DE102008034070A1

DE102008034070A1 - Lock cylinder i.e. double lock cylinder, has tilting lever tilted and/or shifted if eccentric pin passes dead center position of lever during rotation of cylinder core, where center position is opposite to neutral position

Info

Publication number: DE102008034070A1
Application number: DE102008034070A
Authority: DE
Inventors: Dirk Nieland; Stefan Heuer
Original assignee: Wilka Schliesstechnik GmbH
Current assignee: Wilka Schliesstechnik GmbH
Priority date: 2008-07-22
Filing date: 2008-07-22
Publication date: 2010-01-28

Abstract

The cylinder has a cylinder core (4) rotataby supported in boreholes of a housing (1). A return spring (6) is clamped from a neutral position during core rotation to turn the core again in a direction of the position. An end (6') of the spring engages at an eccentric pin (8) arranged eccentric to a rotational axis of the core. Another end (6'') of the spring is fixed in a chamber (9) of a flange section (3). A tilting lever is tilted and/or shifted if the pin passes a dead center position of the lever during rotation of the core, where the center position is opposite to the neutral position.

Description

Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem Gehäuse, welches eine Gehäusebohrung und einen Flanschabschnitt aufweist, mit einem in der Gehäusebohrung drehbar gelagerten Zylinderkern, der mit einem Schließglied drehfest verbunden ist, wobei eine Rückstellfeder vorgesehen ist, die beim Verdrehen des Zylinderkernes aus einer Neutralstellung gespannt wird, um den aus der Neutralstellung verdrehten Zylinderkern wieder in Richtung der Neutralstellung zurückzudrehen.The The invention relates to a lock cylinder with a housing, which is a housing bore and a flange portion has, with a rotatably mounted in the housing bore Cylinder core, which is rotatably connected to a closing member, wherein a return spring is provided, which during rotation of the cylinder core is stretched from a neutral position to the from the neutral position twisted cylinder core again in the direction of Neutral position to turn back.

Ein derartiger Schließzylinder ist bekannt aus der DE 10 2004 048 231 A1 . Der dort beschriebene Schließzylinder besitzt eine Druckfeder, die auf ein Helix-Element wirkt. Die Feder und das Helix-Element sind dem Zylinderkern zugeordnet. Die Längskante des Helix-Elementes wird von einem gehäusefesten Abstaster abgetastet, so dass der Zylinderkern bei einer Verdrehung aus der Neutralstellung von der gespannten Druckfeder wieder in die Neutralstellung zurückgedreht wird. Der Rückstellmechanismus besitzt eine der Neutralstellung diametral gegenüberliegende Todpunktlage.Such a lock cylinder is known from the DE 10 2004 048 231 A1 , The lock cylinder described there has a compression spring which acts on a helical element. The spring and the helix element are assigned to the cylinder core. The longitudinal edge of the helix element is scanned by a housing-fixed detent, so that the cylinder core is rotated back in a rotation from the neutral position of the tensioned compression spring back to the neutral position. The return mechanism has a neutral position diametrically opposite dead center.

Eine mit einem Schließzylinder verbindbare Rückstelleinrichtung ist aus der DE 102 43 615 A1 vorbekannt. Der Zylinderkern ist hierbei mit einer Scheibe verbunden, der einen Exzenterzapfen trägt, an dem eine Zugfeder angreift.A connectable to a lock cylinder reset device is from the DE 102 43 615 A1 previously known. The cylinder core is in this case connected to a disc which carries an eccentric pin on which a tension spring acts.

Die DE 103 16 533 B3 beschreibt ebenfalls eine Exzenteranordnung zum automatischen Rückstellen des Zylinderkernes in eine Neutralstellung. Hier greift am Exzenter eine Druckfeder an.The DE 103 16 533 B3 also describes an eccentric arrangement for automatically returning the cylinder core to a neutral position. Here, a compression spring engages on the eccentric.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Schließzylinder herstellungstechnisch und gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden.Of the Invention is based on the object, a generic Lock cylinder manufacturing technology and use advantageous further education.

Gelöst wird die Aufgabe zunächst durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung. Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen aber auch eigenständige Lösungen der Aufgabe dar.Solved the object is first by the specified in claim 1 Invention. The dependent claims provide advantageous developments but also independent solutions to the task.

Zunächst und im Wesentlichen ist vorgesehen, dass ein Ende der Rückstellfeder direkt oder indirekt also unmittelbar oder mittelbar an einem exzentrisch zur Drehachse des Zylinderkernes angeordneten Exzenterzapfen angreift. Bei der Rückstellfeder kann es sich um eine Zugfeder oder um eine Druckfeder handeln. Das andere Ende der Rückstellfeder ist in einer Kammer des Flanschabschnittes befestigt. Dort kann ein Widerlager oder ein Befestigungszapfen vorgesehen sein. Ferner ist ein Kippwerk, insbesondere ein Kipp-/Springwerk vorgesehen, welches umkippt, bzw. umspringt, wenn der Exzenterzapfen beim Drehen des Zylinderkernes seine der Neutralstellung gegenüberliegende Todpunktlage passiert. Zufolge dieses Kippwerkes ist der Todpunktbereich, in dem die Rückstellkraft der gespannten Rückstellfeder nicht ausreicht, um den Zylinderkern selbsttätig in Richtung der Neutralstellung zurückzudrehen, vermindert. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das andere Ende der Rückstellfeder an einem in der Kammer des Flanschabschnittes angeordneten Befestigungszapfen angreift, wobei der Befestigungszapfen dem Kippwerk, insbesondere Kipp-/Springwerk zugeordnet ist. Auch diese Weiterbildung trägt zur Verminderung des Todpunktbereiches bei. Das Kippwerk bzw. Kipp-/Springwerk kann einen um eine im Wesentlichen parallel zur Drehachse des Zylinderkernes angeordnete Schwenkachse schwenkbaren Befestigungszapfenträger in Form eines Schwenkhebels aufweisen. Das freie Ende des Befestigungsschwenkhebels trägt den Befestigungszapfen. Bevorzugt schwenkt der Schwenkhebel beim Passieren der Todpunktlage von einer Anlagestellung seines freien Endes an eine Wand der Kammer gegen eine gegenüberliegende Wand der Kammer. Der das Kipp-/Springwerk ausbildende Schwenkhebel liegt somit in seinen beiden stabilen Schwenkstellungen jeweils an einer Wand der Kammer der Flanschabschnittes an. Die Kammer des Flanschabschnittes kann zu einer Breitseite des Flanschabschnittes offen sein. Die der Öffnung zugeordnete Kammerwand kann dabei von einem Deckel ausgebildet sein. Das freie Endes des Schwenkhebels kann Anschlagnocken aufweisen, die jeweils an der Kammerwand anliegen. Hierdurch ist das freie Endes des Schwenkhebels geringfügig verbreitert. Ferner ist vorgesehen, dass die Rückstellfeder kurz vor Erreichen der Todpunktlage, insbesondere zufolge einer kurvengesteuerten Distanzierung des Befestigungszapfens vom Exzenterzapfen, eine Ergänzungsspannung erhält. Dies dient der Steigerung der Rückstellkraft in der Todpunktnähe und ebenfalls zur Verminderung des Todpunktbereichs. Während beim Stand der Technik der Todpunktbereich, in dem eine selbsttätige Drehung des Zylinderkerns zufolge der gespannten Rückstellfeder reibblockiert ist, bei bis zu 60° liegt, kann dieser Todpunktbereich zufolge der erfindungsgemäßen Maßnahmen auf weniger als die Hälfte reduziert werden. Die Ergänzungsspannung kann dadurch erreicht werden, dass der Befestigungszapfenträger kurz vor dem Passieren der Todpunktlage kurvengesteuert in Radialrichtung verlagert wird. Hierzu kann das dem Zylinderkern zugewandte Ende des Befestigungszapfenträgers eine Steuerkurve aufweisen. Alternativ oder zusätzlich kann aber auch der Zylinderkern eine Steuerkurve aufweisen. Diese Steuerkurven treten in Wirkung, wenn sich bei einer Betätigung des Schließzylinders der Zylinderkern seiner Todpunktstellung nähert. Zufolge der Kurvensteuerung wird der Befestigungszapfenträger in Radialrichtung zur Drehachse des Zylinderkernes verlagert. Dies führt zu der erwähnten Ergänzungsspannung der Rückstellfeder. Da sich dann der Befestigungszapfenträger unmittelbar am Zylinderkern abstützt, vermindert sich auch die Reibung des Zylinderkernes innerhalb der Gehäusebohrung. Das Ergänzungsspannen der Rückstellfeder kann mit einem Kipp-/Springwerk kombiniert werden. Bevorzugt bildet der Befestigungszapfenträger dann einen Schwenkhebel aus. Die Steuerkurve kann von zwei sich in einem Scheitel treffende Kurvenabschnitte gebildet sein. Der Scheitel entspricht dabei der Abstützstellung in der Todpunktlage. Die Steuerkurve des Zylinderkernes kann von einem Steuernocken ausgebildet sein. Läuft der Steuernocken auf der schräg verlaufenden Steuerflanke des Befestigungszapfenträgers auf, so wird Letzterer verlagert und auf den Steuernocken ein zusätzliches Drehmoment entgegen der Drehrichtung aufgebracht. Sobald der Steuernocken den Scheitel der Steuerkurve überwunden hat, wirkt auf ihn ein Drehmoment in Gegenrichtung. Handelt es sich bei dem Befestigungszapfenträger um einen Schwenkhebel, so verschwenkt er, wenn der Steuernocken den Scheitel überläuft. Der Schwenkhebel ist um eine Schwenkachse, die den Lagerabschnitt des Schwenkhebels ausbildet, drehbar im Flanschabschnitt des Gehäuses gelagert. Dabei verläuft die Schwenkachse parallel zur Drehachse des Zylinderkernes und benachbart zu letzterer. Die Schwenkachse wird dabei von der Feder gekreuzt.First and foremost, it is provided that one end of the return spring directly or indirectly thus acts directly or indirectly on an eccentric pin arranged eccentrically to the axis of rotation of the cylinder core. The return spring may be a tension spring or a compression spring. The other end of the return spring is mounted in a chamber of the flange portion. There may be provided an abutment or a mounting pin. Further, a tilting mechanism, in particular a tilting / jumping mechanism is provided, which tilts or jumps over when the eccentric pin passes its dead center position opposite the neutral position during rotation of the cylinder core. According to this Kippwerkes is the dead center area in which the restoring force of the tensioned return spring is not sufficient to turn back the cylinder core automatically in the direction of the neutral position, reduced. In a further development of the invention, it is provided that the other end of the restoring spring acts on a fastening pin arranged in the chamber of the flange section, wherein the fastening pin is assigned to the tilting mechanism, in particular tilting / jumping mechanism. This further development contributes to the reduction of the dead center area. The tilting mechanism or tipping / jumping unit can have a fastening pin carrier in the form of a pivoting lever, which can be pivoted about a pivot axis arranged substantially parallel to the axis of rotation of the cylinder core. The free end of the mounting pivot lever carries the mounting pin. Preferably, the pivoting lever pivots when passing the dead center from an abutment position of its free end to a wall of the chamber against an opposite wall of the chamber. The swiveling lever forming the tilting / jumping mechanism is therefore in each case in contact with a wall of the chamber of the flange section in its two stable pivoting positions. The chamber of the flange portion may be open to a broad side of the flange portion. The chamber wall associated with the opening can be formed by a cover. The free end of the pivot lever may have stop cams, which rest in each case on the chamber wall. As a result, the free end of the pivot lever is slightly widened. It is further provided that the return spring receives a supplementary voltage shortly before reaching the dead center, in particular due to a cam-controlled distancing of the mounting pin from the eccentric pin. This serves to increase the restoring force near the dead center and also to reduce the dead center. While in the prior art, the dead center area, in which an automatic rotation of the cylinder core is friction-locked according to the tensioned return spring, up to 60 °, this dead center area can be reduced to less than half according to the inventive measures. The supplementary voltage can be achieved by the fact that the fastening pin carrier is displaced in the radial direction shortly before passing the dead center position. For this purpose, the cylinder core facing the end of the fastening pin carrier may have a control cam. Alternatively or additionally, however, the cylinder core can also have a control cam. These cams come into effect when the cylinder core approaches its dead center position upon actuation of the lock cylinder. As a result of the cam control, the mounting pin carrier is displaced in the radial direction to the axis of rotation of the cylinder core. This leads to the mentioned supplementary voltage of the return spring. Since then the fastener support pin support is supported directly on the cylinder core, also reduces the friction of the cylinder core within the housing bore. The supplementary clamping of the return spring can be combined with a tilting / jumping unit. Preferably, the attachment pin carrier then forms a pivoting lever. The control curve can be formed by two curve sections that meet in a vertex. The vertex corresponds to the support position in the dead center position. The control cam of the cylinder core may be formed by a control cam. Runs the control cam on the inclined control edge of the mounting pin carrier, the latter is displaced and applied to the control cam an additional torque counter to the direction of rotation. As soon as the control cam has overcome the vertex of the control cam, acts on him a torque in the opposite direction. If the attachment pin carrier is a pivot lever, it pivots when the control cam overruns the crown. The pivot lever is rotatably mounted in the flange portion of the housing about a pivot axis which forms the bearing portion of the pivot lever. In this case, the pivot axis is parallel to the axis of rotation of the cylinder core and adjacent to the latter. The pivot axis is crossed by the spring.

Die eingangs genannte Aufgabe wird darüber hinaus auch durch die im Anspruch 10 angegebenen Merkmale und die darauf rückbezogenen Unteransprüche gelöst, wobei auch hier jeder der Unteransprüche eine eigenständige Lösung der Aufgabe darstellt.The In addition, the task mentioned at the outset is also the features specified in claim 10 and the related back Subclaims solved, with each of the Subclaims an independent solution represents the task.

Zunächst und im Wesentlichen ist vorgesehen, dass ein Ende der Rückstellfeder an einem exzentrisch zur Drehachse des Zylinderkerns angeordneten Exzenterzapfen angreift und das andere Ende der Rückstellfeder in einer Kammer des Flanschabschnittes befestigt ist, wobei der Exzenterzapfen beim Drehen des Zylinderkernes eine der Neutralstellung des Zylinderkernes gegenüberliegende Todpunktlage passiert und die Rückstellfeder kurz vor Erreichen der Todpunktlage, insbesondere zufolge einer Kurvensteuerung, eine Ergänzungsspannung erhält, zur Steigerung der Rückstellkraft der Todpunktlage. Diese Lösung ist ebenfalls mit einem Kipp-/Springwerk kombinierbar. Bevorzugt greift das eine Ende der Rückstellfeder an einem der Kammer zugeordneten Befestigungszapfen an. Zur Erzeugung der Ergänzungsspannung kann der Befestigungszapfen vom Exzenterzapfen kurvengesteuert distanziert werden. Dabei sitzt der Befestigungszapfen bevorzugt auf einem Befestigungszapfenträger, der zumindest in Radialrichtung zur Drehachse beweglich ist. Der Befestigungszapfenträger kann in einer Längsführung liegen. Er kann aber auch um eine Schwenkachse schwenkbar sein. Der Schwenkbarkeit kann eine lineare Verlagerbarkeit überlagert sein. Dabei kann bspw. eine Schwenkachse in ein Langloch eingreifen oder die Schwenkachse in einem Langloch gelagert sein. Der mit einem Schwenk- und/oder radial Bewegungsspiel im Flanschabschnitt gelagerte Befestigungszapfenträger stützt sich bevorzugt mit demjenigen Ende am Zylinderkern ab, welches abgewandt liegt zu dem Ende, an welchem die Rückstellfeder befestigt ist. Es reicht aus, wenn sich der Befestigungszapfenträger nur beim Passieren der Todpunktlage dort abstützt. Die Rückstellfeder kann auch hier von einer Zugfeder ausgebildet sein. Diese kann aber auch von einer Druckfeder ausgebildet sein. Im letzten Fall ist es von Vorteil, wenn die Druckfeder einen Kolben abstützt, der in einer dem Flanschabschnitt zugeordneten Führung geführt ist. Der Kopf des Kolben kann in einem Scheitel sich treffende Steuerkurven aufweisen, wobei der Scheitel im Bereich der Todpunktlage vom Exzenterzapfen passiert wird. Ferner ist es von Vorteil, wenn die Rückstellfeder sich an einem in Radialrichtung bezogen auf die Drehachse des Zylinderkernes geführten Stößel abstützt und sich mit ihrem anderen Ende an einem Widerlager abstützt. Der Kopf des Stößels beaufschlagt dann den Exzenterzapfen. Im Bereich der Abstützstelle des Lagerendes eines Schwenkhebels sind vorzugsweise auch hier am Zylinderkern Steuerkurven vorgesehen, die derart angeordnet und gestaltet sind, dass beim Passieren der Todpunktlage der Befestigungszapfenträger kurvengesteuert längs- und/oder schwenkverlagert wird. Das auf den Zylinderkern weisende Lagerende des Befestigungszapfenträgers bildet dabei bevorzugt ebenfalls eine Steuerkurve aus. Diese kann mit einer dem Zylinderkern zugeordnete Steuerkurve zusammenwirken. Letztere wird bevorzugt von einem Steuernocken ausgebildet. Der Steuernocken liegt bezogen auf die Drehachse des Zylinderkernes dem Exzenterzapfen diametral gegenüber. Es ist ebenfalls möglich, dass sich der Befestigungszapfenträger nicht an einer Schwenkachse, sondern in jeder Drehstellung des Zylin derkernes an einer Steuerkurve des Zylinderkernes abstützt. Die Steuerkurve kann von zwei Steuerflanken ausgebildet sein, die sich in einem Scheitelpunkt treffen. Die Steuerflanken können sich stumpfwinklig oder spitzwinklig dort treffen.First and essentially it is provided that one end of the return spring arranged at an eccentric to the axis of rotation of the cylinder core Eccentric engages and the other end of the return spring is mounted in a chamber of the flange portion, wherein the Eccentric when turning the cylinder core one of the neutral position the dead center of the cylinder core happens and the return spring shortly before reaching the dead center, in particular, according to a curve control, a supplementary voltage receives, to increase the restoring force of Dead center. This solution is also with a tipping / jumping plant combined. Preferably, the one end of the return spring engages at one of the chamber associated mounting pins. To produce the supplementary voltage, the mounting pin from Eccentric pin to be distanced cam-controlled. It sits the Fastening pin preferably on a fastening pin carrier, the at least in the radial direction to the axis of rotation is movable. The fixing pin carrier can lie in a longitudinal guide. He can but also be pivotable about a pivot axis. The pivoting can be superimposed on a linear displacement. It can For example, a pivot axis engage in a slot or the pivot axis be stored in a slot. The with a pan and / or radial movement play in the flange section mounted mounting pin carrier preferably rests with that end on the cylinder core which faces away from the end to which the return spring is attached. It is sufficient if the mounting pin carrier only supported when passing the dead center there. The Return spring may also be formed here by a tension spring. This can also be formed by a compression spring. In the last Case, it is advantageous if the compression spring supports a piston, in a guide associated with the flange portion is guided. The head of the piston can be in a vertex itself have matching cams, the apex in the area the dead center is passed by the eccentric pin. It is further advantageous if the return spring is in a radial direction guided on the axis of rotation of the cylinder core Tappet is supported and with its other end supported on an abutment. The head of the pestle then acts on the eccentric pin. In the area of the support point the bearing end of a pivot lever are preferably also here on Cylinder core cams provided, which are arranged and are designed such that when passing the dead center of the fastening pin carrier cam-controlled longitudinal and / or pivoting displaced. The pointing to the cylinder core bearing end of the mounting pin carrier preferably also forms a control cam. This can interact with a cylinder core associated control cam. The latter is preferably formed by a control cam. Of the Control cam is based on the axis of rotation of the cylinder core the eccentric diametrically opposite. It is also possible that the fastening pin carrier does not rest on a pivot axis, but in each rotational position of the Zylin derkernes on a control cam supported the cylinder core. The control curve can be from two Control edges are formed, which are in a vertex to meet. The control edges can be obtuse or meet there at an acute angle.

Die eingangs genannte Aufgabe wird darüber hinaus durch die im Anspruch 20 angegebene Lehre und die auf den Anspruch 20 rückbezogenen Unteransprüche gelöst.The In addition, the object mentioned at the outset by the The teaching specified in claim 20 and the dependent claims back to claim 20 solved.

Zunächst und im Wesentlichen ist vorgesehen, dass ein Ende der Rückstellfeder an einem exzentrisch zur Drehachse des Zylinderkernes angeordneten Exzenterzapfen angreift und das andere Ende der Rückstellfeder in einer Kammer der Flanschabschnitte befestigt ist. Dort ist das Ende der Rückstellfeder bevorzugt an einem Befestigungszapfen oder an einem Widerlager befestigt. Die Kammer wird von einer Längsseitenausfräsung des ansonsten einstückigen Schließzylindergehäuses ausgebildet. Diese Kammer kann einen in Radialrichtung bezogen auf die Drehachse des Zylinderkernes sich erstreckenden Schacht ausbilden, in dem der Befestigungszapfen schwenkbeweglich und/oder verschieblich gelagert ist. Bei einem verschieblich dort gelagerten Befestigungszapfenträger bildet die Schachtwandung eine Führung aus. Bei einem verschwenkbar dort gelagerten Befestigungszapfenträger bildet eine der Schachtwandungen eine Lagerbohrung oder eine Lagerausnehmung für die Schwenkachse des Schwenkhebels aus. Dabei kann die Lageröffnung so gestaltet sein, dass der Schwenkhebel auch ein Längsbewegungsspiel in Radialrichtung bezogen auf die Drehachse des Zylinderkernes besitzt. Bevorzugt ist die Schwenkachse des Schwenkhebels ein fest mit einem Lagerende des Schwenkhebels verbundener Stift. Dieser ist dann in eine Gehäusebohrung entweder lediglich mit Drehspiel oder aber auch mit längsbeweglichem Spiel eingesteckt. Es ist von besonderem Vorteil, wenn der Befestigungszapfen fest mit dem freien Ende des Schwenkhebels verbunden ist und zusammen mit der Materialstärke des Schwenkhebels eine Länge besitzt, die nur wenig kürzer ist, als die in Achsrichtung der Schwenkachse des Schwenkhebels gemessene Breite der Kammer. Hierdurch lässt sich der Schwenkhebel in einfacher Weise durch eine Steckmontage der Kammer zuordnen. Die fest mit dem Schwenkhebel verbundene Schwenkachse wird in die Lagerbohrung eingesteckt. Dies erfolgt bei geöffneter Kammer und bei in etwa quer aus der Kammer herausragendem Schwenkhebel. Anschließend wird die von einer Zugfeder gebildete Rückstellfeder mit ihren beiden Enden einerseits am Exzenterzapfen und andererseits am Befestigungszapfen befestigt. Dies erfolgt spannungslos. Der aus der Kammer herausragende Schwenkhebel wird dann unter Aufbringung einer Spannung auf die Rückstellfeder in die Kammer hineingeschwenkt, über die Todpunktlage hinaus, bis sein freies Ende an der Wandung der Kammer, welche den Kammerboden ausbildet, anliegt. In dieser Stellung kann die Schwenkachse nicht mehr aus der Lagerbohrung herausgezogen werden, da das axiale Bewegungsspiel bezogen auf die Schwenkachse zufolge des in der Kammer einliegenden Befestigungszapfens minimiert ist.First and essentially it is provided that one end of the return spring acts on an eccentric to the axis of rotation of the cylinder core arranged eccentric pin and the other end of the return spring is mounted in a chamber of the flange. There, the end of the return spring is preferably attached to a mounting pin or on an abutment. The chamber is formed by a Längsseitenausfräsung the otherwise one-piece lock cylinder housing. This chamber can form a shaft extending in the radial direction with respect to the axis of rotation of the cylinder core in which the fastening pin is mounted in a pivotable and / or displaceable manner. In a slidably mounted there fastening pin carrier the shaft wall forms a guide. In a pivotally mounted there fastening pin carrier forms one of the shaft walls a bearing bore or a bearing recess for the pivot axis of the pivot lever. In this case, the bearing opening may be designed so that the pivot lever also has a longitudinal movement clearance in the radial direction relative to the axis of rotation of the cylinder core. Preferably, the pivot axis of the pivot lever is a fixed to a bearing end of the pivot lever connected pin. This is then plugged into a housing bore either only with rotational play or even with längsbeweglichem game. It is of particular advantage if the fastening pin is firmly connected to the free end of the pivot lever and together with the material thickness of the pivot lever has a length which is only slightly shorter than the width of the chamber measured in the axial direction of the pivot axis of the pivot lever. As a result, the pivot lever can be assigned in a simple manner by a plug-in mounting of the chamber. The fixedly connected to the pivot lever pivot axis is inserted into the bearing bore. This is done with the chamber open and with about transversely protruding from the chamber pivot lever. Subsequently, the return spring formed by a tension spring is fastened with its two ends on the one hand on the eccentric pin and on the other hand on the mounting pin. This is done without tension. The protruding from the chamber pivot lever is then pivoted into the chamber with application of a tension on the return spring, beyond the dead center position, until its free end rests against the wall of the chamber which forms the chamber bottom. In this position, the pivot axis can no longer be pulled out of the bearing bore, since the axial movement play is minimized based on the pivot axis due to the in-chamber mounting pin.

Die eingangs genannte Aufgabe wird darüber hinaus mit den im Anspruch 24 angegebenen Merkmalen gelöst, wobei zunächst und im Wesentlichen darauf abgestellt ist, dass zwei Magnete im Bereich der Todpunktlage ein Ergänzungsdrehmoment auf den Zylinderkern weg von der Todpunktlage und hin zur Neutrallage ausüben. Es ist ein erster Magnet vorgesehen, bei dem es sich um einen Permanentmagneten handelt, der dem Flanschabschnitt zugeordnet ist. Die Polung des Magneten ist bezogen auf die Drehachse des Zylinderkernes radialgerichtet. Ein zweiter Magnet ist dem Zylinderkern zugeordnet. Er liegt bevorzugt in einer Ausnehmung des Zylinderkernes und besitzt eine derartige Orientierung, dass er in der Todpunktlage dem ersten Magneten entgegengesetzt gepolt gegenüberliegt. Es liegt dann bspw. Südpol an Südpol, so dass sich die Magneten gegenseitig abstoßen. Wird der Zylinderkern geringfügig aus der Todpunktlage in eine der beiden Drehrichtungen gedreht, so erzeugt die absto ßende Magnetkraft ein in Richtung der Neutralstellung wirkendes Drehmoment auf den Zylinderkern. Auch diese Lösung kann mit einem Kippwerk kombiniert werden, wie es zuvor beschrieben worden ist. Das Kippwerk kann von einem Kipphebel in einem Kolben oder von einem Schwenkhebel ausgebildet werden. Ferner ist es möglich, eine zusätzliche Ergänzungsverspannung über die Rückstellfeder zu erzeugen, wie es zuvor beschrieben worden ist.The In addition, the task mentioned at the outset is dealt with in the Claim 24 specified features, wherein first and, essentially, that two magnets are in the Range of dead center a supplementary torque on the Move the cylinder core away from the dead center and towards the neutral position. It is provided a first magnet, which is a permanent magnet acts, which is assigned to the flange portion. The polarity of the Magnet is radially directed relative to the axis of rotation of the cylinder core. One second magnet is assigned to the cylinder core. He is preferred in a recess of the cylinder core and has such Orientation that he opposed the first magnet in the dead center position poled opposite. It is then, for example, South Pole at the south pole, so that the magnets repel each other. Is the cylinder core slightly out of the dead center turned in one of the two directions of rotation, so generates the repulsive ßende Magnetic force acting in the direction of the neutral torque on the cylinder core. Also this solution can with a Kippwerk be combined, as has been previously described. The tilting mechanism can be controlled by a rocker arm in a piston or by a Swivel lever can be formed. It is also possible an additional supplementary tension over to generate the return spring, as previously described has been.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert: Es zeigen:embodiments The invention will be described below with reference to the accompanying drawings explains: It shows:

1 einen Schließzylinder in der Breitseitendarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels, wobei der Flanschbereich eine durch eine Einfräsung erzeugte Kammer aufweist, die normalerweise von einem Deckel verdeckt ist, der Deckel aber nicht dargestellt ist, 1 a lock cylinder in the broad side view of a first embodiment, wherein the flange portion has a chamber produced by a milling, which is normally covered by a lid, but the lid is not shown,

2 einen Schnitt gemäß der Linie II-II, wobei der Zylinderkern des Schließzylinders seine Neutralstellung einnimmt, 2 a section along the line II-II, wherein the cylinder core of the lock cylinder assumes its neutral position,

3 eine Darstellung gemäß 2 mit aus der Neutralstellung gedrehtem Zylinderkern 4, 3 a representation according to 2 with cylinder core turned out of the neutral position 4 .

4 eine Darstellung gemäß 3, bei der der Zylinderkern bis in eine der in 2 dargestellten Neutralstellung diametral gegenüberliegende Todpunktstellung verdreht ist, jedoch bevor der ein Kipp-/Springwerk bildende Schwenkhebel 12 umgekippt ist, 4 a representation according to 3 , in which the cylinder core into one of the in 2 shown neutral position diametrically opposite dead center position is rotated, but before the tilting / jumping plant forming pivot lever 12 overturned,

5 eine Darstellung gemäß 4 mit geringfügig im Uhrzeigersinn weitergedrehtem Zylinderkern, wobei der Schwenkhebel 12 umgeschwenkt ist, 5 a representation according to 4 with slightly further clockwise twisted cylinder core, wherein the pivot lever 12 has swung around,

6 eine Darstellung gemäß 2, jedoch in einer Montagestellung mit abgenommener Abdeckplatte 14, 6 a representation according to 2 , but in a mounting position with removed cover plate 14 .

7 eine perspektivische Darstellung des Schließzylinders des ersten Ausführungsbeispiels mit entferntem Schließglied und geöffneter Seitenplatte 14, 7 a perspective view of the lock cylinder of the first embodiment with removed closure member and opened side plate 14 .

8 eine Darstellung gemäß 1 eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Schließzylinders, 8th a representation according to 1 a second embodiment of a lock cylinder,

9 einen Schnitt gemäß der Linie IX-IX in 8, in dem der Zylinderkern 4 eine im Wesentlichen neutrale Stellung einnimmt, wobei sich der Exzenterzapfen 8 auf einer Steuerkurve 15 des Schwenkhebels 12 abstützt, 9 a section along the line IX-IX in 8th in which the cylinder core 4 assumes a substantially neutral position, wherein the eccentric pin 8th on a control curve 15 of the pivot lever 12 supported,

10 eine Darstellung gemäß 9 jedoch mit im Uhrzeigersinn weitergedrehtem Zylinderkern 4, 10 a representation according to 9 but with clockwise twisted cylinder core 4 .

11 eine Darstellung gemäß 10 mit bis kurz vor die Todpunktstellung gedrehtem Zylinderkern 4, in welcher ein Steuernocken 18 im Bereich des Scheitels 15' der Steuerkurve 15 liegt, 11 a representation according to 10 with until just before the dead center rotated cylinder core 4 in which a control cam 18 in the area of the vertex 15 ' the control curve 15 lies,

12 eine Darstellung gemäß 11, wobei der Zylinderkern 4 geringfügig weitergedreht ist, so dass der Steuernocken 18 den Scheitel 15' der Steuerkurve 15 passiert hat und der Schwenkhebel 12 umgeschwenkt ist, 12 a representation according to 11 , wherein the cylinder core 4 slightly further rotated, so the control cam 18 the crown 15 ' the control curve 15 has happened and the pivot lever 12 has swung around,

13 einen Schnitt gemäß der Linie XIII-XIII in 8, 13 a section along the line XIII-XIII in 8th .

14 eine Darstellung gemäß 1 eines dritten Ausführungsbeispiels, 14 a representation according to 1 a third embodiment,

15 einen Schnitt gemäß der Line XV-XV in 14, wobei der Exzenterzapfen 8 in einer Neutralstellung an der Steuerkurve 15 eines als Schieber gestalteten Befestigungszapfenträgers 12 anliegt, 15 a section according to the line XV-XV in 14 , wherein the eccentric pin 8th in a neutral position on the control cam 15 a designed as a slide attachment pin carrier 12 is applied,

16 eine Darstellung gemäß 15, wobei der Zylinderkern geringfügig im Uhrzeigersinn weitergedreht ist, 16 a representation according to 15 wherein the cylinder core is slightly further rotated clockwise,

17 eine Darstellung gemäß 16, wobei der Zylinderkern bis kurz vor die Todpunktstellung weitergedreht worden ist, in welcher ein exzentrischer Steuernocken 18 auf dem Scheitel 15' der Steuerkurve 15 sitzt, 17 a representation according to 16 , wherein the cylinder core has been further rotated until just before the dead center position, in which an eccentric control cam 18 on the vertex 15 ' the control curve 15 sitting,

18 eine Darstellung gemäß 17, wobei der Zylinderkern geringfügig über die in 17 dargestellte Stellung hinausgedreht worden ist, so dass der Steuernocken 18 auf der gegenüberliegenden Seite des Scheitels liegt, 18 a representation according to 17 , wherein the cylinder core slightly above the in 17 shown position has been turned out, so that the control cam 18 lying on the opposite side of the vertex,

19 einen Schnitt gemäß der Linie XIX-XIX in 14, 19 a section along the line XIX-XIX in 14 .

20 eine Darstellung gemäß 1 eines vierten Ausführungsbeispiels der Erfindung, 20 a representation according to 1 a fourth embodiment of the invention,

21 einen Schnitt gemäß der Linie XXI-XXI in 20, wobei ein Exzenterzapfen 8 nahe einer ersten Neutralstellung von einem Stößel 19 beaufschlagt an einer Steuerkurve 25'' des Stößels anliegt, 21 a section along the line XXI-XXI in 20 , wherein an eccentric pin 8th near a first neutral position of a pestle 19 acted on a cam 25 '' rests on the ram,

22 eine Darstellung gemäß 21, wobei der Exzenterzapfen jedoch auf einen anderen Querabschnitt 25'' der Steuerkurve anliegt, wobei die Neutralstellung eine Zwischenstellung zwischen den beiden Stellungen gemäß 21 und 22 ist, in welcher der Exzenterzapfen 8 oberhalb des Scheitels 25' der Steuerkurve liegt, 22 a representation according to 21 However, the eccentric pin on another cross section 25 '' the control cam is applied, wherein the neutral position according to an intermediate position between the two positions 21 and 22 is, in which the eccentric pin 8th above the vertex 25 ' the control curve lies,

23 eine Darstellung gemäß 21, wobei der Zylinderkern ausgehend der Stellung in 21 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt ist, bis der Exzenterzapfen am Scheitel 25' der Steuerkurve liegt, 23 a representation according to 21 , wherein the cylinder core starting from the position in 21 pivoted counterclockwise until the eccentric pin at the apex 25 ' the control curve lies,

24 eine Darstellung gemäß 23, in welcher der Zylinderkern ausgehend aus der Stellung gemäß 23 geringfügig im Uhrzeigersinn weitergedreht worden ist, bis der Exzenterzapfen 8 den Scheitel 25' überlaufen hat, 24 a representation according to 23 , in which the cylinder core starting from the position according to 23 slightly further rotated clockwise until the eccentric pin 8th the crown 25 ' overflowed,

25 einen Schnitt gemäß der Linie XXV-XXV in 20, in welcher dargestellt ist, dass ein Zapfen 41 die Hubbewegung des Stößels 19 in den in den 21 und 22 dargestellten Stellungen blockiert, 25 a section according to the line XXV-XXV in 20 in which it is shown that a pin 41 the lifting movement of the plunger 19 in the in the 21 and 22 blocked positions shown,

26 eine Darstellung gemäß 1 eines fünften Ausführungsbeispiels der Erfindung, 26 a representation according to 1 a fifth embodiment of the invention,

27 einen Schnitt gemäß der Linie XXVII-XXVII in 26 in einer Todpunktstellung des Zylinderkernes 4, in welcher eine Umfangssteuerfläche 8'' des Exzenterzapfens 8 an einem Scheitel 25' eines Kipphebels 20 anliegt, 27 a section according to the line XXVII-XXVII in 26 in a dead center position of the cylinder core 4 in which a peripheral control surface 8th'' of the eccentric pin 8th at a summit 25 ' a rocker arm 20 is applied,

28 einen Schnitt gemäß der Linie XXVIII-XXVIII in 26 in einer Drehstellung des Zylinderkernes gemäß 24, in welcher sich ein dem Flanschabschnitt 3 zugeordneter Magnet 26 und ein dem Zylinderkern 4 zugeordneter Magnet 27 gegenpolig gegenüberliegen, 28 a section according to the line XXVIII-XXVIII in 26 in a rotational position of the cylinder core according to 24 , in which a the flange portion 3 assigned magnet 26 and a cylinder core 4 assigned magnet 27 Opposite to each other,

29 eine Darstellung gemäß 27, wobei der Zylinderkern geringfügig in Richtung des Pfeiles in 27 weitergedreht worden ist und die Steu erkurve 8'' des Exzenterzapfens 8 den Scheitel 25' überlaufen hat, so dass der Kipphebel 20 umgekippt ist, 29 a representation according to 27 , with the cylinder core slightly in the direction of the arrow in 27 has been further rotated and the STEU erkurve 8th'' of the eccentric pin 8th the crown 25 ' has overrun, leaving the rocker arm 20 overturned,

30 eine Darstellung gemäß 28 in der Drehstellung des Zylinderkernes gemäß 29. 30 a representation according to 28 in the rotational position of the cylinder core according to 29 ,

Bei dem in den 1 bis 7 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel handelt es sich um ein Doppelschließzylinder mit einem Zylindergehäuse 1, welches zwei miteinander fluchtende Gehäusebohrungen 2 ausbildet. In der rechten Gehäusebohrung steckt ein aus zwei Abschnitten 4, 4' bestehender Zylinderkern. Die beiden Zylinderkernabschnitte 4, 4' sind mit einem Zapfen 8 miteinander verbunden. Die Drehachse des Zylinderkernes 4 ist mit der Bezugsziffer 7 versehen. Der Zapfen 8 liegt exzentrisch zur Drehachse 7. An dem Exzenterzapfen 8 greift ein Hakenende 6' einer Zugfeder 6 ggf. unter Zwischenlage einer Lagerhülse, die den Exzenterzapfen umgibt, an. Das dem Hakenende 6' gegenüberliegende andere Hakenende 6'' der Zugefeder greift an einem Befestigungszapfen 10 an. Auch hier kann der Angriff an einer Lagerhülse erfolgen, die auf dem Befestigungszapfen 10 aufgesteckt ist. Der Befestigungszapfen 10 sitzt am freien Ende 12' eines Schwenkhebels 12. Der Schwenkhebel 12 bildet einen Befestigungszapfenträger und ist um die Schwenkachse 11 schwenkbar, die dem Lagerende 12'' zugeordnet ist. Die Schwenkachse 11 steckt mit einem durchmesserverminderten Abschnitt in einer Öffnung des Schwenkhebels 12. Sie ist fest mit dem Schwenkhebel 12 verbunden und zwar im Bereich des Lagerendes 12''. Ein durchmesservergrößerter Abschnitt 11' der Schwenkachse steckt in einer Lagerbohrung 17 einer Wandung einer Kammer 9 des Flanschabschnittes 3 des Gehäuses 1.In the in the 1 to 7 shown first embodiment is a double lock cylinder with a cylinder housing 1 , which two mutually aligned housing bores 2 formed. In the right housing bore is one of two sections 4 . 4 ' existing cylinder core. The two cylinder core sections 4 . 4 ' are with a cone 8th connected with each other. The Rotary axis of the cylinder core 4 is with the reference number 7 Mistake. The pin 8th is eccentric to the axis of rotation 7 , At the eccentric pin 8th grab a hook end 6 ' a tension spring 6 possibly with the interposition of a bearing sleeve which surrounds the eccentric pin on. The hook end 6 ' opposite other hook end 6 '' the spring engages a mounting pin 10 at. Again, the attack can be done on a bearing sleeve on the mounting pin 10 is plugged. The mounting pin 10 sits at the free end 12 ' a pivot lever 12 , The swivel lever 12 forms a mounting pin carrier and is about the pivot axis 11 swiveling, the end of the camp 12 '' assigned. The pivot axis 11 inserted with a reduced diameter portion in an opening of the pivot lever 12 , It is fixed to the swivel lever 12 connected in the area of the end of storage 12 '' , An enlarged diameter section 11 ' the pivot axis is in a bearing bore 17 a wall of a chamber 9 the flange portion 3 of the housing 1 ,

Die Kammer 9 des Flanschabschnittes 3 ist zur Seite des Flanschabschnittes 3 offen und durch Fräsen erzeugt. Bei dem Schließzylindergehäuse 1 handelt es sich um ein einteiliges Metallteil. Die Kammer 9 besitzt fluchtend zur Lager bohrung 17 eine Nische 34. Diese ist für die Montage des Schwenkhebels 12 erforderlich. Die axiale Länge des Befestigungszapfens, der ebenfalls klemmend in einer Bohrung des Schwenkhebels 12 steckt, ist so bemessen, dass seine Stirnseite unmittelbar vor einer Wandung der Kammer 9 liegt. In Richtung der Achse der Schwenkachse 11 besitzt der Schwenkhebel 12 somit nur einen geringen Bewegungsspielraum. Wird der Schwenkhebel etwa in die in 6 dargestellte Schwenkstellung und weiter bis in eine rechtwinklig aus der Kammer herausragende Stellung gedreht, so kann das Lagerende 12'' des Schwenkhebels in die Nische 34 bewegt werden, bis die gesamte Schwenkachse 11, 11' die Lagerbohrung 17 verlassen hat. Auf diese Weise ist eine einfache Montage des Schwenkhebels möglich. Der Schwenkhebel wird zunächst in einer rechtwinklig zur Erstreckungsrichtung der Kammer 9 abragenden Stellung in die Nische 34 eingesetzt. Sodann wird die Schwenkachse 11, 11' in die ihr zugeordnete Lagerbohrung gesteckt. Anschließend wird die Rückstellfeder 6 mit ihren Enden 6', 6'' um den Exzenterzapfen 8 bzw. den Befestigungszapfen 10 gelegt. In der Endphase wird dann der Schwenkhebel über die in 6 dargestellte Zwischenstellung in die in 2 dargestellte Stellung gebracht.The chamber 9 the flange portion 3 is to the side of the flange section 3 open and produced by milling. In the lock cylinder housing 1 it is a one-piece metal part. The chamber 9 has aligned to the bearing bore 17 a niche 34 , This is for the assembly of the pivoting lever 12 required. The axial length of the fastening pin, which is also clamped in a bore of the pivot lever 12 is fitted, so that its front side immediately in front of a wall of the chamber 9 lies. In the direction of the axis of the pivot axis 11 owns the swivel lever 12 thus only a small freedom of movement. If the pivot lever is approximately in the in 6 shown pivot position and further rotated to a right angle out of the chamber position, so the end of the bearing 12 '' the swing lever into the niche 34 be moved until the entire pivot axis 11 . 11 ' the bearing bore 17 has left. In this way, a simple installation of the pivot lever is possible. The pivot lever is initially in a direction perpendicular to the direction of extension of the chamber 9 prominent position in the niche 34 used. Then the pivot axis 11 . 11 ' stuck in the associated bearing bore. Subsequently, the return spring 6 with their ends 6 ' . 6 '' around the eccentric pin 8th or the mounting pin 10 placed. In the final phase then the pivot lever on the in 6 illustrated intermediate position in the in 2 shown position brought.

Die 2 zeigt eine Neutralstellung, in welcher der Exzenterzapfen 8 seinen geringsten Abstand zum Befestigungszapfen 10 besitzt. Der Schwenkhebel 12 liegt mit einem verbreiterten Abschnitt seines freien Endes 12', der von einem Anschlagnocken 35 gebildet wird, an einer Wandung 13 der Kammer 9 an. Die Zugfeder 6 steht unter Spannung und hält den Zylinderkern in der in 2 dargestellten Neutralstellung.The 2 shows a neutral position in which the eccentric pin 8th its smallest distance to the mounting pin 10 has. The swivel lever 12 lies with a broadened section of its free end 12 ' that of a stop cam 35 is formed on a wall 13 the chamber 9 at. The tension spring 6 is under tension and keeps the cylinder core in the 2 illustrated neutral position.

Wird der Zylinderkern 4 ausgehend der in 2 dargestellten Neutralstellung im Uhrzeigersinn gedreht, so wird die in 3 dargestellte Stellung erreicht, in der die Rückstellfeder gespannt worden ist. Wird der Zylinderkern 4 losgelassen, so sorgt die Rückstellkraft der Rückstellfeder 6 für ein selbsttätiges Zurückdrehen des Zylinderkernes 4 im Gegenuhrzeigersinn in die in 2 dargestellte Neutralstellung.Will the cylinder core 4 starting in the 2 shown in the clockwise direction, the in 3 shown reached position in which the return spring has been stretched. Will the cylinder core 4 let go, so ensures the restoring force of the return spring 6 for an automatic turning back of the cylinder core 4 in the counterclockwise direction in the in 2 illustrated neutral position.

Wird der Zylinderkern 4 ausgehend der in 3 dargestellten Drehstellung weitergedreht, bis in die in 4 dargestellte Todpunktstellung, in welcher der Exzenterzapfen 8 seine größte Entfernung zum Befestigungszapfen 10 besitzt und Befestigungszapfen 10, Exzenterzapfen 8 und Drehachse 7 in etwa auf einer Linie liegen, so wirkt auf den Zylinderkern 4 kein ausreichend hohes Drehmoment, um den Zylinderkern 4 zurückzudrehen.Will the cylinder core 4 starting in the 3 turned position shown rotated further into the in 4 shown dead center position, in which the eccentric pin 8th its greatest distance to the mounting pin 10 owns and mounting pins 10 , Eccentric pin 8th and rotation axis 7 lie approximately on a line, so acts on the cylinder core 4 no sufficiently high torque around the cylinder core 4 to turn back.

Wird der Zylinderkern 4 geringfügig aus der in 4 dargestellten Todpunktstellung im Uhrzeigersinn weiter bis in die Drehstellung gemäß 5 gedreht, so überschreitet die Verbindungslinie zwischen Befestigungszapfen 10 und Exzenterzapfen 8 den Drehpunkt der Schwenkachse 11. Dies hat zur Folge, dass das freie Ende 12' des Schwenkhebels 12 nicht mehr gegen die Wand 13, sondern in Gegenrichtung beaufschlagt wird. Dieses in Gegenrichtung wirkende Drehmoment führt zu einem Umkippen des Schwenkhebels 12 in die in 5 dargestellte Stellung, in welcher ein Anschlagnocken 35 an der Wand 14 der Kammer 9 anliegt. Diese Wand 14 wird von einem Deckel ausgebildet, mit dem die Ausfräsung verschlossen ist und der mittels in Gewindebohrungen eingeschraubter Schrauben dort gehalten ist.Will the cylinder core 4 slightly out of the 4 shown dead center position in the clockwise direction further to the rotational position according to 5 rotated, so exceeds the connecting line between mounting pin 10 and eccentric pins 8th the pivot point of the pivot axis 11 , As a result, the free end 12 ' of the pivot lever 12 no longer against the wall 13 , but in the opposite direction is applied. This torque acting in the opposite direction leads to a tilting of the pivot lever 12 in the in 5 shown position in which a stop cam 35 on the wall 14 the chamber 9 is applied. This wall 14 is formed by a lid, with which the cutout is closed and which is held there by means of screws screwed in threaded holes.

Wird der Zylinderkern 4 geringfügig über die in 5 dargestellte Stellung weiter im Uhrzeigersinn gedreht, so erhöht sich das auf den Exzenterzapfen 8 ausgeübte Drehmoment im Uhrzeigersinn, bis es groß genug ist, die Reibungskräfte zwischen Zylinderwandung und Gehäusebohrungswandung zu überwinden, um den Zylinderkern 4 in die in 2 dargestellte Neutralstellung zurückzudrehen.Will the cylinder core 4 slightly above the in 5 shown position further rotated in a clockwise direction, this increases on the eccentric pin 8th applied torque in a clockwise direction until it is large enough to overcome the friction forces between the cylinder wall and Gehäusebohrungswandung to the cylinder core 4 in the in 2 to turn back the neutral position shown.

In der 7 ist das Schließglied 5 nicht dargestellt, sondern lediglich ein Kupplungsende 32, mit dem der Abschnitt 4' des Zylinderkernes mit dem Schließglied verbunden werden kann. Vom anderen Abschnitt 4 des Zylinderkernes ragt ein Befestigungszapfen 31 aus der Stirnseite der Gehäusebohrung 2. Dieser Befestigungszapfen 31 kann mit einem Drehknauf verbunden werden.In the 7 is the closing element 5 not shown, but only a coupling end 32 with which the section 4 ' the cylinder core can be connected to the closing member. From the other section 4 the cylinder core protrudes a mounting pin 31 from the front side of the housing bore 2 , This mounting pin 31 can be connected with a knob.

Bei dem in den 8 bis 13 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel wird die Rückstellfeder 6 ebenfalls von einer Zugfeder ausgebildet, deren eines Ende 6' an einem Exzenterzapfen 8 und deren anderes Ende 6'' an einem Befestigungszapfen 10 eines Schwenkhebels 12 angreifen. Auch hier besitzt der Schwenkhebel 12 eine Schwenkachse 11, mit der er schwenkbar gelagert ist.In the in the 8th to 13 illustrated second embodiment, the return spring 6 also formed by a tension spring, whose one end 6 ' on an eccentric pin 8th and their other end 6 '' on a mounting pin 10 a pivot lever 12 attack. Again, the pivot lever has 12 a pivot axis 11 with which it is pivotally mounted.

Wie den 8 und 13 zu entnehmen ist, liegt die Schwenkachse 11 schwimmend in einer Lagerausnehmung 17 mit einem bezogen auf die Drehachse 7 radialen Bewegungsspielraum zwischen den Wandungen 17' der Lagerausnehmung 17.Like that 8th and 13 it can be seen, is the pivot axis 11 floating in a storage recess 17 with respect to the axis of rotation 7 radial range of motion between the walls 17 ' the bearing recess 17 ,

Der Schwenkhebel 12 ist in diesem Ausführungsbeispiel zweiarmig und trägt mit seinem längeren Arm 12' den Befestigungszapfen 10. Das Ende des kürzeren Armes 12'', der mit Lagerarm bezeichnet wird, trägt an seinem Stirnende eine Steuerkurve 15. Die Steuerkurve 15 weist bezogen auf die Erstreckungsmittelachse des Schwenkhebels 12 eine klappsymmetrische Gestalt auf. In der Mitte bilden zwei Flanken der Steuerkurve 15 einen Scheitel 15'. Die beiden Flanken 15 der Steuerkurve haben einen leicht konkaven Verlauf.The swivel lever 12 in this embodiment is two-armed and wears his longer arm 12 ' the mounting pin 10 , The end of the shorter arm 12 '' , which is called bearing arm, carries at its front end a control cam 15 , The control curve 15 has with respect to the extension center axis of the pivot lever 12 a folding symmetrical shape. In the middle, two flanks form the control curve 15 a vertex 15 ' , The two flanks 15 The control curve has a slightly concave course.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel wirkt der Schwenkhebel 12 als Kipp-/Springwerk. Bei diesem Ausführungsbeispiel gibt es zwei dicht nebeneinanderliegende Ruhestellungen, nämlich die in 9 dargestellte Stellung, in welcher der Exzenterzapfen 8 an der Steuerkurve 15 anliegt. Wird ausgehend von dieser Drehstellung der Zylinderkern 4 im Gegenuhrzeigersinn gedreht, so überläuft der Exzenterzapfen 8 den Scheitel 15' der Steuerkurve 15, wobei gleichzeitig damit der Schwenkhebel 12 in Radialrichtung bezogen auf die Drehachse 7 verlagert wird. Dies ist wegen des Bewegungsspieles der Schwenkachse 11 in der Lagerausnehmung 17 möglich. Die zweite Ruhestellung entspricht einer klappsymmetrischen Betriebsstellung zu 9. Beim Überlaufen des Scheitels 15' springt der Schwenkhebel 12 um.Also in this embodiment, the pivot lever acts 12 as tilting / jumping plant. In this embodiment, there are two closely spaced rest positions, namely the in 9 shown position in which the eccentric pin 8th at the control curve 15 is applied. Is starting from this rotational position of the cylinder core 4 turned counterclockwise, so overruns the eccentric pin 8th the crown 15 ' the control curve 15 , Wherein simultaneously with the pivot lever 12 in the radial direction relative to the axis of rotation 7 is relocated. This is because of the movement of the pivot axis 11 in the bearing recess 17 possible. The second rest position corresponds to a folding symmetrical operating position 9 , When overflowing the vertex 15 ' the pivoting lever jumps 12 around.

Während in den beiden Ruhestellungen und in den zuvor beschriebenen Zwischenstellungen, in der auch die Neutralstellung liegt, sich der Schwenkhebel 12 am Exzenterzapfen 8 abstützt, so dass durch die Rückstellfeder 6 nur eine geringe Kraft von der Wandung des Zylinderkernes 4 auf die Wandung der Gehäusebohrung 2 ausgeübt wird, stützt sich in der in 10 dargestellten Zwischenstellung der Zylinderkern 4 an der Gehäusebohrung 2 mit der Kraft der gespannten Zugfeder 6 ab.While in the two rest positions and in the intermediate positions described above, in which the neutral position is located, the pivot lever 12 on the eccentric pin 8th supported, so by the return spring 6 only a small force from the wall of the cylinder core 4 on the wall of the housing bore 2 is exercised in the 10 illustrated intermediate position of the cylinder core 4 at the housing bore 2 with the force of the tensioned tension spring 6 from.

Wird der Zylinderkern 4 aus der in 10 dargestellten Stellung weiter im Uhrzeigersinn verschwenkt, erreicht der Steuernocken 18 mit seiner Steuerfläche 18' die Steuerkurve 15. Bezogen auf die Drehachse 7 liegt der Steuernocken 18 dem Exzenterzapfen 8 diametral gegenüber. Da die Steuerkurve 15 des Schwenkhebels 12 in die Bewegungsbahn des Steuernockens 18 ragt, muss der Steuernocken 18 in Richtung des Scheitels 15' an der Steuerkurve 15 entlang gleiten, was mit einer Radialverlagerung des Schwenkhebels 12 einhergeht. Dies hat eine Ergänzungsspannung der Rückstellfeder 6 zur Folge. Die maximale Spannung ist etwa in der in 11 dargestellten Stellung erreicht, in welcher der Steuernocken 18 kurz vor dem Passieren des Scheitels 15' dargestellt ist. Zufolge der Steuerkurvenanlage und der Ergänzungsspannung der Rückstellfeder 6 wird in dieser dem Todpunkt nahen Drehstellung des Zylinderkernes ein ausreichend großes Drehmoment auf den Zylinderkern ausgeübt, um ihn in die in 9 dargestellte Ruhestellung zurückzudrehen. Dies erfolgt einerseits durch das durch die Rückstellfeder 6 auf den Exzenterzapfen 8 aus geübte Drehmoment und andererseits aufgrund der Schrägflankenanlage des Exzenterzapfens 8 gegen die Steuerkurve 15 des in Radialrichtung verschobenen Schwenkhebels 12. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel können die Hakenenden 6' und 6'' um Lagerhülsen greifen, die sich auf dem Exzenterzapfen 8 bzw. auf dem Befestigugnszapfen 10 befinden.Will the cylinder core 4 from the in 10 shown pivoted further clockwise, reaches the control cam 18 with its control surface 18 ' the control curve 15 , Relative to the axis of rotation 7 is the control cam 18 the eccentric pin 8th diametrically opposite. Because the cam 15 of the pivot lever 12 in the trajectory of the control cam 18 sticks out, must be the control cam 18 in the direction of the vertex 15 ' at the control curve 15 glide along what with a radial displacement of the pivot lever 12 accompanied. This has a supplementary voltage of the return spring 6 result. The maximum voltage is about in the 11 reached shown position in which the control cam 18 just before the passage of the vertex 15 ' is shown. As a result of the cam system and the supplementary tension of the return spring 6 In this close to dead center rotational position of the cylinder core a sufficiently large torque is exerted on the cylinder core to him in the in 9 turn back rest position shown. This is done on the one hand by the return spring 6 on the eccentric pin 8th from practiced torque and on the other hand due to the inclined flank installation of the eccentric pin 8th against the control curve 15 the displaced in the radial direction of the pivot lever 12 , Also in this embodiment, the hook ends 6 ' and 6 '' To grip bearing sleeves, which are located on the eccentric pin 8th or on the Befestigungsigugnszapfen 10 are located.

Bei einer geringfügigen Verlagerung des Zylinderkernes 4 im Uhrzeigersinn aus der in 11 dargestellten Drehstellung springt der Schwenkhebel 12 in die in 12 dargestellte Stellung um. Dabei überläuft der exzentrische Steuerzapfen 18 den Scheitel 15' der Steuerkurve 15. Ausgehend von der in 12 dargestellten Betriebsstellung reicht eine geringfügige Weiterdrehung des Zylinderkernes 4 aus, bis in eine zur 11 klappsymmetrische Betriebsstellung, um genügend hohe Kräfte aufzubauen, die den Zylinderkern 4 selbsttätig in eine zu 9 klappsymmetrische Ruhestellung zurückdrehen.At a slight shift of the cylinder core 4 clockwise out of the in 11 shown rotational position of the pivot lever jumps 12 in the in 12 shown position. The eccentric control pin overflows 18 the crown 15 ' the control curve 15 , Starting from the in 12 shown operating position extends a slight further rotation of the cylinder core 4 from, until in one to 11 folding symmetric operating position to build up sufficiently high forces that the cylinder core 4 automatically in one too 9 Turn back the folding symmetrical rest position.

Bei der Darstellung des zweiten Ausführungsbeispiels ist das Schließglied 5 in der 7 nicht dargestellt. Dort ist lediglich ein Kupplungsende 32 dargestellt, welches mit einem Schließglied 5 verbindbar ist. Das dem Kupplungsende 32 gegenüberliegende Ende 31 bildet einen Befestigungszapfen zum Befestigen eines Drehknaufes aus.In the illustration of the second embodiment, the closing member 5 in the 7 not shown. There is only one coupling end 32 shown, which with a closing member 5 is connectable. That the coupling end 32 opposite end 31 forms a mounting pin for attaching a knob.

Bei dem in den 14 bis 19 dargestellten dritten Ausführungsbeispiel ist die Rückstellfeder ebenfalls eine Zugfeder und greift mit ihren Enden 6', 6'' an einem Exzenterzapfen 8 bzw. einen Befestigungszapfen 10 an.In the in the 14 to 19 illustrated third embodiment, the return spring is also a tension spring and engages with their ends 6 ' . 6 '' on an eccentric pin 8th or a fixing pin 10 at.

Anders als bei dem zuvor beschrieben zweiten Ausführungsbeispiel ist der Befestigungszapfenträger 12 aber nicht schwenkbar in der Kammer 9 angeordnet. Der Befestigungzapfenträger ist vielmehr ein Schieber, der in der Kammer 9 geführt ist. Zur Führung des Schiebers dienen insbesondere zwei quer zur Erstreckungsrichtung, also in Achsrichtung der Drehachse 7 von dem Befesti gungsträger 12 abragende, voneinander beabstandete Wangen 37, deren voneinander wegweisende Flächen an den Wänden 13, 14 der Kammer gleitend anliegen. Ferner dient der Führung ein in Gegenrichtung abragender Flügel 38, in welchem ein Führungsstift 39 eingesteckt ist, der in einer Führungsausnehmung 40, die sich parallel zur Kammer 9 erstreckt, geführt ist.Unlike the previously described second embodiment, the attachment pin carrier 12 but not swiveling in the chamber 9 arranged. The attachment pin carrier is rather a slider which is in the chamber 9 is guided. To guide the slide are used in particular two transverse to the extension direction, ie in the axial direction of the axis of rotation 7 from the fastening carrier 12 protruding, spaced cheeks 37 , whose groundbreaking surfaces on the walls 13 . 14 slidably abut the chamber. Furthermore, the guide serves a projecting in the opposite direction wing 38 in which a guide pin 39 is inserted, in a guide recess 40 , which are parallel to the chamber 9 extends, is guided.

Der Befestigungszapfen 10 befindet sich am zum Zylinderkern 4 entfernten Ende 12' des Befestigungszapfenträgers 12. Das dem Zylinderkern 4 benachbarte Ende 12'' des Befestigungszapfenträgers 12 bildet eine dachförmige Steuerkurve 15 aus. Ein mittlerer Scheitel 15' ist von zwei Flanken 15 flankiert, wobei die Flanken 15 einen konvexen Verlauf besitzen. Die Länge der Ausnehmung 40 definiert den radial Bewegungsraum des als Schieber ausgebildeten Befestigungszapfenträgers 12. Die beiden Seitenwandungen der Ausnehmungen 40 bilden Anschlagflächen für den Flügel 38. Die bezogen auf die Drehachse 7 lineare radiale Bewegbarkeit des Schiebers 12 ist so begrenzt, dass die Steuerkurve 15 in die Bewegungsbahn des Steuernockens 18 und auch des Exzenterzapfens 8 ragt. Der Steuernocken 18 und auch der Exzenterzapfen 8 können aber unter gleichzeitiger Spannung der Rückstellfeder 6 den Scheitel 15' der Steuerkurve 15 überlaufen, wobei gleichzeitig der Schieber 12 in Radialrichtung weg von der Drehachse 7 verlagert wird, unter gleichzeitiger Spannung der Rückstellfeder 6.The mounting pin 10 is located on the cylinder core 4 distant end 12 ' of the fixing pin carrier 12 , The cylinder core 4 adjacent end 12 '' of the fixing pin carrier 12 forms a roof-shaped control curve 15 out. A mid-peak 15 ' is from two flanks 15 flanked, with the flanks 15 have a convex course. The length of the recess 40 defines the radial movement space of the trained as a slide attachment pin carrier 12 , The two side walls of the recesses 40 form stop surfaces for the wing 38 , The related to the axis of rotation 7 linear radial mobility of the slider 12 is so limited that the cam 15 in the trajectory of the control cam 18 and also the eccentric pin 8th protrudes. The control cam 18 and also the eccentric pin 8th but can with simultaneous tension of the return spring 6 the crown 15 ' the control curve 15 overrun, at the same time the slider 12 in the radial direction away from the axis of rotation 7 is shifted, with simultaneous tension of the return spring 6 ,

Dies erfolgt bspw. ausgehend von der in 15 dargestellten Drehstellung des Zylinderkernes 4, wenn der Zylinderkern 4 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird.This is done, for example, starting from the in 15 illustrated rotational position of the cylinder core 4 if the cylinder core 4 is rotated counterclockwise.

Wird ausgehend der 15 der Zylinderkern 4 im Uhrzeigersinn gedreht, so entfernt sich der Exzenterzapfen 8 von der Steuerkurve 15. Der Befestigungszapfenträger 12 wird dabei durch Anlage des Stiftes 39 am Ende der Ausbuchtung 40 gehalten. Ein Weiterdrehen, ausgehend der Zwischenstellung gemäß 16 im Uhrzeigersinn, führt in einer nicht dargestellten Zwischenstellung zu einer Beaufschlagung der Steuerkurve 15 durch die Wandung 18' des Steuernockens 18. Wird der Zylinderkern 4 weiter im Uhrzeigersinn gedreht, so muss sich der Betätigungszapfenträger 12 in Radialrichtung verlagern, bis etwa die in 17 dargestellte Betriebsstellung erreicht ist, in welcher die Steuerkurve 18' des Zylinderkerns 4 nur noch den Scheitel 15' der Steuerkurve 15 beaufschlagt. Während des Entlanggleitens des Steuernockens 18 auf der konvexen Steuerkurve 15 wird der Schieber linear verlagert, und zwar in Richtung weg von der Drehachse 7. Einhergehend damit erhält die Zugfeder 6 eine zusätzliche Spannung. Bis zu der in 17 dargestellten Todpunktlage entwickelt die Schrägflankenanlage der Steuerkurve 15 am Exzenterzapfen 8 eine ausreichend große Rückstellkraft, um den Zylinderkern 4 im Gegenuhrzeigersinn soweit zurückzudrehen, bis der Todpunktbereich des Exzenterzapfens 8 überwunden ist und die Rückstellfeder 6 ein ausreichend großes Drehmoment auf den Exzenterzapfen 8 ausübt, um den Zylinerkern 4 in Richtung der Neutralstellung zu drehen.Is based on the 15 the cylinder core 4 Turned clockwise, so the eccentric pin moves away 8th from the control curve 15 , The fixing pin carrier 12 is thereby by plant of the pin 39 at the end of the bulge 40 held. A further rotation, starting from the intermediate position according to 16 in a clockwise direction, leads in an intermediate position, not shown, to a loading of the control cam 15 through the wall 18 ' of the control cam 18 , Will the cylinder core 4 turned further clockwise, so must the actuating pin carrier 12 in the radial direction, until about the in 17 shown operating position is reached, in which the control cam 18 ' of the cylinder core 4 only the crown 15 ' the control curve 15 applied. During the sliding of the control cam 18 on the convex cam 15 the slider is displaced linearly, in the direction away from the axis of rotation 7 , Along with it receives the tension spring 6 an extra tension. Up to the in 17 The dead center position shown develops the inclined flank system of the control cam 15 on the eccentric pin 8th a sufficiently large restoring force to the cylinder core 4 Turn back counterclockwise until the dead center of the eccentric pin 8th is overcome and the return spring 6 a sufficiently large torque on the eccentric pin 8th exercises to the Zylinerkern 4 to turn in the direction of the neutral position.

Wird ausgehend der Todpunktstellung gemäß 17 der Zylinderkern 4 im Uhrzeigersinn weitergedreht, so überläuft der Steuernocken 18 den Scheitel 15' und sobald der Steuernocken 18 auf der Steuerkurve 15 liegt, entwickelt der vorgespannte Schieber 12 eine ausreichende Kraft auf den Steuernocken 18, um ihn schrägflankengesteuert im Uhrzeigersinn zu verlagern, bis die Feder 6 am Exzenterzapfen 8 ein ausreichend großes Drehmoment ausübt, um den Zylinderkern 4 in Richtung der Neutralstellung selbsttätig zu verdrehen.Is based on the dead center position according to 17 the cylinder core 4 turned further clockwise, the control cam overflows 18 the crown 15 ' and once the control cam 18 on the control curve 15 lies, develops the preloaded slider 12 a sufficient force on the control cam 18 to shift it obliquely inclined clockwise until the spring 6 on the eccentric pin 8th a sufficiently large torque exerts to the cylinder core 4 to turn automatically in the direction of the neutral position.

Auch bei den Darstellungen des dritten Ausführungsbeispiels ist der Befestigungsknauf und das Schließglied 5 nicht dargestellt, sondern lediglich ein Kupplungsende 32 und ein Befestigungszapfen 31.Also in the illustrations of the third embodiment of the fastening knob and the closing member 5 not shown, but only a coupling end 32 and a mounting pin 31 ,

Bei dem in den 20 bis 25 dargestellten vierten Ausführungsbeispiel ist die Rückstellfeder 6 als Druckfeder ausgebildet. In der auch hier durch Fräsen erzeugten Kammer 9 des Schließzylindergehäuses 1 befindet sich eine Wendelgangdruckfeder, deren erstes Ende 6' sich in einer Höhlung 19''' eines Stößels 19 abstützt und deren zweites Ende 6'' sich an einer Widerlagerfläche 22 der Kammer 9 abstützt. Der Stößel 19 ist beweglich in der Kammer 9 geführt, wobei die Bewegungsrichtung eine Radialrichtung bezogen auf die Drehachse 7 des Zylinderkernes 4 ist. Die Höhlung 19''' des Kolbens 19 wird von einem Schaft 19' ausgebildet. Die Stützfläche, die von dem Boden der Höhlung 19''' gebildet ist, in welcher sich die Feder 6 abstützt, ist einem Kopf 19' des Kolbens zugeordnet.In the in the 20 to 25 illustrated fourth embodiment, the return spring 6 designed as a compression spring. In the here produced by milling chamber 9 of the lock cylinder housing 1 There is a helical gear spring, the first end 6 ' in a hollow 19 ''' a pestle 19 supports and their second end 6 '' on an abutment surface 22 the chamber 9 supported. The pestle 19 is movable in the chamber 9 guided, wherein the direction of movement a radial direction with respect to the axis of rotation 7 of the cylinder core 4 is. The cavity 19 ''' of the piston 19 is from a shaft 19 ' educated. The support surface extending from the bottom of the cavity 19 ''' is formed, in which the spring 6 is supportive, is a head 19 ' associated with the piston.

Der Kopf 19' des Kolbens 19 bildet eine Steuerkurve 25, 25' 25'' aus. Von einem in der Mitte liegenden Scheitel 25' gehen dachfirstartig zwei Steuerkurvenabschnitte 25 ab, die in miteinander fluchtende Steuerkurvenabschnitte 25'' übergehen. Die beiden Steuerkurvenabschnitte 25'' verlaufen etwa quer zur Verlagerungsrichtung des Kolbens 19.The head 19 ' of the piston 19 forms a control curve 25 . 25 ' 25 '' out. From a middle-lying vertex 25 ' Dachfirst go two cam sections 25 starting in the aligned cam sections 25 '' pass. The two cam sections 25 '' run approximately transversely to the direction of displacement of the piston 19 ,

Den 20, 23, 24 und 25 ist zu entnehmen, dass eine Stirnfläche des Zylinderkernes 4, der auch der Exzenterzapfen 8 zugeordnet ist, einen zentralen Anschlagzapfen 41 trägt. Zu diesem zentralen Anschlagzapfen 41 korrespondiert eine Ausbuchtung 24 des Stößels 19. Zufolge dieses Anschlages kann sich der Stößel nicht weiter in Radialrichtung in Richtung auf den Zylinderkern 4 verlagern, als es in 21 und 22 dargestellt ist. In diesen Drehstellungen des Zylinderkernes 4 liegt der Exzenterzapfen 8 an den Steuerkurvenabschnitten 25'' an. Von der Drehstellung in 21 kann der Zylinderkern 4 ohne Rückstellkraft durch die Neutralstellung hindurch bis in die 22 im Uhrzeigersinn gedreht werden. Dabei passiert der Exzenterzapfen 8 seine Neutralstellung, wenn er mit Abstand an der Scheitellinie 25' der beiden Steuerkurven 25 vorbeiläuft.The 20 . 23 . 24 and 25 It can be seen that an end face of the cylinder core 4 , which is also the eccentric 8th is assigned, a central stop pin 41 wearing. To this central stop pin 41 corresponds to a bulge 24 of the plunger 19 , As a result of this stop, the plunger can not continue in the radial direction in the direction of the cylinder core 4 relocate than it does in 21 and 22 is shown. In these rotational positions of the cylinder core 4 is the eccentric 8th at the cam sections 25 '' at. From the rotational position in 21 can the cylinder core 4 without restoring force through the neutral position through to the 22 to be turned clockwise. This happens the eccentric pin 8th his neutral position when he is at a distance from the crest line 25 ' the two cams 25 passes.

Wird der Zylinderkern 4 ausgehend der in 21 dargestellten Ruhestellung im Gegenuhrzeigersinn oder ausgehend von der in 22 dargestellten Ruhestellung im Uhrzeigersinn gedreht, so beaufschlagt der Exzenterzapfen 8 zunächst den quer zur Verlagerungsrichtung verlaufenden Steuerkurvenabschnitt 25', um dann anschließend auf der schräg verlaufenden Steuerkurve 25 bis hin zum Scheitel 25' entlang zu laufen.Will the cylinder core 4 starting in the 21 illustrated rest position in the counterclockwise direction or starting from the in 22 Turned shown in the clockwise direction, so acted on the eccentric pin 8th first, the transverse to the direction of displacement cam section 25 ' and then on the sloping cam 25 to the top 25 ' to walk along.

Ausgehend der in 21 dargestellten Betriebsstellung erreicht der Zylinderkern 4 nach einer Drehung im Gegenuhrzeigersinn die in 23 dargestellte Todpunktstellung, in welcher der Exzenterzapfen 8 am Scheitel 25' anliegt. In dieser Betriebsstellung erreicht der Zylinderkern 4 einen Todpunktbereich, in welchem die Reibungskräfte größer sind, als die Rückstellkräfte. Wird der Zylinderkern geringfügig im Uhrzeigersinn aus der in 23 dargestellten Stellung zurückgedreht, so liegt sie Außenwandung des Exzenterzapfens 8 an der Steuerkurve 25 an. Diese bewirkt eine Schrägflächensteuerung auf den Exzenterzapfen 8 und steuert ihn nach links, bis er den Steuerkurvenabschnitt 25'' erreicht hat und dieser dann am Exzenterzapfen 8 angreift, um den Zylinderkern 4 in die in 21 dargestellte Stellung zurückzudrehen.Starting in the 21 shown operating position reaches the cylinder core 4 after a counterclockwise rotation the in 23 shown dead center position, in which the eccentric pin 8th at the top 25 ' is applied. In this operating position reaches the cylinder core 4 a dead center area in which the frictional forces are greater than the restoring forces. Is the cylinder core slightly clockwise out of the in 23 Turned back position shown, it is outer wall of the eccentric pin 8th at the control curve 25 at. This causes a bevel control on the eccentric pin 8th and steer him to the left until he reaches the curb section 25 '' has reached and this then on the eccentric pin 8th attacks the cylinder core 4 in the in 21 turn back position shown.

Wird der Zylinderkern 4 ausgehend der in 23 dargestellten Stellung weiter im Gegenuhrzeigersinn gedreht, so erreicht er nach Überlaufen des Scheitels 25' die in 24 dargestellte Todpunktstellung. Eine geringfügige weitere Drehung des Zylinderkernes 4 im Gegenuhrzeigersinn führt dazu, dass der Exzenterzapfen 8 an der Steuerkurve 15 anliegt und schrägflankengesteuert nach rechts bewegt wird, bis er in den Bereich des Steuerkurvenabschnittes 25'' kommt. Dieser verlagert dann den Exzenterzapfen 8 weiter im Gegenuhrzeigersinn, bis die in 22 dargestellte Ruhestellung erreicht ist. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kann der Exzenterzapfen 8 eine nicht dargestellte Hülse tragen.Will the cylinder core 4 starting in the 23 turned position shown in the counterclockwise direction, it reaches after overflowing the vertex 25 ' in the 24 shown dead center position. A slight further rotation of the cylinder core 4 in a counterclockwise direction causes the eccentric pin 8th at the control curve 15 abuts and obliquely moved to the right is moved until it is in the region of the cam section 25 '' comes. This then moves the eccentric pin 8th continue counterclockwise until the in 22 shown rest position is reached. Also in this embodiment, the eccentric pin 8th wear a sleeve, not shown.

Bei dem in den 26 bis 30 dargestellten fünften Ausführungsbeispiel wird die Rückstellfeder 6 ebenfalls von einer Druckfeder ausgebildet. Hierbei wird die Kammer 9 aber nicht von einer Breitseitenausfräsung, sondern von einer Radialbohrung in den Flanschabschnitt 3 des Schließzylindergehäuses 1 ausgebildet. Die Bohrung 9 ist hier mit einem Widerlagerstopfen 22 über einen Stift 30 verschlossen. Der Widerlagerstopfen 22 bildet einen Zapfen 22' aus, der in die Höhlung der Wendelgangdruckfeder 6 hineingreift. Das Ende 6'' der Wendelgangfeder 6 stützt sich auf dem Widerlagerstopfen 22 ab.In the in the 26 to 30 illustrated fifth embodiment, the return spring 6 also formed by a compression spring. This is the chamber 9 but not from a Breitseitenausfräsung, but from a radial bore in the flange section 3 of the lock cylinder housing 1 educated. The hole 9 is here with an abutment plug 22 over a pen 30 locked. The abutment plug 22 forms a cone 22 ' out into the cavity of the helical gear compression spring 6 reaching in. The end 6 '' the helical spring 6 rests on the abutment plug 22 from.

Das andere Ende 6' der Druckfeder 6 stützt sich am Boden einer Höhlung 19''' eines Kolbens 19 ab, der in der Bohrung 9 in Radialrichtung bezogen auf die Drehachse 7 des Zylinderkernes 4 geführt ist. Die Höhlung 19''' wird von einem Schaft 19' des Kolbens 19 ausgebildet. Rückwärtig der Anlagefläche, an der sich das Ende der Feder 6 abstützt bildet der Kolben 19 einen Kopf 19' aus, mit einer im Wesentlichen dachförmigen Stirnfläche.The other end 6 ' the compression spring 6 rests on the bottom of a cavity 19 ''' a piston 19 that's in the hole 9 in the radial direction relative to the axis of rotation 7 of the cylinder core 4 is guided. The cavity 19 ''' is from a shaft 19 ' of the piston 19 educated. Rearward of the contact surface, at which the end of the spring 6 supports the piston 19 a head 19 ' made, with a substantially roof-shaped end face.

Die Stirnfläche des Kopfes 19' besitzt eine Ausnehmung 24, in welcher ein Kipphebel 20 um eine Lagerachse 33 schwenkbar gelagert ist. Die Lagerachse 33 verläuft parallel zur Drehachse 7. Der Kipphebel 20 kann zwischen Anschlägen 23 und 23' schwenken.The face of the head 19 ' has a recess 24 in which a rocker arm 20 around a bearing axis 33 is pivotally mounted. The bearing axis 33 runs parallel to the axis of rotation 7 , The rocker arm 20 can between stops 23 and 23 ' swing.

Der Kipphebel 20 ragt mit einem Steuerkurvenabschnitt aus der Stirnseitenöffnung 24 heraus. Der aus der Öffnung 24 herausragende Abschnitt des Kipphebels 24 bildet zwei schräg zueinander verlaufende Steuerkurven 25 aus, die sich etwa mittig des Kipphebels 20 unter Ausbildung einer Scheitellinie 25' schneiden.The rocker arm 20 protrudes with a cam portion from the front side opening 24 out. The one out of the opening 24 outstanding section of the rocker arm 24 forms two diagonally running cams 25 out, which is about the middle of the rocker arm 20 forming a crest line 25 ' to cut.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel wird der Zylinderkern 4 von zwei Abschnitten 4, 4' ausgebildet, die über einen Exzenterzapfen 8 miteinander ver bunden sind. Der Exzenterzapfen 8 besitzt eine Hantelform, wobei die durchmesservergrößerten Endabschnitte 8' des Exzenterzapfens 8 mittels Stiften 29 mit den Abschnitten des Zylinderkernes 4, 4' verbunden sind.Also in this embodiment, the cylinder core 4 of two sections 4 . 4 ' formed by an eccentric pin 8th are related to each other. The eccentric pin 8th has a dumbbell shape, wherein the enlarged diameter end portions 8th' of the eccentric pin 8th by means of pins 29 with the sections of the cylinder core 4 . 4 ' are connected.

Die lichte Weite zwischen den beiden Zylinderabschnitten 4, 4' ist geringer, als die entsprechende Breite des Schaftes 19'. Letzter kann eine Stufe 45 ausbilden, die gegen die Randkante der beiden aufeinander zuweisende Stirnflächen der Zylinderkernabschnitte 4, 4' stoßen kann.The clear width between the two cylinder sections 4 . 4 ' is less than the corresponding width of the shaft 19 ' , Last can be a level 45 form, which against the peripheral edge of the two facing each other end faces of the cylinder core sections 4 . 4 ' can bump.

Die Beaufschlagung des Exzenterzapfens 8 durch die Steuerkurve 25 übt auf den Zylinderkern 4 ein Drehmoment aus, welches den Zylinderkern 4 in Richtung seiner in den Zeichnungen nicht dargestellten Neutralstellung, in welcher der Exzenterzapfen 8 oben ist, beaufschlagt.The application of the eccentric pin 8th through the control curve 25 exercises on the cylinder core 4 a torque from which the cylinder core 4 in the direction of its neutral position, not shown in the drawings, in which the eccentric pin 8th above is charged.

Wird der Zylinderkern 4 ausgehend der nicht dargestellten Neutralstellung im Gegenuhrzeigersinn, also in Richtung des Pfeils in 27 gedreht, so läuft der Exzenterzapfen 8 auf der linken Steuerkurve 25 des nach rechts gekippten Kipphebels 20 auf und komprimiert dabei die Druckfeder 6, indem er den Stößel 19 von der Drehachse 6 weg verlagert, bis der Exzenterzapfen 8 auf dem Scheitel 25' liegt. Dies entspricht einer Todpunktlage, in der die Rückstellkräfte kleiner als die Reibungskraft sind. Einhergehend mit der Drehbewegung wird die Druckfeder 6 gespannt. Wird der Zylinderkern 4 von der in 27 dargestellten Stellung geringfügig weitergedreht, so überlauft der Exzenterzapfen 7 den Scheitel 25' des Kipphebels 20. Letzterer kippt in Art eines Kipp-/Springwerkes nach links um, so dass jetzt der Exzenterzapfen 8 auf der rechten Schrägflanke 25 aufliegt, die in Art einer Schrägflankensteuerung den Exzenterzapfen 8 nach rechts beaufschlagt. Auf den Zylinderkern 4 wird dadurch ein Drehmoment im Gegenuhrzeigersinn ausgeübt, der den Zylinderkern 4 in Richtung der Neutralstellung zurückdreht.Will the cylinder core 4 starting from the neutral position, not shown in the counterclockwise direction, ie in the direction of the arrow in 27 turned, so the eccentric pin runs 8th on the left-hand cam 25 of the right tilted rocker arm 20 on and compresses the compression spring 6 by placing the pestle 19 from the axis of rotation 6 relocated away, until the eccentric pin 8th on the vertex 25 ' lies. This corresponds to a dead center position in which the restoring forces are smaller than the friction force. Along with the rotational movement is the compression spring 6 curious; excited. Will the cylinder core 4 from the in 27 slightly further rotated position shown, so overrun the eccentric pin 7 the crown 25 ' of the rocker arm 20 , The latter tilts in the manner of a tipping / jumping work to the left, so that now the eccentric pin 8th on the right sloping flank 25 rests, the eccentric pin in the manner of a sloping edge control 8th applied to the right. On the cylinder core 4 a torque is thereby exerted counterclockwise, the cylinder core 4 turns back in the direction of the neutral position.

Eine ähnliche Situation tritt auf, wenn ausgehend aus der Neutralstellung der Exzenterzapfen 8 in die in 29 dargestellte Drehstellung gebracht wird. In der in 29 dargestellten Drehstellung liegt der Exzenterzapfen 8 an der Schrägflanke 25 an, so dass auf ihn eine Schrägflankensteuerung in Gegenrichtung, also im Gegenuhrzeigersinn ausgeübt wird. Wird der Zylinderkern 4 aus der in 29 dargestellten Betriebsstellung weiter im Uhrzeigersinn verlagert, überlauft der Exzenterzapfen 8 den Scheitel 25' der Steuerkurve 5, so dass der Kipphebel 20 nach rechts umspringt. Dann wird der Exzenterzapfen 8 von der linken Steuerflanke 25 beaufschlagt und im Uhrzeigersinn in Richtung der Neutralstellung zurückgeschwenkt.A similar situation occurs when starting from the neutral position of the eccentric pin 8th in the in 29 shown rotational position is brought. In the in 29 shown rotational position is the eccentric pin 8th on the sloping flank 25 on, so that a tilted edge control in the opposite direction, ie counterclockwise is applied to him. Will the cylinder core 4 from the in 29 shifted operating position shown in the clockwise direction, overrun the eccentric pin 8th the crown 25 ' the control curve 5 so that the rocker arm 20 jumps to the right. Then the eccentric pin 8th from the left control edge 25 loaded and swung back in the direction of the neutral position in a clockwise direction.

Das Rückstellmoment im Bereich der Todpunktlage wird durch Magnetkraft unterstützt. Hierzu sind die beiden in den 26, 28 und 30 dargestellten Magnete vorgesehen. Ein erster Magnet 26 steckt in einer Bohrung 44 des Flanschabschnittes 3, welche mit einer Madenschrauben 43 verschlossen ist. Die Polung des Magneten 26 liegt in Radialrichtung bezogen auf die Drehachse 7 des Zylinderkernes 4. Im Ausführungsbeispiel weist der Südpol zur Drehachse 7. Ein zweiter Magnet 27 steckt in einer Ausnehmung des Zylinderkernes 4 derart, dass in der Todpunktlage dessen Südpol dem Südpol des ersten Magneten 26 gegenüberliegt. Die Polachsen beider Magneten liegen somit in der Todpunktlage fluchtend in einer Radiallinie zur Drehachse 7 aber mit entgegengesetzter Polung. Die abstoßende Wirkung der beiden Magnete 26, 27 hat zur Folge, dass ein zusätzliches Drehmoment in Richtung der Neutralstellung auf den Zylinderkern 4 ausgeübt wird, wenn Letzter geringfügig aus der Todpunktlage in eine der beiden Drehrichtungen verlagert wird. Die von den Magneten verursachten Drehmomente sind in den 28 bzw. 30 mit Pfeilen gekennzeichnet.The restoring torque near the dead center is supported by magnetic force. These are the two in the 26 . 28 and 30 provided magnets provided. A first magnet 26 stuck in a hole 44 the flange portion 3 , which with a grub screw 43 is closed. The polarity of the magnet 26 lies in the radial direction with respect to the axis of rotation 7 of the cylinder core 4 , In the exemplary embodiment, the south pole to the axis of rotation 7 , A second magnet 27 stuck in a recess of the cylinder core 4 such that in the dead center of its south pole to the south pole of the first magnet 26 opposite. The pole axes of both magnets are thus in the dead center position in alignment in a radial line to the axis of rotation 7 but with opposite polarity. The repulsive effect of the two magnets 26 . 27 As a result, an additional torque in the direction of the neutral position on the cylinder core 4 is exercised when the latter is slightly shifted from the dead center in one of the two directions of rotation. The torques caused by the magnets are in the 28 respectively. 30 marked with arrows.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.All disclosed features are essential to the invention (in itself). In the disclosure of the application is hereby also the disclosure content of the attached / attached priority documents (Copy of the advance notice) fully included, too for the purpose, features of these documents in claims present Registration with.

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

DE 102004048231 A1 [0002]
- DE 10243615 A1 [0003]
- DE 10316533 B3 [0004]

Claims

Lock cylinder with a housing ( 1 ), which has a housing bore ( 2 ) and a flange portion ( 3 ), with a in the housing bore ( 2 ) rotatably mounted cylinder core ( 4 ), which with a closing member ( 5 ) is rotatably connected, wherein a return spring ( 6 ) is provided, which during rotation of the cylinder core ( 4 ) is stretched from a neutral position to the twisted from the neutral position cylinder core ( 4 ) back to the neutral position, characterized in that one end ( 6 ' ) of the return spring ( 6 ) at an eccentric to the axis of rotation ( 7 ) of the cylinder core ( 4 ) arranged eccentric pin ( 8th ) attacks and the other end ( 6 '' ) of the return spring ( 6 ) in a chamber ( 9 ) of the flange portion ( 3 ) is attached, with a tipping mechanism, in particular tipping / jumping ( 11 . 20 ) which tilts or overturns when the eccentric pin ( 8th ) when turning the cylinder core ( 4 ) passes its dead center position opposite the neutral position.

Lock cylinder according to claim 1 or in particular according thereto, characterized in that the other end ( 6 '' ) of the return spring ( 6 ) at one in the chamber ( 9 ) of the flange portion ( 3 ) arranged fastening pins ( 10 ) engages, wherein the mounting pin ( 10 ) the tipper, in particular tipping / jumping ( 11 ) assigned.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the tilting mechanism or tilting / jumping mechanism moves one around a substantially parallel to the axis of rotation ( 7 ) of the cylinder core ( 4 ) arranged pivot axis ( 11 ) pivotable mounting pin carrier ( 12 ) in the form of a pivot lever, at its free end ( 12 ' ) of the fastening pins ( 10 ) sits.

Lock cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the pivot lever ( 12 ) when passing the dead center of an investment position of its free end ( 12 ' ) on a wall ( 13 ) the chamber ( 9 ) against an opposite wall ( 14 ) the chamber ( 9 ) pivots and rests there.

Lock cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the return spring ( 6 ) shortly before reaching the dead center position, in particular according to a cam-controlled distancing of the fastening pin ( 10 ) of the eccentric pin ( 8th ), receives a supplementary voltage, to increase the restoring force near death.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the tilting mechanism or tilting / jumping mechanism one of the return spring ( 6 ) acted upon piston ( 19 ) assigned.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the tilting mechanism or tipping / jumping mechanism engage around a substantially parallel to the axis of rotation ( 7 ) of the cylinder core ( 4 ) arranged pivot axis ( 11 ) swiveling rocker arm ( 20 ), which is in a vertex ( 25 ' ) Angled control cams ( 25 ) forms, at which the eccentric pin ( 8th ) is supported.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the rocker arm ( 20 ) between two abutment edges ( 23 . 23 ' ) pivoting in the head ( 19 ' ) of the piston ( 19 ) is stored.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the rocker arm ( 20 ) in an end opening ( 24 ) Of the head ( 19 ' ) of the piston ( 19 ) is arranged.

Lock cylinder with a housing ( 1 ), which has a housing bore ( 2 ) and a flange portion ( 3 ), with a in the housing bore ( 2 ) rotatably mounted cylinder core ( 4 ), which with a closing member ( 5 ) is rotatably connected, wherein a return spring ( 6 ) is provided, which during rotation of the cylinder core ( 4 ) is stretched from a neutral position to the twisted from the neutral position cylinder core ( 4 ) back to the neutral position, characterized in that one end ( 6 ' ) of the return spring ( 6 ) at an eccentric to the axis of rotation ( 7 ) of the cylinder core ( 4 ) arranged eccentric pin ( 8th ) attacks and the other end ( 6 '' ) of the return spring ( 6 ) in a chamber ( 9 ) of the flange portion ( 3 ), wherein the eccentric pin ( 8th ) when turning the cylinder core ( 4 ) one of the neutral position of the cylinder core ( 4 ) opposite dead center happened and the return spring ( 6 ) receives a supplementary voltage shortly before reaching the dead center, in particular due to a cam control, to increase the restoring force in the direction of the neutral position.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the other end ( 6 '' ) of the return spring ( 6 ) at one of the chambers ( 9 ) associated mounting pins ( 10 ) engages, and for generating the supplementary voltage of the mounting pins ( 10 ) of the eccentric pin ( 8th ) distanced cam-controlled.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the fastening pin ( 10 ) at least in a radial direction to the axis of rotation ( 7 ) movable mounting pin carrier ( 12 ) sits.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that with a pivotal and / or radial movement play in the flange portion ( 3 ) mounted mounting pin carrier ( 12 ) with his the end ( 6 '' ) of the return spring ( 6 ) associated end ( 12 ' ) facing away from the end ( 12 '' ) when passing the dead center position on the cylinder core ( 4 ) is supported.

Lock cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the fastening pin carrier ( 12 ) about an axis ( 11 ) is pivotally mounted and / or längsverschlieblich.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized by a in the flange portion ( 3 ) associated guide ( 9 ) guided piston ( 19 ) whose head ( 19 ' ) in a vertex ( 25 ' ) meeting control curves ( 25 ), the vertex ( 25 ' ) in the region of the dead center of the eccentric pin ( 8th ) is happening.

Lock cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the return spring ( 6 ) is a compression spring, which is one end ( 6 ' ) in a radial position relative to the axis of rotation ( 7 ) guided ram ( 19 ) and with its other end ( 6 '' ) on an abutment ( 22 ) and the head ( 19 ' ) of the plunger ( 19 ) the eccentric pin ( 8th ).

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized by in the region of the supporting point of the end ( 12 ' ) of the fastening pin carrier ( 12 ) on the cylinder core ( 4 ) provided control curves ( 15 . 18 ' ), which are arranged and designed such that when passing the dead center position of the fastening pin carrier ( 12 ) is longitudinally and / or pivotally displaced cam-controlled.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the end ( 12 ' ) of the fastening pin carrier ( 12 ) a control cam ( 15 ) formed with a cylinder core ( 4 ) associated control cam ( 16 ), in particular a control cam ( 18 ), whereby the control cam ( 18 ) relative to the axis of rotation ( 7 ) the eccentric pin ( 8th ) is diametrically opposite.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the control cam ( 15 ) two in one vertex ( 15 ' ) forms clashing control edges.

Lock cylinder with a housing ( 1 ), which has a housing bore ( 2 ) and a flange portion ( 3 ), with a in the housing bore ( 2 ) rotatably mounted cylinder core ( 4 ), which with a closing member ( 5 ) is rotatably connected, wherein a return spring ( 6 ) is provided, which during rotation of the cylinder core ( 4 ) is stretched from a neutral position to the twisted from the neutral position cylinder core ( 4 ) back to the neutral position, characterized in that one end ( 6 ' ) of the return spring ( 6 ) at an eccentric to the axis of rotation ( 7 ) of the cylinder core ( 4 ) arranged eccentric pin ( 8th ) attacks and the other end ( 6 '' ) of the return spring ( 6 ) in a chamber ( 9 ) of the flange portion ( 3 ) in particular on a fastening pin ( 10 ) or on an abutment ( 22 ), the chamber ( 9 ) is formed by a Längsseitenausfräsung that of a lid ( 14 ) is closed.

Lock cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that a pivot axis ( 11 ) a pivot lever ( 12 ) one with a storage end ( 12 '' ) of the pivoting lever ( 12 ) connected pin, which in one of the housing bore ( 2 ) adjacent bearing bore ( 17 ) is inserted.

Lock cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the fastening pin ( 10 ) fixed to the free end ( 12 ' ) of the pivoting lever ( 12 ) and together with the material thickness of the pivot lever ( 12 ) has a length which is only slightly shorter than that in the axial direction of the pivot axis ( 11 ) measured width of the chamber ( 9 ).

Lock cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the cover ( 14 ) in threaded holes ( 28 ) of the flange portion ( 3 ) screwed screws on the flange ( 3 ) is attached.

Lock cylinder with a housing ( 1 ), which has a housing bore ( 2 ) and a flan section ( 3 ), with a in the housing bore ( 2 ) rotatably mounted cylinder core ( 4 ), which with a closing member ( 5 ) is rotatably connected, wherein a return spring ( 6 ) is provided, which during rotation of the cylinder core ( 4 ) is stretched from a neutral position to the twisted from the neutral position cylinder core ( 4 ) back in the direction of the neutral position, the eccentric pin ( 8th ) when turning the cylinder core ( 4 ) one of the neutral position of the cylinder core ( 4 ), which is characterized by a first, in the flange portion ( 3 ), in the radial direction with respect to the axis of rotation ( 7 ) of the cylinder core poled magnet ( 26 ) and a second, the cylinder core ( 4 ) associated magnets ( 27 ), which opposite to the first magnet in the dead center position opposite polarity.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the flange portion ( 3 ) associated permanent magnet ( 26 ) in a chamber ( 9 ) of the flange portion ( 3 ) is present.

Locking cylinder according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the cylinder core ( 4 ) associated permanent magnet ( 27 ) in a recess of the cylinder core ( 4 ) is present.