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Die
vorliegende Erfindung betrifft Fahrzeugsitzanordnungen mit Sitzlehnenteilen,
die nach vorne und nach hinten eingestellt werden können.
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Es
wird hier eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem nach vorne und nach
hinten einstellbaren Lehnenteil angegeben. Fahrzeugsitzanordnungen
werden in den
US-Patenten Nr.
4,685,735 ,
4,133,578 und
4,040,660 sowie in den
US-Veröffentlichungen Nr.
2007/0170763 und
2004/0245830 angegeben.
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Es
wird hier eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem nach vorne und nach
hinten einstellbaren Lehnenteil angegeben. In einer ersten Ausführungsform umfasst
die Fahrzeugsitzanordnung einen Sitzflächenteil, der ausgebildet
ist, um an einem Fahrzeug befestigt zu werden. Der Sitzflächenteil
weist eine Längsachse auf. Ein Sitzlehnenteil ist in Nachbarschaft
zu dem Sitzflächenteil angeordnet. Eine Verbindungseinrichtung
verbindet den Sitzlehnenteil mit dem Sitzflächenteil. Die
Verbindungseinrichtung ist konfiguriert, um den ganzen Sitzlehnenteil
entlang der Längsachse des Sitzflächenteils zwischen
einer ersten Position und einer zweiten Position zu bewegen.
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In
einer Implementierung der ersten Ausführungsform ist die
Winkelausrichtung zwischen dem Sitzlehnenteil und dem Sitzflächenteil
in der ersten Position des Sitzlehnenteils im wesentlichen gleich der
Winkelausrichtung zwischen dem Sitzlehnenteil und dem Sitzflächenteil
in der zweiten Position des Sitzlehnenteils.
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In
einer anderen Implementierung ist die Verbindungseinrichtung eine
Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung. In einer Variation dieser Implementierung
umfasst die Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung ein erstes Glied
mit einem ersten und einem zweiten Ende, ein zweites Glied mit einem
ersten Ende und einem zweiten Ende, den Sitzlehnenteil und den Sitzflächenteil.
Das erste Glied und das zweite Glied sind an ihren entsprechenden
ersten Enden jeweils mit dem Sitzlehnenteil verbunden. Das erste
Glied und das zweite Glied sind an ihren entsprechenden zweiten
Enden jeweils mit dem Sitzflächenteil verbunden. Das erste
Glied und das zweite Glied sind entlang der Längsachse
des Sitzflächenteils voneinander beabstandet.
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In
einer anderen Implementierung der ersten Ausführungsform
ist die Verbindungseinrichtung eine erste Verbindungseinrichtung,
wobei die Fahrzeugsitzanordnung weiterhin eine zweite Verbindungseinrichtung
umfasst, die den Sitzlehnenteil mit dem Sitzflächenteil
verbindet. Die zweite Verbindungseinrichtung ist konfiguriert, um
mit der ersten Verbindungseinrichtung zusammenzuwirken und den Sitzlehnenteil
von der ersten Position zu der zweiten Position zu bewegen. In einer
Variation dieser Implementierung ist die erste Verbindungseinrichtung
in Nachbarschaft zu einem äußeren Teil des Sitzflächenteils
und einem äußeren Teil des Sitzlehnenteils angeordnet. Die
zweite Verbindungseinrichtung ist in Nachbarschaft zu einem inneren
Teil des Sitzflächenteils und einem inneren Teil des Sitzlehnenteils
angeordnet. In einigen Variationen kann die Fahrzeugsitzanordnung weiterhin
ein gegenüber Verdrehungen beständiges Stabilisierungsglied
umfassen, das die erste Verbindungseinrichtung mit der zweiten Verbindungseinrichtung
verbindet. Das Stabilisierungsglied ist konfiguriert, um einen allgemein
gleichzeitigen Betrieb der ersten und der zweiten Verbindungseinrichtung
vorzusehen. In einigen Variationen ist das Stabilisierungsglied
allgemein zylindrisch und aus einem Material ausgebildet, das Metall
umfasst.
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In
einer anderen Implementierung der ersten Ausführungsform
umfasst die Fahrzeugsitzanordnung weiterhin eine Verriegelungsteilanordnung
die mit dem Sitzlehnenteil verbunden ist. Die Verriegelungsteilanordnung
ist konfiguriert, um den Sitzlehnenteil in der ersten Position zu
sichern, wenn sich der Sitzlehnenteil in der ersten Position befindet.
Die Verriegelungsteilanordnung ist weiterhin konfiguriert, um den
Sitzlehnenteil in der zweiten Position zu sichern, wenn sich der
Sitzlehnenteil in der zweiten Position befindet. In einer Variation
dieser Implementierung weist das Fahrzeug einen ersten Anschlagteil und
einen zweiten Anschlagteil auf. Die Verriegelungsteilanordnung ist
konfiguriert, um mit dem ersten Anschlagteil verbunden zu werden,
wenn sich der Sitzlehnenteil in der ersten Position befindet. Die
Verriegelungsteilanordnung ist weiterhin konfiguriert, um mit dem
zweiten Anschlagteil verbunden zu werden, wenn sich der Sitzlehnenteil
in der zweiten Position befindet. In einer alternativen Ausführungsform
umfasst die Fahrzeugsitzanordnung weiterhin einen ersten Anschlagteil,
der an dem Sitzflächenteil befestigt ist und einen zweiten
Anschlagteil, der an dem Sitzflächenteil befestigt ist.
Der erste Anschlagteil ist an einer Position angeordnet, um in die
Verriegelungsanordnung einzugreifen, wenn sich der Sitzlehnenteil in
der ersten Position befindet. Der zweite Anschlagteil ist an einer
Position angeordnet, um in die Verriegelungsanordnung einzugreifen,
wenn sich der Sitzlehnenteil in der zweiten Position befindet.
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In
einer zweiten Ausführungsform umfasst die Fahrzeugsitzanordnung
einen Sitzflächenteil, der ausgebildet ist, um an einem
Fahrzeug befestigt zu werden. Der Sitzflächenteil weist
eine Längsachse auf. Eine Sitzlehnenteilanordnung ist in
Nachbarschaft zu dem Sitzflächenteil angeordnet. Die Sitzlehnenteilanordnung
umfasst ein Lehnenhalteglied und ein schwenkbar mit dem Lehnenhalteglied
verbundenes Basisglied. Die Fahrzeugsitzanordnung umfasst weiterhin
eine Verbindungseinrichtung, die das Basisglied mit dem Sitzflächenteil
verbindet. Das Verbindungsglied ist konfiguriert, um die im wesentlichen
ganze Sitzlehnenteilanordnung entlang der Längsachse des
Sitzflächenteils zwischen einer ersten Position und einer
zweiten Position zu bewegen.
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In
wenigstens einer Implementierung der zweiten Ausführungsform
ist die Verbindungseinrichtung eine Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung.
In einer Variation dieser Implementierung ist die Winkelausrichtung
zwischen der Sitzlehnenteilanordnung und dem Sitzflächenteil
in der ersten Position der Sitzlehnenteilanordnung im wesentlichen
gleich der Winkelausrichtung zwischen der Sitzlehnenteilanordnung
und dem Sitzflächenteil in der zweiten Position der Sitzlehnenteilanordnung.
In einer anderen Variation ist das Basisglied ein erstes Basisglied
und ist die Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung eine erste Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung.
Die Fahrzeugsitzanordnung umfasst weiterhin ein zweites Basisglied,
das schwenkbar mit dem Lehnenhalteglied verbunden ist, und eine
zweite Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung, die das zweite Basisglied
mit dem Sitzflächenteil verbindet. Die zweite Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung
ist konfiguriert, um mit der ersten Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung
zusammenzuwirken, um die Sitzlehnenteilanordnung von der ersten
Position zu der zweiten Position zu bewegen. In einer Variation
dieser Implementierung ist die erste Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung
in Nachbarschaft zu einem äußeren Teil des Sitzflächenteils
und einem äußeren Teil der Sitzlehnenteilanordnung
angeordnet. Die Fahrzeugsitzanordnung umfasst weiterhin ein gegenüber
einer Verdrehung beständiges Stabilisierungsglied, das
die erste Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung mit der zweiten Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung
verbindet. Das Stabilisierungsglied ist konfiguriert, um einen allgemein
gleichzeitigen Betrieb der ersten Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung
mit der zweiten Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung vorzusehen.
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In
einer anderen Implementierung der zweiten Ausführungsform
umfasst die Fahrzeugsitzanordnung weiterhin eine Verriegelungsteilanordnung, die
mit dem Basisglied verbunden ist. Die Verriegelungsteilanordnung
ist konfiguriert, um die Sitzlehnenteilanordnung in der ersten Position
zu sichern, wenn sich die Sitzlehnenteilanordnung in der ersten Position
befindet, und um die Sitzlehnenteilanordnung in der zweiten Position
zu sichern, wenn sich die Sitzlehnenteilanordnung in der zweiten
Position befindet. In einer Variation dieser Implementierung weist
das Fahrzeug einen ersten Anschlagteil und einen zweiten Anschlagteil
auf. Die Verriegelungsteilanordnung ist konfiguriert, um mit dem
ersten Anschlagteil verbunden zu werden, wenn sich die Sitzlehnenteilanordnung
in der ersten Position befindet. Die Verriegelungsteilanordnung
ist weiterhin konfiguriert, um mit dem zweiten Anschlagteil verbunden
zu werden, wenn sich die Sitzlehnenteilanordnung in der zweiten
Position befindet. In einer alternativen Variation umfasst die Fahrzeugsitzanordnung
weiterhin einen ersten Anschlagteil, der an dem Sitzflächenteil
befestigt ist, und einen zweiten Anschlagteil, der an dem Sitzflächenteil
befestigt ist. Der erste Anschlagteil ist an einer Position angeordnet,
an der er in die Verriegelungsteilanordnung eingreift, wenn sich
die Sitzlehnenteilanordnung in der ersten Position befindet. Der
zweite Anschlagteil ist an einer Position angeordnet, an der er
in die Verriegelungsteilanordnung eingreift, wenn sich die Sitzlehnenteilanordnung
in der zweiten Position befindet.
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In
einer dritten Ausführungsform umfasst eine Fahrzeugsitzanordnung
einen Sitzflächenteil, der ausgebildet ist, um an einer
im wesentlichen nicht einstellbaren Position in einem hinteren Teil
eines Insassenraums eines Fahrzeugs befestigt zu werden. Der Sitzflächenteil
weist eine Längsachse auf. Eine Sitzlehnenteilanordnung
ist in Nachbarschaft zu dem Sitzflächenteil angeordnet.
Die Sitzlehnenteilanordnung umfasst ein Lehnenhalteglied, ein erstes
Basisglied, das schwenkbar mit dem Lehnenhalteglied verbunden ist,
und ein zweites Basisglied, das schwenkbar mit dem Lehnenhalteglied
verbunden ist. Das zweite Basisglied ist von dem ersten Basishalteglied beabstandet.
Eine erste Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung verbindet das erste
Basisglied mit einem äußeren Tei des Sitzflächenteils.
Eine zweite Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung verbindet das zweite
Basisglied mit einem inneren Teil des Sitzflächenteils.
Eine erste Verriegelungsteilanordnung ist mit dem ersten Basisglied
verbunden. Eine zweite Verriegelungsteilanordnung ist mit dem zweiten
Basisglied verbunden. Die erste und die zweite Vierstangen-Verbindungseinrichtung
sind konfiguriert, um im wesentlichen die ganze Sitzlehnenteilanordnung
entlang der Längsachse des Sitzflächenteils zwischen
einer ersten Position und einer zweiten Position zu bewegen. Die
erste und die zweite Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung sind weiterhin konfiguriert,
um eine Winkelausrichtung zwischen der Sitzlehnenteilanordnung und
dem Sitzflächenteil in der ersten Position der Sitzlehnenteilanordnung vorzusehen,
die im wesentlichen gleich der Winkelausrichtung zwischen der Sitzlehnenteilanordnung
und dem Sitzflächenteil in der zweiten Position der Sitzlehne
ist. Die erste und die zweite Verriegelungsanordnung sind konfiguriert,
um die Sitzlehnenteilanordnung in der ersten Position zu sichern
und um die Sitzlehnenteilanordnung in der zweiten Position zu sichern,
wenn sich die Sitzlehnenteilanordnung in der zweiten Position befindet.
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Die
Beschreibung nimmt im Folgenden auf die beigefügten Zeichnungen
Bezug, in denen durchgehend gleiche Bezugszeichen verwendet werden, um
identische Teile anzugeben.
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1 ist
eine Teildraufsicht auf ein Fahrzeug, das mit einer Ausführungsform
der Fahrzeugsitzanordnung der vorliegenden Erfindung ausgestattet
ist.
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2 ist
eine schematische Ansicht der Fahrzeugsitzanordnung von 1.
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3–4 sind
Teilseitenansichten einer Ausführungsform der Fahrzeugsitzanordnung
der vorliegenden Erfindung und zeigen die Sitzlehne jeweils in einer
hinteren Anordnung und in einer vorderen Anordnung.
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5–6 sind
Teilseitenansichten einer anderen Ausführungsform der Fahrzeugsitzanordnung
der vorliegenden Erfindung und zeigen die Sitzlehne jeweils in einer
hinteren Anordnung und in einer vorderen Anordnung.
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7 ist
eine perspektivische Teilansicht der Fahrzeugsitzanordnung von 3.
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8 ist
eine perspektivische Teilansicht der Ausführungsform der
Fahrzeugsitzanordnung von 5.
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Im
Folgenden werden verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung ausführlich beschrieben, wobei jedoch zu beachten
ist, dass die beschriebenen Ausführungsformen lediglich
beispielhaft für die Erfindung sind, die auch durch verschiedene
andere Ausführungsformen realisiert werden kann. Die Figuren
sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu gezeichnet,
wobei einige Merkmale vergrößert oder verkleinert
dargestellt sein können, um die Details bestimmter Komponenten
zu zeigen. Die hier beschriebenen Details des Aufbaus und der Funktion
sind nicht einschränkend aufzufassen, sondern lediglich
als beispielhafte Basis für die Ansprüche und/oder
als beispielhafte Basis für den Fachmann, der die vorliegende
Erfindung realisieren möchte.
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Die
hier beschriebene Erfindung betrifft Fahrzeugsitzanordnungen mit
Sitzlehnenteilen, die nach vorne und nach hinten eingestellt werden
können. In einigen Anwendungen kann es vorteilhaft sein,
den hinter einer Fahrzeugsitzanordnung verfügbaren Frachtraum
zu vergrößern, ohne den Neigungswinkel des Sitzlehnenteils
einzustellen und ohne die gesamte Sitzanordnung nach vorne zu bewegen. 1 bis 8 zeigen
verschiedene Ausführungsformen einer Fahrzeugsitzanordnung
mit einem Sitzlehnenteil, der in der Längsrichtung nach
vorne und nach hinten in Bezug auf einen Sitzflächenteil
bewegt werden kann.
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1 zeigt
ein Fahrzeug 10, das mit einer Ausführungsform
einer Fahrzeugsitzanordnung 12 der vorliegenden Erfindung
ausgestattet ist. In 1 ist das Fahrzeug 10 als
Hecktürmodell gezeigt. Dem Fachmann sollte jedoch deutlich
sein, dass die Lehren der vorliegenden Erfindung auch auf andere
Typen von Fahrzeugen wie etwa Sportfahrzeuge, Geländefahrzeuge,
Crossover-Fahrzeuge, Kompaktfahrzeuge, Kombifahrzeuge, Limousinen,
Minibusse oder Pickup-Fahrzeuge angewendet werden kann. Weiterhin
ist die Fahrzeugsitzanordnung der vorliegenden Erfindung allgemein
in einem Autos gezeigt, wobei dem Fachmann jedoch deutlich sein
sollte, dass die Lehren der vorliegenden Erfindung nicht auf die
Verwendung in Verbindung mit Autos beschränkt sind, sondern
auch in verschiedenen anderen Fahrzeugen wie etwa Flugzeugen, Schiffen,
Raumfahrzeugen und anderen Typen von Landfahrzeugen wie etwa Schienenfahrzeugen
angewendet werden können.
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Die
Fahrzeugsitzanordnung 12 umfasst einen Sitzlehnenteil 14 und
einen Sitzflächenteil 16. Der im wesentlichen
gesamte Sitzlehnenteil 14 kann in Bezug auf den Sitzflächenteil 16 in
einer Längsrichtung bewegt werden. Unter der „Längsrichtung” ist
hier die Achse parallel zu der Fahrtrichtung des Fahrzeugs zu verstehen.
In Anwendungen, in denen eine Sitzanordnung quer zu der Fahrtrichtung
montiert ist, entspricht die Längsrichtung einer Achse,
die sich von hinten nach vorne durch die Sitzfläche und allgemein
senkrecht zu der Sitzlehne erstreckt.
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Der
mit durchgezogenen Linien gezeichnete Sitzlehneteil 14 befindet
sich in einer hinteren oder ersten Position. Der mit Strichlinien
gezeichnete Sitzlehnenteil 14 befindet sich in einer vorderen
oder zweiten Position. Wenn der Sitzlehnenteil 14 von der hinteren
Position zu der vorderen Position bewegt wird, wird der hinter der
Fahrzeugsitzanordnung 12 verfügbare Frachtraum
vergrößert. Zum Beispiel ist in der gezeigten
Ausführungsform ein Frachtstück 18 in
einem hinteren Teil des Fahrzeugs 10 angeordnet und ruht
auf einer Ladefläche 20. Ein hinterer Teil des Frachtstücks 18 steht
von dem hinteren Ende des Fahrzeugs 10 vor und verhindert
ein Schließen der Heckklappe 22. Wenn sich der
Sitzlehnenteil 14 in der hinteren Position befindet, wird
eine weitere nach vorne gerichtete Bewegung des Frachtstücks 18 durch
den Sitzlehnenteil 14 verhindert. Wenn der Sitzlehnenteil 14 zu
der vorderen Position bewegt wird, wird ein zusätzlicher
Raum für das Frachtstück 18 vorgesehen,
das dann nach vorne bewegt werden kann, um ein Schließen
der Heckklappe 22 zu ermöglichen.
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2 ist
eine schematische Ansicht der Fahrzeugsitzanordnung 12.
Eine Längsachse 2-2 erstreckt sich durch den Sitzflächenteil 16.
Der Sitzlehnenteil 14 ist über eine Verbindungseinrichtung 24 mit
dem Sitzflächenteil 16 verbunden. In der gezeigten
Ausführungsform ist die Verbindungseinrichtung 24 eine
Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung mit einem ersten Glied 26 und
einem zweiten Glied 28. Das erste Glied 26 weist
ein erstes Ende 30 und ein zweites Ende 32 auf.
Das zweite Glied 28 weist ein erstes Ende 34 und
ein zweites Ende 36 auf. Das erste Glied 26 ist
an dem ersten Ende 30 schwenkbar mit dem Sitzlehnenteil 14 verbunden
und ist an dem zweiten Ende 32 mit dem Sitzflächenteil 16 verbunden.
Das zweite Glied 28 ist entlang der Längsachse 2-2 von
dem ersten Glied 26 beabstandet und ist an dem ersten Ende 34 mit
dem Sitzlehnenteil 14 und an dem zweiten Ende 36 mit
dem Sitzflächenteil 16 verbunden.
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Die
Verbindungseinrichtung 24 ist eine Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung,
die ein erstes Glied 26, ein zweites Glied 28,
einen Sitzlehnenteil 14 und einen Sitzflächenteil 16 umfasst.
Der Sitzlehnenteil 14 ist mit durchgezogenen Linien in
der hinteren Position und mit Strichlinien in der vorderen Position
gezeigt. Das erste und das zweite Glied 26 und 28 schwenken,
wenn sich der Sitzlehnenteil 14 entlang der Längsrichtung
von der hinteren Position zu der vorderen Position bewegt. In der
gezeigten Ausführungsform weisen das erste Glied 26 und
das zweite Glied 28 im wesentlichen die gleiche Länge auf.
Dementsprechend ist die Winkelausrichtung des Sitzlehnenteils 14 in
Bezug auf den Sitzflächenteil 16, in der hinteren
Position des Sitzlehnenteils 14 im wesentlichen gleich
mit der Winkelausrichtung derjenigen in der vorderen Position des
Sitzlehnenteils 14. In anderen Ausführungsformen
können das erste und das zweite Glied 26, 28 jeweils
unterschiedliche Längen aufweisen. Wenn das erste und das
zweite Glied 26, 28 ungleiche Längen
aufweisen, ändert sich die Winkelausrichtung des Sitzlehnenteils 14 in Bezug
auf den Sitzflächenteil 16, wenn sich der Sitzlehnenteil 14 von
der hinteren Position zu der vorderen Position bewegt.
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3 ist
eine Teilschnittansicht einer Ausführungsform der Fahrzeugsitzanordnung 12.
In dieser Ausführungsform ist eine Sitzlehnenteilanordnung 38 mit
einem Sitzflächenteil 16 verbunden. Die Sitzlehnenteilanordnung 38 umfasst
ein Lehnenhalteglied 40 und ein erstes Basisglied 42.
Das Lehnenhalteglied 40 ist über eine Schwenkverbindungseinrichtung 44 schwenkbar
mit dem ersten Basisglied 42 verbunden und gestattet, dass
das Lehnenhalteglied 40 in Bezug auf die Sitzfläche 16 in
einer Längsrichtung schwenkt. Das erste Glied 26 und
das zweite Glied 28 verbinden das erste Basisglied 42 mit
dem Sitzflächenteil 16.
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In
der gezeigten Ausführungsform ist eine erste Verriegelungsteilanordnung 46 an
dem ersten Basisglied 42 befestigt. Die erste Verriegelungsteilanordnung 46 umfasst
zwei Riegel, nämlich einen ersten Riegel 48 und
einen zweiten Riegel 50. In anderen Ausführungsformen
kann die erste Verriegelungsteilanordnung 46 auch nur einen
Riegel umfassen. In weiteren Ausführungsformen kann die
erste Verriegelungsteilanordnung 46 drei oder mehr Riegel aufweisen.
In der Ausführungsform von 3 umfasst
das Fahrzeug 10 einen ersten Anschlagteil 52, einen
zweiten Anschlagteil 54 und einen dritten Anschlagteil 56.
Der erste Anschlagteil 52 und der zweite Anschlagteil 54 sind
in der Längsrichtung mit einer Distanz voneinander beabstandet,
die der Distanz zwischen dem ersten Riegel 48 und dem zweiten Riegel 50 entspricht.
Entsprechend sind der zweite Anschlagteil 54 und der dritte
Anschlagteil 56 in der Längsrichtung mit einer
Distanz voneinander beabstandet, die der Distanz zwischen dem ersten
Riegel 48 und dem zweiten Riegel 50 entspricht.
In der gezeigten Ausführungsform sind der erste, der zweite und
der dritte Anschlagteil 52, 54 und 56 an
dem Boden des Fahrzeugs 12 montiert. Der erste, der zweite und
der dritte Anschlagteil 52, 54 und 56 sind
aus Stahl ausgebildet. In anderen Ausführungsformen können
der erste, der zweite und der dritte Anschlagteil 52, 54 und 56 auch
aus einem anderen geeigneten Metall ausgebildet sein. Der erste
und der zweite Riegel 48, 50 sind konfiguriert,
um mit dem ersten, dem zweiten und dem dritten Anschlagteil 52, 54 und 56 verbunden
zu werden. Die erste Verriegelungsteilanordnung 46 ist
derart an dem Halteglied 42 angeordnet, dass der erste
und der zweite Riegel 48, 50 mit dem ersten und
dem zweiten Anschlagteil 52, 54 verbunden sind,
wenn sich die Sitzlehnenteilanordnung 38 in der hinteren
Position befindet. In dem verbundenen Zustand wirken die erste Verriegelungsteilanordnung 46 und
der erste und der zweite Anschlagteil 52, 54 zusammen,
um die Sitzlehnenteilanordnung 38 in der hinteren Position
zu halten und eine nach vorne gerichtete Bewegung der Sitzlehnenteilanordnung 38 zu
verhindern. Wenn die erste Verriegelungsteilanordnung 46 gelöst
wird, lösen sich der erste und der zweite Riegel 48, 50 von
dem ersten und dem zweiten Anschlagteil 52, 54,
sodass die Sitzlehnenteilanordnung 38 frei nach vorne bewegt
werden kann.
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In 4 ist
die Sitzlehnenteilanordnung 38 in der vorderen Position
gezeigt. In der vorderen Position ist die erste Verriegelungsteilanordnung 46 derart positioniert,
dass der erste und der zweite Riegel 48, 50 mit
dem zweiten und dem dritten Anschlagteil 54, 56 ausgerichtet
sind und mit dem zweiten und dem dritten Anschlagteil 54, 56 verbunden
sind, um die Sitzlehnenteilanordnung 38 in der vorderen
Position zu halten. Die Sitzlehnenteilanordnung 38 bleibt
in der vorderen Position, bis die erste Verriegelungsteilanordnung 46 gelöst
wird, woraufhin die Sitzlehnenteilanordnung 38 zu der hinteren
Position zurückversetzt werden kann.
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5 und 6 zeigen
eine alternative Ausführungsform der Fahrzeugsitzanordnung 12,
in der ein erster, ein zweiter und ein dritter Anschlagteil 52, 54 und 56 an
dem Sitzflächenteil 16 und nicht an einem Boden
des Fahrzeugs 10 montiert sind. Wenn der erste, der zweite
und der dritte Anschlagteil 52, 54 und 56 an
dem Sitzflächenteil 16 montiert sind, kann der
Sitzflächenteil 16 in einer Gleitbeziehung zu dem
Fahrzeug 10 montiert werden, wobei die Sitzlehnenteilanordnung 38 in
der Längsrichtung zwischen der vorderen und der hinteren
Position bewegt wird. Die Ausführungsform von 3 und 4 dagegen ist
besser für eine Implementierung geeignet, in der ein Fahrzeug
mit einem Sitzflächenteil 16 stationär
in Bezug auf das Fahrzeug 10 bleibt.
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7 zeigt
eine perspektivische Teilansicht der Ausführungsform der
Fahrzeugsitzanordnung 12 von 3. In 7 ist
ein erstes Basisglied 42 neben einem äußeren
Teil der Fahrzeugsitzanordnung 12 angeordnet. Die Fahrzeugsitzanordnung 12 umfasst
ein zweites Basisglied 58, das entlang eines inneren Teils
der Fahrzeugsitzanordnung 12 angeordnet und allgemein in
Entsprechung zu der Position des ersten Basisglieds 42 in
Bezug auf den Sitzflächenteil 16 positioniert
ist. In dieser Ansicht sind weiterhin eine zweite Verriegelungsteilanordnung 60 und ein
vierter, ein fünfter und ein sechster Anschlagteil 62, 64, 66 gezeigt.
Die zweite Verriegelungsteilanordnung 60 und der vierte,
fünfte und sechste Anschlagteil 62, 64, 66 wirken
mit der ersten Verriegelungsteilanordnung 46 zusammen,
um die Sitzlehnenteilanordnung 38 in der vorderen oder
hinteren Position zu halten. Ein drittes Glied 59 und ein
viertes Glied 61 verbinden das zweite Basisglied 58 schwenkbar
mit dem Sitzflächenteil 16, um eine zweite Vier-Stangen-Verbindungseinrichtung
zum Steuern der Bewegung der Sitzlehnenteilanordnung 38 zwischen
der hinteren Position und der vorderen Position zu definieren.
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Ein
erstes Stabilisierungsglied 68 verbindet das erste Glied 26 mit
dem dritten Glied 59. Ein zweites Stabilisierungsglied 70 verbindet
das zweite Glied 28 mit dem vierten Glied 61.
In der gezeigten Ausführungsform sind das erste und das
zweite Stabilisierungsglied 68, 70 zylindrische
Stahlrohre, die an den entsprechenden Gliedern festgeschweißt
sind. Dementsprechend ermöglicht das erste Stabilisierungsglied 68 eine
gleichzeitige Drehung des ersten Glieds 26 mit dem dritten
Glied 59, weil das Schwenken eines der Glieder aufgrund
der fixen Beziehung zu dem ersten Stabilisierungsglied 68 ein
Schwenken des anderen Glieds veranlasst. Dasselbe gilt für
die Beziehung zwischen dem zweiten Stabilisierungsglied 70,
dem zweiten Glied 28 und dem vierten Glied 61. Das
Vorhandensein des ersten und des zweiten Stabilisierungsglieds ermöglicht
also eine gleichzeitige Bewegung des ersten Basisglieds 42 und
des zweiten Basisglieds 58, wenn sich die Sitzlehnenteilanordnung 38 zwischen
der hinteren und der vorderen Position bewegt. In anderen Ausführungsformen können
das erste und das zweite Stabilisierungsglied 68, 70 an
den entsprechenden Gliedern fixiert werden, indem beliebige Einrichtungen
wie etwa Schraubbefestigungselemente, ein Hartlöten oder eine
andere Methode, mit der sich eine starre Verbindung herstellen lässt,
verwendet werden können.
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In 7 sind
das erste, das zweite und das dritte Anschlagteil 52, 54 und 56 und
das vierte, das fünfte und das sechste Anschlagteil 62, 64 und 66 jeweils
an dem Boden des Fahrzeugs 10 montiert. 8 ist
eine perspektivische Teilansicht der Fahrzeugsitzanordnung 12 von 5.
In der Ausführungsform von 8 sind das
erste, das zweite und das dritte Anschlagteil 52, 54 und 56 und
das vierte, das fünfte und das sechste Anschlagteil 62, 64 und 66 an
dem Sitzflächenteil 16 montiert, sodass das Sitzflächenteil 16 verschiebbar
an dem Fahrzeug 10 montiert ist.
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Es
wurden verschiedene Ausführungsformen der Erfindung beschrieben
und gezeigt, wobei die Erfindung jedoch nicht auf die beschriebenen
und gezeigten Ausführungsformen beschränkt ist.
Die Worte der Beschreibung sind beispielhaft und nicht einschränkend
aufzufassen, wobei verschiedene Änderungen vorgenommen
werden können, ohne dass deshalb der Erfindungsumfang verlassen
wird.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - US 4685735 [0002]
- - US 4133578 [0002]
- - US 4040660 [0002]
- - US 2007/0170763 [0002]
- - US 2004/0245830 [0002]