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DE102009011412A1 - Strahlregler - Google Patents

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Abstract

Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1), der ein in den Wasserauslauf (2) einer sanitären Auslaufarmatur (3) einsetzbares und dort lösbar fixierbares Strahlreglergehäuse (4) aufweist. Für den erfindungsgemäßen Strahlregler (1) ist kennzeichnend, dass das Strahlreglergehäuse (4) einen Wandungsabschnitt (9) hat, der innenseitig einen Gehäuse-Freiraum (10) begrenzt und der außenseitig zumindest einen Haltevorsprung (11) trägt, welcher Haltevorsprung (11) gegen die durch die Eigenelastizität des Wandungsmaterials bewirkte Rückstellkraft in eine Halteposition anstellbar oder aus einer Halteposition in den Gehäuse-Freiraum (10) einschwenkbar ist, und dass ein Sicherungsschieber (13) vorgesehen ist, der von der Auslaufstirnseite aus derart in den Gehäuse-Freiraum (10) verschiebbar ist, dass die Schiebebewegung des Sicherungsschiebers (13) in eine Ausstellbewegung des den zumindest einen Haltevorsprung (11) tragenden Wandungsabschnitts (9) umsetzbar und/oder durch Einschieben des Sicherungsschiebers in den Gehäuse-Freiraum ein Einformen dieses Wandungsabschnitts (9) verhinderbar ist. Der hier dargestellte Strahlregler (1) ist von der Auslaufstirnseite aus in den Wasserauslauf (2) einer sanitären Auslaufarmatur (3) einsetzbar und kann dort sicher und fest fixiert und gleichzeitig leicht lösbar gehalten werden, ohne dass eine Strahlreglerbefestigung störend sichtbar wäre (vgl. Figur 2 und 3).

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Strahlregler, der ein in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbares und dort lösbar fixierbares Strahlreglergehäuse aufweist.
  • Strahlregler werden regelmäßig verwendet, um das aus dem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur austretende Wasser zu einem homogenen, nicht-spritzenden und gegebenenfalls auch perlend-weichen Wasserstrahl zu formen. Diese Strahlregler weisen dazu im Gehäuseinneren ihres Strahlreglergehäuses einander nachgeschaltete Funktionseinheiten auf, die quer zur Strömungsrichtung orientiert sind und die das zum Wasserauslauf strömende Wasser zu passieren hat. Obwohl diese wasserformenden Funktionseinheiten eines Strahlreglers wasserdurchlässig ausgestaltet sind, stellen sie ein Strömungshindernis dar, welches den lichten Durchflussquerschnitt im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses verengt. Strahlregler müssen daher im Auslaufbereich der sanitären Auslaufarmatur fixiert werden, damit sie nicht unter dem Druck des auf sie einwirkenden Wasservolumens aus dem Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur geschleudert werden.
  • Man hat daher bereits verschiedene Möglichkeiten geschaffen, um einen Strahlregler im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur sicher zu halten.
  • Um einen im Querschnitt runden Strahlregler sicher und fest am Wasserauslauf fixieren zu können, hat man bereits ein hülsenförmiges Auslaufmundstück geschaffen, das über eine Schraubverbindung am freien Endbereich der Auslaufarmatur lösbar montierbar ist (vgl. DE 30 00 799 A1 ). In dieses Auslaufmundstück kann ein Strahlregler bis zu einem innenseitig umlaufenden Einsteckanschlag eingesetzt werden, bevor das Auslaufmundstück mit seinem Außen- oder Innengewinde an ein an der Auslaufarmatur vorgesehenes Innen- oder Außengewinde angeschraubt wird.
  • Aus der WO 2008/037341 ist bereits ein Flachstrahlregler bekannt, der mit seinem im Querschnitt langgestreckten rechteckigen Strahlreglergehäuse in die stirnseitige Auslauföffnung einer sanitären Auslaufarmatur eingesetzt wird. Um den Strahlregler dort in dieser Position fixieren zu können, ist auf der dem Anwender abgewandten Umfangsseite der Auslaufarmatur eine Durchgriffsöffnung mit Innengewinde vorgesehen, in die eine bis zum Strahlreglergehäuse vorstehende Madenschraube einschraubbar ist. Zwar ist diese Madenschraube auf der dem Anwender abgewandten Umfangsseite der Auslaufarmatur angeordnet, – jedoch wird auch dort das äußere Erscheinungsbild der Auslaufarmatur durch diese Strahlreglerbefestigung beeinträchtigt. Zudem ist die Zugänglichkeit zur Madenschraube auf der dem Anwender abgewandten Umfangsseite der Auslaufarmatur erschwert.
  • Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, einen in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbaren Strahlregler der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der dort sicher und fest fixierbar und dennoch bei Bedarf leicht lösbar gehalten ist, ohne dass eine Strahlreglerbefestigung störend sichtbar wäre.
  • Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Strahlregler der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass das Strahlreglergehäuse einen Wandungsabschnitt hat, der innenseitig einen zur Auslaufstirnseite hin offenen Gehäuse-Freiraum begrenzt und der außenseitig zumindest einen Haltevorsprung trägt, welcher Haltevorsprung gegen die durch die Eigenelastizität des Wandungsmaterials bewirkte Rückstellkraft in eine Halteposition ausstellbar oder aus einer Halteposition in den Gehäuse-Freiraum einformbar ist, und dass ein Sicherungsschieber vorgesehen ist, der von der Auslaufstirnseite aus derart in den Gehäuse-Freiraum verschiebbar ist, dass die Schiebebewegung des Sicherungsschiebers in eine Ausstellbewegung des den zumindest einen Haltevorsprung tragenden Wandungsabschnitts umsetzbar und/oder durch Einschieben des Sicherungsschiebers in den Gehäuse-Freiraum ein Einformen dieses Wandungsabschnitts verhinderbar ist.
  • Am Strahlreglergehäuse des erfindungsgemäßen Strahlreglers ist ein Wandungsabschnitt vorgesehen, der innenseitig einen Gehäuse-Freiraum begrenzt und der außenseitig zumindest einen Haltevorsprung trägt, welcher Haltevorsprung gegen die durch die Eigenelastizität des Wandungsmaterials bewirkte Rückstellkraft in eine Halteposition ausstellbar oder aus einer Halteposition in den Gehäuse-Freiraum bewegbar ist. In den zur Auslaufstirnseite hin offenen Gehäuse-Freiraum ist ein Sicherungsschieber verschieblich geführt, der von der Auslaufstirnseite aus derart in den Gehäuse-Freiraum verschieb bar ist, dass die Schiebebewegung des Sicherungsschiebers in eine Ausstellbewegung des den zumindest einen Haltevorsprung tragenden Wandungsabschnitts umsetzbar ist. Zusätzlich oder stattdessen ist es möglich, dass der Sicherungsschieber derart in den Gehäuse-Freiraum verschiebbar ist, dass dadurch ein Einformen dieses Wandungsabschnitts verhindert werden kann. Durch Verschiebung des Sicherungsschiebers kann der Strahlregler sicher und fest im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur fixiert werden. Da der Sicherungsschieber, der den sicheren Halt des Strahlreglers im Wasserauslauf gewährleistet, in den Gehäuse-Freiraum einschiebbar ist, tritt auch eine Strahlregler-Befestigung nicht störend in Erscheinung. Da durch bloßes Einschieben des Sicherungsschiebers in den Gehäuse-Freiraum oder durch Herausschieben aus dem Gehäuse-Freiraum der Strahlregler in der Auslaufarmatur fixierbar oder aus der Auslaufarmatur lösbar ist, zeichnet sich der erfindungsgemäße Strahlregler dadurch aus, dass dessen Montage und Demontage wesentlich erleichtert ist.
  • Um den Sicherungsschieber in der Halteposition des erfindungsgemäßen Strahlreglers nicht weiter störend in Erscheinung treten zu lassen, ist es zweckmäßig, wenn der Sicherungsschieber aus einer über die Auslaufstirnseite des Strahlreglers vorstehenden Schiebeend- oder Lösestellung in eine der Auslaufstirnseite demgegenüber angenäherte Halteposition verschiebbar ist. Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der Sicherungsschieber in der Halteposition mit der Auslaufstirnseite bündig abschließt oder über die Auslaufstirnseite hinaus in das Gehäuseinnere des Strahlreglergehäuses einschiebbar ist.
  • Um den im Wasserauslauf leicht lösbar fixierten Strahlregler gegen eine unberechtigte Entnahme sichern zu können, ist es zweckmäßig, wenn der Sicherungsschieber mit Hilfe eines Löse werkzeuges aus seiner Halteposition in eine über die Auslaufstirnseite vorstehende Lösestellung bewegbar ist und wenn am Sicherungsschieber zumindest eine Einhaköffnung und/oder wenigstens ein Einhakvorsprung vorgesehen ist, an der/dem das Lösewerkzeug vorzugsweise lösbar ansetzbar ist.
  • Der erfindungsgemäße Strahlregler kann mit der Auslaufstirnseite der sanitären Auslaufarmatur bündig abschließen, wenn zwischen dem Sicherungsschieber und der den Gehäuse-Freiraum umgrenzenden Gehäuse-Wandung ein zu der zumindest einen Einhaköffnung und/oder dem wenigstens einen Einhakvorsprung führender Durchgriffskanal für das Lösewerkzeug vorgesehen ist.
  • Um den Sicherungsschieber stets in der gewählten Halteposition oder Lösestellung halten zu können, ist es vorteilhaft, wenn der Sicherungsschieber in seiner Lösestellung und/oder in seiner Halteposition im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses lösbar verrastbar ist. Diese Rastverbindung zwischen dem Sicherungsschieber einerseits und dem Strahlreglergehäuse andererseits erleichtert es dem Anwender auch, die gewählte Endstellung sicher zu erfühlen.
  • Der erfindungsgemäße Strahlregler kann ein Strahlreglergehäuse mit rundem oder unrundem Gehäusequerschnitt aufweisen. Da bei unrunden Gehäusequerschnitten jedoch Schraubverbindungen am Gehäuseumfang des Strahlreglergehäuses oder an einem den Strahlregler aufnehmenden Auslaufmundstück nicht ohne weiteres möglich sind, ist es besonders vorteilhaft, wenn der Strahlregler ein im Querschnitt unrundes und vorzugsweise ein rechteckiges Strahlreglergehäuse hat.
  • Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispieles in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die ein zelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei einer Ausführungsform gemäß der Erfindung verwirklicht sein.
  • Es zeigt:
  • 1 eine längsgeschnitten dargestellte sanitäre Auslaufarmatur, in deren Wasserauslauf das Strahlreglergehäuse eines Strahlreglers eingesetzt ist, wobei am Strahlreglergehäuse ein Lösewerkzeug angesetzt ist, das zur Demontage des Strahlreglers aus dem Wasserauslauf dient,
  • 2 die Auslaufarmatur aus 1 in einem Detail-Längsschnitt im Bereich des im Wasserauslauf befindlichen Strahlreglers, wobei der Strahlregler mit Hilfe eines Sicherungsschiebers im Wasserauslauf gesichert werden kann, welcher Sicherungsschieber sich in 2 in seiner über die Auslaufstirnseite des Strahlreglers vorstehenden Löseposition befindet,
  • 3 eine maßstäblich vergrößerte Detail-Ansicht des im Wasserauslauf befindlichen Strahlreglers aus 1 und 2 im Bereich des Sicherungsschiebers,
  • 4 den im Wasserauslauf befindlichen Strahlregler aus 1 bis 3 in einem Längsschnitt, wobei sich der Sicherungsschieber hier in einer Halteposition befindet,
  • 5 eine maßstäblich vergrößerte Detail-Ansicht des in den Wasserauslauf eingesetzten Strahlreglers aus 1 bis 4 im Bereich des in seiner Halteposition befindlichen Sicherungsschiebers,
  • 6 den Strahlregler aus den 1 bis 5 in einem Querschnitt durch die Schnittebene A-A aus 7, wobei sich der Sicherungsschieber in der Halteposition befindet,
  • 7 den Strahlregler aus 1 bis 6 in einer Draufsicht auf die zulaufseitige Stirnseite des Strahlreglergehäuses,
  • 8 den Strahlregler aus 1 bis 7 in einem Querschnitt durch Schnittebene A-A aus 3, wobei sich der Sicherungsschieber in der Lösestellung befindet,
  • 9 den Strahlregler aus 1 bis 8 unmittelbar vor dem Einsetzen in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur,
  • 10 eine vorderseitige Perspektivdarstellung des aus dem Wasserauslauf demontierten Strahlreglers gemäß den 1 bis 9, und
  • 11 eine rückseitige Perspektivdarstellung des aus dem Wasserauslauf demontierten Strahlreglers gemäß den 1 bis 10.
  • In den 1 bis 11 ist ein Strahlregler 1 dargestellt, der in den Wasserauslauf 2 einer sanitären Auslaufarmatur 3 einsetzbar ist. Der Strahlregler 1, der das aus der Auslaufarmatur 3 austretende Wasser zu einem homogenen, nicht-spritzenden und gegebenenfalls perlend-weichen, d. h. belüfteten Wasserstrahl formen soll, weist ein Strahlreglergehäuse 4 auf, das einen unrunden und insbesondere langgestreckten rechteckigen Gehäusequerschnitt hat.
  • Im Inneren des Strahlreglergehäuses 4 ist eine als Strahlzerleger 5 ausgebildete Lochplatte vorgesehen, die eine Vielzahl sich in Strömungsrichtung verjüngender Durchflussöffnungen hat. In diesem Strahlzerleger 5 wird das zuströmende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen unterteilt. In das Strahlreglergehäuse 4 sind weitere, dem Strahlzerleger 5 in Strömungsrichtung folgende Lochplatten 6, 7 eingelegt, welche die Einzelstrahlen abbremsen und vergleichmäßigen sollen. Der Strahlregler 1 ist zuströmseitig mit einem Vorsatzsieb 8 verbunden, das die im Wasser mitgeführten Schmutzpartikel aus dem Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses 4 zurückhalten soll.
  • Aus den 2 bis 5 wird deutlich, dass das Strahlreglergehäuse 4 einen Wandungsabschnitt 9 hat, der innenseitig einen zur Auslaufstirnseite hin offenen Gehäuse-Freiraum 10 begrenzt und der außenseitig zumindest einen Haltevorsprung 11 trägt. Dieser Haltevorsprung 11 ist gegen eine durch die Eigenelastizität des Wandunsgmaterials bewirkte Rückstellkraft in eine Halteposition ausstellbar.
  • In dieser Halteposition hintergreift der zumindest eine Haltevorsprung 11 einen an der Auslaufarmatur innenumfangsseitig vorgesehenen Halteabsatz 12 (vgl. 5). Da der Gehäuse-Freiraum 10 zur Auslaufstirnseite hin offen ausgebildet ist, ist von der Auslaufstirnseite aus ein Sicherungsschieber 13 im Gehäuse-Freiraum 10 verschieblich geführt. Der Sicherungsschieber 13 ist von der Auslaufstirnseite aus derart in den Gehäuse-Freiraum 10 verschiebbar, dass der in den Gehäuse-Freiraum 10 vorgeschobene Sicherungsschieber 13 eine Einschwenkbewegung oder ein Einformen des den Haltevorsprung 11 tragenden Wandungsabschnitts 9 verhindert.
  • Um die Schiebebewegung des Sicherungsschiebers 13 sowie des Haltevorsprungs 11 auch in eine Ausstellbewegung des den Haltevorsprung 11 tragenden Wandungsabschnitts 9 umsetzen zu können, weist der Wandungsabschnitt 9 und/oder der Sicherungsschieber 13 auf seiner dem Wandungsabschnitt 9 zugewandten Flachseite zumindest einen Ausstellvorsprung 14 auf. Durch den auf den zumindest einen Ausstellvorsprung 14 aufgeschobenen Sicherungsschieber 13 wird der Wandungsabschnitt 9 – wie in 5 deutlich erkennbar ist – derart nach außen verformt, dass der zumindest eine Haltevorsprung 11 den ihm zugeordneten Halteabsatz 12 am Innenumfang des Wasserauslaufs 2 hintergreifen kann.
  • Aus einem Vergleich der 2, 3 und 8 einerseits und der 4 bis 6 andererseits wird deutlich, dass der Sicherungsschieber 13 aus einer über die Auslaufstirnseite vorstehenden Schiebeend- oder Lösestellung in eine der Auslaufstirnseite demgegenüber angenäherte Halteposition verschiebbar ist. In den 4 bis 6 ist erkennbar, dass der Sicherungsschieber 13 in seiner Halteposition mit der Auslaufstirnseite des Strahlreglergehäuses 4 bündig abschließt. Bei zusammenschauender Betrachtung der 2 bis 6, 8 und 10 bis 11 wird deutlich, dass der Sicherungsschieber 13 mit Hilfe eines Lösewerkzeuges 15 aus seiner Halteposition in eine über die Auslaufstirnseite vorstehende Lösestellung bewegbar ist.
  • Am Sicherungsschieber 13 ist dazu eine T-förmige Einhaköffnung 16 vorgesehen, die an den freien Stegenden ihres T-Quersteges jeweils einen Einhakvorsprung 17 bildet. Dabei ist zwischen dem Sicherungsschieber 13 und der den Gehäuse-Freiraum 10 umgrenzenden Gehäuse-Wandung ein zu der zumindest einen Einhaköffnung 16 und den Einhakvorsprüngen 17 führender Durchgriffskanal 18 für das Lösewerkzeug 15 vorgesehen. In 8 ist an der dem Wandungsabschnitt 9 gegenüberliegenden und den Durchgriffskanal 18 begrenzenden Gehäuse-Wandung des Gehäuse-Freiraums 10 zumindest ein Auffahrvorsprung 19 vorgesehen, der das in den Durchgriffskanal 18 eingeführte und auf den Auffahrvorsprung 19 aufgeschobene Lösewerkzeug 15 in der Halteposition des Sicherungsschiebers 13 in die Einhaköffnung 16 und über die Einhakvorsprünge 17 presst.
  • In den als Halteposition einerseits und als Lösestellung andererseits dienenden Schiebeendstellungen ist der Sicherungsschieber 13 im Strahlreglergehäuse 4 lösbar verrastbar. Dabei wird der Schiebeweg des Sicherungsschiebers 13 im Gehäuse-Freiraum 10 durch eine den Gehäuse-Freiraum 10 innenseitig verschließende Gehäuse-Wandung 20 einerseits und durch Schiebeanschläge 21 andererseits begrenzt, die an dem die Gehäuseöffnung des Gehäuse-Freiraums 10 umgrenzenden Umfangsrand vorgesehen sind und mit, am Sicherungsschieber 13 seitlich vorstehenden Gegenanschlägen 22 zusammenwirken.
  • Der hier dargestellte Strahlregler 1 ist von der Auslaufstirnseite aus in den Wasserauslauf 2 einer sanitären Auslaufarmatur 3 einsetzbar und kann dort sicher und fest fixiert und gleichzeitig leicht lösbar gehalten werden, ohne dass eine Strahlreglerbefestigung störend sichtbar wäre.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - DE 3000799 A1 [0004]
    • - WO 2008/037341 [0005]

Claims (7)

  1. Strahlregler (1), der ein in den Wasserauslauf (2) einer sanitären Auslaufarmatur (3) einsetzbares und dort lösbar fixierbares Strahlreglergehäuse (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlreglergehäuse (4) einen Wandungsabschnitt (9) hat, der innenseitig einen Gehäuse-Freiraum (10) begrenzt und der außenseitig zumindest einen Haltevorsprung (11) trägt, welcher Haltevorsprung (11) gegen die durch die Eigenelastizität des Wandungsmaterials bewirkte Rückstellkraft in eine Halteposition ausstellbar oder aus einer Halteposition in den Gehäuse-Freiraum (1) einschwenkbar oder einformbar ist, und dass ein Sicherungsschieber (13) vorgesehen ist, der von der Auslaufstirnseite aus derart in den Gehäuse-Freiraum (10) verschiebbar ist, dass die Schiebebewegung des Sicherungsschiebers (13) in eine Ausstellbewegung des den zumindest einen Haltevorsprung (11) tragenden Wandungsabschnitts (9) umsetzbar und/oder durch Einschieben des Sicherungsschiebers in den Gehäuse-Freiraum ein Einformen dieses Wandungsabschnitts (9) verhinderbar ist.
  2. Strahlregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsschieber (13) aus einer über die Auslaufstirnseite des Strahlreglers (1) vorstehenden Schiebeend- oder Lösestellung in eine der Auslaufstirnseite demgegenüber angenäherte Halteposition verschiebbar ist.
  3. Strahlregler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsschieber (13) in der Halteposition mit der Auslaufstirnseite des Strahlreglers (1) bündig abschließt oder über die Auslaufstirnseite hinaus in das Gehäuseinnere des Strahlreglergehäu ses (4) einschiebbar ist.
  4. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsschieber (13) mit Hilfe eines Lösewerkzeuges (15) aus seiner Halteposition in eine über die Auslaufstirnseite des Strahlreglers (1) vorstehende Lösestellung bewegbar ist und dass am Sicherungsschieber (13) zumindest eine Einhaköffnung (16) und/oder wenigstens ein Einhakvorsprung (17) vorgesehen ist, an der/dem (16, 17) das Lösewerkzeug (15) ansetzbar ist.
  5. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sicherungsschieber (13) und der den Gehäuse-Freiraum (10) umgrenzenden Gehäuse-Wandung ein zu der zumindest einen Einhaköffnung (16) und/oder dem wenigstens einen Einhakvorsprung (17) führender Durchgriffskanal (18) für das Lösewerkzeug (15) vorgesehen ist.
  6. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsschieber (13) in seiner Lösestellung und/oder in seiner Halteposition im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses (4) lösbar verrastbar ist.
  7. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlregler (1) ein im Querschnitt unrundes und vorzugsweise ein rechteckiges Strahlreglergehäuse (4) hat.
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