DE102007053431A1

DE102007053431A1 - Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge

Info

Publication number: DE102007053431A1
Application number: DE102007053431A
Authority: DE
Inventors: Naohisa Tatara; Masahiro Kusagaya
Original assignee: Koito Manufacturing Co Ltd
Current assignee: Koito Manufacturing Co Ltd
Priority date: 2006-11-13
Filing date: 2007-11-09
Publication date: 2008-05-29
Anticipated expiration: 2027-11-10
Also published as: FR2908360B1; CN101182906A; JP2008123854A; US7914186B2; FR2908360A1; JP4761562B2; US20080112179A1; DE102007053431B4; CN100594324C

Abstract

Eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge weist eine Leuchteneinheit auf, die zum Abstrahlen von Licht nach vorn dient, und ein Stellglied, das eine einzige Ausgangswelle aufweist, um die Leuchteneinheit in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung zu verkippen. Die Leuchteneinheit ist in einem Leuchtengehäuse angeordnet, das durch einen Leuchtenkörper und eine lichtdurchlässige Abdeckung gebildet wird, zur Abdeckung einer vorderen Oberfläche des Leuchtenkörpers. Die Leuchteneinheit weist einen Körper-Kupplungsabschnitt auf, der mit dem Leuchtenkörper gekuppelt werden soll, und einen Stellglied-Kupplungsabschnitt, der mit dem Stellglied gekuppelt werden soll. Der Leuchtenkörper weist einen Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitt auf, der mit dem Körper-Kupplungsabschnitt gekuppelt ist, und dazu dient, die Leuchteneinheit in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung verkippbar zu haltern. Das Stellglied ist auf dem Leuchtenkörper gehaltert, und weist eine Ausgangswelle zum Verkippen der Leuchteneinheit in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung im Eingriff mit dem Stellglied-Kupplungsabschnitt der Leuchteneinheit auf.

Description

Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Auslandspriorität der am 13. November 2006 eingereichten japanischen Patentanmeldung Nr. 2006-306787 , deren Gesamtinhalt durch Bezugnahme in die vorliegende Anmeldung eingeschlossen wird.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine neue Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge. Spezieller betrifft die Erfindung eine Vorgehensweise zum Vereinfachen einer Halterung einer Leuchteneinheit und zum Verringern der Anzahl an Bauteilen, wodurch die Kosten und die Abmessungen verringert werden.
Einige Beleuchtungsvorrichtungen für Fahrzeuge, beispielsweise einige Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, können die Abstrahlrichtung wahlweise in Vertikalrichtung und Seitenrichtung ändern.
Bei einer im Patentdokument 1 beschriebenen Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge ist eine Leuchteneinheit auf einer Stütze seitlich verkippbar gehaltert, und ist die Stütze auf einem in Vertikalrichtung verkippbaren Leuchtenkörper gehaltert, und werden das Verkippen in Seitenrichtung der Leuchteneinheit und das Verkippen in Vertikalrichtung der Stütze jeweils unter Verwendung getrennter Antriebsvorrichtungen durchgeführt.

[Patentdokument 1] Veröffentlichung JP-A-2004-227933

Bei der im Patentdokument 1 beschriebenen Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge ist es erforderlich, getrennt eine Antriebsvorrichtung zur Änderung der Abstrahlrichtung in Seitenrichtung und eine Antriebsvorrichtung zur Änderung der Abstrahlrichtung in Vertikalrichtung vorzusehen. Darüber hinaus ist die Leuchteneinheit nicht direkt auf dem Leuchtenkörper gehaltert, sondern auf dem Leuchtenkörper über die Stütze gehaltert. Demzufolge nimmt die Anzahl an Bauteilen zu, und nehmen unvermeidlich die Kosten zu, entsprechend der Erhöhung der Bauteilkosten und der Zunahme der für den Zusammenbau erforderlichen Mannstunden.
Bei einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird die Halterung einer Leuchteneinheit vereinfacht, und wird die Anzahl an Bauteilen verringert, wodurch die Kosten und die Abmessungen verringert werden.
Bei einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung weist eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge eine Leuchteneinheit auf, die dazu dient, Licht in Vorwärtsrichtung abzustrahlen, und ein Stellglied zum Verkippen der Leuchteneinheit in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung, wobei die Leuchteneinheit in einem Leuchtengehäuse angeordnet ist, das durch einen Leuchtenkörper und eine lichtdurchlässige Abdeckung zum Abdecken einer vorderen Oberfläche des Leuchtenkörpers gebildet wird, wobei die Leuchteneinheit einen Körperkupplungsabschnitt aufweist, der mit dem Leuchtenkörper gekuppelt werden soll, und einen Stellglied-Kupplungsabschnitt, der mit dem Stellglied gekuppelt werden soll, wobei der Leuchtenkörper einen Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitt aufweist, der mit dem Körper-Kupplungsabschnitt gekuppelt ist, und dazu dient, die Leuchteneinheit verkippbar in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung zu haltern, und das Stellglied auf dem Leuchtenkörper gehaltert ist, und eine einzige Ausgangswelle zum Verkippen der Leuchteneinheit in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung im Eingriff mit dem Stellglied-Kupplungsabschnitt der Leuchteneinheit aufweist.
Bei der Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der Erfindung ist daher die Leuchteneinheit direkt so auf dem Leuchtenkörper gehaltert, dass sie in Vertikalrichtung und seitlich verkippt werden kann. Daher kann die Halterungskonstruktion der Leuchteneinheit vereinfacht werden, und kann die Anzahl an Bauteilen verringert werden, so dass der Kostenaufwand und die Abmessungen verringert werden können.
Eine oder mehrere Ausführungsformen der Erfindung stellen eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge zur Verfügung, die eine Leuchteneinheit aufweist, die dazu dient, Licht nach vorn abzustrahlen, und ein Stellglied zum Verkippen der Leuchteneinheit in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung, wobei die Leuchteneinheit in einem Leuchtengehäuse angeordnet ist, das durch einen Leuchtenkörper und eine lichtdurchlässige Abdeckung zum Abdecken einer vorderen Oberfläche des Leuchtenkörpers gebildet wird, wobei die Leuchteneinheit einen Körper-Kupplungsabschnitt aufweist, der mit dem Leuchtenkörper gekuppelt werden soll, und einen Stellglied-Kupplungsabschnitt, der mit dem Stellglied gekuppelt werden soll, wobei der Leuchtenkörper einen Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitt aufweist, der mit dem Körper-Kupplungsabschnitt gekuppelt ist, und dazu dient, die Leuchteneinheit verkippbar in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung zu haltern, und das Stellglied auf dem Leuchtenkörper gehaltert ist, und eine einzige Ausgangswelle zum Verkippen der Leuchteneinheit in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung im Eingriff mit dem Stellglied-Kupplungsabschnitt der Leuchteneinheit aufweist.
Bei der Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der Erfindung ist daher die Leuchteneinheit direkt so auf dem Leuchtenkörper gehaltert, dass sie in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung verkippt werden kann. Daher kann die Halterungskonstruktion der Leuchteneinheit vereinfacht werden, und kann die Anzahl an Bauteilen verringert werden, so dass der Kostenaufwand und die Abmessungen verringert werden können.
Gemäß einem zweiten Aspekt einer oder mehrerer Ausführungsformen der Erfindung ist ein Höheneinstellteil zwischen dem Körper-Kupplungsabschnitt und der Leuchteneinheit und/oder zwischen dem Leuchtenkörper und dem Stellglied vorgesehen, und ist ein Dekorationsteil zwischen dem Höheneinstellteil und der lichtdurchlässigen Abdeckung vorgesehen. Daher wird ermöglicht, die Entfernung zwischen dem Leuchtenkörper und der Leuchteneinheit zu verringern, und dieselbe Leuchteneinheit bei Leuchtengehäusen mit unterschiedlichen Abmessungen einzusetzen. Da das Höheneinstellteil durch das Dekorationsteil verdeckt wird, kann darüber hinaus verhindert werden, dass es von vorn durch die lichtdurchlässige Abdeckung gesehen werden kann. Daher wird ermöglicht, eine Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes durch das Höheneinstellteil zu verhindern.
Gemäß einem dritten Aspekt einer oder mehrerer Ausführungsformen der Erfindung wird ein Führungsabschnitt zur Verfügung gestellt, der sich in Längsrichtung erstreckt, und dazu dient, den Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitt von der Öffnungsabschnittsseite des Leuchtenkörpers aufzunehmen und zu haltern. Auch in jenem Fall, bei welchem das Leuchtengehäuse klein ist, kann daher die Leuchteneinheit auf dem Leuchtenkörper gehaltert werden.
Gemäß einem vierten Aspekt einer oder mehrerer Ausführungsformen der Erfindung kann die Ausgangswelle um eine Drehachse gedreht werden, die sich in Vertikalrichtung erstreckt, und kann in Horizontalrichtung in Längsrichtung bewegt werden, und sind eine Drehantriebsquelle zum Drehen der Ausgangswelle, eine Horizontalantriebsquelle für die Horizontalbewegung der Ausgangswelle, und ein Antriebssteuerabschnitt zum Steuern von Antriebsvorgängen der Drehantriebsquelle und der Horizontalantriebsquelle in Reaktion auf ein Signal vom Fahrzeug aus vorgesehen. Unabhängig von der einfachen Halterungskonstruktion wird daher ermöglicht, die Leuchteneinheit in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung beim Fahren zu verkippen, und die Leuchteneinheit in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung bei einer Initialisierung zu verkippen.
Gemäß einem fünften Aspekt einer oder mehrerer Ausführungsformen der Erfindung ist die Ausgangswelle um eine Drehachse drehbar, die in Vertikalrichtung verläuft, und kann in Längsrichtung horizontal bewegt werden, und sind eine Horizontalantriebsquelle für die Horizontalbewegung der Ausgangswelle, ein Antriebssteuerabschnitt zum Steuern eines Antriebsvorgangs der Horizontalantriebsquelle in Reaktion auf ein Signal von dem Fahrzeug aus, und ein Seitenausrichtungsabschnitt zum Drehen der Ausgangswelle vorhanden. Unabhängig von der einfachen Halterungskonstruktion wird daher ermöglicht, die Leuchteneinheit in Vertikalrichtung beim Fahren zu verkippen, und die Leuchteneinheit in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung bei einer Initialisierung zu verkippen.
Gemäß einem sechsten Aspekt einer oder mehrerer Ausführungsformen der Erfindung kann die Ausgangswelle um eine Drehachse gedreht werden, die sich in Vertikalrichtung erstreckt, und ist in Horizontalrichtung in Längsrichtung bewegbar, und sind ein Vertikalausrichtungsabschnitt zur Horizontalbewegung der Ausgangswelle und ein Seitenausrichtungsabschnitt zum Drehen der Ausgangswelle vorgesehen. Unabhängig von der einfachen Halterungskonstruktion wird daher ermöglicht, die Leuchteneinheit in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung bei einer Initialisierung zu verkippen.
Andere Aspekte und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung und den beigefügten Patentansprüchen deutlich werden. Die beste Art und Weise zur Ausführung der Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:
1 eine schematische Längsschnittansicht einer Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung, zusammen mit den 2 bis 5,
2 ein schematisches Blockdiagramm, das ein Beispiel zeigt, bei welchem eine Ausrichtungsvorrichtung zur Durchführung einer Ausrichtung eingesetzt wird,
3 eine schematische Längsschnittansicht, die eine Variante zeigt, bei welcher ein Höheneinstellteil vorgesehen ist,
4 eine Aufsicht auf den inneren Aufbau eines Stellgliedes, teilweise weggeschnitten,
5 eine schematische Ansicht von vorn einer Variante eines Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitts eines Leuchtenkörpers im getrennten Zustand von einem Körper-Kupplungsabschnitt der Leuchteneinheit,
6 eine schematische Perspektivansicht einer zweiten Ausführungsform des Stellgliedes, zusammen mit den 7 bis 9,
7 eine schematische Aufsicht,
8 eine Schnittansicht entlang einer Linie VIII-VIII von 7,
9 eine Schnittansicht entlang einer Linie IX-IX von 7,
10 eine schematische Aufsicht auf eine dritte Ausführungsform des Stellgliedes, und
11 eine schematische Aufsicht auf eine vierte Ausführungsform des Stellgliedes.
Bei allen nachstehend geschilderten Ausführungsformen werden Ausführungsformen der Erfindung bei einem Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug eingesetzt.
1 zeigt schematisch einen Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung.
Ein Scheinwerfer 10 für ein Kraftfahrzeug weist einen Leuchtenkörper 110 auf, der einen nach vorn offenen, konkaven Abschnitt aufweist, und die vordere Öffnung des Leuchtenkörpers 10 ist durch eine lichtdurchlässig Abdeckung 120 abgedeckt, so dass ein Leuchtengehäuse 101 ausgebildet wird. Eine Leuchteneinheit 130 ist in dem Leuchtengehäuse 101 verkippbar in Vertikalrichtung und Seitenrichtung gehaltert. Weiterhin ist ein Stellglied 140 zum Verkippen der Leuchteneinheit 130 in Seitenrichtung in der Leuchteneinheit 101 angeordnet.
Die Leuchteneinheit 130 weist zumindest einen Reflektor 131 auf, eine Projektorlinse 132, und eine nicht dargestellte Lichtquelle, und dient zum Abstrahlen von Beleuchtungslicht nach vorn. Ein Körper-Kupplungsabschnitt 133, der mit dem Leuchtenkörper 110 gekuppelt werden soll, ist auf einem oberen Ende der Leuchteneinheit 130 vorgesehen, und weiterhin ist ein Stellglied-Kupplungsabschnitt 134, der mit dem Stellglied gekuppelt werden soll, an einem unteren Ende der Leuchteneinheit 130 vorgesehen. Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Körper-Kupplungsabschnitt 133 als eine Kugel ausgebildet, die ein Teil eines Kugelgelenkabschnitts bildet. Weiterhin ist der Stellglied-Kupplungsabschnitt 134 in Form einer dicken Scheibe ausgebildet, und weist eine untere Oberfläche auf, die mit einem offenen, konkaven Kupplungsabschnitt 134a versehen ist, und es ist eine Eingriffsnut (nicht dargestellt), die in Vertikalrichtung verläuft, auf einer Innenumfangsoberfläche des konkaven Kupplungsabschnitts 134a vorgesehen.
Ein Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitt 112 ist auf einer unteren Oberfläche eines oberen Oberflächenabschnitts 111 des Leuchtenkörpers 110 vorgesehen. Der Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitt 112 ist als ein Kugelaufnahmeteil ausgebildet, das ein Teil des Kugelgelenkabschnitts bildet. Das Kugelaufnahmeteil 112 weist einen offenen, konkaven, kugelförmigen Abschnitt 112a auf, der auf einer unteren Oberfläche vorgesehen ist. Die Kugel (Körper-Kupplungsabschnitt) 133, die bei der Leuchteneinheit 130 vorgesehen ist, ist in den konkaven, kugelförmigen Abschnitt 112a eingepasst, so dass auf diese Art und Weise ein Kugelgelenk ausgebildet wird. Wenn die Kugel (der Körper-Kupplungsabschnitt) 133 in dem konkaven, kugelförmigen Abschnitt 112a gedreht wird, kann die Leuchteneinheit 130 in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung verkippt werden.
Das Stellglied 140 weist eine Ausgangswelle 142 auf, die von einer oberen Oberfläche eines Behälters 141 vorsteht, und die Ausgangswelle 142 wird durch eine Antriebsquelle angetrieben, die in dem Behälter 141 vorgesehen ist. Genauer gesagt, weist der Behälter 141 eine Horizontalantriebsquelle und eine Drehantriebsquelle auf, und wird die Ausgangswelle 142 in Längsrichtung durch die Horizontalantriebsquelle bewegt, und wird um eine Drehachse gedreht, die annähernd in Vertikalrichtung verläuft, durch die Drehantriebsquelle. Konvexe Eingriffsstangen 142a, 142a, die in Axialrichtung verlaufen, sind auf einer Außenumfangsoberfläche der Ausgangswelle 142 vorgesehen.
Das Stellglied 140 ist an einer unteren Oberfläche eines unteren Oberflächenabschnitts 113 des Leuchtenkörpers 110 befestigt, und die Ausgangswelle 142 ist durch ein langes Einführungsloch 113a in Längsrichtung eingeführt, das auf dem unteren Oberflächenabschnitt 113 des Leuchtenkörpers 110 vorgesehen ist, und steht in das Leuchtengehäuse 101 hin vor, und ist in den konkaven Kupplungsabschnitt 134 eingepasst, der an dem unteren Ende der Leuchteneinheit 130 vorgesehen ist. Die konvexen Eingriffsstangen 142a, 142a, die auf der Außenumfangsoberfläche der Ausgangswelle 142 vorgesehen sind, stehen im Eingriff mit den Eingriffsnuten (nicht gezeigt), die auf der Innenumfangsoberfläche des konkaven Kupplungsabschnitts 134 vorgesehen sind, um einen Schlupf in Drehrichtung zwischen der Ausgangswelle 142 und dem konkaven Kupplungsabschnitt 134a zu verhindern.
Wenn bei dem Scheinwerfer 10 für Kraftfahrzeuge die Ausgangswelle 142 um eine Drehachse gedreht wird, die annähernd in Vertikalrichtung verläuft, durch die Drehantriebsquelle des Stellgliedes 140, wirkt auf den Stellglied-Kupplungsabschnitt 134, der an der Ausgangswelle 142 befestigt ist, eine Drehkraft um eine Achse ein, die annähernd in Vertikalrichtung verläuft. Daher wird die Leuchteneinheit 130, bei welcher der Stellglied-Kupplungsabschnitt 134 vorgesehen ist, in Seitenrichtung gedreht. Daher wird die Abstrahlrichtung der Leuchteneinheit 130 in Seitenrichtung geändert. Wenn die Ausgangswelle 142 in Längsrichtung durch die Horizontalantriebsquelle des Stellgliedes 140 bewegt wird, wird darüber hinaus der Stellglied-Kupplungsabschnitt 134, der am unteren Ende vorgesehen ist, in Längsrichtung in einem Zustand verstellt, bei welchem die Position in Längsrichtung des Körper-Kupplungsabschnitts 133, der am oberen Ende der Leuchteneinheit 130 vorgesehen ist, festgelegt ist. Daher wird die Leuchteneinheit 130 in Vertikalrichtung verkippt. Dies führt dazu, dass die Abstrahlrichtung der Leuchteneinheit 130 in Vertikalrichtung geändert wird.
Die Horizontalantriebsquelle und die Drehantriebsquelle werden daher durch Betätigung von Hand von einem Fahrersitz aus oder einer automatischen Betätigung in Gang gesetzt, auf Grundlage des Ergebnisses der Erfassung, die von einer Detektorvorrichtung zur Erfassung einer Schrägstellung einer Fahrzeugkarosserie mit Hilfe verschiedener Sensoren erhalten wird, beispielsweise durch einen Achsensensor zur Erfassung der Höhe einer Achse. Daher wird ermöglicht, die Abstrahlrichtung der Leuchteneinheit 130 in Vertikalrichtung und Seitenrichtung zu jedem Zeitpunkt beim Fahren zu ändern.
Beim Ausliefern von einer Fabrik oder bei einer Untersuchung eines Kraftfahrzeugs wird darüber hinaus ermöglicht, eine Ausrichtungseinstellung durchzuführen, also eine ursprüngliche Ausrichtung einer Lichtverteilung durch Betrieb der Horizontalantriebsquelle und der Drehantriebsquelle, während ein Muster beobachtet wird, das auf eine davor angeordnete Leinwand abgestrahlt werden soll, oder durch automatische Messung der Beleuchtungsstärke an jedem Messpunkt auf der Leinwand.
Die Ausrichtungseinstellung kann einfach unter Verwendung einer Ausrichtungsvorrichtung durchgeführt werden, wie sie in 2 gezeigt ist. Eine Ausrichtungsvorrichtung 150 ist, wie in 2 gezeigt, ein Schalterelement, und weist beispielsweise Schalter sw1 bis sw4 auf. Wenn die Ausrichtungseinstellung durchgeführt werden soll, wird die Ausrichtungsvorrichtung 150 an eine Steuerschaltung 143 des Stellgliedes 140 angeschlossen. Eine spezielle Klemme zum Anschluss der Ausrichtungsvorrichtung 150 ist für die Steuerschaltung 143 vorgesehen. Die Leuchteneinheit 130 wird um einen vorbestimmten Winkel in Richtung nach rechts verkippt, wenn der Schalter sw1 eingeschaltet ist, die Leuchteneinheit 130 wird um einen vorbestimmten Winkel in Richtung nach links verkippt, wenn der Schalter sw2 eingeschaltet ist, die Leuchteneinheit 130 wird um einen vorbestimmten Winkel in Richtung nach oben verkippt, wenn der Schalter sw3 eingeschaltet ist, und die Leuchteneinheit 130 wird um einen vorbestimmten Winkel in Richtung nach unten verkippt, wenn beispielsweise der Schalter sw4 eingeschaltet ist. Schließlich wird die Leuchteneinheit 130 in einen Initialisierungszustand versetzt. Durch Verwendung einer Lichtverteilungsüberprüfungsvorrichtung 151 zum Einschalten der Leuchteneinheit 130, damit das abgestrahlte Licht auf die Leinwand in Vorwärtsrichtung abgestrahlt wird, und automatisch die Beleuchtungsstärke an jedem Messpunkt auf der Leinwand gemessen wird, in Kombination mit der Ausrichtungsvorrichtung 150 bei der Ausrichtungseinstellung, wird ermöglicht, vollständig automatisch die Ausrichtungseinstellung durchzuführen.
Zwar ist bei der dargestellten Ausführungsform die Leuchteneinheit 130 mit dem Leuchtenkörper 110 mit Hilfe des Kugelgelenks verbunden, jedoch können die Leuchteneinheit und der Leuchtenkörper miteinander auch über ein Federmaterial verbunden sein, beispielsweise eine Plattenfeder oder eine Schraubenfeder, und kann die Leuchteneinheit auch in Vertikalrichtung und Seitenrichtung in Bezug auf den Leuchtenkörper durch Einstellung des Kupplungspunkt als Drehzapfen verkippbar ausgebildet sein. Daher kann die Kupplungskonstruktion der Leuchteneinheit mit dem Leuchtenkörper einfacher ausgebildet werden.
Weiterhin ist es ebenfalls möglich, ein Höheneinstellteil zwischen dem Leuchtenkörper und der Leuchteneinheit und/oder zwischen dem Leuchtenkörper und dem Stellglied vorzusehen. 3 zeigt ein Beispiel, bei welchem ein Höheneinstellteil vorgesehen ist.
Bei einem Scheinwerfer 10A für ein Kraftfahrzeug gemäß dieser Variante ist ein Höheneinstellteil 114 zwischen einem Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitt 112 und einem oberen Oberflächenabschnitt 111 eines Leuchtenkörpers 110 vorgesehen. Weiterhin ist ein Höheneinstellteil 115 zwischen einem unteren Oberflächenabschnitt 113 des Leuchtenkörpers 110 und einem Stellglied 140 vorhanden. Die Höheneinstellteile 114 und 115 können eine variable Höhe Hβ bzw. Hα aufweisen.
Ein Körper-Kupplungsabschnitt (Kugel) 133 einer Leuchteneinheit 130 ist in einen konkaven, kugelförmigen Abschnitt 112a des Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitts (des Kugelaufnahmeteils) 112 eingepasst, der auf dem oberen Oberflächenabschnitt 111 des Leuchtenkörpers 110 durch das Höheneinstellteil 114 gehaltert ist. Weiterhin ist eine Ausgangswelle 142 des Stellgliedes 140, gehaltert auf dem unteren Oberflächenabschnitt 113 des Leuchtenkörpers 110 über das Höheneinstellteil 115, in einen Stellglied-Kupplungsabschnitt 134 der Leuchteneinheit 130 eingepasst. Weiterhin ist ein Dekorationsteil 116 zwischen den Höheneinstellteilen 114 und 115 und einer lichtdurchlässigen Abdeckung 120 vorgesehen, und kann verhindert werden, dass die Höheneinstellteile 114 und 115 durch die lichtdurchlässige Abdeckung 120 hindurch wahrgenommen werden.
Bei dem Scheinwerfer 10A für ein Kraftfahrzeug gemäß der Variante wird ermöglicht, dieselbe Leuchteneinheit 130 für Leuchtengehäuse 101 einzusetzen, die unterschiedliche Abmessungen aufweisen, insbesondere unterschiedliche Abmessungen in Vertikalrichtung. In diesem Fall wird ein Unterschied in Bezug auf einen Abstand zwischen der Leuchteneinheit 130 und der oberen und unteren Oberfläche des Leuchtengehäuses 101 dadurch ausgeglichen, dass die Höhen Hβ und Hα der Höheneinstellteile 114 und 115 geändert werden. Weiterhin wird ebenfalls ermöglicht, einen Entladungslampen-Lichtstromkreis (ein Vorschaltgerät) in einem unteren Raum des Höheneinstellteils 115 anzuordnen.
Als nächstes werden die Einzelheiten des Stellgliedes 140 unter Bezugnahme auf 4 beschrieben.
Ein Gleitstück 144 ist in dem Gehäuse 141 des Stellgliedes 140 bewegbar in Längsrichtung gehaltert, und die Ausgangswelle 142 ist drehbar auf dem Gleitstück 144 gehaltert. Die Ausgangswelle 142 ist mit Sektorzahnradabschnitten 142b und 142b versehen, die in Richtung zur Seite hin vorstehen.
Zwei Motoren 145 und 145 sind in dem Behälter 141 angeordnet, und Schneckenantriebe 146a und 146a sind vereinigt mit Zwischenvorgelegen 146 und 146 ausgebildet, die durch den Antrieb der Zahnräder 145a und 145a der Motoren 145 und 145 gedreht werden sollen.
Weiterhin sind Stirnräder 147 und 147 drehbar in dem Behälter 141 gehaltert, und sind Kegelräder 147a und 147a auf Außenumfangsoberflächen der Stirnräder 147 und 147 vorgesehen. Weiterhin sind Schraubengewinde 147b und 47b bei Zentrumslöchern der Stirnräder 147 und 147 vorhanden. Die Schneckenantriebe 146a und 146a der Zwischenvorgelege 146 und 146 sind mit den Kegelrädern 147a und 147a der Stirnräder 147 und 147 zusammengepasst. Wenn sich die Motoren 145 und 145 drehen, drehen sich daher die Stirnräder 147 und 147.
Schraubenwellenabschnitte 148a und 148a von Übertragungsteilen 148 und 148, die Abschnitte mit Ausnahme vorderer Endabschnitte als die Schraubenwellenabschnitte 148a und 148a aufweisen, sind in die Schraubengewinde 147b und 147b der Stirnräder 147 und 147 eingeschraubt. Wenn die Stirnräder 147 und 147 gedreht werden, werden daher die Schraubenwellenabschnitte 148a und 148a durch die Schraubengewinde 147b und 147b vorgestellt. Daher werden die Übertragungsteile 148 und 148 in Längsrichtung bewegt.
Die vorderen Enden der Übertragungsteile 148 und 148 sind an Zahnstangenteilen 149 und 149 befestigt. Zahnstangenzähne 149a und 149a, die auf den Zahnstangenteilen 149 und 149 vorgesehen sind, sind mit den Sektorzahnradabschnitten 142b und 142b der Ausgangswelle 142 zusammengepasst.
Bei dem Stellglied 140 wird, wenn die beiden Motoren 145 und 145 in entgegengesetzten Richtungen betrieben werden, wenn die Ausgangswelle 142 gedreht werden soll, eines der Zahnstangenteile 149 nach vorn bewegt, und das andere Zahnstangenteil 149 nach hinten bewegt. Daher dreht sich die Ausgangswelle 142. Wenn die beiden Motoren 145 und 145 in derselben Richtung angetrieben werden, bewegen sich darüber hinaus die beiden Zahnstangenteile 149 und 149 in derselben Richtung. Daher wird die Ausgangswelle 142 nach vorn oder nach hinten bewegt. 5 zeigt eine Variante, die eine Befestigung des Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitts betrifft, der in dem Leuchtenkörper 110 vorgesehen ist. Die untere Oberfläche des oberen Oberflächenabschnitts 111 des Leuchtenkörpers 110 ist mit zwei Schienenteilen 117 und 117 versehen, die als Führungsabschnitte ausgebildet sind, die in Längsrichtung parallel zueinander verlaufen, und es sind Eingriffsränder 117a und 117a, die entgegengesetzt zueinander vorstehen, auf unteren Rändern der Schienenteile 117 und 117 vorgesehen. Weiterhin sind beide Seitenoberflächen eines oberen Teils des Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitts (Kugelaufnahmeteils) 112 mit Eingriffsnuten 112b und 112b versehen, die in Längsrichtung verlaufen. Die Eingriffsränder 117a und 117a der Schienenteile 117 und 117 stehen im Gleiteingriff mit den Eingriffsnuten 112b und 112b des Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitts 112.
Wie voranstehend geschildert, ist der Körper-Kupplungsabschnitt (Kugel) 133 der Leuchteneinheit 130 in den konkaven, kugelförmigen Abschnitt 112a des Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitts 112 eingepasst, der auf dem Leuchtenkörper 110 über die Schienenteile 117 und 117 gehaltert ist, und ist das obere Ende der Leuchteneinheit 130 auf dem oberen Oberflächenabschnitt 111 des Leuchtenkörpers 110 verkippbar in Vertikalrichtung und Seitenrichtung über ein auf diese Art und Weise ausgebildetes Kugelgelenk gehaltert.
Bei der in 5 dargestellten Variante kann die Leuchteneinheit auf dem Leuchtenkörper auch in einem derartigen Fall gehaltert werden, wenn das Leuchtengehäuse klein ist.
Die 6 bis 9 zeigen eine zweite Ausführungsform des Stellgliedes.
Ein Stellglied 20 weist eine Ausgangswelle 220 auf, die von einem Behälter 210 aus nach oben vorsteht, und die Ausgangswelle 220 wird um eine Achse gedreht, die annähernd in Vertikalrichtung verläuft, und ist bewegbar in Längsrichtung ausgebildet. Ein Drehantriebsmechanismus 230 zum Drehen der Ausgangswelle 220 um eine Achse, die annähernd in Vertikalrichtung verläuft, und ein Horizontalantriebsmechanismus 240 zum Bewegen der Ausgangswelle 220 in Längsrichtung sind in dem Behälter 210 vorgesehen.
Die Ausgangswelle 220 ist annähernd zylinderförmig ausgebildet, und weist ein Zentrumsloch 221 auf, das durch ein Zentrum hindurchgeht. Weiterhin sind konvexe Eingriffsstangen 222, 222, ..., die in Axialrichtung verlaufen, vorstehend gegenüber einem im Wesentlichen oberen Halbteil einer Außenumfangsoberfläche der Ausgangswelle 220 vorgesehen. Weiterhin ist eine Verzahnung in einem unteren Halbteil der Außenumfangsoberfläche der Ausgangswelle 220 vorgesehen, und ist als ein Rädervorgelegeabschnitt 231 ausgebildet.
Ein Gleitstück 241 ist in dem Behälter 210 bewegbar in Längsrichtung vorgesehen. Das Gleitstück 241 ist mit einer Halterungswelle 241a versehen, die annähernd vom Zentrum vorsteht, und mit Halterungswänden 241b und 241b, die sich in Längsrichtung an einem Ort erstrecken, der etwas von der Halterungswelle 241a in Seitenrichtung beabstandet ist. Weiterhin ist ein Schraubenloch 241c so vorgesehen, dass es in Längsrichtung hindurchgeht. Bei dem Gleitstück 240 stehen Eingriffsvorsprungsteile 241d und 241d, die von linken und rechten Seitenoberflächen des Gleitstücks 240 vorstehen, im Gleiteingriff mit Führungsnuten 211 und 211, die an linken und rechten Innenseitenoberflächen des Behälters 210 in Längsrichtung vorgesehen sind. Daher ist das Gleitstück 240 bewegbar in Längsrichtung in dem Behälter 210 gehaltert.
Die Halterungswelle 241a des Gleitstücks 241 ist durch das Zentrumsloch 221 eingeführt, so dass die Ausgangswelle 220 drehbar auf dem Gleitstück 241 gehaltert ist.
Ein Schneckenantrieb 232 ist drehbar zwischen den Halterungswänden 241b und 241b des Gleitstücks 241 gehaltert, und der Schneckenantrieb 232 ist mit dem Rädervorgelegeabschnitt 231 der Ausgangswelle 220 zusammengepasst. Wenn der Schneckenantrieb 232 gedreht wird, dreht sich daher die Ausgangswelle 220. Der Schneckenantriebs 232 ist mit einem Kupplungsabschnitt 232a versehen, der gegenüber einer der Halterungswände 241b und 241b vorsteht, und es ist ein Kupplungsloch 232b, das zu einer Endoberfläche hin offen ist, und einen rechteckigen Querschnitt aufweist, bei dem Kupplungsabschnitt 232a vorgesehen. Der Drehantriebsmechanismus 230 wird durch den Schneckenantrieb 232 und den Rädervorgelegeabschnitt 231 gebildet, der auf der Ausgangswelle 220 vorhanden ist.
Eine horizontale Antriebswelle 242 ist so ausgebildet, dass sie in Längsrichtung durch den Behälter 210 hindurchgeht, und eine Schraubenstange 242a, die auf einer Außenumfangsoberfläche der horizontalen Antriebswelle 242 vorgesehen ist, ist in das Schraubenloch 241c des Gleitstücks 241 eingeschraubt. Daher wird das Schraubenloch 241c des Gleitstücks 241 durch die Schraubenstange 242a der horizontalen Antriebswelle 242 durch die Drehung der horizontalen Antriebswelle 242 verstellt, und wird die horizontale Antriebswelle 242 in Längsrichtung in Bezug auf den Behälter 210 bewegt, so dass das Gleitstück 241 in Längsrichtung in Bezug auf den Behälter 210 bewegt wird. Die Ausgangswelle 220, die auf dem Gleitstück 241 gehaltert ist, wird daher in Längsrichtung in Bezug auf den Behälter 210 bewegt. Der Horizontalantriebsmechanismus 240 besteht aus der Horizontalantriebswelle 242 und dem Gleitstück 241. Eine Druckschraubenfeder 241e ist zwischen das Gleitstück 241 und eine innere Oberfläche eines vorderen Endes des Behälters 210 eingefügt, so dass eine Lose des Gleitstücks 241 verhindert werden kann.
Die Horizontalantriebswelle 242 wird als eine Antriebswelle eines Niveauausgleichsantriebsabschnitts 30 gedreht und in Längsrichtung bewegt, der mit einem hinteren Ende des Stellgliedes 20 gekuppelt ist.
Der Niveauausgleichsantriebsabschnitt 30 wird in einen derartigen Zustand versetzt, dass ein Behälter 310 von ihm vereinigt mit einem rückwärtigen Ende des Behälters 210 des Stellgliedes 20 gekuppelt ist.
Die Schraubenstange 242a ist als eine Schraubenwelle in einem Abschnitt ausgebildet, der in einem Abschnitt an der Spitze der Horizontalantriebswelle 242 angeordnet ist, also im Behälter 210 des Stellgliedes 20, und ein rückwärtiges Ende ist so ausgebildet, dass es ein Kupplungsabschnitt ist, und es ist ein Kupplungsloch 242b vorgesehen, das zum rückwärtigen Ende hin offen ist, und einen annähernd rechteckigen Querschnitt aufweist. Weiterhin ist ein mittlerer Abschnitt 242c, der zwischen dem Schraubenwellenabschnitt und dem rückwärtigen Ende vorgesehen ist, so ausgebildet, dass er ein gehalterter Abschnitt ist, welcher die Form einer runden Stange annimmt.
Der Behälter 310 weist ein zylindrisches Teil 320 auf, einen Rotor 330, und einen Stator 340, die konzentrisch um die Horizontalantriebswelle 242 herum angeordnet sind.
Das zylindrische Teil 320, das drehbar in dem Behälter 310 vorgesehen ist, weist eine annähernd zylinderartige Form auf, und weist ein Zentrumsloch 321 auf, wobei eine Schraubenstange 322 in einem zentralen Teil seiner Außenumfangsoberfläche vorgesehen ist, und darüber hinaus Arretierungsvorsprünge 323 und 323, die in Vertikalrichtung vorstehen, einstückig oder vereinigt mit einem rückwärtigen Ende ausgebildet sind.
Die Horizontalantriebswelle 242 wird in das zentrale Loch 321 des zylindrischen Teils 320 von hinten aus eingeführt, und darüber hinaus werden Beilagscheiben 242d und 242d von außen in einen Abschnitt der Horizontalantriebswelle 242 eingepasst, der in Längsrichtung gegenüber dem zylindrischen Teil 320 vorsteht, so dass er gegen das zylindrische Teil 320 anstößt. Daher ist die Horizontalantriebswelle 242 drehbar in Bezug auf das zylindrische Teil 320 gehaltert, und ortsfest in dessen Axialrichtung.
Auch der Rotor 330 ist annähernd zylinderförmig insgesamt ausgebildet, und es ist ein Schraubengewinde 332 bei einem zentralen Loch 331 vorgesehen, das annähernd den gleichen Innendurchmesser aufweist wie der Außendurchmesser des zylindrischen Teils 320. Mehrere Permanentmagneten (nicht gezeigt) sind als Rotormagneten an einem Außenumfangsabschnitt des Rotors 330 angebracht.
Der Stator 340 weist mehrere Statorwicklungen (nicht gezeigt) entsprechend den Rotormagneten auf, und ist entlang einer Innenumfangsoberfläche des Behälters 310 angeordnet.
Das zylindrische Teil 320, das wie voranstehend geschildert die Horizontalantriebswelle 242 haltert, ist in einen derartigen Zustand versetzt, dass das zylindrische Teil 320 in das zentrale Loch 331 des Rotors 330 von hinten aus eingeführt ist, damit die Schraubengewindestange 322 in das Schraubengewinde 332 eingeschraubt wird. Die Horizontalantriebswelle 242, das zylindrische Teil 320, und der Rotor 330 sind an vorbestimmten Abschnitten in dem Behälter 310 angeordnet. Hierbei sind die Arretierungsvorsprünge 323 und 323 des zylindrischen Teils 320 gleitbeweglich in konkaven Eingriffsabschnitten 311 und 311 angeordnet, die so ausgebildet sind, dass sie sich in Längsrichtung in den Behälter 310 erstrecken.
Bei der Horizontalantriebswelle 242 ist die Schraubengewindestange 242a in das Schraubenloch 241c des Gleitstücks 241 in dem Stellglied 20 eingeschraubt.
Ein Spitzenabschnitt 243a, der einen annähernd rechteckigen Querschnitt aufweist, eines flexiblen Drahtes 243, ist in das Kupplungsloch 242b der Horizontalantriebswelle 242 eingepasst und dort befestigt. Weiterhin ist ein Spitzenabschnitt 233a, der einen annähernd rechteckigen Querschnitt aufweist, eines flexiblen Drahtes 233 in das Kupplungsloch 232 des Schneckenantriebs 232 in dem Drehantriebsmechanismus 230 eingepasst und dort befestigt. Ein rückwärtiges Ende des flexiblen Drahtes 243 ist mit einem in 6 gezeigten Ausrichtungsbetätigungsabschnitt 40 gekuppelt. Der Ausrichtungsbetätigungsabschnitt 40 ist mit einem Betätigungsteil 410 gekuppelt, das drehbar beispielsweise auf einer rückwärtigen Oberflächenwand 114 eines Leuchtenkörpers gehaltert ist. Ein Kreuzschlitz 411 ist auf einer rückwärtigen Oberfläche des Betätigungsteils 410 vorgesehen, und so ausgebildet, dass er gegenüber einem Passflächenloch 114a nach hinten weist, das auf der rückwärtigen Oberflächenwand 114 des Leuchtenkörpers vorgesehen ist. Wenn daher ein Spitzenabschnitt 510 eines Kreuzschlitzschraubendrehers 50 im Eingriff mit dem Kreuzschlitz 411 des Betätigungszeils 410 steht, und dann der Kreuzschlitzschraubendreher 50 gedreht wird, wird das Betätigungsteil 410 gedreht, und wird darüber hinaus die Drehung des Betätigungsteils 410 auf die Horizontalantriebswelle 242 durch den flexiblen Draht 243 übertragen. Daher wird das Gleitstück 241 des Stellgliedes 30 in Längsrichtung bewegt. Genauer gesagt, wird die Ausgangswelle 220 in Längsrichtung bewegt. Ein rückwärtiges Ende des flexiblen Drahtes 233, das in das Kupplungsloch 232b des Schneckenantriebs 232 in dem Drehantriebsmechanismus 230 eingepasst und dort befestigt ist, ist ebenfalls mit dem gleichen Ausrichtungsbetätigungsabschnitt (nicht gezeigt) wie dem Ausrichtungsbetätigungsabschnitt 40 verbunden. Wenn der flexible Draht 233 gedreht wird, wird daher der Schneckenantrieb 232 gedreht, so dass sich die Ausgangswelle 220 dreht.
Bei einer Niveauausgleichseinstellung, also der Durchführung einer Änderung in Vertikalrichtung der Abstrahlrichtung beim Fahren, wird darüber hinaus, wenn ein Schrittmotor, der durch den Rotor 330 und den Stator 340 gebildet wird, so betätigt wird, dass der Rotor 330 gedreht wird, das dort eingeschraubte, zylindrische Teil 320 daran gehindert, gedreht zu werden, durch den Eingriff der Arretierungsvorsprünge 323 und 323 mit den konkaven Eingriffsabschnitten 311 und 311, und wird nach vorn oder hinten entsprechend der Drehrichtung des Rotors 330 bewegt. Zu diesem Zeitpunkt wird die Horizontalantriebswelle 242, die mit dem zylindrischen Teil 320 vereinigt ist, ebenfalls zusammen mit dem zylindrischen Teil 320 in Längsrichtung bewegt. Daher wird das Gleitstück 241 des Stellgliedes 30 in Längsrichtung bewegt.
Wenn die Ausgangswelle 220 des Stellgliedes 20 mit einem Stellglied-Kupplungsabschnitt 134 einer Leuchteneinheit 130 gekuppelt ist, wird daher die Leuchteneinheit 130 in Seitenrichtung durch die Antriebsbetätigung des Drehantriebsmechanismus 230 verkippt, und wird die Leuchteneinheit 130 in Vertikalrichtung durch den Antriebsbetrieb des Horizontalantriebsmechanismus 240 verkippt.
10 zeigt eine dritte Ausführungsform des Stellgliedes.
Ein Stellglied 60 gemäß der dritten Ausführungsform unterscheidet sich von dem Stellglied 20 gemäß der zweiten Ausführungsform in der Hinsicht, dass ein Niveauausgleichsantriebsabschnitt 30 nicht vorhanden ist. Spezieller sind bei dem Stellglied 60 eine Horizontalantriebswelle 610 und deren Halterungsanordnung anders ausgebildet als bei der Horizontalantriebswelle 242 des Stellgliedes 20, und sind die übrigen Abschnitte ebenso ausgebildet wie bei dem Stellglied 20. Daher wird nur der Unterschied im Einzelnen erläutert, und werden die anderen Abschnitte mit den gleichen Bezugszeichen wie bei dem Stellglied 20 und der zugehörigen Beschreibung nicht erneut beschrieben.
Die Horizontalantriebswelle 610 wird durch einen Schraubenwellenabschnitt 611 gebildet, der eine Schraubengewindestange aufweist, die auf einer Außenumfangsoberfläche vorgesehen ist, und einen Kupplungsabschnitt 612, der vereinigt mit einem rückwärtigen Ende des Schraubenwellenabschnitts 611 ausgebildet ist. Der Kupplungsabschnitt 612 ist mit einem Kupplungsloch 612a versehen, das einen rechteckigen Querschnitt aufweist. Die Horizontalantriebswelle 610 ist auf einem Behälter 210 so gehaltert, dass sie in einer Richtung gedreht werden kann, die in Längsrichtung verläuft, und eine Bewegung in Längsrichtung gesperrt ist. Das Kupplungsloch 612a des Kupplungsabschnitts 612 ist so ausgebildet, dass es nach hinten weist, und ein Spitzenabschnitt 613a, der einen rechteckigen Querschnitt aufweist, eines flexiblen Drahtes 613, der von außer aus gedreht werden soll, ist in das Kupplungsloch 612a eingepasst und dort befestigt.
Wenn der flexible Draht 613 durch einen Betätigungsabschnitt wie etwa den Ausrichtungsbetätigungsabschnitt 40 betätigt wird, und so von außen aus gedreht wird, wird daher die damit gekuppelte Horizontalantriebswelle 610 gedreht, so dass ein Gleitstück 241 in Längsrichtung entlang der Horizontalantriebswelle 610 bewegt wird, und eine Ausgangswelle 220, die auf dem Gleitstück 241 gehaltert ist, in Längsrichtung bewegt wird. Durch die Bewegung in Längsrichtung der Ausgangswelle 220 wird eine Leuchteneinheit in Vertikalrichtung verkippt.
11 zeigt eine vierte Ausführungsform des Stellgliedes.
Bei einem Stellglied 70 gemäß der vierten Ausführungsform unterscheidet sich ein Mechanismus zur Bewegung eines Gleitstückes 741 in Längsrichtung von jenem bei jedem der Stellglieder 20 und 60.
Das Stellglied 741 ist bewegbar in Längsrichtung in einem Behälter 710 gehaltert. Eine Führungswelle 742 ist auf dem Behälter 710 so gehaltert, dass sie sich in Längsrichtung erstreckt, und das Gleitstück 741 ist auf der Führungswelle 742 bewegbar in Längsrichtung gehaltert. Eine Druckschraubenfeder 743 ist zwischen eine innere Oberfläche eines rückwärtigen Endes des Behälters 710 und das Gleitstück 741 eingeführt. Das Gleitstück 741 wird in Vorwärtsrichtung durch die Druckschraubenfeder 743 beaufschlagt.
Eine Ausgangswelle 720 ist drehbar auf dem Gleitstück 741 gehaltert, und ein Schneckenantrieb 732, der drehbar auf dem Gleitstück 741 gehaltert ist, ist mit einem Rädervorgelege (nicht gezeigt) zusammengepasst, das auf der Ausgangswelle 720 vorgesehen ist, und die Ausgangswelle 720 wird durch die Drehung des Schneckenantriebs 732 gedreht. Ein flexibler Draht 733 ist mit dem Schneckenantrieb 732 gekuppelt. Wenn der flexible Draht 733 von außerhalb betätigt und so gedreht wird, dreht sich der Schneckenantrieb 732.
Ein Betätigungsabschnitt 750, der bei einem Fahrersitz vorgesehen ist, ist mit einer drehbaren Vertikalantriebsskala 751 und einem Ausrichtungsbetätigungsteil 752 versehen. Ein Spitzenabschnitt eines Betätigungsdrahtes 744 ist mit einem rückwärtigen Ende des Gleitstücks 741 gekuppelt, und ein rückwärtiges Ende des Betätigungsdrahtes 744 ist um einen Trommelabschnitt 751a der Vertikalantriebsskala 751 des Betätigungsabschnitts 750 herumgeschlungen. Das Ausrichtungsbetätigungsteil 752 weist eine Riemenscheibe 752a auf, und die Riemenscheibe 752a gelangt in Kontakt mit dem Betätigungsdraht 744 zwischen zwei Führungsrohren 753 und 753, die in dem Betätigungsabschnitt 750 vorgesehen sind.
Wenn die Vertikalantriebsskala 751 in Aufwickelrichtung gedreht wird, wird daher der Betätigungsdraht 744 lose. Daher wird das Gleitstück 741 nach vorn durch die Beaufschlagungskraft der Druckschraubenfeder 743 bewegt. Im Gegensatz hierzu wird, wenn die Vertikalantriebsskala 751 in Aufwickelrichtung gedreht wird, der Betätigungsdraht 744 auf den Trommelabschnitt 751a der Vertikalantriebsskala 751 aufgewickelt. Daher wird das Gleitstück 741 nach hinten durch das Zusammendrücken der Druckschraubenfeder 743 bewegt. Durch Drehen der Vertikalantriebsskala 751 wird daher ermöglicht, eine Änderung in Vertikalrichtung der Abstrahlrichtung beim Fahren durchzuführen, als einen Niveauausgleich. Durch Bewegung des Ausrichtungsbetätigungsteils 752 in Richtung eines Pfeils bei der ursprünglichen Ausrichtung wird daher ermöglicht, einen Weg für den Betätigungsdraht zwischen den beiden Führungsrohren 753 und 753 zu ändern. Daher wird ermöglicht, eine Position in Längsrichtung des Gleitstücks 741 einzustellen, um hierdurch die ursprüngliche Ausrichtung durchzuführen.
Zwar erfolgte eine Beschreibung im Zusammenhang mit einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, jedoch wissen Fachleute auf diesem Gebiet, dass verschiedene Änderungen und Modifikationen vorgenommen werden können, ohne von der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Daher sollen die beigefügten Patentansprüche alle derartigen Änderungen und Modifikationen abdecken, die vom wahren Wesen und Umfang der vorliegenden Erfindung umfasst sind.
[Beschreibung der Bezugszeichen und Bezeichnungen]

10... Scheinwerfer für Fahrzeuge (Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge), 10A... Scheinwerfer für Fahrzeuge Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge), 101... Leuchtengehäuse, 112... Leuchteneinheits- Kupplungsabschnitt, 114... Höheneinstellteil, 115... Höheneinstellteil, 116... Dekorationsteil, 117... Schienenteil (Führungsabschnitt), 120... lichtdurchlässige Abdeckung, 130... Leuchteneinheit, 133... Körper-Kupplungsabschnitt, 134... Stellglied- Kupplungsabschnitt, 140... Stellglied, 142... Ausgangswelle, 145... Motor (Drehantriebsquelle, Horizontalantriebsquelle, 20... Stellglied, 220... Ausgangswelle, 60... Stellglied, 70... Stellglied, 720... Ausgangswelle.

Claims

Beleuchtungsvorrichtung (10) für Fahrzeuge, bei welcher vorgesehen sind: eine Leuchteneinheit (130), die dazu dient, Licht nach vorn abzustrahlen; und ein Stellglied (140) zum Verkippen der Leuchteneinheit (130) in Vertikalrichtung und Seitenrichtung, wobei die Leuchteneinheit (130) in einem Leuchtengehäuse (101) angeordnet ist, das durch einen Leuchtenkörper (110) und eine lichtdurchlässige Abdeckung (120) zur Abdeckung einer vorderen Oberfläche des Leuchtenkörpers (110) gebildet wird, wobei die Leuchteneinheit (130) einen Körper-Kupplungsabschnitt (133) zum Kuppeln mit dem Leuchtenkörper (110) und einen Stellglied-Kupplungsabschnitt (124) zum Kuppeln mit dem Stellglied (140) aufweist, wobei der Leuchtenkörper (110) einen Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitt (112) aufweist, der mit dem Körper-Kupplungsabschnitt (133) gekuppelt ist, und dazu dient, die Leuchteneinheit (130) verkippbar in Vertikalrichtung und Seitenrichtung zu haltern, und wobei das Stellglied (140) auf dem Leuchtenkörper (110) gehaltert ist, und eine einzige Ausgangswelle (142) zum Verkippen der Leuchteneinheit (130) in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung im Eingriff mit dem Stellglied- Kupplungsabschnitt (134) der Leuchteneinheit (130) aufweist.
Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 1, bei welcher weiterhin vorgesehen sind: ein Höheneinstellteil (114), das zwischen dem Körper-Kupplungsabschnitt (133) und der Leuchteneinheit (130) und/oder zwischen dem Leuchtenkörper (110) und dem Stellglied (140) vorgesehen ist, und ein Dekorationsteil (116), das zwischen dem Höheneinstellteil (114) und der lichtdurchlässigen Abdeckung (120) angeordnet ist.
Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 1, bei welcher weiterhin vorgesehen sind: ein Führungsabschnitt (117), der in Längsrichtung verläuft, und dazu dient, den Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitt (112) gegenüber einer Öffnungsabschnittsseite des Leuchtenkörpers (110) aufzunehmen und zu haltern.
Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 1, bei welcher die Ausgangswelle (142) um eine Drehachse drehbar ist, die sich in Vertikalrichtung erstreckt, und in Horizontalrichtung in Längsrichtung bewegbar ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (10) für Fahrzeuge weiterhin aufweist: eine Drehantriebsquelle (145) zum Drehen der Ausgangswelle (142); eine Horizontalantriebsquelle (145) zur Horizontalbewegung der Ausgangswelle (142); und einen Antriebssteuerabschnitt (143) zum Steuern von Antriebsbetätigungen der Drehantriebsquelle (145) und der Horizontalantriebsquelle (145) in Reaktion auf ein Signal von der Seite des Fahrzeugs aus.
Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 1, bei welcher die Ausgangswelle (142) um eine Drehachse drehbar ist, die sich in Vertikalrichtung erstreckt, und in Horizontalrichtung in Längsrichtung bewegbar ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (10) für Fahrzeuge weiterhin aufweist: eine Horizontalantriebsquelle (145) zur Horizontalbewegung der Ausgangswelle (142); einen Antriebssteuerabschnitt (143) zum Steuern eines Antriebsbetriebs der Horizontalantriebsquelle (145) in Reaktion auf ein Signal von der Seite des Fahrzeugs aus; und einen Seitenausrichtungsabschnitt zum Drehen der Ausgangswelle (142).
Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 1, bei welcher die Ausgangswelle (142) um eine Drehachse drehbar ist, die sich in Vertikalrichtung erstreckt, und in Horizontalrichtung in Längsrichtung bewegbar ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (10) für Fahrzeuge weiterhin aufweist: einen Vertikalausrichtungsabschnitt zur Horizontalbewegung der Ausgangswelle (142); und einen Seitenausrichtungsabschnitt zum Drehen der Ausgangswelle (142).
Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 2, welche weiterhin aufweist: einen Führungsabschnitt (117), der sich in Längsrichtung erstreckt, und dazu dient, den Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitt (112) von der Seite eines Öffnungsabschnitts des Leuchtenkörpers (110) aufzunehmen und zu haltern.