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DE102009048579B4 - Gassackmodul - Google Patents

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    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R21/00Arrangements or fittings on vehicles for protecting or preventing injuries to occupants or pedestrians in case of accidents or other traffic risks
    • B60R21/02Occupant safety arrangements or fittings, e.g. crash pads
    • B60R21/16Inflatable occupant restraints or confinements designed to inflate upon impact or impending impact, e.g. air bags
    • B60R21/20Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components
    • B60R21/217Inflation fluid source retainers, e.g. reaction canisters; Connection of bags, covers, diffusers or inflation fluid sources therewith or together

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Abstract

Gassackmodul mit einem Gehäuse (10), einem in das Gehäuse (10) eingefalteten Gassack (50) und einem am Gehäuse (10) gehaltenen Gasgenerator (40), wobei das Gehäuse (10) aus genau zwei Halbschalen (20, 30) zusammengesetzt ist, welche auf der Innenseite jeweils eine erste Nut (24, 34) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Halbschalen (20, 30) zusätzlich zu ihrer ersten Nut (24, 34) jeweils eine weitere Nut (28, 38) aufweisen, dass die beiden Halbschalen (20, 30) rotationssymmetrisch zueinander sind, so dass die einander zugeordneten Nuten (24, 34; 28, 38) der beiden Halbschalen (20, 30) jeweils eine durchgehende, umlaufende Nut in Form einer Ringscheibe bilden, sodass zwei umlaufende Nuten vorhanden sind, wobei die beiden umlaufenden Nuten jeweils Umfangsnuten bezüglich einer Längsachse des Gassackmoduls sind, dass in der durch die ersten Nuten (24, 34) gebildeten umlaufenden Nut ein Befestigungsflansch (62) einer Gehäuseabdeckung (60) und in der durch die weiteren Nuten (28, 38) gebildeten umlaufenden Nut ein Gasgeneratorflansch (42) des Gasgenerators (40) gehalten ist, und dass das Gassackmodul ein Fahrer-Gassackmodul zur Aufnahme in einem Lenkrad ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
  • Bisherige Gassackmodule, insbesondere Fahrer- und Beifahrergassackmodule sind der Regel wie folgt aufgebaut: Sie haben ein einstückiges Gehäuse – zumeist aus Kunststoff – welches eine Seitenwand und einen Boden aufweist. Die Seitenwand umläuft eine Austrittsöffnung, durch welche sowohl der Gassack in das Gehäuse eingefaltet wird, und durch welches er bei Zündung des zugeordneten Inflators austritt. Die Austrittsöffnung ist von einer Gehäuseabdeckung abgedeckt, welche mit der Seitenwand verbunden sein kann. Im Boden des Gehäuses befindet sich zumeist eine Öffnung, durch welche der Inflator oder ein Teil desselben ins Innere des Gehäuses und ins Innere des in das Gehäuse eingefalteten Gassackes ragt. Zur Montage des Gassackmoduls sind in der Regel verschiedene Verbindungsvorgänge notwendig: Häufig wird der Gasgenerator mit dem Gehäuseboden verschraubt; die Gehäuseabdeckung kann beispielsweise mit der Seitenwand verclipst sein.
  • Ein solches Gassackmodul ist beispielsweise in der DE 196 14 276 C1 beschrieben.
  • Aus der gattungsbildenden DE 42 93 648 B4 ist ein Beifahrer-Gassackmodul bekannt, dessen Gehäuse aus zwei Halbschalen zusammengesetzt ist. Hierbei weist jede der Halbschalen eine Nut auf, welche bei zusammengesetztem Gehäuse eine umlaufende Nut bilden. Diese Nut dient zur Aufnahme eines Halteringes für den Gassack des Gassackmodules. Etwas Ähnliches zeigt auch die DE 195 38 870 A1 .
  • Aus der DE 198 51 975 A1 ist ein als Extrusionsbauteil ausgebildetes Gassackgehäuse, insbesondere ein Gassackgehäuse für einen Beifahrergassack bekannt, wobei die Gehäuseabdeckungen in zwei parallel verlaufenden Nuten des Extrusionsbauteiles gehalten ist.
  • Auch die DE 101 27 509 A1 zeigt ein Gehäuse, welches Nuten, in welchen Halteelemente für die Gehäuseabdeckungen gehalten sind, aufweist.
  • Aus der GB 2 318 101 A ist eine Gehäuseabdeckung mit einer ringförmigen, sich in Axialrichtung erstreckenden Nut, in welcher ein Gasgeneratorflansch aufgenommen ist, bekannt.
  • Hiervon ausgehend stellt sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe, ein gattungsgemäßes Gassackmodul dahingehend weiterzubilden, dass es als Fahrer-Gassackmodul zur Aufnahme in einem Lenkrad geeignet ist.
  • Diese Aufgabe wird durch ein Gassackmodul mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
  • Das Gehäuse des Gassackmodules ist aus genau zwei Halbschalen zusammengesetzt, welche auf der Innenseite jeweils eine erste Nut aufweisen. In diesen Nuten ist bei montiertem Gassackmodul ein weiteres Element gehalten. Hierdurch wird durch Zusammenfügen des Gehäuses aus den beiden Halbschalen automatisch auch der Montageschritt für das entsprechende Element durchgeführt, wodurch dieser als separater Montageschritt wegfällt, was zur gewünschten Vereinfachung der Montage führt. Jede Nut ist durchgehend ausgebildet, so dass bei zusammengesetztem Gehäuse durchgehende Nuten für jedes zu befestigende Bauteil gebildet werden.
  • Die beiden Halbschalen des erfindungsgemäßen Gassackmoduls weisen zusätzlich zu ihrer ersten Nut jeweils eine weitere Nut auf. Weiterhin sind die beiden Halbschalen rotationssymmetrisch zueinander, so dass die einander zugeordneten Nuten der beiden Halbschalen jeweils eine durchgehende, umlaufende Nut in Form einer Ringscheibe bilden, sodass zwei umlaufende Nuten vorhanden sind, wobei die beiden umlaufenden Nuten jeweils Umfangsnuten bezüglich einer Längsachse des Gassackmoduls sind. Hierbei ist in der durch die ersten Nuten gebildeten umlaufenden Nut ein Befestigungsflansch einer Gehäuseabdeckung und in der durch die weiteren Nuten gebildeten umlaufenden Nut ein Gasgeneratorflansch des Gasgenerators gehalten.
  • Weitere bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen sowie aus dem nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiel.
  • Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die Figuren näher erläutert. Hierbei zeigen:
  • 1 eine Perspektive Darstellung einer Halbschale,
  • 2 das fertige Gassackmodul in einem Querschnitt und
  • 3 gezahnte Kontaktflächen in einer perspektivischen Darstellung.
  • 1 zeigt eine erste Halbschale 20 für ein Gehäuse 10 eines Gassackmoduls. Diese im Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellte erste Halbschale 20 weist einen Seitenwandabschnitt 22 und einen Bodenabschnitt 21 auf. Der Seitenwandabschnitt 22 hat im wesendlichen die Form eines halben Hohlzylinders und der Bodenabschnitt, welcher sich einstückig an den Seitenwandabschnitt 22 anschließt, ist im Wesentlichen halbkreisförmig mit einer halbkreisförmigen Einbuchtung 21a. Die Innenseite der ersten Halbschale 20 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel drei Nuten 24, 26, 28 auf, welche sich in radialer Richtung in die erste Halbschale 20 erstrecken, so dass jede Nut eine obere Wand eine untere Wand und eine Rückwand hat. Obere Wand, untere Wand und Rückwand sind am Beispiel der ersten Nut 24 mit dem Bezugszeichen 24a, 24b, 24c versehen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel liegt die dritte Nut 28 unterhalb des Bodenabschnittes 21, wozu sich ein Ansatz 23 vom Bodenabschnitt 21 erstreckt.
  • Im gezeigten Ausführungsbeispiel erstrecken sich alle Nuten 24, 26, 28 durchgehend von einer ersten Kontaktfläche 29a der ersten Halbschale 20 zu der zweiten Kontaktfläche 29b der ersten Halbschale 20. Die Kontaktflächen sind die Schnittflächen, entlang derer der gedachte Hohlzylinder des Seitenwandabschnittes 22 beziehungsweise die gedachte kreisförmige Scheibe des Bodenabschnittes 21 längs – also in Axialrichtung – aufgeschnitten sind. Die Kontaktflächen liegen somit in einer Ebene.
  • Die zweite Halbschale, aus welcher gemeinsam mit der ersten Halbschale das Gehäuse gebildet wird, ist identisch oder zumindest spiegelsymmetrisch zur ersten Halbschale aufgebaut.
  • Die 2 zeigt einen Schnitt durch ein fertig montiertes Gassackmodul, welches neben den beiden eben erwähnten Halbschalen 20, 30 aus einem als Inflator dienenden Gasgenerator 40, einem Gassack 50, einem als Halteelement dienenden Haltering 52 für den Gassack 50 und aus einer Gehäuseabdeckung 60 besteht. Hierbei weist der Gasgenerator 40 einen als Halteelement dienenden Gasgeneratorflansch 42 und die Gehäuseabdeckung 60 einen als Halteelement dienenden Befestigungsflansch 62 auf. Der Haltering kann beispielsweise in einen Saum des Einblasmundes des Gassacks eingenäht/eingeschweißt oder mit dem Einblasmund verklebt sein. Die Gehäuseabdeckung weist einen das Gehäuse überdeckenden Randabschnitt 64 auf, was dann zu bevorzugen ist, wenn die Gehäuseabdeckung von außen sichtbar ist, insbesondere, wenn das Gassackmodul ein im Lenkrad aufgenommenes Fahrer-Gassackmodul ist.
  • Wie bereits erwähnt erstrecken sich die Nuten der beiden Halbschalen jeweils von Kontaktfläche zu Kontaktfläche, so dass sich bei zusammengesetztem Gehäuse durchgehende, umlaufende Nuten – im gezeigten Ausführungsbeispiel drei Stück – gebildet werden, wobei eine erste Nut aus der ersten Nut der ersten Halbschale und der ersten Nut der zweiten Halbschale, eine zweite Nut aus der zweiten Nut der ersten Halbschale und der zweiten Nut der zweiten Halbschale und eine dritte Nut aus der dritten Nut der ersten Halbschale und der dritten Nut der zweiten Halbschale gebildet wird
  • Wie man der 2 entnimmt, ist in die erste Nut der Befestigungsflansch 62 der Gehäuseabdeckung 60, in die zweite Nut der Haltering 52 für den Gassack 50 und in die dritte Nut der Gasgeneratorflansch 42 aufgenommen. Die Montage des Gassackmoduls ist somit sehr einfach: Zunächst wird eine Hälfte des Befestigungsflanschs 62 der Gehäuseabdeckung in die erste Nut 24 der ersten Halbschale 20, eine Hälfte des Halterings 52 in die zweite Nut 26 der ersten Halbschale 20 und eine Hälfte des Gasgeneratorflanschs 42 in die dritte Nut 28 der ersten Halbschale 20 eingeschoben. Anschließend wird die zweite Halbschale auf die erste Halbschale derart aufgesetzt, dass sich die einander zugeordneten Kontaktflächen der Halbschalen berühren und die zweiten Hälften von Befestigungsflansch 62, Haltering 52 und Gasgeneratorflansch 42 in die jeweiligen Nuten der zweiten Halbschale gelangen, wodurch sie sicher gehalten sind.
  • Um die beiden Halbschalen zusammenzuhalten, gibt es mehrere Möglichkeiten:
    Zum einen ist es möglich, wenigstens eine separate Schelle (nicht dargestellt) vorzusehen, welche die beiden Halbschalen umgreift und die einander zugeordneten Kontaktflächen aufeinanderdrückt. Vorzugsweise sind wenigstens zwei solcher Schellen vorhanden. Eine solche Art des Zusammenhaltens der beiden Halbschalen hat insbesondere zwei Vorteile: Zum einen können die beiden Halbschalen völlig identisch mit einer recht einfachen Formgebung sein, was sich vorteilhaft auf die Werkzeugkosten auswirkt. Zum anderen kann eine solche Schelle, welche vorzugsweise aus Metall gefertigt ist, problemlos sehr hohe Radialkräfte aufnehmen, welche bei Zündung des Gasgenerators und Expansion des Gassacks auftreten können.
  • Weiterhin ist es möglich, an den beiden Halbschalen zueinander komplementäre Rastmittel (nicht dargestellt) vorzusehen, so dass die beiden Halbschalen miteinander verrastet werden. Dies hat den Vorteil, dass keine weiteren Bauteile (beispielsweise in Form von Schellen) benötigt werden.
  • Wie in der Detailansicht der 3 dargestellt, ist es in jedem Fall möglich, die Kontaktflächen der Halbschalen gezahnt auszubilden, so ein verbesserter Formschluss zwischen den Kontaktflächen der beiden Halbschalen erreicht wird. Diese Möglichkeit ist in den 1 und 2 nicht dargestellt.
  • Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die beiden Halbschalen baugleich oder zumindest symmetrisch zueinander. Dies reduziert die Konstruktions- und Werkzeugkosten, ist jedoch für den Erfolg der Erfindung nicht zwingend. Weiterhin ist das Gehäuse rotationssymmetrisch, insbesondere sind die Nuten Scheibenringe (ihre Projektionen in Axialrichtung L-L sind Kreisringe). Auch dies hat große Vorteile, da so die Halteelemente – Gasgeneratorflansch 42, Haltering 52 und Befestigungsflansch 62 – ebenfalls rotationssymmetrisch und somit invariant bezüglich des Einbauwinkels sein können. Jedoch ist auch hier zu betonen, dass eine Rotationssymmetrie nicht zwingend ist. Insbesondere hinsichtlich der Gehäuseabdeckung und somit der ersten Nuten kann es vorteilhaft sein, die Rotationssymmetrie zu durchbrechen, um den Einbau der häufig sichtbaren Gehäuseabdeckung in nur einer Orientierung zuzulassen.
  • Werden die Nuten nicht als von Kontaktfläche zu Kontaktfläche durchgehenden Nuten ausgebildet, so wird es in der Regel notwendig sein, die entsprechenden Halteelemente (Gasgeneratorflansch, Haltering, Befestigungsflansch) gezackt auszubilden.
  • Bezugszeichenliste
  • 20
    erste Halbschale
    21
    Bodenabschnitt
    21a
    Einbuchtung
    22
    Seitenwandabschnitt
    23
    Ansatz
    24
    erste Nut der ersten Halbschale
    26
    zweite Nut der ersten Halbschale
    28
    dritte Nut der ersten Halbschale
    29a, b
    Kontaktfläche
    30
    zweite Halbschale
    34
    erste Nut der zweiten Halbschale
    36
    zweite Nut der zweiten Halbschale
    38
    dritte Nut der zweiten Halbschale
    40
    Gasgenerator
    42
    Gasgeneratorflansch
    50
    Gassack
    52
    Haltering
    60
    Gehäuseabdeckung
    62
    Befestigungsflansch
    64
    übderdeckender Randabschnitt
    L-L
    Axialrichtung

Claims (5)

  1. Gassackmodul mit einem Gehäuse (10), einem in das Gehäuse (10) eingefalteten Gassack (50) und einem am Gehäuse (10) gehaltenen Gasgenerator (40), wobei das Gehäuse (10) aus genau zwei Halbschalen (20, 30) zusammengesetzt ist, welche auf der Innenseite jeweils eine erste Nut (24, 34) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Halbschalen (20, 30) zusätzlich zu ihrer ersten Nut (24, 34) jeweils eine weitere Nut (28, 38) aufweisen, dass die beiden Halbschalen (20, 30) rotationssymmetrisch zueinander sind, so dass die einander zugeordneten Nuten (24, 34; 28, 38) der beiden Halbschalen (20, 30) jeweils eine durchgehende, umlaufende Nut in Form einer Ringscheibe bilden, sodass zwei umlaufende Nuten vorhanden sind, wobei die beiden umlaufenden Nuten jeweils Umfangsnuten bezüglich einer Längsachse des Gassackmoduls sind, dass in der durch die ersten Nuten (24, 34) gebildeten umlaufenden Nut ein Befestigungsflansch (62) einer Gehäuseabdeckung (60) und in der durch die weiteren Nuten (28, 38) gebildeten umlaufenden Nut ein Gasgeneratorflansch (42) des Gasgenerators (40) gehalten ist, und dass das Gassackmodul ein Fahrer-Gassackmodul zur Aufnahme in einem Lenkrad ist.
  2. Gassackmodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Halbschale (10, 20) einen Seitenwandabschnitt (22) und einen Bodenabschnitt (21) aufweist.
  3. Gassackmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Halbschalen (10, 20) baugleich sind.
  4. Gassackmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Halbschalen (10, 20) spiegelsymmetrisch zueinander sind.
  5. Gassackmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Halbschale (10, 20) wenigstens drei Nuten (24, 26, 28; 34, 36, 38) aufweist.
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R020 Patent grant now final
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Representative=s name: SCHOEN, THILO, DIPL.-PHYS., DE

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