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Die Erfindung betrifft eine Anordnung für einen Fahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Unter anderem ist es aus der
WO 2007/042011 A1 bekannt bei einem Airbag Reißmittel vorzusehen, um die Stelle des ersten Aufreißens einer Reißnaht in einem den Airbag beinhaltenden Sitz oder dergleichen durch Aufbringen einer gezielten Belastung zu Beginn dessen Entfaltung/Aufblasens zu steuern.
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Dabei ist es in der
WO 2007/042011 A1 vorgesehen, das Reißmittel in Bandform mit dem Airbagmodul fest zu verbinden und dabei ggf. zur Erzeugung eines ”Flaschenzugeffekts” umzulenken. Das Band erstreckt sich über die Höhe des Airbags, ist aus dehnfesterem Material hergestellt und einseitig in die Reißnaht eingenäht, so dass der Druck des sich entfaltenden Airbags einen Zug an der Reißnaht erzeugt, der ein gezieltes Öffnen ermöglicht.
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Ferner ist es bekannt, die Reißmittel in einer Schleife um den Airbag herum zuführen und von beiden Seiten kommend in die Reißnaht einzunähen. Alternativ ist auch bekannt, zwei Bänder einzusetzen, die jeweils am Airbag festgelegt sind und je von einer Seite kommend in die Reißnaht eingenäht sind.
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Aus der
US 2006/0131848 A1 ist eine Anordnung für einen Fahrzeugsitz bekannt, bei der ein Airbag eines Airbagmoduls durch eine Sitzabdeckung abgedeckt ist. Die Sitzabdeckung weist eine Reißnaht auf, die durch zwei Reißbänder beim Aufblasen des Airbags gezielt mit einer Zugkraft beaufschlagt wird, wobei die Reißbänder so angeordnet sind, dass sie an einer Stelle ein Aufreißen bewirken.
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Aus der
DE 10 2005 057 504 A1 ist eine Fahrzeugsitzanordnung bekannt, mit einer Airbag-Führung mit einem inneren Paneel und einem äußeren Paneel, die aus einem flexiblen Material ausgebildet sind und innere und äußere Extremitäten aufweisen, wobei die inneren und äußeren Paneele mit der Airbag-Anordnung assoziiert sind und ein starres Kunststoff-Verbindungsglied, das die äußeren Extremitäten der flexiblen inneren und äußeren Paneele in Nachbarschaft zu der Airbag-Freigabe-Naht miteinander verbindet.
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Aus der
DE 198 48 905 A1 ist ein Autositz mit einem darin auf einer Seite eines Rückenlehnenrahmens angeordneten Seitenairbag, mit einer Aufblaseinrichtung und mit einem aus dem Sitz aufblasbaren und ausdehnbaren Airbag bekannt, wobei gering dehnbare Spanngewebe an der Innenfläche des Sitzbezuges in einem Gebiet über sowohl dem Vorderstück als auch dem Seitenstück des Sitzbezuges, an dem der Airbag aufgeblasen und ausgedehnt wird, vorgesehen sind, wobei die Spanngewebe an einem Ende davon mit der Nahtlinie des Sitzbezugs vernäht und an ihrem anderen Ende an dem Rückenlehnenrahmen gesichert sind, und mindestens eines der Spanngewebe breit genug ist, um an einer Seite davon mit der gesamten Länge der Nahtlinie vernäht zu werden, entlang welcher der Sitzbezug aufgerissen wird.
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Demgegenüber besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, die Steuerung der Stelle des ersten Aufreißens einer Reißnaht in einem den Airbag beinhaltenden Sitz oder dergleichen durch Aufbringen einer gezielten Belastung zu Beginn dessen Entfaltung/Aufblasens zu verbessern.
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Diese Aufgabe wird durch den in Anspruch 1 wiedergegebenen Airbag gelöst.
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Indem mindestens ein zweites Reißband vorgesehen ist, das ebenfalls zwischen Airbagmodul und Sitzabdeckung derart angeordnet und in der Reißnaht vernäht ist, so dass es zu Beginn des Aufblasens an der Reißnaht gezielt einen Zug aufbringt, wobei das zweite Reißband von einer anderen Seite – in Querrichtung zur Reißnaht gesehen – an der Reißnaht angeordnet ist als das erste Reißband, und wobei die beiden Reißbänder im Bereich der Reißnaht derart zueinander vertikal versetzt angeordnet sind, dass in der Reißnaht eine Aufreißstelle gebildet wird, ist es möglich, gezielt die auf die Reißbänder wirkenden Kräfte an eine bestimmte Stelle der Reißnaht zu konzentrieren, wodurch die Reißnaht in ihrem Öffnungsverhalten bzgl. Ort und Zeitpunkt noch besser definiert bzw. gesteuert werden kann. Diese Kraftkonzentration wird ausgenutzt, die Reißnaht gezielt an dieser Stelle, der sogenannten Aufreißstelle, zuerst aufreißen zu lassen. Sobald die Reißnaht an der Aufreißstelle aufgerissen ist, kann die restliche Reißnaht relativ leicht durch den sich entfaltenden Airbag aufgerissen werden.
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Erfindungsgemäß entsteht die Aufreißstelle, indem die Reißbänder in der Reißnaht versetzt angeordnet sind. Durch den Versatz der Reißbänder entsteht im Bereich des Übergangs der beiden Reißbänder beim Aufblasen eine Kraftkonzentration, wodurch die Aufreißstelle gebildet wird. Im Querschnitt besehen liegen die Enden der gegeneinander versetzten Reißbänder in der Reißnaht auf unterschiedlicher Höhe. Versetzt bedeutet dabei allgemein, daß die Reißbänder in Richtung der Reißnaht gesehen nur teilweise oder nicht übereinanderliegen, wobei teilweise übereinanderliegen auch vorliegen kann, wenn ein Reißband breiter als das andere ist.
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Bevorzugt sind die Reißbänder im Bereich der Reißnaht so versetzt, dass sie keine Überlappung aufweisen. Als bevorzugte Ausführung sind die Reißbänder so versetzt, dass sich die obere Ecke des einen Reißbandes und die untere Ecke des anderen Reißbandes berühren. Die Reißbänder können auch so gegeneinander versetzt sein, daß ein bestimmter Abstand – in Richtung der Reißnaht gesehen – zwischen ihnen besteht.
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In einer weiteren Ausführung entsteht die Aufreißstelle, indem die Reißbänder im Bereich der Reißnaht nur abschnittsweise direkt miteinander verbunden sind. Dies liegt vor, wenn die Reißbänder nur teilweise – in Richtung der Längsnaht gesehen – miteinander direkt vernäht sind. Auch dann entsteht durch die unvollständige Naht zwischen den Reißbändern die besagte Kraftkonzentration, durch die eine Aufreißstelle zwischen den beiden Reißbändern gebildet wird.
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Insbesondere werden die Reißbänder so voneinander versetzt angeordnet, dass die Kraft auf eine einzige Masche der Naht einwirkt. Diese wäre z. B. der Fall, wenn ein Reißband komplett oberhalb bzw. unterhalb des anderen Reißbandes angeordnet ist und sich nur die Ecken der Reißbänder berühren. Dann lassen sich die beiden Reißbänder nur durch eine Masche verbinden. Es sind aber auch andere geeignete Anordnungen der Reißbänder denkbar, bei denen nur eine Masche zwischen den Reißbändern vorhanden ist, wenn z. B. die Reißbänder auf etwa gleicher Höhe angeordnet sind, aber nur ein Masche zwischen den beiden Reißbändern direkt gesetzt wird.
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Die Reißbänder werden also im Bereich der Reißnaht derart versetzt angeordnet, dass in der Reißnaht eine Aufreißstelle bzw. ein Aufreißpunkt entsteht, an dem der Airbag gezielt austreten kann. Im Gegensatz dazu wird im Stand der Technik ein (größerer) Bereich und nicht eine Stelle oder ein Punkt mit der Kraft des Airbags beaufschlagt. In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform werden die Reißbänder dazu im Bereich der Reißnaht so zu einander versetzt angeordnet, dass sie eine Aufreißstelle im Bereich der Reißnaht ausbilden. An der Aufreißstelle wirken die jeweils auf die einzelnen Reißbänder einwirkenden Kräfte des Airbags so auf die Reißnaht ein, dass sie an eine genau definierten Stelle, z. B. einer einzigen Masche, auseinandergezogen, also aufgerissen wird.
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In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Reißbänder im Bereich der Reißnaht eine Verstärkung auf. Somit sind sie in dem Bereich der Reißnaht, der zuerst aufreißen soll, noch steifer und die Kraft wird noch definierter weitergegeben.
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Zur Verstärkung der Reißbänder können die unterschiedlichsten Techniken angewandt werden. Vorzugsweise ist die Verstärkung im Material des Reißbandes selbst ausgeführt, z. B. durch eine dichtere Webart etc. Die Verstärkung kann aber auch als gedoppelter oder mehrfach umgeschlagener Bereich des Reißbands oder zusätzlicher Reißbänder ausgeführt sein. Weiter ist es auch denkbar, die Verstärkung als zick-zack gelegten Bereich des Reißbandes in der Naht auszuführen. Auch Kombinationen der zuvor genannten Möglichkeiten sind denkbar.
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Auch weitere Anordnungen der Reißbänder in der Reißnaht sind durchaus möglich, um z. B. eine gewünschte Geometrie der Aufreißstelle bzw. des Austrittverhaltens des Airbags beim Entfalten zu erreichen. So können die Aufreißbänder T-, X-, V- oder W-förmig in der Reißnaht eingenäht werden.
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Auch ist es denkbar mehr als zwei Reißbänder einzusetzen. So könnten die Verstärkungen als Längsreißbänder ausgeführt werden, die auf die Reißbänder aufgenäht werden. Alternativ oder zusätzlich könnten die Längsreißbänder auch alternierend entlang der Naht angeordnet sein, wie bei zwei ineinander greifenden Kämmen oder dergleichen. Dann werden mehrere beabstandete Aufreißpunkte erzeugt.
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Die beiden Reißbänder können als einstückiges in einer Schlaufe um die Reißnaht herum geführtes Band ausgebildet sein. Dann kann das einteilige Reißband nach dem Aufreißen der Naht sich ebenfalls entfalten und für den Airbag in gewissem Abstand eine Begrenzung bilden. Damit läßt sich durch das einteilige Reißband sowohl die Entfaltungsrichtung als auch die Entfaltungsposition des Airbags steuern.
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In einer weiteren bevorzugten Anordnung weisen die Reißbänder im Bereich der Reißnaht Ausschnitte auf. Damit kann der Überlappungsbereich zwischen erstem und zweitem Reißband beliebig klein gemacht werden, wodurch im Überlappungsbereich die Aufreißkraft konzentriert wird und die Aufreißstellen sicher gebildet werden.
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Sinnvollerweise sind die Reißbänder an dem Airbagmodul festgelegt, so dass die Kraft des sich entfaltenden Airbags optimal auf die Reißbänder einwirkt.
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Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:
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1 eine schematische Seitenansicht eines Personenkraftwagensitzes mit einer erfindungsgemäßen Anordnung;
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2 eine Draufsicht auf einen Schnitt entlang der Linie I-I in 1;
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3 eine Ansicht auf die Vorderseite des Sitzes aus 1;
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4 eine 2 entsprechende Ansicht auf eine weitere erfindungsgemäße Anordnung in einem Fahrzeugsitz;
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5 eine Ansicht auf die Vorderseite des Sitzes aus 4;
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6 die Ausschnittsvergrößerung A aus 5;
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7 die Ausschnittsvergrößerung B aus 4;
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8 eine 6 entsprechende Ausschnittsvergrößerung auf eine weitere erfindungsgemäße Anordnung in einem Fahrzeugsitz;
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9 eine 6 entsprechende Ausschnittsvergrößerung auf eine weitere erfindungsgemäße Anordnung in einem Fahrzeugsitz; und
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10 eine 6 entsprechende Ausschnittsvergrößerung auf eine weitere erfindungsgemäße Anordnung in einem Fahrzeugsitz.
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In den Figuren sind Anordnungen eines Personenkraftwagensitzes 1 mit einem Airbagmodul 2 eines Seitenairbags gezeigt, wobei sich entsprechende oder gleiche Teile mit denselben Bezugszeichen bezeichnet sind. Da sich die Ausführungsformen im Wesentlichen entsprechen, wird lediglich auf die Unterschiede eingegangen.
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Das Airbagmodul 2 ist in einer Rückenlehne 3 des Sitzes 1 aufgenommen. Der Sitz 1 umfasst seitlich die Rückenlehne 3 begrenzende und in Richtung der Sitzfläche 4 vorstehende Stützpolsterungen 5, die üblicherweise eine seitliche Stützfunktion für den Rücken des Insassen ausüben. Üblicherweise sind innerhalb dieser Stützpolsterungen 5 die sogenannten Seitenairbags angeordnet, die sich beim Aufblasen zwischen Sitz und Fahrzeugwand zum seitlichen Schutz der Insassen legen, insbesondere bei einem Seitenaufprall.
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Das Airbagmodul 2 ist daher an einem Rahmen 6 des Sitzes 1 innerhalb dessen festgelegt und seitlich im Bereich der Stützpolsterungen 5 angeordnet sowie im Polster 10 des Sitzes eingebettet. Das Airbagmodul 2 bzw. der Airbag 9 weisen selbst keine Besonderheiten gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten auf, so dass an dieser Stelle auf eine detaillierte Beschreibung des Airbags 9 bzw. des Airbagmoduls 2 verzichtet wird.
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Die Stützpolsterung 5 weist eine Aufreißnaht 7 in der Sitzabdeckung 8 auf. Die Aufreißnaht 7 wird durch den Airbag 9 des Airbagmoduls 2 beim Aufblasen aufgerissen und der Airbag 9 tritt durch die Aufreißnaht 7 aus. Dabei wird die Aufblas- oder Entfaltungsrichtung durch die Aufreißnaht 7 als Sollbruchstelle in der Sitzabdeckung 8 gelenkt bzw. vorgegeben. Um die Aufreißstelle S vorzugeben, an der die Aufreißnaht 7 tatsächlich reißen soll, um den Airbag 9 freizugeben, sind zwei Reißbänder 11 und 12 vorgesehen.
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Die Reißbänder 11 und 12 sind zwischen Airbagmodul 2 und Abdeckung 8 angeordnet und in der Reißnaht 7 vernäht. Dabei sind sie jeweils von unterschiedlichen Seiten der Aufreißnaht 7 kommend an der Innenseite der Abdeckung 8 geführt. Die Reißbänder 11 und 12 bringen zu Beginn des Aufblasens des Airbags 9 an der Reißnaht 7 gezielt einen Zug auf, was insoweit bekannt ist, da die Reißbänder 11, 12 wesentlich weniger dehnfähig bzw. wesentlich steifer ausgeführt sind als das weiche Material der Abdeckung 8.
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Beim Aufblasen des Airbags 9 drückt dieser mit seiner sich erweiternden Hülle gegen die Reißbänder 11 und 12. Da sich diese kaum dehnen, schnüren sie den Airbag 9 ein und werden beide auf Zug belastet, da die Reißbänder 11 und 12 jeweils am Rahmen 6 bzw. Airbagmodul 2 am anderen Ende festgelegt sind. Diese Zugkraft wirkt auch zwischen den beiden Reißbändern 11 und 12 im Bereich der Aufreißnaht 7. Um diese entstehende Zugkraft besonders effizient einzusetzen bzw. zu lenken und um die genaue Stelle S des Aufreißens der Aufreißnaht vorzugeben, sind die Reißbänder 11 und 12 in der Reißnaht 7 von unterschiedlichen Seiten kommend versetzt angeordnet, siehe 3. Sie liegen also der Höhe nach gesehen übereinander, überlappen aber nicht, sondern liegen quasi auf Stoß mit ihren Längskanten.
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Durch diesen Versatz wirkt am Schnittpunkt der beiden Reißbänder 11, 12 an der Aufreißnaht 7 punktuell eine Zugkraft zwischen den beiden Reißbändern 11, 12. Diese Zugkraft stellt eine Kraftkonzentration in der Reißnaht 7 dar und läßt die Aufreißnaht 7 an der so genannten Aufreißstelle S zuerst aufreißen.
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Die Ausführungsform der 4 und 5 entspricht im Wesentlichen derjenigen, die zuvor beschrieben wurde, mit dem Unterschied, dass zusätzliche Längsreißbänder 13 und 14 beidseitig der Längsnaht vorgesehen sind, und die jeweils mit den Reißbändern 11 bzw. 12 fest verbunden, wo sich diese mit den zusätzlichen Längsreißbändern 13 bzw. 14 überlappen. Die Längsreißbänder 13 und 14 sind hier nur parallel zur Reißnaht 7 angeordnet, können aber auch in die Reißnaht 7 selbst mit eingenäht sein. Die Längsreißbänder 13 und 14 erstrecken sich etwa über die Höhe des Airbagmoduls 2 (vgl. 6) und wirken so als klassische Reißbänder. Die Reißbänder 11 und 12 sind mit den zusätzlichen Längsreißbändern 13 bzw. 14 im Bereich ihrer Überlappung durch z. B. Vernähen verbunden.
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Die Verstärkung der Reißbänder 11 und 12 durch die zusätzlichen Längsreißbänder 13 bzw. 14 bewirkt eine Herabsetzung der Dehnfähigkeit im Bereich der Reißnaht 7 und führt somit einer Erhöhung der Krafteinwirkung des Airbags 9 auf die gewünschte Aufreißstelle S in der Aufreißnaht 7 und führt nach dem Aufreißen der Aufreißstelle S zu einem zügigen und gleichmäßigen Aufreißen der gesamten Aufreißnaht 7.
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In den vergrößerten Ausschnitten A in 6 und B in 7 ist ein einteiliges Reißband gezeigt, welches aus den beiden Reißbändern 11 und 12 wie bereits oben beschrieben besteht, die durch ein Verbindungsband 15 verbunden sind. Dieses Verbindungsband 15 weist im Bereich der Reißnaht 7 eine Faltung 16 auf, wodurch das Verbindungsband 15 als Schlaufe um die Reißnaht 7 herumgelegt ist und wodurch die beiden Reißbänder 11 und 12 auf den unterschiedlichen Seiten der Aufreißnaht 7 versetzt angeordnet sind. Dabei ist das Verbindungsband 15 so gefaltet, dass es sowohl auf der Seite des ersten Reißbandes 11 mit der Reißnaht 7 als auch auf der Seite des zweiten Reißbandes 12 mit der Reißnaht 7 vernäht ist.
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Durch die Faltung 16 entsteht im Schnittpunkt S die besagte Kraftkonzentration, die die Aufreißnaht 7 aufreißen läßt. Die erzielte Wirkung entspricht derjenigen der zuvor beschriebenen unter Einsatz von geteilten bzw. mehreren Reißbändern. Vorteilhaft ist dabei, dass nur ein einteiliges Reißband, bestehend aus 11, 12 und 15, verwendet werden muss, und dass das Verbindungsband 15 nach seiner Entfaltung eine Begrenzung für den Airbag 9 darstellt. Damit kann die Entfaltungsrichtung und die Entfaltungsposition des Airbags 9 durch das aufgerissene, aber nicht zerrissene Verbindungsband 15 gesteuert werden.
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In 8 ist ein Reißband 11' breiter als das Reißband 12'. Dabei entstehen an den Übergängen vom breiten Reißband 11 auf das schmalere Reißband 12' die Aufreißstellen S an den Übergängen der Längskanten des schmaleren Reißbandes 12' auf das breite Reißband 11'. Bevorzugt ist dabei das schmalere Reißband 12' dicker ausgeführt als das breitere Reißband 11'.
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In 9 ist eine Ausführung dargestellt, bei der die beiden Reißbänder 11'', 12'' nur abschnittsweise miteinander im Bereich der Reißnaht 7 miteinander vernäht sind. Erreicht wird dies, indem beide Reißbänder 11'' und 12'' jeweils einen Ausschnitt 17 aufweisen, so dass beide im Bereich der Reißnaht 7 nur mittels einer Lasche 18 weitergeführt sind, mittels der sie miteinander und mit der Reißnaht 7 vernäht sind. Dabei entsteht die Anreißstelle S im Bereich des gemeinsamen Nahtabschnittes 19. Natürlich können auch nur eins oder beide der Reißbänder nur jeweils einen oder mehrere Ausschnitte 17 aufweisen.
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In 10 ist eine weitere Ausführung dargestellt, bei der die beiden Reißbänder 11''', 12''' ebenfalls nur abschnittsweise miteinander im Bereich der Reißnaht 7 miteinander vernäht sind, indem das Reißband 12''' zwei Ausschnitte 17 aufweist, so dass es im Bereich der Reißnaht 7 nur mittels einer Lasche 18 weitergeführt ist, mittels der es mit dem Reißband 11''' an Reißnaht 7 vernäht ist. Dabei entstehen die Aufreißstellen S im Bereich des gemeinsamen Nahtabschnittes 19.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Fahrzeugsitz
- 2
- Airbagmodul
- 3
- Rückenlehne
- 4
- Sitzfläche
- 5
- Stützpolsterung
- 6
- Rahmen
- 7
- Reißnaht
- 8
- Sitzabdeckung
- 9
- Airbag
- 10
- Polster
- 11, 11', 11'', 11'''
- erstes Reißband
- 12, 12', 12'', 12'''
- zweites Reißband
- 13
- Längsreißband
- 14
- Längsreißband
- 15
- Verbindungsband
- 16
- Faltung
- 17
- Ausschnitt
- 18
- Lasche
- 19
- Nahtabschnitt
- S
- Schnittpunkt, Aufreißstelle