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Die
Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung mit Memory-Funktion
für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein Lehnenteil, ein Sitzteil,
einen Rastbeschlag mit einer Rastverriegelung, sowie eine Memory-Einrichtung
mit einem Bedienelement, über dessen Betätigung
die Memory-Einrichtung betätigbar ist, wobei bei geöffneter
Rastverriegelung das Lehnenteil relativ zum Sitzteil um eine von
dem Rastbeschlag vorgegebene Schwenkachse verschwenkbar ist, und durch
Schließen der Rastverriegelung das Lehnenteil in einer
relativ zum Sitzteil verschwenkten Stellung fixierbar ist, und die
Memory-Einrichtung derart ausgebildet ist, dass bei Betätigung
der Memory-Einrichtung diese die verschwenkte Stellung vom Lehnenteil und
Sitzteil als Memory-Position speichert, die Rastverriegelung öffnet,
so dass das Lehnenteil relativ zum Sitzteil verschwenkbar ist, und
bei Rückkehr des Lehnenteils in die Memory-Position die
Rastverriegelung durch die Memory-Einrichtung schließbar
ist.
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Eine
derartige Verstelleinrichtung offenbart die Druckschrift
DE 101 64 035 B4 .
Die dort offenbarte Memory-Einrichtung ist als ein System von verschiedenen
Elementen aufgebaut, die nahezu sämtlich auf der Schwenkachse
gelagert sind. Insbesondere weist diese Memory-Einrichtung eine
Memory-Platte und einen Memory-Körper auf, mittels derer sich
die Memory-Position speichern lässt. Memory-Körper
und Memory-Platte sind ebenfalls auf der Schwenkachse gelagert.
In unbetätigtem Zustand der Memory-Einrichtung ist die
Memory-Platte sitzteilfest fixiert, d. h., beim Verschwenken der
Lehne behält die Memory-Platte ihre Lage bzw. bezüglich des
Sitzteiles bei, während der Memory-Körper lehnenteilfest
ist, d. h., beim Verschwenken des Lehnenteils mit verschwenkt wird.
Durch Betätigen der Memory-Einrichtung wird die Rastverbindung,
die die Memory-Platte in ihrer Lage fixiert hat, gelöst,
und der Memory-Körper in bezüglich der Schwenkachse radialer
Richtung zur Memory-Platte hin verschoben. Eine sich an der Memo ry-Platte
befindende Zahnreihe greift in eine sich am Memory-Körper
befindende Zahnreihe ein, wodurch eine feste Verbindung zwischen
Memory-Körper und Memory-Platte hergestellt wird. Nach
Lösen der Rastverriegelung des Rastbeschlages durch die
Memory-Einrichtung bleibt das Lehnenteil und das Sitzteil aufgrund
der festen Verbindung zwischen Memory-Platte und Memory-Körper
noch fixiert, da die Memory-Platte sich noch in ihrer sitzteilortsfesten
Rastposition befindet. Durch ein weiteres Betätigen des
Bedienelementes wird allerdings die Verriegelung der Memory-Platte
aufgehoben, so dass nun das Lehnenteil verschwenkbar ist. Beim Verschwenken
des Lehnenteils wird die Memory-Platte aufgrund der Verbindung mit
dem Memory-Körper mit verschwenkt. Die relative Lage von
Memory-Körper und Memory-Platte kennzeichnet die Memory-Position.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verstelleinrichtung mit
Memory-Funktion für einen Fahrzeugsitz zu schaffen, die
einen alternativen Mechanismus zur Umsetzung der Memory-Funktion aufweist.
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Diese
Aufgabe wird durch eine Verstelleinrichtung nach dem unabhängigen
Anspruch 1 gelöst.
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Vorteilhafte
Weiterbildungen sind Gegenstände der abhängigen
Ansprüche.
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Die
erfindungsgemäße Verstelleinrichtung zeichnet
sich dadurch aus, dass die Memory-Einrichtung eine Klinke und ein
Steuerelement aufweist, wobei Klinke und Steuerelement derart ausgebildet sind,
dass diese bei Betätigung der Memory-Einrichtung eine feste
Verbindung eingehen, die die Memory-Position kennzeichnet und durch
die die Memory-Position gespeichert ist und diese Verbindung erst dann
lösbar ist, wenn das Lehnenteil in die Memory-Position
zurückkehrt.
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Unter „Klinke” ist
in diesem Zusammenhang ein auf einer Achse drehbar gelagerter Hebel
zu verstehen, der dazu dient, ein anderes Element in seiner Bewegung
zu hemmen. Dadurch, dass erfindungsgemäß eine
Klinke verwendet wird, um die feste Verbindung zwischen Klinke und
Steuerelement herzustellen und zu halten, ist es möglich,
aufgrund der Hebeleigenschaften der Klinke eine besonders gute Verbindung
zwischen Klinke und Steuerelement zu gewährleisten, insbesondere
dann, wenn die Verbindung zwischen Klinke und Steuerelement als
Rastverbindung ausgebildet ist, beispielsweise in Form von Zahnreihen,
die ineinander eingreifen.
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Die
Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels,
welches durch mehrere Figuren dargestellt ist, näher erläutert.
Dabei zeigt:
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1 eine
Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Verstelleinrichtung, in Memory-Position bei mit einer unbetätigten
Memory-Einrichtung,
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2 die
Verstelleinrichtung in einem Zustand, in dem die Memory-Einrichtung
betätigt ist und das Lehnenteil sich in einer leicht nach
vorne zum Sitzteil hin verschwenkten Stellung befindet, und
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3 die
Verstelleinrichtung in einem dritten Zustand, kurz vor dem Einnehmen
einer Klappstellung.
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1 zeigt
eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Verstelleinrichtung 1. Die Verstelleinrichtung 1 umfasst
ein Lehnenteil 2, ein Sitzteil 3, einen Rastbeschlag
mit einer Rastverriegelung, sowie eine Memory-Einrichtung 4 mit
einem Bedienelement (nicht gezeigt). Lehnenteil 2 und Sitzteil 3 sind
am Rastbeschlag befestigt und als Adapter ausgebildet, wodurch der
Beschlag mit einem Sitzrahmen bzw. einen Lehnen rahmen eines Fahrzeugsitzes
verbindbar ist. In den Figuren ist lediglich ein Seitenholm 13 des
Lehnenrahmens 13 dargestellt, an dem das Lehnenteil 2 befestigt
ist. Von dem Lehnenteil 2 ist lediglich ein schmaler Rand sichtbar,
da dieses von einer Trägerplatte 17 überdeckt
ist.
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Bei
dem Rastbeschlag handelt es sich um einen für Fahrzeugsitze
typischen Beschlag, dessen Aufbau daher nicht näher erläutert
wird. Bei geöffneter Rastverriegelung des Rastbeschlages
(in den Figuren nicht gezeigt) kann das Lehnenteil 2 relativ zum
Sitzteil 3 um eine von dem Rastbeschlag vorgegebene Schwenkachse
S verschwenkt werden, und durch Schließen der Rastverriegelung
das Lehnenteil 3 in einer zum Sitzteil 3 verschwenkten
Stellung fixiert werden. Dies ermöglicht einem Fahrzeugsinsassen
eine für ihn angenehme Stellung der Rückenlehne
einzustellen (Komforteinstellung). Um die Rastverriegelung aufzuheben,
weisen derartige Rastbeschläge üblicherweise ein
manuell betätigbares Betätigungselement wie einen
Hebel oder ein Drehrad auf. Des Weiteren ist die Rastverriegelung
in eine Rastposition vorgespannt.
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Die
Memory-Einrichtung 4 ist derart ausgebildet, dass bei Betätigung
der Memory-Einrichtung 4 diese die verschwenkte Stellung
von Lehnenteil 2 und Sitzteil 3 als Memory-Position
speichert. Die Rastverriegelung öffnet, so dass das Lehnenteil 2 relativ
zum Sitzteil 3 verschwenkbar ist, und bei Rückkehr
des Lehnenteils 2 in die Memory-Position die Rastverriegelung
durch die Memory-Einrichtung schließbar ist. Hierfür
umfasst die Memory-Einrichtung 4 eine Klinke 6 und
ein Steuerelement 7, wobei Klinke 6 und Steuerelement 7 derart
ausgebildet sind, dass diese bei Betätigung der Memory-Einrichtung
eine feste Verbindung eingehen, die die Memory-Position kennzeichnet
und durch die die Memory-Position gespeichert ist, und diese Verbindung
erst dann gelöst wird, wenn das Lehnenteil 2 in
die Memory-Position zurückkehrt. Die feste Verbindung zwischen
Klinke 6 und Steuerelement 7 ist dadurch herstellbar,
dass eine Zahnreihe 14 an einer Kante eines Hebelarms der
Klinke 6 und eine Zahnreihe 15 an der Außenkante
des Steuerelementes 7 in Eingriff gebracht werden können.
Die Klinke 6 ist hier als flächiges Metallteil
ausgebildet, dass auf einer lehnenteilfesten und von der Schwenkachse
S verschiedenen Achse A1 drehbar gelagert ist. Das Steuerelement 7 ist
ebenfalls als flächiges Metallteil ausgebildet und auf
der Schwenkachse S drehbar gelagert. In dem Fall, dass keine feste
Verbindung mit der Klinke 6 vorliegt, ist das Steuerelement 7 in
seiner Lage relativ zum Sitzteil 2 fixiert, in dem es gegen
einen sitzteilortsfesten Anschlag 8, der am Sitzteil 3 ausgebildet
ist, aufgrund der Vorspannung durch eine Feder (nicht gezeigt) anschlägt.
In dem Fall, dass eine feste Verbindung zwischen Steuerelement 7 und
Klinke 6 vorliegt, wird das Steuerteil 7 beim
Verschwenken des Lehnenteils 2 durch die Klinke 6,
die auf der lehnenortsteilfesten Achse A1 gelagert ist, gegen die Vorspannung
um die Schwenkachse S mitgeführt. Durch die relative Lage
von Klinke 6 und Steuerelement 7 beim Eingehen
der festen Verbindung ist die Memory-Position gekennzeichnet. Die
Zahnreihe 15 an der Außenkante des Steuerelements 7 erstreckt sich
dabei über einen genügend großen Bereich,
damit gewährleistet ist, dass die Zahnreihe 14 der
Klinke 6 in jeder Stellung, in der das Lehnenteil 2 durch Verschwenken
der Rückenlehne gebracht werden kann in die Zahnreihe 15 eingreifen
kann.
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Des
Weiteren weist die Memory-Einrichtung 4 ein Entriegelungselement 9 auf,
dass zum einen mit einem Bedienelement (nicht gezeigt) und zum anderen
mit der Rastverriegelung in Wirkverbindung derart steht, dass durch
Betätigung des Bedienelements das Entriegelungselement 9 aus
einem Grundzustand (gezeigt in 1) in einen Öffnungszustand (siehe 2) überführbar
ist und in dem Öffnungszustand des Entriegelungselements 9 die
Rastverriegelung durch das Entriegelungselement entriegelt ist. Das
Entriegelungselement 9 ist hier als Nocken ausgebildet,
der drehbar auf einer lehnenteilfesten und von der Schwenkachse
S verschiedenen Achse A2 gelagert ist. Über die Achse A2,
die als drehbar gelagerter Bolzen ausgebildet ist, ist das Entriegelungselement 9 drehfest
mit einem Hebel 16 (gestrichelte Li nien) verbunden. Der
Bolzen ist dabei in einer Aussparung der lehnenteilfesten Trägerplatte 17 gelagert.
Der Hebel 16 befindet sich auf der nicht sichtbaren Rückseite
der Trägerplatte 17. Das Bedienelement ist als
manuell betätigbarer Hebel ausgebildet und im oberen Bereich
der Rückenlehne angeordnet. Über einen Bowdenzug
(nicht gezeigt) ist das Bedienelement mit dem Hebel 16 verbunden.
Auf diese Weise kann das Entriegelungselement 9 durch Betätigung
des Bedienelementes im Uhrzeigersinn um die Achse A2 gedreht werden.
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Das
Entriegelungselement 9, dass ebenfalls als flächiges
Metallteil ausgebildet ist, weist an einer zur Achse A2 versetzten
Position einen Stift 18 auf. An den Stift 18 ist
das eine Ende einer Seele eines Bowdenzuges 19 befestigt.
Das andere Ende der Seele des Bowdenzuges 19 ist an einem
sitzteilfesten Vorsprung 23 befestigt. Eine Hülle
des Bowdenzugs 19 liegt mit einem Ende an einem auf der
Trägerplatte 17 ausgebildeten, lehnenteilfesten
Winkel 45 an, das andere Ende grenzt an einen Vorsprung 20 eines
Schaltelementes 21. Über Drehen (gegen den Uhrzeigersinn)
des Schaltelementes 21, dass auf der Schwenkachse S gelagert
ist, lässt sich die Rastverriegelung des Rastbeschlages öffnen.
Da durch Betätigung des Bedienelementes das Entriegelungselement 9 im
Uhrzeigersinn um die Achse A2 gedreht wird, und aufgrund dieser
Drehung das Schaltelement 21 über den Bowdenzug 19 gegen den
Uhrzeigersinn gedreht wird, wird die Rastverriegelung des Rastbeschlages
geöffnet, so dass das Lehnenteil 2 frei verschwenkbar
ist. Das Schaltelement 21 ist durch eine Druckfeder 22,
die zwischen dem Vorsprung 20 des Schaltelements 21 und
dem sitzteilortsfesten Vorsprung 23 angeordnet ist, im Uhrzeigersinn
vorgespannt, so dass bei Rückkehr des Entriegelungselementes 9 in
seinen Grundzustand (siehe 1) das Schaltelement 21 der
Rastverriegelung schließt. Das Schaltelement 21 ist
dabei derart ausgebildet, dass es die direkte Betätigung
der Rastverriegelung durch einen Benutzer für die Komforteinstellung
nicht beeinträchtigt.
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Des
Weiteren steht das Entriegelungselement 9 mit der Klinke 6 in
Wirkverbindung, derart, dass beim Überführen des
Entriegelungselementes 9 in den Öffnungszustand
(siehe 2) die Klinke 6 gegen das Steuerelement 7 bewegt
wird, zum Eingehen der festen Verbindung. Das Entriegelungselement 9 bildet
hierfür in einem Abschnitt seiner Außenkante eine
Steuerfläche 24 aus. Durch Drehen des Entriegelungselementes 9 aus
seinem Grundzustand um die Achse A2 kommt die Steuerfläche 24 des
Entriegelungselementes 9 in Anlage an einen Rücken 25 des
Hebelarms der Klinke 6, wobei der Rücken 25 der
Zahnreihe 14 gegenüber liegt. Durch weiteres Drehen
des Entriegelungselementes 9 im Uhrzeigersinn drückt
das Entriegelungselement 9 über die Steuerfläche 24 die
Klinke 6, die dabei eine Drehbewegung gegen den Uhrzeigersinn
um die Achse A1 ausführt, gegen das Steuerelement 7,
bis die Zahnreihe 14 und 15 von Klinke 6 und
Steuerelement 7 ineinander eingerastet sind.
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Des
Weiteren steht das Entriegelungselement 9 mit der Klinke 6 in
Wirkverbindung derart, dass beim Überführen des
Entriegelungselementes 9 in den Grundzustand die Klinke 6 vom
Steuerelement 7 weg bewegt wird zum Lösen der
festen Verbindung. Hierfür weist die Klinke 6 einen
Steuerarm 26 auf, an dessen Außenrand das Entriegelungselement 9 bei der
Rückkehr vom Öffnungszustand in den Grundzustand
mit seiner Steuerfläche 24 zu liegen kommt und
die Klinke 6 auf diese Weise im Uhrzeigersinn dreht, so
dass die feste Verbindung von Klinke 6 und Steuerelement 7 gelöst
wird. Das Entriegelungselement 9 ist über eine
Feder 27 gegen den Uhrzeigersinn vorgespannt, so dass das
Entriegelungselement 9 im Grundzustand gehalten wird, wodurch
auch verhindert wird, dass die Klinke 6 unerwünscht
eine Rastverbindung mit dem Steuerelement 7 eingeht.
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Das
Entriegelungselement 9 wirkt mit einem Verriegelungselement 10 der
Memory-Einrichtung 4 derart zusammen, dass durch das Verriegelungselement 10 das
Entriegelungselement 9 in seinem Öffnungszustand
verrie gelbar ist. Das Verriegelungselement 10 ist dabei
als flächiges Metallteil ausgebildet, das drehbar auf einer
lehnenteilfesten und von der Schwenkachse S verschiedenen Achse
A3 gelagert ist. Um das Entriegelungselement 9 in seinem Öffnungszustand
zu verriegeln, ist die Verriegelung zwischen Verriegelungselement 10 und
Entriegelungselement 9 als Rastverbindung ausgebildet.
Das Verriegelungselement 10 weist hierfür eine
Rastnase 28 auf, die, wenn das Bedienelement genügend
betätig ist und das Entriegelungselement 9 in
den Öffnungszustand gelangt ist, hinter einen Vorsprung 29 des Entriegelungselementes 9 zu
liegen kommt. Das Verriegelungselement 10 ist durch eine
Feder 30 im Uhrzeigersinn vorgespannt, so dass die Rastverbindung, da
das Entriegelungselement 9 gegen den Uhrzeigersinn vorgespannt
ist, gehalten wird.
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Um
die Verbindung zwischen Steuerelement 7 und Klinke 6 sicher
zu verriegeln, weist die Memory-Einrichtung 4 eine Kippsperre 11 auf,
die mit der Klinke 6 in Wirkverbindung steht. Die Kippsperre 11 ist
ebenfalls als flächiges Metallteil ausgebildet und drehbar
um eine lehnenteilfeste Achse A4, die sich von der Schwenkachse
S unterscheidet, gelagert. Die Kippsperre 11 ist durch
eine Feder 31 im Uhrzeigersinn vorgespannt. In der Memory-Position
nimmt die Kippsperre 11 eine Ursprungslage ein, in der
die Klinke 6 zum Öffnen und Schließen
der Verbindung mit dem Steuerelement 7 durch Betätigung
des Entriegelungselements 9 um die Achse A1 einen bestimmten
Winkelbereich drehbar ist. Wird nun die Memory-Position bei betätigter
Memory-Einrichtung 4, d. h., das Entriegelungselement 9 befindet
sich im Öffnungszustand, verlassen, so legt sich ein Stift 32 der
Kippsperre 11, der sich auf der hier nicht sichtbaren Rückseite
erstreckt, aufgrund einer Drehung der Kippsperre 11 im
Uhrzeigersinn um die Achse A4, die durch einen Mechanismus, der
später näher erläutert wird, freigegeben
wird, auf den Rücken 25 des Arms der Klinke 6.
Durch diese Verriegelungslage der Kippsperre 11 ist die
Verbindung zwischen Klinke 6 und Steuerelement 7 zusätzlich
gesichert (siehe 2).
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In
der Memory-Position wird die Kippsperre 11 gegen die Vorspannung
in ihrer Ursprungslage durch eine Kontrollplatte 33 gehalten.
Die Kontrollplatte 33 ist als flächiges Metallteil
ausgebildet. Drei Stifte 34, die fest auf dem Steuerelement 7 angebracht
sind, durchgreifen drei in der Kontrollplatte 33 vorgesehen
Langlöcher 46, so dass zum einen die Kontrollplatte 33 verschiebbar
ist, und sich beim Drehen des Steuerelements 7 um die Schwenkachse
S mit dem Steuerelement 7 mit verdreht. Ein Abschnitt 35 der
Außenkante der Kontrollplatte 33 bildet eine Steuerfläche,
an der eine durch die Kippsperre 11 ausgeformte Nase 36 anliegt.
Befindet sich die Kontrollplatte 33 in einer ersten Lage,
in der die Stifte 34 der Steuerplatte 7 im unteren
Bereich der Langlöcher 46 liegen (siehe 1),
so wird die Koppsperre 11 durch die Kontrollplatte 33 in
einer Position gehalten, in der die Kippsperre 11 die Klinke 6 und
das Steuerelement 7 nicht gegeneinander verriegelt. Durch
Verschieben der Kontrollplatte 33 in eine zweite Lage,
in der sich die Stifte 34 im oberen Bereich der Langlöcher 46 der
Kontrollplatte 33 befinden (siehe 2), kann
die Kippsperre 11 sich im Uhrzeigersinn um die Achse A4
um einen bestimmten Winkel in die Lage drehen, in der die Kippsperre 11 die
Verbindung zwischen Klinke 6 und Steuerelement 7 verriegelt.
Bewegt man die Kontrollplatte 33 nun durch Verschieben
wieder in ihre erste Lage, so wird die Kippsperre 11 durch
die Führung über die Nase 36 durch die Steuerfläche 35 der
Kontrollplatte 33 ebenfalls in ihre Ursprungslage gegen
die Federspannung zurückgedreht, wodurch die Verriegelung
von Klinke 6 und Steuerelement 7 aufgehoben ist.
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Um
ein Verschieben der Kontrollplatte 33 zu ermöglichen,
ist dem Steuerelement 7 eine Blockierplatte 37 zugeordnet.
Die Blockierplatte 37 ist um eine Achse A5, die fest auf
einem der Außenkante mit der Zahnreihe 15 gegenüberliegenden
Abschnitt des Steuerelements 7 angeordnet ist, drehbar
gelagert. Die Blockierplatte 37 ist nockenförmig
ausgebildet. Zu dem ist die Blockierplatte 37 mittels einer Schneckenfeder
gegen den Uhrzeigersinn vor gespannt. Bei unbetätigter Memory-Einrichtung 4 (siehe 1),
wird die Kontrollplatte 33 durch die Blockierplatte 37,
die an ihre Außenkante eine Steuerfläche 38 ausbildet,
an der sich ein Abschnitt 39 der Kontrollplatte 33 abstützt,
in ihrer ersten Lage, in der die Verriegelung von Klinke 6 und
Steuerelement 7 durch die Kippsperre 11 gelöst
ist, gehalten. Ein Verschwenken der Blockierplatte 37 um
die Achse A5 wird durch den Anschlag 8 verhindert, an dem
die Blockierplatte 37 anliegt. Beim Verschwenken der Rückenlehne
kommt die Blockierplatte vom Anschlag 8 frei, die Blockierplatte 37 verschwenkt
aufgrund der Vorspannung und durch den Druck, den die vorgespannte
Kippsperre 11 über ihre Nase 36 auf die Kontrollplatte 33 ausübt,
wird die Kontrollplatte 33 unter Drehung der Blockierplatte 37 in
ihre zweite Lage verschoben, in der die Kippsperre 11 Klinke 6 und Steuerelement 7 verriegelt
(siehe 2). Eine Nase 40, die von der Blockierplatte 37 ausgebildet
wird, verhindert dabei ein Durchschwenken der vorgespannten Blockierplatte 37.
Wird das Lehnenteil 2 wieder in seine Memory-Position zurückverschwenkt, so
wird die Blockierplatte 37 durch Führung am Anschlag 8 gegen
die Vorspannung wieder in die ursprüngliche Lage zurückgedreht,
und verschiebt die Kontrollplatte 33 gegen die über
die Kippsperre 11 ausgeübte Vorspannung ebenfalls
in die Ursprungslage, in der die Verriegelung zwischen Klinke 6 und Steuerelement 7 durch
die Kippsperre 11 aufgehoben ist.
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Das
Verriegelungselement 10 steht mit einem Hebelelement 12 in
Wirkverbindung, wobei über Betätigung des Hebelelementes 12 das
Verriegelungselement 10 betätigt werden kann,
um die Rastverbindung mit dem Entriegelungselement 9 zu
lösen. Das Hebelelement 12 ist als flächiges
Metallteil ausgebildet und drehbar um eine lehnenortsfesten Achse
A7 gelagert. An einem Ende weist das Hebelelement 12 einen
Stift 41 auf, der in ein Langloch des Verriegelungselementes 10 eingreift,
so dass durch ein Verkippen des Hebelelementes 12 um die
Achse A7 sich das Verriegelungselement 10 um seine Achse
A3 verkippen lässt. Das Hebelelement 12 steht
mit der Kippsperre 11 über eine erste Steuerfläche 42, die
einen Anschlag für eine zweite Nase 43 der Kippsperre 11 bildet,
in Wirkverbindung. Durch Verschwenken der Kippsperre 11 aus
ihrer Ursprungslage im Uhrzeigersinn in die Verriegelungslage gibt
die Kippsperre 11 das Hebelelement 12, das über
die Vorspannung des Verriegelungselementes 10 gegen den
Uhrzeigersinn vorgespannt ist, frei, so dass das Verriegelungselement 10 die
Rastverbindung mit dem Entriegelungselement 9 eingehen
kann (siehe 2). Beim Zurückführen
der Kippsperre 11 aus der Verriegelungslage in die Ursprungslage
wird das Hebelelement 12 durch die Nase 43 der
Kippsperre 11, die an der Steuerfläche 42 des
Hebelelementes 12 anliegt, in seine ursprüngliche
Lage zurückgeführt, und dadurch die Verriegelung
zwischen Verriegelungselement 10 und Entriegelungselement 9 aufgehoben.
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Das
Halteelement 12 bildet mit einem Abschnitt seiner Außenkante
an dem Verriegelungselement 10 abgewandtem Ende eine zweite
Steuerfläche 44 aus. Beim Verschwenken des Lehnenteils 2 zum
Sitzteil 3 hin kommt die zweite Steuerfläche 44 beim
Erreichen einer Klappstellung mit dem Anschlag 8 in Kontakt.
Durch das Anschlagen des Hebelelementes 12 an den Anschlag 8 wird
das Hebelelement 12 im Uhrzeigersinn um die Achse A7 gedreht
und dadurch eine Rastverbindung zwischen dem Verriegelungselement 10 und
dem Entriegelungselement 9 gelöst. Die Klappstellung
definiert eine Stellung des Fahrzeugsitzes, bei der die Rückenlehne
weit genug nach vorne in Richtung Sitz verschwenkt ist, um den Einstieg
ins Fahrzeug zu erleichtern (Easy-Entry-Position).
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Klinke 6,
Steuerelement 7, Entriegelungselement 9, Verriegelungselement 10,
Kippsperre 11, Hebelelement 12 und Kontrollplatte 33 sind
gemeinsam auf der Trägerplatte 17 der Memory-Einrichtung 4 angeordnet.
Die Memory-Einrichtung 4 weist des Weiteren einen Gehäusedeckel
auf (nicht gezeigt), der an der Trägerplatte befestigt
werden kann und der die genannten Elemente der Memory-Einrichtung 4 abdeckt.
Die beschriebene Memory- Einrichtung 4 ist als Modul aufgebaut.
Sie lässt sich damit einfach in Fahrzeugsitzsystem mit
Rastbeschlägen integrieren.
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Im
Folgenden soll die Wirkungsweise der Memory-Einrichtung 4 beschrieben
werden.
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Die
Ausgangssituation zeigt 1. Es ist eine bestimmte Stellung
von Lehnenteil 2 und Sitzteil 3 eingestellt. Durch
Betätigung des Bedienelementes (nicht gezeigt) wird das
Entriegelungselement 9 aus seinem Grundzustand in den Öffnungszustand überführt
(siehe 2). Durch das Verriegelungselement 10 wird
das Entriegelungselement 9 in seinem Öffnungszustand
verriegelt. Mit dem Überführen des Entriegelungselements 9 in
den Öffnungszustand ist eine Entriegelung der Rastverrieglung
des Rastbeschlages verbunden, so dass das Lehnenteil 2 gegen das
Sitzteil 3 frei verschenkbar ist. Des Weiteren wird die
Rastverbindung zwischen Klinke 6 und Steuerelement 7 geschlossen,
so dass die Winkelstellung zwischen Lehnenteil 2 und Sitzteil 3 als
Memory-Position gespeichert ist.
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Beim
Verschwenken des Lehnenteils 2 in Richtung Sitzteil 3 gibt
die vorgespannte Blockierplatte 37 die Verschiebung der
Kontrollplatte 33 und die Drehung der Kippsperre 11 um
die Achse A4 frei, so dass die Verbindung zwischen Klinke 6 und
Steuerelement 7 durch die Kippsperre 11, die in
den Verriegelungszustand übergeht, verriegelt wird (siehe 2).
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Verschwenkt
man das Lehnenteil 2 weiter gegen das Sitzteil 3,
so wird die Klappstellung erreicht. Das Hebelelement 12 schlägt
mit seiner zweiten Steuerfläche 44 an den Anschlag 8 an,
wodurch das Verriegelungselement 10 betätigt wird
und die Rastverbindung zwischen Verriegelungselement 10 und
Entriegelungselement 9 gelöst wird. Das Entriegelungselement 9 kehrt
aufgrund der Vorspannung in den Grundzustand zurück. Diese
Situation zeigt 3. Die Rastverriegelung des
Rastbeschlages schließt sich aufgrund der Vorspannung selbsttätig, so
dass das Lehnenteil 2 in seiner Stellung fixiert wird.
Die Verbindung zwischen Klinke 6 und Steuerelement 7 bleibt
durch die Kippsperre 11, die sich immer noch in ihrem Verriegelungszustand
befindet, geschlossen.
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Durch
erneutes Betätigen des Bedienelementes lässt sich
das Entriegelungselement 9 wieder in den Öffnungszustand überführen
und damit die Rastverriegelung des Rastbeschlages öffnen.
Das Lehnenteil 2 kann nun aus der Klappstellung zurück verschwenkt
werden. Die Kippsperre 11 befindet sich dabei immer noch
im Verriegelungszustand. Der Zustand der Memory-Einrichtung 4 entspricht
dem Zustand vor Erreichen der Haltestellung (siehe 2).
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Beim
Erreichen der Memory-Position gelangt die Blockierplatte 37 des
Steuerelementes 7 in Anschlag an den Anschlag 8.
Die Blockierplatte 37 führt, geführt
durch den Anschlag 8, eine Drehung aus, die zu einer Verschiebung
der Kontrollplatte 33, und damit verbunden einer Drehung
der Kippsperre 11 aus dem Verriegelungszustand in den Ursprungszustand führt. Über
die Nase 43 betätigt die Kippsperre 11 das Hebelelement 12,
das sich im Uhrzeigersinn dreht und damit die Rastverbindung zwischen
Verriegelungselement 10 und Entriegelungselement 9 aufhebt.
Die Verbindung zwischen Klinke 6 und Steuerelement 7 ist
freigeben, und die Rastverriegelung des Rastbeschlages kann sich
schließen. Lehnenteil 2 und Sitzteil 3 sind
damit in ihrer ursprünglichen Lage wieder fixiert.
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Alternativ
zu dem das Hebelelement
12 umfassenden Haltemechanismus,
der eine Fixierung des Lehnenteils
2 in der Klappstellung
(Easy-Entry-Position) bewirkt, kann auch eine Softlock-Verriegelung
verwendet werden. Eine Softlock-Verriegelung ist dadurch gekennzeichnet,
dass diese unter erhöhter Krafteinleitung sich selbsttätig
löst, ohne dass eine Entriegelung über eine zugeordnete
Handhabe, wie hier das Bedienelement, erforderlich ist (eine derartige
Verriegelung wird im Gegensatz zu einer Softlock-Verriegelung auch
als „Hardlock” bezeichnet). Eine Softlock-Verriegelung
wird beispielsweise in der
DE
100 43 404 A1 offenbart.
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Des
Weiteren kann neben einem modularen Aufbau der Memory-Enrichtung
auch die gesamte Baugruppe, also Rastbeschlag und Memory-Einrichtung,
als Modul aufgebaut, insbesondere vormontiert sein. Je nach Bedarf
kann dann die Baugruppe geeignet ausgebildet und dann an den Lehnenrahmen montiert
werden, beispielsweise für einen 3-Türer mit Easy-Entry-Funktion,
und für einen 5-Türer ohne Easy-Entry-Funktion.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 10164035
B4 [0002]
- - DE 10043404 A1 [0032]