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DE102008058015A1 - Rückschlagventil - Google Patents

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DE102008058015A1
DE102008058015A1 DE102008058015A DE102008058015A DE102008058015A1 DE 102008058015 A1 DE102008058015 A1 DE 102008058015A1 DE 102008058015 A DE102008058015 A DE 102008058015A DE 102008058015 A DE102008058015 A DE 102008058015A DE 102008058015 A1 DE102008058015 A1 DE 102008058015A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve
check valve
flap
valve flap
valve body
Prior art date
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Withdrawn
Application number
DE102008058015A
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English (en)
Inventor
Christian Seibt
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Airbus Operations GmbH
Original Assignee
Airbus Operations GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Application filed by Airbus Operations GmbH filed Critical Airbus Operations GmbH
Priority to DE102008058015A priority Critical patent/DE102008058015A1/de
Publication of DE102008058015A1 publication Critical patent/DE102008058015A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K15/00Check valves
    • F16K15/02Check valves with guided rigid valve members
    • F16K15/03Check valves with guided rigid valve members with a hinged closure member or with a pivoted closure member
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/12Plumbing installations for waste water; Basins or fountains connected thereto; Sinks
    • E03C1/28Odour seals
    • E03C1/298Odour seals consisting only of non-return valve
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03FSEWERS; CESSPOOLS
    • E03F1/00Methods, systems, or installations for draining-off sewage or storm water
    • E03F1/006Pneumatic sewage disposal systems; accessories specially adapted therefore

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Abstract

Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil mit einem Ventilkörper mit einem ersten Innenquerschnitt und einem größeren, stromabwärtigen zweiten Innenquerschnitt; einer um eine Drehachse schwenkbaren Ventilklappe, wobei die Drehachse radial außerhalb des ersten Innenquerschnitts angeordnet ist, und einer außerhalb des Ventilkörpers vorgesehenen Rückstellvorrichtung zum Rückstellen der Ventilklappe in eine geschlossene Position.
Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Vakuumsystem mit solch einem Rückschlagventil und ein Toilettensystem für ein Luftfahrzeug mit solch einem Rückschlagventil.

Description

  • Gebiet der Erfindung
  • Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil, ein Vakuumsystem und ein Toilettensystem für ein Flugzeug, wobei letztere solch ein Rückschlagventil aufweisen.
  • Technologischer Hintergrund
  • Rückschlagventile kommen in verschiedenen Bereichen zum Einsatz. Unter anderem werden sie auch in Luftfahrzeugen für Vakuumsysteme, Toilettensysteme und Klimaanlagen eingesetzt.
  • Bisher wurden in Vakuumsystemen als Bypassventile für Vakuumgeneratoren Schmetterlingsrückschlagklappen („butterfly-check-valve”), wie beispielsweise in der DE 40 31 456 C3 offenbart, verwendet. Bei derartigen Ventilen befindet sich ein mittiger Steg, an dem die Klappen und Rückstellfedern angebunden sind, direkt im Luftstrom, was einen erhöhten Strömungswiderstand sowie Korrosion und Verschmutzung der Rückstellfedern zur Folge haben kann.
  • Bekannte Spülvorrichtungen für eine Vakuumtoilette in Luftfahrzeugen erfordern nach einer Benutzung der Geräte das Auslösen eines Spülvorgangs durch Betätigen einer Auslöseeinrichtung. Es erfolgt dann zunächst ein Zuführen von Spülflüssigkeit in den Toilettenauffangbehälter (z. B. Urinal) und anschließend ein Öffnen eines Absaugventils, um Flüssigkeiten und sonstige Verunreinigungen in einen Abwassertank zu leiten. Der Fördervorgang erfolgt dabei üblicherweise durch eine Druckdifferenz zwischen dem Abwassertank und dem Aufstellungsraum der Vakuumtoilette. Während des Spülvorgangs erfolgt bei herkömmlichen Systemen zum Spülen einer Vakuumtoilette eine erhebliche Geräuschemission aufgrund der beim Spülvorgang hervorgerufenen Luftströmungen.
  • Zusammenfassung der Erfindung
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die soeben beschriebenen Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu beseitigen.
  • Diese Aufgabe wird mit einem Rückschlagventil gemäß dem unabhängigen Anspruch gelöst.
  • Vorteilhafte Weiterentwicklungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
  • Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung baut auf dem gattungsgemäßen Stand der Technik auf durch ein Rückschlagventil mit einem Ventilkörper mit einem ersten Innenquerschnitt und einem größeren, stromabwärtigen zweiten Innenquerschnitt; einer um eine Drehachse schwenkbaren Ventilklappe, wobei die Drehachse radial außerhalb des ersten Innenquerschnitts angeordnet ist, und einer außerhalb des Ventilkörpers vorgesehenen Rückstellvorrichtung zum Rückstellen der Ventilklappe in eine geschlossene Position. Diese Ausführung bietet den Vorteil, dass durch die außenliegende Rückstellvorrichtung ein erhöhter Fluiddurchsatz bei geringeren Strömungsgeräuschen erreicht werden kann. Des Weiteren bietet sie den Vorteil, dass bei Wartungsarbeiten durch Sichtkontrolle und Betätigen der Rückstellvorrichtung per Hand die Funktion im Vergleich zur Schmetterlingsrückschlagklappe ohne Ausbau überprüft werden kann. Die nicht mehr im Fluidstrom liegende Rückstellvorrichtung und die damit verbundene Vermeidung von Korrosion und Verschmutzung führt im Allgemeinen dazu, dass die Wartungsintervalle bei diesen zuverlässigen und robusten Komponenten heruntergesetzt werden können. Außerdem ist das erfindungsgemäße Rückschlagventil einfacher herzustellen, da der Ventilklappenmechanismus nicht mehr innerhalb des Ventilkörpers mit der Rückstellvorrichtung verbunden werden muss. Insgesamt ermöglicht die strömungsgünstigere Ausführung des Rückschlagventils eine erhöhte Leistungsfähigkeit des Rückschlagventils bei gleichzeitiger Verringerung möglicher Geräuschemissionen während der Durchströmung des Rückschlagventils.
  • Des Weiteren betrifft ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ein Vakuumsystem mit einem Vakuumgenerator und einem Rückschlagventil gemäß einer der Ausführungen der Erfindung, welches in einer Leitung zur Umgehung des Vakuumgenerators vorgesehen ist. Die strömungsgünstige Ausführung des Rückschlagventils ermöglicht dabei, die Leistung des Vakuumsystems zu erhöhen und gleichzeitig mögliche Geräuschemissionen während der Durchströmung des Rückschlagventils zu verringern.
  • Darüber hinaus betrifft ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ein Toilettensystem für ein Luftfahrzeug mit einem Toilettenauffangbehälter; einer Bypassleitung, die mit einem Absaugventil versehen ist, welches die Bypassleitung wahlweise mit einem Vakuumsystem verbindet; einem Rückschlagventil gemäß einer der Ausführungen der Erfindung, welches die Bypassleitung wahlweise mit der Umgebungsluft im Luftfahrzeug verbindet, und einer Toilettenauffangbehälterabflussleitung, welche zwischen dem Rückschlagventil und dem Absaugventil von der Bypassleitung abzweigt und zum Toilettenauffangbehälter führt. Durch die strömungsgünstige Ausführung des Rückschlagventils wird hierbei ermöglicht, die Leistung des Toilettensystems zu erhöhen und gleichzeitig mögliche Geräuschemissionen während der Durchströmung des Rückschlagventils zu verringern. Weiterhin ist es durch die Bauart des Rückschlagventils möglich, rückströmende Gerüche aus dem Toilettensystem an die Umgebung auf ein Minimum zu reduzieren. Durch den hohen Fluiddurchsatz des Rückschlagventils kann eine verbesserte Reinigungswirkung in der Bypassleitung des Toilettensystems erreicht werden. Zusätzliche und aufwändige geräuschreduzierende Maßnahmen können auf ein Minimum beschränkt werden oder ganz entfallen, was wiederum Gewicht spart und zu Treibstoffeinsparungen führt. Schließlich bietet die Anwendung des Rückschlagventils in einem Toilettensystem mit Bypasskonzept maximalen Nutzerkomfort durch ein minimales Absauggeräusch und minimale Geruchsemissionen.
  • Kurze Figurenbeschreibung
  • 1 zeigt Teile des Rückschlagventils gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;
  • 2 zeigt einen an den Ventilkörper aus 1 zu montierenden Anschlussstutzen;
  • 3 zeigt schematisch den Ventilkörper gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;
  • 4 zeigt schematisch den Ventilkörper aus 3 mit geschlossener Ventilklappe;
  • 5 zeigt schematisch den Ventilkörper gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung;
  • 6 zeigt schematisch den Ventilkörper gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung;
  • 7 zeigt schematisch den Ventilkörper gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung;
  • 8 zeigt schematisch die Ventilklappenmechanik gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung bei geschlossener Ventilklappe;
  • 9 zeigt schematisch die Ventilklappenmechanik aus 8 bei geöffneter Ventilklappe;
  • 10 zeigt schematisch die Ventilklappenmechanik gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung;
  • 11 zeigt das Rückschlagventil gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;
  • 12 zeigt ein Vakuumsystem mit eingeschaltetem Vakuumgenerator;
  • 13 zeigt ein Vakuumsystem mit ausgeschaltetem Vakuumgenerator;
  • 14 zeigt ein Toilettensystem für ein Luftfahrzeug gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung; und
  • 15 zeigt das Rückschlagventil gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.
  • Detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
  • 1 zeigt Teile des Rückschlagventils gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Ein Ventilkörper 11 ist über vier Schraubverbindungen (in 1 nicht sichtbar) mit einem Anschlussstutzen 12 verbunden. Der Anschlussstutzen 12 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Schlauchanschluss ausgeführt. Der Ventilkörper 11 weist im Inneren einen im Wesentlichen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt auf. Dabei bedeutet „im Wesentlichen”, dass die Ecken des quadratischen oder rechteckigen Querschnitts mit einer Fase oder einer Abrundung versehen sein können. Die in 1 rechts unten dargestellte Stirnfläche wird ebenfalls mit einem Anschlussstutzen 12 versehen. Die Stirnflächen des Ventilkörpers 11, auf die die Anschlussstutzen 12 aufgesetzt werden, können aus strömungsoptimierten und geräuschoptimierten Aspekten mit einer ausreichenden Abrundung oder Schräge versehen sein. Der Ventilkörper 11 ist zur Gewichtsreduzierung aus Aluminium oder Kunststoff ausgebildet und mit minimaler Wandstärke derart konstruiert, dass ein Optimum aus mechanischen Anforderungen und Gewichtsoptimierung erzielt wird. Die vier Seitenflächen des Ventilkörpers 11 sind außen und mittig mit in Strömungsrichtung verlaufenden Stegen 13 versehen, die einstückig mit den Seitenflächen des Ventilkörpers 11 ausgebildet sind. In die Stirnflächen der Stege 13 sind Gewinde eingebracht, mittels derer die Anschlussstutzen 12 an den Ventilkörper 11 angeschraubt werden können. Indem lediglich die Stege 13 vorgesehen sind und die Wandstärke des Ventilkörpers 11 auf ein Minimum reduziert wird, entstehen zwischen den Stegen 13 Aussparungen, die enorm zur Gewichtsreduzierung des Rückschlagventils beitragen, wobei durch die in Strömungsrichtung verlaufenden Stege 13 trotzdem die geforderte Stabilität gewährleistet werden kann. Durch diesen Aufbau, die Materialauswahl, geringer Teileanzahl und rein mechanischer Funktion kann ein möglichst geringes Gewicht bei hoher Zuverlässigkeit und niedrigen Produktionskosten erreicht werden.
  • 2 zeigt einen an den Ventilkörper 11 aus 1 zu montierenden Anschlussstutzen 12. Der Anschlussstutzen 12 ist zylinderförmig, d. h. sowohl die Innenfläche als auch die Außenfläche sind im Wesentlichen zylinderförmig. Das an den Ventilkörper 11 zu montierende Ende des Anschlussstutzens 12 ist mit einem Flansch 14 versehen, der Bohrungen aufweist, die den Gewindebohrungen in den Stegen 13 entsprechen. Am vom Flansch 14 entfernten Ende des Anschlussstutzens 12 ist auf der Außenfläche des Anschlussstutzens eine kreisrund verlaufende Auswölbung ausgebildet, um einen besseren Sitz des aufgestülpten Anschlussschlauchs zu gewährleisten.
  • 3 zeigt schematisch den Ventilkörper 11 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Das Innere des Ventilkörpers 11 weist einen im Wesentlichen quadratischen oder rechteckigen Innenquerschnitt auf, wie bereits erwähnt. Dabei ist der stromaufwärtige Innenquerschnitt lKQ kleiner als der stromabwärtige Innenquerschnitt lGQ. Am stufigen Übergang vom kleineren Innenquerschnitt lKQ zum größeren Innenquerschnitt lGQ wird ein Ventilsitz 15 ausgebildet. Angrenzend zum Ventilsitz 15 und radial außerhalb des kleineren Innenquerschnitts lKQ ist ein Ventilklappenhebel 16 angebracht, mit dem eine Ventilklappe 17 gekoppelt ist. Die Ventilklappe 17 ist entsprechend zum Innenquerschnitt des Ventilkörpers 11 als flache Platte ausgebildet, die eine im Wesentlichen quadratische oder rechteckige Form aufweist, wobei auch in diesem Zusammenhang „im Wesentlichen” bedeutet, dass die Ecken abgerundet oder abgeschrägt sein können. Im geschlossenen Zustand der Ventilklappe 17 liegt diese auf den Ventilsitz 15 auf und schließt das Rückschlagventil. In einem vollständig geöffneten Zustand ist die Ventilklappe 17 seitlich derart an die Innenwand des Ventilkörpers 11 angeschlagen, dass die strömungszugewandte Seite der Ventilklappe 17 mit der Innenwand des Ventilkörpers 11 im Bereich des kleineren Innenquerschnitts lKQ fluchtet. Dazu ist das Maß lD der Hälfte der Differenz von Innenquerschnitt lGQ und Innenquerschnitt lKQ minimal größer als die Dicke lVK der Ventilklappe 17. Dies ermöglicht einen freien, ungehinderten, turbulenzarmen und geräuschreduzierten Strömungsdurchgang. Zur weiteren Verhinderung von Geräuschen beim Öffnen der Ventilklappe kann auf der Innenseite des Ventilkörpers 11 zwischen der geöffneten Ventilklappe 17 und dem Ventilkörper 11 ein elastisches Dämpfungselement (nicht dargestellt), wie beispielsweise eine Gummimatte, angebracht sein. Außerdem kann zur weiteren Verhinderung von Fluidströmungen zwischen der Innenwand des Ventilkörpers 11 und der Kante der Ventilklappe 17, an der der Ventilklappenhebel 16 vorgesehen ist, die Ventilklappe 17 teilweise in die Wand des Ventilkörpers 11 integriert sein, indem beispielsweise die integrierte Kante elastisch ausgeführt ist.
  • 4 zeigt schematisch den Ventilkörper 11 aus 3 mit geschlossener Ventilklappe 17.
  • 5 zeigt schematisch den Ventilkörper 11 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Ventilkörper 11 mit einem abgerundeten Ventilsitz 18 versehen und das vom Ventilklappenhebel 16 entfernte Ende der Ventilklappe 17 ist mit einer dazu entsprechenden Abrundung 19 versehen.
  • 6 zeigt schematisch den Ventilkörper 11 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Ventilkörper 11 mit einem schrägen Ventilsitz 20 versehen, d. h. der Ventilsitz 20 weist eine Fläche auf, die zur Innenfläche des Ventilkörpers 11 im Bereich des kleineren Innenquerschnitts lKQ einen Winkel β zwischen 120 und 150 Grad bildet. Das vom Ventilklappenhebel 16 entfernte Ende der Ventilklappe 17 ist mit einer dazu entsprechenden Schräge 21 versehen.
  • 7 zeigt schematisch den Ventilkörper 11 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung. In diesem Ausführungsbeispiel ist zur besseren Abdichtung des Rückschlagventils der Ventilsitz 15 mit einer rundum verlaufenden Dichtung 22 versehen. Die Dichtung 22 ist in diesem Ausführungsbeispiel ein O-Ring mit rechteckigem Querschnitt, der auf dem Ventilsitz 15 aufgelegt und vorzugsweise an diesem befestigt (z. B. angeklebt) ist. Durch diese Dichtung 22 wird eine bessere Dichtwirkung des Rückschlagventils erreicht, wodurch bei Verwendung des Rückschlagventils in einem Toilettensystem aufsteigende Gerüche aus der Rohrarchitektur besser verhindert werden können.
  • 8 zeigt schematisch die Ventilklappenmechanik gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung bei geschlossener Ventilklappe. Die Ventilklappenmechanik besteht grundsätzlich aus der Ventilklappe 17, dem Ventilklappenhebel 16 und einer Rückstellvorrichtung 23, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Federelement ist. Das Federelement ist vorzugsweise eine Schraubenzugfeder mit einer definierten Federkonstante (Federkennlinie).
  • Der Ventilklappenhebel 16 ist mit einer Kante der Ventilklappe 17 verbunden und erstreckt sich durch die Wandung des Ventilkörpers 11 aus dem Ventilkörper heraus. Das Zentrum des im Inneren des Ventilkörpers 11 verlaufenden Ventilklappenhebels 16 bildet eine Drehachse 25, um welche die Ventilklappe 17 gedreht wird. Außerhalb des Ventilkörpers 11 bildet ein Abschnitt des Ventilklappenhebels 16 einen Hebelarm 24 mit der Länge lHA, der mit der Drehachse 25 als Zentrum einen Winkel α mit einer Geraden bildet, welche bezüglich der Drehachse 25 gegenüberliegend zur Ventilklappe 17 in deren Ebene liegt und senkrecht zur Drehachse 25 verläuft. Einerseits müssen das Federelement 23 und die Hebelarmlänge lHA entsprechend so ausgelegt werden, dass ein vollständiges Schließen der Ventilklappe 17 mit ausreichender Anpresskraft auf den Ventilsitz 15 erreicht wird. Andererseits müssen diese Parameter so ausgelegt werden, dass bei niedrigen Massenströmen durch das Rückschlagventil ein vollständiges Öffnen der Ventilklappe 17 ermöglicht wird. Die Hebelarmlänge lHA, die Hebelarmausrichtung und die Federkraft müssen dabei so ausgelegt werden, dass die Ventilklappe 17 bei niedrigen Massenströmen vollständig öffnet. Der Hebelarm 24 ist im Winkel α so auszurichten, dass bei vollständig geöffneter Ventilklappe 17 noch eine ausreichende Hebelwirkung zum Zurückstellen der Ventilklappe 17 vorherrscht.
  • 9 zeigt schematisch die Ventilklappenmechanik aus 8 bei geöffneter Ventilklappe. Ein geringer Differenzdruck, d. h. ein geringer Massenstrom, genügt, um die Ventilklappe 17 zu öffnen. Dieses leichte Öffnen wird auch durch den Versatz des Hebelarms 24 um den Winkel α und Anpassung von Hebelarmverhältnis, Federkraft und Federweg erreicht. Beim Öffnen der Ventilklappe 17 wird die Rückstellvorrichtung 23 von ihrer Länge lFE1 (siehe 8) zu einer Länge lFE2 gedehnt. Das Öffnen der Ventilklappe 17 wird durch Differenzdruck, der durch die Fluidströmung erzeugt wird, bewirkt, wohingegen das Schließen der Ventilklappe 17 bei stetig verringertem Fluidvolumenstrom durch die Rückstellkraft der Rückstellvorrichtung 23 bewirkt wird.
  • 10 zeigt schematisch die Ventilklappenmechanik gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung. In dieser Variante ist der Ventilklappenhebel als Winkelelement 26 ausgeführt. Das heißt der außerhalb des Ventilkörpers 11 liegende Abschnitt des Ventilklappenhebels bildet ein Winkelelement 26. Dieses Winkelelement 26 weist wiederum einen hinsichtlich der Drehachse 25 gegenüberliegend zur Ventilklappe 17 in deren Ebene verlaufenden Abschnitt und einen zu diesem senkrecht stehenden kürzeren Abschnitt auf. Eine Verbindungslinie vom Ende des kürzeren Abschnitts zur Drehachse 25 schließt mit dem längeren Abschnitt einen Winkel α ein.
  • 11 zeigt das Rückschlagventil gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Hier ist das Rückschlagventil 10 komplett montiert, d. h. an den Ventilkörper 11 sind beiderseits die Anschlussstutzen 12 montiert. Aus dem Inneren des Ventilkörpers 11 ragt der Hebelarm 24 heraus, an dem die Rückstellvorrichtung 23 befestigt ist. Vorzugsweise ist hierfür der Hebelarm 24 mit einer Durchgangsbohrung versehen, in die die Rückstellvorrichtung 23 eingehängt werden kann. Das andere Ende der Rückstellvorrichtung 23 ist an einer am Ventilkörper 11 vorgesehenen Öse eingehängt.
  • 12 zeigt ein Vakuumsystem mit eingeschaltetem Vakuumgenerator 27 und 13 zeigt ein Vakuumsystem mit ausgeschaltetem Vakuumgenerator 27. Diese Figuren zeigen ein weiteres Anwendungsbeispiel für den Einsatz des Rückschlagventils 10 in einem Vakuumsystem. Das Rückschlagventil 10 ist dabei in Parallelschaltung zum Vakuumgenerator 27 angeordnet, d. h. das Rückschlagventil 10 ist in einer Bypassleitung zum Vakuumgenerator 27 angeordnet. In dieser Anordnung soll das Rückschlagventil 10 eine Rückströmung während des Betriebs des Vakuumgenerators 27 verhindern. Im Reiseflug des Luftfahrzeugs, in dem das Vakuumsystem vorgesehen sein kann, ist der Vakuumgenerator 27 nicht im Betrieb, wobei die Bypassleitung mit dem darin vorgesehenen Rückschlagventil 10 einen freien Strömungsdurchgang zur Versorgung des Vakuumsystems ermöglichen soll. Das strömungsgünstige Rückschlagventil 10 kann im Reiseflug die Leistung eines Vakuumsystems durch einen geringeren Druckverlust im Vergleich zu herkömmlichen Rückschlagventilen erhöhen. Außerdem ist das Rückschlagventil 10 in dieser Anwendung vorteilhaft im Hinblick auf Schallemissionen sowie der Wartung und Zuverlässigkeit.
  • 14 zeigt ein Toilettensystem für ein Luftfahrzeug gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Das Toilettensystem enthält ein Urinal 28 mit einem Urinalablauf 29, der an eine Urinalabflussleitung 30 angeschlossen ist. Die Urinalabflussleitung 30 mündet in eine Bypassleitung 31, die über ein Absaugventil 32 mit einem nicht dargestellten Vakuumsystem verbindbar ist. Die Bypassleitung 31 ist über eine Kupplung mit der Urinalabflussleitung 30 verbunden. Es kann eine Spülwasserversorgung mit einem Spülventil 33 vorgesehen sein, die bei einem Spülvorgang Spülwasser in das Urinal 28 einspeist. Die Bypassleitung 31 ist einerseits an das Absaugventil 32 und andererseits an das Rückschlagventil 10 angeschlossen, das verhindern soll, dass unangenehme Gerüche aus der Bypassleitung 31 nach außen dringen. Analog verhindert der Urinalbeckenablauf 29, dass unangenehme Gerüche aus der Rohrarchitektur nach außen dringen. Das Umgebungsluft zuführende Ende der Bypassleitung 31 ist mit einem Schalldämpfer 34 versehen, wodurch lediglich geringere wahrnehmbare Geräuschemissionen an der Bypassleitung 31 hervorgerufen werden. Das System enthält ferner eine Steuereinheit 35, die nach Betätigung eines Spülknopfes 36 das Spülventil 33 und das Absaugventil 32 ansteuert. Der Hauptfluidstrom wird bei einem Spülvorgang durch die Bypassleitung 31 geführt, die über das Absaugventil 32 an das Vakuumsystem gekoppelt ist. Durch die Verwendung einer Bypassleitung 31 ist es möglich, nur einen geringen Fluidstrom durch das Urinal 28 zu leiten und den erforderlichen Fluidstrom im Wesentlichen zum Transport von Verunreinigungen, des Urins und der Spülflüssigkeit durch die Bypassleitung 31 zu leiten. Hierdurch kann die Lärmentwicklung durch den geringeren Fluidstrom am Urinalabfluss 29 sehr stark verringert werden. Durch Vorsehen des Schalldämpfers 34 am Ende der Bypassleitung 31 ist es des Weiteren möglich, geringe wahrnehmbare Geräuschemissionen an der Bypassleitung 31 hervorzurufen. Die Verbreitung einer vom Schalldämpfer 34 ausgehenden verbleibenden Geräuschemission kann weiter durch strömungsoptimierte Komponenten in der Fluidstromführung aus dem Toilettenmonument über den Toilettenauffangbehälter (z. B. Urinal) in das Vakuumsystem erreicht werden. Der Hauptfluidstrom wird über die Bypassleitung 31 geführt. Die resultierende hohe Strömungsgeschwindigkeit in der Bypassleitung 31 erfordert strömungsgünstige Komponenten, um tonale Anteile, insbesondere hochfrequente Anteile, möglichst zu reduzieren und einen optimalen Abtransport in das Vakuumsystem sicherzustellen. Die Funktion des Rückschlagventils 10 als Geruchsverschluss muss durch entsprechende Dichtungsmaßnahmen sichergestellt werden, um eine Weiterleitung von Gerüchen aus dem System bzw. aus den Rohrleitungen zur Umgebung zu verhindern.
  • 15 zeigt das Rückschlagventil gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung. Alternativ zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel, kann anstatt des Federelements als Rückstellvorrichtung ein motorischer Antrieb 37 zur Rückstellung der Ventilklappe 17 vorgesehen sein. In diesem Zusammenhang sind vorzugsweise im Inneren des Ventilköpers 11 um 90 Grad versetzte Endlagenschalter 38, 39 vorgesehen, die den Motor 37 abschalten, wenn die entsprechenden Endlagen, d. h. die vollständig geöffnete und die vollständig geschlossene Stellung der Ventilklappe 17 erreicht ist. Der Motor 37 ist mit einer zentralen Gerätesteuerung 40 gekoppelt, die wiederum mit den Endlagenschaltern 38, 39 verbunden ist. Bei Verwendung dieser Anordnung in einem Toilettensystem wird die Ventilklappe 17 vor dem Absaugvorgang vollständig geöffnet und nach dem Absaugvorgang vollständig geschlossen.
  • Obwohl die Erfindung im Vorhergegangenen unter Bezugnahme auf ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel beschrieben wurde, können verschiedene Änderungen und Modifikationen vorgenommen werden, ohne den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen. Die Erfindung ist auch in anderen Bereichen als der Luftfahrt einsetzbar, beispielsweise in Zügen, Schiffen und der Haustechnik, wo ebenfalls Vakuumtoiletten verwendet werden. Allgemein ist die Erfindung in der Versorgungs- und Verfahrenstechnik anwendbar, wo das Problem der Reduzierung von Geräuschemissionen und Geruchsemissionen im Bereich der Fluidmechanik gegeben ist.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - DE 4031456 C3 [0003]

Claims (13)

  1. Rückschlagventil (10) mit: einem Ventilkörper (11) mit einem ersten Innenquerschnitt (lKQ) und einem größeren, stromabwärtigen zweiten Innenquerschnitt (lGQ); einer um eine Drehachse (25) schwenkbaren Ventilklappe (17), wobei die Drehachse (25) radial außerhalb des ersten Innenquerschnitts (lKQ) angeordnet ist, und einer außerhalb des Ventilkörpers (11) vorgesehenen Rückstellvorrichtung (23, 37) zum Rückstellen der Ventilklappe (17) in eine geschlossene Position.
  2. Rückschlagventil gemäß Anspruch 1, wobei der erste und zweite Innenquerschnitt quadratisch oder rechteckig ist, wobei die Ecken eine Fase oder Abrundung aufweisen können.
  3. Rückschlagventil gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ventilklappe quadratisch oder rechteckig ausgebildet ist, deren Ecken eine Fase oder Abrundung aufweisen können.
  4. Rückschlagventil gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die strömungszugewandte Fläche der Ventilklappe im vollständig geöffneten Zustand der Ventilklappe mit einer Innenfläche des Ventilkörpers im Bereich des ersten Innenquerschnitts fluchtet.
  5. Rückschlagventil gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an der Ventilklappe ein Ventilklappenhebel angebracht ist, der durch die Wandung des Ventilkörpers nach Außen geführt ist und Außen einen Hebelarm aufweist, der einen Winkel zur Ventilklappenebene bildet.
  6. Rückschlagventil gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei im geöffneten Zustand der Ventilklappe zwischen der strömungsabgewandten Fläche der Ventilklappe und einer Innenfläche des Ventilkörpers ein elastisches Dämpfungselement angeordnet ist.
  7. Rückschlagventil gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ventilklappe im geschlossenen Zustand auf einem abgerundeten Ventilsitz aufsitzt.
  8. Rückschlagventil gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Ventilklappe im geschlossenen Zustand auf einem Sitz aufsitzt, der mit der Innenfläche des Ventilkörpers im Bereich des ersten Innenquerschnitts einen Winkel zwischen 120 und 150 Grad bildet.
  9. Rückschlagventil gemäß Anspruch 1, wobei die Rückstellvorrichtung ein Motor ist.
  10. Vakuumsystem mit: einem Vakuumgenerator (27), und einem Rückschlagventil (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, welches in einer Leitung zur Umgehung des Vakuumgenerators (27) vorgesehen ist.
  11. Verwendung eines Rückschlagventils (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9 zur Umgehung eines Vakuumgenerators (27).
  12. Toilettensystem für ein Luftfahrzeug, mit: einem Toilettenauffangbehälter (28); einer Bypassleitung (31), die mit einem Absaugventil (32) versehen ist, welches die Bypassleitung (31) wahlweise mit einem Vakuumsystem verbindet; einem Rückschlagventil (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, welches die Bypassleitung (31) wahlweise mit der Umgebungsluft im Luftfahrzeug verbindet, und einer Toilettenauffangbehälterabflussleitung (30), welche zwischen dem Rückschlagventil (10) und dem Absaugventil (31) von der Bypassleitung (31) abzweigt und zum Toilettenauffangbehälter (28) führt.
  13. Verwendung eines Rückschlagventils (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9 in einem Toilettensystem gemäß Anspruch 12.
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Cited By (1)

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