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Die
Erfindung betrifft zunächst
ein Verfahren zur Reinigung von Bearbeitungswalzen eines Haushalts-Bodenreinigungsgeräts, insbesondere
eines Bodenfeucht-Reinigungsgerätes,
in einer Reinigungsvorrichtung, deren Vorrichtungsbehältnis zur Aufnahme
einer Reinigungsflüssigkeit
ausgebildet ist.
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Im
Zuge der Bodenreinigung, insbesondere im Zuge einer Feuchtbodenreinigung
verschmutzen Bearbeitungswalzen des für die Reinigung vorgesehenen
Gerätes
zunehmend. Entsprechend müssen die
Bearbeitungswalzen in zeitlichen Abständen gereinigt und so von Schmutz
befreit werden. Hierzu ist es beispielsweise bekannt, die Bearbeitungswalzen in
einem mit Reinigungsflüssigkeit
befüllten
Behältnis insbesondere
von Hand zu reinigen. Dies erweist sich jedoch insbesondere durch
den Kontakt mit der im Zuge der Reinigung schmutzdurchsetzten Reinigungsflüssigkeit
in hygienischer Sicht problematisch.
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Im
Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Technik wird eine
technische Problematik der Erfindung darin gesehen, ein Verfahren
der in Rede stehenden Art zu verbessern.
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Diese
Problematik ist zunächst
und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst, wobei
darauf abgestellt ist, dass die Bearbeitungswalze unter Durchsetzung
von mechanisch wirkenden Einwirkungsmitteln in das Vorrichtungsbehältnis eingeführt wird.
Diese Einwirkungsmittel bewirken im Zuge des Einführen der
Bearbeitungswalze in das Vorrichtungsbehältnis in Zusammenwirkung mit
der aufgenommenen Reinigungsflüssigkeit ein
Herausspülen
des in der Bearbeitungswalze aufgenommenen Schmutzes, dies weiter
beispielsweise durch Walken der Walzenreinigungsfläche. Entsprechend
werden Schmutz- und/oder Staubpartikel durch mechanische Einwirkung
auf die Be arbeitungswalze bzw. auf die Reinigungsfläche der
Walze aus dieser herausgearbeitet. Diese mechanische Einwirkung
entspricht in etwa der Handbearbeitung der zu reinigenden Walze
in einem Reinigungsbad bei der bekannten Reinigung per Hand. Durch
das vorgeschlagene Verfahren ist eine mechanische Reinigung der
Bearbeitungswalze ohne unmittelbaren Kontakt mit der kontaminierten
Reinigungsflüssigkeit durch
den Benutzer erreicht. Im Zuge der Durchsetzung der Einwirkungsmittel
wird die Bearbeitungswalze bevorzugt über ihre gesamte wirksame Erstreckungslänge mechanisch
bearbeitet. Das Einführen der
Bearbeitungswalze erfolgt hierbei in bevorzugter Ausgestaltung in
Axialerstreckung derselben, so dass nach vollständigem Einschieben der Walze
in das Vorrichtungsbehältnis
unter gleichzeitiger vollständiger
Durchsetzung der Einwirkungsmittel die Walze über ihre vollständige Reinigungsfläche bearbeitet
wurde. Durch mehrmaliges Ein- und Ausführen der Bearbeitungswalze
kann der Reinigungseffekt verstärkt
werden.
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Weitere
Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung,
oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruchs
1 oder zum Merkmal weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber
auch in einer Zuordnung zu nur einzelnen Merkmalen des Anspruchs
1 oder des jeweiligen weiteren Anspruchs oder jeweils unabhängig von
Bedeutung sein.
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So
ist in einer vorteilhaften Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes
vorgesehen, dass die Einwirkungsmittel zusätzlich auch beim Ausführen der Bearbeitungswalze
aus dem Vorrichtungsbehältnis auf
die Bearbeitungswalze einwirken. Zufolge dieser Ausgestaltung wird
im Zuge des Reinigungsverfahrens sowohl beim Einführen als
auch beim Ausführen der
Bearbeitungswalze mechanisch auf diese reinigend eingewirkt. Entsprechend
ist der Reinigungseffekt weiter verbessert.
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In
einer Weiterbildung des Verfahrens ist vorgesehen, dass zumindest
beim Ausführen
der Bearbeitungswalze aus dem Vorrichtungsbehältnis Abstreifmittel auf die
Bearbeitungswalze einwirken. Hierüber wird in der Bearbeitungswalze
im Zuge des Reinigungsvorganges aufgenommene, beispielsweise aufgesogene überschüssige Reinigungsflüssigkeit
abgestreift, weiter beispielsweise aus der Reinigungsfläche der
Walze ausgequetscht und bevorzugt in das Vorrichtungsbehältnis zurück geführt.
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In
vorteilhafter Weise können
in einer Weiterbildung die Abstreifmittel vor einem Ausführen der Bearbeitungswalze
aus dem Vorrichtungsbehältnis aus
einer inaktiven Stellung in eine aktive Abstreifstellung überführt werden.
Entsprechend erfolgt ein aktives Abstreifen der in dem Vorrichtungsbehältnis gereinigten
Bearbeitungswalze erst beim (endgültigen) Ausführen der
Walze aus dem Behältnis.
Alternativ können
die aktiv auf die Walze einwirkenden Einwirkungsmittel zugleich
das Abstreifmittel bilden, dies weiter beispielsweise durch Verlagerung
der Einwirkungsmittel in eine Abstreifposition, in welcher diese
oberhalb des Reinigungsflüssigkeitsreservoirs angeordnet
sind. Im Zuge des eigentlichen Reinigungsvorganges, bei welchem
die Einwirkungsmittel walkend auf die Bearbeitungswalze einwirken,
befinden sich diese in bevorzugter Ausgestaltung innerhalb des Reservoirs,
so dass diese Einwirkungsmittel von der Reinigungsflüssigkeit
umgeben sind.
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In
weiterer Ausgestaltung können
die Einwirkungsmittel an einem in dem Vorrichtungsbehältnis angeordneten
Träger
ausgebildet sein, wobei weiter die Einwirkungsmittel mittels des
Trägers
zur mechanischen Einwirkung auf die Bearbeitungswalze entlang einer
Walzenachse verlagert werden. Dies bietet sich alternativ zu einer
axialen Verlagerung der Walze bei in einer Position festgelegten
Einwirkungsmitteln an. Entsprechend braucht die Bearbeitungswalze
nach einem ersten Einführen
in das Vorrichtungsbehältnis
lediglich zur Entnahme nach erfolgter Reinigung erfasst werden.
Die mechanische Einwir kung auf die Walze über ihre gesamte Axialerstreckung
ist erreicht durch entsprechende Verlagerung der Einwirkungsmittel
innerhalb des Vorrichtungsbehältnisses.
Der die Einwirkungsmittel aufnehmende Träger ist hierzu in bevorzugter
Ausgestaltung von Hand verlagerbar, dies weiter in einfachster Weise
durch Auf- und Abbewegung des Trägers
entlang der Walzenachse.
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Eine
vereinfachte Handhabung insbesondere bei Bodenreinigungsgeräten, die
mehrere Bearbeitungswalzen aufweisen, ist dadurch gegeben, dass
diese mehreren Bearbeitungswalzen an einem gesonderten Trägerteil
gehalten sind und dass die so gehalterten Bearbeitungswalzen zugleich
in das Vorrichtungsbehältnis
eingeführt
bzw. aus diesem ausgeführt
werden. Das Trägerteil
kann hierbei ein gesondertes Teil sein, welches lediglich der Halterung zur
Reinigung der Walzen dient. Alternativ kann das Trägerteil
auch Bestandteil des Bodenreinigungsgerätes sein. Dies bedeutet im
weiteren, dass das Trägerteil
auch im Betrieb des Bodenreinigungsgerätes die Bearbeitungswalzen
trägt.
In diesem Fall sind Trägerteil
und Bearbeitungswalzen als Einheit aus dem Gerät entfernbar und dem Vorrichtungsbehältnis zuführbar. Das
Vorrichtungsbehältnis
kann hierbei Einwirkungsmittel aufweisen, die auf alle einzuführenden
Bearbeitungswalzen zugleich mechanisch einwirken. Auch kann je zu
reinigender Walze ein zugeordnetes Einwirkungsmittel vorgesehen
sein. Zufolge dieses Verfahrens sind zugleich mehrere Bearbeitungswalzen
in dem Vorrichtungsbehältnis
reinigbar.
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Als
besonders hygienisch erweist sich eine Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes,
bei welcher das Vorrichtungsbehältnis
nach Einführen
der Bearbeitungswalze in das Vorrichtungsbehältnis deckelverschlossen wird
und der Deckel erst nach einer Vertikalverlagerung der Einwirkungsmittel
unter Aufhebung einer Deckelsicherung wieder abnehmbar ist. Während des
Reinigungsvorganges, bei welchem bevorzugt das Einwirkungsmittel
entlang der Walzenachse zur mechanischen Einwirkung verfahren wird, ist
durch den Deckelver schluss das Vorrichtungsbehältnis vollständig geschlossen.
Einem Austreten von Reinigungsflüssigkeit
während
des Reinigungsvorganges ist so entgegengewirkt. In weiter bevorzugter Ausgestaltung
wird die Deckelsicherung aufgehoben, wenn die Einwirkungsmittel
in einer obersten Position als Abstreifmittel wirkend positioniert
sind.
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Weiter
alternativ kann das Vorrichtungsbehältnis zur Entnahme der Bearbeitungswalze
auch entlang einer Vertikalteilung des Behältnisses geöffnet werden, dies nach einer
zunächst
durchgeführten Entleerung
desselben.
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Die
Erfindung betrifft weiter eine Reinigungsvorrichtung für Bearbeitungswalzen
eines Haushalts-Bodenreinigungsgeräts, insbesondere eines Bodenfeucht-Reinigungsgerätes, mit
einem Vorrichtungsbehältnis
zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit.
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Reinigungsvorrichtungen
der in Rede stehenden Art sind wie eingangs erwähnt bekannt.
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Im
Hinblick auf den bekannten Stand der Technik wird eine technische
Problematik der Erfindung darin gesehen, eine Reinigungsvorrichtung
der in Rede stehenden Art verbessert auszugestalten.
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Diese
Problematik ist zunächst
und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruchs 9 gelöst, wobei
darauf abgestellt ist, dass das Vorrichtungsbehältnis mechanisch wirkende Einwirkungsmittel
für die
Bearbeitungswalze aufweist. Diese Einwirkungsmittel wirken beispielsweise
walkend auf die zu reinigende Walze ein, dies weiter bevorzugt in
einer Stellung, in welcher die Einwirkungsmittel von der Reinigungsflüssigkeit
umgeben sind. Durch das Walken wird der Schmutz aus der Walze bzw.
aus der Reinigungsfläche
der Walze mechanisch unterstützt herausgespült. Diese
mechanische Einwirkung entspricht in etwa einer Handbearbeitung
der zu reinigenden Walze in einem Reinigungsbad bei der bekannten
Reinigung per Hand. Mittels der vorgeschlagenen Vorrichtung ist
eine mechanische Reinigung der Bearbeitungswalze ohne unmittelbaren
Kontakt mit der kontaminierten Reinigungsflüssigkeit durch den Benutzer
erreichbar.
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Weitere
Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung,
oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruchs
9 oder zu Merkmalen weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber
auch in einer Zuordnung zu nur einzelnen Merkmalen des Anspruches
9 oder des jeweiligen Anspruchs oder jeweils unabhängig von
Bedeutung sein.
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In
bevorzugter Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes sind die Einwirkungsmittel
in einer Ebene quer zu einer Längserstreckung
der Bearbeitungswalze auf diese gerichtet. Entsprechend wirken diese
Mittel in bevorzugter Ausgestaltung radial von außen auf
die zu reinigende Walze mechanisch ein. Es sind weiter diesbezüglich über den
Umfang der Walze mehrere Einwirkungsmittel vorgesehen, weiter bevorzugt über den
Umfang gleichmäßig verteilt
angeordnet.
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In
weiterer Ausgestaltung sind die Einwirkungsmittel im Bereich einer
Einführöffnung des
Vorrichtungsbehältnisses
für die
Bearbeitungswalze angeordnet derart, dass die Walze über ihre
gesamte Längserstreckung,
insbesondere über
ihre pflegewirksame Längserstreckung
an den Einwirkungsmitteln vorbei in das Vorrichtungsbehältnis eingeführt werden
kann. Hierbei können
die Einwirkungsmittel fest angeordnet im Einführbereich des Vorrichtungsbehältnisses
vorgesehen sein, dies weiter unter Überflutung der Einwirkungsmittel
durch die Reinigungsflüssigkeit.
Alternativ besteht auch die Möglichkeit,
dass die Einwirkungsmittel in dem Vorrichtungsbehältnis höhenverlagerbar
entlang einer Längsachse
der Bearbeitungswalze angeordnet sind. Nach Einführen der Walze in das Vorrichtungsbehältnis unter
erstem mechanischen Kontakt mit den Einwirkungsmitteln werden diese
aus einer bevorzugten Grundstellung im Bereich der Einführöffnung in
Axialrichtung der Walze entlang dieser verlagert. So kann ohne weitere
Handhabung mittels der Walze deren Oberfläche mehrfach mechanisch wirksam
mittels der Einwirkungsmittel gereinigt werden, dies durch Auf-
und Abwärtsverlagerung
der Mittel entlang der Bürstenwalze.
Hierzu sind in bevorzugter Ausgestaltung die Einwirkungsmittel an
einem Träger
gehalten, der relativ zu dem Vorrichtungsbehältnis verlagerbar in diesem
gehaltert ist. Zur Höhenverlagerung
des Trägers
und über
diesen der Einwirkungsmittel ist der Träger mit einer Handhabe versehen.
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In
weiterer Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes sind der Einführöffnung Abstreifmittel
zugeordnet. Diese liegen oberhalb des Flüssigkeitsniveaus und wirken
abstreifend auf die Walze ein, dies insbesondere im Zuge des Ausführens der
Walze aus dem Vorrichtungsbehältnis. Über die
Abstreifmittel wird überschüssige Flüssigkeit
von der Walze bzw. von der gereinigten Fläche abgestreift, so dass hiernach
die Walze bevorzugt tropffrei dem Bodenreinigungsgerät wieder
zugeführt
werden kann.
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Die
Abstreifmittel können
zugleich die Einwirkungsmittel sein, die zur abstreifenden Wirkung über das
Flüssigkeitsniveau
angehoben sind. Alternativ wird vorgeschlagen, dass die Abstreifmittel durch
eine, eine Durchtrittsöffnung
aufweisende Abdeckung der Vorrichtungs-Einführöffnung gebildet sind. Entsprechend
sind die Abstreifmittel deckelartig gestaltet, mit einer Durchtrittsöffnung,
deren Öffnungsdurchmesser
kleiner gewählt
ist als der Außendurchmesser
der Walze. Das Durchmesser-Differenzmaß ist abhängig von der Oberflächenbeschaffenheit
der Walze bzw. von der Beschaffenheit der wirksamen Reinigungsfläche. Letztere
ist beispielsweise gebildet durch eine Vlieslage, deren in Radialrichtung
gemessene Dicke in etwa dem Differenzmaß von Durchtrittsöffnungs-Durchmesser
und Walzen-Außendurchmesser
entspricht. Um insbe sondere bei einem Einführen der verschmutzten Walze
in das Vorrichtungsbehältnis
die Abstreifmittel außer Wirkung
zu bringen, ist in einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes
vorgesehen, dass die die Abstreifmittel bildende Abdeckung durch
eine zweigeteilte Schieberplatte gebildet ist. Zum Einführen der Walze
werden die Schieberplatten mit Bezug auf die Längsachse der einzuführenden
Walze in Radialrichtung auseinanderverlagert, um so die Durchtrittsöffnung zu
vergrößern. Hierzu
können
die Schieberplattenteile über
eine Kulissenführung
zur Erlangung einer Abstreifstellung bzw. zur Erlangung der nicht wirksamen
Stellung relativ zueinander verlagerbar sein.
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Auch
die Einwirkungsmittel belassen in einer Ebene senkrecht zur zu reinigenden
Bearbeitungswalze eine Durchführöffnung,
die gegenüber
dem Außendurchmesser
der Bearbeitungswalze im Durchmesser verringert ist. Hierzu sind
die Einwirkungsmittel ringartig um die Walze angeordnet. Die Durchmesserdifferenzen
entsprechen im wesentlichen denen der vorbeschriebenen Abstreifmittel.
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Die
Einwirkungsmittel können
als Rollenkörper
ausgestaltet sein, deren Rollenachsen in einer Ebene senkrecht zur
Längsachse
der zu reinigenden Bearbeitungswalze angeordnet sind. Die Ausgestaltung
der Einwirkungsmittel als Rollenkörper bietet eine einfache Handhabung
bei der Axialrelativverlagerung von Walze und Einwirkungsmittel,
bei gleichzeitiger mechanischer Einwirkung auf die Walze. In bevorzugter
Ausgestaltung sind in der Ebene über den
Umfang der Durchführöffnung mehrere
Rollenkörper
angeordnet, so beispielsweise 4 bis 30, weiter beispielsweise 8,
12, 18 oder 20. Die Rollenkörper können hierbei
torusförmig
angeordnet sein, weiter beispielsweise auf einer zu einem Ring geformten, elastischen
Rundschnur angeordnet sein. Die Wirklinien der Andruckkräfte der
einzelnen Rollkörper
zeigen hierbei auf einen Punkt der Zylinderachse der Bearbeitungswalze
und stellen damit ein zentrales Kräftesystem dar. Weiter können die
Rollenkörper auch
zylinderförmig
gestaltet sein, dies weiter unter bevorzugter konkaver Ausgestaltung,
die an die Wandungskrümmung
der Walze angepasst ist. Auch können
die Rollenkörper
eine oberflächenseitige Rauhung
aufweisen, so beispielsweise durch entsprechende Oberflächenstrukturierung.
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Weiter
alternativ oder auch kombinativ hierzu sind die Einwirkungsmittel
durch eine elastische Rundschnur gebildet, die auf der Zylindermantelfläche der
Walze abrollt. Auch können
die Einwirkungsmittel durch ringförmige Schaumstoffplatten gebildet sein.
Diese sind bevorzugt ringförmig
gestanzt und weisen einen Innendurchmesser auf, der kleiner ist als
der Außendurchmesser
der Bearbeitungswalze.
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Weiter
alternativ wird vorgeschlagen, dass die Einwirkungsmittel durch
in Radialrichtung ausgebildete Borstenbüschel gebildet sind. Der von
den Borsten beschriebene Kreisdurchmesser ist hierbei ebenfalls
kleiner als der Aussendurchmesser der Walze, wobei Länge und
Durchmesser, sowie Material der Borstenfilamente die Reinigungsintensität bestimmen.
Wie auch bei den zuvor beschriebenen ringförmigen Schaumstoffplatten verrichten
diese Einwirkungsmittel die Reinigung der Walze durch Ausstülpung der
der Walze zugewandten Einwirkungsbereiche.
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In
einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass
in dem Vorrichtungsbehältnis
mehrere Ebenen von Einwirkungsmitteln vorgesehen sind. Diese sind
in bevorzugter Ausgestaltung in dem Vorrichtungsbehältnis nicht
verlagerbar gehaltert. Die Walkwirkung wird hierbei erreicht durch Axialverlagerung
der Walze innerhalb des Vorrichtungsbehältnisses. Eine Anordnung der über mehrere
Ebenen vorgesehenen Einwirkungsmittel an einem höhenverlagerbaren Träger oder
dergleichen ist diesbezüglich
auch möglich.
In bevorzugter Ausgestaltung sind hierbei die Einwirkungsmittel-Ebenen
in Axialrichtung des Vorrichtungsbehältnisses gleichmäßig zueinander
beabstandet.
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So
können
beispielsweise 2 bis 20 Ebenen mit Einwirkungsmitteln vorgesehen
sein, weiter beispielsweise 4, 5, 6, 7 oder 9 bzw. 12 oder 13 Ebenen.
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Weiter
alternativ sind die Einwirkungsmittel durch ringförmig angeordnete,
sich in Längsausrichtung
des Vorrichtungsbehältnisses
erstreckende, in Radialrichtung ausgerichtete Borstenbüschel aufweisende
Bürsten
gebildet. Diese Bürsten
erstrecken sich entsprechend parallel ausgerichtet zur Längsachse
der zu reinigenden Walze. Es sind diesbezüglich bevorzugt mehrere Bürsten vorgesehen,
die gleichmäßig über den
Umfang der Walze verteilt angeordnet sind. Die Borstenbüschel der
Bürsten
weisen eine Radialerstreckung auf, die eine zentrale Durchführöffnung belassen,
deren Durchmesser kleiner gewählt
ist als der Außendurchmesser
der Walze. Die Bürsten
weisen eine flaschenbürstenähnliche Gestalt
auf, wobei die Länge
und Durchmesser, sowie Material der Borstenfilamente die Reinigungsintensität der Einwirkungsmittel
bestimmen.
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Ein
insbesondere handhabungstechnischer Vorteil ist durch ein gesondertes
Trägerteil
erzielt, welches der axial ausgerichteten Halterung mehrerer Bearbeitungswalzen
dient. Das Trägerteil
kann hierbei ein lediglich dem Reinigungsvorgang dienendes gesondertes
Teil sein, an welchem die Bearbeitungswalzen gegebenenfalls frei
drehbar, jedoch in Axialrichtung gesichert gehaltert sind. Alternativ
kann das Trägerteil
auch Bestandteil des Bodenreinigungsgerätes sein, so dass mittels dieses
Trägerteils
die Bearbeitungswalzen aus dem Gerät entfernt und hiernach der
Reinigung zugeführt
werden können.
So sind in weiterer Ausgestaltung die Bearbeitungswalzen in Nebeneinanderanordnung
unter Belassung eines seitlichen Abstandes an dem Trägerteil
gehaltert, wobei weiter die Festlegung der Bearbeitungswalzen an
dem Trägerteil
durch eine Formschlusshalterung erreicht ist. Diese Formschlusshalterung
kann beispielsweise erreicht sein durch eine überlaufbare Verdickung einer
trägerteilseitigen
Steckachse. Die Formschlusshalterung ist insbesondere bei einem gesondert
vorliegenden Trägerteil
bevorzugt werkzeuglos aufhebbar.
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Das
Vorrichtungsbehältnis
ist an das gesonderte Trägerteil
angepasst, weist entsprechend mehrere in Nebeneinanderanordnung
vorgesehene Zonen mit Einwirkungsmitteln auf. Entsprechend ist jeder
an dem Trägerteil
angeordneten Walze eine Zone von Einwirkungsmitteln zugeordnet,
zur gleichzeitigen Reinigung der Walzen in dem Vorrichtungsbehältnis.
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Weiter
erweist sich insbesondere bezüglich einer
verbesserten Hygienik von Vorteil, wenn das Vorrichtungsbehältnis nach
Einführen
der Bearbeitungswalze deckelverschlossen ist. So ist einem Austreten
von Reinigungsflüssigkeit,
insbesondere während
des Reinigungsvorganges kontaminierter Reinigungsflüssigkeit
entgegengewirkt. Es liegt entsprechend ein geschlossenes System
vor. Der Deckel ist bevorzugt in der Verschlussstellung gesichert,
welche Sicherung erst nach einer Höhenverlagerung der Einwirkungsmittel
in eine vertikal oberste Stellung aufgehoben ist. In dieser vertikal
obersten Stellung liegen die Einwirkungsmittel oberhalb eines Flüssigkeitsniveaus
und wirken als Abstreifmittel. Erst diese Abstreifmittelposition
lässt das Öffnen des Behältnisdeckels
zu. Hierdurch ist sichergestellt, dass nach Öffnen des Deckels und nachfolgender Entnahme
der Walze diese zumindest annähernd tropffrei
vorliegt. Die Aufhebung der Deckelsicherung ist bevorzugt durch
die Einwirkungsmittel bzw. durch einen die Einwirkungsmittel aufnehmenden
Träger herbeigeführt. So
kann beispielsweise über
die Einwirkungsmittel oder den Träger eine Rastsicherung des
Deckels aufgehoben werden. Hierzu kann weiter ein mit dem Deckel
zusammenwirkendes Rastelement vorgesehen sein, das von einem an
dem Träger der
Einwirkungsmittel angeordneten Auslösefinger in die Entsicherungsstellung
verlagerbar ist.
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Als
besonders vorteilhaft erweist sich hierbei weiter eine Ausgestaltung,
bei welcher der Deckel Teil des gesonderten Trägerteils für die Bearbeitungswalzen ist.
Der Deckel kann zugleich Trägerelement
für die
die Bearbeitungswalzen aufnehmenden Steckachsen oder dergleichen
sein. Zufolge dieser Ausgestaltung ist durch die vorgeschlagene
Deckelsicherung der gesamte, die Bearbeitungswalzen aufnehmende
Träger
an dem Vorrichtungsbehältnis rastgehaltert.
Eine Entnahme des Trägers
mit den Walzen ist entsprechend erst nach Aufheben der Verrastung,
insbesondere nach Erlangung der vertikal obersten Stellung der Einwirkungsmittel
ermöglicht.
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Schließlich ist
in einer alternativen Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes vorgesehen, dass
das Vorrichtungsbehältnis
zur Entnahme der Bürstenwalze
entlang einer Vertikalteilung öffenbar ist.
So kann beispielsweise die Behältniswandung aus
zwei schalenartigen Elementen bestehen, die über ein Scharnier oder dergleichen
miteinander verbunden sind. Die Verschlussstellung ist hierbei bevorzugt
rastgesichert. Weiter ist eine Öffnung
des so gestalteten Vorrichtungsbehältnisses erst nach Ablauf des
Reinigungswassers ermöglicht.
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Nachstehend
ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich
mehrere Ausführungsbeispiele
darstellt, näher
erläutert.
Es zeigt:
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1 eine
Reinigungsvorrichtung der in Rede stehenden Art in perspektivischer
Darstellung, eine erste Ausführungsform
betreffend;
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2 die
Draufsicht hierzu;
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3 den
Schnitt gemäß der Linie
III-III in 2;
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4 eine
perspektivische Explosionsdarstellung der Reinigungsvorrichtung;
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5 eine
Schnittdarstellung gemäß 3, jedoch
bei eingeführter
zu reinigender Bearbeitungswalze;
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6 eine
perspektivische Darstellung einer Reinigungsvorrichtung in einer
zweiten Ausführungsform;
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7 die
Draufsicht hierzu;
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8 die
Einwirkungsmittel der Reinigungsvorrichtung der zweiten Ausführungsform
in einer Einzeldarstellung;
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9 die
Reinigungsvorrichtung in einer dritten Ausführungsform zur Reinigung mehrerer
an einem gesonderten Träger
gehalterten Bearbeitungswalzen;
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10 die
Reinigungsvorrichtung der dritten Ausführungsform nach Einführen der
Bearbeitungswalzen in das Vorrichtungsbehältnis, mit in strichpunktierter
Linienart wiedergegebener Behältniswandung;
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11 eine
der 10 entsprechende Darstellung, jedoch eine Zwischenstellung
im Zuge des Reinigungsvorganges betreffend;
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12 eine
weitere der 10 entsprechende Darstellung
nach Beendigung des Reinigungsvorganges, eine Zwischenstellung im
Zuge des Ausführen
der Bearbeitungswalzen aus dem Vorrichtungsbehältnis betreffend;
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13 die
Reinigungsvorrichtung der dritten Ausführungsform in einer perspektivischen
Einzeldarstellung mit in strichpunktierter Linien art wiedergegebener
Behältniswandung;
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14 die
Stirnansicht gegen die Vorrichtung gemäß dem Pfeil XIV in 13;
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15 die
Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß dem Pfeil XV in 13;
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16 den
Schnitt gemäß der Linie
XVI-XVI in 15, eine abgesenkte Stellung
von Einwirkungsmitteln betreffend;
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17 eine
der 16 entsprechende Schnittdarstellung, jedoch die
vertikal oberste Stellung der Einwirkungsmittel betreffend, bei
gleichzeitiger Aufhebung einer Deckelrast;
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18 die
Vorrichtung in perspektivischer Darstellung, eine vierte Ausführungsform
betreffend;
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19 eine
perspektivische Explosionsdarstellung hierzu;
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20 eine
der 18 entsprechende Darstellung, jedoch eine Deckelöffnungsstellung
betreffend;
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21 die
Draufsicht gemäß dem Pfeil
XXI in 20;
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22 den
Schnitt gemäß der Linie XXII-XXII
in 21;
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23 eine
der 22 entsprechende Schnittdarstellung, jedoch eine
Zwischenstellung im Zuge des Ausführens der Walze in der Deckelverschlussstellung
betreffend;
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24 die
Reinigungsvorrichtung in perspektivischer Darstellung, eine fünfte Ausführungsform
betreffend;
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25 eine
perspektivische Explosionsdarstellung hierzu und
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26 die
Reinigungsvorrichtung in Draufsicht gemäß Pfeil XXVI in 25,
unter Fortlassung der Bearbeitungswalze.
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Dargestellt
und beschrieben ist zunächst
mit Bezug zu 1 eine erste Ausführungsform
einer Reinigungsvorrichtung 1 für Bearbeitungswalzen 2 eines
nicht dargestellten Bodenreinigungsgerätes, insbesondere eines Bodenfeucht-Reinigungsgerätes.
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Die
Reinigungsvorrichtung 1 weist zunächst ein Vorrichtungsbehältnis 3 auf.
Dieses ist zylinderförmig
mit kreisrundem Querschnitt als Hohlkörper gestaltet. Den unteren
Abschluss bildet einen Behältnisboden 4.
Diesem gegenüber
formt das Vorrichtungsbehältnis 3 eine Öffnung.
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Dieser Öffnung ist
eine Einwirkungsvorrichtung 6 zugeordnet. Diese weist zunächst einen
wandungsinnenseitig des Behältnisses 3 axial
rückversetzt
zur Behältnisöffnung positionierten
Träger 7 auf,
der in dem dargestellten Ausführungsbeispiel fest,
das heißt
nicht verlagerbar an dem Behältnis 3 angeordnet
ist. Der Träger 7 ist
zunächst
im Grundriss ringförmig
gestaltet, mit einer zentralen kreisrunden Öffnung 8, deren Durchmesser
angepasst ist an den Außendurchmesser
der zu reinigenden Bearbeitungswalze 2.
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Dem
ringförmigen
Träger 7 ist
weiter ein gleichfalls ringförmiges,
scheibenartiges Tragteil 9 zugeordnet. Das Tragteil 9 ist
drehfest an dem Träger 7 gehaltert
und liegt auf dessen der Behältnisöffnung zugewandten
Oberfläche
auf. Auch das Tragteil 9 weist zentral eine Öffnung 8' auf, die durchmessermäßig an die Öffnung 8 angepasst
ist.
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Oberseitig,
das heißt
der Behältnisöffnung zugewandt
ist das Tragteil 9 mit radial ausgerichteten, über den
Umfang der Öffnung 8' gleichmäßig verteilt
angeordneten Böcken 10 versehen.
In dem dargestellten Ausführungsbeispiel
sind sieben solcher Böcke 10 angeordnet.
Diese Böcke 10 dienen der
frei drehbaren Halterung von insgesamt zylinderförmigen Rollenkörpern 11.
Deren Drehachsen erstrecken sich in einem Grundriss des Tragteiles 9 tangential
versetzt zur Randkante der Öffnung 8'.
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Die
Rollenkörper 11 sind
beidseitig endseitig über
Achsstummel 12 in den Böcken 10 drehgehaltert.
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Die
Rollenoberflächen
der Rollenkörper 11 sind
der Öffnung 8' zugewandt konkav
gewölbt,
wobei diese Wölbungen
der Rollenkörper 11 in
einer Projektion auf das Tragteil 9 eine kreisförmige Durchtrittsöffnung 13 belassen.
Deren freier Innendurchmesser ist geringer gewählt als der Durchmesser der Öffnungen 8 und 8', entspricht
etwa dem 0,8-Fachen des Durchmessers der Öffnung 8.
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Oberhalb
der Rollenkörper 11 geht
der Träger 7 bzw.
das Tragteil 9 über
in eine das Vorrichtungsbehältnis 3 abschließende Decke 14,
die ausgehend von einer freien Randkante des Vorrichtungsbehälters 3 trichterförmig nach
radial innen einfällt
und unmittelbar oberhalb der Rollenkörper 11 eine Einführöffnung 5 belässt, deren
Durchmesser dem der Öffnungen 8 und 8' angepasst ist.
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Das
Vorrichtungsbehältnis 3 ist
mit einer Reinigungsflüssigkeit 15 befüllt. Diese
Reinigungsflüssigkeit
kann in einfachster Weise mit Reinigungsmitteln versetztes Wasser
sein.
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Die
Rollenkörper 11 bilden
in dieser ersten Ausführungsform
zugleich Einwirkungsmittel 16 in Form von Abstreifmitteln 17.
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Die
zu reinigende Bearbeitungswalze 2 wird entlang ihrer Längsachse
x durch die Einführöffnung 5 in
das Vorrichtungsbehältnis 3 eingeführt und
entsprechend der Reinigungsflüssigkeit 15 zugeführt. Im Zuge
des Einführens
wirken die rollenkörperartigen Einwirkungsmittel 16 mechanisch
walkend auf die Bearbeitungswalze 2, insbesondere auf die
schmutzbehaftete Reinigungsfläche
der Walze 2 ein, was ein erstes Anlösen von Schmutz oder dergleichen
bewirkt.
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Im
Zuge des Ausführens
der Bearbeitungswalze 2 aus dem Vorrichtungsbehältnis 3 erfolgt
eine erneute mechanische Einwirkung auf die Walze 2, dies
weiter insbesondere unter abstreifender Wirkung überschüssiger Flüssigkeit, so dass nach Entnahme
der Walze 2 aus der Reinigungsvorrichtung 1 die
Walze 2 nahezu tropffrei vorliegt.
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Die
Reinigungswirkung wird weiter verstärkt durch in dem Ausführungsbeispiel
nicht dargestellte, in dem Vorrichtungsbehältnis 3 von der Reinigungsflüssigkeit 15 umflutete
weitere Einwirkungsmittel 16, wie sie anhand der nachstehend
weiteren Ausführungsbeispiele
beschrieben sind. Diese weiteren mechanisch auf die Walze 2 einwirkenden
Mittel können in
weiterer Ausgestaltung gleichfalls aus einer ringartigen Anordnung
mehrerer Rollenkörper 11 gebildet sein.
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Eine
Einwirkungsvorrichtung 6 zur Walkbearbeitung der Walzenoberfläche im Zuge
des Reinigungsvorganges ist in den 6 bis 8 anhand eines
zweiten Ausführungsbeispieles
dargestellt. Als Einwirkungsmittel 16 sind in dieser Ausführungsform eine
Vielzahl von radial angeordneten, zylindrischen Rollkörpern 11 vorgesehen,
die auf einer geschlossenen elastischen Rundschnur 18 aufgefädelt sind. Diese
Rundschnur 18 ist an Böcken 10 eines
Tragteils 9 gehal tert, welches mit einem die Rollkörper 11 überdeckenden
Abschnitt einen Lagerkäfig 19 für die Rollenkörper 11 formt.
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Die
Rollenkörper 11 sind
weiter so angeordnet, dass diese in einer Projektion auf den Träger 7 zentral
eine Durchtrittsöffnung 13 bilden,
die gegenüber
dem Außendurchmesser
der Bearbeitungswalze durchmesserverringert ist.
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Die
so gestaltete Einwirkungsvorrichtung 6 ist derart in dem
Vorrichtungsbehältnis 3 positioniert, dass
diese von der Reinigungsflüssigkeit 15 vollständig umgeben
ist.
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Durch
die radial-elastische Lagerung der Rollkörper 11 bewirken diese
ein Walken der Bearbeitungswalze 2 während der Auf- und Abwärtsbewegung
derselben. Dieses Walken bewirkt ein Herausspülen des Schmutzes. Da die Rollkörper 11 auf dem
Gummiring 18 drehbar gelagert sind, ist die Schiebekraft
minimiert.
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Vor
der Entnahme der Bearbeitungswalze 2 kann der Flüssigkeitsspiegel
im Vorrichtungsbehältnis 3 abgesenkt
werden, wonach die Einwirkungsmittel 16 in Art von Abstreifmitteln 17 überschüssige Flüssigkeit
aus der Bearbeitungswalze 2 herausquetschen.
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Eine
Reinigungsvorrichtung 1 zur gleichzeitigen Reinigung mehrerer
Bearbeitungswalzen 2 zeigt die Ausführungsform in den 9 bis 17.
Diese Reinigungsvorrichtung 1 ist geeignet zur gleichzeitigen
Reinigung von drei Bearbeitungswalzen 2.
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Hierzu
ist zunächst
ein gesondertes Trägerteil 20 vorgesehen.
Dieses weist einen plattenförmigen
Grundabschnitt 21 auf. Auf einer Breitseite des Grundabschnitts 21 ist
eine Handhabe 22 angeordnet. Dieser gegenüberliegend
trägt der Grundabschnitt 21 drei
senkrecht zur Breitfläche
des Grundabschnitts 21 ausgerichtete, gleichmäßig zueinander
beabstandet angeordnete Steckachsen, zur Halterung von jeweils einer
Bearbeitungswalze 2. Die Steckachsen sind in den Zeichnungen
nicht dargestellt.
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Entsprechend
erstrecken sich auch die aufgesteckten Bearbeitungswalzen 2 senkrecht
zur Breitfläche
des Trägerteils 20,
wobei weiter diese Bearbeitungswalzen 2 an den Steckachsen
gegen Axialverlagerung gesichert sind, weiter jedoch gegebenenfalls
auf den Steckachsen frei drehbar sind.
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Die
Reinigungsvorrichtung 1 bzw. das Vorrichtungsbehältnis 3 ist
grundrissmäßig angepasst an
die Anordnung der drei Bearbeitungswalzen 2, so dass sich
nunmehr ein im Grundriss langgestreckt rechteckiger bis langgestreckt
ovaler Behälter 3 einstellt.
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Das
Vorrichtungsbehältnis 3 weist
zur jeweiligen Reinigung der Bearbeitungswalzen 2 drei
Zonen 23 mit Einwirkungsvorrichtungen 6 auf. In
dem dargestellten Ausführungsbeispiel
handelt es sich bei den Einwirkungsvorrichtungen 6 um solche
gemäß dem ersten
Ausführungsbeispiel.
Entsprechend sind auch hier je Zone 23 um eine Trägeröffnung 8 positionierte,
konkav gewölbte
Rollenkörper 11 vorgesehen.
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Die
Träger 7 sowie
die Tragteile 9 dieser Einwirkungsvorrichtungen 6 sind
zu einer Einheit 24 zusammengefasst. In axialer Zuordnung
zu diesen Zonen 23 sind deckenseitig des Vorrichtungsbehälters 3 Einführöffnungen 5 belassen.
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Die
die Einwirkungsvorrichtungen 6 tragende Einheit 24 ist
höhenverlagerbar
zwischen einer auf dem Behälterboden 4 abgesenkten
Stellung und einer gegen die Unterseite der Behälterdecke angehobenen Stellung.
Hierzu ist die Einheit 24 mit einer über die Behälterdecke hinausgeführten Handhabe 25 versehen.
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Durch
Ziehen bzw. Schieben der Handhabe 25 ist eine Verlagerung
der Einheit 24 und somit der Einwirkungsvorrichtungen 6 erreichbar.
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Der
Grundabschnitt 21 des die Bearbeitungswalzen 2 tragenden
Trägerteils 20 bildet
in der Zuordnungsstellung zur Reinigungsvorrichtung 1 einen
Deckel 26, der die Einführöffnungen 5 des
Vorrichtungsbehälters 3 überdeckt.
Dieser Deckel 26 und über
diesen das gesamte Trägerteil 20 mit
den Bearbeitungswalzen 2 ist in der Zuordnungsstellung, das
heißt
nach erfolgtem Einführen
der Walzen 2 in das Vorrichtungsbehältnis 3 an letzterem
rastgesichert. Hierzu sind in der Behälterdecke Rastelemente 27 vorgesehen.
Diese sind quer zur Einschubrichtung der Bearbeitungswalzen 2 schiebeverlagerbar und
greifen in der Rastsicherungsstellung in eine entsprechend positionierte
und ausgeformte Rastausnehmung 28 des Deckels 26 ein.
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Durch
Aufsetzen des Deckels 26 nach erfolgtem Einschieben der
Bearbeitungswalzen 2 in den Vorrichtungsbehälter 3 wird
diese Raststellung selbsttätig
eingenommen.
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Die
Deckelsicherung wird erst in der vollständig angehobenen Position der
Einwirkungsvorrichtungen 6 aufgehoben. Hierzu weist die
die Einwirkungsmittel 16 tragende Einheit 24 Auslösefinger 29 auf,
die in der obersten Position in zugeordnete Ausnehmungen der Rastelemente 27 eingreifen
und über
Schrägflächen eine
Rückverlagerung
der Rastelemente 27 zur Freigabe des Deckels 26 bewirken.
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Durch
die höhenverlagerbare
Anordnung der Einwirkungsmittel 16 kann über die
Handhabe 22 ein mehrfaches Walken der Bearbeitungswalzen 2 innerhalb
der Reinigungsflüssigkeit 15 über die
gesamte Reinigungsfläche
der Walzen 2 erreicht werden, was den Reinigungseffekt
erhöht.
Abschließend
werden die Einwirkungsmittel 16, wie beschrieben, in die oberste
Position verbracht, in welcher die Einwirkungsmittel 16 oberhalb
des Reinigungsflüssigkeitsspiegels
positioniert sind. Über
das nunmehr freigegebene Trägerteil 20 können die
Bearbeitungswalzen 2 aus dem Vorrichtungsbehälter 3 ausgeführt werden,
wobei dann die Einwirkungsmittel 16 in Art von Abstreifmitteln 17 wirken
und überschüssige Flüssigkeit
von den Walzen 2 abstreifen.
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Die 18 bis 23 zeigen
eine Ausführungsform
des Erfindungsgegenstandes, bei welcher die Einwirkungsmittel 16 in
Form von Walkringen aus ringförmig
gestanzten Schaumstoffplatten 30 gebildet sind. Diese weisen
eine zentrale Durchtrittsöffnung 13 auf,
deren Durchmesser geringer gewählt
ist als der Außendurchmesser
der zu reinigenden Bearbeitungswalze 2. Es sind mehrere
in Axialrichtung übereinander
angeordnete Schaumstoffplatten 30 bzw. Einwirkungsmittel 16 vorgesehen,
so weiter in dem dargestellten Ausführungsbeispiel acht Schaumstoffplatten 30.
Diese sind in Axialrichtung gleichmäßig zueinander beabstandet
vorgesehen und über
ein Tragelement 31 gehaltert, welches die Umspülung der
Schaumstoffplatten 30 zulässt.
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Das
Tragelement 31 ist unterseitig eines das Vorrichtungsbehältnis 3 überdeckenden
Deckels 26 befestigt. Dieser Deckel 26 weist eine
zentrale Einführöffnung 5 auf,
deren Randkante zugleich ein Abstreifmittel im Zuge der Herausbewegung
der gereinigten Walze 2 aus dem Behälter 3 bildet. Diese
Einführöffnung 5 ist
zum Einführen
der Bearbeitungswalze 2 erweiterbar, wozu der Deckel 26 zweigeteilt
ausgebildet ist. Die beiden plattenförmigen Schieberplattenteile 32,
die jeweils zugewandt eine Hälfte
der Einführöffnung 5 bilden,
sind quer zur Öffnungsachse verlagerbar.
Diese Verlagerung erfolgt über
eine Schiebehandhabe 33, die über Kulissenführungen 34 auf
die Schieberplattenteile 32 einwirkt. Mittels dieser Kulissenführungen 34 wird
eine gleichmäßige Verlagerung
beider Schieberplattenteile 32 voneinander weg bzw. aufeinander
zu erreicht. So werden durch Ziehen der Schiebehandhabe 33 quer
zur Längsachse des
Vorrichtungsbehältnisses 3 die
Schieberplattenteile 32 voneinander weg verlagert, was
zugleich eine Weitung der Einführöffnung 5 bedeutet.
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Nach
erfolgter Reinigung der Bearbeitungswalze 2 innerhalb des
Vorrichtungsbehältnisses 3 – hier durch
Auf- und Abbewegung der Walze 2 unter walkender Einwirkung
der Schaumstoffplatten 30 – wird über die Rückverlagerung der Schiebhandhabe 33 und
damit einhergehendem Aufeinanderzubewegen der Schieberplattenteile 32 die
Einführöffnung 5 wieder
auf ihre ursprüngliche Öffnungsweite
reduziert. In dieser Stellung ist ein Durchmesser erreicht, der
kleiner gewählt
ist als der Außendurchmesser
der Bearbeitungswalze 2, womit über die Randkante der Einführöffnung 5 eine
Abstreifwirkung erzielt wird.
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In
den 24 bis 26 ist
eine weitere Ausführungsform
einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1 dargestellt.
Hier sind die Einwirkungsmittel 16 gebildet durch in Radialrichtung
ausgerichtete Borstenbüschel 35,
die wiederum an axial ausgerichteten Bürsten 36 angeordnet
sind. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel
sind sechs solcher flaschenbürstenartiger
Bürsten 36 vorgesehen,
wobei die radiale Erstreckung der Borstenbüschel 35 so gewählt ist,
dass in einem Grundriss eine zentrale Durchtrittsöffnung 13 belassen
ist, deren Durchmesser geringer gewählt ist als der Außendurchmesser der
Bearbeitungswalze 2 (vgl. 26).
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Die
axiale Länge
der umlaufend und über
die gesamte Länge
mit Borstenbüscheln 35 versehenen Bürsten 36 ist
angepasst an die axiale Länge
der Bearbeitungswalze 2, insbesondere der in axialer Richtung
gemessenen Länge
der zu reinigenden Walzenoberfläche.
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Die
Bürsten 36 können um
ihre Vertikalachse rotierend angeordnet sein. Weiter können die
obersten, der Einführöffnung 5 zugeordneten
Borstenbüschel 35 oberhalb
eines Reinigungsflüssigkeitsniveaus
angeordnet sein, um so als Abstreifmittel 17 zu wirken.
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Alle
offenbarten Merkmale sind (für
sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird
hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen
(Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch
zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender
Anmeldung mit aufzunehmen.
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- 1
- Reinigungsvorrichtung
- 2
- Bearbeitungswalze
- 3
- Vorrichtungsbehältnis
- 4
- Behältnisboden
- 5
- Einführöffnung
- 6
- Einwirkungsvorrichtung
- 7
- Träger
- 8
- Öffnung
- 8'
- Öffnung
- 9
- Tragteil
- 10
- Böcke
- 11
- Rollenkörper
- 12
- Achsstummel
- 13
- Durchtrittsöffnung
- 14
- Decke
- 15
- Reinigungsflüssigkeit
- 16
- Einwirkungsmittel
- 17
- Abstreifmittel
- 18
- Rundschnur
- 19
- Lagerkäfig
- 20
- Trägerteil
- 21
- Grundabschnitt
- 22
- Handhabe
- 23
- Zonen
- 24
- Einheit
- 25
- Handhabe
- 26
- Deckel
- 27
- Rastelemente
- 28
- Rastausnehmungen
- 29
- Auslösefinger
- 30
- Schaumstoffplatten
- 31
- Tragelement
- 32
- Schieberplattenteile
- 33
- Schiebehandhabe
- 34
- Kulissenführung
- 35
- Borstenbüschel
- 36
- Bürsten
- x
- Längsachse