[go: up one dir, main page]

DE102009020990A1 - Bodenausguss zum Einsatz in einen Behälter für Metallschmelzen - Google Patents

Bodenausguss zum Einsatz in einen Behälter für Metallschmelzen Download PDF

Info

Publication number
DE102009020990A1
DE102009020990A1 DE102009020990A DE102009020990A DE102009020990A1 DE 102009020990 A1 DE102009020990 A1 DE 102009020990A1 DE 102009020990 A DE102009020990 A DE 102009020990A DE 102009020990 A DE102009020990 A DE 102009020990A DE 102009020990 A1 DE102009020990 A1 DE 102009020990A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
mbar
pressure
floor
spout
floor spout
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE102009020990A
Other languages
English (en)
Inventor
Francis Dams
Martin Kendall
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
RHI AG
Original Assignee
Heraeus Electro Nite International NV
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Heraeus Electro Nite International NV filed Critical Heraeus Electro Nite International NV
Priority to DE102009020990A priority Critical patent/DE102009020990A1/de
Priority to BRPI1013506A priority patent/BRPI1013506A2/pt
Priority to KR1020117029426A priority patent/KR20120027323A/ko
Priority to CN2010800206606A priority patent/CN102421552A/zh
Priority to MX2011011987A priority patent/MX2011011987A/es
Priority to RU2011150270/02A priority patent/RU2011150270A/ru
Priority to PCT/EP2010/002443 priority patent/WO2010130330A1/de
Priority to EP10719993A priority patent/EP2429743A1/de
Priority to JP2012510127A priority patent/JP2012526659A/ja
Priority to US13/319,720 priority patent/US20120055958A1/en
Publication of DE102009020990A1 publication Critical patent/DE102009020990A1/de
Priority to ZA2011/08253A priority patent/ZA201108253B/en
Withdrawn legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B22CASTING; POWDER METALLURGY
    • B22DCASTING OF METALS; CASTING OF OTHER SUBSTANCES BY THE SAME PROCESSES OR DEVICES
    • B22D41/00Casting melt-holding vessels, e.g. ladles, tundishes, cups or the like
    • B22D41/50Pouring-nozzles
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B22CASTING; POWDER METALLURGY
    • B22DCASTING OF METALS; CASTING OF OTHER SUBSTANCES BY THE SAME PROCESSES OR DEVICES
    • B22D41/00Casting melt-holding vessels, e.g. ladles, tundishes, cups or the like
    • B22D41/50Pouring-nozzles
    • B22D41/502Connection arrangements; Sealing means therefor

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Casting Support Devices, Ladles, And Melt Control Thereby (AREA)
  • Structures Of Non-Positive Displacement Pumps (AREA)
  • Furnace Charging Or Discharging (AREA)
  • Structure Of Emergency Protection For Nuclear Reactors (AREA)

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Bodenausguss zum Einsatz in einen Behälter für Metallschmelzen, mit einer eine Durchflussöffnung für Metallschmelze umgebenden Innenwand und einem äußeren Gehäuse, und besteht darin, dass bei Betrieb des Bodenausgusses zwischen der Innenwand und dem äußeren Gehäuse ein Druck von höchstens 500 mbar besteht.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Bodenausguss zum Einsatz in einem Behälter für Metallschmelzen, mit einer eine Durchflussöffnung für Metallschmelze umgebenden Innenwand und einem äußeren Gehäuse. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben des Bodenausgusses sowie eine Gießvorrichtung für Metallschmelzen.
  • Ein derartiger Bodenausguss ist aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt. Beispielsweise in KR 2003-0054769 sind der Aufbau und der Betrieb eines solchen Bodenausgusses beschrieben. Zur Verhinderung von Störungen im Betrieb des Bodenausgusses soll der Druck innerhalb des Materials des Bodenausgusses leicht gesenkt werden. Derartige Druckverringerungen von minus 1000 bis minus 1300 mm H2O befinden sich in der Tat auch in den üblichen Bodenausgüssen von Gießeinrichtungen in der Stahlindustrie. Sie entsprechen einem absoluten Druck von etwa 885 bis 915 mbar. In der Praxis hat es sich gezeigt, dass mit solchen, sich in der Praxis fast zwangsläufig, möglicherweise durch die Venturiwirkung der fließenden Metallschmelze, auftretenden Druckverminderungen das Problem des Anhaftens von durchfließendem Material (sogenanntes clogging) nur unzureichend beseitigt wird. Das Anhaften führt zu einer Verringerung des Durchmessers des Bodenausgusses, zu einer sich ständig ändernden Durchflussmenge und damit zu qualitätsmindernden Verwirbelungen und Gaseinschlüssen in der Metallschmelze.
  • Weitere Bodenausgüsse sind beispielsweise aus DE 10 2004 057 381 bekannt. Hier wird versucht, mit Hilfe einer gesteuerten Inertgaszugabe oder durch vollständige Abdichtung des gesamten Bodenausgusses und damit verbundene Verhinderung eines Sauerstoffzutritts durch die Wand des Bodenausgusses in die Stahlschmelze das Problem des Anhaftens (clogging) zu vermeiden.
  • In DE 198 47 271 C1 wird eine Methode beschrieben, bei der durch Zugabe von bestimmten Schlackebildnern zur Stahlschmelze die beschriebenen Anhaftungen vermieden werden sollen. Dabei werden also auch Fremdstoffe in die Stahlschmelze eingebracht. Die Anhaftungen werden als in der Stahlschmelze entstehende Aluminiumverbindungen beschrieben.
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen hinsichtlich des Anhaftens von Material während des Durchfließens verbesserten und gleichzeitig vereinfachten Bodenausguss zur Verfügung zu stellen.
  • Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
  • Überraschenderweise hat es sich gezeigt, dass auch ohne eine vollständige Isolierung des Bodenausgusses das Problem des Anhaftens weitestgehend dadurch gelöst werden kann, dass während des Betriebs des Bodenausgusses zwischen seiner Innenwand und seinem äußeren Gehäuse ein Druck von höchstens 500 mbar besteht. Vorzugsweise beträgt der Druck höchstens 400 mbar, insbesondere höchstens 300 mbar. Vorteilhafterweise beträgt zur Vermeidung des clogging der Druck 100 bis 400 mbar, insbesondere 250 bis 300 mbar. Bei derart geringem Druck wird offensichtlich ein Gaszutritt zu der Durchflussöffnung des Bodenausgusses so wirkungsvoll verhindert, dass so gut wie kein Material während des Durchfließens an der Wand der Durchflussöffnung anhaftet. Zusätzlich findet keine Gaskontamination der durchfließenden Metallschmelze, insbesondere einer Stahlschmelze statt. Die Gießgeschwindigkeit wird nicht reduziert, Turbulenzen in der Schmelze werden verringert. Der benötigte Unterdruck kann vorzugsweise mit üblichen Pumpen erzeugt werden.
  • Erfindungsgemäß ist weiterhin eine Gießvorrichtung mit einem Behälter für Metallschmelzen mit einem in einer Wand, insbesondere im Boden, des Behälters angeordneten vorstehend beschriebenen Bodenausguss ausgerüstet.
  • Der Bodenausguss kann mit einer oberen und einer unteren Düse ausgerüstet sein. Die obere Düse kann direkt in der Wand einer Gießvorrichtung angeordnet sein, während die untere Düse darunter angeordnet ist. Zwischen den beiden Düsen kann ein im Prinzip bekanntes Schieberventil angeordnet sein, mit dessen Hilfe die Durchflussöffnung freigegeben oder geschlossen werden kann zur Regulierung des Durchflusses der Metallschmelze.
  • Statt eines Schieberventils kann auch eine Stopfenstange in bekannter Weise verwendet werden. Unter dem Betrieb des Bodenausgusses wird dessen Betriebszustand verstanden, das heißt, der Zustand, der während des Durchflusses der Metallschmelze besteht. Der Bodenausguss wird vorzugsweise für Stahlschmelzen verwendet.
  • Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung beschrieben.
  • In der Zeichnung zeigt
  • 1 einen Ausschnitt aus einer Gießeinrichtung mit einem erfindungsgemäßen Bodenausguss,
  • 2 einen Ausschnitt aus einer herkömmlichen Gießeinrichtung mit Bodenausguss.
  • Die in 1 dargestellte Gießeinrichtung 1 ist beispielsweise ein Verteiler für Stahlschmelzen, in dessen Boden ein Bodenausguss 2 angeordnet ist. Der Bodenausguss 2 ist mit seinem oberen Teil 3 in einen Lochstein 4 eingesetzt, der in der Auskleidung 5 des Verteilers angeordnet ist. Unterhalb des oberen Teils 3 ist ein sogenanntes Schieberventil 6 angeordnet, mit dem die Durchflussöffnung 7 des Bodenausgusses 2 geschlossen oder geöffnet werden kann. Das Schieberventil 6 kann in bekannter Weise ausgestaltet sein. Es ist mit einer Schubstange 8 versehen, die den Verschluss regelt und die abgedichtet durch das äußere Gehäuse 9 des Bodenausgusses 2 hindurchgeführt ist. Das äußere Gehäuse 9 umgibt das Schieberventil 8 und liegt an seinem unteren Teil dicht an dem unteren Teil 10 des Bodenausgusses 2 an. An seinem oberen Teil erstreckt sich das Gehäuse 9 um das obere Teil 3 des Bodenausgusses 2, liegt an dessen Außenseite dicht an und ist außen von dem Lochstein 4 umgeben. Unterhalb des Schieberventils 6 ist der untere Teil 10 des Bodenausgusses 2 angeordnet. Dieser ragt in eine Kokille 11. An ein regelbares Pumpenventil 12 wird eine Vakuumpumpe angeschlossen, mit der der Druck zwischen dem äußeren Gehäuse 9 und der die Durchflussöffnung 7 begrenzenden Innenwand 13 auf einen Wert von etwa 250 mbar abgesenkt wird. Der Druck wird in der Pumpstrecke gemessen.
  • Überraschenderweise wurde festgestellt, dass sich entgegen den vielfachen Erfahrungen der Praxis bei dem erfindungsgemäßen Bodenausguss 2 bereits bei einer Absenkung des Druckes auf etwa 500 mbar keine wesentlichen Anhaftungen an der Innenseite der Durchflussöffnung 7 finden lassen.
  • In 2 ist eine Gießeinrichtung ohne wesentliche Druckabsenkung dargestellt, die der in 1 gezeigten Anordnung im allgemeinen ähnlich ist, bei der aber keine druckmindernden Maßnahmen, insbesondere kein Gehäuse und keine Vakuumpumpe, vorhanden sind. Diese Anlage wird bei atmosphärischem Druck, also bei einem Druck von etwa 1000 mbar betrieben.
  • Es wurde festgestellt, dass in der in 2 schematisch gezeigten Anordnung die beschriebenen Anhaftungen 14 im Inneren des unteren Teils 10 des Bodenausgusses 2 gebildet werden, die zu einem unregelmäßigen und sich ständig veränderndem Durchfluss der Stahlschmelze führen. In der Folge entstehen Turbulenzen, die die Stahlqualität beeinträchtigen können.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - KR 2003-0054769 [0002]
    • - DE 102004057381 [0003]
    • - DE 19847271 C1 [0004]

Claims (9)

  1. Bodenausguss zum Einsatz in einen Behälter für Metallschmelzen, mit einer eine Durchflussöffnung für Metallschmelze umgebenden Innenwand und einem äußeren Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betrieb des Bodenausgusses zwischen der Innenwand und dem äußeren Gehäuse ein Druck von höchstens 500 mbar besteht.
  2. Bodenausguss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck höchstens 400 mbar, insbesondere höchstens 300 mbar, beträgt.
  3. Bodenausguss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck 100 bis 400 mbar, insbesondere 250 bis 300 mbar, beträgt.
  4. Bodenausguss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Pumpe zur Erzeugung des Drucks aufweist.
  5. Gießvorrichtung mit einem Behälter für Metallschmelzen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Wand des Behälters ein Bodenausguss nach einem der Ansprüche 1 bis 4 angeordnet ist.
  6. Verfahren zum Betreiben des Bodenausgusses für eine metallurgisches Gefäß mit einer eine Durchflussöffnung für Metallschmelzen umgebenden Innenwand und einem äußeren Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass während des Betriebs des Bodenausgusses zwischen der Innenwand und dem äußeren Gehäuse ein Druck von höchstens 500 mbar erzeugt wird.
  7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druck von höchstens 400 mbar, insbesondere höchstens 300 mbar, erzeugt wird.
  8. Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druck von 100 bis 400 mbar, insbesondere 250 bis 300 mbar, erzeugt wird.
  9. Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck mit Hilfe einer Pumpe erzeugt wird.
DE102009020990A 2009-05-12 2009-05-12 Bodenausguss zum Einsatz in einen Behälter für Metallschmelzen Withdrawn DE102009020990A1 (de)

Priority Applications (11)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102009020990A DE102009020990A1 (de) 2009-05-12 2009-05-12 Bodenausguss zum Einsatz in einen Behälter für Metallschmelzen
RU2011150270/02A RU2011150270A (ru) 2009-05-12 2010-04-21 Способ использования донного выпускного устройства в емкости для металлических расплавов
KR1020117029426A KR20120027323A (ko) 2009-05-12 2010-04-21 금속 용융물용 용기에 이용되는 주탕 노즐의 작동 방법
CN2010800206606A CN102421552A (zh) 2009-05-12 2010-04-21 用于运行金属熔液容器的底部排放槽的方法
MX2011011987A MX2011011987A (es) 2009-05-12 2010-04-21 Boquilla de colada para usar en un recipiente de fundidos metalicos.
BRPI1013506A BRPI1013506A2 (pt) 2009-05-12 2010-04-21 bocal de vazamento para uso em um recipiente para metal líquido
PCT/EP2010/002443 WO2010130330A1 (de) 2009-05-12 2010-04-21 Verfahren zum betreiben eines bodenausgusses zum einsatz in einen behälter für metallschmelzen
EP10719993A EP2429743A1 (de) 2009-05-12 2010-04-21 Verfahren zum betreiben eines bodenausgusses zum einsatz in einen behälter für metallschmelzen
JP2012510127A JP2012526659A (ja) 2009-05-12 2010-04-21 溶湯容器内で使用する鋳込み用ノズル
US13/319,720 US20120055958A1 (en) 2009-05-12 2010-04-21 Bottom pouring nozzle for use in a container for metal melts
ZA2011/08253A ZA201108253B (en) 2009-05-12 2011-11-10 Method for operating a floor drain for use in a tank for metal melts

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102009020990A DE102009020990A1 (de) 2009-05-12 2009-05-12 Bodenausguss zum Einsatz in einen Behälter für Metallschmelzen

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE102009020990A1 true DE102009020990A1 (de) 2010-11-18

Family

ID=42556918

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102009020990A Withdrawn DE102009020990A1 (de) 2009-05-12 2009-05-12 Bodenausguss zum Einsatz in einen Behälter für Metallschmelzen

Country Status (11)

Country Link
US (1) US20120055958A1 (de)
EP (1) EP2429743A1 (de)
JP (1) JP2012526659A (de)
KR (1) KR20120027323A (de)
CN (1) CN102421552A (de)
BR (1) BRPI1013506A2 (de)
DE (1) DE102009020990A1 (de)
MX (1) MX2011011987A (de)
RU (1) RU2011150270A (de)
WO (1) WO2010130330A1 (de)
ZA (1) ZA201108253B (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN114619006A (zh) * 2022-02-14 2022-06-14 包头钢铁(集团)有限责任公司 一种换包时管线钢中夹杂物控制方法

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102010050936A1 (de) * 2010-11-11 2012-05-16 Heraeus Electro-Nite International N.V. Bodenausgussdüse für die Anordnung im Boden eines metallurgischen Gefäßes

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19847271C1 (de) 1998-10-07 2000-05-04 Mannesmann Ag Verfahren zur Erzeugung von Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt gleich/kleiner 0,9 Gewichtsprozent und einem Si-Gehalt von 0,15 - 1,0 Gewichtsprozent
KR20030054769A (ko) 2001-12-26 2003-07-02 주식회사 포스코 주편 내의 공기 흡입이 감소되는 연속주조방법
DE102004057381A1 (de) 2004-11-26 2006-06-01 Heraeus Electro-Nite International N.V. Verfahren zur Regelung des Durchflusses sowie Bodenausguss für ein metallurgisches Gefäß

Family Cites Families (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPS613653A (ja) * 1984-06-15 1986-01-09 Kawasaki Steel Corp シ−ル機構を有するスライデイングノズル装置
JPH03281045A (ja) * 1990-03-29 1991-12-11 Kurosaki Refract Co Ltd シール機構を有するスライディングノズル装置
JP2551941Y2 (ja) * 1991-01-11 1997-10-27 住友金属工業株式会社 密閉式スライディングノズル
JPH05138335A (ja) * 1991-07-12 1993-06-01 Shinagawa Refract Co Ltd カートリツジ式スライドバルブ装置におけるシール機構及び/又はガス吹込又は真空吸引機構
JPH05185191A (ja) * 1992-01-10 1993-07-27 Kobe Steel Ltd タンディッシュから鋳型への注湯方法および注湯ノズル構造
JP3484820B2 (ja) * 1995-04-20 2004-01-06 大同特殊鋼株式会社 快削鋼の連続鋳造方法

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19847271C1 (de) 1998-10-07 2000-05-04 Mannesmann Ag Verfahren zur Erzeugung von Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt gleich/kleiner 0,9 Gewichtsprozent und einem Si-Gehalt von 0,15 - 1,0 Gewichtsprozent
KR20030054769A (ko) 2001-12-26 2003-07-02 주식회사 포스코 주편 내의 공기 흡입이 감소되는 연속주조방법
DE102004057381A1 (de) 2004-11-26 2006-06-01 Heraeus Electro-Nite International N.V. Verfahren zur Regelung des Durchflusses sowie Bodenausguss für ein metallurgisches Gefäß

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN114619006A (zh) * 2022-02-14 2022-06-14 包头钢铁(集团)有限责任公司 一种换包时管线钢中夹杂物控制方法

Also Published As

Publication number Publication date
KR20120027323A (ko) 2012-03-21
JP2012526659A (ja) 2012-11-01
ZA201108253B (en) 2012-07-25
CN102421552A (zh) 2012-04-18
EP2429743A1 (de) 2012-03-21
RU2011150270A (ru) 2013-06-20
BRPI1013506A2 (pt) 2016-04-05
MX2011011987A (es) 2011-12-08
WO2010130330A1 (de) 2010-11-18
US20120055958A1 (en) 2012-03-08

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP1819465B1 (de) Vakuumdruckgussverfahren
DE69503643T2 (de) Anordnung zur durchflussregelung eines ausgusses in einem metallurgischen behälter
DE2902096C2 (de)
DE1921808A1 (de) Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Zuflusses der Metallschmelze zu Stranggiesskokillen
DE69706192T2 (de) Anlage zum transport flüssigen metalls betriebsverfahren und feuerfestes material
DE102009004613A1 (de) Reservoir für flüssiges Gussmaterial, insbesondere Stopfenpfanne, sowie Verfahren zum Befüllen einer Stopfenpfanne
DD202253A5 (de) Druckgiessverfahren und -maschine
EP3200941B1 (de) Vorrichtung und verfahren zum öffnen eines ausgusskanals von metallurgischen gefässen
DE102009020990A1 (de) Bodenausguss zum Einsatz in einen Behälter für Metallschmelzen
DE2250780A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum niederdruckgiessen
DE69508410T2 (de) Vorrichtung zur strömungregelung
DE3049053A1 (de) Verfahren und vorrichtung zur abtrennung von schlacke und zum ausgiessen einer stahlschmelze aus einem behaelter
WO2009059952A1 (de) Vorrichtung und verfahren zum niederdruckgiessen von metallschmelzen
DE1508560B2 (de) Verfahren und orrichtung zum Entleeren von Schmelz- oder Warmhalteöfen
DE19856343B4 (de) Verfahren und Vorrichtung zur Früherkennung von Schlackendurchfluss im Schattenrohr einer Gießpfanne
DE2318817A1 (de) Vorrichtung zum giessen von geschmolzenem metall und arbeitsverfahren zur betaetigung der vorrichtung
WO2015101552A1 (de) Verfahren und anordnung zum vakuumblockguss
DE1508272B1 (de) Vorrichtung zum Entgasen von Metallschmelzen
DE202013000402U1 (de) Metall-Gießmaschine
DE1284577B (de) Vorrichtung zum Entleeren von fluessiges Metall enthaltenden Stopfenpfannen
DE19746728C1 (de) Verfahren zum Angießen eines endabmessungsnahen Metallbandes
DE1483645C3 (de) Vorrichtung zur Herstellung von Gußblocken und Verfahren zum Betneb derselben
DE1215310B (de) Vorrichtung zum Entgasen und Giessen, insbesondere Stranggiessen, von Stahl oder anderen Metallen
DE102008058647A1 (de) Tauchausguss
DE102004057325A1 (de) Vakuumdruckgussverfahren

Legal Events

Date Code Title Description
R081 Change of applicant/patentee

Owner name: RHI AG, AT

Free format text: FORMER OWNER: HERAEUS ELECTRO-NITE INTERNATIONAL N.V., HOUTHALEN, BE

Effective date: 20121129

R082 Change of representative

Representative=s name: PATENTANWAELTE BECKER & MUELLER, DE

Effective date: 20121129

R012 Request for examination validly filed

Effective date: 20130412

R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee
R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee

Effective date: 20141202