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Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.
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Ein Schloss für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Gesperre mit einer drehbar gelagerten Drehfalle für die Aufnahme eines Schließbolzens. Das Gesperre weist weiter eine Sperrklinke auf, mit der die Drehfalle verrastet werden kann.
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Die Drehfalle eines Kraftfahrzeugschlosses verfügt üblicherweise über einen gabelförmigen Einlaufschlitz, in den der Schließbolzen einer Fahrzeugtür oder Klappe, beispielsweise Motorhaube oder Kofferraumklappe, gelangt, wenn die Tür/Klappe geschlossen wird. Der Schließbolzen verdreht dann die Drehfalle von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung. Hat die Drehfalle die Schließstellung erreicht, so wird sie in dieser Position über die Sperrklinke verrastet. Der Schließbolzen kann den Einlaufschlitz der Drehfalle nicht mehr verlassen. Diese Raststellung wird Hauptrastposition genannt.
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Es gibt Kraftfahrzeugschlösser mit einer zweiten Rastposition, nämlich die sogenannte Vorrastposition. Die Vorrastposition dient dazu, die entsprechende Tür oder Klappe abzufangen, wenn diese beim Schließen die Hauptrastposition nicht erreicht.
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In der Vorraststellung ist die Drehfalle folglich nicht vollständig geschlossen, jedoch wird eine Öffnungsbewegung der Drehfalle durch eine Sperrklinke bereits verhindert. Darum wird auch der Bereich der Drehfalle, der die Sperrklinke in dieser Position aufnimmt, als Vorrast bezeichnet. In der Hauptrastposition schließlich ist die Drehfalle vollständig geschlossen. Die Vorrast stellt also einen Übergangszustand zwischen geöffnetem Zustand und Hauptrast dar und wird aus Sicherheitsgründen vorgesehen. Gleichzeitig ist es jedoch aus Gründen der Bedienerfreundlichkeit erwünscht, dass sich das Schloss aus der Hauptrast mit möglichst kleinem Kraftaufwand öffnen lässt. Hiervon darf jedoch die Sicherheit und Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigt werden.
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Herkömmliche Gesperre von Schlössern für Kraftfahrzeuge sind konstruktiv so ausgelegt, dass über die Verrastung ein schließendes Moment erzeugt wird, das mit Hilfe der Betätigungseinrichtung zum Öffnen des Gesperres überwunden werden muss.
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Schließendes Moment meint, dass die Sperrklinke nicht aufgrund eines durch die Drehfalle ausgeübten Drucks aus ihrer Raststellung heraus gedrängt werden kann. Bevorzugt überträgt ein Druck der Drehfalle ein solches Drehmoment auf die Sperrklinke, dass die Sperrklinke in ihre Rastposition hinein gezogen bzw. hinein gedrängt wird.
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Um ein Schloss mit geringem Kraftaufwand und möglichst geräuscharm öffnen zu können, sind Schlösser wie solche aus der
DE 10 2007 003 948 A1 bekannt, deren Gesperre-Sperrflächen durch entsprechende Abschrägungen so ausgestaltet sind, dass das Gesperre sich nach der Verrastung in der Hauptrast selbst öffnen würde. Es liegt folglich ein so genanntes selbst-öffnendes Gesperre vor. Die Drehfalle übt dann in der Regel insbesondere aufgrund eines Türdichtungsdrucks einen Druck auf die Sperrklinke aus, der zu bewirken vermag, dass die Sperrklinke aus der Verrastung heraus gedrückt wird. Um solche Schlösser verrasten zu können, bedarf es eines Blockadehebels, der die zum Öffnen neigende Sperrklinke in der Raststellung blockiert.
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Der Blockadehebel kann mit einem relativ geringen Kraftaufwand geöffnet werden. Anschließend öffnet sich das Gesperre im Wesentlichen selbständig. Für den Fall, dass beim Öffnungsprozess mangels ausreichender Kraft über die beim Schließen der Tür oder Klappe zusammengepresste Türdichtung erzeugt wird, verfügt das Schloss nach
DE 10 2007 003 948 A1 über einen Zwangsführungsmechanismus zum sicheren Verlassen der Drehfalle aus der Position Hauptrast.
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Beim dem aus der Druckschrift
DE 10 2007 003 948 A1 bekannten Schloss bedarf es zur Einnahme der Position Vorrast einer zweiten Sperrklinke, die oberhalb der Sperrklinke angeordnet ist, die die Drehfalle in der Hauptrast verrastet. Es ist also eine zweite Gesperre-Ebene erforderlich.
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Die Druckschrift
DE 102 36 282 A1 offenbart ein Fahrzeugschloss mit einer zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verschwenkbaren Drehfalle, einer ersten beweglichen Sperrklinke, die in der Lage ist, eine Verriegelungsstellung einzunehmen, bei der sie die in der geschlossenen Stellung befindliche Falle blockiert und einer zweiten beweglichen Sperrklinke, die einen Abstützbereich umfasst, an dem sich ein Anschlag der ersten Sperrklinke abstützt, um die erste Sperrklinke in der Verriegelungsstellung festzusetzen.
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Die Druckschrift
DE 10 2009 021 297 A1 offenbart ein Kraftfahrzeugschloss, das zwischen einer Öffnungsstellung, einer Verschließstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, mit einer schwenkbar gelagerten Drehfalle, einem Sperrmechanismus, der ein um eine Sperrachse verschwenbares Gesperre umfasst, durch das ein Verschwenken der Drehfalle in der Schließstellung gesperrt ist und das zum Freigeben der Drehfalle in einer Öffnungsrichtung verschwenbar ist, und einem manuell oder motorisch betätigbaren Betätigungshebel, der in der Schließstellung den Sperrmechanismus blockiert und in einer Öffnungsrichtung um eine Betätigungsachse verschwenbar ist, um den Sperrmechanismus freizugeben.
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Die Druckschrift
GB 2 433 768 A offenbart eine Verriegelungsbaugruppe mit einer Grundplatte, einer Falle, die an der Grundplatte beweglich montiert ist und eine geschlossene Position zum Festhalten eines Schließzapfens und eine geöffnete Position zur Freigabe des Schließzapfens hat, einer Sperrklinke, die eine Eingriffsposition, in der die Sperrklinke mit der Falle in Eingriff ist, um die Falle in der geschlossenen Position zu halten, und eine Freigabeposition hat, in der die Sperrklinke nicht mit der Falle in Eingriff ist und somit eine Bewegung der Falle in die geöffnete Position erlaubt. Eine Exzenteranordnung ist vorgesehen, die eine Exzenterachse und eine von der Exzenterachse beabstandete Sperrklinkenachse definiert, um welche die Sperrklinke drehbar ist.
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Es ist Aufgabe der Erfindung, ein gegenüber dem genannten Stand der Technik weiter entwickeltes Schloss zu schaffen.
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Zur Lösung der Aufgabe dient ein Schloss gemäß Anspruch 1. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen enthalten.
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Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Schloss eine Drehfalle, eine Sperrklinke und einen Blockadehebel, der die Sperrklinke in einer Vorrastposition und in einer Hauptrastposition, also in zwei unterschiedlichen Raststellungen zu blockieren vermag. Wird die Drehfalle von einer Öffnungsstellung in Richtung Schließstellung gedreht, so kann die Drehfalle schließlich durch die Sperrklinke bei Erreichen der Vorrastposition an einem Zurückdrehen in Richtung Öffnungsstellung gehindert werden. Der Blockadehebel ist so beschaffen, dass er dann die Sperrklinke ein erstes Mal durch ein erstes Rastmittel oder mit Hilfe eines ersten Formschlusselements zu blockieren vermag, so dass die Sperrklinke daran gehindert ist, die Drehfalle freizugeben. Bevorzugt blockiert der Blockadehebel die Sperrklinke dann durch Formschluss. Ein solcher Formschluss wird in einer Ausführungsform durch eine Kerbe des Blockadehebels erzielt, in die ein Arm der Sperrklinke einrastet oder einschnappt. Eine solche Kerbe ist dann an der Seite des Blockadehebels angeordnet, die der Sperrklinke zugewandt ist. Die Drehfalle kann bei so blockierter Sperrklinke nicht zurück in die Öffnungsstellung gedreht werden.
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Bei einem ordnungsgemäßen Schließen einer Tür oder Klappe wird aber das Gesperre nicht in der Vorrast einrasten, sondern in der Hauptrast. Wenn die Drehfalle beim Schließen die Hauptrast erreicht, wird verrastet. Die Vorrast wird nur aus Sicherheitsgründen bedient, wenn die Hauptrast nicht erreicht wird. Wird die Drehfalle in Richtung Hauptrast gedreht, so verhindert die Sperrklinke bei Erreichen der Hauptrast, dass die Drehfalle in Richtung Öffnungsstellung zurück gedreht werden kann. Der Blockadehebel blockiert dann die Sperrklinke durch ein zweites Rastmittel oder durch Formschlusselemente. In der Hauptrastposition ist die Sperrklinke aufgrund des Blockadehebels also vor einem versehentlichen Entriegeln zuverlässig gesichert.
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Es wird so ein Schloss bereitgestellt, welches über eine Vorrast und eine Hauptrast verfügt. Die beiden verrasteten Stellungen können beide durch einen Blockadehebel zuverlässig gegen ein versehentliches Öffnen des Gesperres gesichert werden. Das Schloss vermag daher eine Fahrzeugtür oder Klappe besonders zuverlässig zu verschließen. Es werden für diesen Mechanismus vorteilhaft nur wenige Teile benötigt. Insbesondere sind keine zwei Sperrklinken erforderlich. Dies reduziert die Kosten und den benötigten Bauraum des Schlosses. Das Gesperre kann mit geringem Materialaufwand gefertigt werden. Ein erhöhter Materialaufwand würde beispielsweise erforderlich sein, wenn ein Langloch eingesetzt werden müsste, so zum Beispiel beim Blockadehebel.
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Beim erfindungsgemäßen Gegenstand ist es nicht erforderlich und auch nicht vorgesehen, dass die Sperrklinke die Drehfalle in einem eng verstandenen Sinn verrastet. Verrasten im eng verstandenen Sinn meint, dass es eine Nut oder Ausbuchtung gibt, in die ein Vorsprung, Hebelende usw. einschnappt. Nach der Erfindung ist statt dessen zu bevorzugen, dass es keine solche Nut oder Ausbuchtung beispielsweise bei der Drehfalle gibt, in die die Sperrklinke mit einem Vorsprung oder einem Klinkenende einrastet. Umgekehrt gibt es bevorzugt auch keine Nut oder Ausbuchtung bei der Sperrklinke, in die ein Vorsprung der Drehfalle einrastet, um das Gesperre zu verrasten. Es genügt also und ist zu bevorzugen, dass die Drehfalle beispielsweise lediglich durch ein Verklemmen z. B. reibschlüssig und/ oder kraftschlüssig daran gehindert wird, in der Vorrastposition und/ oder der Hauptrastposition in Richtung Öffnungsstellung zurück zu drehen.
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In einer Ausführungsform der Erfindung gibt es Rastmittel mit vorzugsweise zwei Raststellungen, die so beschaffen sind, dass diese die Sperrklinke nur dann zu blockieren vermögen, wenn die Sperrklinke in eine Richtung gedreht wird, die eine Freigabe der Drehfalle zur Folge hätte. Eine entgegengesetzte Drehung der Sperrklinke vermögen die Rastmittel also nicht zu verhindern. Diese Ausführungsform stellt sicher, dass die Drehfalle zuverlässig stets von der Vorrast in Richtung Hauptrast gedreht werden kann.
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Drehfalle, Sperrklinke und Blockadehebel befinden sich grundsätzlich in einer gemeinsamen Ebene. Im Vergleich zu dem aus der Druckschrift
DE 10 2007 003 948 A1 bekanntem Schloss wird daher ein Schloss mit geringer Bauhöhe bereit gestellt.
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In einer Ausführungsform umfasst die Sperrklinke zwei Hebelarme, die vorzugsweise von der Drehachse der Sperrklinke aus gesehen entgegengesetzt verlaufen. Insbesondere im Vergleich zu der aus der
DE 10 2007 003 948 A1 bekannten Hauptrast-Sperrklinke wird dann der Schwerpunkt in Richtung Drehachse verlagert. Dies erleichtert vorteilhaft das Drehen der erfindungsgemäßen Sperrklinke im Vergleich zu diesem Stand der Technik. Insbesondere umfasst die erfindungsgemäße Sperrklinke genau zwei Hebelarme, da ein weiterer Hebelarm nicht benötigt wird.
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Der eine Hebelarm der Sperrklinke dient dazu zu verhindern, dass die Drehfalle bei verrastetem Gesperre zurück in Richtung Öffnungsstellung gedreht werden kann. Der andere Hebelarm ist Teil der vorgenannten Rastmittel.
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In einer Ausführungsform der Erfindung weist der Blockadehebel zwei Rastnuten oder Kerben auf, in die ein Hebelarm der Sperrklinke einzurasten vermag. Die Rastnuten bzw. Kerben sind so angeordnet, dass der Hebelarm in der einen Rastnut bzw. Kerbe einrastet, wenn die Sperrklinke die Drehfalle bei Erreichen der Vorrast daran hindert, in Richtung Öffnungsstellung zu drehen. Der Hebelarm rastet in der anderen Rastnut bzw. Kerbe ein, wenn die Sperrklinke die Drehfalle in der Hauptrastposition daran hindert, in Richtung Öffnungsstellung zurück zu drehen. Wird nur eine Raststellung benötigt, so verfügt der Blockadehebel über nur eine Rastnut bzw. Kerbe.
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Um zu blockieren, kann der Blockadehebel alternativ mit einem Hebelarm versehen sein, der in seitlich angeordnete Rastnuten der Sperrklinke für das Blockieren einzurasten vermag.
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Um das Schloss zu öffnen, wird der Blockadehebel erfindungsgemäß durch ein Betätigungsmittel, z. B. einen Türgriff, so bewegt oder weg geschwenkt, dass die Blockade der Sperrklinke aufgehoben wird. Die Sperrklinke kann dann nicht mehr verhindern, dass sich die Drehfalle in Richtung Öffnungsstellung dreht.
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Vorteilhaft sind Drehfalle und Sperrklinke so beschaffen, dass die Drehfalle die Sperrklinke aus der Stellung drängt, die verhindert, dass sich die Drehfalle in Richtung Öffnungsstellung dreht. Es gibt also einen selbst-öffnenden Mechanismus, um den Kraftaufwand für das Öffnen eines Schlosses zu minimieren. Wird der Blockadehebel durch ein Betätigungsmittel so bewegt, dass die Blockade der Sperrklinke aufgehoben wird, so öffnet sich das Schloss selbständig, und die Drehfalle kann beispielsweise aufgrund einer vorgespannten Feder zurück in die Öffnungsstellung drehen oder durch Öffnen einer zugehörigen Tür oder Klappe gedreht werden.
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In einer Ausführungsform der Erfindung drückt die Drehfalle in einer verrasteten Stellung seitlich gegen einen Hebelarm einer Sperrklinke, also im Unterschied zum dem aus der Druckschrift
DE 10 2007 003 948 A1 bekannten Stand der Technik nicht auf ein schräg verlaufendes Sperrklinken-Kopfende. Hierdurch wird vermieden, dass ein selbst-öffnender Mechanismus klemmen und so versagen kann.
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In einer Ausführungsform der Erfindung wird die Drehfalle mit einem Hebelarm an einem Drehen in Richtung Öffnungsstellung gehindert, der mit seinem Ende gegen einen dem Hebelarm zugewandten bogenförmigen Konturbereich der Drehfalle gedrückt werden kann. Der Bogen weist keine Einbuchtungen und/oder vorzugsweise auch keine Kanten auf. Im Unterschied zu dem aus der Druckschrift
DE 10 2007 003 948 A1 bekannten Schloss wird die Sperrklinke dann nicht über eine Kante hinwegbewegt oder in eine Einbuchtung hinein bewegt, um die Drehfalle so in einem eng verstandenen Sinn zu verrasten. Hierdurch wird verbessert vermieden, dass ein selbst-öffnender Mechanismus versagen kann. Bei einem Schloss ohne selbst-öffnendem Mechanismus wird verbessert sichergestellt, dass eine sich in Richtung Öffnungsstellung drehende Drehfalle nicht unplanmäßig an dieser Drehung gehindert wird, so zum Beispiel aufgrund der Vorrast. Aus gleichen Gründen verfügt auch der an der Drehfalle anliegende Konturbereich der Sperrklinke alternativ oder ergänzend über keine Kante und/ oder Einbuchtung, über die die Drehfalle hinwegbewegt werden müsste, um von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung zu gelangen oder umgekehrt.
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Im Unterschied zu dem aus der Druckschrift
DE 10 2007 003 948 A1 bekanntem Schloss wird vorteilhaft auf einen zusätzlichen Mechanismus verzichtet, der eine Sperrklinke aus der verrasteten Stellung heraus bewegt, wenn ein selbst-öffnender Mechanismus versagt. Möglich ist dies bei einer solchen Ausführungsform, bei der ein Versagen des selbst-öffnenden Mechanismus wie beschrieben verbessert vermieden wird. Entsprechend preiswerter kann das Schloss hergestellt werden. Dieser Vorteil wird auch dann realisiert, wenn die Sperrklinke die Drehfalle nur in einer Stellung an einem Drehen in Richtung Öffnungsstellung zu hindern vermag und es also keine zwei verschiedene Raststellungen (Vorrast und Hauptrast) gibt.
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In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Oberfläche des vorgenannten bogenförmigen Konturbereichs der Drehfalle metallisch und besonders glatt geschliffen, damit die Reibung zwischen diesem Bogen und dem angrenzenden entsprechenden Konturbereich der Sperrklinke minimiert wird. Erkennbar ist dies daran, dass dieser Bogen der Drehfalle Licht stärker, also deutlich sichtbarer zu reflektieren vermag als die übrigen metallischen Oberflächen der Drehfalle, die relativ uneben sind.
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Der Konturbereich der Sperrklinke, der an den Bogen der Drehfalle grenzt, ist aus gleichem Grund vorteilhaft metallisch und besonders glatt geschliffen. Das Schloss funktioniert aufgrund der relativ geringen Reibungskräfte zwischen Sperrklinke und Drehfalle dann besonders zuverlässig und zwar insbesondere ein selbst-öffnender Mechanismus. Indem nur gewünschte Bereiche besonders glatt geschliffen werden, werden die dafür aufzuwendenden Kosten minimiert. Ein Bereich einer metallischen Oberfläche ist besonders glatt geschliffen, wenn angrenzende metallische Oberflächenbereiche im Vergleich dazu unebener sind.
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Der Bogen des der Sperrklinke zugewandten und in diesem Sinne seitlichen Konturbereichs der Drehfalle verläuft vorteilhaft derart, dass der in einer Raststellung daran anliegende Sperrklinken-Hebelarm die Drehfalle in Richtung Raststellung (Stellung, bei der der Blockadehebel die Sperrklinke verrasten kann) zu drehen vermag, sobald die Drehfalle aus der Öffnungsstellung herausgedreht wird. Dies erleichtert das Schließen einer Tür oder Klappe und so das zuverlässige Erreichen einer Raststellung.
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In einer Ausführungsform verläuft der Bogen derart, dass die Sperrklinke die Sperrklinke in Richtung Öffnungsstellung zu drehen vermag, sobald die Drehfalle aus der Schließstellung heraus gedreht wird. Dieser Moment ist erreicht, wenn ein bis dahin von der Drehfalle eingeschlossener Schließbolzen das Gesperre verlassen kann. Diese Ausführungsform stellt verbessert sicher, dass die Drehfalle bis zu einem dafür vorgesehenen Anschlag vollständig in Richtung Öffnungsstellung gedreht wird. Dadurch wird erreicht, dass ein Schließbolzen im Einlaufschlitz der Drehfalle stets exakt auf den vorgesehenen Auftreffpunkt auftrifft, wenn eine zugehörige Tür oder Klappe zugeschlagen wird. Andernfalls würden übermäßige Aufprallgeräusche entstehen, die bei dieser Ausführungsform besonders zuverlässig vermieden werden.
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In einer Ausführungsform der Erfindung dient eine Ausnehmung in einer Wand des Schlosskastens des Schlosses als Anschlag für die Drehfalle in der Öffnungsstellung. Es muss ein Anschlag daher nicht getrennt von dem Schlosskasten hergestellt und montiert werden, was die Kosten senkt und ein kleines Schlossvolumen ermöglicht.
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In einer Ausgestaltung der Erfindung dient eine umgebogene Lasche einer Wand des Schlosskastens als Anschlag für die Drehfalle in der Öffnungsstellung. Ein Anschlag muss bei dieser Ausführungsform ebenfalls nicht getrennt vom Schlosskasten gefertigt und montiert werden, was die Herstellungskosten senkt.
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In einer Ausgestaltung der Erfindung gibt es einen weiteren, mit einer Wand des Schlosskastens einteilig verbundenen Anschlag (z. B. umgebogene Lasche oder Ausnehmung) für die Drehfalle, der das Drehen der Drehfalle von der Öffnungsstellung in Richtung Schließstellung begrenzt und so ein übermäßiges entsprechendes Drehen zu verhindern vermag.
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In einer Ausführungsform der Erfindung sind Bereiche der Drehfalle mit einem Kunststoff ummantelt, die gegen einen Anschlag bewegt werden können. Auf diese Weise werden Aufprallgeräusche bei Erreichen eines Anschlags reduziert.
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In einer Ausgestaltung der Erfindung ist die Sperrklinke so durch eine Feder vorgespannt, dass ein Hebelarm der Sperrklinke gegen die Drehfalle bzw. einen der Sperrklinke zugewandten Konturbereich der Drehfalle drückt. So wird zuverlässig erreicht, dass die Sperrklinke die Drehfalle nach Erreichen einer entsprechenden Schließstellung daran hindert, in Richtung Öffnungsstellung zurück zu drehen.
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In einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Blockadehebel durch eine Feder so vorgespannt, dass dieser gegen einen Hebelarm der Sperrklinke gedrückt wird. So wird zuverlässig erreicht, dass der Blockadehebel die Sperrklinke nach Erreichen einer entsprechenden Schließstellung (Vorrast oder Hauptrast) verrastet.
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In einer Ausgestaltung der Erfindung ist die Drehfalle so vorgespannt, dass die Drehfalle in Richtung Öffnungsstellung gedrängt wird. Diese Vorspannung ist vorzugsweise so groß gewählt, dass allein aufgrund dieser Vorspannung sich das Schloss von selbst öffnet, wenn die Blockierung der Sperrklinke aufgrund einer entsprechenden Bewegung des Blockadehebels durch ein Betätigungsmittel aufgehoben wird. Für die Wirksamkeit des selbst-öffnenden Mechanismus ist allerdings eine solche Vorspannung nicht erforderlich, da durch das Öffnen einer Tür oder Klappe eine Kraft auf die Drehfalle ausgeübt wird, die die Drehfalle in Richtung Öffnungsstellung drängt. Hinzu kommen entsprechende Kräfte aufgrund des in der Regel vorgesehenen Presssitzes einer geschlossenen Tür oder Klappe, die die entsprechende Drehfalle ebenfalls in Richtung Öffnungsstellung drängen.
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Der Begriff Klappe eines Fahrzeugs umfasst nicht nur eine Heckklappe eines Fahrzeugs. Beispielsweise kann eine „Klappe“ auch eine Rückenlehne eines Fahrzeugs sein, welche durch ein erfindungsgemäßes Schloss vor einem Umklappen gesichert wird.
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Nachfolgend wird eine Ausführungsform der Erfindung anhand der 1 bis 4 näher erläutert:
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1 ist eine Wiedergabe des Schlosses mit einer Drehfalle 1, einer Sperrklinke 2 und einem Blockadehebel 3 in der Hauptrastposition. Drehfalle 1, Sperrklinke 2 und Blockadehebel 3 sind drehbar an der als Träger dienenden Schlosskastenwand 4 befestigt. Die Sperrklinke verfügt über zwei Hebelarme 2a und 2b, die von der Sperrklinken-Drehachse 2c aus gesehen im Wesentlichen entgegengesetzt verlaufen. Der Hebelarm 2a der Sperrklinke 2 wird beispielsweise aufgrund einer nicht gezeigten Sperrklinken-Feder gegen einen der Sperrklinke zugewandten, bogenförmigen Konturbereich 1a der Drehfalle 1 gedrückt. Durch eine Blockadehebel-Rastnut 3c (siehe auch 2), in die das sägezahnförmige Ende des Sperrklinken-Hebelarms 2b eingerastet ist, wird die Sperrklinke 2 so verrastet und blockiert, dass diese nicht entgegengesetzt zu ihrer Vorspannung (im Uhrzeigersinn) gedreht werden kann. Die Drehfalle ist so daran gehindert, in Richtung Öffnungsstellung (also im Uhrzeigersinn) zu drehen.
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Der beispielsweise vorgespannte Hebelarm 2a übt in der Hauptrastposition eine Kraft in Richtung des Pfeils 2d aus. Die Kraftrichtung 2d verläuft im Wesentlichen senkrecht zum Kraftarm des Hebelarms 2a. Diese Kraftrichtung 2d schließt mit der Normalen 1b des zugehörigen Bogenbereichs, auf den die Kraft (gemäß Pfeil 2d) wirkt, einen stumpfen Winkel 5 von mehr als 135° und weniger als 180° und zwar ca. 135° bis 140° ein. Da die Drehfalle von der Hauptrastposition in Richtung Öffnungsstellung vorgespannt ist und zwar vor allem aufgrund eines Türdichtungsdrucks, wird auf den Sperrklinken-Hebelarm 2a eine Kraft in Richtung des Pfeils 1b ausgeübt. Die Drehfalle übt diese Kraft seitlich auf den Hebelarm 2a aus, also nicht auf das Sperrklinken-Kopfende.
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Wird der Blockadehebel 3 um seine Drehachse 3a herum mittels eines nicht gezeigten Betätigungsmittels entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn gedreht, so wird die in 1 gezeigte Verrastung der Sperrklinke 2 aufgehoben. Aufgrund des stumpfen Winkels von mehr als 135° genügt eine geringe Kraft, die die Drehfalle 1 in Richtung Öffnungsstellung dreht, um den die Sperrklinke 2 entgegengesetzt zu ihrer Vorspannung zu bewegen. Aufgrund der Hebelwirkung des relativ langen Hebelarms 2a wird dann die Sperrklinke ohne großen Kraftaufwand im Uhrzeigersinn gedreht und die Drehfalle öffnet sich selbständig. Damit ist sichergestellt, dass die Drehfalle ihre Stellung zuverlässig selbständig zu verlassen vermag, wenn die Blockade bzw. Verrastung der Sperrklinke 2 aufgehoben wird. Dieser Effekt wird unabhängig von den weiteren in dieser Anmeldung genannten Merkmalen erzielt. Da der Drehfallen-Bogen 1a keine Einbuchtungen und keine Kanten aufweist, kann der Hebelarm 2a auch nicht anschließend in einer Einbuchtung oder an einer Kante unplanmäßig verrasten. Entsprechendes gilt für den Konturbereich des Sperrklinken-Hebelarms 2a, der an der Drehfalle 1 bzw. an dem Bogen 1a anliegt.
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Es besteht daher bei der gezeigten Ausführungsform auch nicht die Gefahr, dass die Drehfalle nach Verlassen der Hauptrastposition bei Erreichen der Vorrastposition verrastet wird, solange sichergestellt ist, dass der Blockadehebel 3 nicht am Hebelarm 2b anliegt bzw. gegen diesen gedrückt wird. Der selbst-öffnende Mechanismus funktioniert daher mit 100%iger Zuverlässigkeit, wenn der Blockadehebel aus seiner blockierenden Stellung wegbewegt worden ist. Im Unterschied zu dem eingangs genannten Stand der Technik ist daher keine ergänzende Maßnahme erforderlich, um das Entrasten der Drehfalle sicherzustellen, wenn der selbst-öffnende Mechanismus versagen sollte.
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Die in 1 gezeigte Kraft in Richtung 2d überträgt ein Drehmoment auf die Drehfalle 1, die dadurch von der Öffnungsstellung weg entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn gedrängt wird.
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In der 2 wird die Vorrastposition gezeigt. Das Ende des Sperrklinken-Hebelarms 2b ist in der Blockadehebel-Rastnut 3b eingerastet. So wird verhindert, dass die Drehfalle 1 die Sperrklinke im Uhrzeigersinn zu drehen vermag. Der Blockadehebel verfügt also über zwei Rastnuten 3b und 3c, die für die Blockade bzw. das Verrasten der Sperrklinke in der Vorrastposition bzw. in der Hauptrastposition verantwortlich sind.
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Das Ende des Sperrklinken-Hebelarms 2b ist so schräg mit den Rastnuten 3b und 3c verzahnt, dass zwar ein Drehen der Sperrklinke 2 im Uhrzeigersinn blockiert wird, nicht aber ein Drehen der Sperrklinke 2 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn, wie der vergrößerte Ausschnitt gemäß 3 besonders gut verdeutlicht. Der schräge Verlauf der Verzahnung nebst Verlauf der Rastnut kann so sein, dass ein Drehmoment der Sperrklinke im Uhrzeigersinn dazu führt, dass das sägezahnartige Ende bereits deshalb in die entsprechende Rastnut hinein gedrängt wird und damit ein selbst-schließender Mechanismus vorliegt. Wenn die Kraft allerdings klein sein soll, dann wird die Rastverbindung so konstruiert, dass kein selbst-schließender Mechanismus vorliegt (vergleiche vergrößerte Darstellung in 3).
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In der Vorrast ist der Winkel 5 immer noch stumpf und liegt zwischen 135° und 180° (ca. 135° bis 140°), wie die 2 verdeutlicht. Die Kraft in Richtung 2d überträgt ein Drehmoment auf die Drehfalle 1, die dadurch von der Öffnungsstellung weg entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn gedrängt wird.
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Der Blockadehebelarm 2b ist relativ kurz, um Platz einzusparen, da mit diesem im Unterschied zum Hebelarm 2a kein Hebelgesetz ausgenutzt werden soll.
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Wird die Drehfalle 1 in Richtung Öffnungsstellung (im Uhrzeigersinn) gedreht, so stößt schließlich der seitliche Konturbereich 1c gegen eine Ausnehmung 6a der Schlosskastenwand 6 (siehe auch 2a). Die Schlosskastenwand 6 schließt mit der Schlosskastenwand 4 einen rechten Winkel ein und ist mit dieser einteilig verbunden. Die Ausnehmung 6a dient so als Anschlag für die Drehfalle 1. Die Wand 4 weist eine senkrecht hochgebogene Lasche 4a auf, die das Drehen der Drehfalle entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn begrenzt.
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In der 4 wird das Schloss in Öffnungsstellung gezeigt, wenn die Drehfalle 1 im Uhrzeigersinn bis zum Anschlag gedreht worden ist. Die 4 verdeutlicht, dass nun die Kraftrichtung 2d genau auf die Achse 1d der Drehfalle 1 gerichtet ist. In der hier gezeigten Öffnungsstellung überträgt die Sperrklinke 2 nun kein Drehmoment auf die Drehfalle 1. Allerdings kann der Verlauf des Bogens 1a auch so sein, dass ein durch die Sperrklinke verursachtes Drehmoment die Drehfalle gegen den Anschlag 6a drängt, sobald eine Öffnungsstellung erreicht ist und ein Schließbolzen den Einlaufschlitz des Schlosskastens verlassen kann.
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Um die gewünschten Drehmomente von der vorgespannten Sperrklinke 2 auf die Drehfalle in den beschriebenen Stellungen zu übertragen, wird der Radius des Bogens 1a ausgehend vom Bogenanfang 1e zum Bogenende 1f zunehmend kleiner. Der Bogenanfang 1e grenzt an den Einlaufschlitz 1g der Drehfalle 1.
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Der Blockadehebel ist am Hebelende 3d senkrecht von der Gehäusewand 4 weg gebogen (aus der Papierebene heraus). Dieses abgebogene Hebelende 3d wird von einem Betätigungsmittel erfasst oder durch ein Betätigungsmittel betätigt, wenn der Blockadehebel 3 entgegengesetzt zu seiner Vorspannung (entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn) um die Achse 3a gedreht werden soll, um eine Blockade der Sperrklinke 2 aufzuheben. Da dafür nur ein relativ geringer Kraftaufwand erforderlich ist, kann dies mit einem Motor erfolgen, ohne dafür übermäßig elektrische Energie bereitstellen zu müssen.