DE102008014488B4

DE102008014488B4 - Türschloss mit ein- und auskoppelbarer Handhabe

Info

Publication number: DE102008014488B4
Application number: DE102008014488A
Authority: DE
Inventors: Hans-Rainer Speckamp; Stephan Gosch
Original assignee: Dorma Deutschland GmbH
Current assignee: Dormakaba Deutschland GmbH
Priority date: 2008-03-17
Filing date: 2008-03-17
Publication date: 2013-11-07
Anticipated expiration: 2028-03-18
Also published as: SE532759C2; SE0900331L; DE102008014488A1

Abstract

Türschloss (1) für eine Türe, mit einer in einem Schlosskasten (2) aufgenommenen Schlossmechanik, die mit einer Handhabe zum Betätigen eines Riegels und/oder einer Schlossfalle zusammenwirkt, der und/oder die aus dem Schlosskasten (2) hervorsteht und bei Betätigung der Handhabe zum Öffnen der Türe in dieses zurückziehbar ist, wobei die Schlossmechanik einen Zuschalthebel (3) aufweist, der mittels eines Elektromagneten (4) betätigbar ist und in einer Einrastposition eine Übertragung der Betätigung von der Handhabe auf den Riegel und/oder die Schlossfalle bewirkt, und in einer Auskoppelposition die Übertragung der Betätigung des Riegels und/oder der Schlossfalle verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wirkverbindung zwischen dem Elektromagneten (4) und dem Zuschalthebel (3) eine Schwinge (8) vorgesehen ist, die um eine im Schlosskasten (2) positionsfeste Drehachse (14) drehbar ist und die mit einem Stößel (10) des Elektromagneten (4) zusammenwirkt, wobei der Elektromagnet (4) an wenigstens zwei Montagepositionen (A, B) im Schlosskasten (2) anordbar ist, sodass der Stößel (10) wahlweise auf einer ersten Seite der Drehachse (14) oder auf der zweiten Seite der Drehachse (14) mit der Schwinge (8) zusammenwirken kann und sodass der Elektromagnet (4) wahlweise im bestromten oder im nicht bestromten Zustand den Zuschalthebel (3) in die Einrastposition oder in die Auskoppelposition überführt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Türschloss für eine Türe, mit einer in einem Schlosskasten aufgenommenen Schlossmechanik, die mit einer Handhabe zur Betätigung eines Riegels und/oder einer Schlossfalle zusammenwirkt, welche aus dem Schlosskasten hervorstehen und bei Betätigung der Handhabe zum Öffnen der Türe in dieses zurückziehbar sind. Die Schlossmechanik weist einen Zuschalthebel auf, der mittels eines Elektromagneten betätigbar ist und in einer Einrastposition eine Übertragung der Betätigung von der Handhabe auf den Riegel und/oder die Schlossfalle bewirkt. Neben der Einrastposition kann der Zuschalthebel eine Auskoppelposition einnehmen, in der die Übertragung der Betätigung des Riegels verhindert ist.
Entsprechend den gebäudeseitigen Gegebenheiten werden derartige Türschlösser entweder mit einem Ruhestrom-Magnet oder einem Arbeitsstrom-Magnet versehen. In Abhängigkeit der Ausführungsform des Elektromagneten wird der Zuschalthebel entweder bei einer Bestromung des Elektromagneten in der Einrastposition gehalten oder alternativ in die Auskoppelposition überführt. Wird der Elektromagnet nicht bestromt, so nimmt der Zuschalthebel die jeweils alternative Position ein. Um eine Ausführungsform eines Türschlosses zu schaffen, welche sowohl nach dem Ruhestrom-Prinzip als auch nach dem Arbeitsstrom-Prinzip betrieben werden kann, sind Vorrichtungen bekannt, welche es ermöglichen, das Türschloss durch mechanische Mittel vom Ruhestrom-Prinzip auf das Arbeitsstrom-Prinzip umzustellen.
Aus der WO 02/059441 A1 ist ein Türschloss für eine Türe bekannt, welche einen Elektromagneten aufweist, der mit einer aufwendigen Hebelmechanik zusammenwirkt, um den Zuschalthebel entweder in die Einrastposition oder in die Auskoppelposition zu überführen. Die Umstellung des Türschlosses vom Ruhestrom-Prinzip auf das Arbeitsstrom-Prinzip erfolgt durch das Umstecken von zylinderstiftartigen Bolzenelementen, wobei die Umrüstung von der Außenseite des Schlosskastens erfolgen kann. Dabei ergibt sich jedoch die Schwierigkeit, dass die betätigte Hebelmechanik sehr aufwendig ist und das Umstecken der zylinderstiftartigen Bolzenelemente ein Fluchten der Zylinderbohrungen erforderlich macht, so dass die Umrüstung des Türschlosses nicht ohne erhöhten Aufwand möglich ist.
Aus der WO 2005/042886 A1 ist eine weitere Ausführungsform eines Türschlosses für eine Türe bekannt, welche einen Zuschalthebel umfasst, der mittels einer Schwinge anlenkbar ist. Die Schwinge steht in Wirkverbindung mit dem Elektromagneten, und dient als Übertragungsglied der Bewegung zwischen dem Stößel des Elektromagneten und dem Zuschalthebel. Die Schwinge ist in zwei verschiedenen Drehachsen innerhalb des Schlossgehäuses aufnehmbar, wobei mittels eines umsteckbaren Bolzenelementes sowohl die erste Drehachse als auch die zweite Drehachse durch manuelles Einrichten geschaffen werden kann. Damit besteht die Möglichkeit, zwischen dem Ruhestrom-Prinzip und dem Arbeitsstrom-Prinzip zu wechseln, so dass die Handhabe des Türschlosses entweder bei einer Bestromung des Elektromagneten oder bei abgeschalteten Elektromagneten der Schlossmechanik zuschaltbar ist. Die Handhabe betrifft allgemein eine Türklinke, wobei entweder eine einzige Türklinke einer ersten Seite des Türblattes oder beide Türklinken, die auf den gegenüberliegenden Seiten des Türschlosses eingerichtet sind, zu- oder abschaltbar sein können.
Die US 2005/0 199 026 A1 offenbart ein Türschloss für eine Türe mit einer in einem Schlosskasten aufgenommenen Schlossmechanik, die mit einer Handhabe zum Betätigen eines Riegels und/oder einer Schlossfalle zusammenwirkt, der und/oder die aus dem Schlosskasten hervorsteht und bei Betätigung der Handhabe zum Öffnen der Türe in diese zurückziehbar ist, wie dies allgemein bekannt ist. Offenbart ist ferner ein Zuschalthebel, der mittels eines Elektromagneten betätigbar ist und in einer Einrastposition eine Übertragung der Betätigung von der Handhabe auf den Riegel und/oder die Schlossfalle bewirkt, und in einer Auskoppelposition die Übertragung der Betätigung des Riegels und/oder der Schlossfalle verhindert.
Der Elektromagnet beinhaltet eine Feder, die einen Stößel kraftbeaufschlagt, und bei elektrischer Betätigung des Elektromagneten wird eine Kraft gegen die Feder ausgeübt. Bei fehlender Bestromung bewirkt die Feder eine Ruheposition des Stößels, und bei Bestromung wird diese Ruheposition verlassen. Dabei weist der Stößel einen Endbereich auf, der an den beiden in Hubrichtung des Stößels liegenden Enden wahlweise angebracht werden kann, und einmal ist der Stößel ausgefahren, wenn der Magnet bestromt ist, und einmal ist der Stößel ausgefahren, wenn der Magnet nicht bestromt ist. Auf diese Weise kann wahlweise eingestellt werden, ob der Zuschalthebel in die Einrastposition oder in die Auskoppelposition überführt wird, wobei der Elektromagnet einmal bestromt und einmal nicht bestromt ist.
Die US 4 390 197 A offenbart ein Schloss für eine Türe mit einer Drückernuss, wobei die Drückernuss eine Kerbe aufweist, in die ein Bolzen einrasten kann, um die Drückernuss zu sperren. Die Bewegung des Bolzens wird hervorgerufen durch einen auf einer Kreisbahn bewegbaren Pin, der mit dem Bolzen zusammenwirkt, derart, dass die Drehbewegung des Pins eine Hubbewegung des Bolzens bewirkt. Dabei handelt es sich um eine wahlweise Deaktivierung der gesamten Drückernuss.
Die DE 198 56 624 A1 offenbart einen elektrischen Türöffner mit einer Schwenkfalle und mit einem mit der Schwenkfalle in Eingriff stehenden, schwenkbar gelagerten Wechsel zum Verriegeln der Schwenkfalle, und es ist ein Anker zum Blockieren oder Freigeben des Wechsels offenbart, der mit einer elektromagnetischen Betätigungseinrichtung zusammenwirkt. Um eine Betriebsstellung umzustellen zwischen einem Arbeitsstromprinzip und einem Ruhestromprinzip wird vorgeschlagen, dass der Anker in verschiedenen Positionen einstellbar ist.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Türschloss mit einer Einrichtung zum Wechseln zwischen dem Ruhestrom-Prinzip zum Arbeitsstrom-Prinzip zu schaffen, welche leicht bedienbar ist und eine einfache Ausführung aufweist. Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Türschloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit dessen kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass in der Wirkverbindung zwischen dem Elektromagneten (4) und dem Zuschalthebel (3) eine Schwinge (8) vorgesehen ist, die um eine im Schlosskasten (2) positionsfeste Drehachse (14) drehbar ist und die mit einem Stößel (10) des Elektromagneten (4) zusammenwirkt, wobei der Elektromagnet an wenigstens zwei Montagepositionen im Schlosskasten anordbar ist, sodass der Stößel (10) wahlweise auf einer ersten Seite der Drehachse (14) oder auf der zweiten Seite der Drehachse (14) mit der Schwinge (8) zusammenwirken kann und sodass dieser wahlweise im bestromten oder im nicht bestromten Zustand den Zuschalthebel in die Einrastposition oder in die Auskoppelposition überführt.
Die wahlweise Anordnung des Elektromagneten gemäß der vorliegenden Erfindung ermöglicht es, ohne Eingriff in die Schlossmechanik, umfassend den Zuschalthebel sowie zwischen dem Zuschalthebel und dem Elektromagneten eingesetzte Wirkelemente, ein Umschalten zwischen dem Arbeitstrom-Prinzip und dem Ruhestrom-Prinzip betreffend den Betrieb des Elektromagneten zu ermöglichen. Wird der Elektromagnet in einer ersten Montageposition im Türschloss angeordnet, und ist dieser nicht bestromt, so hält der Elektromagnet den Zuschalthebel in der Einrastposition. Wird der Elektromagnet bestromt, so wirkt dieser derart auf den Zuschalthebel, dass dieser in die Auskoppelposition überführt wird. Wird der Elektromagnet hingegen in der Montageposition B innerhalb des Schlosskastens angeordnet, so wird aufgrund der Kinematik innerhalb der Wirkmechanik zwischen dem Elektromagneten und dem Zuschalthebel die Wirkungsweise des Elektromagneten invertiert. Gemäß der Anordnung des Elektromagneten in der Montageposition B befindet sich der Zuschalthebel in der Auskoppelposition, wenn der Elektromagnet nicht bestromt ist. Wird hingegen der Elektromagnet bestromt, so wird der Zuschalthebel in die Einrastposition überführt. Die Montage des Elektromagneten in der Montageposition A oder wahlweise in der Montageposition B kann einmalig bei Montage des Türschlosses im Türblatt vorgesehen werden. Die Montage des Elektromagneten innerhalb des Schlosskastens kann von der Außenseite des Schlosskastens erfolgen, indem entsprechende Verbindungselemente vorgesehen werden, die von der Außenseite bedienbar sind.
Vorteilhafterweise ist die Handhabe mit einer Nuss um eine gemeinsame Betätigungsachse angeordnet und drehbeweglich mit dieser verbunden. Die Betätigungsachse beschreibt die Drehachse der Türklinke, wobei die Türklinke durch die Betätigungsachse mittels eines Vierkant-Elementes hindurchgeführt ist und formschlüssig mit der Nuss zur Übertragung der Drehbewegung verbunden ist. Die Nuss beschreibt vorzugsweise ein Blechelement, welches planparallel zum Schlosskasten angeordnet ist, wobei je Türseite eine Nuss mit einer Handhabe verbunden ist.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Drehbewegung der Nuss mittels des Zuschalthebels in der Einrastposition auf einen drehbar um die Bewegungsachse aufgenommenen Haupthebel übertragbar, wobei die Übertragung in der Auskoppelposition unterbrochen ist. Gewöhnlich wirkt die Nuss mit dem Haupthebel zusammen, wobei der Haupthebel als Verbindungselement zwischen der Nuss und der Schlossmechanik vorgesehen ist. Ist der Zuschalthebel in die Einrastposition gebracht, so entsteht eine formschlüssige Verbindung zwischen der Nuss und dem Haupthebel zur Übertragung der Drehbewegung. Wird der Zuschalthebel aus der Einrastposition in die Auskoppelposition überführt, so dreht die Nuss bei Betätigung der Handhabe um die Bewegungsachse, jedoch wird die Drehbewegung nicht auf den Haupthebel übertragen. Der Zuschalthebel ist in einer federbelasteten Anordnung im Haupthebel gelenkig aufgenommen, wobei die Federbelastung den Zuschalthebel in die Auskoppelposition drückt und dieser ausschließlich durch die Wirkung des Elektromagneten in der Einrastposition gehalten wird.
Die Erfindung umfasst eine Schwinge als Wirkverbindung zwischen dem Elektromagneten und dem Zuschalthebel, die um eine positionsfest im Schlosskasten angeordnete Drehachse drehbar ist. Diese erfindungsgemäße Anordnung der Schwinge in einer positionsfesten Drehachse innerhalb des Schlosskastens erübrigt ein aufwendiges Umstecken von Bolzenelementen, was eine erhebliche Vereinfachung der Wirkmechanik zwischen dem Elektromagneten und dem Zuschalthebel ermöglicht. Unabhängig von der Einrichtung des Türschlosses in Form des Ruhestrom-Prinzips oder des Arbeitsstrom-Prinzips ist die Schwinge ortsfest zum Zuschalthebel eingerichtet. Eine bevorzugte Anordnung der Schwinge im Schlosskasten umfasst einen im Schlosskasten fest eingesetzten Bolzen, der sich durch eine Bohrung in der Schwinge erstreckt, um diese kipp- bzw. drehbeweglich aufzunehmen, wobei der Bolzen auch an der Schwinge fest angeordnet oder als Einzelteil ausgeführt sein kann.
Somit ist der Zuschalthebel durch eine Verdrehung der Schwinge in eine erste Verdrehposition in die Einrastposition und durch eine Verdrehung der Schwinge in eine zweite Verdrehposition in die Auskoppelposition überführbar. Zur Anlenkung der Schwinge weist der Elektromagnet einen auf einer Wirkachse ein- und ausfahrbaren Stößel auf, mittels dessen die Schwinge zwischen der ersten und der zweiten Verdrehposition verdrehbar ist. Die Schwinge weist in Richtung des Zuschalthebels eine trapezartige Kontur auf, so dass ein geeigneter Kontaktpunkt zwischen der Schwinge und dem Zuschalthebel geschaffen wird.
Der Stößel ist in einer in der Schwinge eingebrachten Nutenführung geführt, um sowohl in einer ersten seitlichen Anordnung der Wirkachse zur Drehachse gemäß der ersten Montageposition des Elektromagneten als auch in einer zweiten seitlichen Anordnung der Wirkachse zur Drehachse gemäß der zweiten Montageposition des Elektromagneten mit der Schwinge zusammenzuwirken. Die Nutenführung ist in einer tangentialen Anordnung relativ zur Drehachse der Schwinge ausgerichtet, wobei der Stößel endseitig eine Art Nutenstein umfasst, welcher in der Nutenführung längsbeweglich geführt ist. Folglich kann der Stößel sowohl in einer Druckbewegung als auch in einer Zugbewegung die Schwinge anlenken, wobei sowohl in der Montageposition A als auch in der Montageposition B ein geeigneter Abstand der Wirkachse des Stößels bzw. des Elektromagneten relativ zur Drehachse eingehalten wird. Wird der Elektromagnet von der Montageposition A in die Montageposition B überführt, so befindet sich die Wirkachse entweder auf der einen Seite oder auf der anderen Seite relativ zur Drehachse. Aufgrund des Abstandes der Wirkachse relativ zur Drehachse wird in die Schwinge das erforderliche Drehmoment eingeleitet, um die Kippbewegung der Schwinge hervorzurufen.
Um den Elektromagneten in den Montagepositionen A und B im Schlossgehäuse anzuordnen, weist dieses wenigstens eine erste und eine zweite Lochanordnung auf. Die Lochanordnung kann auch Führungslängsnuten umfassen, ohne dass der Elektromagnet für den Wechsel der Montagepositionen vollständig vom Schlosskasten gelöst werden muss. Vorzugweise wird der Elektromagnet mittels Verbindungselementen wie Schrauben oder dergleichen mit dem Schlosskasten verbunden, so dass bei der Anordnung des Elektromagneten in den Führungslängsnuten diese lediglich gelöst werden müssen, um den Elektromagneten zwischen den Montagepositionen wechselweise anzuordnen. Bei der Anordnung von Führungslängsnuten besteht ferner die Möglichkeit, den Elektromagneten relativ zur Schwinge einzujustieren, um die Ausfahrposition bzw. die Einfahrposition des Stößels relativ zur Schwinge optimal einzurichten. Alternativ besteht die Möglichkeit, sowohl für die Montageposition A als auch für die Montageposition B ein jeweiliges Bohrbild in den Schlosskasten einzubringen, so dass der Elektromagnet zwischen den beiden Bohrbildern wechselweise montierbar ist. Die Verbindung zwischen dem Elektromagneten und dem Schlosskasten kann ferner neben zwei Schraubenelementen ein oder mehrere Zylinderstifte mit zugeordneten Bohrungen umfassen, um eine genaue Position des Elektromagneten in den beiden Montagepositionen A und B zu gewährleisten.
Vorteilhafterweise weist der Stößel des Elektromagneten eine Druckfeder auf, mittels der der Stößel im nicht bestromten Zustand des Elektromagneten in einer Ausfahrposition gehalten ist. Die Druckfeder stellt damit die Position des Stößels im nicht bestromten Zustand des Elektromagneten sicher, welcher die Schwinge in der Montageposition A derart verdreht, dass der Zuschalthebel in der Einrastposition gehalten wird. Hingegen stellt die Druckfeder in der Montageposition B des Elektromagneten sicher, dass im nicht bestromten Zustand des Elektromagneten der Zuschalthebel die Auskoppelposition einnimmt.
Erfindungsgemäß nimmt mit einem nicht bestromten Elektromagneten der Zuschalthebel die Einrastposition ein, wenn der Elektromagnet in der ersten Montageposition A im Schlosskasten angeordnet ist, um eine Betätigbarkeit des Riegels und/oder der Schlossfalle mit der Handhabe zu schaffen, wobei mittels einer Bestromung des Elektromagneten die Betätigbarkeit des Riegels und/oder der Schlossfalle mittels der Handhabe verhindert ist. Damit wird das Ruhestrom-Prinzip des Türschlosses umgesetzt, so dass beispielsweise bei einem Stromausfall des Systems, das zur Versorgung des Elektromagneten dient, das Türschloss mit den Handhaben auf beiden Türseiten bedienbar ist.
Gemäß des Arbeitsstrom-Prinzips nimmt mit einem nicht bestromten Elektromagneten der Zuschalthebel die Auskoppelposition ein, wenn der Elektromagnet in der zweiten Montageposition B im Schlosskasten angeordnet ist, um eine Betätigbarkeit des Riegels und/oder der Schlossfalle mit der Handhabe zu verhindern, so dass erst mittels einer Bestromung des Elektromagneten die Betätigbarkeit des Riegels und/oder der Schlossfalle mittels der Handhabe ermöglicht ist.
Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben oder werden nachfolgend gemeinsam mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt.
Diese zeigen:
1: eine erste Ansicht des Türschlosses mit einer erfindungsgemäßen Anordnung des Elektromagneten in einer Montageposition A, wobei der Zuschalthebel in der Einrastposition gehalten ist,
2: eine zweite Ansicht eines Türschlosses mit einem Elektromagneten in der ersten Montageposition A, wobei der Zuschalthebel in der Auskoppelposition gezeigt ist,
3: eine erste Ansicht des Türschlosses mit einem Elektromagneten in einer zweiten Montageposition B, wobei der Zuschalthebel in der Auskoppelposition gezeigt ist und
4: eine zweite Ansicht eines Türschlosses mit einem Elektromagneten in der zweiten Montageposition B, wobei der Zuschalthebel in der Einrastposition gehalten ist.
Die 1 bis 4 zeigen jeweils ein erfindungsgemäßes Türschloss 1, welches einen Schlosskasten 2 aufweist, das lediglich durch eine rahmenartige Gestalt dargestellt ist. Der Schlosskasten 2 besteht im Wesentlichen aus zwei planparallelen Blechelementen, wobei zur Darstellung der Erfindung ein oberes Blechelement entfernt ist. Die Schlossmechanik ist zur Vereinfachung der Darstellung nicht vollständig gezeigt, wobei diese jedoch einen Zuschalthebel 3 aufweist, der mittels eines Elektromagneten 4 betätigbar ist. Der Zuschalthebel 3 bildet in einer Einrastposition (1 und 4) eine drehbewegliche Verbindung zwischen einer geteilten Nuss, bestehend aus einer Nuss 5 sowie einem Haupthebel 7, welcher wiederum mit der Schlossmechanik zusammenwirkt, um einen Riegel und/oder die Schlossfalle des Türschlosses 1 von einer ersten, aus dem Schlosskasten 2 vorspringenden Stellung in eine zweite, das Türschloss 1 entriegelnde Stellung in den Schlosskasten 2 zurückzuziehen.
Die geteilte Nuss, bestehend aus einer Nuss 5 und einer weiteren, verdeckt unter dem Haupthebel 7 liegende, Nuss, die mit dem Haupthebel 7 beispielsweise durch einen Stift verbunden ist, sowie dem Haupthebel 7, ist um eine Betätigungsachse 6 drehbeweglich im Schlosskasten 2 aufgenommen, wobei die Nuss 5 mit einer Handhabe drehbeweglich verbunden ist, welche zur Vereinfachung der Darstellung nicht gezeigt ist. Die Handhabe erstreckt sich durch die Vierkantgeometrie innerhalb der Nuss 5 und ist geeignet, diese im Uhrzeigersinn auf einem Winkelsegment zu verdrehen. Befindet sich der Zuschalthebel 3 in der Einrastposition, so wird die Drehbewegung auf den Haupthebel 7 übertragen, so dass dieser auf die weitere Schlossmechanik wirken kann.
Befindet sich der Zuschalthebel 3 in der Auskoppelposition (2 und 3), so ist die Nuss 5 zwar mit der Handhabe verdrehbar, jedoch wird die Drehbewegung nicht auf den Haupthebel 7 übertragen. Der Zuschalthebel 3 ist gelenkig über einen Bolzen im Haupthebel 7 aufgenommen, wobei die Nuss 5 eine Anschlaggeometrie umfasst, um die Verdrehung der Nuss 5 um die Betätigungsachse 6 zu begrenzen.
Der Zuschalthebel 3 wirkt mit dem Elektromagneten 4 über eine Schwinge 8 zusammen, welche drehbeweglich um eine Drehachse 14 gehäusefest drehbar ist. Die Schwinge 8 wird zur Ausführung einer Schwenkbewegung durch den Elektromagneten 4 angelenkt, wobei die Verbindung zwischen dem Elektromagneten 4 und der Schwinge 8 einen Stößel 10 umfasst, welcher in einer Nutenführung 11 innerhalb der Schwinge 8 längsbeweglich ist. Der Stößel 10 des Elektromagneten 4 ist auf einer Wirkachse 9 ein- und ausfahrbar, wobei die Wirkachse 9 eine seitliche Anordnung mit einem tangentialen Verlauf relativ zur Drehachse 14 aufweist. Mittels der Wirkverbindung des Stößels 10 über die Nutenführung 11 ist es ermöglicht, dass der Elektromagnet 4 mit der Wirkachse 9 relativ zur Drehachse 14 in einer ersten seitlichen Anordnung im Schlosskasten 2 montierbar ist, so dass der Elektromagnet 4 in einer ersten Montageposition A angeordnet werden kann (1 und 2). In der Bildebene verläuft die Wirkachse 9 auf der linken Seite tangential neben der Drehachse 14 in der Montageposition A des Elektromagneten 4. In der Montageposition B des Elektromagneten 4 (s. 3 und 4) verläuft die Wirkachse 9 des Elektromagneten 4 auf der rechten Seite der Drehachse 14, wobei durch die Nutenführung 11 der Stößel 10 unabhängig von der Montageposition A oder B die Schwinge 8 anlenken kann. Innerhalb des Schlosskastens 2 sind zwei Führungslängsnuten 12 eingebracht, über die der Elektromagnet 4 an dem Schlosskasten 2 geführt wird, wobei der Elektromagnet 4 durch mindestens ein von mindestens zwei vorhandenen Gewindebohrungen am Schlosskasten 2 verschraubt ist, wobei die Wahl der zu benutzenden Gewindebohrung von der Position des Elektromagneten am Schlosskasten 2 abhängig ist. Wird die Verschraubung gelöst, so kann der Elektromagnet 4 gemäß der Längserstreckung der Führungsnuten 12 zwischen den Montagepositionen A und B wechselweise verschoben werden.
1 zeigt das Türschloss 1 mit einem Elektromagneten 4 in der ersten Montageposition A. Gemäß dem gezeigten Zustand des Elektromagneten 4 ist dieser nicht bestromt, so dass der Stößel 10 mittels einer Druckfeder 13 in der Ausfahrposition gehalten ist. Folglich wird die Schwinge 8 gegen den Uhrzeigersinn verdreht und wirkt derart mit dem Zuschalthebel 3 zusammen, dass dieser die Einrastposition annimmt. Damit ist das Ruhestrom-Prinzip realisiert, so dass mittels der Handhabe die Drehbewegung von der Nuss 5 auf den Haupthebel 7 übertragbar ist, um den Riegel und/oder die Schlossfalle des Türschlosses 1 zu bedienen.
2 zeigt wiederum ein Türschloss 1 mit einem Elektromagneten 4 in der Montageposition A, wobei der Elektromagnet 4 in einem bestromten Zustand gezeigt ist. In diesem Zustand ist der Stößel 10 in einer Einfahrposition, und verdreht die Schwinge 8 im Uhrzeigersinn. Aufgrund der federbelasteten Anordnung des Zuschalthebels 3 innerhalb des Haupthebels 7 wechselt dieser von der Einrastposition in die Auskoppelposition, so dass eine durch die Handhabe in die Nuss 5 eingeleitete Drehbewegung im Uhrzeigersinn nicht auf den Haupthebel 7 übertragbar ist. Der Wechsel des Zustandes des Türschlosses 1 mit einem Zuschalthebel 3 in der Einrastposition hin zu einem Zuschalthebel 3 in der Auskoppelposition bewirkt, dass die Türe, in der das Türschloss 1 montiert ist, von einem begehbaren Zustand in einen nicht begehbaren Zustand überführt wird.
3 zeigt eine Ansicht des Türschlosses 1 mit einem Elektromagneten 4, welcher in der Montageposition B im Schlosskasten 2 montiert ist. Der Elektromagnet 4 ist im nicht bestromten Zustand gezeigt, so dass der Stößel 10 durch die Druckfeder 13 in der Ausfahrposition gehalten ist. Dadurch wird die Schwinge 8 im Uhrzeigersinn verdreht, so dass der Zuschalthebel 3 die Auskoppelposition annimmt, und im nicht bestromten Zustand des Elektromagneten 4 eine Begehbarkeit der Türe nicht gegeben ist. Somit wird das Arbeitsstrom-Prinzip des Türschlosses 1 realisiert, welches nur bei einer Bestromung des Elektromagneten 4 eine Begehbarkeit der Türe ermöglicht.
Der Zustand der Begehbarkeit der Türe durch eine Bestromung des Elektromagneten 4 ist in 4 gezeigt. Dieser ist in der Montageposition B angeordnet, und in einem bestromten Zustand gezeigt, so dass sich die Schwinge 8 gegen den Uhrzeigersinn um die Drehachse 14 verdreht, und den Zuschalthebel 3 in die Einrastposition überführt. Folglich ist die Türe erst mit einer Bestromung des Elektromagneten 4 begehbar, da nur in diesem Zustand die Drehbewegung der Nuss 5 auf den Haupthebel 7 übertragen wird.
Erfindungsgemäß wird der Vorteil erreicht, dass durch ein einfaches Umsetzen des Elektromagneten 4 zwischen einer ersten Montageposition A und einer zweiten Montageposition B das Türschloss 1 vom Ruhestrom-Prinzip auf das Arbeitsstrom-Prinzip umrüstbar ist. Die Umrüstung kann einmalig bei der Montage des Türschlosses 1 in der Türe erfolgen, wobei auch ein beliebiges Umschalten, beispielsweise bei der Änderung einer Gebäudetechnik oder des Wechsels des Einsatzortes des Türschlosses 1 möglich ist. Die Umrüstung kann auch nachträglich durchgeführt werden, ohne das Schloss demontieren zu müssen. Der erfindungsgemäße Vorteil liegt insbesondere darin, dass ein Türschloss 1 geschaffen wird, welches ohne zusätzliche Mittel und ohne unterschiedliche Ausführungsformen basierend auf Gleichteilen sowohl nach dem Ruhestrom-Prinzip als auch dem Arbeitstrom-Prinzip eingerichtet werden kann.
Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht.
Bezugszeichenliste

1: Türschloss
2: Schlosskasten
3: Zuschalthebel
4: Elektromagnet
5: Nuss
6: Betätigungsachse
7: Haupthebel
8: Schwinge
9: Wirkachse
10: Stößel
11: Nutenführung
12: Führungslängsnut
13: Druckfeder
14: Drehachse

Claims

Türschloss (1) für eine Türe, mit einer in einem Schlosskasten (2) aufgenommenen Schlossmechanik, die mit einer Handhabe zum Betätigen eines Riegels und/oder einer Schlossfalle zusammenwirkt, der und/oder die aus dem Schlosskasten (2) hervorsteht und bei Betätigung der Handhabe zum Öffnen der Türe in dieses zurückziehbar ist, wobei die Schlossmechanik einen Zuschalthebel (3) aufweist, der mittels eines Elektromagneten (4) betätigbar ist und in einer Einrastposition eine Übertragung der Betätigung von der Handhabe auf den Riegel und/oder die Schlossfalle bewirkt, und in einer Auskoppelposition die Übertragung der Betätigung des Riegels und/oder der Schlossfalle verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wirkverbindung zwischen dem Elektromagneten (4) und dem Zuschalthebel (3) eine Schwinge (8) vorgesehen ist, die um eine im Schlosskasten (2) positionsfeste Drehachse (14) drehbar ist und die mit einem Stößel (10) des Elektromagneten (4) zusammenwirkt, wobei der Elektromagnet (4) an wenigstens zwei Montagepositionen (A, B) im Schlosskasten (2) anordbar ist, sodass der Stößel (10) wahlweise auf einer ersten Seite der Drehachse (14) oder auf der zweiten Seite der Drehachse (14) mit der Schwinge (8) zusammenwirken kann und sodass der Elektromagnet (4) wahlweise im bestromten oder im nicht bestromten Zustand den Zuschalthebel (3) in die Einrastposition oder in die Auskoppelposition überführt.
Türschloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe mit einer Nuss (5) um eine gemeinsame Betätigungsachse (6) angeordnet und drehbeweglich verbunden ist.
Türschloss (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbewegung der Nuss (5) mittels des Zuschalthebels (3) in der Einrastposition auf einen drehbar um die Bewegungsachse (6) aufgenommenen Haupthebel (7) übertragbar ist, und wobei die Übertragung in der Auskoppelposition unterbrochen ist.
Türschloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschalthebel (3) durch eine Verdrehung der Schwinge (8) in eine erste Verdrehposition in die Einrastposition und durch eine Verdrehung der Schwinge (8) in eine zweite Verdrehposition in die Auskoppelposition überführbar ist.
Türschloss (1) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (10) des Elektromagneten (4) auf einer Wirkachse (9) ein- und ausfahrbar ist, mittels dessen die Schwinge (8) zwischen der ersten und der zweiten Verdrehposition verdrehbar ist.
Türschloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (10) in einer in der Schwinge (8) eingebrachten Nutenführung (11) geführt ist, die sowohl in einer ersten seitlichen Anordnung der Wirkachse (9) zur Drehachse (14) gemäß der ersten Montageposition (A) des Elektromagneten (4) als auch in einer zweiten seitlichen Anordnung der Wirkachse (9) zur Drehachse (14) gemäß der zweiten Montageposition (B) des Elektromagneten (4) mit der Schwinge (8) zusammenwirkt.
Türschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlosskasten (2) wenigstens eine erste und eine zweite Lochanordnung aufweist, wobei dem Elektromagnet (4) für jede Montagepositionen (A, B) eine Lochanordnung im Schlosskasten (2) zuzuordnen ist.
Türschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlosskasten (2) wenigstens eine Führungslängsnut (12) aufweist, in der der Elektromagnet (4) mit wenigstens einem Befestigungselement befestigt ist.
Türschloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (10) des Elektromagneten (4) eine Druckfeder (13) aufweist, mittels der der Stößel (10) im nicht bestromten Zustand des Elektromagneten (4) in einer Ausfahrposition gehalten ist.
Türschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem nicht bestromten Elektromagneten (4) der Zuschalthebel (3) die Einrastposition einnimmt, wenn der Elektromagnet (4) in der ersten Montageposition (A) im Schlosskasten (2) angeordnet ist, bei der eine Betätigbarkeit des Riegels und/oder der Schlossfalle mit der Handhabe geschaffen ist, wobei mittels einer Bestromung des Elektromagneten (4) die Betätigbarkeit des Riegels und/oder der Schlossfalle mittels der Handhabe verhindert ist.
Türschloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem nicht bestromten Elektromagneten (4) der Zuschalthebel (3) die Auskoppelposition einnimmt, wenn der Elektromagnet (4) in der zweiten Montageposition (B) im Schlosskasten (2) angeordnet ist, bei der eine Betätigbarkeit des Riegels und/oder der Schlossfalle mit der Handhabe verhindert ist, wobei mittels einer Bestromung des Elektromagneten (4) die Betätigbarkeit des Riegels und/oder der Schlossfalle mittels der Handhabe ermöglicht ist.