DE102007060706B3

DE102007060706B3 - Anordnung von feststehenden und zu diesen bewegbaren Kontaktteilen

Info

Publication number: DE102007060706B3
Application number: DE200710060706
Authority: DE
Inventors: Rolf-Dieter Diegmann
Original assignee: Berker GmbH and Co KG
Current assignee: Berker GmbH and Co KG
Priority date: 2007-12-17
Filing date: 2007-12-17
Publication date: 2009-01-15
Anticipated expiration: 2027-12-18
Also published as: EP2073232A3; EP2073232A2

Abstract

Es wird ein elektrischer Schalter vorgeschlagen, der im Wesentlichen aus einem die feststehenden und bewegbaren Kontaktteile aufnehmenden Gehäuseunterteil, sowie einem am Gehäuseunterteil festlegbaren Gehäuseoberteil, sowie zumindest einem verstellbaren Betätigungselement und zugeordneter Rasteinrichtung besteht. Zu dem Zweck, einen elektrischen Schalter zu schaffen, dessen Rasteinrichtung nicht nur robust ausgeführt, sowie besonders kostengünstig und einfach zu montieren und herzustellen ist, sondern welche zudem bei Bedarf auch eine sehr feine Rasterung ermöglicht, weist die Rasteinrichtung zumindest eine aus Draht hergestellte Rastfeder auf, welche mit ihren beiden Endbereichen am Gehäuseunterteil festgelegt ist und mit einer ausgestellten Rastnase rastend an einer entsprechend ausgeführten Rastbahn des zugeordneten Betätigungselementes zur Anlage kommt.

Description

Die vorliegende Erfindung geht von einer gemäß Oberbegriff des Hauptanspruches konzipierten Anordnung aus.
Derartige Anordnungen bzw. elektrische Schalter sind in der Regel dafür vorgesehen, die Ein- und Ausschaltung eines Stromkreises bzw. die Umschaltung von einem auf einen anderen Stromkreis zu bewirken bzw. das Dimmen von Elektromotoren, Beleuchtungseinrichtungen usw. vorzunehmen. Bei solchen Anordnungen bzw. elektrischen Schaltern können die unterschiedlichsten Kontaktsysteme Anwendung finden. Die Betätigung solcher Anordnungen bzw. elektrischer Schalter kann z. B. durch ein Verschieben eines Schiebers, ein Verdrehen eines Drehknaufs, verschwenken einer Wipptaste usw. z. B. von einer Ausgangsposition in eine oder mehrere Funktionsstellungen erfolgen, wobei die Funktionsstellungen oftmals rastend ausgeführt sind. Außerdem sind Anordnungen bzw. elektrische Schalter bekannt, bei denen das Betätigungselement zusätzlich als Drucktaste ausgeführt ist, also zusätzlich eine Druckfunktion aufweist. Oftmals sind solche Anordnungen bzw. elektrischen Schalter auch mit Leuchtmitteln ausgerüstet, damit z. B. eine Funktionsanzeige und/oder eine Suchbeleuchtung realisiert werden kann.
Eine dem Oberbegriff des Hauptanspruches entsprechende Anordnung ist durch die DE 195 05 737 C1 bekannt geworden. Diese Anordnung bzw. dieser elektrische Drehschalter besteht im Wesentlichen aus einem die bewegbaren Kontaktteile aufnehmenden Gehäuseunterteil, sowie einen am Gehäuseunterteil festlegbaren Gehäuseoberteil, an welchem zumindest ein Betätigungselement bewegbar gelagert ist, wobei die Rasteinrichtung zumindest eine aus Draht hergestellte Rastfeder aufweist, welche mit ihren beiden Endbereichen am Gehäuseunterteil festgelegt ist und mit einer ausgestellten Rastnase rastend an einer entsprechend ausgeführten Rastbahn des zugeordneten Betätigungselementes zur Anlage kommt. Die Rasteinrichtung ist nur für eine Vergleichsweise grob ausgeführte Rasterung geeignet.
Des weiteren ist durch die DE 40 08 248 C1 eine Anordnungen bzw. ein elektrischer Drehschalter bekannt geworden, welcher im Wesentlichen aus einem die bewegbaren Kontaktteile aufnehmenden Gehäuseunterteil, sowie einen am Gehäuseunterteil festlegbaren Gehäuseoberteil besteht, an welchem zumindest ein Betätigungselement bewegbar gelagert ist. Es ist eine Rasteinrichtung vorgesehen, welche rastend die Schaltstellungen des Betätigungselementes markiert. Eine solche Ausführung und Anordnung weist jedoch eine aufwendig zu montierende und herzustellende Rasteinrichtung auf, welche nur für eine vergleichsweise grob ausgeführte Rasterung geeignet ist.
Außerdem ist durch die US 7145087 B1 ein elektrischer Schalter bekannt geworden, bei dem ebenfalls eine aus Draht hergestellte Rastfeder zum Einsatz kommt.
Zudem ist es durch die US 4324958 A bekannt, eine aus Draht hergestellte Rastfeder bei einem Schiebeschalter zum Einsatz zu bringen.
Des weiteren ist es durch die DE 2434272 A1 bekannt, eine aus Draht hergestellte Rastfeder bei einem Wippenschalter zum Einsatz zu bringen.
Außerdem ist es durch die DE 7036610 U bekannt, die feststehenden und die bewegbaren Kontaktteile als Potentiometer auszuführen.
Zudem ist es durch die US 7054551 B1 und die DE 4117031 A1 bekannt, eine solche Anordnung mit einer Dreh-Drück-Funktion zu versehen.
Des weiteren ist es durch die US 6555770 B2 und die DE 20305387 U1 bekannt, bei einer solchen Anordnung eine Beleuchtung vorzusehen.
Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde eine Anordnung bzw. einen elektrischen Schalter zu schaffen, dessen Rasteinrichtung nicht nur robust ausgeführt, sowie besonders kostengünstig und einfach zu montieren und herzustellen ist, sondern welche zudem bei Bedarf auch eine sehr feine Rasterung ermöglicht und welche gleichzeitig auf einfache Art und Weise eine zuverlässige Rückstellung für das Betätigungselement ermöglicht.
Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches angegebenen Merkmale gelöst. Bei einer solchermaßen ausgebildeten Anordnung bzw. bei einem solchermaßen ausgebildeten elektrischen Schalter ist besonders vorteilhaft, dass sich die Rastfedern der Rasteinrichtung ohne Änderungen vornehmen zu müssen für verschieden ausgeführte Betätigungselemente wie Schieber, Drehknauf, Wipptaste usw. verwenden lassen und durch einen Einclipsvorgang auf besonders einfache Art und Weise am Gehäuseunterteil zu fixieren sind.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben und werden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Gegenstandes näher erläutert. Dabei zeigen:
1: eine Explosionsdarstellung der Anordnung, in räumlicher Darstellung;
2: eine Anordnung gemäß 1 im Zusammenbau, ohne Gehäuseoberteil und Betätigungselement, in räumlicher Darstellung;
3: einen Ausschnitt der Anordnung gemäß 1 im Zusammenbau in vergrößerter Darstellung, im Vollschnitt;
4: das Betätigungselement mit zwei zugeordneten Rastfedern einer Anordnung gemäß 1 in vergrößerter Darstellung in Unteransicht;
5: einen Endbereich einer Rastfeder in Zuordnung zur zugehörigen Aufnahmetasche des Gehäuseunterteils in vergrößerter Darstellung.
Wie aus den Figuren hervorgeht, besteht eine solche Anordnung bzw. ein solcher elektrischer Schalter im Wesentlichen aus einem die feststehenden und die bewegbaren Kontaktteile aufnehmenden Gehäuseunterteil 1, sowie einen am Gehäuseunterteil 1 festlegbaren Gehäuseoberteil 2, welchem zumindest ein verstellbares Betätigungselement 3 zugeordnet gelagert ist. Es ist zudem eine Rasteinrichtung vorgesehen, welche rastend die Schaltstellungen des Betätigungselementes 3 markiert. Im vorliegendem Fall ist das Betätigungselement 3 als Drehknauf ausgeführt und zusätzlich mit einer Druckfunktion ausgestattet. Der Drehknauf last sich also zusätzlich wie eine Drucktaste betätigen, wie es oftmals bei sogenannten Drehdimmern der Fall ist.
Wie des weiteren aus den Figuren hervorgeht, weist die Rasteinrichtung zwei aus Draht hergestellte Rastfeder 4 auf, welche mit ihren beiden Endbereichen 5 am Gehäuseunterteil 1 festgelegt sind. Mit je einer ausgestellten Rastnase 6 kommen die beiden Rastfedern 4 rastend an einer entsprechend ausgeführten Rastbahn 7 des zugeordneten Betätigungselementes 3 zur Anlage. Wie insbesondere aus 2 und 5 hervorgeht, weist das Gehäuseunterteil 1 zur Festlegung der beiden Rastfedern 4 vier eingeformte Aufnahmetaschen 8 auf, in welche die Endbereiche 5 der beiden Rastfedern 4 einfach eingeclipst 18 werden. Die beiden Rastfedern 4 sind jeweils bügelartig ausgeführt und mittig mit einer angeformten Rastnase 6 versehen.
Wie des weiteren insbesondere aus 2 und 3 hervorgeht, ist ein erstes bewegbares Kontaktteil als Drehpotentiometer 9 ausgeführt ist, welchem mittig unterhalb angeordnet ein als Drucktaster 10 ausgeführtes zweites bewegbares Kontaktteil zugeordnet ist. Sowohl das Drehpotentiometer 9 als auch der Drucktaster 10 sind auf einer im Gehäuseunterteil 1 gehaltenen Leiterplatte 11 angeordnet, welche auch mit den zur Funktion notwendigen feststehenden Kontaktteilen versehen ist. Wie insbesondere aus 3 und 4 hervorgeht, ist in die Unterseite des als Drehknauf ausgeführten Betätigungselementes 3 ein Absatz eingeformt, welcher außenseitig mit der mehrere Rastzähne aufweisenden Rastbahn 7 versehen ist. Die Rastbahn 7 weist zur Realisierung einer besonders fein ausgeführten Rasterung eine Vielzahl von Rastzähnen auf. Durch Änderung der Anzahl der Rastzähne last sich auf einfache Art und Weise je nach Bedarf sowohl eine noch feinere, aber auch eine gröbere Rasterung realisieren. Bei ausführungsbedingter, weicher Federkennlinie der beiden Rastfedern 4 wird somit für den Benutzer bei Betätigung eine deutlich spürbare, feine Rasterung mit angenehmer Haptik erzeugt. Zudem sind die beiden Rastfedern 4 auch dafür vorgesehen, eine zuverlässige Rückstellung des Betätigungselementes 3 nach einer Betätigung des Drucktasters 10 zu bewirken, d. h. wird das Betätigungselement 3 wie eine Drucktaste vom Benutzer betätigt, so werden die beiden Rastfedern 4 beim Niederdrücken vorgespannt und stellen anschließend das Betätigungselement 3 zuverlässig in seine Ausgangsposition zurück.
Wie des weiteren insbesondere aus 1 und 3 hervorgeht, sind auf der im Gehäuseunterteil 1 gehaltenen Leiterplatte 11 mehrere als LED ausgebildete Leuchtmittel 12 angeordnet. Die Leuchtmittel 12 sind dazu vorgesehen das als Lichtleiter ausgebildete Betätigungselement 3 zu beleuchten. Damit nicht das gesamte Betätigungselement 3 beleuchtet wird, ist dieses von einer Kappe 13 abgedeckt, so das ein definierter Lichtaustrittsbereich 14 entsteht. Der Lichtaustrittsbereich 14 ist dem Fußbereich des Betätigungselementes 3 zugeordnet, so dass im Zusammenspiel mit dem Gehäuseoberteil 2 ein schmaler Leuchtring um das Betätigungselement 3 gebildet ist. Den formschönen Abschluss zur Installation an einer Gebäudewand bildet ein den elektrischer Schalter haltend aufnehmender Abdeckrahmen 15. Eine sichere und exakte Lagerung des als Drehknauf ausgeführten Betätigungselementes erfolgt über eine an dessen Fußbereich umlaufend angeformte Lagerschräge 16, die mit einer entsprechend ausgebildeten, an die Unterseite des Gehäuseoberteils 2 angeformten Anlageschräge 17 zusammenwirkt.

Claims

Anordnung von feststehenden und zu diesen bewegbaren Kontaktteilen, mit einem die feststehenden und die bewegbaren Kontaktteile aufnehmenden Gehäuseunterteil, sowie einen am Gehäuseunterteil festlegbaren Gehäuseoberteil, welchem zumindest ein verstellbares Betätigungselement zugeordnet ist, und wobei eine Rasteinrichtung vorgesehen ist, welche rastend die Schaltstellungen des Betätigungselementes markiert, wobei die Rasteinrichtung zumindest eine aus Draht hergestellte Rastfeder aufweist, welche mit ihren beiden Endbereichen am Gehäuseunterteil festgelegt ist und mit einer ausgestellten Rastnase rastend an einer entsprechend ausgeführten Rastbahn des zugeordneten Betätigungselementes zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (1) zur Festlegung zumindest einer Rastfeder (4) zumindest zwei eingeformte Aufnahmetaschen (8) aufweist, in welche jeweils ein Endbereich (5) der Rastfeder (4) eingeclipst (18) ist, und dass die Rastfeder (4) derart mit dem Betätigungselement (3) zusammenwirkt, dass diese Rastfeder (4) beim Niederdrücken des Betätigungselementes (3) vorgespannt wird und anschließend nach dem Niederdrücken durch die vorgespannte Rastfeder (4) eine Rückstellung des Betätigungselementes (3) in seine Ausgangsstellung herbeigeführt wird.
Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung zwei aus Draht hergestellte Rastfedern (4) aufweist.
Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Betätigungselement (3) als Schieber ausgeführt ist.
Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Betätigungselement (3) als Drehknauf ausgeführt ist.
Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Betätigungselement (3) als Wipptaste ausgeführt ist.
Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Betätigungselement (3) an seiner Unterseite mit einem Absatz versehen ist, welcher außenseitig zumindest eine mit Rastzähnen versehe Rastbahn (7) aufweist.
Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die feststehenden Kontaktteile auf einer im Gehäuseunterteil (1) gehaltenen Leiterplatte (11) angeordnet sind.
Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erstes bewegbares Kontaktteil als Drehpotentiometer (9) ausgeführt ist.
Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zweites bewegbares Kontaktteil als Drucktaster (10) ausgeführt ist.
Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein weiteres bewegbares Kontaktteil als Schleifer ausgeführt ist.
Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuseunterteil (1) zumindest ein Leuchtmittel (12) angeordnet ist.
Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Betätigungselement (3) zumindest bereichsweise als Lichtleiter ausgeführt ist.