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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Schirm, insbesondere Regenschirm,
mit einem Mechanismus zum automatischen Öffnen und/oder Schließen des
Schirms, mit einem Knauf und mit einem im Knauf angeordneten Schalter
zum Auslösen des
Mechanismus.
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Ein
herkömmlicher
Regenschirm 10 ist in 21 dargestellt
und umfasst im Wesentlichen einen Stock 8 und einen Schlitten 7,
der verschieblich auf dem Stock 8 gelagert ist. Eine Kappe 6 ist
am oberen Ende des Stocks angeordnet, am unteren Ende des Stocks 8 ist
ein Knauf 10 angeordnet. Ein Dach 9 umfasst eine
Vielzahl von Spannstäben,
die schwenkbar zwischen dem Schlitten 7 und Rippen angeordnet
sind, und welche zum Auffalten oder Zusammenziehen des Daches bestimmt
sind. Die meisten Schirme sind selbstöffnend und umfassen einen Schalter 12,
der es dem Benutzer erlaubt, den Öffnungsmechanismus des Schirms
zu betätigen
oder den Schirm zusammen zu falten.
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Nachteilig
an diesen Schirmen ist, dass der Schalter 12 unbeabsichtigt
betätigt
werden kann, was ein unangenehmes Entfalten des Schirms zur Unzeit
bewirkt.
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Der
vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen bekannten
Schirm so weiter zu bilden, dass der Schalter des Öffnungs/Schließ-Mechanismus nicht
unbeabsichtigt betätigt
werden kann.
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Dies
gelingt dadurch, dass an dem Knauf ein zwischen zwei Endlagen beweglich
gelagertes Mittel vorgesehen wird, welches in einer Endlage den Schalter
unzugänglich
abdeckt.
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Das
Mittel kann gleichwohl als verschieblich im Knauf gelagerter Deckel
oder als drehbar im Knauf gelagertes Betätigungsglied ausgeführt sein.
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Ein
Positionshalter kann zwischen Knauf und Deckel vorgesehen werden,
um den Deckel in einer der beiden Positionen zu halten.
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Bevorzugte
Ausführungsbeispiele
ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Die
Erfindung soll nun anhand von den in den beiliegenden Zeichnungen
dargestellten Ausführungsbeispielen
unter Zuhilfenahme der nun folgenden Beschreibung näher erläutert werden.
Die Zeichnungen zeigen – nur
zu Illustrationszwecken – bevorzugte
Ausführungsformen
der Erfindung:
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1:
Knauf einer ersten Ausführungsform in
Explosionsdarstellung;
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2a:
Deckel in Abdeckposition;
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2b:
Deckel verschieblich zwischen erster und zweiter Position;
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2c:
Deckel gibt Schalter frei;
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3:
Knauf einer zweiten Ausführungsform in
Explosionsdarstellung;
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4a:
Deckel in Abdeckposition;
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4b:
Deckel verschieblich zwischen erster und zweiter Position;
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4c:
Deckel gibt Schalter frei;
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5:
Knauf einer dritten Ausführungsform mit
abgenommenen Deckel;
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6a:
Deckel gibt Schalter frei;
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6b:
Deckel verschieblich zwischen erster und zweiter Position;
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6c:
Deckel in Abdeckposition;
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7:
Knauf einer vierten Ausführungsform in
Explosionsdarstellung;
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8a:
Deckel in Abdeckposition;
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8b:
Deckel verschieblich zwischen erster und zweiter Position;
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9:
Fünfte
Ausführungsform
in Explosionsdarstellung;
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10a: Deckel in Freigabeposition;
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10b: Deckel schwenkbar zwischen erster und zweiter
Position;
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10c: Deckel in Abdeckposition;
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11:
Sechste Ausführungsform
in Explosionsdarstellung;
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12:
Siebte Ausführungsform
in Explosionsdarstellung;
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13a: Deckel in Freigabeposition;
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13b: Deckel schwenkbar;
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13c: Deckel in Verschlussposition;
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14:
Explosionsdarstellung eines achten Ausführungsbeispiels;
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15a: Schieber in Freigabestellung;
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15b: Schieber in Verschlussstellung;
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16:
Explosionsdarstellung eines neunten Ausführungsbeispiels;
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17a: Querschnitt durch Rahmen des neunten Ausführungsbeispiels
der Erfindung;
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17b: Querschnitt durch das Betätigungsglied des neunten Ausführungsbeispiels;
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17c: Querschnitt durch neuntes Ausführungsbeispiel,
welches zeigt, wie der Rahmen drehbar im Betätigungsglied gelagert ist;
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18:
Explosionsdarstellung eines zehnten Ausführungsbeispiels;
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18a: Querschnitt durch zehntes Ausführungsbeispiel;
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19:
Elftes Ausführungsbeispiel
in Explosionsdarstellung;
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19a: Querschnitt durch elftes Ausführungsbeispiel,
welches zeigt, wie der Rahmen drehbar mit dem Betätigungsglied
verbunden ist,
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20:
Explosionsdarstellung des zwölften Ausführungsbeispiels;
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20a: Deckel des zwölften Ausführungsbeispiels verschließt den Schalter;
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20b: Deckel des zwölften Ausführungsbeispiels ist zur Seite
geschoben;
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21:
Herkömmlicher,
selbst öffnender Regenschirm
(Stand der Technik).
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Zu
den 1, 2a, 2b und 2c:
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Die
erste Ausführungsform
des Knaufes eines erfindungsgemäßen, selbstentfaltenden
Schirms umfasst einen Knauf 15, der hohl ausgeführt ist
und einen Rahmen 11, der in dem Knauf 15 aufgenommen
ist. Ein Schalter 12 ist in dem Rahmen 11 befestigt
und durch eine Öffnung
in dem Knauf 15 erreichbar. Der Knauf 15 weist
zwei Nuten 19 auf, in denen ein Deckel 18 verschieblich
geführt
ist, so dass der Deckel 18 zwischen einer ersten und zweiten
Position relativ zu dem Knauf verschoben werden kann. In seiner
ersten Position ist der Deckel 18 so angeordnet, dass er
den Schalter 12 verdeckt, in seiner zweiten Position gibt
er den Deckel 12 frei. Zwei Verblendungsplatten 16, 7 sind
an den Seiten des Knaufes 15 angebracht.
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Ein
Positionshalter 29 ist zwischen dem Deckel 18 und
dem Knauf 15 so angebracht, dass er den Deckel 18 in
seiner ersten und seiner zweiten Position hält. Der Positionshalter 29 umfasst
eine Vertiefung 151 in dem Knauf 15, eine Feder 14 und einen
in der Vertiefung 151 aufgenommenen Schnäpper 13.
Der Schnäpper 13 wird
von der Feder 14 vorgespannt, ein Teil des Schnäppers tritt
aus der Vertiefung 151 hervor und drückt so gegen den Deckel 18,
um ihn zu positionieren. Wenn sich der Deckel 18 in seiner
ersten Position befindet, kann der Schalter 12 nicht ungewollt
gedrückt
werden.
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Die 3 und 4a bis 4c zeigen eine
zweite Ausführungsform
eines Knaufes des erfindungsgemäßen Schirms.
Der Knauf 23 ist als Hohlknauf ausgeführt und ein Rahmen 21 ist
im Knauf 23 aufgenommen. Der Schalter 22 ist in
dem Rahmen 21 befestigt und kann durch eine Öffnung in dem
Knauf 23 betätigt
werden. Zwei Verblendungsplatten 24, 25 sind an
beiden Seiten des Knaufes 23 befestigt. Ein Verschlussstück 27 ist
an dem Knauf 23 befestigt, so dass ein Spalt zwischen dem
Verschlussstück 27 und
dem Knauf 23 ausgebildet wird. Der Deckel 26 ist
in dem Spalt aufgehoben, sofern sich der Deckel in seiner zweiten
Position befindet. Ein Anschlag 28 erhebt sich senkrecht
aus dem Knauf 23 hervor, um den Deckel 26 davon
abzuhalten, sich aus dem Knauf 23 zu lösen. Ein Grat 261 erhebt
sich an einer Seite des Deckels 26 und ist höher als
die Außenfläche des
Verschlussstückes 27.
Der Benutzer kann den Grat 261 drücken, um den Deckel zu betätigen. Der
Positionshalter 29 umfasst eine Feder und einen Schnäpper, um
den Deckel 26 zu positionieren.
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In
den 5 und 6a bis 6c ist
eine dritte Ausführungsform
des Knaufes eines erfindungsgemäßen Schirms
dargestellt. Der Deckel 32 umfasst hier eine Mehrzahl von
Gleitsteinen 321, die sich beidseitig an der Unterseite
des Deckels hervorheben. Die Gleitsteine 321 sind verschieblich
in den Nuten 34 des Knaufes gelagert, so dass der Schalter 31 bedeckt,
bzw. frei gegeben werden kann.
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Der
Positionshalter umfasst zwei Torsionsfedern 33, die jeweils
einen ersten und einen zweiten Schenkel umfassen. Die beiden ersten
Schenkel sind mit einem Vorsprung 331 des Knaufes 30 verbunden. Die
beiden zweiten Schenkel greifen jeweils in zwei Löcher 322 an
der Unterseite des Deckels 32 ein.
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In
den 7 und 8a bis 8b ist
eine vierte Ausführungsform
des Knaufes des erfindungsgemäßen Schirms
dargestellt. Hierbei erhebt sich eine Schiene 44 radial
aus dem Knauf 40 hervor und ist senkrecht zur Längsachse
des Knaufes 40 angeordnet. Der Rahmen 41 ist in
dem Knauf 40 aufgehoben und der Schalter 42 mit
dem Rahmen 41 verbunden. Der Deckel 43 ist an
seiner Unterseite mit einem Führungsschlitz 45 versehen;
die Schiene 44 greift in den Führungsschlitz 45 ein.
Ein Anschlag 46 hebt sich senkrecht aus dem Knauf 40 hervor,
um zu verhindern, dass sich die Verbindung von Schiene und Führungsschlitz
löst.
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In
den 9 und 10a bis 10c ist eine fünfte
Ausführungsform
des Knaufes der vorliegenden Erfindung dargestellt. Der Rahmen 51 ist
in dem Knauf 50 aufgehoben und der Schalter 52 in dem
Rahmen 51 gelagert. Die Öffnung befindet sich in dem
Knauf 50 und der Schalter 52 ist in der Öffnung gelagert.
Der Knauf 50 umfasst eine Einsenkung.
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Zwei
Laschen 54 erheben sich aus dem Knauf 50 und sich
mittig in der Einsenkung angeordnet. Der Deckel 53 ist
ebenfalls in der Einsenkung aufgenommen und weist einen Fortsatz
auf, der über einen
Zapfen 55 zwischen den beiden Laschen 54 schwenkbar
gelagert ist. Über
den Zapfen 55 ist der Deckel 53 zwischen der ersten
und der zweiten Position schwenkbar gelagert. In der ersten Position
ist der Deckel so angeordnet, dass er den Schalter 52 abdeckt,
in der zweiten Position gibt er den Schalter 52 frei. Der
Positionshalter ist zwischen Deckel 53 und Knauf so angeordnet,
dass er den Deckel 53 in einer seiner beiden Positionen
hält. Der
Positionshalter umfasst eine Feder 56, die auf dem Zapfen 55 angeordnet
ist und Deckel 53 und Knauf 50 zueinander vorspannt.
Zwei Fingerzugänge 58 sind
in dem Knauf 50 angeordnet und korrespondieren mit der
Einsenkung, so dass der Benutzer seinen Finger in die Einsenkung
einstecken kann, um den Deckel 53 zu schwenken. Zwei Buckel 57 erheben
sich aus der Einsenkung an deren inneren Enden hervor, um den Deckel 53 zu
kontaktieren und zu positionieren.
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11 zeigt
die sechste Ausführungsform der
Erfindung, wobei das sechste Ausführungsbeispiel dieselbe Struktur
aufweist als das in 9 gezeigte Beispiel, dies gilt
insbesondere für
den Knauf 60, den Rahmen 61, den Schalter 62,
den Deckel 63, den Stift 65, die Feder 66 und
die Laschen 64. Der einzige Unterschied besteht darin,
dass die Feder 66 als Schraubenfeder ausgeführt ist.
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Die 12 und 13a bis 13c zeigen eine
siebte Ausführungsform
der Erfindung. Der Öffnungsmechanismus
des Schirms umfasst einen Knauf 70 und einen Rahmen 71,
der in dem Knauf 70 aufgenommen ist. Ein Schalter 72 ist
in dem Rahmen 71 gelagert und kann durch eine Öffnung in
den Knauf 70 erreicht werden. Ein Loch 75 ist
in dem Knauf 70 etwa mittig eingebracht. Ein Deckel 73 weist
einen Gelenkstift 77 auf, der sich aus der Unterseite des
Deckels hervorhebt. Der Gelenkstift 77 ist drehbar in dem
Loch 75 aufgenommen. Der Deckel 73 kann um den
Gelenkstift gedreht werden, um in die erste und die zweite Position
geschwenkt zu werden. In der ersten Position ist der Deckel 73 über dem Schalter 72 angeordnet,
um diesen abzudecken. In seiner zweiten Position gibt der Deckel 73 den
Schalter 72 frei. Ein Positionshalter ist zwischen dem
Deckel 73 und dem Knauf 70 angeordnet, um die
Position des Deckels 73 einer von den beiden Positionen zu
fixieren. Der Positionshalter umfasst zwei Buckel 74, 76,
die sich aus dem Knauf 70 hervorheben. Der Deckel 73 weist
an seiner Unterseite einen Rücksprung 78 auf.
In den beiden Positionen greift jeweils einer der beiden Buckel 74, 76 in
den Rücksprung 78 ein,
um den Deckel 73 in der jeweiligen Position zu halten.
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Die 14 und 15a bis 15b zeigen eine
achte Ausführungsform
des Knaufes des erfindungsgemäßen Schirms.
Hier wird der Schalter nicht abgedeckt, sondern blockiert, sodass
er zwar zugänglich,
aber undrückbar
ist. Der alternative Schirm umfasst einen Knauf 80 mit
einem darin aufgenommenen Rahmen 81 sowie mit einem Schalter 82,
der mit dem Rahmen 81 verbunden ist. Eine Öffnung befindet
sich in dem Knauf 80 und der Schalter 82 ist in der Öffnung gelagert.
An einem Ende 84 des Knaufes 80 befindet sich
eine Ausnehmung in dem Knauf. Zwei Durchbrüche 85 sind in einer
Wand der Ausnehmung eingebracht und korrespondieren mit dem Inneren
des Rahmens 81. Ein Schieber 83 ist beweglich
in der Ausnehmung gelagert und weist zwei Zapfen 86 auf,
die beweglich in die Durchbrüche 85 eingesteckt
sind. Der Deckel 82 ist beweglich zwischen einer ersten
und einer zweiten Position. Die beiden Zapfen 86 sind beiderseits
des Schalters 82 angeordnet und füllen den Raum an der Unterseite
des Schalters 82, so dass der Schalter nicht nach unten
gedrückt
werden kann, wenn der Schieber 83 sich in einer ersten
Position befindet. So sich der Schieber 83 in der zweiten
Position befindet, sind die beiden Zapfen 86 von dem Schalter 82 entfernt,
so dass er nach unten gedrückt
werden kann. Ein Anschlag 84 erhebt sich aus einem inneren
Boden, so dass der Schieber 83 davor bewahrt wird, aus
der Ausnehmung 84 heraus zu fallen. Zwei Buckel 811 erheben
sich aus dem Grund der Ausnehmung. Der Schieber 83 weist
an seiner Unterseite entsprechende Ausnehmungen auf, die die Buckel 811 eingreifen,
um den Schieber 83 in seinen Endlagen zu fixieren.
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Die 16, 17a bis 17c zeigen eine
neunte Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Schirms.
Dessen Knauf 90 umfasst einen darin aufgenommenen Rahmen 91 und
einen Schalter 92, der in dem Rahmen 91 angeordnet
ist. Eine Öffnung befindet
sich in dem Knauf 90 und in dieser ist der Schalter aufgenommen.
Ein Betätigungsglied 1001 ist
drehbar an dem Knauf 90 gelagert, so dass der Schalter 92 von
dem Betätigungsgebiet 1100 verdeckt
ist, wenn sich das Betätigungsglied 1100 in
der ersten Position befindet. In einer zweiten Position gibt das
Betätigungsglied 1100 den
Schalter 92 frei. Ein Loch befindet sich in der Wandung
des Betätigungsgliedes 1100,
so dass der Schalter 92 durch das Loch in der Wand des
Betätigungsgliedes
zugänglich
ist, wenn sich dieses in der ersten Position befindet.
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Ein
Drehstift 9100 erhebt sich aus der Unterseite des Knaufes 90 und
umfasst einen konisch erweiterten Kopf 913. Eine Aufnahmebohrung 1110 ist an
dem inneren Ende des Betätigungsgliedes 1100 angeordnet
und umfasst einen konischen Raum 1170, der sich zu dem
inneren Ende des Betätigungsgliedes 1100 öffnet. Zwischen
der Aufnahmebohrung 1110 und dem konischen Raum 1170 wird
ein enger Spalt ausgebildet. Der konisch erweiterte Kopf 913 wird
durch den konischen Raum 1170 hindurch gezwängt, so
dass der enge Spalt in der Aufnahmebohrung 1110 aufgenommen
ist. Eine Verschlusskappe 1150 umfasst eine Mehrzahl von
Vorsprüngen 1160, die
in Vertiefungen 1120 an der Außenseite des anderen Endes
des Betätigungsgliedes 1100 angeordnet
sind. Eine Feder 1140 ist mit ihrem einen Ende an der inneren
Seite der Endkappe 1150 angesetzt und spannt einen Schnäpper 1130 mit
ihrem anderen Ende. Die Unterseite des Knaufes umfasst zwei Vertiefungen 912,
in die der Schnäpper
jeweils eingreift, wenn sich das Betätigungsglied 1100 in
der ersten bzw. zweiten Position befindet.
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Die 18 und 18a zeigen eine zehnte Ausführungsform der Erfindung, wobei
der Knauf 2000 mit einer Spiralschiene 2010 versehen
ist. Die Spiralschiene erhebt sich aus dem Außenumfang des Knaufes heraus
und das Betätigungsglied 2300 umfasst
an seinem inneren Umfang eine spiralförmige Nut 2310. Die
Spiralschiene 2010 greift in die spiralförmige Nut 2310 ein.
Auf diese Art und Weise kann der Schalter 2200 dadurch
abgedeckt werden, dass das Betätigungsglied 2300 über ihn
geführt wird.
Er wird frei gegeben, wenn das Betätigungsglied 2300 entfernt
ist. Ein Blindflansch 2020 ist an einem Ende des Knaufes 2000 angeordnet
und hält das
Betätigungsglied 2300 davon
ab, von dem Knauf abzufallen.
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Die 19 und 19a zeigen eine elfte Ausführungsform der Erfindung. Hierbei
erstreckt sich eine Gewindestange 3010 an einer Unterseite des
Knaufes 3000 und das Betätigungsglied 3300 ist mit
einer Hülse 3310 versehen,
die sich von einem inneren Ende hieraus erhebt. Die Hülse 3310 umfasst ein
Innengewinde, welches mit dem Außengewinde der Gewindestange 3010 in Eingriff
steht. Das Betätigungsglied 3300 wird
entlang der Längsachse
des Knaufes 3000 bewegt und hat ein Loch, durch welches
der Schalter 3200 zugänglich
ist. Der Schalter 3200 ist in einem in dem Knauf 3000 aufgenommenen
Rahmen 3100 aufgenommen.
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Die 20, 20a und 20b zeigen eine
zwölfte
Ausführungsform
der Erfindung. Hierbei ist das Betätigungsglied 4300 mit
einer inneren Platte und einem Kragen 4400 versehen, welcher
sich seitlich von der Innenseite der Platte fort erstreckt. Der Kragen 4400 ist
drehbar in einer Nut 4020 des Rahmens 4000 gelagert,
wobei letzterer einen Raum 4010 zur Aufnahme des Schalters 4200 umfasst. Durch
Drehen des Betätigungsgliedes 4300 deckt
die Platte den Schalter 4200 ab, der in der Öffnung 4110 des
Knaufes 4100 aufgenommen ist, wenn sich die Platte in der
ersten Position befindet. Ein Buckel 4500 erhebt sich aus
der Außenfläche des
Knaufes 4100 hervor und greift in eine Vertiefung 4310 an
der Innenseite der Platte in, wenn das Betätigungsglied 4300 sich
in seiner ersten Position befindet.
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Gemeinsamkeiten
der Ausführungsbeispiele sollen
noch einmal zusammen gefasst werden: Der Schirm umfasst einen Knauf
und einen in dem Knauf aufgenommenen Rahmen, in dem ein Schalter
befestigt ist. Der Schalter ist durch eine Öffnung in dem Knauf erreichbar.
Ein Betätigungsglied
ist drehbar in dem Knauf zwischen einer ersten und einer zweiten Position
gelagert. In der ersten Position verdeckt das Betätigungsglied
den Schalter, in der zweiten Position gibt es ihn frei. Das Betätigungsglied
kann ersetzt werden durch einen Deckel, der verschieblich in dem Knauf
gelagert ist, um den Schalter abzudecken, bzw. frei zu geben.
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Die
Erfindung wurde anhand von mehreren Ausführungsbeispielen erläutert. Gleichwohl
sei klar gestellt, dass es dem Fachmann gelingt, weitere erfindungsgemäße Gestaltungen
zu finden.