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DE102009045548A1 - Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine - Google Patents

Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine Download PDF

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DE102009045548A1
DE102009045548A1 DE102009045548A DE102009045548A DE102009045548A1 DE 102009045548 A1 DE102009045548 A1 DE 102009045548A1 DE 102009045548 A DE102009045548 A DE 102009045548A DE 102009045548 A DE102009045548 A DE 102009045548A DE 102009045548 A1 DE102009045548 A1 DE 102009045548A1
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DE
Germany
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household appliance
threaded body
connection unit
water
water pipe
Prior art date
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Withdrawn
Application number
DE102009045548A
Other languages
English (en)
Inventor
Werner Haltmayer
Martin Weissenburger
Mark Woldenburg
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
BSH Hausgeraete GmbH
Original Assignee
BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
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Publication date
Application filed by BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH filed Critical BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Priority to DE102009045548A priority Critical patent/DE102009045548A1/de
Priority to EP10759621A priority patent/EP2486182A1/de
Priority to PCT/EP2010/064066 priority patent/WO2011042314A1/de
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    • D06TREATMENT OF TEXTILES OR THE LIKE; LAUNDERING; FLEXIBLE MATERIALS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • D06FLAUNDERING, DRYING, IRONING, PRESSING OR FOLDING TEXTILE ARTICLES
    • D06F39/00Details of washing machines not specific to a single type of machines covered by groups D06F9/00 - D06F27/00 
    • D06F39/08Liquid supply or discharge arrangements
    • D06F39/081Safety arrangements for preventing water damage
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L15/00Washing or rinsing machines for crockery or tableware
    • A47L15/42Details
    • A47L15/4214Water supply, recirculation or discharge arrangements; Devices therefor
    • A47L15/4217Fittings for water supply, e.g. valves or plumbing means to connect to cold or warm water lines, aquastops
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
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  • Domestic Plumbing Installations (AREA)

Abstract

Ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine, das mit zumindest einer, insbesondere flexiblen, Wasserleitung (2) zur Zu- oder Ableitung von Wasser versehen ist, wobei die Wasserleitung (2) an eine externe und/oder geräteseitige, mit einem Außengewinde versehene Anschlusseinheit (3) anschließbar ist und daran über eine Verbindungseinheit (4; 4a) mittels eines auf dem Gewinde der Anschlusseinheit (3) sicherbaren Gewindekörpers (5) halterbar ist, wird so ausgebildet, dass das Anzugsmoment des Gewindekörpers (5) begrenzt ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine, das mit zumindest einer, insbesondere flexiblen, Wasserleitung zur Zu- oder Ableitung von Wasser versehen ist, wobei die oder jede Wasserleitung an eine externe und/oder geräteseitige, mit einem Außengewinde versehene Anschlusseinheit anschließbar ist und daran über eine Verbindungseinheit mittels eines auf dem Gewinde der Anschlusseinheit sicherbaren Gewindekörpers halterbar ist.
  • In der Praxis wird bei einem wasserführenden Haushaltsgerät, das mit zumindest einer – insbesondere flexiblen, schlauchartigen – Wasserleitung zur Zu- oder Ableitung von Wasser versehen ist, die Wasserleitung an eine wand- und/oder geräteseitige, mit einem Außengewinde versehene Anschlusseinheit über das Festziehen einer Überwurfmutter oder eines ähnlichen, der Wasserleitung zugeordneten Gewindekörpers auf dem Gewinde der Anschlusseinheit gesichert. Beim Kunden wird dabei insbesondere häufig bei der Installation eines neuen Geräts eine Wasserleitung des Geräts an einer Wasser zuleitenden Anschlusseinheit, zum Beispiel an einem fest eingebauten, wandseitigen Eckventil oder Wasserhahn, dadurch befestigt, dass eine mit einem Innengewinde versehene Überwurfmutter auf ein dort vorhandenes Außengewinde aufgedreht wird. Hierfür wird häufig eine Rohrzange verwendet. Insbesondere bei einer solchen in der Wasserzuführung eingesetzten Wasserleitung, die anschlussseitig vorzugsweise mit einem sog. Aquastop versehen ist, also mit einem nahe dem stromaufwärtsseitigen Leitungsende angeordneten Zulaufventil, das bei fehlendem Wasserablauf aus dem Gerät den Zulauf von Frischwasser aus der externen Anschlusseinheit unterbindet, kann ggf. zweckmäßigerweise ein solcher Gewindekörper in einer Ausbildung als Überwurfmutter verwendet werden, der lediglich einen Messingeinsatz hat und außen aus Kunststoff besteht und der zugleich mit seinem Aufdrehen auf die externe, zum Beispiel wandseitige Anschlusseinheit auch auf einen an der Zuführungsleitung selbst gehaltenen Konterring mit gegenläufigem Gewinde aufdrehbar ist und dadurch den Konterring festzieht.
  • Beispielsweise derartige – oder auch andere vergleichsweise empfindliche – Gewindekörper müssen von Hand aufgedreht werden.
  • Hier kann es jedoch durch falsche Handhabung durch Kunden oder mangelhaft ausgebildete Installateure häufig zu unzulässigen Beanspruchungen oder gar Beschädigungen des Konterrings kommen, da bei einem zu festen Anziehen das Gewinde, insbesondere Linksgewinde des Konterringes überbeansprucht und ggf. abgeschert werden kann. Auch für andere Paarungen zwischen einem Gewindekörper der Wasserleitung und einem Außengewinde, insbesondere mit unterschiedlichen Materialien in dieser Paarung, können bei zu festem Anziehen Beschädigungen resultieren.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer verbesserten Wasserleitungs-Anschlussmöglichkeit bereitzustellen.
  • Die Erfindung löst dieses Problem durch ein wasserführendes Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
  • Mit der Erfindung ist durch die Begrenzung des Anzugsdrehmoments einer Überbeanspruchung oder gar Beschädigung des Materials in der Verbindungseinheit zwischen einer Wasserzu- oder -ableitung des Haushaltsgeräts einerseits und einer externen oder geräteseitigen Anschlusseinheit andererseits weitgehend vorgebeugt.
  • Insbesondere ist eine solche Verbindung beim Anschließen einer zuführenden Wasserleitung, vorzugsweise Schlauchleitung, an einen wandseitigen Wasseranschluss hilfreich: Hier kann bei Vorsehen z. B. eines sog. Aquastops mit einem gegenüber dem Leitungs-, insbesondere Schlauchdurchmesser verbreiterten Ventilgehäuse keine gewöhnliche Überwurfmutter verwendet werden, da diese aufgrund des verbreiterten Gehäuses nicht über die Leitung, insbesondere der Schlauch, geschoben werden kann. Stattdessen kann ein vom Leitungsende, insbesondere Schlauchende her aufschiebbares und mit Spreizlamellen oder Spreizhügeln versehenes Konterelement, insbesondere ein Konterring oder eine Konterhülse verwendet werden, auf das der Gewindekörper aufschraubbar ist. Solch ein Konterelement ist häufig wegen der benötigten Elastizität beim Aufschieben auf das anschlussseitige Leitungsende, insbesondere Schlauchende aus einem Kunststoff hergestellt, der weicher und elastischer als das für die Anschlusseinheit verwendete Metallmaterial und damit auch empfindlicher als dieses ist. Mit der Erfindung kann beim Festziehen eines Gewindekörpers an der Wasserleitung, insbesondere Schlauchleitung, eine Überbeanspruchung und ein Abscheren des gegenläufigen Gewindes des Konterelements zuverlässig vermieden werden.
  • Wenn das Anzugsmoment des Gewindekörpers mechanisch zwangsbegrenzt ist, ist jede Fehlbedienung der Verbindungseinheit ausgeschlossen. Zudem können damit konstruktiver Aufwand und Kosten der Verbindungseinheit gering gehalten werden.
  • Eine vorteilhafte Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass zur Begrenzung des Anzugsmoments auf den Gewindekörper ein äußerer Ringkörper aufsetzbar oder aufgesetzt und über eine drehmomentgeschaltete Kupplung an diesem halterbar ist. Bei Erreichen eines Grenzdrehmoments rutscht dann der äußere Ringkörper auf dem Gewindekörper durch und verhindert so zuverlässig eine höhere Drehmomentausübung auf den Gewindekörper.
  • Kostengünstig und für ein Durchrutschen oberhalb eines Grenzdrehmoments optimiert ist der äußere Ringkörper vorzugsweise elastisch ausgebildet und aus einem Kunststoff gebildet.
  • Um die Drehmomentschaltung der so gebildeten Kupplung zu ermöglichen, kann der äußere Ringkörper mit dem Gewindekörper während der Drehmomentübertragung insbesondere in formschlüssiger Verbindung stehen, wobei dieser Formschluss oberhalb einer Grenz-Drehmomentdifferenz zwischen dem Ringkörper und dem Gewindekörper automatisch lösbar ist.
  • Für eine leichte und eine Fehlbedienung ausschließende Bedienung ist in einer vorteilhaften Version der Gewindekörper mittelbar oder unmittelbar mit Bedienflügeln versehen, die mit einer radialen Komponente ausgreifen und dadurch von einer Bedienperson manuell gegriffen werden können und zur Durchführung der aufschraubenden Drehung des Gewindekörpers auf das Außengewinde der Anschlusseinheit dienen. Die Bedienflügel signalisieren durch ihr Ausgreifen bereits optisch, dass hier keine Wasserzange oder dergleichen anzusetzen ist.
  • Zudem sind besonders günstig die Bedienflügel jeweils mit einer Sollbruchlinie versehen sind, so dass sie oberhalb eines Grenzdrehmoments abbrechen und dadurch unmissverständlich signalisieren, dass durch Weiterdrehen des Gewindekörpers eine weitere Zugkraft auf das Konterelement der Längserstreckung der Wasserleitung nicht ausgeübt werden sollte. Dadurch lasst sich in zuverlässiger Weise eine Überbeanspruchung oder gar ein Abscheren des Außengewindes des Konterelements und/oder des diesem zugeordneten Innengewindes des Gewindekörpers der Verbindungseinheit aufgrund wirksam werdender Anzugkräfte beim Anschrauben des einen Endstücks des Gewindekörpers an das Konterelement und des anderen, gegenüberliegenden Endstücks des Gewindekörpers an die Anschlusseinheit weitgehend vermeiden.
  • Insbesondere können die Bedienflügel an einem separaten, formschlüssig auf dem Gewindekörper halterbaren Aufsatzring angebracht sein. Dann können einem Haushaltsgerät, insbesondere dessen Wasserleitung, mehrere solche Aufsatzringe als Ersatzteile zugeordnet sein, so dass nach dem Abbrechen von einem oder mehreren Bedienflügeln ein erneutes Verbinden der Wasserleitung mit der Anschlusseinheit möglich ist, etwa nach einem Umzug oder einer Reparatur des Haushaltsgeräts. Austausch-Aufsatzringe können also dem jeweiligen Haushaltsgerät als Ersatzteile zugegeben bzw. beigegeben werden oder einzeln nachbestellbar sein.
  • Es ist alternativ zur Sollbruchlinie auch möglich, dass die Bedienflügel jeweils mit einer Schwächungslinie versehen sind, die oberhalb einer Grenzkraft die Bedienflügel sich an den Umfang des Gewindekörpers heranlegen lässt. Dann findet keine Zerstörung der radial nach außen abstehenden Bedienflügel bei Aufbringen eines zu großen Drehmoments statt. Die Bedienflügel können hierfür elastisch federnd ausgebildet sein.
  • Insbesondere solche Bedienflügel, die auch bei Überschreiten des Grenzdrehmoments zerstörungsfrei bleiben, können einstückig am Gewindekörper angebracht sein.
  • Auch ist eine Kombination von Bedienflügeln und der ab einem Grenzdrehmoment durchrutschenden Kupplung möglich.
  • Eine erfindungsgemäße Verbindungseinheit zur wasserdichten Festlegung einer Wasserleitung für ein wasserführendes Haushaltsgerät an einer äußeren Anschlusseinheit ist gesondert beansprucht.
  • Sonstige vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.
  • Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können dabei einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine zur Anwendung kommen.
  • Die Erfindung und ihre Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.
  • Es zeigen jeweils schematisch:
  • 1 ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts, hier in Ausbildung als Geschirrspülmaschine, mit einer zuführenden und mit einem Aquastop ausgerüsteten Wasserleitung, die über eine Verbindungseinheit mit Hilfe eines Gewindekörpers und eines darauf formschlüssig gehaltenen Aufsatzrings, der mit Bedienflügeln versehen ist, auf dem Außengewinde einer Anschlusseinheit, hier eines Wasserhahns, gehalten ist, in schematischer Darstellung,
  • 2 die Teile der Verbindungseinheit und des oberen Endes der Wasserleitung nach 1 in auseinandergezogener Explosionsdarstellung,
  • 3 eine Ansicht von schräg oben auf den mit einem Aufsatzring nach 2 versehenen Gewindekörper vor seiner Anmontage an die Anschlusseinheit,
  • 4 einen Schnitt etwa entlang der Linie IV-IV in 3,
  • 5 eine Einzelteildarstellung des mit hier zwei Bedienflügeln versehenen Aufsatzrings nach den 2 bis 4,
  • 6 eine ähnliche Ansicht wie 3 aus einer leicht gedrehten Perspektive,
  • 7 eine alternative Ausführung der Erfindung mit einem äußeren Ringkörper, der über eine drehmomentgeschaltete Kupplung an dem Gewindekörper gehalten ist, in Draufsicht auf die nicht an die Anschlusseinheit anmontierte Verbindungseinheit, und
  • 8 ein oberes Ende einer Wasserleitung mit einer Verbindungseinheit, die gemäß der vorteilhaften Ausführung nach 7 ausgebildet ist.
  • Elemente mit der gleichen Funktion und Wirkungsweise sind in den 1 mit 8 jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.
  • Ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät 1 kann ein allein stehendes Gerät, insbesondere auch ein Tischgerät, oder ein eingebautes oder einbaufähiges Gerät, etwa innerhalb einer Küchenzeile, ausbilden. Auch kann das Haushaltsgerät 1 gegenüber einem Normmaß oder Standardmaß verkleinert sein, so dass es z. B. auf einer Küchenanrichte aufgestellt oder in einen gewöhnlichen Küchenschrank vollständig eingesetzt werden kann.
  • Das in 1 schematisch dargestellte Haushaltsgerät 1 ist nur beispielhaft eine Geschirrspülmaschine. Auch eine Waschmaschine, ein Trockner (Abwasser- bzw. Kondensationswasserabführung) oder andere wasserführende Haushaltsgeräte können erfindungsgemäß ausgebildet sein.
  • Das in 1 gezeigte Haushaltsgerät 1 ist mit einer hier im Ausführungsbeispiel flexiblen Wasserleitung 2, insbesondere Schlauchleitung, zur Zuleitung von Wasser versehen. Eine zusätzliche Wasserleitung, insbesondere Schlauchleitung, zur Ableitung von Schmutzwasser ist nicht eingezeichnet.
  • Die oder jede Wasserleitung 2 ist an eine externe und/oder eine geräteseitige, mit einem Außengewinde versehene Anschlusseinheit 3 über eine Verbindungseinheit 4 anschließbar. Hier im Ausführungsbeispiel ist eine externe, nämlich wandseitige Anschlusseinheit 3 dargestellt, die als Wasserhahn ausgebildet ist. Auch eine Verbindung der Wasserleitung 2 mit einem Eckventil, einer Schlauchverlängerung oder mit einer anderen Anschlusseinheit ist möglich.
  • Die Verbindungseinheit 4 umfasst einen Gewindekörper 5, d. h. einen Körper, der mit zumindest einem Gewinde, hier einem ersten, der Anschlusseinheit 3 zugewandten Innengewinde 6 zum Aufschrauben auf das Außengewinde der Anschlusseinheit 3 und einem weiter unten noch beschriebenen zweiten der Anschlusseinheit 3 abgewandten Innengewinde 14 zum Aufschrauben auf das Außengewinde einer Konterhülse 9, versehen ist. Über das erste Innengewinde 6 kann der Gewindekörper 5 an dem Außengewinde der Anschlusseinheit 3 wasserdicht gehalten werden. Über das zweite Innengewinde 14 kann der Gewindekörper 5 mit dem Außengewinde der Konterhülse 9 weitgehend abdichtend gekoppelt werden, die am Endabschnitt der anzuschließenden Wasserleitung 2 aufsitzt. Ein Dichtring oder eine Dichtmasse kann zusätzlich zur Abdichtung der Paarung zwischen dem Außengewinde der Anschlusseinheit 3 und dem ersten Innengewinde 6 des Gewindekörpers 5 vorgesehen sein. In den vorliegenden Ausführungsbeispielen ist das erste Innengewinde 6 aus Messing gebildet und in einen die Außenhülle des Gewindekörpers 5 der Verbindungseinheit 4 bildenden Kunststoffkörper fest eingesetzt. Diese Materialausbildung ist vorteilhaft, weil ein derartiger Gewindekörper aufgrund der Einsparung an Metall einfach und kostengünstiger als ein rein metallischer Gewindekörper herstellbar ist, jedoch nicht zwingend.
  • Wie beispielsweise in den 1 und 2 gut erkennbar ist, ist die zuführende Wasserleitung 2 an ihrem der Anschlusseinheit 3 zugewandten Endabschnitt mit einem sog. Aquastop 7 versehen, also einem steuerbaren Ventil, das den Zulauf von Wasser stoppen kann und dessen in die Wasserleitung 2 eingegossener Aufnahmekörper 8 über den Leitungsquerschnitt deutlich hinausragt, so dass eine konventionelle Überwurfmutter nicht darüber geschoben werden könnte.
  • Um insbesondere dennoch auch in einem solchen Fall den Gewindekörper 5 auf der Wasserleitung 2 sichern zu können, ist hier die Konterhülse 9 vorgesehen. Diese Konterhülse 9 ist in fertigem Montagezustand über den Endabschnitt der anzuschließenden Wasserleitung geschoben und sitzt auf diesem lose längsverschieblich im Zwischenraum zwischen zwei voneinander beabstandeten, ringsum den Außenumfang der Wasserleitung 2 umlaufenden, radial nach außen hervorstehenden Außenringen 22, 23. Diese beiden, hier insbesondere im wesentlichen kreisförmigen, Außenringe 22, 23 sind an den Außenmantel, hier insbesondere Kunststoff-Außenmantel, der Wasserleitung angeformt und dienen der Begrenzung des Verschiebewegs der Konterhülse 9, so dass diese am Außenumfang der Wasserleitung 2 zwischen den Längsstellen der beiden Außenringe 22, 23 entlang dem Längsverlauf der Wasserleitung 2 lose verschieblich gelagert und gleichzeitig vor einem selbständigen Lösen lagegesichert sind. Dabei fungieren die beiden Außenringe 22, 23 als seitliche, feststehende Anschläge für die Konterhülse 9.
  • Der dem stirnseitigen Anschlussende der Wasserleitung 2 zugewandte Außenring 22 weist vom stirnseitigen Ende der Wasserleitung 2 einen vorgegebenen axialen Längsabstand auf. Dieser entspricht im Wesentlichen der longitudinalen bzw. axialen Längserstreckung von Spreizflügeln bzw. Spreizlamellen 11, die ringsum den Außenmantel eines etwa kreisförmigen Halterings der Konterhülse gleichmäßig versetzt zueinander angeordnet und durch axiale Schlitze voneinander getrennt sind. Ihre freien Enden sind dabei im Endmontagezustand dem stirnseitigen Anschlussende der Wasserleitung zugewandt. Mittels dieser radial aufspreizbaren Spreizflügel bzw. Spreizlamellen 11 ist es ermöglicht, die Konterhülse 9 für ihre Montage vom Ende 10 der Wasserleitung 2 her über deren stirnseitigen, radial gegenüber dem etwa kreiszylinderförmigen Außenmantel der Wasserleitung 2 abstehenden Abstützring 12 auf den Endabschnitt der Wasserleitung 2 aufschieben zu können. Durch die Federelastizität der Spreizflügel 11 in radialer Richtung können diese über den Umfang der Konterhülse 9 verteilten Spreizflügel bzw. Spreizlamellen 11 beim Aufschrauben des Gewindekörpers 5 auf die Konterhülse 9 die Wasserleitung 2 umgreifen und sich an deren kreiszylinderförmigen Außenmantel abstützen. Im montierten Zustand, d. h. im zusammengeschraubten Zustand von Gewindekörper und Konterhülse der Verbindunsgeinheit 4 liegen die Spreizflügel hinter dem endseitigen, stirnseitigen Abstützring 12 als Abstützschulter an, wodurch die Konterhülse 9 gegen ihr axiales Abziehen aufgrund axial wirksam werdender Zugkräfte lagegesichert ist. Dazu kann es insbesondere zweckmäßig sein, wenn die um den Umfang der Konterhülse 9 verteilten Spreizflügel 11 jeweils eine radial einwärts weisende Komponente aufweisen, d. h. radial nach innen schräg stehende, freie Endabschnitte aufweisen.
  • Die Konterhülse 9 weist ein Linksgewinde 13 als Außengewinde, der Gewindekörper 5 das hierzu komplementäre zweite Innengewinde 14 auf, das zu dem ersten Innengewinde 6 gegenläufig und axial beabstandet ist. Beim Aufdrehen des Gewindekörpers 5 auf ein Außengewinde der Anschlusseinheit 4 (z. B. eines Wasserhahns) und Festhalten der Wasserleitung 2 wird daher der Gewindekörper 5 gleichzeitig über sein erstes Innengewinde 6 auf dem Außengewinde der Anschlusseinheit 4 gesichert und über sein zweites Innengewinde 14 auf dem Linksgewinde 13 der Konterhülse 9 gesichert. Dabei werden die Spreizflügel 11 radial einwärts gedrückt, so dass sie nicht mehr über die Abstützschulter 12 abgezogen werden können.
  • Alternativ könnte an Stelle der Konterhülse 9 im Nahbereich des Endes 10 direkt an der Wasserleitung 2 ein Linksgewinde 13 angeformt sein.
  • Um beim Anschrauben des Gewindekörpers 5 der Verbindungseinheit 4 weder in der Paarung des zweiten Innengewindes 14 des Gewindekörpers 5 zu dem Linksgewinde 13 der Konterhülse 9, die häufig beide aus relativ weichem Kunststoff gebildet sind, noch in der Paarung des ersten Innengewindes 6 des Gewindekörpers 5 zu dem Außengewinde der Anschlusseinheit 3 eine unzulässige Beanspruch oder gar Beschädigung entstehen lassen zu können, ist das Anzugsmoment des Gewindekörpers 5 begrenzt, und zwar hier, um eine Fehlbedienung zuverlässig ausschließen zu können und um eine einfache Konstruktion zu ermöglichen, mechanisch zwangsbegrenzt. Dazu sind entsprechende Drehmomentbegrenzungsmittel vorgesehen.
  • Gemäß dem in den 1 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Gewindekörper 5 hierfür radial ausgreifende Bedienflügel 15 ringsum seinen Außenumfang auf, über deren Betätigung die aufschraubende Drehung des Gewindekörpers 5 manuell vorangetrieben werden kann. Das Anzugsmoment, das auf den Gewindekörper 5 zur Bewirkung dessen Drehbewegung einwirkt, wird daher über die Bedienflügel 15 eingetragen.
  • Die Anzahl der Bedienflügel 15 kann unterschiedlich gewählt werden. Wenn in vorteilhafter Weise zumindest drei Bedienflügel 15 vorgesehen sind, ist schon durch die räumliche Blockierung das Ansetzen einer Zange zuverlässig unterbunden.
  • Die radiale Erstreckung der Bedienflügel 15 ist derart hinreichend groß, dass bequem Finger einer Bedienperson hinter die gegenüber dem Außenumfang des Gewindekörpers 5 hervorspringenden Bedienflügel greifen können, also typisch ein bis zwei Zentimeter. Die Bedienflügel 15 sind drehfest mit dem Gewindekörper 5 verbunden, entweder direkt an diesen angeformt oder, wie hier dargestellt, an einem separaten Aufsatzring 17 oder an einer separaten Aufsatzhülse, zum Beispiel aus Kunststoff, angeordnet. Dieser Aufsatzring 17 ist mit Nuten 18 versehen und dadurch an den auswärts weisenden Rippen 19 des Gewindekörpers 5 formschlüssig halterbar. Über Krafteinleitung in tangentialer Richtung bezüglich des etwa kreisförmigen Außenumfangs des Aufsatzrings 17 wird damit der Gewindekörper 5 festgedreht.
  • Die hier dargestellten zwei einander gegenüberliegenden Bedienflügel 15 sind jeweils über ihre gesamte axiale Höhe (2, 3) mit einer Sollbruchlinie 16 versehen, an denen die Bedienflügel 15 brechen, wenn das ausgeübte Drehmoment einen Grenzwert überschreitet und damit so groß würde, dass eines der Gewinde beschädigt werden kann. Verallgemeinert ausgedrückt ist die Sollbruchlinie des jeweiligen Bedienflügels 15 quer, insbesondere senkrecht zur jeweilig beim Aufschraubvorgang aufgebrachten Tangentialkraft vorgesehen. Sie ist insbesondere im Fußbereich des jeweiligen Bedienflügels angeordnet, d. h. dort, wo der Fuß des jeweiligen Bedienflügels am kreiszylinderförmigen Außenmantel der Aufsatzhülse 17 oder – wenn diese wegfällt – am Gewindekörper ansetzt.
  • Durch die hier gezeigte Anordnung der Bedienflügel 15 an dem Aufsatzring 17 ist es möglich, die gesamte Aufsatzhülse nach Lösen der Verbindungseinheit 4 axial abzuziehen, zu entfernen und durch einen neuen zu ersetzen, so dass trotz der beim Festdrehen des Gewindekörpers 5 bei Erreichen des Grenzdrehmoments gebrochenen Bedienflügel 15 eine Neuinstallation des Haushaltsgeräts 1 jederzeit möglich ist.
  • Alternativ zur Sollbruchlinie 16 könnte diese Linie auch jeweils nur eine Schwächungslinie darstellen, die oberhalb einer Grenzkraft in Tangentialrichtung, somit oberhalb eines Grenzdrehmoments, die Bedienflügel 15 sich an den Umfang bzw. an die Außenkontur des Gewindekörpers 5 heranlegen bzw. herumbiegen lässt. Die Bedienflügel 15 könnten dann elastisch federnd ausgebildet sein und so nach dem Festdrehen des Gewindekörpers 5 reversibel in ihre Ausgangsstellung zurückfedern und wieder eine Stellung, wie in 3 gezeigt, einnehmen.
  • Speziell in dieser Ausbildung können die Bedienflügel auch direkt und beispielsweise einstückig am Gewindekörper 5 angebracht sein, da ein Auswechseln der Bedienflügel 15 dann nicht nötig ist.
  • In jedem Fall erlauben die drehfest mit dem Gewindekörper 5 verbundenen Bedienflügel 15 nur die Ausübung eines begrenzten Drehmoments, ehe sie entweder abbiegen, so dass die Finger der den Gewindekörper 5 festziehenden Person keinen Halt mehr finden, oder abbrechen.
  • In einer alternativen, vorteilhaften Ausbildung gemäß den 7 und 8 ist zur Begrenzung des Anzugsmoment auf den Gewindekörper 5 die dort gezeigte Verbindungseinheit 4a so ausgebildet, dass ein äußerer Ringkörper 20 vom Benutzer oder Installateur auf den Gewindekörper 5 aufsetzbar oder, wie in den 7 und 8 dargestellt, aufgesetzt und über eine drehmomentgeschaltete Kupplung an diesem halterbar ist. Der Gewindekörper 5 kann hierfür wie im ersten Ausführungsbeispiel mit radial auswärts weisenden Rippen 19 versehen sein, die wiederum in Kraftübertragungsstellung (8) formschlüssig in komplementäre Nuten 21 des Ringkörpers 20 eingreifen. Dieser Formschluss wird jedoch ab einem Grenzdrehmoment überwunden und automatisch gelöst, da dann der äußere Ringkörper 20, der formelastisch und beispielsweise aus einem Kunststoff gebildet ist, sich soweit verformt, dass die Nuten 21 von den Rippen 19 als drehmomentsensitive Kupplung herunterrutschen und damit der gesamte äußere Ringkörper 20 durchrutscht.
  • Somit steht anders als oben der äußere Ringkörper 20 mit dem Gewindekörper 5 nur während der Drehmomentübertragung bis zum Erreichen des Grenzdrehmoments in formschlüssiger Verbindung. Darüber hinaus rutscht der Ringkörper 20 durch, so dass seine Drehung keine weitere Drehung des Gewindekörpers 5 mehr bewirkt. Auch hier ist daher das Anzugsmoment für diesen zwangsweise begrenzt.
  • Sobald das Drehmoment wieder unter das Grenzdrehmoment verringert wird, können die Nuten 21 dann an der jeweils nächstfolgenden Rippe wieder formschlüssig einrasten, wodurch wieder eine gleichwertige Ausgangssituation gebildet ist. Es findet in dieser Variante keinerlei Zerstörung statt.
  • Natürlich sind auch andere Varianten von oberhalb eines Grenzdrehmoments den Kraftfluss unterbrechenden Kupplungen möglich. Insbesondere können nach einer alternativen, zweckmäßigen Abwandlung des Gewindekörpers und des auf ihnen außen ringsum aufsetzenden Ringkörpers die Positionen von Nuten und Rippen vertauscht sein.
  • Ein Sieb- und/oder Dichteinsatz 22 kann in allen Varianten vorgesehen sein. Dieser kann vorzugsweise in dem endseitigen Abschnitt der Wasserleitung eingesetzt oder eingeformt sein. Er ist insbesondere Innenbestandteil des Kunststoff-Anbindungsendstücks eines Aquastopventils.
  • Die Verbindungseinheit 4 bzw. 4a zur wasserdichten Halterung einer Wasserleitung 2 eines Haushaltsgeräts 1 an einer an einer externen oder geräteseitigen Anschlusseinheit 4 ist separat handelbar und daher hier auch gesondert beansprucht.
  • Bezugszeichenliste
  • 1
    Haushaltsgerät,
    2
    Wasserleitung,
    3
    Anschlusseinheit,
    4, 4a
    Verbindungseinheit,
    5
    Gewindekörper,
    6
    Innengewinde,
    7
    Aquastop,
    8
    Aufnahmekörper,
    9
    Konterring,
    10
    Ende der Wasserleitung,
    11
    Spreizflügel,
    12
    Abstützschulter,
    13
    Linksgewinde,
    14
    zweites Innengewinde,
    15
    Bedienflügel,
    16
    Sollbruchlinie,
    17
    Aufsatzring,
    18
    Nuten des Aufsatzrings,
    19
    Rippen des Gewindekörpers,
    20
    äußerer Ringkörper,
    21
    dessen Nuten
    22, 23
    Außenring

Claims (15)

  1. Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine, das mit zumindest einer insbesondere flexiblen, Wasserleitung (2) zur Zu- oder Ableitung von Wasser versehen ist, wobei die Wasserleitung (2) an eine externe und/oder geräteseitige, mit einem Außengewinde versehene Anschlusseinheit (3) anschließbar ist und daran über eine Verbindungseinheit (4; 4a) mittels eines auf dem Gewinde der Anschlusseinheit (3) sicherbaren Gewindekörpers (5) halterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzugsmoment des Gewindekörpers (5) begrenzt ist.
  2. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserleitung (2) eine mit einem sog. Aquastop (7) versehene Zuleitung ist und der Gewindekörper (5) an eine äußere Anschlusseinheit (3), insbesondere einen Wasserhahn, ein Eckventil oder eine ähnliche, mit einem Außengewinde versehene Anschlusseinheit, anschließbar ist.
  3. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzugsmoment mechanisch zwangsbegrenzt ist.
  4. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Begrenzung des Anzugsmoments auf den Gewindekörper (5) ein äußerer Ringkörper (20) aufsetzbar oder aufgesetzt und über eine drehmomentgeschaltete Kupplung (19; 21) an diesem halterbar ist.
  5. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Ringkörper (20) elastisch und aus einem Kunststoff gebildet ist.
  6. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Ringkörper (20) mit dem Gewindekörper (5) während der Drehmomentübertragung in formschlüssiger Verbindung steht.
  7. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Formschluss oberhalb einer Grenz-Drehmomentdifferenz zwischen dem Ringkörper (20) und dem Gewindekörper (5) automatisch lösbar ist.
  8. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindekörper (5) radial auswärts weisende Rippen (19) und der Ringkörper (20) komplementär einwärts weisende Nuten (21) umfasst.
  9. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur auf die Anschlusseinheit (3) aufschraubenden Drehung des Gewindekörpers (5) Bedienflügel (15) vorgesehen sind, die mit einer radialen Komponente ausgreifen.
  10. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienflügel (15) jeweils mit einer Sollbruchlinie (16) versehen sind.
  11. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienflügel (15) an einem formschlüssig auf dem Gewindekörper halterbaren Aufsatzring (17) angebracht sind.
  12. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienflügel (15) jeweils mit einer Schwächungslinie (16) versehen sind, die oberhalb einer Grenzkraft die Bedienflügel sich an den Umfang des Gewindekörpers (5) heranlegen lässt.
  13. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienflügel (15) elastisch federnd ausgebildet sind.
  14. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienflügel (15) einstückig am Gewindekörper (5) angebracht sind.
  15. Verbindungseinheit (4) zur wasserdichten Halterung einer Wasserleitung (2) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 an einer externen oder geräteseitigen Anschlusseinheit (3).
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