3, A4-A4 ist die flügelartige Ausgestaltung
des Verstellelementes 100A-1, 100A-2 nicht sichtbar.
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Sichtbar
ist in einer ersten bevorzugten Ausführungsvariante, dass
im Ausgangszustand ein noch nicht aufgeblasener, als aufblasbares
Positionierungsmittel 110 angeordneter Gassack zwischen dem
Abstützelement 130 und dem rahmenseitigem Abschnitt 100B des
Verstellelementes 100 angeordnet ist. Diesem Gassack ist
die in den 4 und 5 nicht
sichtbare elektronische Luftpumpe 140A zugeordnet.
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Abweichend
von diesem als Positionierungsmittel 110 angeordneten aufblasbaren
Gassack kann in einer zweiten, jedoch nicht dargestellten, bevorzugten
Ausführungsvariante ein elektrischer Hubzylinder, der mit
einem elektromotorischen Antrieb versehen ist, angeordnet werden.
Denkbar ist auch ein pneumatischer Hubzylinder und eine zugeordnete elektronische
Luftpumpe 140A, der anstelle des elektrischen Hubzylinders
oder des Gassackes zwischen dem Abstützelement 130 und
dem rahmenseitigen Abschnitt 100B des Verstellelementes 100 angeordnet
ist.
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Wird
nun eine automatische oder manuelle Anpassung der Kontur der Seitenwange 210 gewünscht,
erfolgt die Inbetriebnahme der im Ausführungsbeispiel angeordneten
elektronischen Luftpumpe 140A, wodurch der Gassack 110 gemäß 4 aufgeblasen
wird. Der Gassack 110 stützt sich an dem widerlagerartigen
Abstützelement 130 ab und der rahmenseitige Abschnitt 100B wird
in Richtung der Seitenwangenrahmenstruktur 120A gedrückt. Dort
ist entgegen der ersten und zweiten Ausgestaltung der Erfindung
kein Halteelement 120 angeordnet, so dass der rahmenseitige
Abschnitt 100B des Verstellelementes 100 weiter
ausschwenken kann als in den 2 und 3 gezeigt.
Der erreichbare Schwenkwinkel in dieser dritten Ausgestaltung erhöht
sich von circa 25° auf 28°.
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Im
Wesentlichen wird dabei durch den Gassack 110 eine Linearbewegung
ausgeführt, die jedoch durch die Ausbildung des Verstellelementes 100,
welches um die Schwenkachse S schwenkbar ist, in eine Rotationsbewegung
umgewandelt wird.
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Bei
der Verstellung des Verstellelementes 100 vom Ausgangszustand
in den Betätigungszustand ist durch die Linearbewegung
des Positionierungsmittels 110 eine Verstellung um circa
28° des rahmenseitigen Abschnittes 100B gegenüber
dem Abstützelement 130 möglich. Dadurch
wird eine Schwenkbewegung des Verstellelementes 100 von mehr
als circa 25 mm in y-Richtung und von circa 10 mm in x-Richtung
auf der gedachten Kreisbahn des rahmenseitigen Abschnittes 100B und
somit des sitzwangenseitigen Abschnittes 100A und des daran angeordneten
Konturelementes 110C ermöglicht.
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Wie 5 zeigt,
wird das Konturelement 110 entlang einer gedachten kreisförmigen
Bewegungsbahn nach innen zum Sitzbenutzer hin verschwenkt, wodurch
sich die Kontur der Seitenwange 210 verändern
lässt. Die Verstellbewegung ist dabei hinsichtlich der
Dehnung des Bezuges, welcher auf dem Polster 500 angeordnet
ist, optimiert. Dabei können in vorteilhafter Weise durch
Auswechseln der Konturelemente 110C verschieden starke
Konturanpassungen bei sonst gleicher Ausführung der Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 realisiert
werden.
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In
einer Ausführungsform sind lediglich unterschiedlich geformte
Verstellelemente 100 einsetzbar, wobei insbesondere der
sitzwangenseitige Abschnitt 100B unterschiedlich in der
Form ausgeführt sein kann, um eine geänderte Konturanpassung
zu bewirken, wobei dann das Konturelement 110C unverändert
bleiben kann.
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In
den 2, 3, 4 und 5 ist
zusätzlich sichtbar, dass die Anordnung der Verstelleinheit
an der Seitenwangenrahmenstruktur 210A so ausgeführt
ist, dass eine Vertiefung 210A-1 vorgesehen ist, in der
innerhalb des Sitzwangenpolsters 500 ein Airbag beziehungsweise
ein Airbagsystem 400 als Seitenairbag unterbringbar ist.
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Wie
bereits erläutert, kann die Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 als
vorgefertigtes Modul ausgebildet sein, welches in der Seitenwangenrahmenstruktur 210A der
Rückenlehne 220 und/oder des Sitzteiles 230 befestig
bar ist.
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Dabei
kann das vorgefertigte Modul M der Verstelleinheit zweiteilig sein
und ein Verstellmodul M1 aus Aufnahmeelement bestehend aus Abstützelement 130 und
Halteelement 120, 150 sowie Verstellelement 100 und
Positionierungsmittel 110 zur Betätigung des Konterelementes 100C und
ein Antriebsmodul M2 aus elektronischer Luftpumpe 140A und Ventilblock 140B zum
Antreiben des Positionierungsmittels 110 aufweisen.
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Dadurch
ergibt sich für unterschiedliche Seitenwangenrahmenstrukturen 210A der
Rückenlehne 220 und/oder des Sitzteiles 230 ein
modulares System, sodass in die unterschiedlichen Sitze Gleichteile anordbar
sind. Dabei besteht die Möglichkeit, eine Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 als
vorgefertigtes einteiliges Modul M auszubilden oder als vorgefertigte
zweiteilige Verstelleinheit als Verstellmodul M1 und Antriebsmodul
M2 auszubilden, wodurch der Montageaufwand erheblich reduziert und
die Einsatzmöglichkeiten nicht nur auf einen Typ Fahrzeugsitz,
beschränkt sind.
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Es
besteht auch die Möglichkeit, dass die Verstelleinheit
aus Einzelkomponenten oder als einteiliges Modul M oder als zweiteiliges
Modul M1, M2 gemeinsam mit der Seitenwangenrahmenstruktur 210A eine
Baueinheit bildet und somit als vorgefertigtes Gesamtmodul ausgebildet
ist, welches an einer Rückenlehnenrahmenstruktur 220A der
Rückenlehne 220 und/oder einer Sitzteilrahmenstruktur 230A des
Sitzteiles 230 befestigbar ist. Dadurch ergibt sich für
das vorgefertigte Gesamtmodul beim Einsatz an unterschiedlichen
Sitzen ein Gleichteil, wodurch der Montageaufwand erheblich reduziert
und die Einsatzmöglichkeiten nicht nur auf einen Typ Fahrzeugsitz
beschränkt sind. Sich sonst unterscheidende Rahmenstrukturen 220A, 230A der
Rückenlehne 220 und des Sitzteiles 230 können
so mit einem Modul aus Sitzteilrahmenstruktur 210 und Verstelleinheit 100, 110, 120, 130, 140 versorgt
werden.
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6 zeigt
zur Vervollkommnung der Erfindung, dass die Betätigungsmittel,
die elektronische Luftpumpe 140A und der Ventilblock 140B,
jeweils in einem vorgefertigten, geräuschmindernden Gehäuse 190-1 beziehungsweise 190-2 angeordnet
werden.
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Das
geräuschmindernde Gehäuse 190 weist bereits
vorgefertigte, der Außenkontur der elektronischen Luftpumpe 140A beziehungsweise
des Ventilblockes 140B nachgebildete, Konturen auf. Das
Gehäuse 190 sowie die Luftpumpe 140A und
der Ventilblock 140B stellen das Antriebsmodul M2 mit einem geräuschmindernden
Gehäuse 190 dar, welches in der Seitenwangenrahmenstruktur 210A anordbar
ist. Nach dem Zusammenbau des zweiteiligen Gehäuses 190-2, 190-2,
gemäß des dargestellten Pfeiles, bleiben die Anschlüsse
an der elektronischen Luftpumpe 140A und dem Ventilblock 140B über
gehäuseendseitige Öffnungen im Gehäuse 190 zugänglich. Vorgesehen
ist nämlich zudem, dass die Pneumatikleitungen 170, 180 bereits
derart vorgebogen und mit Anschlussstücken versehen sind,
so dass sie gemäß den 1B und 1C zwischen
dem Positionierungsmittel 110 und dem Ventilblock 140,
die zweite Pneumatikleitung 180 betreffend, beziehungsweise zwischen
elektronischer Luftpumpe 140A und dem Ventilblock 140B,
die erste Pneumatikleitung 170 betreffend, anordbar und
befestigbar sind.
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Das
Verstellmodul M1 und das Antriebsmodul M2 können somit
in einfacher Weise, die sonstige modulare Bauweise ergänzend,
modular mit vorgefertigten Pneumatikleitungen bestückt
werden. Dadurch werden der Materialverbrauch und die Montagezeit
weiter reduziert.
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Wie
die 1B und 1C zeigen,
können die Anschlüsse an dem Ventilblock 140B auch
in Öffnungen auf der Frontseite angeordnet werden, wodurch
deutlich wird, dass das in 6 dargestellte geräuschmindernde
Gehäuse 190 mit seien, auf der Oberseite angeordneten,
endseitigen Öffnungen nur beispielhaft ist. Dass die Darstellung
nur beispielhaft ist, gilt auch für die vorgebogene Form
der Pneumatikleitung 170, 180 der 6.
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- 100
- Verstellelement
- 100A
- seitenwangenseitiger
Abschnitt
- 100A-1
- flügelartiges
Verstellelement
- 100A-2
- flügelartiges
Verstellelement
- 100B
- rahmenseitiger
Abschnitt
- 100C
- Konturelement
- 110
- Positionierungsmittel
- 120
- Halteelement
- 120A
- Aufnahme
- 120B
- Aufnahme
- 130
- Abstützelement
- 140
- Betätigungsmittel
- 140A
- elektronische
Luftpumpe
- 140B
- Ventilblock
- 150
- Halteelement
- 150-1
- oberes
Halteelement
- 15d-2
- unteres
Halteelement
- 160
- Verbindungsmittel
- 160-1
- oberes
formschlüssiges Verbindungsmittel
- 160-2
- unteres
formschlüssiges Verbindungsmittel
- 160-3
- kraftschlüssiges
Verbindungsmittel
- 170
- erste
Pneumatikleitung
- 180
- zweite
Pneumatikleitung
- 19d
- Gehäuse
- 190-1
- erste
Gehäusehälfte
- 190-2
- zweite
Gehäusehälfte
- 200
- Sitz
- 210
- Seitenwangen
- 210A
- Seitenwangenrahmenstruktur
- 210A-1
- Vertiefung
- 220
- Rückenlehne
- 220A
- Rückenlehnenrahmenstruktur
- 230
- Sitzteil
- 230A
- Sitzteilrahmenstruktur
- 240
- Kopfstütze
- 250
- Verbindungsstange
- 300
- Bauraum
- 400
- Airbag/Airbag-System
- 500
- Polster
- S
- Schwenkachse
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
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-
Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 102007009891
A1 [0003]
- - DE 102007037978 A1 [0004]