[go: up one dir, main page]

DE10200881A1 - Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug - Google Patents

Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug

Info

Publication number
DE10200881A1
DE10200881A1 DE10200881A DE10200881A DE10200881A1 DE 10200881 A1 DE10200881 A1 DE 10200881A1 DE 10200881 A DE10200881 A DE 10200881A DE 10200881 A DE10200881 A DE 10200881A DE 10200881 A1 DE10200881 A1 DE 10200881A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
folding table
vehicle
folding
frame
folded
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE10200881A
Other languages
English (en)
Other versions
DE10200881B4 (de
Inventor
Hagen Wischeropp
Thomas Plath
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Volkswagen AG
Original Assignee
Volkswagen AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Volkswagen AG filed Critical Volkswagen AG
Priority to DE10200881.7A priority Critical patent/DE10200881B4/de
Publication of DE10200881A1 publication Critical patent/DE10200881A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE10200881B4 publication Critical patent/DE10200881B4/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N3/00Arrangements or adaptations of other passenger fittings, not otherwise provided for
    • B60N3/001Arrangements or adaptations of other passenger fittings, not otherwise provided for of tables or trays
    • B60N3/002Arrangements or adaptations of other passenger fittings, not otherwise provided for of tables or trays of trays
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47BTABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
    • A47B31/00Service or tea tables, trolleys, or wagons
    • A47B31/06Service or tea tables, trolleys, or wagons adapted to the use in vehicles

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Passenger Equipment (AREA)

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Klapptisch (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Tischuntergestell (2) und einer Tischplatte (3), wobei der Klapptisch (1) im zusammengeklappten Zustand in einer Nichtgebrauchsposition (11) im Fahrzeug verstaubar und im aufgeklappten Zustand im Fahrzeug in einer Gebrauchsposition (10) anordenbar ist. Ferner ist eine fahrzeugbodenseitige Führungseinrichtung (7, 8) vorgesehen, der das Tischuntergestell (2) so zugeordnet ist, dass der Klapptisch (1) entlang der Führungseinrichtung (7, 8) im Fahrzeug verschiebbar ist. Erfindungsgemäß ist der Klapptisch (1) in der zusammengeklappten Nichtgebrauchsposition (11) über die fahrzeugbodenseitige Führungseinrichtung (7, 8) schubladenartig in einen in einem Innenraummöbelteil (13) ausgebildeten Aufnahmeraum (14) einschiebbar und dort in der Nichtgebrauchsposition (11) verstaubar.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
  • Klapptische für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wie z. B. ein Wohnmobil, einen Van oder dergleichen, sind in unterschiedlichsten Variationen und Ausführungsformen bekannt. Wesentlich für derartige Klapptische ist, dass diese im zusammengeklappten Zustand in einer Nichtgebrauchsposition im Fahrzeug verstaut werden können, um nicht zuviel Platz im Fahrzeuginnenraum wegzunehmen. Im aufgeklappten Zustand befindet sich der Tisch dagegen in einer Gebrauchsposition in einem entsprechend zugewiesenen Fahrzeugbereich.
  • So ist beispielsweise aus der DE 197 03 769 C1 ein wegnehmbarer Fahrzeugtisch bekannt, bei der auf das Sitzkissen eines Sitzplatzes ein quaderförmiger, hohler, geschlossener Tischkasten, der sich über die gesamte Tiefe des Sitzplatzes erstreckt, aufgesetzt und durch eine Befestigungsvorrichtung an der Sitzbank festgelegt wird. Eine Tischplatte ist am Tischkasten seitlich ausziehbar gehalten und kann dann anschließend in eine Gebrauchsposition überführt werden.
  • Aus der US-A-5,947,416, der US-A-5,069,142 und der US-A-5,771,815 sind jeweils Klapptische bekannt, die im zusammengeklappten Zustand in einer abdeckbaren Bodenmulde im Fahrzeugboden verstaubar sind. Die Ausbildung derartiger Stauräume im Bodenbereich ist oftmals problematisch, da kein ausreichender Bauraum dafür zur Verfügung steht.
  • Weiter ist aus der US-A-5,771,815 ein Klapptisch bekannt, der am Fahrzeugboden in unterschiedlichen Positionen festgelegt werden kann. Im zusammengeklappten Zustand ist dieser Klapptisch allerdings im Fahrzeuginnenraum angeordnet und nimmt dort einen gewissen Stauraum ein. Dadurch wird das Bauraumvolumen und das nutzbare Innenraumvolumen im Fahrzeug selbst in unerwünschter Weise reduziert.
  • Aus der gattungsgemäßen JP-A-9175244 ist ein Klapptisch für ein Kraftfahrzeug bekannt, der ein Tischuntergestell und eine Tischplatte aufweist, wobei der Klapptisch im zusammengeklappten Zustand in einer Nichtgebrauchsposition im Fahrzeug verstaubar und im aufgeklappten Zustand im Fahrzeug in einer Gebrauchsposition anordenbar ist. Ferner ist eine fahrzeugbodenseitige Führungseinrichtung vorgesehen, der das Tischuntergestell so zugeordnet ist, dass der Klapptisch entlang der Führungseinrichtung im Fahrzeug verschiebbar ist.
  • Das Tischuntergestell ist hier durch vier in üblicher Weise an der Tischplatte eckseitig angeordnete Tischbeine gebildet, die im Bereich ihrer Aufstandsflächen in parallelen und voneinander beabstandeten Führungsschienen als fahrzeugbodenseitigen Führungseinrichtungen aufgenommen sind. Im aufgeklappten Zustand kann dadurch der Klapptisch entlang der Führungsschienen in unterschiedliche Positionen verschoben und dort lösbar festgelegt werden. Die Tischplatte ist hier mittig geteilt und an gegenüberliegenden Randseiten schwenkbar im Bereich der Tischbeine angelenkt, so dass der Klapptisch im zusammengeklappten Zustand in etwa quaderförmig ausgebildet ist. In der Nichtgebrauchsposition wird der zusammengeklappte Klapptisch im Fahrzeuginnenraum entlang der Führungseinrichtung in eine geeignete Verstauposition gebracht. Dieser Klapptisch beansprucht somit ebenfalls im zusammengeklappten Zustand in der Nichtgebrauchsposition einen Stauraum, so dass im Fahrzeuginnenraum ein geringerer Bauraum bzw. Laderaum zur Verfügung steht, was unerwünscht ist.
  • Weiter ist aus der DE 197 42 408 A1 ein Sitzkonzept für ein Fahrzeug bekannt, das einen mittleren Sitz umfasst, der in der Längsrichtung des Fahrzeugs entlang eines vorbestimmten Wegs verschiebbar ist. Dieser mittlere Sitz befindet sich zwischen einer vorderen und einer hinteren Sitzreihe zwischen jeweiligen linken und rechten Sitzen der Sitzreihen, wobei die linken und rechten Sitze quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeugs voneinander beabstandet sind. Hinter dem mittleren Sitz ist eine Konsolenbox vorgesehen, die in Längsrichtung des Fahrzeugs verschiebbar ist. Mit einem derartigen Aufbau kann der mittlere Fahrzeugsitz entlang der Führungsschienen zwischen der vorderen Sitzreihe und der hinteren Sitzreihe verschoben werden. Sobald sich der mittlere Sitz im Bereich der vorderen Sitzreihe befindet, kann auch die Konsolenbox entlang der Führungsschienen verschoben werden, z. B. in den Bereich zwischen dem linken und rechten Sitz der hinteren Sitzreihe verschoben werden. In Verbindung mit dem Klappen einzelner Sitzbestandteile kann auch ein Tisch ausgebildet werden. Bei diesem Aufbau handelt es sich jedoch grundsätzlich um keinen Klapptisch für ein Fahrzeug als solches.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, einen Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zu schaffen, der im zusammengeklappten Zustand in einer Nichtgebrauchsposition wenig störend im Fahrzeuginnenraum anordenbar ist.
  • Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
  • Gemäß Anspruch 1 ist der Klapptisch oder wenigstens das Tischuntergestell in der zusammengeklappten Nichtgebrauchsposition über die Führungseinrichtung in einen in einem Innenraummöbelteil ausgebildeten Aufnahmeraum einschiebbar und dort in der Nichtgebrauchsposition verstaubar.
  • Bei einem derartigen Aufbau werden vorteilhaft die ohnehin im Fahrzeuginnenraum vorhandenen Innenraummöbelteile in einer Doppelfunktion zusätzlich mit einem Aufnahmeraum für den zusammengeklappten Klapptisch ausgebildet, wobei dieser Klapptisch über die Führungseinrichtung auf besonders einfache Weise gezielt und geführt in den Aufnahmeraum eingefahren werden kann. Dadurch wird auf einfache Weise erreicht, dass der Klapptisch oder wenigstens das Tischuntergestell im zusammengeklappten Zustand in der Nichtgebrauchsposition keinen Bauraum bzw. Laderaum im Fahrzeuginnenraum beansprucht. Vorteilhaft ist die Führungseinrichtung am Fahrzeugboden ausgebildet bzw. dort integriert, was relativ einfach und ohne viel Bauraum in Anspruch zu nehmen durchzuführen ist.
  • Bevorzugt ist das Innenraummöbelteil durch einen Fahrzeugsitz, vorzugsweise eine Sitzbank, gebildet und ist der Aufnahmeraum für den zusammengeklappten Klapptisch bodennah im Bereich unterhalb eines Sitzteils des Fahrzeugsitzes im Bereich eines Sitzuntergestells ausgebildet. Dort ist ein Aufnahmeraum auf besonders einfache Weise herstellbar, da dieser Bauraum ansonsten ohnehin ungenützt ist. Im Bereich des Sitzuntergestells lassen sich zudem entsprechende Führungseinrichtungen für ein gezieltes und geführtes Ein- und Ausschieben des zusammengeklappten Klapptisches auf einfache Weise ausbilden. Grundsätzlich kann ein derartiger Aufnahmeraum jedoch auch an anderen Innenraummöbelteilen ausgebildet werden, so z. B. je nach Fahrzeugart an einem Schrankmöbelteil, einem Küchenmöbelteil, einem Bettmöbelteil oder dergleichen.
  • Grundsätzlich gibt es verschiedene Möglichkeiten, um ein eine Tischplatte tragendes Tischuntergestell auszubilden, so z. B. mittels herkömmlicher Tischbeine. Gemäß einer besonders bevorzugten und für beengte Einbausituationen besonders kompakten und Beinfreiheit bietenden Ausführungsform ist das Tischuntergestell säulenartig ausgebildet und in einem mittleren, zentralen Bereich an der Unterseite der Tischplatte festgelegt, vorzugsweise mit der Tischplatte lösbar verbunden, damit die Tischplatte auch vom Tischuntergestell abgenommen werden kann.
  • Das Tischuntergestell weist in etwa in einem Bereich entsprechend der Höhe des Aufnahmeraums eine Schwenklagereinrichtung auf, die das Tischuntergestell in einen unteren Gestellbereich und in einen oberen Gestellbereich unterteilt. Der untere Gestellbereich ist über entsprechende Führungsmittel mit der Führungseinrichtung verschiebbar gekoppelt und ragt in etwa senkrecht vom Fahrzeugboden weg. Der obere Gestellbereich ist um die Schwenklagereinrichtung verschwenkbar, so dass der obere Gestellbereich für ein Einschieben des Tischuntergestells in den Aufnahmeraum wenigstens in eine in etwa waagrechte Position überführbar ist. Mit einem derartigen Aufbau kann über eine einfache Klappbewegung ein Aufklappen und Zusammenklappen des Tischuntergestells in die jeweils gewünschte Position erreicht werden, wobei gleichzeitig der notwendige Abstand der Tischplatte zum Fahrzeugboden im aufgeklappten Zustand ausgebildet ist und gleichzeitig auch im zusammengeklappten Zustand eine kompakte Anordnung ausgebildet wird, die mit relativ wenig Volumen in einen entsprechend ausgebildeten Aufnahmeraum einschiebbar ist. Die Schwenklagereinrichtung ist vorzugsweise so ausgebildet, dass wenigstens eine Festlegung bzw. Verrastung in der Gebrauchsposition des Tischuntergestells erfolgt. Mit einem derartigen Aufbau kann somit auch der Aufnahmeraum mit einem relativ geringen Volumen ausgebildet und damit einfach in verschiedenste Innenraummöbelteile integriert werden. Grundsätzlich kann das Tischuntergestell für die Verschwenkung auch als besonders einfach und funktionssicher zu bedienendes Viergelenk ausgeführt werden.
  • Grundsätzlich kann der Klapptisch dabei so ausgebildet sein, dass die Tischplatte vor dem Abklappen des Tischuntergestells vom Tischuntergestell abgenommen werden muss, um lediglich das zusammengeklappte Tischuntergestell als Klapptischbestandteil in den Aufnahmeraum einschieben zu können. Die Tischplatte kann dann separat im Fahrzeuginnenraum, z. B. in der Seitenverkleidung, verstaut werden. Dies ist auf einfache und platzsparende Weise möglich, da die Tischplatte aufgrund ihrer Plattenform nur wenig sperrig aufgebaut ist und somit keinen wesentlichen Bau- bzw. Laderaum im Fahrzeuginnenraum wegnimmt.
  • Gemäß einer alternativen Ausgestaltung hierzu ist jedoch vorgesehen, dass die Tischplatte ein- oder mehrteilig ausgebildet ist. Bei mehrteiliger Ausbildung sind die einzelnen Teile so über Schwenkgelenkverbindungen miteinander gekoppelt, dass diese Teile entsprechend den Abmessungen des Aufnahmeraums am und um das zusammengeklappte Tischuntergestell herum angeordnet sind. Damit wird vorteilhaft erreicht, dass auch noch der Stauraum für die Tischplatte im Fahrzeuginnenraum eingespart wird, da der komplette Klapptisch, d. h. sowohl das Tischuntergestell als auch die Tischplatte, über die Führungseinrichtung in den Aufnahmeraum einschiebbar sind. Alternativ dazu können bei mehrteiliger Ausbildung die einzelnen Teile aber auch über Schiebegelenkverbindungen miteinander gekoppelt sein, so dass die Seitenteile ausziehbar sind.
  • Ein besonders kompakter und nur wenig Platz einnehmender Aufbau ergibt sich, wenn das Tischuntergestell im zusammengeklappten Zustand in etwa eine Quaderform aufweist. Bevorzugt liegen an diesem quaderförmigen Tischuntergestell dann die Tischplattenteile im abgeklappten Zustand in etwa in einer Anlageverbindung an. Mit einem derartigen vorteilhaften kompakten, quaderförmigen Aufbau des zusammengeklappten Klapptisches ist eine einfache Verstauung in einem entsprechend quaderförmig ausgebildeten Aufnahmeraum möglich. Ein derartiger Aufnahmeraum ist wiederum mit hoher Variabilität in verschiedensten Innenraummöbelteilen ausbildbar. Dadurch ergibt sich auch eine gewisse Flexibilität bei der Auslegung und Gestaltung eines Fahrzeuginnenraums. Grundsätzlich können jedoch auch andere Geometrien als eine Quaderform vorgesehen sein, sofern dies z. B. die konkreten Einbaugegebenheiten erfordern.
  • Gemäß einer bevorzugten, konkreten Ausgestaltung ist die Tischplatte in drei Teile aufgeteilt, wobei ein mittleres Tischplattenteil im abgeklappten Zustand eine Quaderoberseite abdeckt und die beiden seitlichen Tischplattenteile zwei parallel zur Schieberichtung verlaufende, gegenüberliegende Quaderseitenflächen abdecken. Vorteilhaft kann hier das mittlere Tischplattenteil, mit dem die beiden seitlichen Tischplattenteile gelenkig verbunden sind, so am oberen Gestellbereich angelenkt sein, dass das mittlere Tischplattenteil aus einer waagrechten Gebrauchsposition heraus zusammen mit den beiden seitlichen Tischplattenteilen in eine in etwa senkrechte Zwischenposition am noch nicht abgeklappten Tischuntergestell und anschließend mit dem oberen Gestellbereich um die Schwenklagereinrichtung in eine in etwa waagrechte Aufnahmeraum-Einschubposition abschwenkbar ist. Mit einem derartigen konkreten Aufbau ist ein besonders einfach durchzuführendes Zusammenklappen für ein geführtes Einschieben des zusammengeklappten Klapptisches in den Aufnahmeraum möglich.
  • Das mittlere Tischplattenteil ist hierbei bevorzugt am oberen Gestellbereich mittels einer Kulissenführung geführt in die senkrechte Zwischenposition abklappbar. Ein derartiger Aufbau ist bei hoher Funktionssicherheit einfach herzustellen. Zudem ist dieser Aufbau mit einer Kulissenführung besonders bedienerfreundlich. Über die Kulissenführung der Tischplatte am oberen Gestellbereich ist zudem eine besonders vorteilhafte, hochwertige Verschwenkung auf einer Bahnkurve möglich. Alternativ wäre hier aber auch ein Abklappen über andere Gelenkverbindungen möglich, z. B. eine 4- Gelenksanordnung.
  • Entsprechende Verrastungsmittel sind selbstverständlich vorzusehen, um die Tischplatte bzw. auch die einzelnen Tischplattenteile in der jeweiligen Gebrauchsposition festzulegen. Derartige Festlegungsmittel sind jedoch hinlänglich bekannt und werden hier nicht näher aufgeführt.
  • Die mit der fahrzeugbodenseitigen Führungseinrichtung zusammenwirkenden Führungsmittel weisen vorzugsweise eine Gestellunterplatte auf, auf der der untere Gestellbereich festgelegt ist, vorzugsweise in Einschubrichtung gesehen am dem Aufnahmeraum gegenüberliegenden Plattenrandbereich festgelegt ist. Die Gestellunterplatte ist über entsprechende Eingriffsmittel in wenigstens einer in Einschubrichtung liegenden Führungsschiene als Führungseinrichtung verschiebbar gelagert. Vorzugsweise sind hier zwei beabstandete, parallele Führungsschienen vorgesehen, die wenigstens bis zum Aufnahmeraum hin im Bodenbereich verlaufen. Dieser Führungsschiene ist vorzugsweise eine quer zur Einschubrichtung ausgerichtete und am dem Aufnahmeraum gegenüberliegenden Randbereich der Gestellunterplatte angeordnete Führungsstange zugeordnet, die endseitig die Eingriffsmittel aufweist. Mit einem derartigen Aufbau ist ein besonders einfaches, geführtes und gezieltes Einschieben des zusammengeklappten Klapptisches in den Aufnahmeraum möglich.
  • Am Klapptisch können Verriegelungsmittel vorgesehen sein, die im verriegelten Zustand das Verschieben des Klapptisches in allen Klappzuständen blockieren und die im entriegelten Zustand das Verschieben des Klapptisches freigeben. Beispielsweise kann hierzu im Bereich der Gestellunterplatte, z. B. auch an einer mit den Führungsschienen in Eingriffsverbindung stehenden Querschiene, eine vorzugsweise mit dem Fuß bedienbare Pedalvorrichtung als Verriegelungsmittel vorgesehen sein. Je nach der Stellung der Pedalvorrichtung ist das Verschieben dann blockiert bzw. freigegeben.
  • Bei einem derartigen Aufbau, bei dem das zusammengeklappte Tischmodul über Führungsschienen verschoben wird, wird zudem für die Führungseinrichtung, die durch die Führungsschienen gebildet ist, relativ wenig Bauraum am Fahrzeugboden benötigt bzw. sind keine außerordentlichen konstruktiven Maßnahmen erforderlich, um das Einschieben des zusammengeklappten Klapptisches in den Aufnahmeraum zu ermöglichen. Insgesamt kann daher ein derartiger Klapptisch auf besonders einfache und bauraum- bzw. konstruktionstechnisch günstige Weise hergestellt werden.
  • Besonders bevorzugt ist der zusammengeklappte und in den Aufnahmeraum eingeschobene Klapptisch zum Fahrzeuginnenraum hin mit einer Blende ausgebildet, in der eine Griffmulde vorgesehen ist. Mit einer derartigen Verblendung kann im verstauten Zustand ein an die Fahrzeuginnenraumausstattung angepasster optischer Gesamteindruck erzielt werden, der in der Art einer herkömmlichen Schublade wirkt.
  • Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung näher erläutert.
  • Es zeigen:
  • Fig. 1 eine schematische Darstellung eines unter einer Sitzbank verstauten, zusammengeklappten Tischuntergestells,
  • Fig. 2 das Tischuntergestell gemäß Fig. 1 in einer Alleinstellung,
  • Fig. 3 das Tischuntergestell gemäß den Fig. 1 und 2 im aufgeklappten Zustand in einer Gebrauchsposition mitsamt darauf angebrachter Tischplatte,
  • Fig. 4 ein im Innenraum eines Fahrzeugs in einer Gebrauchsposition aufgeklappter Klapptisch,
  • Fig. 5 ein erster, zusammengeklappter Zustand des Klapptisches gemäß Fig. 4, und
  • Fig. 6 eine schematische Darstellung des vollständig zusammengeklappten und zum Einschieben in einen Aufnahmeraum vorbereiteten Klapptisches.
  • In den Fig. 1 bis 3 ist schematisch das erfindungsgemäße Grundprinzip in Verbindung mit einem erfindungsgemäßen Klapptisch 1 gezeigt. Wie dies insbesondere aus der Fig. 3 ersichtlich ist, besteht der Klapptisch 1 im aufgeklappten Zustand aus einem Tischuntergestell 2 sowie einer damit verbundenen Tischplatte 3. Das Tischuntergestell 2 ist hier durch eine Rahmenkonstruktion gebildet und weist eine Schwenklagereinrichtung 4 auf, die das Tischuntergestell 2 in einen unteren Gestellbereich 5 und in einen oberen Gestellbereich 6 unterteilt. Der untere Gestellbereich 5 ist über hier nicht im Detail dargestellte Führungsmittel mit zwei die Führungseinrichtung bildenden parallelen und voneinander beabstandeten Führungsschienen 7, 8 verschiebbar gekoppelt, wobei die Führungsschienen 7, 8, wie dies insbesondere aus der Fig. 1 ersichtlich ist, im Fahrzeugboden 9 angeordnet sind.
  • In der Fig. 3 befindet sich der Klapptisch 1 in einer Gebrauchsposition 10. Für den Übergang in eine Nichtgebrauchsposition 11 wird zuerst die Tischplatte 3 vom Tischuntergestell 2 abgenommen und z. B. in einem Seitenverkleidungsbereich des Fahrzeugs verstaut, was hier allerdings nicht dargestellt ist. Anschließend wird, wie dies insbesondere aus der Fig. 1 und der Fig. 2 ersichtlich ist, der obere Gestellbereich 6 um eine Schwenkachse 12 der Schwenklagereinrichtung 4 und damit um den unteren Gestellbereich 5, der in etwa waagrecht vom Fahrzeugboden wegragt, nach unten geschwenkt, so dass der obere Gestellbereich 6 für ein Einschieben des Tischuntergestells 2 in einen unterhalb einer Sitzbank 13 ausgebildeten Aufnahmeraum 14 (Fig. 1) in etwa waagrecht ausgerichtet ist und das Tischuntergestell 2 in diesem zusammengeklappten Zustand in etwa eine Quaderform aufweist. Aus diesem Aufnahmeraum 14 heraus kann dann das Tischuntergestell 2 wieder entlang der Führungsschienen 7, 8 geführt herausgeschoben werden, wie dies in der Fig. 2 durch den Pfeil 15 schematisch angedeutet ist, und anschließend der obere Gestellbereich 6 wieder nach oben um den unteren Gestellbereich 5 aufgeschwenkt werden, wie dies in der Fig. 3 durch den Pfeil 16 dargestellt ist. In dieser aufgeklappten Position ist der obere Gestellbereich 6 vorzugsweise verrastet. Anschließend kann dann die Tischplatte 3 wieder auf das Tischuntergestell 2 aufgesetzt werden. Auch in dieser Gebrauchsposition 10 des Klapptisches 1 ist der Tischaufbau entlang der Führungsschienen 7, 8 verfahrbar, wobei über hier in den Fig. 1 bis 3 nicht dargestellte Verriegelungsmittel eine Festlegung in unterschiedlichen Verschiebepositionen möglich ist.
  • Wie dies insbesondere aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, weist das Tischuntergestell 2 im zusammengeklappten Zustand in Schieberichtung gesehen eine rechteckförmige Stirnseite 17 auf, die mit einer Blende 18 versehen ist, in der eine Griffmulde 19 ausgebildet ist. Dadurch wird im zusammengeklappten Zustand des Tischuntergestells 2 ein schubladenartiger Aufbau ausgebildet, der über die Blende 18 auf einfache Weise an ein bestimmtes Innenraumdesign anpassbar ist. Zudem ist über die Griffmulde 19 und die schubladenartige Ausbildung für Benutzer des Fahrzeugs auch die Art und Weise der Bedienung sofort ersichtlich.
  • In den Fig. 4 bis 6 ist eine alternative Ausführungsform dargestellt, bei der die Tischplatte 3 mit dem Tischuntergestell 2 auch im zusammengeklappten Zustand des Klapptisches 1 verbunden bleibt. Wie dies insbesondere aus der Fig. 4 ersichtlich ist, ist die Tischplatte 3 hier dreiteilig aus einem mittleren Tischplattenteil 20 sowie zwei seitlichen Tischplattenteilen 21, 22 aufgebaut, die mit dem mittleren Tischplattenteil 20 über eine Gelenkverbindung gelenkig verbunden sind. Das Tischuntergestell 2 ist hier zusätzlich noch mit einem z. B. ausklappbaren Stützfuß 23 abgestützt, der dem gesamten Klapptisch 1 in der Gebrauchsposition 10 eine zusätzliche Stabilität verleiht.
  • Zum Zusammenklappen des Klapptisches 1 wird zuerst die Tischplatte 3 und hier insbesondere das mittlere Tischplattenteil 20 entsprechend dem Pfeil 24 über eine Kulissenführung 25 aus der waagrechten Gebrauchsposition heraus in eine in der Fig. 5 dargestellte, senkrechte Zwischenposition 26 mit noch nicht abgeklapptem Tischuntergestell abgeklappt. Dabei werden die seitlichen Tischplattenteile 21, 22, wie dies aus der Fig. 5 ersichtlich ist, um ihre Schwenkgelenkanbindungen zum mittleren Tischplattenteil 20 geklappt, so dass die Tischplatte 3 in der Zwischenposition 26 in etwa U-förmig zusammengeklappt ist. Anschließend wird die Tischplatte 3 zusammen mit dem oberen Gestellbereich 6 entsprechend dem Pfeil 27 in der Fig. 5 um die Schwenkachse 12 der Schwenklagereinrichtung 4 zwischen oberem Gestellbereich 6 und unterem Gestellbereich 5 geklappt, wie dies aus der Fig. 6 ersichtlich ist. In diesem zusammengeklappten Zustand weist der Klapptisch 1 eine Quaderform auf.
  • Im für das Einschieben in den Aufnahmeraum 14 fertig zusammengeklappten Zustand deckt somit das mittlere Tischplattenteil 20 eine Quaderoberseite ab, während die beiden seitlichen Tischplattenteile 21, 22 zwei parallel zur Schieberichtung verlaufende, gegenüberliegende Quaderseitenflächen abdecken.
  • Wie dies insbesondere aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, ist der untere Gestellbereich 5, der in dieser Ausführungsform durch zwei Lagerböcke 28, 29 gebildet ist, auf einer Gestellunterplatte 30 befestigt und zwar am dem Aufnahmeraum 14 (Fig. 4) gegenüberliegenden Plattenrandbereich. In diesem Bereich der Gestellunterplatte 30 ist auch eine Querschiene 31 angebracht, die über hier nicht näher dargestellte, endseitige Eingriffsmittel, z. B. Führungsrollen oder dergleichen, in einer Eingriffsverbindung mit den Führungsschienen 7, 8 steht. Wie dies in der Fig. 6 durch den Pfeil 32 angedeutet ist, kann der quaderförmig zusammengelegte Klapptisch 1 dann unter die Sitzbank 13 in den Aufnahmeraum 14 entlang der Führungsschienen 7, 8 eingeschoben und dort verstaut werden. Das Aufklappen des Klapptisches 1 erfolgt analog in umgekehrter Reihenfolge.
  • Wie dies aus den Fig. 1 und 4 ersichtlich ist, ist der Aufnahmeraum 14 vorzugsweise jeweils bodennah im Bereich unterhalb eines Sitzteils der Sitzbank 13 im Bereich eines hier nicht näher dargestellten Sitzuntergestells ausgebildet.
  • Wie dies in der Fig. 6 ferner schematisch eingezeichnet ist, kann an der Querschiene 31 eine mit dem Fuß bedienbare Pedalvorrichtung 33 als Verriegelungsmittel vorgesehen sein, über die je nach Pedalstellung das Verschieben des Klapptisches 1 in allen Klappzuständen blockiert wird und über die im entriegelten Zustand das Verschieben des Klapptisches in sämtlichen Klappzuständen freigegeben ist. BEZUGSZEICHENLISTE 1 Klapptisch
    2 Tischuntergestell
    3 Tischplatte
    4 Schwenklagereinrichtung
    5 unterer Gestellbereich
    6 oberer Gestellbereich
    7 Führungsschiene
    8 Führungsschiene
    9 Fahrzeugboden
    10 Gebrauchsposition
    11 Nichtgebrauchsposition
    12 Schwenkachse
    13 Sitzbank
    14 Aufnahmeraum
    15 Pfeil
    16 Pfeil
    17 Stirnseite
    18 Blende
    19 Griffmulde
    20 mittleres Tischplattenteil
    21 seitliches Tischplattenteil
    22 seitliches Tischplattenteil
    23 Stützfuß
    24 Pfeil
    25 Kulissenführung
    26 Zwischenposition
    27 Pfeil
    28 Lagerbock
    29 Lagerbock
    30 Gestellunterplatte
    31 Querschiene
    32 Pfeil
    33 Pedalvorrichtung

Claims (15)

1. Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
mit einem Tischuntergestell und einer Tischplatte, wobei der Klapptisch im zusammengeklappten Zustand in einer Nichtgebrauchsposition im Fahrzeug verstaubar und im aufgeklappten Zustand im Fahrzeug in einer Gebrauchsposition anordenbar ist, und
mit einer vorzugsweise fahrzeugbodenseitigen Führungseinrichtung, der das Tischuntergestell so zugeordnet ist, dass der Klapptisch entlang der Führungseinrichtung im Fahrzeug verschiebbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Klapptisch (1) oder wenigstens das Tischuntergestell (2) in der zusammengeklappten Nichtgebrauchsposition (11) über die Führungseinrichtung (7, 8) in einen in einem Innenraummöbelteil (13) ausgebildeten Aufnahmeraum (14) einschiebbar und dort in der Nichtgebrauchsposition (11) verstaubar ist.
2. Klapptisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenraummöbelteil durch einen Fahrzeugsitz (13), vorzugsweise eine Sitzbank, gebildet ist und der Aufnahmeraum (14) für den zusammengeklappten Klapptisch (1) bodennah im Bereich unterhalb eines Sitzteils des Fahrzeugsitzes (13) im Bereich eines Sitzuntergestells ausgebildet ist.
3. Klapptisch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Tischuntergestell säulenartig ausgebildet ist und in einem mittleren zentralen Bereich an der Unterseite der Tischplatte (3) mit dieser vorzugsweise lösbar verbunden ist.
4. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
dass das Tischuntergestell (2) in etwa in einem Bereich entsprechend der Höhe des Aufnahmeraums (14) eine Schwenklagereinrichtung (4) aufweist, die das Tischuntergestell (2) in einen unteren Gestellbereich (5) und in einen oberen Gestellbereich (6) unterteilt,
dass der untere Gestellbereich (5) über entsprechende Führungsmittel (30, 31) mit der Führungseinrichtung (7, 8) verschiebbar gekoppelt ist und in etwa senkrecht vom Fahrzeugboden (9) wegragt,
dass der obere Gestellbereich (6) um eine Schwenkachse (12) der Schwenklagereinrichtung (4) verschwenkbar ist, dergestalt, dass der obere Gestellbereich (6) für ein Einschieben des Tischuntergestells (2) in den Aufnahmeraum (14) wenigstens in eine in etwa waagrechte Position überführbar ist.
5. Klapptisch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (3) vor dem Abklappen des Tischuntergestells (2) vom Tischuntergestell (2) abgenommen ist.
6. Klapptisch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die vorzugsweise an einem oberen Gestellbereich verbleibende Tischplatte (3) ein- oder mehrteilig ausgebildet ist und bei einer mehrteiligen Ausbildung die einzelnen Teile (20, 21, 22) so über Schwenkgelenkverbindungen miteinander gekoppelt sind, dass diese Teile (20, 21, 22) entsprechend den Abmessungen des Aufnahmeraums (14) am und um das zusammengeklappte Tischuntergestell (2) herum angeordnet sind.
7. Klapptisch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Tischuntergestell (2) im zusammengeklappten Zustand in etwa eine Quaderform aufweist, an dem die Tischplattenteile (20, 21, 22) im abgeklappten Zustand in etwa in einer Anlageverbindung anliegen.
8. Klapptisch nach Anspruch 6 oder Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (3) in drei Teile (20, 21, 22) aufgeteilt ist, wobei ein mittleres Tischplattenteil (20) im abgeklappten Zustand eine Quaderoberseite abdeckt und die beiden seitlichen Tischplattenteile (21, 22) zwei parallel zur Schieberichtung verlaufende gegenüberliegende Quaderseitenflächen abdecken.
9. Klapptisch nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Tischplattenteil (20), mit dem die beiden seitlichen Tischplattenteile (21, 22) gelenkig verbunden sind, so am oberen Gestellbereich (6) angelenkt ist, dass das mittlere Tischplattenteil (20) aus einer waagrechten Gebrauchsposition heraus zusammen mit den beiden seitlichen Tischplattenteilen (21, 22) in eine in etwa senkrechte Zwischenposition (26) am noch nicht abgeklappten Tischuntergestell (2) und anschließend mit dem oberen Gestellbereich (6) um die Schwenkachse (12) der Schwenklagereinrichtung (4) in eine in etwa waagrechte Aufnahmeraum- Einschubposition abschwenkbar ist.
10. Klapptisch nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Tischplattenteil (20) am oberen Gestellbereich (6) mittels einer Kulissenführung (25) geführt in die senkrechte Zwischenposition (26) abklappbar ist.
11. Klapptisch nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel eine Gestellunterplatte (30) aufweisen, auf der der untere Gestellbereich (5) festgelegt ist, vorzugsweise in Einschubrichtung gesehen am dem Aufnahmeraum (14) gegenüberliegenden Plattenrandbereich festgelegt ist, und dass die Gestellunterplatte (30) über entsprechende Eingriffsmittel in wenigstens einer in Einschubrichtung liegenden Führungsschiene (7, 8) als Führungseinrichtung verschiebbar gelagert ist.
12. Klapptisch nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwei beabstandete parallele Führungsschienen (7, 8) vorgesehen sind, die wenigstens bis zum Aufnahmeraum (14) hin im Bodenbereich verlaufen, denen vorzugsweise eine quer zur Einschubrichtung ausgerichtete und am dem Aufnahmeraum (14) gegenüberliegenden Randbereich der Gestellunterplatte (30) angeordnete Führungsstange (31) zugeordnet ist, die endseitig die Eingriffsmittel aufweist.
13. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass Verriegelungsmittel (33) vorgesehen sind, die im verriegelten Zustand das Verschieben des Klapptisches (1) in allen Klappzuständen blockieren und die im entriegelten Zustand das Verschieben des Klapptisches (1) freigeben.
14. Klapptisch nach Anspruch 13 und Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Gestellunterplatte (30) eine vorzugsweise mit dem Fuß bedienbare Pedalvorrichtung (33) als Verriegelungsmittel vorgesehen ist.
15. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der zusammengeklappte und in den Aufnahmeraum (14) eingeschobene Klapptisch (1) zum Fahrzeuginnenraum hin eine Blende (18) aufweist, in der eine Griffmulde (19) ausgebildet ist.
DE10200881.7A 2002-01-11 2002-01-11 Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug Expired - Fee Related DE10200881B4 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE10200881.7A DE10200881B4 (de) 2002-01-11 2002-01-11 Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE10200881.7A DE10200881B4 (de) 2002-01-11 2002-01-11 Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE10200881A1 true DE10200881A1 (de) 2003-07-24
DE10200881B4 DE10200881B4 (de) 2017-02-23

Family

ID=7711935

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE10200881.7A Expired - Fee Related DE10200881B4 (de) 2002-01-11 2002-01-11 Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE10200881B4 (de)

Cited By (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2009054817A1 (en) * 2007-10-26 2009-04-30 Temsa Sanayi Ve Ticaret A.S. Passanger service table detached from the front seat
CN102514509A (zh) * 2011-11-21 2012-06-27 陈健全 一种操作简易的旅行睡眠支架
JP2012148731A (ja) * 2011-01-21 2012-08-09 Toyota Boshoku Corp 車両用リアシート
EP3777608A1 (de) * 2019-08-16 2021-02-17 Hymer GmbH & Co. KG Sitzgruppe
DE102022132559A1 (de) 2022-12-07 2023-11-09 Audi Aktiengesellschaft Tischanordnung für einen Fahrzeuginnenraum
WO2025195904A1 (de) 2024-03-21 2025-09-25 Hunziker Stefan Möbel mit umkehrbarer platte
DE102024112056A1 (de) * 2024-04-30 2025-10-30 Audi Aktiengesellschaft Ausfahrbare Tischanordnung für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz mit einer solchen Tischanordnung und Kraftfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US11712989B2 (en) * 2021-10-14 2023-08-01 Ford Global Technologies, Llc Console table assembly for a vehicle

Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CH304579A (de) * 1950-08-03 1955-01-15 Haeusler Josef Autotisch in Personen- und Lastautos.
DE3116915C2 (de) * 1981-04-29 1989-02-02 Franz Kiel Gmbh, 8860 Noerdlingen, De
DE9203093U1 (de) * 1992-03-09 1992-04-30 Franz Kiel GmbH, 8860 Nördlingen Tischgarnitur für Doppelsitze, insbesondere in Omnibussen
GB2271504A (en) * 1992-10-02 1994-04-20 Rover Group A table for use in a vehicle
DE4343242A1 (de) * 1993-12-17 1995-06-22 Bayerische Motoren Werke Ag Verstaubare Tischeinrichtung an einem Sitz
US5615620A (en) * 1995-01-05 1997-04-01 Assembled Products Corporation Desk especially adapted for use in a vehicle
DE19705754A1 (de) * 1997-02-14 1998-08-20 Schaltbau Ag Klapptisch für einen Sitzplatz in einem Fahrzeug
DE10026561A1 (de) * 2000-05-27 2001-12-06 Daimler Chrysler Ag Klapptischanordnung für Fahrzeuge
DE10044414A1 (de) * 2000-09-08 2002-03-21 Daimler Chrysler Ag Klapptischanordnung für einen Fahrzeugsitz

Family Cites Families (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
NO883318D0 (no) * 1988-07-27 1988-07-27 Vigbjorn Matre Sammenleggbart bord.
JP3642855B2 (ja) * 1995-12-28 2005-04-27 デルタ工業株式会社 自動車用折り畳みテーブル
US5771815A (en) * 1996-02-02 1998-06-30 Glaval Corporation Collapsible table for motor vehicle
JP2971404B2 (ja) * 1996-09-27 1999-11-08 本田技研工業株式会社 車両のシート構造
DE19703769C1 (de) * 1997-02-01 1998-05-07 Daimler Benz Ag Wegnehmbarer Fahrzeugtisch
US5947416A (en) * 1998-05-04 1999-09-07 Raytheon Aircraft Corporation Floor rising cabin table

Patent Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CH304579A (de) * 1950-08-03 1955-01-15 Haeusler Josef Autotisch in Personen- und Lastautos.
DE3116915C2 (de) * 1981-04-29 1989-02-02 Franz Kiel Gmbh, 8860 Noerdlingen, De
DE9203093U1 (de) * 1992-03-09 1992-04-30 Franz Kiel GmbH, 8860 Nördlingen Tischgarnitur für Doppelsitze, insbesondere in Omnibussen
GB2271504A (en) * 1992-10-02 1994-04-20 Rover Group A table for use in a vehicle
DE4343242A1 (de) * 1993-12-17 1995-06-22 Bayerische Motoren Werke Ag Verstaubare Tischeinrichtung an einem Sitz
US5615620A (en) * 1995-01-05 1997-04-01 Assembled Products Corporation Desk especially adapted for use in a vehicle
DE19705754A1 (de) * 1997-02-14 1998-08-20 Schaltbau Ag Klapptisch für einen Sitzplatz in einem Fahrzeug
DE10026561A1 (de) * 2000-05-27 2001-12-06 Daimler Chrysler Ag Klapptischanordnung für Fahrzeuge
DE10044414A1 (de) * 2000-09-08 2002-03-21 Daimler Chrysler Ag Klapptischanordnung für einen Fahrzeugsitz

Cited By (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2009054817A1 (en) * 2007-10-26 2009-04-30 Temsa Sanayi Ve Ticaret A.S. Passanger service table detached from the front seat
JP2012148731A (ja) * 2011-01-21 2012-08-09 Toyota Boshoku Corp 車両用リアシート
CN102514509A (zh) * 2011-11-21 2012-06-27 陈健全 一种操作简易的旅行睡眠支架
US10052991B2 (en) 2011-11-21 2018-08-21 Jianquan Chen Easy-to-operate travel sleep bracket
EP3777608A1 (de) * 2019-08-16 2021-02-17 Hymer GmbH & Co. KG Sitzgruppe
DE102022132559A1 (de) 2022-12-07 2023-11-09 Audi Aktiengesellschaft Tischanordnung für einen Fahrzeuginnenraum
WO2025195904A1 (de) 2024-03-21 2025-09-25 Hunziker Stefan Möbel mit umkehrbarer platte
DE102024112056A1 (de) * 2024-04-30 2025-10-30 Audi Aktiengesellschaft Ausfahrbare Tischanordnung für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz mit einer solchen Tischanordnung und Kraftfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz

Also Published As

Publication number Publication date
DE10200881B4 (de) 2017-02-23

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE4237855C1 (de) Klapptisch für Kraftfahrzeuge
EP1152917B1 (de) Kindersitz, insbesondere zur mobilen verwendung in einem flugzeug
DE102005031070B4 (de) Laderaumfunktionsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
EP1623870A2 (de) Laderaumabtrennung
EP3090916B1 (de) Baueinheit, umfassend eine sitzeinrichtung und eine halterung für die sitzeinrichtung, zur anordnung in einem schienenfahrzeug, verfahren zum überführen der sitzeinrichtung von einer verstaustellung in eine gebrauchsstellung sowie schienenfahrzeug mit mindestens einer baueinheit
EP0689954A2 (de) Sitzanordnung, insbesondere für den Lade- bzw. Fahrgastraum eines Kraftfahrzeuges
DE10044414A1 (de) Klapptischanordnung für einen Fahrzeugsitz
DE102010018337A1 (de) Abdeckungseinrichtung für einen Laderaum, Rückbankanordnung, Laderaum und Kraftfahrzeug, sowie Verwendung einer Abdeckungseinrichtung
DE102014017751A1 (de) Innenausstattungselement für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
DE102007063565A1 (de) Kraftfahrzeugsitz
DE10200881B4 (de) Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
DE4128554A1 (de) Trennwand fuer ein kombifahrzeug
EP2025552B1 (de) Sitzanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeuginneneinrichtung und Fahrzeug mit einer Sitzanordnung
DE19942892A1 (de) Ausfahrbares Ablagetableau, insbesondere Klemmbrett in einem Fahrzeuginnenraum
DE19820880C1 (de) Fahrzeugsitz
DE102008027791A1 (de) Klapptischanordnung
DE19703769C1 (de) Wegnehmbarer Fahrzeugtisch
DE10141901C1 (de) Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs
DE102008019396B4 (de) Laderaum für ein Kraftfahrzeug
EP3950419B1 (de) Fahrzeugsitz
DE102009033798A1 (de) Innenausstattung für einen Innenraum eines Kraftwagens
DE19756134A1 (de) Modulares Transport.-/Schlafsystem für Pkw
DE102005039810B4 (de) Laderaum für ein Kraftfahrzeug
DE102018214491A1 (de) Bett für ein Kraftfahrzeug
DE10336307A1 (de) Sitz- und/oder Liegeeinrichtung für einen Fahr zeuginnenraum

Legal Events

Date Code Title Description
OM8 Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law
8110 Request for examination paragraph 44
R084 Declaration of willingness to licence
R084 Declaration of willingness to licence

Effective date: 20110730

R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final
R079 Amendment of ipc main class

Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: B60N0002440000

Ipc: B60N0002900000

R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee