DE102009036136A1

DE102009036136A1 - Gelenkbeschlag und Verfahren zur Montage eines Gelenkbeschlags

Info

Publication number: DE102009036136A1
Application number: DE102009036136A
Authority: DE
Inventors: Markus Schmitz; Boris Weitzel
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2008-08-05
Filing date: 2009-08-05
Publication date: 2010-02-25
Anticipated expiration: 2029-08-06
Also published as: DE102009036136B4

Abstract

Es wird ein Gelenkbeschlag für einen Fahrzeugsitz vorgeschlagen, wobei der Fahrzeugsitz ein karosserie- und/oder sitzteilfestes erstes Element und ein lehnenfestes zweites Element aufweist, wobei das zweite Element relativ zum ersten Element verschwenkbar vorgesehen ist und wobei ferner der Gelenkbeschlag sowohl eine erste Drehachse, als auch eine zur ersten Drehachse im Wesentlichen parallele zweite Drehachse aufweist, wobei die zweite Drehachse von der ersten Drehachse beabstandet ist und wobei das zweite Element gegenüber dem ersten Element um die erste und/oder um die zweite Drehachse verschwenkbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Gelenkbeschlag für einen Fahrzeugsitz, wobei der Fahrzeugsitz ein karosserie- und/oder sitzteilfestes erstes Element und ein lehnenfestes zweites Element aufweist, wobei das zweite Element relativ zum ersten Element verschwenkbar vorgesehen ist.
Es ist bereits bekannt, Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit beweglichen Rücksitzlehnen auszustatten, welche gegenüber einem Sitzteil und insbesondere einem karosseriefesten Sitzteil, um eine Drehachse verschwenkbar gelagert sind, wobei vorzugsweise die Drehachse quer zur Hauptfahrtrichtung des Fahrzeugs verläuft und die Rückenlehne parallel zur Hauptfahrtrichtung verschwenkbar ist. Das Verschwenken der Rückenlehne in Hauptfahrrichtung ermöglicht beispielsweise eine Komfortverstellung des Neigungswinkels der Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil und/oder ein Vorschwenken der Rückenlehne zum Erleichtern des Einstiegs in den Fahrzeugfond und/oder eine Stauposition des Fahrzeugsitzes zur Erzeugung oder Vergrößerung einer Ladefläche. Der Gelenkbeschlag ist insbesondere an der Rückenlehne vormontiert. Bei herkömmlichen Ausbildungen des Gelenkbeschlags weist der Gelenkbeschlag üblicherweise genau einen Anbindungspunkt zur Befestigung des Gelenkbeschlags an dem Sitzteil, sowie genau eine erste Drehachse zum Verschwenken der Rückenlehne relativ zum Sitzteil auf, wodurch einerseits der Anbindungspunkt zwischen dem Gelenkbeschlag und dem Sitzteil und andererseits der Drehpunkt der Rückenlehne relativ zum Sitzteil festgelegt und nicht mehr veränderbar ist. Insbesondere ist somit zur Erzielung eines gewünschten Anbindungs- und Drehpunkts zwischen Rückenlehne und Sitzteil des montierten Fahrzeugsitzes eine entsprechende Ausbildung des Gelenkbeschlags in Abhängigkeit weiterer Sitzparameter, wie beispielsweise Sitzpolsterdicke, Sitzpolsterform, Ausbildung der Sitzpolsterträger, Lehnenpolsterdicke, Lehnenpolsterform, Ausbildung der Sitzpolsterträger, notwendig. Eine nachträgliche Anpassung des Gelenkbeschlags insbesondere an eine veränderte Sitzkonfiguration bzw. an weitere Sitzparameter ist somit nicht möglich. Der Einsatzbereich eines einmal ausgebildeten Gelenkbeschlags ist daher vergleichsweise stark eingegrenzt.
Erfindungsgemäß soll daher in einfacher und vergleichsweise kostengünstiger Weise eine flexiblere Einsatzmöglichkeit eines Gelenkbeschlags ermöglicht werden, wobei der Gelenkbeschlag insbesondere derart ausgebildet ist, dass vor, während oder nach der Montage des Gelenkbeschlags eine Veränderung des Drehpunktes relativ zum Anbindungspunkt mit möglichst wenigen Montageschritten durchführbar ist.
Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Gelenkbeschlag sowohl eine erste Drehachse, als auch eine zur ersten Drehachse im Wesentlichen parallele zweite Drehachse aufweist, wobei die zweite Drehachse von der ersten Drehachse beabstandet ist und wobei das zweite Element gegenüber dem ersten Element um die erste und/oder um die zweite Drehachse verschwenkbar ist.
Hierdurch ist es erfindungsgemäß vorteilhaft möglich, dass das zweite Element relativ zum ersten Element wahlweise um die erste oder alternativ um die zweite Drehachse verschwenkbar ist, so dass mit nur einem einzigen Gelenkbeschlag zwei verschiedene Drehpunkte beim Verschwenken des zweiten Elements relativ zum ersten Element realisierbar sind. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Gelenkbeschlag in einer Montage- oder Vormontagekonfiguration sowohl um die erste, als auch um die zweite Drehachse verschwenkbar ist, während in einer montierten Endkonfiguration der Gelenkbeschlag nur noch um die erste oder um die zweite Drehachse verschwenkbar ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Gelenkbeschlag am zweiten Element vormontiert vorgesehen und weist eine stoff-, kraft- und/oder formschlüssige Verbindung mit dem ersten Element auf, so dass der Anbindungspunkt des Gelenkbeschlags am ersten Element festgelegt ist.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Gelenkbeschlag ein erstes Verriegelungselement und ein zweites Verriegelungselement auf, wobei wahlweise das erste Verriegelungselement zur Verhinderung einer Drehung des zweiten Elements relativ zum ersten Element um die erste Drehachse und das zweite Verriegelungselement zur Verhinderung einer Drehung des zweiten Elements relativ zum ersten Element um die erste Drehachse vorgesehen ist. Besonders vorteilhaft ist somit bei der Nutzung einer der ersten oder zweiten Drehachsen als Drehachse zum Verschwenken des zweiten Elements relativ zum ersten Element, die andere der ersten oder zweiten Drehachsen mittels des ersten oder zweiten Verriegelungselements zu sperren, so dass immer nur ein Verschwenken des zweiten Elements relativ zum ersten Element um eine der ersten oder zweiten Drehachsen ermöglicht wird.
In einer weiteren Ausführungsform weist der Gelenkbeschlag eine Adapterplatte auf, wobei die Adapterplatte über einen ersten Lagerbolzen mit dem ersten Element drehbar um die erste Drehachse verbunden ist und wobei die Adapterplatte über einen zweiten Lagerbolzen mit dem zweiten Element drehbar um die zweite Drehachse verbunden ist. Bevorzugt sperrt das erste Verriegelungselement eine Drehung der Adapterplatte relativ zum ersten Element um den ersten Lagerbolzen oder das zweite Verriegelungselement eine Drehung der Adapterplatte relativ zum zweiten Element um den zweiten Lagerbolzen, wobei das erste Verriegelungselement besonders bevorzugt einen ersten Verriegelungsstift umfasst, welcher parallel zur ersten Drehachse jeweils eine erste Öffnung in der Adapterplatte und eine weitere erste Öffnung im ersten Element durchläuft oder wobei das zweite Verriegelungselement besonders bevorzugt einen zweiten Verriegelungsstift umfasst, welcher parallel zur zweiten Drehachse jeweils eine zweite Öffnung in der Adapterplatte und eine weitere zweite Öffnung im zweiten Element durchläuft. Ganz besonders bevorzugt umfasst der erste Lagerbolzen zusammen mit einem axialen Verlängerungsstück des ersten Lagerbolzens den ersten Verriegelungsstift, wobei die erste Öffnung die Lagerstelle des ersten Lagerbolzens in der Adapterplatte umfasst und das Verlängerungsstück die weitere erste Öffnung parallel zur ersten Drehachse durchläuft.
Zur Montage des Gelenkbeschlags wird die Adapterplatte in einem ersten Herstellungsschritt am zweiten Element vormontiert und in einem zweiten Herstellungsschritt stoff-, kraft- und/oder formschlüssig mit dem ersten Element verbunden, wobei in einem dritten Herstellungsschritt zeitlich vor oder nach dem zweiten Herstellungsschritt das erste und/oder das zweite Verriegelungselement zur Freigabe und/oder Sperrung einer Drehung des zweiten Elements relativ zum ersten Element um die erste und/oder die zweite Drehachse entfernt und/oder montiert wird. Im zweiten Herstellungsschritt wird vorzugsweise der erste Lagerbolzen mit einem Aufhängeelement in eine einseitig offene Ausnehmung am ersten Element insbesondere durch eine Montagebewegung senkrecht zum ersten Lagerbolzen eingeführt, wobei besonders bevorzugt gleichzeitig das erste Verriegelungselement insbesondere in Form des zweiten Lagerbolzens und des Verlängerungsstückes in die einseitig offene Ausnehmung eingeführt wird.
Die Ausführungsformen sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
1a bis 1h zeigen einen Gelenkbeschlag gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
1e bis 1h zeigen einen Gelenkbeschlag gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
2a bis 2g zeigen einen Gelenkbeschlag gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
In den 1a bis 1h ist der Gelenkbeschlag 1 eines Fahrzeugsitzes schematisch in einer ersten Ausführungsform dargestellt, wobei ein zweites Element 20 über einen zweiten Lagerbolzen 21 an einer Adapterplatte 3 des Gelenkbeschlags 1 befestigt und um eine zweite Drehachse 22 drehbar gegenüber der Adapterplatte 3 drehbar gelagert ist, wobei die zweite Drehachse 22 insbesondere quer zur Hauptfahrtrichtung 100 des Fahrzeugs angeordnet ist. Die Adapterplatte 3 ist mittels eines ersten Lagerbolzens 41, welcher im Wesentlichen parallel zum zweiten Lagerbolzen 21 angeordnet ist, an einem ersten Element 40 befestigt und um eine erste Drehachse 42 drehbar gegenüber dem ersten Element 40 gelagert. Eine Drehung der Adapterplatte 3 um die erste Drehachse 42 wird in den 1a, 1b, 1c und 1h jedoch durch ein erstes Verriegelungselement 48 unterbunden, wobei das erste Verriegelungselement 48 einen Verriegelungsstift in Form eine ersten Schraube umfasst, welche im Wesentlichen parallel zur ersten Drehachse 42 ausgerichtet ist und in eine erste Öffnung 44 in der Adapterplatte 3 und in eine weitere erste Öffnung 45 an einem Bügel 40' des ersten Elements 40 eingeschraubt ist, so dass eine Schwenkbewegung des zweiten Elements 20 gegenüber dem ersten Element 40 lediglich um die zweite Drehachse 22 mittels des zweiten Lagerbolzens 21 ermöglicht wird. Das erste Element 40 weist eine einseitig offene Ausnehmung 46 auf, in welche der erste Lagerbolzen 41 bei der Montage des Gelenkbeschlags in einer Montagerichtung senkrecht zur ersten Drehachse 42 in einem zweiten Montageschritt eingeführt wird. Im Bereich der einseitig offenen Ausnehmung 46 weist der erste Lagerbolzen 41 ein Aufhängeelement 47 auf, welches vorzugsweise in der einseitig offenen Ausnehmung 46 verrastet ist und/oder mit der einseitig offenen Ausnehmung 46 verklebt oder verschweißt wird. Zusätzlich umfasst der erste Lagerbolzen 41 und/oder das Aufhängeelement 47 elastisch deformierbare Element 48'' zum Toleranzausgleich insbesondere senkrecht oder parallel zur ersten Drehachse 22 auf. Das zweite Element 20 weist eine weitere einseitig offene Ausnehmung 26 auf, welche den ersten Lagerbolzen 41 derart aufnimmt, dass bei einem Verschwenken des zweiten Elements 20 um die zweite Drehachse 22 eine freie Bewegung des ersten Lagerbolzens 41 in der weiteren einseitig offenen Ausnehmung 26 ermöglicht wird. Bevorzugt wird durch eine Seite 26' der weiteren einseitig offenen Ausnehmung 26 ein Maximalausschlag des zweiten Elements 20 gegenüber dem ersten Element 40 in einer Schwenkrichtung entgegen der Hauptfahrtrichtung 100 begrenzt bzw. vorgegeben. Das erste Verriegelungselement 48 bzw. die erste Schraube zur Fixierung der Adapterplatte 3 relativ zum ersten Element 40 bezüglich der ersten Drehachse 22 wird wahlweise vor oder nach dem zweiten Montageschritt in einem dritten Montageschritt befestigt oder auch wieder entfernt. Die Adapterplatte 3 wird zusammen mit dem ersten und dem zweiten Lagerbolzen 21, 41 in einem ersten Herstellungsschritt zeitlich vor dem zweiten Herstellungsschritt an dem zweiten Element 20 vormontiert.
Alternativ ist ein Verschwenken des zweiten Elements 20 gegenüber dem ersten Element 40 um die erste Drehachse 42 illustriert in den 1e, 1f, 1g und 1h möglich, welche eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbeschlags 1 zeigen, wobei das erste Verriegelungselement 48 nicht montiert bzw. weggelassen oder wieder entfernt wird und stattdessen ein zweites Verriegelungselement 28 in Form einer zweiten Schraube im dritten Montageschritt montiert wird, welche dabei in eine zweite Öffnung 24 in der Adapterplatte 3 und in eine weitere zweite Öffnung 25 in dem zweiten Element 20 eingeschraubt wird. Ein Verschwenken des zweiten Elements 20 gegenüber der Adapterplatte 3 um die zweite Drehachse 22 wird somit durch die zweite Schraube unterbunden. Besonders bevorzugt weisen die erste, die zweite, die weitere erste und/oder die weitere zweite Öffnung 44, 24, 45, 25 zur Aufnahme der ersten und/oder zweiten Schraube ein Gewinde auf. Das erste Element 40 ist insbesondere Teil eines Sitzteils, vorzugsweise Fondsitzteil, welches karosseriefest angeordnet ist, während das zweite Teil 20 insbesondere Teil einer Rückenlehne ist, welches somit rückenlehnenfest angeordnet ist.
In den 2a bis 2g ist der Gelenkbeschlag 1 eines Fahrzeugsitzes schematisch in einer dritten Ausführungsform dargestellt, wobei die zweite Ausführungsform im Wesentlichen identisch der ersten Ausführungsform ist, wobei im Unterschied der Gelenkbeschlag 1 kein erstes Verriegelungselement 48 in Form einer ersten Schraube und das erste Element 20 keinen Bügel 40' zur Aufnahme der ersten Schraube aufweist, sondern das erste Verriegelungselement 48 in Form des zweiten Lagerbolzens 21 zusammen mit einem Verlängerungsstück 48' illustriert in den 2a bis 2d gebildet wird. Das Verlängerungsstück 48' verlängert den zweiten Lagerbolzen 21 in axialer Richtung in Richtung des ersten Elements 40 derart, dass die einseitig offene Ausnehmung 46 im ersten Element 40 das Verlängerungsstück 48' aufnimmt und bezüglich einer Schwenkbewegung der Adapterplatte 3 gegenüber dem ersten Element 40 fixiert. Eine Schwenkbewegung des zweiten Elements 20 relativ zum ersten Element 40 um die erste Drehachse 42 wird somit unterbunden und eine Schwenkbewegung des zweiten Elements 20 gegenüber dem ersten Element 40 um die zweite Drehachse 22 ermöglicht. Die erste Öffnung 44 in der Adapterplatte 3 zur Aufnahme des ersten Verriegelungselements 48 wird durch das Lager in der Adapterplatte 3 zur Aufnahme des zweiten Lagerbolzens 21 gebildet, wobei die weitere erste Öffnung 45 in dem ersten Element 40 durch die einseitig offene Ausnehmung 26 gebildet wird. Besonders vorteilhaft wird somit eine Vormontage des ersten Verriegelungselements 48 im ersten Montageschritt ermöglicht, so dass im zweiten Montageschritt das erste Verriegelungselement 48 automatisch in der einseitig offenen Ausnehmung 46 fixiert wird und somit kein Montageschritt zum Einschrauben der ersten Schraube notwendig ist. Zur Spielreduzierung in der einseitig offenen Ausnehmung umfasst das Verlängerungsstück 48' vorzugsweise ein elastisch deformierbares Element. Das Verlängerungsstück 48' wird besonders bevorzugt auf den zweiten Lagerbolzen 21 aufgesteckt. In den 2e und 2f ist das Verlängerungsstück 48' weggelassen, so dass die Schwenkbewegung um die erste Drehachse 42 freigegeben wird, während eine Schwenkbewegung des zweiten Elements 20 relativ zum ersten Element 40 um die zweite Drehachse 42 durch ein zweites Verriegelungsmittel 28 in Form der zweiten Schraube analog zur ersten Ausführungsform unterbunden wird.

1: Gelenkbeschlag
3: Adapterplatte
20: Zweites Element
21: Zweiter Lagerbolzen
22: Zweite Drehachse
24: Zweite Öffnung in der Adapterplatte
25: Weitere zweite Öffnung im zweiten Element
28: Zweites Verriegelungselement
40: Erstes Element
40': Bügel
41: Erster Lagerbolzen
42: Erste Drehachse
44: Erste Öffnung in der Adapterplatte
45: Weitere erste Öffnung im ersten Element
46: Einseitig offene Ausnehmung
47: Aufhängeelement
48: Erstes Verriegelungselement
48': Verlängerungsstück
48'': Elastisch deformierbares Element
100: Hauptfahrrichtung

Claims

Gelenkbeschlag (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei der Fahrzeugsitz ein sitzteilfestes erstes Element (40) und ein lehnenfestes zweites Element (20) aufweist, wobei das zweite Element (20) relativ zum ersten Element (40) verschwenkbar vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbeschlag (1) sowohl eine erste Drehachse (42), als auch eine zur ersten Drehachse (42) im Wesentlichen parallele zweite Drehachse (22) aufweist, wobei die zweite Drehachse (22) von der ersten Drehachse (42) beabstandet ist und wobei das zweite Element (20) gegenüber dem ersten Element (40) um die erste und/oder um die zweite Drehachse (22) verschwenkbar ist.
Gelenkbeschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (20) relativ zum ersten Element (40) entweder nur um die erste oder nur um die zweite Drehachse (42, 22) verschwenkbar ist.
Gelenkbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbeschlag (1) am zweiten Element (20) vormontiert vorgesehen ist und eine stoff-, kraft- und/oder formschlüssige Verbindung mit dem ersten Element (40) aufweist.
Gelenkbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbeschlag (1) ein erstes Verriegelungselement (48) zur Verhinderung einer Drehung des zweiten Elements (20) relativ zum ersten Element (40) um die erste Drehachse (42) und/oder ein zweites Verriegelungselement (28) zur Verhinderung einer Drehung des zweiten Elements (20) relativ zum ersten Element (40) um die zweite Drehachse (22) aufweist.
Gelenkbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbeschlag (1) eine Adapterplatte (3) aufweist, wobei die Adapterplatte (3) über einen ersten Lagerbolzen (41) mit dem ersten Element (40) drehbar um die erste Drehachse (42) verbunden ist und wobei die Adapterplatte (3) über einen zweiten Lagerbolzen (21) mit dem zweiten Element (20) drehbar um die zweite Drehachse (22) verbunden ist.
Gelenkbeschlag (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass entweder das erste Verriegelungselement (48) eine Drehung der Adapterplatte (3) relativ zum ersten Element (40) um den ersten Lagerbolzen (41) oder das zweite Verriegelungselement (28) eine Drehung der Adapterplatte (3) relativ zum zweiten Element (20) um den zweiten Lagerbolzen (21) sperrt.
Gelenkbeschlag (1) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verriegelungselement (48) einen ersten Verriegelungsstift umfasst, welcher parallel zur ersten Drehachse (42) vorzugsweise jeweils eine erste Öffnung (44) in der Adapterplatte (3) und eine weitere erste Öffnung (45) im ersten Element (40) durchläuft.
Gelenkbeschlag (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verriegelungselement (28) einen zweiten Verriegelungsstift umfasst, welcher parallel zur zweiten Drehachse (22) jeweils eine zweite Öffnung (24) in der Adapterplatte (3) und eine weitere zweite Öffnung (25) im zweiten Element (20) durchläuft.
Gelenkbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Lagerbolzen (21) zusammen mit einem axialen Verlängerungsstück (48') des zweiten Lagerbolzens (21) den ersten Verriegelungsstift (48) umfasst, wobei vorzugsweise die erste Öffnung (44) die Lagerstelle des zweiten Lagerbolzens (21) in der Adapterplatte (3) umfasst und das Verlängerungsstück (48') die weitere erste Öffnung (45) parallel zur ersten Drehachse durchläuft.
Gelenkbeschlag (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Öffnung (45) eine einseitig offene Ausnehmung (46) im ersten Element (40) umfasst, welche vorzugsweise eine Einführschräge zur Montage des ersten Lagerbolzens (41) umfasst, wobei der erste Lagerbolzen (41) besonders bevorzugt ein Aufhängeelement (47) zur Verrastung mit der einseitig offenen Ausnehmung (46) aufweist.
Gelenkbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Lagerbolzen (41) und/oder das Aufhängeelement (47) ein elastisch deformierbares Element (48'') aufweist.
Verfahren zur Montage eines Gelenkbeschlags (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbeschlag (1) in einem ersten Montageschritt am zweiten Element (20) vormontiert wird und in einem zweiten Montageschritt stoff-, kraft- und/oder formschlüssig mit dem ersten Element (40) verbunden wird.
Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass in einem dritten Montageschritt zeitlich vor oder nach dem zweiten Montageschritt das erste und/oder das zweite Verriegelungselement (48, 28) zur Freigabe und/oder Sperrung einer Drehung des zweiten Elements (20) relativ zum ersten Element (40) um die erste und/oder die zweite Drehachse (42, 22) entfernt und/oder montiert wird.
Verfahren nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Montageschritt vorzugsweise der erste Lagerbolzen (41) mit einem Aufhängeelement (47) in die einseitig offene Ausnehmung (46) am ersten Element (40), insbesondere durch eine Montagebewegung senkrecht zum ersten Lagerbolzen (41), eingeführt wird.
Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Montageschritt gleichzeitig das erste Verriegelungselement (48), welches insbesondere als der zweite Lagerbolzens (21) zusammen mit dem Verlängerungsstück (48') ausgebildet ist, in die einseitig offene Ausnehmung (46) eingeführt wird.