DE102009002270A1

DE102009002270A1 - Geschirrspülmaschine

Info

Publication number: DE102009002270A1
Application number: DE102009002270A
Authority: DE
Inventors: Werner Haltmayer; Mathias Herrmann; Stefan Kasbauer; Claus KÖTHER; Martin Weissenburger; Mark Woldenberg
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2009-04-07
Filing date: 2009-04-07
Publication date: 2010-10-14
Also published as: WO2010115689A3; US20120031861A1; US8789711B2; WO2010115689A2; EP2416695A2

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend einen Geschirrkorb mit einer Spülgut-Ablage (1), wobei die Spülgut-Ablage (1) wenigstens eine Halteeinrichtung zum Ineingriffbringen mit einem ersten Abschnitt des Geschirrkorbs zur Halterung am Geschirrkorb in einer ersten Ablagestellung (I) zur Lagerung von zu reinigendem Spülgut aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Halteeinrichtung zum Ineingriffbringen mit einem zweiten Abschnitt des Geschirrkorbs zur Halterung am Geschirrkorb in einer zweiten Ablagestellung (II) zur Lagerung von zu reinigendem Spülgut ausgebildet ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Aus der DE 83 35 417 U1 ist eine Geschirrspülmaschine mit einem Geschirrkorb bekannt, der eine Spülgut-Ablage aufweist. Die Spülgut-Ablage kann mit Abstand von einem Geschirrkorbboden an einer Geschirrkorb-Seitenwand befestigt werden. Die Ablage weist längs einer Lagerstrebe angeordnete Haken auf, über die die Ablage an einem Querdraht des Geschirrkorbes schwenkbar angelenkt werden kann. In ihrer niedergeschwenkten Gebrauchslage können zwischen der Spülgut-Ablage und dem Geschirrkorbboden Geschirrteile, etwa Tassen, Eierbecher oder Gläser abgestellt werden, während oberseitig auf die Spülgut-Ablage zusätzlich Besteckteile abgelegt werden können.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Geschirrspülmaschine mit einem Geschirrkorb mit einer Spülgut-Ablage bereitzustellen, die in einfacher Weise an unterschiedliche Erfordernisse angepasst werden kann.
Die Lösung der Aufgabe der Erfindung geht aus von einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend einen Geschirrkorb mit einer Spülgut-Ablage, wobei die Spülgut-Ablage wenigstens eine Halteeinrichtung zum in Eingriff bringen mit einem ersten Abschnitt des Geschirrkorbs zur Halterung am Geschirrkorb in einer ersten Ablagestellung zur Lagerung von zu reinigendem Spülgut aufweist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen dass die Halteinrichtung zum in Eingriff bringen mit einem zweiten Abschnitt des Geschirrkorbs zur Halterung am Geschirrkorb in einer zweiten Ablagestellung zur Lagerung von zu reinigendem Spülgut ausgebildet ist. Dies erlaubt es auf einfache Weise, den Stauraum den jeweiligen Bedürfnissen anzupassen, z. B. die lichte Höhe zwischen der Spülgut-Ablage und dem Geschirrkorbboden zu erhöhen, um in diesem Bereich z. B. hohe Gläser platzieren zu können. Andererseits kann die lichte Höhe in diesem Bereich auch reduziert werden, so dass eine größere lichte Höhe im Bereich oberhalb der Spülgut-Ablage, d. h. auf der Spülgut-Ablage zur Verfügung steht.
Hierzu ist in einer Weiterbildung vorgesehen, dass die Spülgut-Ablage wenigstens ein zweites Haltemittel zum in Eingriff bringen mit einem zweiten Abschnitt des Geschirrkorbs zur Halterung am Geschirrkorb in einer zweiten Ablagestellung zur Lagerung von zu reinigendem Spülgut aufweist.
Bei dem Geschirrkorb kann es sich grundsätzlich um jede Art von geeignetem Behältnis handeln, dass zur Lagerung von zu reinigenden Spülgut in einer Geschirrspülmaschine geeignet ist, bspw. um eine Kunststoffwanne mit Durchbrüchen zum Ablauf von Spülflotte, die zusätzlich bspw. auch mit Drähten versehene Abschnitte aufweisen kann. Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, dass der Geschirrkorb wenigstens abschnittweise aus Drähten gebildet ist, die als Querdrähte und/oder Längsdrähte ausgebildet sind, wobei die Haltemittel zum in Eingriff bringen mit den Querdrähte und/oder Längsdrähte in den jeweiligen Abschnitten des Geschirrkorbs ausgebildet sind. Dabei können die Quer- und Längsdrähte eine Gitterstruktur bildend miteinander verbunden sein.
In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Halteeinrichtung oder wenigstens ein Haltemittel zum in Eingriff bringen mit einem Querdraht in dem ersten Abschnitt ausgebildet ist. Dabei verläuft der Querdraht im Wesentlichen horizontal, bspw. im Bereich einer Seitenwand des Geschirrkorbs, wenn sich der Geschirrkorb in seiner Gebrauchslage befindet. Dies erlaubt eine besonders einfache Ausbildung der Haltemittel z. B. als Rasthaken, die einen Abschnitt eines Querdrahts umgreifen und dabei zusätzlich erlauben, dass die Spülgut-Ablage verschwenkt werden kann, z. B. um die Spülgut-Ablage aus einer Gebrauchstellung in eine Nicht-Gebrauchstellung durch eine Schwenkbewegung zu bringen.
Ferner ist in einer Weiterbildung vorgesehen, dass die Halteeinrichtung oder beide Haltemittel zum in Eingriff bringen mit Querdrähten in den jeweiligen Abschnitten ausgebildet ist. Somit werden nur Querdrähte zur Befestigung verwendet, was die Benutzung vereinfacht.
In einer anderen Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Halteeinrichtung oder wenigstens ein Haltemittel zum in Eingriff bringen mit Längsdrähten in einem der Abschnitte ausgebildet ist. Dabei verlaufen die Längsdrähte im Wesentlichen lotrecht, bspw. im Bereich einer Seitenwand des Geschirrkorbs, wenn sich der Geschirrkorb in seiner Gebrauchslage befindet. Dies erlaubt es die Längsdrähte zu verwenden. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Haltemittel nur eine Fixierung der Spülgut-Ablage am Geschirrkorb ohne Verschwenkbarkeit der Spülgut-Ablage zwischen einer Gebrauchs- und einer Nicht-Gebrauchstellung erlauben soll.
In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass in dem ersten Abschnitt des Geschirrkorbs Drähte einen anderen Querschnitt aufweisen als Drähte in dem zweiten Abschnitt des Geschirrkorbs. Dabei können sich die Drähte hinsichtlich ihrer Form und/oder ihren Abmessungen unterscheiden, um so auf einfache Weise eine verwechselungssichere Zuordnung der Haltemittel zu den jeweiligen Abschnitten des Geschirrkorbs sicherzustellen.
Hierzu ist in einer ersten Weiterbildung vorgesehen, dass die Querschnitte im Wesentlichen rund ausgebildet sind, d. h. bspw. einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.
Dabei ist in einer Weiterbildung vorgesehen, dass die Durchmesser der Querschnitte voneinander verschieden sind. Somit sind die Haltemittel an die jeweiligen Querschnitt angepasst und Fehlzuordnungen seitens eines Benutzers sind ausgeschlossen.
In einer alternativen Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Querschnitte unterschiedliche Formen aufweisen. In diesem Fall sind die Haltemittel an die jeweilige Querschnittsform angepasst, so dass auch in diesem Fehlzuordnungen seitens eines Benutzers ausgeschlossen sind.
In einer Weiterbildung weist in der ersten Ablagestellung die Spülgut-Ablage eine andere Winkellage als in der zweiten Ablagestellung auf. Auf diese Weise kann für unterschiedliches Spülgut jeweils eine Ablagefläche in geeigneter Winkellage bereitgestellt werden, wodurch sichergestellt ist, dass das Spülgut stets in einer Stapelposition auf der Spülgut-Ablage ablegbar ist, bei der die Flüssigkeit nach erfolgtem Spülgang vollständig abtropfen kann.
Insbesondere bei kopfüber auf der Spülgut-Ablage gestapelten Tassen besteht die Gefahr, dass Flüssigkeit nach erfolgtem Spülgang im konkav geformten Tassenboden verbleibt und nicht abtropfen kann. Für die Stapelung solcher Tassen ist erfindungsgemäß die Spülgut-Ablage in der Ablagestellung mit größerer Schrägstellung anzuordnen. Demgegenüber kann bei der Stapelung von Besteckteilen die Spülgut-Ablage in die Ablagestellung mit geringer Schrägstellung verbracht werden.
In einer Ausführungsform kann die Spülgut-Ablage wenigstens durch eine Schwenkbewegung aus der ersten Ablagestellung in die zweite Ablagestellung und umgekehrt gebracht werden. Die erste Ablagestellung kann eine obere Messerablagestellung sein, während die zweite Stellung eine untere Tassenablagestellung sein kann. Die Höhenlage der Spülgut-Ablage ist daher je nach Einsatzzweck, das heißt je nach Größe des zu stapelnden Spülguts, variierbar.
So kann die Spülgut-Ablage für eine Messerablagefunktion in einer oberen Position an der Geschirrkorb-Seitenwand eingehängt werden, da zur Stapelung der Messer oder dergleichen nur ein reduzierter Stapelraum oberhalb der Spülgut-Ablage erforderlich ist. In der oberen Messerablagestellung ist der Stapelraum unterhalb der Spülgut-Ablage entsprechend groß gestaltet und zur Stapelung größerer Geschirrteile nutzbar.
Für die Tassenablagefunktion ist demgegenüber ein größerer Stapelraum oberhalb der Spülgut-Ablage erforderlich. In diesem Fall wird daher die Spülgut-Ablage in der unteren Tassenablagestellung an der Geschirrkorb-Seitenwand eingehängt.
Für eine optimale Trocknung ist, wie oben erwähnt, eine leichte Schrägstellung der auf der Spülgut-Ablage gestapelten Tassen von Vorteil. Die Spülgut-Ablage kann daher in ihrer unteren Tassenablagestellung mit einem Winkel nach oben aus der Horizontalen geneigt sein, der in einem Bereich von 20 bis 30° liegen kann. Demgegenüber kann die Spülgut-Ablage in ihrer oberen Messerablagestellung in etwa in horizontaler Ebene angeordnet sein.
Die Spülgut-Ablage kann außerdem erste und zweite Haltemittel aufweisen, die jeweils zur Halterung der Ablage in der oberen Messerablagestellung und in der unteren Tassenablagestellung angepasst sind.
Für eine betriebssichere Halterung der Spülgut-Ablage kann jedes der Haltemittel zusammen mit der Geschirrkorb-Seitenwand einen Anlenkpunkt bilden, an dem die Spülgut-Ablage um eine Kippachse angelenkt ist. Die Spülgut-Ablage kann gegebenenfalls um die Kippachse zwischen einer Gebrauchslage und einer vertikal hochgestellten Nichtgebrauchslage verschwenkt werden. Zur betriebssicheren Halterung kann die Spülgut-Ablage eine der Geschirrkorb-Seitenwand zugewandte Lagerstrebe aufweisen, mit der die Spülgut-Ablage über ein Kippmoment gegen die Geschirrkorb-Seitenwand abgestützt werden kann. Die Lagerstrebe der Spülgut-Ablage wirkt somit als ein Kraftaufnehmer, um betriebsbedingt an der Spülgut-Ablage entstehende Biegemomente in die Geschirrkorb-Seitenwand abzuleiten.
Je nach Einsatzzweck kann somit das erste Haltemittel oder das zweite Haltemittel eine Kippachse der Spülgut-Ablage bilden. Die beiden ersten und zweiten Haltemittel können über unterschiedlich große Hebelarmlängen von der oben genannten Lagerstrebe der Spülgut-Ablage beabstandet sein. In Abhängigkeit von der Hebelarmlänge zwischen dem ersten/zweiten Haltemittel und der Lagerstrebe stützt sich die Spülgut-Ablage in unterschiedlichen Winkellagen an der Geschirrkorb-Seitenwand ab. Die Hebelarmlängen können so bemessen sein, dass sich für die obere Messerablagestellung eine horizontale Ausrichtung der Spülgut-Ablage ergibt, während die Spülgut-Ablage in der unteren Tassenablagestellung schräg angestellt ist, wie es bereits oben erwähnt ist.
Bevorzugt können die ersten und zweiten Haltemittel jeweils zumindest einen Haken aufweisen, der einen Querdraht der Geschirrkorb-Seitenwand umgreift. Die Haken der ersten/zweiten Halterungsmittel können längs der Lagerstrebe der Spülgut-Ablage angeordnet sein und jeweils den Querdraht der Geschirrkorb-Seitenwand umgreifen.
Für eine bauraumreduzierte Gestaltung der ersten und zweiten Haltemittel können deren Haken rechtwinklig zu den Kippachsen der Spülgut-Ablage jeweils fluchtend in Reihe hintereinander angeordnet sein.
Zur betriebssicheren Halterung ist eine günstige Krafteinleitung der mit dem Kippmoment abgestützten Spülgut-Ablage in die Geschirrkorb-Seitenwand von Vorteil. Vor diesem Hintergrund ist es bevorzugt, wenn die Lagerstrebe der Spülgut-Ablage nicht nur punktförmig, sondern plan gegen die Geschirrkorb-Seitenwand abgestützt ist. Hierzu kann die Lagerstrebe zwei zueinander abgewinkelte Teilflächen aufweisen, die jeweils der Messerablagestellung beziehungsweise der Tassenablagestellung der Spülgut-Ablage zugeordnet sind. So kann in der Messerablagestellung die erste Teilfläche plan auf einem Quer- und/oder Längsdraht der Geschirrkorb-Seitenwand aufliegen, während in der Tassenablagestellung die zweite Teilfläche der Lagerstrebe in Anlage mit der Seitenwand ist.
Um ein betriebssicheres Hochklappen der Spülgut-Ablage beim Beladen des Geschirrkorbes- zu gewährleisten, kann das erste und/oder zweite Haltemittel ein Sicherungselement aufweisen, mit dem die angelenkte Spülgut-Ablage beim Hochklappen gesichert ist. Bevorzugt kann lediglich das der unteren Tassenablagestellung zugeordnete Haltemittel ein solches Sicherungselement aufweisen. Das der oberen Messerablagestellung zugeordnete Haltemittel kann demgegenüber lediglich mittels des Hakens lose eingehängt sein. Dies ist insbesondere beim Einschieben des oberen Geschirrkorbes bei hochgeklappter Spülgut-Ablage in den Spülbehälter von Vorteil. In diesem Fall stößt die hochgeklappte Spülgut-Ablage gegen den oberen Öffnungsrand des Spülbehälters. Da das der Messerablagestellung zugeordnete Haltemittel nur lose eingehängt ist, kann sich die hochgeklappte Spülgut-Ablage beschädigungsfrei von der Geschirrkorb-Seitenwand lösen.
Die Spülgut-Ablage kann an ihrer, in das Geschirrkorb-Innere abragenden Seite voneinander beabstandete Positionierhilfen aufweisen, zwischen deren Seitenflanken Spülgut, etwa Gläser, stapelbar sind. Mittels der seitlichen Positionierhilfen können die auf dem Geschirrkorb-Boden abgestellten Gläser beim Spülen ihre Stapelstellung beibehalten.
Zusätzlich oder alternativ dazu kann die Spülgut-Ablage an ihrer oberen Ablageseite hochgezogene Positionierhilfen zur Anlage von Spülgut, etwa Messer, aufweisen. Die hochgezogenen Positionierhilfen können einerseits geschlossene, langgestreckte Seitenwände sein, an denen Messer oder andere Gegenstände in Anlage bringbar sind.
Alternativ können auch nach oben ragende Dorne angeformt sein, auf die Tassen mit nach unten gewandten Öffnungen aufgesetzt werden können.
In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Spülgut-Ablage höhenverstellbar ausgebildet ist. Hierdurch kann bspw. die lichte Höhe zwischen dem Boden des Geschirrkorbs und der Spülgut-Ablage bei Bedarf angepasst werden, um bspw. entsprechend hohes Spülgut in diesem Zwischenraum platzieren zu können. Umgekehrt kann auch die lichte Höhe zwischen der Spülgut-Ablage und dem Spülbehälterdach einer Geschirrspülmaschine angepasst werden, um es z. B. zu ermöglichen, auf der Spülgut-Ablage Tassen platzieren zu können. So ist die Variabilität gesteigert.
Ferner ist in einer Weiterbildung vorgesehen, dass die Spülgut-Ablage zwischen einer ersten Höhenlage, die der ersten Ablagestellung zugeordnet ist und einer zweiten Höhenlage, die der zweiten Ablagestellung zugeordnet ist, verstellbar ist. Dabei kann es sich bei der ersten Ablagestellung um eine obere von zwei Höhenlagen handeln, in der bspw. Messer in einer Messerablagestellung abgelegt werden können, während es sich bei der zweiten Ablagestellung um die untere der beiden Höhenlagen handelt, in der bspw. Tassen in einer Tassenablagestellung abgelegt werden können.
Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.
Es zeigen:
1 in einer vergrößerten perspektivischen Teilansicht einen oberen Geschirrkorb mit eingehängter Spülgut-Ablage;
2 und 3 jeweils in einer schematischen Prinzipdarstellung eine in einer oberen Messerablagestellung eingehängte Spülgut-Ablage sowie eine in einer unteren Tassenablagestellung eingehängte Spülgut-Ablage;
4 in einer vergrößerten Detailansicht Haltemittel der Spülgut-Ablage zum Einhängen in den Geschirrkorb; und
5 in einer Ansicht von oben die Spülgut-Ablage in Alleinstellung.
In der 1 ist eine Spülgut-Ablage 1 in einer Einbaulage gezeigt. Die üblicherweise als Kunststoff-Spritzgußteil ausgebildete Spülgut-Ablage 1 ist bekanntermaßen in einem oberen Geschirrkorb einer hier nicht dargestellten Geschirrspülmaschine gehaltert. Vom oberen Geschirrkorb ist in der 1 aus Gründen der Übersichtlichkeit lediglich eine zur Beschreibung der Erfindung erforderliche Seitenwand 3 des oberen Geschirrkorbs gezeigt, in der die Spülgut-Ablage 1 eingehängt ist. Wie aus der 1 erkennbar ist, weist der Geschirrkorb an seiner Seitenwand drei Querdrähte 5 sowie vertikal ausgerichtete Längsdrähte 7 auf.
Gemäß der 1 ist die Spülgut-Ablage 1 mit seitlichen ersten Haltemitteln 9 einer Halteeinrichtung ausgebildet, die am oberen Querdraht 5 der Geschirrkorb-Seitenwand 3 angelenkt sind. Gemäß der 1 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel die ersten Haltemittel 9 als insgesamt vier Einhängehaken ausgebildet, die sich längs einer Lagerstrebe 11 der Spülgut-Ablage 1 erstrecken. Jeder der Einhängehaken 9 ist über zwei voneinander beabstandete Verbindungsstege 13 seitlich an der Spülgut-Ablage 1 angeformt.
Wie aus den 1 und 2 hervorgeht, ist die mit den Einhängehaken 9 am Geschirrkorb gehalterte Spülgut-Ablage 1 um eine Kippachse K am oberen Querdraht 5 angelenkt. Auf die so angelenkte Spülgut-Ablage 1 wirkt aufgrund von Schwerkraft ein Kippmoment M_K, mit dem die Lagerstrebe 11 der Spülgut-Ablage 1 seitlich gegen die Geschirrkorb-Seitenwand 3 gedrückt wird. Die Lagerstrebe 11 ist dabei über eine erste wirksame Hebelarmlänge h₁ von der Kippachse K beabstandet. Die wirksame erste Hebelarmlänge h₁ ist derart bemessen, dass sich die Spülgutablage 1 mit ihrer Lagerstrebe 11 in etwa in horizontaler Ausrichtung gegen die Geschirrkorb-Seitenwand 3 abstützen kann.
In der 1 und 2 ist die Spülgut-Ablage 1 in ihrer oberen Messerablagestellung I gezeigt, in der zwischen der Spülgut-Ablage 1 und einer angedeuteten Deckwand 12 des Spülbehälters der Geschirrspülmaschine lediglich ein reduzierter Stapelraum 21 vorhanden ist, der zur Stapelung von Messer oder anderer Besteckteile genutzt werden kann. Demgegenüber ist ein unterer Stapelraum 15 zwischen dem Geschirrkorbboden 17 und der Spülgut-Ablage 1 entsprechend vergrößert. Neben den bereits erwähnten ersten Haltemitteln 9 umfasst die Halteeinrichtung an der Spülgut-Ablage 1 im vorliegenden Ausführungsbeispiel als weitere Einhängehaken ausgebildete zweite Haltemittel 19, die gegenüber den äußeren Einhängehaken 9 seitlich nach innen versetzt angeordnet sind. Die Einhängehaken 19 sind, wie auch die Einhängehaken 9, entlang der Lagerstrebe 11 angeordnet. Die Einhängehaken 19 sind dabei jeweils quer zwischen den Verbindungsstegen 13 für die Einhängehaken 9 angeordnet, so dass die Haken 9, 19 paarweise jeweils im rechten Winkel zur Kippachse K fluchtend in Reihe hintereinander angeordnet sind.
Im Unterschied zu den 1 und 2 ist die Spülgut-Ablage 1 in der 3 nicht in der oberen Messerablagestellung I, sondern in der unteren Tassenablagestellung II angeordnet. Hierzu ist die Spülgut-Ablage 1 mit ihren Einhängehaken 19 in einem unteren Querdraht 5 eingehängt, der im Vergleich zum oberen Querdraht 5 mit reduziertem Durchmesser ausgeführt ist. Die Einhängehaken 19 sind dem reduzierten Durchmesser des unteren Querdrahtes 5 angepasst.
Analog zum seitlich äußeren Einhängehaken 9 bildet auch der innere Einhängehaken 19 zusammen mit dem unteren Querdraht 5 eine Kippachse K, um die die Spülgut-Ablage 1 über ein Kippmoment M_K nach unten drückt. Die Lagerstrebe 11 stützt sich mit dem Kippmoment M_K gegen die Geschirrkorb-Seitenwand 3 ab.
Die in der 3 gezeigte wirksame Hebelarmlänge h₂ zwischen der Kippachse K und der Lagerstrebe 11 ist dabei derart bemessen, dass die Spülgut-Ablage 1 mit einem Winkel α in einer Größenordnung von 20 bis 30° nach oben aus der horizontalen Ebene geneigt ist.
In der in der 3 gezeigten unteren Tassenablagestellung II ist der Stapelraum 21 oberhalb der Spülgut-Ablage 1 im Vergleich zur Messerablagestellung vergrößert, während der Stapelraum 15 unterhalb der Spülgut-Ablage 1 reduziert ist. Auf diese Weise können vergleichsweise große Besteck- und/oder Geschirrteile auf der Spülgut-Ablage 1 gestapelt werden.
Für eine stabile Halterung der Spülgut-Ablage 1 in ihrer Messerablage- und Tassenablagestellung I, II kann die Lagerstrebe 11 an ihrer, der Geschirrkorb-Seitenwand 3 zugewandten Seite mit zueinander abgewinkelten Teilflächen 23, 25 ausgebildet sein, wie sie in den 2 und 3 gezeigt sind. In der 2 ist die untere vertikale Teilfläche 23 der Lagerstrebe 11 plan in Anlage mit der Geschirrkorb-Seitenwand 3. Demgegenüber ist gemäß der 3 in der Tassenablagestellung II der Spülgut-Ablage 1 die obere abgewinkelte Teilfläche 25 der Lagerstrebe 11 in planer Anlage mit der Geschirrkorb-Seitenwand 3.
Wie aus den 2 bis 4 weiter hervorgeht, sind den inneren Einhängehaken 19 jeweils gegenüberliegende elastisch nachgiebige Rastelemente 20 zugeordnet. Diese sichern in der in der 3 gezeigten Tassenablagestellung II die Spülgut-Ablage 1 am Querdraht 5 vor einem unbeabsichtigten Ablösen. Auf diese Weise kann die Spülgut-Ablage 1 in ihrer Tassenablagestellung II betriebssicher in eine Vertikalstellung parallel zur Geschirrkorb-Seitenwand 3 hochgeklappt werden. Eine solche Rastsicherung ist demgegenüber in der Messerablagestellung I gemäß der 3 nicht vorgesehen. Das heißt, dass beim Hochklappen der in der Messerablagestellung befindlichen Spülgut-Ablage 1 keine derartige Rastsicherung erfolgt. Dadurch kann beim. Einschieben des oberen Geschirrkorbes in den Spülbehälter eine Beschädigung der versehentlich hochgeklappten Spülgut-Ablage 1 vermieden werden. Die hochgeklappte Spülgut-Ablage 1 würde sich vielmehr beschädigungsfrei vom Geschirrkorb lösen können.
In der 5 ist die Spülgut-Ablage 1 grob schematisch in Alleinstellung gezeigt. Die Spülgut-Ablage 1 ist demzufolge in etwa gitterförmig mit Längs- und Seitenstreben ausgeführt ist. Die Spülgut-Ablage 1 ist an ihrer, den Einhängehaken 9, 19 gegenüberliegenden Seite mit voneinander beabstandeten Positionierhilfen 27 verlängert, die im Einbauzustand in das Geschirrkorb-Innere abragen. Die Positionierhilfen 27 begrenzen mit ihren abgestuften Seitenflanken 29 dreieckförmige Aussparungen, in die die angedeuteten Geschirrteile 31 mit unterschiedlichen Durchmessern in Anlage bringbar sind.
Als zusätzliche Positionierhilfen weist die Spülgut-Ablage 1 ausgehend von der Ablageseite nach oben ragende Positionierdorne 33 sowie nach oben gezogene Seitenwände 35 auf, wie sie in der 1 gezeigt sind. Zwischen den Seitenwänden 35 sind Ablagerinnen 37 ausgebildet. Die hochgezogenen Seitenwände 35 dienen als Anlageflächen für Messer oder andere Gegenstände, während die Positionierdorne 33 beispielsweise zur Positionierung der von kopfüber aufgesetzten Tassen dienen kann.

1: Spülgut-Ablage
3: Geschirrkorb-Seitenwand
5: Querdrähte
7: Längsdrähte
9: erste Haltemittel
12: Deckwand des Spülbehälters
13: Verbindungsstege
15: unterer Stapelraum
17: Geschirrkorbboden
19: zweite Haltemittel
21: oberer Stapelraum
23, 25: Teilflächen der Lagerstrebe 11
11: Lagerstrebe
27: Positionierhilfen
29: Seitenflanken
31: Spülgut
33: Positionierhilfen
35: hochgezogene Seitenwände
37: Ablagerinnen
h₁: erste wirksame Hebelarmlänge
h₂: zweite wirksame Hebelarmlänge
K: Kippachse
α: Winkel der Spülgut-Ablage in ihrer Messerablagestellung I
M_K: Kippmoment der Spülgut-Ablage
I: Messerablagestellung
II: Tassenablagestellung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 8335417 U1 [0002]

Claims

Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend einen Geschirrkorb mit einer Spülgut-Ablage (1), wobei die Spülgut-Ablage (1) wenigstens eine Halteeinrichtung zum in Eingriff bringen mit einem ersten Abschnitt des Geschirrkorbs zur Halterung am Geschirrkorb in einer ersten Ablagestellung (I) zur Lagerung von zu reinigendem Spülgut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteinrichtung zum in Eingriff bringen mit einem zweiten Abschnitt des Geschirrkorbs zur Halterung am Geschirrkorb in einer zweiten Ablagestellung (II) zur Lagerung von zu reinigendem Spülgut ausgebildet ist.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung wenigstens ein erstes Haltemittel (9) zum in Eingriff bringen mit dem ersten Abschnitt des Geschirrkorbs und ein zweites Haltemittel (19) zum in Eingriff bringen mit dem zweiten Abschnitt des Geschirrkorbs aufweist.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Geschirrkorb wenigstens abschnittweise aus Drähten gebildet ist, die als Querdrähte (5) und/oder Längsdrähte (7) ausgebildet sind, wobei die Halteeinrichtung zum in Eingriff bringen mit wenigstens einem Querdraht (5) und/oder Längsdraht (7) in den jeweiligen Abschnitten des Geschirrkorbs ausgebildet ist.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung zum in Eingriff bringen mit wenigstens einem Querdraht (5) in dem ersten Abschnitt ausgebildet ist.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung zum in Eingriff bringen mit wenigstens einem Querdraht (5) in den jeweiligen Abschnitten ausgebildet ist.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung zum in Eingriff bringen mit wenigstens einem Längsdraht (7) in einem der Abschnitte ausgebildet ist.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Abschnitt des Geschirrkorbs Drähte einen anderen Querschnitt aufweisen als Drähte in dem zweiten Abschnitt des Geschirrkorbs.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnitte im Wesentlichen rund ausgebildet sind.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchmesser der Querschnitte voneinander verschieden sind.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnitte unterschiedliche Formen aufweisen.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülgut-Ablage in der ersten Ablagestellung (I) einen anderen Abstand (15) von einem Geschirrkorbboden (17) als in der zweiten Ablagestellung (II) aufweist.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülgut-Ablage in der ersten Ablagestellung (I) eine andere Winkellage in Bezug zum Geschirrkorbboden (17) als in der zweiten Ablagestellung (II) aufweist.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz der Winkellage zwischen der ersten und zweiten Ablagestellung (I, II) im Bereich von 0 bis 45°, insbesondere im Bereich von 25–30° liegt.
Geschirrspülmaschine einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung zum in Eingriff bringen mit Drähten im Bereich einer Geschirrkorb-Seitenwand (3) des Geschirrkorbs ausgebildet sind.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung als Haken ausgebildete Haltemittel (9, 19) aufweist.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülgutablage (1) durch eine Schwenkbewegung aus einer Nicht-Gebrauchsstellung wenigstens in die ersten Ablagestellung (I) und/oder die zweite Ablagestellung (II) bringbar ist.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ablagestellung eine Messerablagestellung (I) und die zweite Ablagestellung eine Tassenablagestellung (II) ist.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülgut-Ablage (1) in der ersten Ablagestellung (I) in etwa in horizontaler Ebene am Geschirrkorb gehaltert ist.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülgut-Ablage (1) in der zweiten Ablagestellung (II) mit einem Winkel (α) nach oben aus der horizontalen Ebene geneigt ist.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülgut-Ablage (1) eine Lagerstrebe (11) aufweist, die mit einem Kippmoment (M_K) gegen eine Geschirrkorb-Seitenwand (3) abstützbar ist.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Haltemittel (9) und das zweite Haltemittel (19), insbesondere in rechtem Winkel zur Kippachse (K) der Spülgut-Ablage (1), in Reihe hintereinander angeordnet sind.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Ablagestellung (I) eine Kippachse (K) über eine erste wirksame Hebelarmlänge (h₁) von der Lagerstrebe (11) und in der zweiten Ablagestellung (II) die Kippachse (K) über eine dazu unterschiedliche zweite wirksame Hebelarmlänge (h₂) beabstandet ist.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstrebe (11) der Spülgut-Ablage (1) mit einer Lagerfläche gegen eine Geschirrkorb-Seitenwand (3) abgestützt ist, die zwei zueinander abgewinkelte Teilflächen (23, 25) aufweist, von denen eine erste Teilfläche (23) in der ersten Ablagestellung (I) der Spülgut-Ablage (1) in Anlage mit der Geschirrkorb-Seitenwand (3) ist und eine zweite Teilfläche (25) in der zweiten Ablagestellung (II) in Anlage mit der Geschirrkorb-Seitenwand (3) ist.
Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung wenigstens ein Sicherungselement (20) aufweist, mit dem die Spülgut-Ablage (1) in einer Nicht-Gebrauchslage sicherbar ist.
Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülgut-Ablage (1) an ihrer Ablageseite hochgezogene Positionierhilfen (33) zur Anlage von Spülgut, etwa Messer, aufweist.