DE10126553A1 - Kraftfahrzeugscheinwerfersystem und Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer - Google Patents

Abstract

Eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung weist einen Schrittmotor auf, bei welchem vereinigt eine automatische Winkeleinstellanordnung zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse eines Kraftfahrzeugscheinwerfers durch Antrieb des Motors sowie eine Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers von Hand vorgesehen sind.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Scheinwerfer von Fahrzeugen, beispielsweise Kraftfahrzeugen.

Bei herkömmlichen Scheinwerfern von Fahrzeugen wie beispielsweise Kraftfahrzeugen sind, um die vertikale oder horizontale Einstellung ihrer Abstrahlrichtung zu ermöglichen, Teile zur Festlegung der Beleuchtungsrichtung (beispielsweise ein Reflektor und eine Scheinwerfereinheit) in einem Halterungsteil angebracht, beispielsweise einem Gehäuse, auf solche Weise, dass sie darauf verkippbar gehaltert sind, und sind von Hand oder automatisch betätigte Einstellantriebsgeräte vorgesehen, um die Beleuchtungsrichtungsbestimmungsteile zu kippen.

Bei der Einstellung der Beleuchtungsrichtung der Scheinwerfer werden eine Zieleinstellung und eine Niveauausrichtungseinstellung durchgeführt; die erstgenannte Einstellung wird durchgeführt, nachdem die Scheinwerfer an der Fahrzeugkarosserie angebracht wurden, bevor das Fahrzeug verwendet wird, oder bei Gelegenheit einer Inspektion (normalerweise wird die Handeinstellung von Hand durchgeführt), und die letztgenannte Einstellung wird jedes Mal dann durchgeführt, wenn sich der vertikale Beleuchtungswinkel ändert, bei einer Änderung der auf das Fahrzeug einwirkenden Belastung, in Folge einer Änderung der Anzahl der Fahrzeuginsassen, oder der Kofferstücke, die im Fahrzeug angeordnet sind, oder in Folge einer Änderung des Fahrzustandes (dies ist normalerweise eine automatische Einstellung unter Verwendung eines Motors und dergleichen).

Herkömmlich sind ein Zieleinstellgerät, das von Hand betätigt wird, und ein Niveauausgleichseinstellgerät, das automatisch betätigt wird, getrennt vorgesehen, um eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung auszubilden, und bei einem derartigen Einstellgerät ist es üblich, dass ein kleiner Gleichstrommotor oder ein Schrittmotor zum Antrieb des Niveauausgleichsgeräts verwendet wird.

Fig. 8 zeigt ein Beispiel für ein herkömmliches Kraftfahrzeugscheinwerfergerät, bei welchem ein Zieleinstellungsgerät und ein Niveauausgleichseinstellgerät einzeln vorgesehen sind.

In dieser Figur bezeichnet das Bezugszeichen 1 eine Scheinwerfereinheit, die durch Vereinigung einer Vordereinheit 1a und einer Hintereinheit 2a ausgebildet wird, nachdem ein Reflektor 4 und dergleichen im Inneren angebracht wurden. Das Bezugszeichen 2 bezeichnet eine Betätigungsstange für einen Horizontalzieleinstellmechanismus, die entweder an der linken oder rechten Seite (im vorliegenden Fall: an der rechten Seite) der Rückseite der Scheinwerfereinheit angeordnet ist. Die Betätigungsstange 2 weist einen hexagonalen Abstand 2a an einem oberen Endabschnitt und ein Zahnrad 2b an seinem unteren Endabschnitt auf. Das Bezugszeichen 3 bezeichnet eine Einstellstange, die in einem hinteren Endabschnitt mit einem Zahnrad 3b versehen ist, das im Getriebeeingriff mit dem Zahnrad 2b der Betätigungsstange 2 steht. Die Einstellstange 3 ist an einem Vorderendabschnitt mit einem Gewindewellenabschnitt versehen, der nicht gezeigt ist. An einem Ort an einem oberen Abschnitt der Rückseite des Reflektors 4, der sich näher an einer der Seiten des Reflektors befindet, ist ein Mutternabschnitt vorgesehen, der nicht gezeigt ist, in den der Gewindewellenabschnitt der Einstellstange 3 eingeschraubt ist, wodurch die Einstellstange 3 drehbar mit dem Reflektor 4 verbunden ist.

Das Bezugszeichen 5 bezeichnet eine Betätigungsstange für einen Vertikalzieleinstellmechanismus, der in einem oberen Abschnitt der Rückseite der Scheinwerfereinheit 1 vorgesehen ist, der näher an deren anderer Seite liegt (im vorliegenden Fall: auf der linken Seite). Die Betätigungsstange 5 ist in einem oberen Endabschnitt mit einem hexagonalen Abschnitt 5a und mit einem Zahnrad 5b an ihrem unteren Endabschnitt versehen. Das Bezugszeichen 6 bezeichnet eine Einstellstange, die in ihrem hinteren Endabschnitt mit einem Zahnrad 6b versehen ist, das im Getriebeeingriff mit dem Zahnrad 5b der Betätigungsstange 5 steht. Die Einstellstange 6 weist in ihrem vorderen Endabschnitt einen Gewindewellenabschnitt 6a auf. An einem Ort im oberen Abschnitt der Rückseite des Reflektors 4, der näher an dessen anderer Seite liegt, befindet sich ein Mutternabschnitt 4a, in den der Gewindewellenabschnitt 6a der Einstellstange 6 eingeschraubt ist, wodurch die Einstellstange 6 drehbar mit dem Reflektor 4 verbunden ist.

Das Bezugszeichen 7 bezeichnet einen Schrittmotor für einen Niveauausgleicheinstellmechanismus. Der Schrittmotor 7 ist auf der Rückseite der Scheinwerfereinheit 1 angebracht, und befindet sich an einem Ort, der von dem Vertikalzieleinstellmechanismus beabstandet ist. Eine Ausgangswelle 8 des Schrittmotors 7 ist verkippbar mit dem Reflektor 4 verbunden, und kann sich nach hinten und vorn bewegen, wenn Signale dem Schrittmotor 7 zugeführt werden. Hierbei wird der Reflektor 4 in einem derartigen Zustand gehalten, dass der Reflektor 4 vertikal und horizontal durch die Ausgangswelle 8 zur automatischen Einstellung verkippt werden kann, durch den Horizontalzieleinstellmechanismus, und den Vertikalzieleinstellmechanismus.

Wenn daher die Betätigungsstange 2 und 5 gedreht werden, drehen sich die Einstellstangen 3 und 6, wodurch der Reflektor 4 auf der Ausgangswelle 8 verkippt wird, die als Drehpunkt dient, um hierdurch eine Zieleinstellung vorzunehmen. Zusätzlich wird eine Niveauausgleichseinstellung zusammen mit der Axialbewegung der Ausgangswelle 8 des Schrittmotors 7 durchgeführt.

Daher ist der verwendete Schrittmotor selbst nicht zusätzlich mit dem Zieleinstellmechanismus versehen, und daher wird der getrennt vorgesehene Zieleinstellmechanismus zur Einstellung des Ziels (der Abstrahlrichtung) des Scheinwerfers von Hand verwendet.

Infolge dieser Konstruktion sind drei Ausgangswellen für die erforderlichen Einstellungen erforderlich, und ist darüber hinaus Raum für die Anordnung der drei Einstellmechanismen erforderlich.

Weiterhin ist, wie in der JP-B-6-37154 beschrieben, eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung bekannt, bei welcher eine Einstellwelle im Gebrauch gemeinsam von einem Vertikalzieleinstellmechanismus und einem Niveauausgleichseinstellmechanismus benutzt wird. Da jedoch ein Handeinstellmechanismus zwischen einem Schrittmotor und einem Reflektor vorgesehen werden muss, kann der Zieleinstellmechanismus nicht mit diesem vereinigt in dem Schrittmotor selbst vorgesehen sein, und falls ein Schrittmotor als Antriebsgerät zur Niveauausgleichseinstellung verwendet wird, in Folge der Tatsache, dass ein Zieleinstellgerät (zur Vertikalzieleinstellung) und ein Niveauausgleichseinstellgerät getrennt vorgesehen sind, gab es häufig Einschränkungen in Bezug auf das Layout der Geräte und die anderen Bauteile, etwa die Konfiguration von Orten oder Abschnitten, an denen beide Geräte angebracht sind, und Anforderungen an die Position, um eine gegenseitige Störung der Geräte und der anderen Bauteile zu vermeiden, die am Umfang angeordnet waren.

Da die herkömmliche Beleuchtungseinstelleinrichtung wie voranstehend geschildert, ausgebildet ist, sind im Falle der Verwendung eines Schrittmotors ein Zieleinstellmechanismus zur Vertikalzieleinstellung und ein Niveauausgleichseinstellmechanismus als getrennte Teile vorgesehen, und wird hierdurch der zur Anbringung dieser Mechanismen erforderliche Raum vergrößert. Zusätzlich erhöht diese Konstruktion die Anzahl an Punkten, die zur Befestigung der Mechanismen an einem Scheinwerfergehäuse erforderlich sind, und ebenso die Anzahl an Bauteilen, was in der Hinsicht zu Schwierigkeiten führt, dass Einschränkungen für das Layout der erhöhten Anzahl an Bauteilen auftreten, sowie höhere Kosten.

Die Erfindung wurde zur Lösung dieser Schwierigkeiten entwickelt, und ihr Ziel besteht in der Bereitstellung einer Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung, bei welcher vereinfachte Bauteile verwendet werden, und welche den Kostenaufwand verringern kann.

Um das Ziel zu erreichen, wird gemäß einer ersten Zielrichtung der Erfindung eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer zur Verfügung gestellt, die einen Schrittmotor aufweist, bei dem vereinigt eine automatische Winkeleinstellanordnung zur automatischen Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse eines Kraftfahrzeugscheinwerfers mit Motorantrieb und eine Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers von Hand vorgesehen sind.

Gemäß einer zweiten Zielrichtung der Erfindung wird eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer zur Verfügung gestellt, die eine automatische Beleuchtungsachseneinstellvorrichtung aufweist, bei welcher vereinigt eine automatische Winkeleinstellanordnung zur automatischen Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse eines Kraftfahrzeugscheinwerfers und eine Hand- Winkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers von Hand vorgesehen sind, und eine Handwinkeleinstellvorrichtung zum Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers von Hand, wobei die automatische Beleuchtungsachseneinstellvorrichtung so ausgebildet ist, dass sie den Winkel der Beleuchtungsachse in Vertikalrichtung einstellt, und die Handwinkeleinstellvorrichtung so ausgebildet ist, dass sie den Winkel der Beleuchtungsachse in Horizontalrichtung einstellt.

Gemäß einer dritten Zielrichtung der Erfindung wird eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer zur Verfügung gestellt, die eine erste automatische Beleuchtungsachseneinstellvorrichtung aufweist, bei welcher vereinigt eine automatische Winkeleinstellanordnung zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse eines Kraftfahrzeugscheinwerfers in Horizontalrichtung sowie eine Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers von Hand vorgesehen sind, sowie eine zweite automatische Beleuchtungsachseneinstellvorrichtung, bei welcher vereinigt eine automatische Winkeleinstellanordnung zum automatische Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers in Vertikalrichtung und eine Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers von Hand vorgesehen sind.

Gemäß einer vierten Zielrichtung der Erfindung wird eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeuge gemäß der zweiten oder dritten Zielrichtung der Erfindung zur Verfügung gestellt, bei welcher die automatische Beleuchtungsachseneinstellvorrichtung durch einen Schrittmotor gebildet wird, der Schrittmotor eine Ausgangswelle aufweist, die Ausgangswelle mit einem Reflektor des Kraftfahrzeugscheinwerfers an ihrem einen Ende verriegelt ist, und in ihrem zentralen Abschnitt einen Gewindeabschnitt zur Aufnahme einer Axialkraft durch die Drehung eines Rotors aufweist, und an ihrem anderen Ende einen Drehabschnitt, der dazu ausgebildet ist, von einem Benutzer gedreht zu werden.

Gemäß einer fünften Zielrichtung der Erfindung wird eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer gemäß der vierten Zielrichtung der Erfindung zur Verfügung gestellt, die weiterhin ein Gleitteil in kämmendem Eingriff mit dem Rotor aufweist, das sich daher in Axialrichtung zusammen mit der Drehung des Rotors bewegt, und zusammen mit dem Gewindeabschnitt, der im zentralen Abschnitt der Ausgangswelle vorgesehen ist.

Gemäß einer sechsten Zielrichtung der Erfindung wird eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer gemäß der fünften Zielrichtung der Erfindung zur Verfügung gestellt, wobei das Gleitteil aus einem Harzmaterial hergestellt ist.

Gemäß einer siebten Zielrichtung der Erfindung wird eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer gemäß der vierten Zielrichtung der Erfindung zur Verfügung gestellt, die weiterhin einen Handdrehabschnitt aufweist, der so ausgebildet ist, dass er die Richtung begrenzt, in welcher die Ausgangswelle dreht, die durch den Benutzer gedreht werden soll.

Gemäß einer achten Zielrichtung der Erfindung wird eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer gemäß der siebten Zielrichtung der Erfindung zur Verfügung gestellt, bei welcher ein Ausgangswellenaufnahme- und Halteloch in dem Handdrehabschnitt vorgesehen ist, so dass die Ausgangswelle in dem Ausgangswellenaufnahme- und Halteloch aufgenommen und gehalten wird, wobei die Querschnittsformen des Ausgangswellenaufnahme- und Haltelochs und eines Abschnitts der Ausgangswelle, der in das Loch eingeführt wird, im wesentlichen oval, D-förmig oder mehreckig sind.

Gemäß einer neunten Zielrichtung der Erfindung wird eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer gemäß der siebten Zielrichtung der Erfindung zur Verfügung gestellt, bei welcher der Handdrehabschnitt in einen Lochabschnitt eingeführt wird und dort gehalten wird, der in einem Gehäuse an einem Ort auf der Achse des Gehäuses vorgesehen ist, wobei der Handdrehabschnitt durch ein Verschiebungsverhinderungsteil gehalten wird, das dazu dient, die Verschiebung des Handdrehabschnitts von dem Gehäuse zu verhindern.

Gemäß einer zehnten Zielrichtung der Erfindung wird eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer gemäß der neunten Zielrichtung der Erfindung zur Verfügung gestellt, bei welcher ein kragenförmiger Vorsprung an einem Außenumfangsabschnitt des Handdrehabschnitts angeordnet ist, und das Verschiebungsverhinderungsteil so ausgebildet ist, dass der kragenförmige Vorsprung drehbar zwischen einer Endoberfläche des Gehäuses und dem Verschiebungsverhinderungsteil gehaltert wird.

Gemäß einer elften Zielrichtung der Erfindung wird eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer gemäß der neunten Zielrichtung der Erfindung zur Verfügung gestellt, bei welcher ein klinkenförmiger Vorsprung entweder auf dem Verschiebungsverhinderungsteil oder dem Gehäuse vorgesehen ist, und ein ausgenommener Abschnitt auf dem entsprechenden anderen Teil vorgesehen ist, zum Eingriff mit dem klinkenförmigen Vorsprung.

Gemäß einer zwölften Zielrichtung der Erfindung wird eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer gemäß der siebten Zielrichtung der Erfindung zur Verfügung gestellt, bei welcher ein Dichtungsteil aus elastischem Material zwischen dem Handdrehabschnitt und dem Gehäuse vorgesehen ist.

Gemäß einer dreizehnten Zielrichtung der Erfindung wird eine Kraftfahrzeugscheinwerfersystem zur Verfügung gestellt, das einen linken und einen rechten Scheinwerfer aufweist, die auf einem Kraftfahrzeug angebracht sind, und eine für den jeweiligen Scheinwerfer vorgesehene Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung, wobei die Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung eine automatische Beleuchtungsachseneinstellvorrichtung aufweist, bei welcher vereinigt hintereinander eine automatische Winkeleinstellanordnung zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers in Horizontalrichtung und eine Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers von Hand vorgesehen sind, wobei entsprechend der Anzahl an Graden eines Winkels, um welchen ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs gedreht wird, bei Drehung des Lenkrades nach rechts die Beleuchtungsachse des Scheinwerfers auf der rechten Seite nach rechts eingestellt wird, dagegen bei Drehung des Lenkrads nach links die Beleuchtungsachse des Scheinwerfers an der linken Seite nach links eingestellt wird.

Die Erfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert, aus welchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt:

Fig. 1 schematisch eine vertikale Querschnittsansicht eines Schrittmotors eines Scheinwerfergeräts gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 eine vergrößerte Perspektivansicht in Explosionsdarstellung eines Hauptteils des Schrittmotors des Scheinwerfergeräts;

Fig. 3 eine Darstellung des Scheinwerfers gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung, gesehen von dessen Seite aus;

Fig. 4 eine perspektivische Teilansicht eines Scheinwerfers gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, gesehen von dessen Vorderseite aus;

Fig. 5 eine perspektivische Teilansicht eines Scheinwerfers gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung, gesehen von dessen Vorderseite aus;

Fig. 6A-6C Darstellungen von Querschnittsformen einer Ausgangswelle gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 7A-7C Querschnittdarstellungen des Umfangs einer Buchse gemäß einer fünften Ausführungsform der Erfindung; und

Fig. 8 eine vertikale Querschnittsansicht eines Beispiels für ein Scheinwerfergerät nach dem Stand der Technik.

Erste Ausführungsform

Nachstehend wird eine erste Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Zuerst erfolgt unter Bezugnahme auf Fig. 1, die eine Querschnittsansicht eines Schrittmotors zeigt, eine Beschreibung.

In Fig. 1 bezeichnet das Bezugszeichen 9 eine Spule, die eine Magnetfeld erzeugt, wenn ein Schrittmotor 110 mit Strom versorgt wird. Das Bezugszeichen 10 bezeichnet einen Stator, der so ausgebildet ist, dass er die Spule 9 umgibt, und so ausgebildet ist, dass er die magnetischen Kräfte sammelt, die von der Spule 9 erzeugt werden, und so zu einem Magnetpol wird. Das Bezugszeichen 11 bezeichnet einen Permanentmagneten gegenüberliegend dem Magnetpol, der am Stator 10 erzeugt wird, und so ausgebildet ist, dass er sich infolge der Anziehung und Abstoßung der magnetischen Kraft dreht. Das Bezugszeichen 12 bezeichnet einen Rotor, der den Permanentmagnet 11 haltert, und sich zusammen mit dem Permanentmagneten drehen kann. Dieser Rotor 12 ist drehbar in Bezug auf den Stator 10 vorgesehen. Das Bezugszeichen 12a bezeichnet Innengewinde, die in einem Innenumfangsabschnitt des Rotors 12 vorgesehen sind. Das Bezugszeichen 13 bezeichnet ein Gehäuse, welches einstückig in Stator 10 haltert, der die Spule 9 umgibt, und einen externen Abschnitt des Schrittmotors 110 bildet.

Das Bezugszeichen 14 bezeichnet einen Vorsprung, der am Gehäuse 13 befestigt ist, um den Schrittmotor 110 auf einer Leuchteneinheit 111 zur Befestigung anzubringen. Hierbei ist die Leuchteneinheit 111 ein Teil eines Leuchtenkörpers eines nicht dargestellten Kraftfahrzeugscheinwerfers, und sind in dem Leuchtenkörper ein Reflektor, eine Lampe und eine Beleuchtungsschaltung der Lampe vorgesehen. Das Bezugzeichen 15 bezeichnet eines Welle (ein Gleitteil bzw. automatisches Einstellteil), das an seinem Außenumfang mit einem Außengewinde 15a zum kämmenden Eingriff mit dem Innengewinde 12a des Rotors 12 versehen ist, wobei sich die Welle 15 nur in Axialrichtung bewegen kann, da seine Drehrichtung durch den Vorsprung 14 begrenzt wird. Wenn sich der Rotor 12 dreht, bewegt sich die Welle 15 infolge der Drehung des Rotors 12 in Axialrichtung. Es wird darauf hingewiesen, dass als Vorrichtung zur Einstellung der Drehrichtungen der Welle 15 eine Vorgehensweise eingesetzt werden kann, bei welcher ein Innenumfang des Vorsprungs 14 und der Außenumfang der Welle 15, der zur Anlage mit dem Innenumfang des Anschlags 14 gebracht wird, beide mit vier Seiten ausgebildet werden können. Das Bezugszeichen 15b bezeichnet ein Innengewinde, das in einem Innenumfang der Welle vorgesehen ist.

Das Bezugzeichen 16 bezeichnet ein Lager zur drehbaren Halterung des Rotors 12, der sich in Axialrichtung in Bezug auf das Gehäuse 13 bewegen kann, und in Axialrichtung in Bezug auf den Rotor 12 befestigt und gehaltert ist. Das Bezugszeichen 17 bezeichnet eine Plattenfeder, die über das Lager 16 in Axialrichtung vorgespannt ist. Diese Plattenfeder 17 übt ständig eine vorbestimmte Federkraft in Axialrichtung auf den Rotor 12 und das Lager 16 aus, so dass die Positionierung des Rotors 12 in Axialrichtung leicht bewerkstelligt werden kann. Darüber hinaus kann ein Einfluss von Abmessungs- und Zusammenbaufehlern ausgeschaltet werden.

Das Bezugszeichen 18 bezeichnet eine Ausgangswelle (ein Ausgangswellenteil), die in ihrem zentralen Abschnitt am Außenumfang ein Außengewinde 18b aufweist, für den kämmenden Eingriff mit dem Innengewinde 15b der Welle 15, und so ausgebildet ist, dass sie sich in Axialrichtung zusammen mit der Welle 15 bewegen kann, wenn der Motor mit Strom versorgt wird. Weiterhin ist die Ausgangswelle 18 verkippbar mit einem Reflektor 19 über einen Verbindungsabschnitt 112 verbunden und verriegelt, und bei Stromversorgung des Motors bewegt sich die Ausgangswelle 18 in Axialrichtung, wodurch der Reflektor der Leuchte verkippt wird, und so eine Niveauausgleichseinstellung erzielt werden kann. Das Bezugszeichen 18a bezeichnet einen gleitbeweglichen Verbindungsabschnitt, der am entgegengesetzten Endabschnitt in Bezug auf den Verbindungsabschnitt 112 der Ausgangswelle 18 vorgesehen ist, und so bearbeitet ist, dass seine Form die Drehung der Ausgangswelle 18 einschränken kann.

Das Bezugszeichen 20 bezeichnet eine Buchse (ein Handeinstellteil bzw. einen Drehabschnitt), in welcher ein Verbindungsloch mit solcher Form vorgesehen ist, dass Axialbewegungen vorwärts und rückwärts des gleitbeweglichen Verbindungsabschnitts 18a der Ausgangswelle 18 möglich sind, jedoch Drehungen der Ausgangswelle 18 um ihre Achse begrenzt werden. Die Buchse 20 weist an ihrem einen Endabschnitt einen hexagonalen Abschnitt 20a auf, der von einem Mechaniker und einem Benutzer durch ein Werkzeug gedreht werden kann, und durch eine derartige Drehung des hexagonalen Abschnitts 20 bewegt sich die Ausgangswelle 18 in Axialrichtung vorwärts oder rückwärts, während sie sich dreht, wodurch die Zieleinstellung erreicht wird. Das Bezugszeichen 21 bezeichnet einen Gummiring (ein Dichtungsteil oder Drehwiderstandsteil), der aus Gummi (einem elastischen Material) besteht, welches die Luftdichtigkeit aufrecht erhält (oder das Eindringen von Staub verhindert), zwischen dem Gehäuse 13 und der Buchse 20, und die Ausgangswelle 18 am Drehen hindert, durch Einsatz eines geeigneten Gleitwiderstands in Bezug auf die Drehung der Buchse 20 in Umfangsrichtung um deren Achse, wogegen sie deren Drehung zulässt, wenn der Benutzer das Werkzeug am hexagonalen Abschnitt 20a einführt, um die Buchse zu drehen. Das Bezugszeichen 22 bezeichnet einen Deckel (ein Verschiebungsverhinderungsteil), der an dem Gehäuse 13 befestigt ist, um eine Verschiebung der Buchse zu verhindern.

Als nächstes wird der Betrieb des Schrittmotors erläutert.

Zuerst wird der Niveauausgleichseinstellmechanismus beschrieben, der automatisch die Beleuchtungsachse des Scheinwerfers einstellt, während das Fahrzeug fährt und dgl.

Wenn ein Signal dem Schrittmotor 110 zugeführt wird, fließt ein elektrische Strom durch die Spule 9, und wird eine magnetische Kraft erzeugt. Die so erzeugte magnetische Kraft wird dann durch den Stator 10 gesammelt, so dass der Stator 10 dann so ausgebildet wird, dass er S- und N-Pole aufweist, wodurch ein Drehmoment in dem Permanentmagneten durch die Anziehung bzw. Abstoßung zwischen den so erzeugten Polen S und N in dem Stator 10 erzeugt wird, und die S- und N-Pole in der Oberfläche des Permanentmagneten 11 und der Permanentmagnet S bewegen sich zum nächsten magnetisch stabilen Punkt, so dass sich der Rotor 12 daher schrittweise um einen vorbestimmten Winkel drehen kann.

Dann versucht die Welle 15, die im kämmenden Eingriff ihres Innengewindes 15a mit dem Außengewinde 12a steht, das in dem zentralen Abschnitt des Rotors 12 vorgesehen ist, der sich infolge der voranstehend geschilderten Operationen dreht, entsprechend zu drehen, aber da sich die Welle 15 nur in Richtung nach vorn und hinten bewegen kann, da ihre Drehung durch den Vorsprung 14 eingeschränkt wird, bewegt sich dann die Welle 15 in Axialrichtung. Bei einer Bewegung der Welle 15 in Axialrichtung, infolge der Tatsache, dass die Ausgleichswelle 18, die im kämmenden Eingriff mit der Welle 15 durch den kämmenden Eingriff des Außengewindes 18b und des Innengewindes 15b steht, ebenfalls an einer Drehung durch die Buchse 20 gehindert wird, gleiten zusammen die Welle 15 und die Ausgangswelle 18 in Axialrichtung, wodurch der Reflektor 19 verkippt wird, der verkippbar an einem entfernten Ende der Ausgangswelle 18 (des Ausgangswellenteils) befestigt ist. Dies ändert die vertikale Neigung des Reflektors 19, wodurch der Reflexionswinkel von Licht, das von seiner Lampe ausgesandt wird, geändert wird, so dass eine Niveauausrichtungseinstellung hierdurch erzielt wird.

Nunmehr wird der Zieleinstellmechanismus zur Einstellung der Anfangsposition der Beleuchtungsachse beschrieben.

Wenn der hexagonale Abschnitt 20a der Buchse 20 (des Handeinstellteils) gedreht wird, dreht sich die Ausgangswelle 18, die mit der Buchse 20 über den gleitbeweglichen Verbindungsabschnitt 18a verbunden ist, der so ausgebildet ist, dass er die Drehung der Ausgangswelle 18 einschränkt, zusammen mit der Buchse 20. Da das Außengewinde auf dem Gewindeabschnitt 18b der Ausgangswelle 18 (des Ausgangswellenteils) im Schraubeneingriff mit dem Innengewinde 15a in der Welle 15 (dem automatischen Einstellteil) steht, und darüber hinaus die Welle durch die Buchse 14 an der Drehung gehindert ist, bewegt sich dann die Ausgangswelle 18 nach vorn oder hinten in Bezug auf die Welle 15, entsprechend der Drehrichtung des hexagonalen Abschnitts 20 der Buchse 20, wodurch eine Zieleinstellung bewirkt wird.

Da die Ausgangswelle 18 und die Welle 15 so aufgebaut sind, dass sie sich in Axialrichtung in Bezug aufeinander bewegen, kann sich die Ausgangswelle 18 in Axialrichtung bewegen, wenn die zur Bewegung der Welle 15 in Axialrichtung erforderliche Kraft kleiner ist als die zur Bewegung der Ausgangswelle 18 in Axialrichtung erforderliche Kraft.

Allerdings wird, wie aus Fig. 1 hervorgeht, der Gleitbereich in Axialrichtung der Welle 15 durch die Buchse 14 und den Rotor 12 begrenzt, und wenn bei der Ausführung der voranstehend geschilderten Zieleinstellung der hexagonale Abschnitt 20a gedreht wird, selbst wenn sich die Ausgangswelle 18 nicht in Bezug auf das Gehäuse 13 bewegt, sich jedoch die Welle 15 in Bezug auf das Gehäuse 13 bewegt, infolge der voranstehend erwähnten Einschränkung in Bezug auf den Gleitbereich der Welle 15, kann eine geeignete Einstellung an einem der Extrema des einschränkten Bereiches erzielt werden.

Fig. 2 zeigt eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung des Schrittmotors gemäß der in Fig. 1 gezeigten ersten Ausführungsform. In der Figur sind mit den Bezugszeichen 12, 13, 14, 15, 16, 18, 18a, 18b, 20 und 21 bezeichnet: Der Rotor, das Gehäuse, der Vorsprung, die Welle (das automatische Einstellteil), das Lager, die Ausgangswelle (das Ausgangswellenteil), der gleitbewegliche Verbindungsabschnitt, der Gewindeabschnitt, die Buchse (das Handeinstellteil) bzw. der Gummiring (das Dichtungsteil).

Es ist daher möglich, eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung zur Verfügung zu stellen, welche den vereinigten Schrittmotor für Handeinstellung und automatische Einstellung aufweist, bei welchem die Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen, oder Längsbewegungen der Ausgangswelle 18 (des Ausgangswellenteils) sowohl von Hand als auch automatisch durch den einzelnen Schrittmotor betätigt werden können, durch Vorsehen des Zieleinstellmechanismus in dem Schrittmotor selbst, wodurch die Beleuchtungsachsenrichtung des Reflektors 19 auf die geeignete Position eingestellt werden kann. Hierdurch kann die Herstellung von Scheinwerfern erleichtert werden.

Zweite Ausführungsform

Fig. 3 ist eine perspektivische Seitenansicht, die einen Kraftfahrzeugscheinwerfer zeigt.

Nachstehend wird unter Bezugnahme auf Fig. 3 eine zweite Ausführungsform der Erfindung beschrieben.

Die zweite Ausführungsform erläutert ein Beispiel, bei welchem der bezüglich der ersten Ausführungsform beschriebene Schrittmotor bei einem Kraftfahrzeugscheinwerfergerät eingesetzt wird.

In Fig. 3 bezeichnet das Bezugszeichen 23 eine Betätigungswelle für einen Hand- Horizontalzieleinstellmechanismus. Das Bezugszeichen 24 bezeichnet eine Einstellstange, die in kämmendem Eingriff mit der Betätigungswelle über ein Zahnrad steht. Wenn die Betätigungsstange 23 so betätigt wird, dass sie sich dreht, dreht sich die Einstellstange 24 in einem Zustand, in welchem die Einstellstange 24 im Gewindeeingriff mit einem Gewindeabschnitt steht, der in einem Reflektor 25 vorgesehen ist, wodurch der Reflektor 35 in Horizontalrichtung entlang einer geraden Linie verkippt wird, welche einen Drehpunkt 29 und eine Ausgangswelle 27 eines Schrittmotors 26 verbindet, als Drehachse, wodurch eine Horizontalzieleinstellung bewirkt wird. Zusätzlich bezeichnet das Bezugszeichen 26 den Schrittmotor, der sowohl mit einem Zieleinstellmechanismus (Handbetrieb) als auch einem Niveauausgleicheinstellmechanismus (automatisch) versehen ist, der bezüglich der ersten Ausführungsform beschrieben wurde.

Das Bezugszeichen 27 bezeichnet eine Ausgangswelle des Schrittmotors 26 und das Bezugszeichen 20a einen hexagonalen Abschnitt für die Zieleinstellung. Wird der hexagonale Abschnitt 20a so betätigt, dass er sich dreht, so bewegt sich die Ausgangswelle 18 in Axialrichtung, wodurch der Reflektor 25 vertikal um eine gerade Linie verkippt wird, die als Drehachse den Drehpunkt 29 und die Einstellstange 24 verbindet, wodurch von Hand eine vertikale Zieleinstellung durchgeführt wird. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Zufuhr eines Signals zum Schrittmotor 26 sich die Ausgangswelle 18 in Axialrichtung bewegt, und sich der Reflektor 25 verkippt, wodurch eine Niveauausgleichseinstellung automatisch durchgeführt werden kann.

Fig. 4 ist eine Vorderansicht des Kraftfahrzeugscheinwerfers gemäß der zweiten Ausführungsform. In der Figur bezeichnet das Bezugszeichen 29 den Drehpunkt. Der Reflektor 19 wird durch die Einstellstange 24, die Ausgangswelle 18 und den Drehpunkt 29 so gehaltert, dass sich der Reflektor 19 vertikal und horizontal auf dem Drehpunkt 29 verkippen kann, der als Drehpunkt dient.

Zusätzlich sind hier sowohl die Einstellstange 24 als auch die Ausgangswelle 18 so konstruiert, dass der Reflektor 19 an Positionen gehalten wird, die soweit wie möglich vom Reflektor 19 entfernt sind, so dass das Ausmaß der Verkippung des Reflektors 19 kleiner sein kann als das Ausmaß der Bewegung der Einstellstange 24 und der Ausgangswelle, was feinere Einstellungen ermöglicht.

Dritte Ausführungsform

Unter Bezugnahme auf Fig. 5 wird eine dritte Ausführungsform beschrieben.

In Fig. 5 bezeichnet das Bezugszeichen 100 einen ersten Schrittmotor, bei dem der Schrittmotor, der sowohl den Hand- als auch Automatik-Einstellmechanismus aufweist, wie dies in Bezug auf die erste Ausführungsform beschrieben wurde, als Vertikalbeleuchtungsachseneinstellgerät verwendet wird.

Weiterhin bezeichnet das Bezugszeichen 101 einen zweiten Schrittmotor, wobei der Schrittmotor, der sowohl den Hand- als auch Automatik-Einstellmechanismus aufweist, und bei der ersten Ausführungsform beschrieben wurde, als Horizontalbeleuchtungsachseneinstellgerät verwendet wird, und im wesentlichen diagonal gegenüberliegend dem ersten Schrittmotor 100 angeordnet ist, um die Beleuchtungsachse in Vertikalrichtung über den Reflektor einzustellen.

Es wird darauf hingewiesen, dass sich die beiden Beleuchtungsachseneinstellgeräte 100 und 101 voneinander nur in bezug auf die Beleuchtungsachseneinstellrichtung unterscheiden (also in Bezug auf die Position ihrer Ausgangswellen auf dem Reflektor (Positionsbeziehung zum Drehpunkt)), und dass der Betriebsablauf beider Geräte ebenso wie bei dem Schrittmotor ist, der bei der ersten Ausführungsform beschrieben wurde, so dass hier keine erneute Beschreibung des Betriebsablaufs dieser Geräte erfolgt.

Weiterhin bezeichnet das Bezugszeichen 151 einen Drehpunkt für die horizontale und vertikale Kippbewegung des Reflektors 152.

Hierbei wurde zwar das erste und zweite Beleuchtungsachseneinstellgerät so beschrieben, dass die beiden Geräte an diagonal entgegengesetzten Positionen in Bezug aufeinander angeordnet sind, jedoch können die Ausgangswelle und der Drehpunkt der jeweiligen Einstellgeräte so angeordnet sein, dass der Reflektor so gehaltert wird, dass die Ausgangswelle des Schrittmotors zur Einstellung der Beleuchtungsachse in Horizontalrichtung an einem Ort angeordnet ist, der in Horizontalrichtung gegenüber dem Drehpunkt verschoben ist, und die Ausgangswelle des Schrittmotors zur Einstellung der Beleuchtungsachse in Vertikalrichtung an einer Position angeordnet ist, die in Vertikalrichtung von dem Drehpunkt abweicht.

Es wird darauf hingewiesen, dass der in Fig. 5 zweite Schrittmotor für einen linken bzw. rechten Scheinwerfer des Fahrzeugs gedacht ist, und so gesteuert wird, dass er auf den Winkel reagiert, um welchen das Lenkrad gedreht wird, obwohl dies nicht gezeigt ist. Wenn der zweite Schrittmotor 101 des Lenkwinkelreaktionstyps vorgesehen ist, und beispielsweise beim Fahren auf einer kurvenreichen Straße das Lenkrad nach links gedreht wird, so wird das Horizontalbeleuchtungsachseneinstellgerät für den Scheinwerfer an der linken Seite entsprechend nach links gesteuert, wogegen bei einer Drehung des Lenkrades nach rechts das Horizontalbeleuchtungsachseneinstellgerät für den Scheinwerfer an der rechten Seite entsprechend nach rechts gesteuert wird, wodurch die Strasse vor dem Fahrzeug beleuchtet wird, das um eine Kurve fährt, und der Straßenzustand vor dem um eine Kurve fahrenden Fahrzeug früher festgestellt werden kann.

Vierte Ausführungsform

Als nächstes wird unter Bezugnahme auf die Fig. 6A-C eine vierte Ausführungsform beschrieben.

Die Fig. 6A-C zeigen axiale Querschnitte der gleitbeweglichen Verbindungsabschnitte 18a der Ausgangswellen 18 (der Ausgangswellenteile) innerhalb der Buchse 20, die in den Kraftfahrzeugscheinwerfergeräten gemäß der ersten bis dritten Ausführungsform verwendet werden. In den in Fig. 6A-C bezeichnet das Bezugszeichen a eine im wesentlichen ovale Form, das Bezugszeichen b eine im wesentlichen D-artige Form und das Bezugszeichen c eine mehreckige Form.

Es wird darauf hingewiesen, dass andere Formen eingesetzt werden können, unter der Voraussetzung, dass sie die Relativdrehung der Ausgangswelle 18 in der Buchse 20 beschränken, jedoch die Axialbewegung zulassen.

Fünfte Ausführungsform

Nunmehr wird unter Bezugnahme auf die Fig. 7A-C eine fünfte Ausführungsform beschrieben.

Die Fig. 7A, 7B und 7C zeigen abgeänderte Beispiele für die Verschiebungsverhinderungsanordnung, die bei den Kraftfahrzeugscheinwerfern gemäß der ersten bis dritten Ausführungsform eingesetzt wird.

Hierbei zeigt Fig. 7A eine Verschiebungsverhinderungsanordnung, bei welcher die Verschiebung gegenüber der Buchse 20 verhindert wird, durch Drücken einer ringförmigen Platte oder einer sogenannten Eindrückmutter in die Buchse 20, die gegenüber dem Gehäuse 13 vorspringt.

Fig. 7B zeigt eine Verschiebungsverhinderungsanordnung, bei welcher die Befestigung durch eine sogenanntes Schnappsitzsystem bewirkt wird, bei welchem ein Klinkenabschnitt eines Harzdeckels 22, der eine Verschiebungsverhinderungsvorrichtung darstellt, in kämmenden Eingriff mit einem ausgenommenen Abschnitt in dem Gehäuse gebracht wird.

Fig. 7C zeigt eine Verschiebungsverhinderungsanordnung, die eine Verschiebungsverhinderungsvorrichtung einsetzt, die so ausgebildet ist, dass ein Kragenabschnitt des Buchsenabschnitts 20 in kämmenden Eingriff mit einem Klinkenabschnitt gebracht wird, der nach innen in einen Lochabschnitt des Gehäuses 13 vorspringt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Ausbildung des Klinkenabschnitts des Gehäuses 13, des Kragenabschnitts der Buchse 20 und der Einführungsseite der Buchse 20 nicht auf die in der Figur gezeigten Ausführungsformen beschränkt sind.

Weiterhin wird bei den jeweiligen Ausführungsformen eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für auf einem Fahrzeug angebrachte Scheinwerfer zur Verfügung gestellt, die einen Beleuchtungsachseneinstellmechanismus des Schrittmotortyps aufweist, der durch die Vereinigung einer automatischen Niveauausgleichseinstellfunktion zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachseinrichtung in Reaktion auf eine Änderung der Ausrichtung des fahrenden Fahrzeugs beim Empfang eines elektrischen Signals sowie eine Handzieleinstellmechanismus zum Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachsenrichtung eines Scheinwerfers von Hand zum Zeitpunkt der Herstellung oder Inspektion von Fahrzeugen gebildet wird. Daher kann der Montageraum verringert werden, und können die Freiheitsgrade bei der Konstruktion eines Leuchtengeräts deutlich verbessert werden, und zwar dadurch, dass zum Zwecke der Änderung der Beleuchtungsachse eines Scheinwerfers vereinigt der Niveauausgleichseinstellmechanismus zur Einstellung der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers, während das Fahrzeug fährt, und der Zieleinstellmechanismus zur Einstellung der ursprünglichen Position der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers von Hand bereitgestellt werden.

Weiterhin wird gemäß den jeweiligen Ausführungsformen eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für auf einem Fahrzeug angebrachte Scheinwerfer zur Verfügung gestellt, die einen Handzielmechanismus zur Änderung der Beleuchtungsachsenrichtung eines Scheinwerfers von Hand entweder horizontal oder vertikal aufweist, und einen Schrittmotortyp-Niveauausgleichsmechanismus aufweist, der durch die Vereinigung einer automatischen Niveauausgleichseinstellfunktion zum automatischen Einstellen der Beleuchtungsachsenrichtung des Scheinwerfers entweder horizontal oder vertikal in Reaktion auf eine Änderung der Ausrichtung des laufenden Fahrzeugs, beim Empfang eines elektrischen Signals, und eines Handzieleinstellmechanismus zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse eines Scheinwerfers von Hand zum Zeitpunkt der Herstellung oder Inspektion eines Fahrzeugs gebildet wird. Hierdurch kann das Erfordernis ausgeschaltet werden, Bauteile und Montageraum für das Vertikalhandeinstellgerät vorsehen zu müssen, nämlich durch Bereitstellung des Handeinstellgeräts zur Einstellung der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers in Horizontalrichtung von Hand, und des Schrittmotortyp-Beleuchtungsachseneinstellgeräts zur Einstellung der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers sowohl von Hand als auch automatisch in Vertikalrichtung.

Weiterhin wird gemäß den jeweiligen Ausführungsformen eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für auf einem Fahrzeug angebrachte Scheinwerfer zur Verfügung gestellt, die ein erstes Schrittmotortyp-Beleuchtungsachseneinstellgerät aufweist, das durch die Vereinigung einer automatischen Niveauausgleichseinstellfunktion zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers in Vertikalrichtung in Reaktion auf eine Änderung der Ausrichtung des fahrenden Fahrzeugs, wenn eine elektrisches Signal empfangen wird, und einer Handzieleinstellfunktion zum Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers in Vertikalrichtung von Hand zum Zeitpunkt der Herstellung oder Inspektion eines Fahrzeugs gebildet wird, und ein zweites Schrittmotortyp-Beleuchtungsachseneinstellgerät aufweist, das durch die Vereinigung einer automatischen Niveauausgleichseinstellfunktion zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers in Horizontalrichtung in Reaktion auf eine Änderung der horizontalen Ausrichtung eines fahrenden Fahrzeugs, wenn ein elektrisches Signal empfangen wird, und einer Handzieleinstellfunktion zum Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers in Horizontalrichtung von Hand zum Zeitpunkt der Herstellung oder Inspektion eines Fahrzeugs gebildet wird. Daher kann beispielsweise, wenn das Fahrzeug auf einer kurvenreichen Straße fährt, die Funktion der automatischen Einstellung der Beleuchtungsachse zu der Richtung hin bereitgestellt werden, in welche das Lenkrad gedreht wird, wodurch die Sicht des Fahrers deutlich verbessert werden kann, und hierdurch die Sicherheit erhöht wird, nämlich dadurch, dass der zweite Schrittmotor zur Einstellung der Richtung der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers sowohl von Hand als auch automatisch in Horizontalrichtung für den linken und rechten Scheinwerfer des Fahrzeugs vorgesehen wird.

Weiterhin wird gemäß den jeweiligen Ausführungsformen der Erfindung eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für auf einem Fahrzeug angebrachte Scheinwerfer zur Verfügung gestellt, die ein Beleuchtungsachseneinstellgerät aufweist, das einen Schrittmotor des Lenkwinkelreaktionstyps verwendet, der ein Vertikalbeleuchtungsachseneinstellgerät in sich vereinigt aufweist, das eine Einstellfunktion von Hand und eine automatische Einstellfunktion aufweist, sowie ein Horizontalbeleuchtungsachseneinstellgerät, in welchem vereinigt eine Handeinstellfunktion und eine automatische Einstellfunktion vorgesehen sind, wobei beim Kurvenfahren, wenn das Lenkrad nach links gedreht wird, die Beleuchtungsachse des Scheinwerfers an der linken Seite automatisch durch das Horizontalbeleuchtungsachseneinstellgerät nach links eingestellt wird, das für den Scheinwerfer an der linken Seite vorgesehen ist, wogegen bei Drehung des Lenkrades nach rechts die Beleuchtungsachse des Scheinwerfers an der rechten Seite automatisch nach rechts durch das Horizontalbeleuchtungsachseneinstellgerät eingestellt wird, das für den Scheinwerfer an der rechten Seite vorgesehen ist. Da die Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung, welche den Schrittmotor des Lenkwinkelreaktionstyps verwendet, beispielsweise beim Fahren auf einer kurvenreichen Straße verwendet wird, kann die Funktion bereitgestellt werden, automatisch die Beleuchtungsachse des Scheinwerfers in die Richtung einzustellen, in welche das Lenkrad gedreht wird, wodurch die Sicht des Fahrers wesentlich verbessert wird, und hierdurch die Sicherheit erhöht wird.

Weiterhin ist der Einstellmechanismus des ersten oder zweiten Schrittmotor-Beleuchtungsachseneinstellgerätes ein Schrittmotor-Beleuchtungsachseneinstellmechanismus, bei dem der Reflektor des Scheinwerfers zu einer Seite des Ausgangswellenteils verriegelt ist, wobei ein Außengewinde im wesentlichen im Zentrumsabschnitt des Ausgangswellenteils vorgesehen ist, um die Drehung eines Rotors in eine Axialbewegung umzuwandeln, wobei ein automatisches Einstellteil vorgesehen ist, das einen Innengewindeabschnitt aufweist, der in kämmenden Eingriff mit dem Außengewindeabschnitt gebracht werden kann, wobei das andere Ende des Ausgangswellenteils in ein Handeinstellteil eingeführt wird, um das Ausgangswellenteil so aufzunehmen und zu haltern, dass die Ausgangswelle keine Relativdrehung vornehmen kann. Daher werden die Einstellstangen und Zahnräder, die den herkömmlichen Vertikalzieleinstellmechanismus bilden, ausgeschaltet, wodurch die Herstellung der Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung vereinfacht wird. Weiterhin sind bei dem Schrittmotor die Drehwelle zur Niveauausgleichseinstellung und die Ausgangswelle zur Vertikaleinstellung zweischichtig aufgebaut, was Montageraum spart, und die Herstellung der Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung erleichtert. Daher können Kosteneinsparungen und eine Verringerung des Montageraums erreicht werden.

Weiterhin ist bei den jeweiligen Ausführungsformen das automatische Einstellteil, das so ausgebildet ist, dass es die Drehung des Rotors in die Axialbewegung umwandelt, und das den Innengewindeabschnitt aufweist, der so ausgebildet ist, dass er in kämmenden Eingriff mit dem Außengewinde gebracht werden kann, aus einem Harzmaterial hergestellt. Da das automatische Einstellteil des Beleuchtungsachseneinstellgeräts, welches den Schrittmotor verwendet, aus Harz hergestellt ist, wird der Produktionswirkungsgrad deutlich verbessert, was es ermöglicht, die Kosten für die Einrichtung zu verringern.

Zusätzlich ist gemäß den jeweiligen Ausführungsformen das automatische Einstellteil, das so ausgebildet ist, dass es die Drehung des Rotors in die Axialbewegung umwandelt, und den Innengewindeabschnitt aufweist, der so ausgebildet ist, dass er in kämmenden Eingriff mit dem Außengewindeabschnitt gebracht werden kann, aus einem Harzmaterial hergestellt, das hauptsächlich aus PPS besteht. Da das automatische Einstellteil des Beleuchtungsachseneinstellgeräts, das den Schrittmotor verwendet, aus PPS-Harz besteht, können die Gleiteigenschaften und die Standfähigkeit des Gewindeabschnitts des automatischen Einstellteils verbessert werden, was es ermöglicht, eine verlässliche Hybrid-Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung zur Verfügung zu stellen.

Weiterhin wird bei den jeweiligen Ausführungsformen das automatische Einstellteil, das so ausgebildet ist, dass es die Drehung des Rotors in die Axialbewegung umwandelt, und das den Innengewindeabschnitt aufweist, der so ausgebildet ist, dass er in kämmenden Eingriff mit dem Außengewindeabschnitt gebracht werden kann, mittels Metalleinspritzformen (MIM) hergestellt, das ein Verfahren darstellt, bei dem die Schritte des Ausformens eines Harzmaterials vorgesehen sind, das eine große Menge an metallischen Teilchen enthält, und nachfolgendes Ausglühen des so ausgeformten Harzmaterials. Da das automatische Einstellteil des Beleuchtungsachseneinstellgeräts, das den Schrittmotor verwendet, mittels Metalleinspritzformen hergestellt wird, kann eine ausreichende Festigkeit des Gewindeabschnitts sichergestellt werden, und kann beispielsweise ein komplizierter Gewindeaufbau verwendet werden, etwa ein quadratisches Gewinde oder ein Gewinde mit mehreren Anfängen.

Gemäß der jeweiligen Ausführungsformen sind ein Ausgangswellenaufnahme- und Halteloch in dem Handeinstellteil und ein Einführungsabschnitt des Ausgangswellenteils, das in dem Aufnahme- und Halteloch eingeführt und gehaltert wird, im wesentlichen oval, oder sind das Ausgangswellenaufnahme- und Halteloch in dem Handeinstellteil und der Einführungsabschnitt des Ausgangswellenteils, das in das Aufnahme- und Halteloch eingeführt und gehaltert ist, im wesentlichen D-förmig, oder sind das Ausgangswellenaufnahme- und Halteloch in dem Handeinstellteil und der Einführungsabschnitt des Ausgangswellenteils, der in das Aufnahme- und Halteloch eingeführt und gehaltert ist, im wesentlichen mehreckig. Daher ist die Einführungs- und Befestigungsform des Ausgangswellenteils des Beleuchtungsachseneinstellgeräts, das den Schrittmotor verwendet, im wesentlichen oval, D-förmig oder mehreckig, wodurch dann, wenn sich das Handeinstellteil und die Ausgangswelle relativ zueinander bewegen, sie sich in Axialrichtung relativ zueinander bewegen können, und sich zusammen in Drehrichtung drehen können.

Zusätzlich wird bei den jeweiligen Ausführungsformen das Handeinstellteil in einen Lochabschnitt eingeführt und dort gehaltert, der an einem Ort auf der Achse eines Gehäuses vorgesehen ist, und ist mit einem Verschiebungsverhinderungsteil versehen, um die Verschiebung des Handeinstellteils gegenüber dem Gehäuse zu verhindern, und ist ein metallischer Deckel, ein Harzdeckel oder dergleichen vorgesehen, um in Bezug aufeinander drehbar einen Kragenabschnitt des Handeinstellteils des Beleuchtungsachseneinstellgeräts, das den Schrittmotor verwendet, zwischen dem Gehäuse und sich selbst zu haltern, wodurch das Auftreten eines Nachteils verhindert werden kann, nämlich dass sich das Handeinstellteil verschiebt, und infolge von Schwingungen des Fahrzeugs aus dem Gehäuse fällt.

Bei den jeweiligen Ausführungsformen ist ein kragenartiger Vorsprung auf einem Außenumfangsabschnitt des Handeinstellteils als die Verschiebungsverhinderungsvorrichtung für das Handeinstellteil vorgesehen, und ist ein Verschiebungsverhinderungsteil, das einen metallischen Deckel umfasst, dazu vorgesehen, in Bezug aufeinander drehbar den kragenförmigen Vorsprung zwischen einer Endoberfläche des Gehäuses und sich selbst zu haltern. Der Deckel als Verschiebungsverhinderungsvorrichtung besteht aus Metallblech. Weiterhin ist ein kragenförmiger Vorsprung auf einem Außenumfangsabschnitt des Handeinstellteils als die Verschiebungsverhinderungsvorrichtung für das Handeinstellteil vorgesehen, und ist ein Verschiebungsverhinderungsteil, das einen Harzdeckel aufweist, dazu vorgesehen, relativ drehbeweglich den kragenförmigen Vorsprung zwischen einer Endoberfläche des Gehäuses und sich selbst zu haltern. Zusätzlich ist eine Schnappsitz-Befestigungsvorrichtung vorgesehen, bei welcher ein klinkenartiger Vorsprung entweder auf dem Harzdeckel, der das Verschiebungsverhinderungsteil darstellt, oder dem Gehäuse angeordnet ist, wogegen ein konkaver Befestigungsabschnitt in dem entsprechenden anderen Teil vorgesehen ist, um in kämmenden Eingriff mit dem klinkenförmigen Vorsprung versetzt zu werden. Da die Verschiebungsverhinderungsvorrichtung für das Handeinstellteilunterteil des Handeinstellteils drehbar auf einem Teil des Gehäuses so gehaltert ist, dass die axiale Bewegung gesperrt ist, während die Drehung möglich ist. Weiterhin ist als das Verschiebungsverhinderungsteil für das Handeinstellteil ein kragenförmiger Vorsprung auf dem Außenumfangsabschnitt des Handeinstellteils vorgesehen, und ist ein Befestigungsabschnitt in einem Lochabschnitt in einer Seite des Gehäuses vorgesehen, in welchen der kragenförmige Vorsprung hineinpasst. Der metallische Deckel, der Harzdeckel oder dergleichen zum relativ drehbeweglichen Haltern des Kragenabschnitts des Handeinstellteils des Beleuchtungsachseneinstellgeräts, welches den Schrittmotor verwendet, zwischen dem Gehäuse und sich selbst, ist daher so ausgebildet, dass er auf einmal oder in einem einzigen Vorgang befestigt werden kann, was die Herstellung der Einrichtung vereinfacht, und so ermöglicht, Erzeugnisse mit hohem Produktionswirkungsgrad zur Verfügung zu stellen.

Weiterhin ist bei den jeweiligen Ausführungsformen das Handeinstellteil in einen Lochabschnitt eingeführt und dort gehaltert, der an einem Ort auf der Achse des Gehäuses vorgesehen ist, um so eine Verschiebungsverhinderungsvorrichtung zum Verhindern der Verschiebung des Handeinstellteils gegenüber dem Gehäuse zur Verfügung zu stellen, sowie eine Wasserdichtigkeitsvorrichtung zum Verhindern des Eindringens von Wasser von dem Verschiebungsverhinderungsteil. Daher ist ein Dichtungsteil, beispielsweise eine Gummidichtung, so angeordnet, dass es relativ drehbar zwischen dem Kragenabschnitt des Handeinstellteils des Beleuchtungsachseneinstellgeräts, welches den Schrittmotor verwendet, und dem Gehäuse gehaltert wird, so dass das Eindringen von Wasser aus einem Spalt zwischen dem Handeinstellteil und dem Gehäuse verhindert wird, wodurch Erzeugnisse erhalten werden, deren Verlässlichkeit merklich verbessert ist.

Weiterhin ist bei den jeweiligen Ausführungsformen ein Dichtungsteil, das eine Gummidichtung aufweist, als eine Wasserdichtigkeitsvorrichtung vorgesehen, die zwischen einem kragenförmigen Vorsprung, der auf den Außenumfang des Handeinstellteils vorgesehen ist, und dem Gehäuse angeordnet, und ist das so dazwischen als Wasserdichtigkeitsvorrichtung angeordnete Dichtungsteil so aufgebaut, dass es eine vorbestimmte Belastung in Bezug auf die Drehung des Handeinstellteils ausübt. Da das Dichtungsteil, das so ausgebildet ist, dass es relativ drehbar zwischen dem Kragenabschnitt auf dem Handeinstellteil des Beleuchtungsachseneinstellgeräts, welches den Schrittmotor verwendet, und dem Gehäuse gehaltert wird, so aufgebaut ist, dass es eine vorbestimmte Belastung in Bezug auf die Drehung des Handeinstellteils ausübt, kann eine unerwünschte Drehung des Handeinstellteils infolge von Schwingungen des Fahrzeugs verhindert werden, was es ermöglicht, vernünftig die Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung in Reaktion auf die Ausrichtung des fahrenden Fahrzeugs zu steuern.

Bei den jeweiligen Ausführungsformen ist die Gewindesteigung des automatischen Einstellteils, das dazu ausgebildet ist, die Drehung in Rotors in Axialbewegungen umzuwandeln, und ein Innengewinde aufweist, das in kämmendem Eingriff mit einem Außengewinde auf der Ausgangswelle gebracht werden soll, so gewählt, dass sie zumindest 1 mm oder mehr beträgt, und ist die Gewindesteigung eines Abschnitts, an dem das Ausgangswellenteil des Beleuchtungsachseneinstellgeräts, welches den Schrittmotor verwendet, und das automatische Einstellteil in Gewindeeingriff miteinander versetzt werden, so gewählt, dass sie 1 mm oder mehr beträgt, so dass das Ausmaß der Beleuchtungsachseneinstellung pro Drehung bei der Einstellung der Beleuchtungsachsenrichtung von Hand mit einem Schraubenschlüssel groß ist, wodurch die für Einstellarbeiten benötigte Zeit verringert werden kann, und so der Arbeitswirkungsgrad verbessert werden kann.

Da die Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer gemäß der Erfindung den Schrittmotor aufweist, der vereinigt die automatische Winkeleinstellanordnung und die Hand-Winkeleinstellanordnung aufweist, kann die Konstruktion der Einrichtung vereinfacht werden, und zusätzlich das Layout der Einrichtung erleichtert werden.

Da die beiden Anordnungen vereinigt auf dem Schrittmotor vorgesehen sind, kann zusätzlich der Vorgang des Zusammenbaus der Einrichtung mit dem Scheinwerfer vereinfacht werden.

Darüber hinaus kann der Beleuchtungswinkel automatisch in Vertikalrichtung durch die automatische Beleuchtungsachseneinstellvorrichtung eingestellt werden, welche die automatische Winkeleinstellanordnung zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse aufweist, wodurch eine Blendung des Fahrers eines entgegenkommenden Fahrzeugs mit einer vereinfachten und verkleinerten Konstruktion verhindert werden kann, wobei eine derartige Blendung durch Scheinwerfer verursacht werden könnte, deren Beleuchtungsachsen nach oben gerichtet sind, wenn das Fahrzeug in Längsrichtung verkippt ist, wenn mehrere Gepäckstücke sich im Kofferraum befinden, oder beim Fahren auf einer Steigung.

Da die erste automatische Beleuchtungsachseneinstellvorrichtung vorgesehen ist, bei welcher vereinigt die automatische Winkeleinstellanordnung zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers in Horizontalrichtung und die Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers von Hand vorgesehen sind, sowie die zweite automatische Beleuchtungsachseneinstellvorrichtung, bei welcher vereinigt die automatische Winkeleinstellanordnung zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers in Vertikalrichtung und die Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers von Hand vorgesehen sind, kann der Winkel der Beleuchtungsachse automatisch in Horizontalrichtung und Vertikalrichtung eingestellt werden, wodurch eine Blendung der Fahrer entgegenkommender Fahrzeuge verhindert werden kann, die hervorgerufen würde, wenn die Beleuchtungsachsen der Scheinwerfer zu stark nach oben gerichtet sind, und kann eine ausreichende Beleuchtung der Straße vor dem Fahrzeug, das um eine Kurve fährt, mit der vereinfachten und verkleinerten Konstruktion erzielt werden.

Da die automatische Beleuchtungsachseneinstellvorrichtung durch den Schrittmotor gebildet wird, der mit der Ausgangswelle versehen ist, wobei die Ausgangswelle an ihrem einen Ende mit dem Reflektor des Kraftfahrzeugscheinwerfers verriegelt ist, und in ihrem Zentrumsabschnitt den Gewindeabschnitt aufweist, um eine Axialkraft infolge der Drehung des Rotors zu empfangen, und an ihrem anderen Ende den Drehabschnitt, der dazu ausgebildet ist, von einem Benutzer gedreht zu werden, kann eine automatische Beleuchtungsachseneinstellvorrichtung zur Durchführung sowohl der automatischen Einstellung als auch der Einstellung von Hand mit einem einfachen Aufbau erhalten werden, und kann, da der Drehabschnitt an dem anderen Ende angeordnet ist, also an der dem Reflektor entgegengesetzten Seite, der Drehabschnitt an einem Ort angeordnet werden, der die Betätigung durch den Benutzer erleichtert.

Da ein Gleitteil in kämmendem Eingriff mit dem Rotor vorgesehen ist, das sich deswegen in Axialrichtung bei der Drehung des Rotors bewegt, und der Gewindeabschnitt vorgesehen ist, der im Zentrumsabschnitt der Ausgangswelle angeordnet ist, kann darüber hinaus die Anzahl an Gewindegängen zwischen dem Rotor und dem Gleitteil einerseits und die Anzahl an Gewindegängen zwischen dem Gleitteil und der Ausgangswelle andererseits unterschiedlich sein, und daher kann die Anzahl an Gewindegängen entsprechend den Eigenschaften des Schrittmotors und den Eigenschaften des Drehabschnitts gewählt werden.

Da das Gleitteil aus einem Harzmaterial hergestellt ist, kann darüber hinaus der Verschleiß der Ausgangswelle und des Rotors verringert werden, falls die Ausgangswelle und der Rotor aus Metall bestehen.

Weiterhin kann die Anzahl an Bauteilen verringert werden, da auch der Handdrehabschnitt vorgesehen ist, der so ausgebildet ist, dass er die Richtung einschränkt, in welche sich die Ausgangswelle dreht, und von dem Benutzer gedreht werden kann.

Da das Ausgangswellenaufnahme- und Halteloch in dem Handdrehabschnitt vorgesehen ist, so dass die Ausgangswelle in dem Ausgangswellenaufnahme- und Halteloch aufgenommen und gehaltert wird, und da die Querschnittsformen des Ausgangswellenaufnahme- und Haltelochs und des Abschnitts der Ausgangswelle, der in das Loch eingeführt wird, so gewählt sind, dass sie im wesentlichen oval, D-förmig oder mehreckig sind, können darüber hinaus Anordnungen mit einer einfachen Bearbeitung erhalten werden, welche sicher die Drehrichtung der Ausgangswelle einschränken können, und deren Gleiten in Axialrichtung erleichtern können.

Da der Handdrehabschnitt in den Lochabschnitt eingeführt und dort gehaltert wird, der im Gehäuse am Ort auf der Achse des Gehäuses vorgesehen ist, und durch das Verschiebungsverhinderungsteil zum Verhindern der Verschiebung des Handdrehabschnitts gegenüber dem Gehäuse gehaltert wird, kann die Verschiebung des Handeinstellteils durch einen simplen Zusammenbauvorgang verhindert werden.

Da der kragenförmige Vorsprung an dem Außenumfangsabschnitt des Handdrehabschnitts angeordnet ist, und da das Verschiebungsverhinderungsteil so angeordnet ist, dass der kragenförmige Vorsprung drehbar zwischen der Endoberfläche des Gehäuses und dem Verschiebungsverhinderungsteil gehaltert wird, kann darüber hinaus das Handeinstellteil so gehaltert werden, dass es einen geeigneten Widerstand in Drehrichtung aufweist.

Da der klinkenförmige Vorsprung entweder auf dem Verschiebungsverhinderungsteil oder dem Gehäuse vorgesehen ist, während der ausgenommene Abschnitt in dem entsprechenden anderen Teil vorgesehen ist, für einen kämmenden Eingriff mit dem klinkenförmigen Vorsprung, kann darüber hinaus eine sichere Befestigung mit einem einfachen Zusammenbauvorgang erzielt werden.

Da das Dichtungsteil, das aus elastischem Material besteht, zwischen dem Handdrehabschnitt und dem Gehäuse angeordnet ist, können darüber hinaus die Schließeigenschaften des Schrittmotors verbessert werden, und kann ein geeigneter Widerstand auf das Handeinstellteil in Drehrichtung ausgeübt werden.

Da das Kraftfahrzeugscheinwerfersystem zur Verfügung gestellt wird, welches einen linken und einen rechten Scheinwerfer aufweist, die auf dem Kraftfahrzeug angebracht sind, sowie eine Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für jeden Scheinwerfer, wobei die Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung die automatische Beleuchtungsachseneinstellvorrichtung aufweist, bei welcher vereinigt die automatische Winkeleinstellanordnung zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers in Horizontalrichtung und die Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers von Hand vorgesehen sind, wobei entsprechend der Anzahl an Graden eines Winkels, um welchen das Lenkrad des Kraftfahrzeugs gedreht wird, beim Drehen des Lenkrades nach rechts die Beleuchtungsachse des Scheinwerfers an der rechten Seite nach rechts eingestellt wird, dagegen bei einer Drehung des Lenkrades nach links die Beleuchtungsachse des Scheinwerfers an der linken Seite nach links eingestellt wird, kann eine ausreichende Beleuchtung der Straße vor dem Fahrzeug, das um eine Kurve fährt, mit einer vereinfachten und verkleinerten Konstruktion erreicht werden.

Claims (13)

1. Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer, wobei vorgesehen sind:
ein Schrittmotor;
eine automatische Winkeleinstellanordnung zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse eines Kraftfahrzeugscheinwerfers durch Antrieb eines Motors; und
eine Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers von Hand;
wobei die automatische Winkeleinstellanordnung und die Handwinkeleinstellanordnung miteinander vereinigt ausgebildet sind.

2. Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer, bei welcher vorgesehen sind:
ein automatischer Beleuchtungsachseneinsteller, der eine automatische Winkeleinstellanordnung zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse eines Kraftfahrzeugscheinwerfers aufweist, sowie eine Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers von Hand, wobei die automatische Winkeleinstellanordnung und die Handwinkeleinstellanordnung miteinander vereinigt ausgebildet sind; und
ein Handwinkeleinsteller zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers von Hand, wobei der automatische Beleuchtungsachseneinsteller so ausgebildet ist, dass er den Winkel der Beleuchtungsachse in Vertikalrichtung einstellt, und der Handwinkeleinsteller so ausgebildet ist, dass er den Winkel der Beleuchtungsachse in Horizontalrichtung einstellt.

3. Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer, bei welcher vorgesehen sind:
ein erster automatischer Beleuchtungsachseneinsteller, der eine erste automatische Winkeleinstellanordnung zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse eines Kraftfahrzeugscheinwerfers in Horizontalrichtung und eine erste Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers von Hand aufweist, wobei die erste automatische Winkeleinstellanordnung und die erste Handwinkeleinstellanordnung miteinander vereinigt ausgebildet sind; und
ein zweiter automatischer Beleuchtungsachseneinsteller, der eine zweite automatische Winkeleinstellanordnung zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers in Vertikalrichtung sowie eine zweite Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers von Hand aufweist, wobei die zweite automatische Winkeleinstellanordnung und die zweite Handwinkeleinstellanordnung miteinander vereinigt ausgebildet sind.

4. Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der automatische Beleuchtungsachseneinsteller einen Schrittmotor aufweist, der Schrittmotor mit einer Ausgangswelle versehen ist, die Ausgangswelle an ihrem einen Ende mit einem Reflektor des Kraftfahrzeugscheinwerfers verriegelt ist, und in ihrem Zentrumsabschnitt einen Gewindeabschnitt zur Aufnahme einer Axialkraft infolge der Drehung eines Rotors aufweist und an ihrem anderen Ende einen Drehabschnitt, der so ausgebildet ist, dass er von einem Benutzer gedreht werden kann.

5. Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gleitteil in kämmendem Eingriff mit dem Rotor vorgesehen ist, um sich hierdurch in Axialrichtung entsprechend der Drehung des Rotors zu bewegen, sowie im Eingriff mit dem Gewindeabschnitt, der im Zentrumsabschnitt der Ausgangswelle vorgesehen ist.

6. Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitteil aus einem Harzmaterial besteht.

7. Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Handdrehabschnitt vorgesehen ist, der so ausgebildet ist, dass er die Richtung einschränkt, in welche sich die Ausgangswelle dreht, und von dem Benutzer gedreht werden kann.

6. Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Ausgangswellenaufnahme- und Halteloch in dem Handrehabschnitt vorgesehen ist, so dass die Ausgangswelle in dem Ausgangswellenaufnahme- und Halteloch aufgenommen und gehaltert wird; und
die Querschnittsformen des Ausgangswellenaufnahme- und Haltelochs und eines Abschnitts der Ausgangswelle, der in das Loch eingeführt wird, im wesentlichen oval, D-förmig oder mehreckig ausgebildet sind.

9. Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass
der Handdrehabschnitt in einen Lochabschnitt eingeführt wird und dort gehaltert wird, der in einem Gehäuse an einem Ort auf der Achse des Gehäuses vorgesehen ist; und
der Handdrehabschnitt durch ein Verschiebungsverhinderungsteil zum Verhindern der Verschiebung des Handdrehabschnitts gegenüber dem Gehäuse gehaltert wird.

10. Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass
ein kragenförmiger Vorsprung an einem Außenumfangsabschnitt des Handdrehabschnitts angeordnet ist; und
das Verschiebungsverhinderungsteil so angeordnet ist, dass der kragenförmige Vorsprung drehbar zwischen einer Endoberfläche des Gehäuses und dem Verschiebungsverhinderungsteil gehaltert wird.

11. Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass
ein klinkenförmiger Vorsprung entweder auf dem Verschiebungsverhinderungsteil oder dem Gehäuse vorgesehen ist; und
ein ausgenommener Abschnitt in dem anderen Teil vorgesehen ist, um in kämmenden Eingriff mit dem klinkenförmiger Vorsprung zu gelangen.

12. Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, dass ein aus elastischem Material bestehendes Dichtungsteil zwischen dem Handdrehabschnitt und dem Gehäuse vorgesehen ist.

13. Kraftfahrzeugscheinwerfersystem, das einen linken und einen rechten Scheinwerfer aufweist, die auf einem Kraftfahrzeug angebracht sind, und eine jeweilige Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung für jeden der Scheinwerfer, wobei die Beleuchtungsachseneinstelleinrichtung einen automatischen Beleuchtungsachseneinsteller aufweist, bei welchem vereinigt eine automatische Winkeleinstellanordnung zum automatischen Einstellen des Winkels der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers in Horizontalrichtung sowie eine Handwinkeleinstellanordnung zur Einstellung des Winkels der Beleuchtungsachse des Scheinwerfers von Hand vorgesehen sind, wobei bei entsprechender Anzahl an Graden eines Winkels, um welchen ein Lenkrad des Kraftfahrzeugs gedreht wird, bei Drehung des Lenkrades nach rechts die Beleuchtungsachse des Scheinwerfers an der rechten Seite nach rechts eingestellt wird, dagegen bei Drehung des Lenkrades nach links die Beleuchtungsachse des Scheinwerfers an der linken Seite nach links eingestellt wird.