DE102008030933A1

DE102008030933A1 - Betätigungsvorrichtung für Möbelstückteile mit mindestens einem abkuppelbaren Formgedächtniselement

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Publication number: DE102008030933A1
Application number: DE102008030933A
Authority: DE
Inventors: Guenther Zimmer; Martin Zimmer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2008-07-02
Filing date: 2008-07-02
Publication date: 2010-01-07
Also published as: WO2010000244A1; JP2011526164A; US20110138801A1; EP2309893A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung, die ein bewegliches Möbelstückteil gegenüber einem ortsfesten Möbelstückteil mittels einer ein Formgedächtniselement aufweisenden Antriebsvorrichtung in eine Öffnungs- oder eine Schließrichtung in Bewegung versetzt. Die Antriebsvorrichtung ist an dem einen Möbelstückteil fixiert und liegt an dem anderen Möbelstückteil über ein Kupplungselement an. Die Antriebsvorrichtung weist als Antriebselement ein sich verkürzendes Formgedächtniselement auf, das zwischen dem Kupplungselement und einer gegenüber der Antriebsvorrichtung ortsfesten Lagerstelle angeordnet ist.
Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Betätigungseinrichtung entwickelt, deren Antriebsvorrichtung als Antrieb mindestens ein Formgedächtniselement aufweist, wobei jedes Formgedächtniselement vor Überlastung durch Fehlfunktionen geschützt ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung, die ein bewegliches Möbelstückteil gegenüber einem ortsfesten Möbelstückteil mittels einer ein Formgedächtniselement aufweisenden Antriebsvorrichtung in eine Öffnungs- oder eine Schließrichtung in Bewegung versetzt. Die Antriebsvorrichtung ist an dem einem Möbelstückteil fixiert und liegt an dem anderen Möbelstückteil über ein Kupplungselement an. Die Antriebsvorrichtung weist als Antriebselement ein sich verkürzendes Formgedächtniselement auf, das zwischen dem Kupplungselement und einer gegenüber der Antriebsvorrichtung ortsfesten Lagerstelle angeordnet ist.
Aus der DE 10 2008 027 541 ist eine derartige Betätigungsvorrichtung z. B. zum Öffnen von Schubladen oder Möbeltüren bekannt.
Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Betätigungseinrichtung zum Öffnen oder Schließen von Möbelstückteilen zu entwickeln, deren Antriebsvorrichtung als Antrieb mindestens ein Formgedächtniselement aufweist, wobei jedes antreibende Formgedächtniselement vor Überlastung durch Fehlfunktionen oder Fehlbedienungen geschützt ist.
Das Problem wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Zwischen dem Formgedächtniselement und dem anzutreibenden Kupplungselement oder der ortsfesten Lagerstelle ist eine kraft- und/oder formschlüssig schaltende Kupplung angeordnet.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird innerhalb einer Betätigungsvorrichtung eine Antriebsvorrichtung vorgestellt, die mit Hilfe eines oder mehrerer z. B. gebündelter Formgedächtniselemente eine krafterzeugende Linearbewegung durchführt. Die Linearbewegung wird direkt oder mittels eines Getriebes auf dasjenige Möbelstückteil übertragen, das beweglich an dem Möbelstückteil gelagert ist, das die Antriebsvorrichtung trägt. Das oder die Formgedächtniselemente können hierfür ein- oder auch mehrmals über Rollen oder Gleitschienen umgelenkt sein.
Das ggf. verwendete Getriebe der Antriebsvorrichtung kann z. B. ein Hebelgetriebe, ein Rädergetriebe, ein Zahnstangengetriebe oder dergleichen sein.
Für den Linearhub, der dem Arbeitshub des Formgedächtniselements entgegenwirkt, wird z. B. ein Federantrieb, ein Schwerkraftantrieb oder auch ein zweites Formgedächtniselement eingesetzt.
Die ortsfesten Möbelstückteile eines Möbelstücks sind z. B. der Korpus eines Schrankes, der Korpus eines Schreibtisches oder auch ein Türrahmen. Die beweglichen Möbelstückteile sind Schubladen, Schiebetüren, Dreh- oder Schwenktüren, Klappen, Ausfahrtische oder andere bewegliche Teile, die für einen bestimmten Zweck aus dem ortsfesten Möbelstückteil herausgeschwenkt oder herausgefahren werden.
Die Antriebsvorrichtung wird in der Regel am ortsfesten Möbelstückteil angeordnet. Es ist jedoch auch denkbar, die Antriebsvorrichtung am beweglichen Möbelstückteil zu befestigen, um sich dann vom ortsfesten Möbelstückteil abzustoßen.
Die eine Linearbewegung ausführenden Formgedächtniselemente, die z. B. zum Öffnen von Schubladen verwendet werden, können im Korpus neben, hinter, über oder unter der Schublade angeordnet werden. Dabei kann ihre Längsrichtung parallel, quer oder schräg zur Schubladenöffnungsrichtung orientiert sein. Es ist auch denkbar, die Formgedächtniselemente an der Korpusrückwand entlang über mehrere Schubladen vertikal oder diagonal zur Korpusform zu verlegen.
Das Formgedächtniselement ist als zentrales Antriebselement großen Belastungen ausgesetzt, wenn während seines Arbeitshubes die Hubbewegung abgebremst oder gestoppt wird. Um eine Überlastung des Formgedächtniselements zu verhindern stützt es sich über eine kraftabhängig öffnende Kupplung am ortsfesten Möbelstückteil oder an der Öffnungs- bzw. Schließmechanik des beweglichen Möbelteils ab.
Diese Kupplung kann eine kraftschlüssige Kupplung in Form einer Magnetkupplung sein. Hierbei können beide zu kuppelnden Teile über permanentmagnetische oder elektromagnetische Kräfte gekuppelt werden. Es ist auch möglich eine formschlüssige Kupplung in Form eines symmetrischen oder asymmetrischen Rastgesperres zu verwenden. Ebenso ist eine Kupplung denkbar, die sowohl kraftschlüssig als auch formschlüssig ein- und auskuppelt.
Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung mindestens einer schematisch dargestellten Ausführungsform.
1: Antriebsvorrichtung mit einem über einen gebogenen Hebel wirkenden Zugdrahtantrieb bei geschlossener Schublade;
2: Gehäuse zu 1, vergrößert;
3: Schubschlitten zu 1, vergrößert;
4: Kulissenschlitten zu 1, vergrößert;
5: Schiebeklinke zu 1, vergrößert;
6: wie 1, jedoch mit ausgeschwenktem Hebel;
7: wie 6, jedoch mit zurückgeschwenktem Hebel;
8: wie 1, jedoch mit aufschiebendem Hebel;
9: wie 8, jedoch unmittelbar nach einem Blockieren des Öffnungshubs der Schublade;
10: Magnetkupplung mit Gummidämpfung, geöffnet;
11: Magnetkupplung mit pneumatischer Dämpfung, geöffnet;
12: wie 11, jedoch geschlossen;
13: Rastkupplung, geschlossen;
14: Rastkupplung, geöffnet.
Die 1 zeigt eine Betätigungsvorrichtung zum elektrischen Öffnen einer Schublade (21) eines Unterschrankes (10), bei der die Antriebsvorrichtung (230) als Antriebselement z. B. einen speziellen Zugdraht (91) aufweist. Der Zugdraht (91) ist aus einer Formgedächtnislegierung, z. B. einer Nickel-Titan-Legierung, gefertigt. Diese Legierung weist beispielsweise einen sogenannten intrinsischen Zweiwegeffekt auf, d. h. der Zugdraht kann sich an zwei Formen – eine bei hoher Temperatur und eine bei niedriger Temperatur – erinnern. Der Zugdraht (91) kann somit alleine aufgrund eines Temperaturwechsels zwischen einer gedehnten Kaltform und einer geschrumpften Warmform hin und her schalten. Zum Aufheizen wird der Zugdraht (91) über seine Enden kurzzeitig bestromt. Die Anschlussdrähte sind hier nicht dargestellt.
Der einzelne Zugdraht (91) hat hier einen runden Querschnitt und z. B. einen Durchmesser von 0,5 Millimeter. Der Zugdrahtquerschnitt kann auch eine ovale, quadratische, rechteckige, elliptische, stern- oder u-förmige sowie jede andere denkbare Querschnittsform aufweisen.
Das in den 1 bis 9 offen dargestellte Gehäuse (231) hat beispielsweise die Form eines quaderförmigen Behälters mit einem z. B. ebenen Gehäuseboden (245) und vier planen Wänden. Im Gehäuse (231), in dem u. a. zwei Schlitten (250, 260) ein Aufschiebehebel (270) und zwei Zugfedern (241, 249) gelagert sind, ist auf dem Gehäuseboden (245) ein Führungsrahmen (232) mit einer Vertiefung (233) und ein Federlagerbock (246) angeordnet, vgl. auch 2. Das Gehäuse (231) ist – bei Betrieb – mit einem Deckel verschlossen, der – spiegelbildlich zum Gehäuseboden (245) – ebenfalls einen Führungsrahmen (232) und eine Vertiefung (233) aufweist.
Der im Führungsrahmen (232) längsverschiebbar angeordnete Schubschlitten (250) ist in 3 mittig längsgeschnitten dargestellt. Der Schubschlitten (250) besteht im Wesentlichen aus einer oberen und einer unteren Platte, die über einen zumindest annähernd u-förmigen Steg (251) miteinander verbunden sind, so dass der Schubschlitten (250) eine zum Aufschiebehebel (270) hin orientierte Öffnung aufweist. Die Längsseite des Schubschlittens (250) bildet eine Zahnstange (252). Die rechte Stirnseite des Schubschlittens (250) hat eine als Lagerstelle (253) ausgebildete Ausnehmung. Der Schubschlitten (250) hat eine Rückwand (254), die eine Sacklochbohrung (255) aufweist. In die Sacklochbohrung ist beispielsweise ein Permanentmagnet (31) eingeklebt.
In 1 befindet sich links neben dem Schubschlitten (250) der vergleichbar aufgebaute Kulissenschlitten (260), der ebenfalls im Führungsrahmen (232) geführt ist. Er besteht ebenfalls aus zwei z. B. parallelen Platten, die über einen u-förmigen Steg (261) miteinander verbunden sind. Allerdings orientiert sich seine Öffnung in Richtung der Korpusrückwand (12), vgl. 1. In der oberen und unteren Platte des Kulissenschlittens (260), vgl. 4, befindet sich jeweils eine l-förmige Langlochkulisse (264), deren größerer, gerader Mittellinienabschnitt in der Verlängerung der Wälzgeraden der Zahnstange (252) des Schubschlittens (250) liegt. Der in Öffnungsrichtung (1) abgewinkelte kurze Bereich des Langlochs (264) ist mindestens so lang, dass seine linke Schubflanke (265) einen mehrere zehntel Millimeter langen geraden Abschnitt aufweist.
Der Kulissenschlitten (260) hat als Teil des Stegs (261) eine Vorderwand (262), in die eine Sacklochbohrung (263) eingearbeitet ist. In die Sacklochbohrung (263) ist beispielsweise ein Magnet (32) oder eine magnetisierbare Platte eingeklebt, eingeklemmt oder in vergleichbarer Weise befestigt. Der beispielsweise zylindrische Magnet (32), dessen Mittellinie parallel zur Kulissenschlitten-Verfahrrichtung ausgerichtet ist, fluchtet mit dem Magnet (31) des Schubschlittens (250). Die Schwerpunkte der Magnetpole liegen auf den Magnetmittellinien. Der Nordpol des einen Magneten (31) steht dem Südpol des anderen Magneten (32) gegenüber. Nach 1, 6, 7, und 8 sind die Schlitten (250, 260) über die Magneten (31, 32) miteinander kraftschlüssig gekoppelt.
5 zeigt im Horizontalschnitt eine im Kulissenschlitten (260) in der Langlochkulisse (264) gelagerte und geführte Schiebeklinke (266) zusammen mit einer in ihr eingehängten Zuglasche (92). Die Schiebeklinke (266) weist einen seitlich unter z. B. 100 Winkelgraden abstehenden Klinkenhebelarm (267) auf, der an seinem freien Ende eine Lagerstelle (248) für eine Zugfeder (249) trägt. Dieses Ende ragt aus der Öffnung des Kulissenschlittens (260) seitlich heraus. Im Bereich der Abknickstelle, zwischen der Schiebeklinke (266) und dem Klinkenhebelarm (267), befindet sich ein von einem Führungszapfen (269) durchdrungener Schlitz, in den eine den Zugdraht (91) fixierende Zuglasche (92) eingelegt ist.
Die Zuglasche (92) stützt sich am Führungszapfen (269) ab. Der Führungszapfen (269) ragt oben und unten aus der Schiebeklinke (266) soweit heraus, dass er in den beiden Langlochkulissen (264) des Gehäuses (231) sicher geführt ist. Am vorderen Ende der Schiebeklinke (266) befindet sich ein zum Führungszapfen (269) paralleler Steuerzapfen (268), der sowohl die Langlochkulissen (264) durchdringt, als auch in die Vertiefungen (233) des Gehäuses (231) hineinragt.
Der Aufschiebehebel (270) hat eine im Wesentlichen scheibenförmige Nabe (272) und einen sichelförmig gekrümmten langen Arm (271), vgl. 1. Die Nabe (272) hat eine dem Arm (271) abgewandt gelegene Teilverzahnung (273), deren z. B. sechs Zähne auf beispielsweise 180 Winkelgraden von der Nabe (272) abstehen. In der Nabenmitte befindet sich der Schwenkbolzen (276) des Aufschiebehebels (270). Der Arm (271) hat eine gegenüber der Rückwand (22) gekrümmte Kontaktfläche (277), wobei die Krümmung z. B. einem Zylindermantelabschnitt entspricht, vgl. 1. Diese Kontaktfläche (277) kontaktiert – beim Aufschieben der Schublade (21) – zunächst z. B. die Schubladenrückwand (22) mit der ersten Kontaktlinie (278). Damit wirkt der Aufschiebehebel (270) auf die Schublade (21) beim Bewegungsstart mit einem z. B. bis auf die Hälfte verkürzten Hebelarm. Kurz bevor sich die ausfahrende Schublade (21) vom Aufschiebehebel (270) löst, berührt sie den Aufschiebehebel (270) mit der letzten Kontaktlinie (279). Der Aufschiebehebel (270) wirkt dann mit seinem maximalen Hebelarm.
Sollte die Kontaktfläche (277) quer zu der in 1 gezeigten Krümmung eine Wölbung aufweisen – sollte die Kontaktfläche also ballig gekrümmt sein – werden aus den Kontaktlinien (278, 279) Kontaktpunkte.
Zum Aufschieben der Schublade (21) wird diese mit ihrer Rückwand (22) gegen den Schalter (8) – in Schließrichtung (2), vgl. 9 – bewegt. Letzterer bestromt den Zugdraht (91) über eine nachgeschaltete elektrische oder elektronische Schaltung. Damit zieht der Zugdraht (91), der sich am korpusseitigen Tragrahmen (15) in einer Lagerstelle (237) ortsfest abstützt, über die Zuglasche (92) an der Schiebeklinke (266), vgl. 1. Die Schiebeklinke (266) befindet sich zu diesem Zeitpunkt in ihrer rechten Endlage in der Langlochkulisse (264) des rechts im Führungsrahmen (232) sitzenden Kulissenschlittens (260). Der Steuerzapfen (268) liegt an der Schubflanke (265) der Langlochkulisse (264) an. In dieser Position wird er durch die Wirkung der Zugfeder (249) gehalten.
Der sich verkürzende Zugdraht (91) zieht die Kombination aus Schiebeklinke (266), Kulissenschlitten (260) und Schubschlitten (250) nach links. Hierbei wälzt sich die Teilverzahnung (273) des im Gehäuse (231) in der Lagerstelle (275) schwenkbar gelagerten Aufschiebehebels (270) an der Zahnstange (252) des Schubschlittens (250) ab. Der Aufschiebehebel (270) schwenkt in Uhrzeigerdrehrichtung, vgl. 8, gegen die Rückwand (22) und beschleunigt damit die Schublade (21) in Öffnungsrichtung (1).
Kurz bevor der Aufschiebehebel (270) seine in 6 dargestellte Endlage erreicht, stößt der Steuerzapfen (268) gegen die Anlaufschräge (234) der gehäuseseitigen Vertiefung (233), vgl. auch 2. Dadurch wird der Steuerzapfen (268) von der Schubflanke (265) geschoben. Die Schiebeklinke (266) schwenkt im Uhrzeigersinn um dem Führungszapfen (269) um z. B. 13,5 Winkelgrade. Der Steuerzapfen (268) gelangt somit in denjenigen Bereich der Langlochkulisse (264), der parallel zur Verschieberichtung des Schubschlittens (250) orientiert ist. Damit kuppelt der Steuerzapfen (268) den Verbund aus Kulissen- (260) und Schubschlitten (250) vom Zugdraht (91) ab.
In der Folge wird der Schubschlitten (250) zusammen mit dem Kulissenschlitten (260) durch die Zugwirkung der Zugfeder (241) nach rechts gezogen, womit der Aufschiebehebel (270) zurückschwenkt, vgl. 7. Dabei wird die Schiebeklinke (266) nicht mitbewegt.
Während der anschließenden Längungsphase des Zugdrahtes (91) bewirkt die am Klinkenhebelarm (267) eingehängte Zugfeder (249) eine Verlagerung der Schiebeklinke (266) nach rechts. Sobald der Zugdraht (91) abgekühlt ist, gelangt der Steuerzapfen (268) wieder vor die Schubflanke (265), um den Schubschlitten (250) an den Zugdraht (91) anzukuppeln, vgl. 1.
Mit einem Schließen der Schublade (21) befindet sich die Betätigungsvorrichtung wieder in ihrer Ausgangslage.
Die 8 zeigt die Betätigungsvorrichtung beim Öffnen der Schublade (21). Der gerade bestromte Zugdraht (91) zieht kraftvoll den Kulissenschlitten (260) nach links. Er ist an den Schubschlitten (250) magnetisch angekuppelt. Der Aufschiebehebel (270) wälzt sich an der Zahnstange (252) ab. Er ist bereits um ca. 30 Winkelgrade ausgeschwenkt und gleitet – die Schublade (21) in Öffnungsrichtung (1) beschleunigend – an der Schubladenrückwand (21) entlang.
Nun wird die Schubladenbewegung abrupt abgebremst. Beispielsweise stößt die sich öffnende Schublade (21) an einem externen Gegenstand an oder wird vom Bediener bewusst angehalten. Das führt in dem Zugdraht (91), der sich durch die schon erfolgte Erhitzung weiter zu verkürzen versucht, zu einer überdurchschnittlichen Zugspannung. Sobald diese Zugspannung die Kupplungsöffnungskraft übersteigt, öffnet sich die Kupplung (30), d. h. die Magnete (31, 32) losen sich voneinander. In der Folge bewegt sich der Kulissenschlitten (260) – unter weiterer Anspannung der Zugfeder (249) – weiterhin nach links, während sich der Schubschlitten (250), angetrieben von der Zugfeder (241), sehr schnell nach rechts bewegt und den Aufschiebehebel (270) ruckartig zurückschwenkt, vgl. 9, bis er seine in 7 dargestellte Ausgangslage erreicht hat. Somit kann sich die Schublade (21) nahezu ungehindert in Schließrichtung (2) bewegen.
Sobald sich der Zugdraht (91) abkühlt, also längt, wird er von der Zugfeder (249) über die Schiebeklinke (266) nach rechts gezogen. Dabei nimmt der Steuerzapfen (268) den Kulissenschlitten (260) über die Langlochkulisse (264) mit. Bei abgekühltem Zugdraht (91) kontaktieren sich die Magnete (31) und (32). Die Kupplung (30) schließt sich wieder. Nun kann ein erneuter Schubladenöffnungshub erfolgen.
Ggf. wird ein vorzeitiges Bestromen des Zugdrahtes (91) verhindert, in dem zum Beispiel die Endlage des Kulissenschlittens (260), wie sie in den 1 und 7 dargestellt ist, mit einem Sensor überwacht wird. Der Sensor, z. B. ein mechanischer Endschalter, ein berührungsloser Magnet/Reedschalter oder eine Lichtschranke, erfasst die Endlagenposition des Klinkenhebelarms (267) der Schiebeklinke (266). Sobald der Sensor die rechtsseitige Endlage des Klinkenhebelarms (267) nicht erkennt, wird eine Bestromung des Zugdrahtes (91) verhindert.
Die 10 zeigt die ungekuppelt nebeneinander liegenden Schlitten (260) und (250). Der Magnet (32) des Kulissenschlittens (260) hat hier eine zentrale Sacklochbohrung (35), in der ein Gummidämpfer (36) eingesteckt und/oder eingeklebt ist. Der Gummidämpfer (36) hat die Aufgabe, die letzten zehntel Millimeter des Einkuppelhubs zu dämpfen. Dadurch wird das ansonsten entstehende Klackgeräusch vermindert.
Nach den 11 und 12 werden die letzten zehntel Millimeter des Einkuppelhubs pneumatisch abgebremst. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird am Schubschlitten (250) der zylindrische Magnet (131) gegenüber dem Magnet (31) aus 10 verlängert und am Kulissenschlitten der Magnet (32) aus 10 durch eine dünne magnetisierbare Eisenplatte (132) ersetzt. Letztere kann selbstverständlich auch aus einem Magnetwerkstoff gefertigt sein. Zusätzlich wird die Sacklochbohrung (263) so verlängert, dass der Magnet (131) einen mehrere Millimeter langen Eintauchweg für das Kuppeln bekommt. Die Sacklochbohrung (263) weitet sich in Richtung auf den Schubschlitten (250) geringfügig trichterförmig auf.
Beim Einkuppeln dieser kraftschlüssigen Magnetkupplung (130), vgl. auch 12, taucht der Magnet (131) in die Sacklochbohrung (263) ein und verdrängt aus der enger werdenden Bohrung (263) die dort eingeschlossene Luft. Hierdurch wird die Einkuppelbewegung – vergleichbar mit einer Kolbenendlagendämpfung – abgebremst.
In den 13 und 14 wird eine formschlüssige asymmetrisch wirkende Rastkupplung (330) gezeigt, mit der die Schlitten (250) und (260) gekuppelt werden. Die als Rastgesperre ausgelegte Rastkupplung (330) hat einen an der Vorderwand (262) des Kulissenschlittens (260) angeformten Sperrer (331). Der Sperrer (331) besteht hier aus beispielsweise zwei elastischen Haken, die bei betätigter Rastkupplung (330) in eine sich z. B. trichterförmig verengende Bohrung (337) der Rückwand (254) des Schubschlittens (250) eingreifen. Die Rückwand (254) mit der Bohrung (337) bildet das Sperrstück (336) der Rastkupplung (330).
Die Haken des Sperrers (331) haben eine Einrastflanke (333) und eine Sperrflanke (332). Bei eingekuppelter Rastkupplung (330) liegt die Sperrflanke (332), sie schließt mit der Sperrrichtung (339) einen 45°-Winkel ein, an einer 45°-Fase der Bohrung (337) an. Die Einrastflanke (333) schließt mit der Sperrrichtung (339) einen Winkel von 15 Winkelgraden ein. Dieser kleine Winkel soll den Einkuppelwiderstand gering halten, während der 45°-Winkel der Sperrflanke (332) eine große Haltekraft ermöglichen soll.
Die Kupplungen (30), (130) und (330) sind in den Ausführungsbeispielen zwischen dem Zugdraht (91) und dem Schubschlitten (250) angeordnet. Selbstverständlich können die Kupplungen (30, 130, 330) auch zwischen dem Zugdraht (91) und der korpusseitigen Lagerstelle (237) positioniert werden. Es ist auch denkbar, dass die Kupplungen (30, 130, 330) in den Zugdraht (91) integriert werden, sofern sie ein eigenes Führungssystem und ein Federelement für die Schließbewegung aufweisen.
Zum Öffnen der Schublade (21) kann der durch eine Schließbewegung betätigte Schalter (8) auch durch ein Betätigungselement ersetzt werden, das irgendwo am Korpus (11), der Schublade (21) oder an einer anderen geeigneten Stelle angeordnet ist. Auch ein drahtloses Betätigungselement ist denkbar.

1: Öffnungsrichtung
2: Schließrichtung
8: Schalter, elektrisch
10: Unterschrank
11: Korpus, Unterschrankkorpus, Möbelstückteil
12: Rückwand, Korpusrückwand
15: Tragrahmen
21: Schublade, Möbelstückteil
22: Rückwand, Schubladenrückwand
30: Magnetkupplung
31: Magnet, schubschlittenseitig
32: Magnet, magnetisierbare Platte, zugdrahtseitig
35: Sacklochbohrung in (32)
36: Gummidämpfer, Elastomerkörper
91: Zugdraht, Formgedächtniselement
92: Zuglasche
130: Magnetkupplung
131: Magnet, schubschlittenseitig
132: Platte aus Weicheisen, zugdrahtseitig
230: Antriebsvorrichtung
231: Gehäuse mit Deckel
232: Führungsrahmen
233: Vertiefung
234: Anlaufschräge
235: Durchbruch für (271)
236: Durchbruch für (91)
237: Lagerstelle für (91)
238: Lagerstelle für (249)
239: Lagerstelle für (241)
241: Schraubenzugfeder
245: Gehäuseboden
246: Federlagerbock
248: Lagerstelle an (267)
249: Zugfeder
250: Schubschlitten
251: Steg, u-förmig
252: Zahnstange
253: Lagerstelle
254: Rückwand von (250)
255: Vertiefung, Sacklochbohrung
260: Kulissenschlitten
261: Steg, u-förmig
262: Vorderwand
263: Vertiefung, Sacklochbohrung
264: Langlochkulisse
265: Schubflanke von (264)
266: Schiebeklinke
267: Klinkenhebelarm
268: Steuerzapfen
269: Führungszapfen
270: Aufschiebehebel, Kupplungselement
271: Arm, gekrümmt
272: Nabe
273: Teilverzahnung
275: Schwenklager
276: Schwenkbolzen
277: Kontaktfläche
278: erste Kontaktlinie
279: letzte Kontaktlinie
330: Rastkupplung, Rastgesperre
331: Sperrer, Haken
332: Sperrflanke
333: Einrastflanke
334: Freiraum
336: Sperrstück
337: Bohrung
339: Sperrrichtung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 102008027541 [0002]

Claims

Betätigungsvorrichtung, die ein bewegliches Möbelstückteil (21) gegenüber einem ortsfesten Möbelstückteil (11) mittels einer mindestens ein Formgedächtniselement (91) aufweisenden Antriebsvorrichtung (230) in eine Öffnungs- oder eine Schließrichtung in Bewegung versetzt, – wobei die Antriebsvorrichtung (230) an einem Möbelstückteil (11, 21) fixiert ist und am anderen Möbelstückteil (21, 11) über ein Kupplungselement (270) anliegt und – wobei die Antriebsvorrichtung (230) als Antriebselement ein sich verkürzendes Formgedächtniselement (91) aufweist, das zwischen dem Kupplungselement (270) und einer gegenüber der Antriebsvorrichtung ortsfesten Lagerstelle (237) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass zwischen dem Formgedächtniselement (91) und dem anzutreibenden Kupplungselement (270) oder der ortsfesten Lagerstelle (237) eine kraft- und/oder formschlüssig schaltende Kupplung (30, 130, 330) angeordnet ist.
Betätigungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Formgedächtniselement (91) zur Antriebskrafterzeugung bei Erwärmung verkürzt und reversibel bei Abkühlung wieder verlängert.
Betätigungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Formgedächtniselement (91) durch Bestromen erhitzt wird.
Betätigungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Formgedächtniselement (91) aus einem Draht oder einem Bündel von Drähten besteht, wobei das einzelne Formgedächtniselement (91) eine beliebige Querschnittsform aufweisen kann.
Betätigungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (270) mit dem Formgedächtniselement (91) über einen Verbund aus einem Schiebeschlitten (250) und einen Kulissenschlitten (260) verbunden ist, wobei zwischen den Schlitten (250, 260) eine Magnetkupplung (30, 130) oder ein Rastkupplung (330) angeordnet ist.
Betätigungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (30, 130) eine Magnetkupplung ist, die ein erstes (31, 131) und ein zweites Kupplungselement (32, 132) aufweist, wobei mindestens ein Kupplungselement (31, 131; 32, 132) ein Permanentmagnet oder ein Elektromagnet ist.
Betätigungsvorrichtung gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkuppelbewegung der Magnetkupplung (30, 130) mittels einer gummielastischen (36) oder pneumatischen Dämpfung (236, 131) abgebremst wird.
Betätigungsvorrichtung gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastkupplung (330) ein Rastgesperre aus einem Sperrer (331) und einem Sperrstück (336) mit begrenzer Haltekraft ist.
Betätigungsvorrichtung gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrer (331) mindestens ein zweiflankiger Haken ist, dessen in Sperrrichtung (339) orientierte Sperrflanke (332) einen gegenüber der Sperrrichtung (339) größeren Winkel einnimmt als seine Einrastflanke (333).
Betätigungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die am Möbelstückteil (11, 21) fixierte Antriebsvorrichtung (230) am anderen Möbelstückteil (21, 11) über das Kupplungselement (270) nur zeitweise anliegt.