-
Die
Erfindung betrifft einen Innenraumfilter der im Oberbegriff des
Patentanspruchs 1 angegebenen Art. Des Weiteren betrifft die Erfindung
eine Anordnung eines Innenraumfilters in einem Gehäuse
einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftwagens der im Oberbegriff
des Patentanspruchs 8 angegebenen Art.
-
Ein
solcher Innenraumfilter ist beispielsweise bereits aus der
DE 42 05 836 C1 als
bekannt zu entnehmen. Dabei ist eine Heizungs- oder Klimaanlage für
den Innenraum eines Kraftwagens vorgesehen, die aus zwei umfangsseitig
von einem Halterahmen umgebenen, aneinander angrenzenden Innenraumfilter
besteht. Zum Einsetzen wird dabei zunächst ein Innenraumfilter
durch eine zugeordnete Öffnung eingeschoben und dann zur
Seite hin in seine Wirkposition verschoben, bevor ein zweiter Innenraumfilter über
die Öffnung im Gehäuse in den freigewordenen Aufnahmeraum
eingesetzt wird. Dabei finden zwei identische Innenraumfilter Verwendung,
welche über eine Nut-/Federverbindung miteinander kontaktiert sind.
Die so gebildete Filteranordnung wird über eine Mehrzahl
von Halteelementen an einem korrespondierenden Gehäusebereich
des Gehäuses der Heizungs- oder Klimaanlage positioniert
bzw. fixiert.
-
Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, einen Innenraumfilter sowie eine
Anordnung eines solchen Innenraumfilters der eingangs genannten
Art zu schaffen, mittels welchen der Innenraumfilter auf verbesserte
Weise innerhalb des Gehäuses zu positionieren ist.
-
Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Innenraumfilter
sowie eine Anordnung eines Innenraumfilters mit den Merkmalen der
Patentansprüche 1 bzw. 8 gelöst. Vorteilhafte
Ausgestaltungen mit zweckmäßigen und nicht-trivialen
Weiterbildungen der Erfindung sind in den jeweils abhängigen Patentansprüchen
angegeben.
-
Um
den Innenraumfilter auf verbesserte Weise innerhalb des Gehäuses
der Heizungs- oder Klimaanlage positionieren zu können,
ist es gemäß Patentanspruch 1 vorgesehen, dass
die Halteelemente als von einer zugehörigen Stirnseite
des Filterelements abragende Führungselemente ausgebildet sind,
welche in korrespondierenden Führungsnuten des Gehäusebereichs
des Gehäuses der Heizungs- oder Klimaanlage aufnehmbar
sind. Mit anderen Worten ist es erfindungsgemäß vorgesehen,
an der jeweiligen Stirnseite des Filterelements entsprechende Führungselemente
vorzusehen, welche eine Doppelfunktion ausfüllen, nämlich
einerseits die Halterung des Innenraumfilters innerhalb des Gehäuses und
andererseits die Führung des Innenraumfilters beim Einschieben
in das Gehäuse bzw. in die jeweilige Wirkposition. Dies
hat somit den Vorteil, dass ein und dieselben Bauteile sowohl zur
Halterung wie auch zur Führung des Innenraumfilters relativ
zu dem Gehäuse genutzt werden können. Es ist ersichtlich, dass
dies zu einer erheblichen baulichen Vereinfachung des Innenraumfilters
führt, bei gleichzeitig optimaler Fixierung des Innenraumfilters
innerhalb des Gehäuses.
-
Da
die Führungselemente von den entsprechenden Stirnseiten
der Filterelemente abragen bzw. in der aufgenommenen Stellung innerhalb
von korrespondierenden Führungsnoten des Gehäuses
positioniert sind, ist es zudem möglich, den Innenraumfilter mit
der zugehörigen Stirnseite bis nahe oder unmittelbar an den
korrespondierenden Gehäusebereich des Gehäuses
heranzuführen. Mit anderen Worten sind die Führungselemente
durch ihr Zusammenwirken mit der gehäuseseitigen Führungsnut
so ausgebildet, dass diese keine Strömungsbehinderung für
den den Innenraumfilter durchströmenden Luftstrom darstellen.
Mit anderen Worten kann somit der Innenraumfilter mit seiner Stirnseite
bis unmittelbar an den angrenzenden Gehäusebereich des
Gehäuses herangeführt werden, ohne dass hierbei
Haltemittel den Durchströmungsquerschnitt im Bereich des
Innenraumfilters reduzieren.
-
Schließlich
ist es ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung, dass mittels
der Führungselemente eine einfache und sichere Montage
des jeweiligen Innenraumfilters möglich ist. Zudem ist
es hiermit möglich, den jeweiligen Innenraumfilter äußerst dicht
innerhalb des korrespondierenden Gehäuses der Heizungs-
oder Klimaanlage zu positionieren.
-
In
weiterer Ausgestaltung der Erfindung hat es sich als zudem vorteilhaft
gezeigt, dass wenigstens einer Stirnseite des Innenraumfilters eine
Dichtung zugeordnet ist, mittels welcher der Innenraumfilter zum
Gehäusebereich hin abdichtbar ist. Insbesondere ist diese
wenigstens eine Stirnseite diejenige, welche zwischen den beiden
Nuten bzw. den entsprechenden Stirnseiten des Innenraumfilters verläuft,
so dass die Dichtung durch entsprechendes Einschieben des Innenraumfilters
entlang der jeweiligen Führungsnuten in seine Dichtstellung
zu bringen ist.
-
In
weiterer Ausgestaltung der Erfindung hat es sich als zudem vorteilhaft
gezeigt, wenn eines der Führungselemente als Anschlag für
eine Einschubbewegung des Innenraumfilters ausgebildet ist. Somit
kommt diesem Führungselement neben der Führung
und Halterung des Innenraumfilters eine weitere Funktion zu, nämlich
die Einschubbewegung des Innenraumfilters entlang der korrespondieren
Führungsnuten zu begrenzen.
-
Dabei
hat es sich in weiterer Ausgestaltung der Erfindung als besonders
vorteilhaft gezeigt, wenn der entsprechende Abstand des die Einschubbewegung
des Innenraumfilters begrenzenden Führungselements zu der
korrespondierenden Stirnseite hin an eine Länge eines korrespondierenden
gehäuseseitigen Anschlags angepasst ist. Somit kann auf
einfache Weise eine optimale Wirkposition des Innenraumfilters innerhalb
des Gehäuses erreicht werden, in welcher dieser beispielsweise
auf optimale Weise – mittels entsprechender Dichtung – gegenüber
dem entsprechenden Gehäusebereich des Gehäuses
abgedichtet ist.
-
Als
zudem vorteilhaft hat es sich gezeigt, dass die Führungselemente
an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Innenraumfilters
angeordnet sind. Hierdurch lässt sich eine besonders einfache und
gut funktionierende Schiebeführung des Innenraumfilters
zu dessem Austausch realisieren.
-
Sind
dabei an den gegenüberliegenden Stirnseiten des Innenraumfilters
jeweils wenigstens zwei Führungselemente angeordnet, so
hat dies den Vorteil, dass sich eine lagegenaue Halterung und Führung
des Innenraumfilters innerhalb des Gehäuses realisieren
lässt.
-
Schließlich
hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn die Führungselemente
als Zapfen mit im Wesentlichen kreisrundem Querschnitt ausgebildet
sind. Durch einen derartigen kreisrunden Querschnitt ist beispielsweise
beim Einschieben oder Herausziehen des Innenraumfilters auf optimale
gewährleistet, dass sich die Führungselemente
nicht innerhalb der gehäuseseitigen Führungsnuten
verkanten.
-
Die
vorstehend im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen
Innenraumfilter beschriebenen Vorteile gelten in ebensolcher Weise
für die Anordnung eines Innenraumfilters in einem Gehäuse
einer Heizungs- oder Klimaanlage gemäß Patentanspruch 8.
-
Dabei
hat es sich in weiterer Ausgestaltung der Anordnung als besonders
vorteilhaft gezeigt, wenn zwei Innenraumfilter innerhalb des Gehäuses angeordnet
sind, und zwar beispielsweise in einer gemeinsamen Ebene, und wobei
die beiden Innenraumfilter über eine durch einen Gehäusedeckel
verschlossene Öffnung im Gehäuse anzuordnen bzw. aus
dem Gehäuse zu entnehmen sind. Durch die Ausgestaltung
der Anordnung mit zwei Innenraumfiltern kann dabei die Öffnung
im Gehäuse äußerst platzsparend ausgebildet
sein, und das Wechseln der beiden Innenraumfilter unter Nutzung
eines relativ geringen Arbeitsraums gewechselt werden.
-
In
weiterer Ausgestaltung der Erfindung hat es sich als zudem vorteilhaft
gezeigt, wenn am Gehäuse Einführungselemente für
den bzw. die Innenraumfilter vorgesehen sind. Hierdurch wird der
Austausch des jeweiligen Filters deutlich vereinfacht.
-
Dabei
erstrecken sich die Einführungselemente in weiterer Ausgestaltung
der Erfindung bevorzugt quer zu den jeweiligen Führungsnuten,
so dass mittels der Einführungselemente die jeweiligen Führungselemente
des Innenraumfilters zunächst in Kontakt mit der korrespondierenden
Führungsnut des Gehäuses gebracht werden, bevor
diese zur Führung und Halterung des zugeordneten Innenraumfilters
dienen.
-
Schließlich
hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn auch innerhalb des Gehäusedeckels
eine Führungsnut angeordnet ist, welche beim Anbringen
des Gehäusedeckels an dem Gehäuse haltend bzw.
führend mit den korrespondierenden Führungselementen
des entsprechenden Innenraumfilters zusammenwirkt.
-
Weitere
Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus
der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in:
-
1 eine
schematische Schnittansicht durch ein Gehäuse einer Heizungs-
oder Klimaanlage eines Personenkraftwagens, innerhalb welchem eine
Anordnung von zwei Innenraumfiltern vorgesehen ist, wobei jeder
Innenraumfilter eine Mehrzahl von Halte- bzw. Führungselementen
aufweist, mittels welchen der Innenraumfilter an einem eine jeweilige Führungsnut
aufweisenden Gehäusebereich aufgenommen ist, wobei die
beiden Innenraumfilter über eine durch einen Gehäusedeckel
verschlossene Öffnung in das Gehäuse einsetzbar
bzw. aus diesem entnehmbar sind; und in
-
2 eine
ausschnittsweise und schematische Schnittansicht durch die Anordnung
der Innenraumfilter innerhalb des Gehäuses entlang der
durch die Linie II-II in 1 repräsentierten Schnittebene, wobei
insbesondere ein mit einer gehäuseseitigen Führungsnut
korrespondierendes filterseitiges Führungselement in Form
eines Zapfens erkennbar ist.
-
1 zeigt
in einer schematischen Schnittansicht ein Gehäuse 10 einer
Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftwagens, vorliegend eines Personenkraftwagens,
innerhalb welchem eine Anordnung von zwei Innenraumfiltern 12, 14 positioniert
ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel handelt es sich dabei
bei den beiden Innenraumfiltern 12, 14 um entsprechende
Kombifilter, welche sowohl die Funktion eines Staub- bzw. Partikelfilters
wie auch diejenige eines Aktivkohlefilters beheimaten. Als im Rahmen der
Erfindung mitumfasst ist es jedoch zu betrachten, dass die Innenraumfilter 12, 14 auch
nur als Staubfilter oder Aktivkohlefilter, oder aber als andersartig
gestaltetes Filterelement ausgebildet sein können. Im vorliegenden
Ausführungsbeispiel sind die beiden als Kombifilter gestalteten
Innenraumfilter 12, 14 somit zur Reinigung eines
Luftstroms von Staubteilchen, Pollen oder gasförmigen Substanzen
wie Schadgasen (Benzol, Ozon), Gerüchen oder dergleichen
geeignet.
-
Die
beiden Filterelemente 12, 14 umfassen dabei jeweilige,
einander gegenüberliegende Stirnseiten 16 und 18 bzw. 20 und 22,
an welchen jeweilige Halteanordnungen 24 bestehend aus
jeweils zwei Führungselementen 26, 28 angeordnet
sind. Die jeweiligen Führungselemente 26, 28 ragen
dabei vorliegend etwa senkrecht von der zugehörigen Stirnseite 16, 18, 20, 22,
welche beispielsweise aus einem Papier- oder Kunststoffmaterial
hergestellt sein kann, nach außen hin ab. Dabei sind die
Führungselemente 26, 28 jeweils als Zapfen
ausgebildet, welche einen jeweiligen kreisrunden Querschnitt aufweisen. An
ihrem freien Ende weisen die jeweiligen Führungselemente 26, 28 dabei
eine jeweilige Fase 30 auf.
-
In
Zusammenschau mit 2, welche eine schematische
Schnittansicht durch die Anordnung der Innenraumfilter 12, 14 innerhalb
des Gehäuses 10 entlang einer durch die Linie
II-II in 1 repräsentierten Schnittebene
zeigt, wird die konkrete Festlegung über die Führungselemente 26, 28 erkennbar. 2 zeigt
hierzu ausschnittsweise den Innenraumfilter 12, welcher
mit einer entsprechenden sich zwischen den Stirnseiten 16 und 18 erstreckenden
weiteren Stirnseite an einen korrespondierenden Gehäusebereich 34 des
Gehäuses 10 angrenzt.
-
Aus 2 ist
nun erkennbar, dass in diesem Gehäusebereich 34 eine
Führungsnut 36 eingeformt ist, innerhalb welcher
die jeweiligen Führungselemente 26, 28 aufgenommen
sind. Die Führungsnut 36 steht dabei zum korrespondierenden
Gehäusebereich 34 zu der den Innenraumfiltern 12, 14 abgewandten
Seite hin ab und ist vorliegend im Querschnitt im Wesentlichen rechteckförmig
gestaltet und in ihrer Breite im Wesentlichen an den Durchmesser der
zapfenförmigen Führungselemente 26, 28 angepasst.
Zwischen den jeweiligen Führungselementen 26, 28 und
einem Boden 38 der Führungsnut 36 kann dabei
ein leichtes Spiel vorgesehen sein.
-
Des
Weiteren ist aus 2 erkennbar, dass zwischen der
Stirnseite 16 des Innenraumfilters 12 und dem
korrespondierenden Gehäusebereich 34 eine Dichtung 40 vorgesehen
ist. Diese Dichtung 40 ist die beiden Filterelemente 12, 14 umlaufend
ausgebildet, und zwar gegebenenfalls auf zwischen den beiden Innenraumfiltern 12, 14.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Dichtung 40 bezogen
auf den korrespondierenden Innenraumfilter 12, 14 lufteingangsseitig
der Führungselemente 26, 28 angeordnet.
Dies ist jedoch nicht zwingendermaßen erforderlich. In 1 ist
darüber hinaus ein Gehäusedeckel 42 erkennbar,
mittels welchem eine entsprechende Öffnung 44 innerhalb
des Gehäuses 10 zu verschließen ist. Über
diese Öffnung 44 sind die beiden Innenraumfilter 12, 14 austauschbar.
-
Der
Einbau der beiden Innenraumfilter, 12, 14 erfolgt
dabei auf die durch die zusammenhängenden Pfeile 46, 48 angedeutete
Weise. Der Innenraumfilter 12 wird dabei zunächst
in Richtung des Pfeils 36 durch die Öffnung 44 hindurch
in das Gehäuse 10 eingesetzt. Um dieses Einsetzen
zu erleichtern, sind zwei Einführungselemente 50, 52 am Gehäuse 10 angeformt.
Das Einführungselement 50 erstreckt sich dabei über
die zumindest annähernd gesamte Breite des Gehäuses 10 und
dient somit als Schiebeführung, entlang welcher der jeweilige
Innenraumfilter 12, 14 in Richtung der Führungsnut 36 geschoben
werden kann. Das Einführungselement 52 erstreckt
sich lediglich über einen Teil der Breite des Gehäuses 10,
und dient damit lediglich zur vereinfachten Positionierung der Innenraumfilter 12, 14,
bevor diese die Führungsnut 36 erreichen.
-
An
dieser Stelle sei nun angemerkt, dass sich die Führungsnut 36 über
die gesamte Breite des Gehäuses 10 erstreckt.
Wird somit der jeweilige Innenraumfilter 12, 14 über
die Öffnung 44 in das Gehäuse 10 eingeführt,
so gelangen die Führungselemente 26, 28 der
entsprechenden Stirnseite 16 bzw. 20 in jeweiligen
Eingriff mit der Führungsnut 36. Sobald die Führungselemente 26, 28 diese
Führungsnut 36 erreicht haben, dienen diese zur
weiteren Führung auch bei der Einführung in Richtung
des Pfeils 46.
-
Nachdem
nun der erste, in 1 rechts dargestellte Innenraumfilter 12 beim
Einsetzen entlang der Richtung des Pfeils 46 die Führungsnut 36 an
der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 10 erreicht hat,
kann dieser in weiterer Richtung entlang des Pfeils 48 in
seine endgültige Wirkposition – in 1 nach
rechts – geschoben werden. Hierbei sei angemerkt, dass
seitlich der Öffnung 44 eine weitere Führungsnut 54 den
entsprechenden Gehäusebereich 56 eingebracht ist.
Mit anderen Worten sind somit zwei Führungsnuten 36, 54 an
den jeweiligen Gehäusebereichen 34 bzw. 56 vorhanden,
welche einander gegenüberliegen und parallel zueinander
verlaufen. Somit kann der erste Innenraumfilter 12 gemäß dem Pfeil 48 verschoben
werden, wobei die Führungselemente 26, 28 für
eine entsprechende Führung innerhalb der korrespondierenden
Führungsnuten 36, 54 sorgen. Es ist klar,
dass während dieser Verschiebebewegung in 1 die
unteren beiden Führungselemente 26, 28 in
die korrespondierende Führungsnut 54 sukzessive
eingeführt werden müssen.
-
Um
nun eine ordnungsgemäße Wirkposition des Innenraumfilters 12 zu
erreichen, in welcher beispielsweise die Dichtung 40 zwischen
einer Stirnseite 58 des Innenraumfilters 12 und
eines Gehäusebereichs 60 des Gehäuses 10 optimal
angeordnet ist, ist ein gehäuseseitiger Anschlag 62 vorgesehen,
welcher mit dem als entsprechenden Gegenanschlag fungierenden Führungselement 28 auf
der Stirnseite 18 zusammenwirkt. Mit anderen Worten ist
der Abstand des Führungselements 28 zu der korrespondierenden
Stirnseite 58 so bemessen, dass dieser an die Länge
des Anschlags 62 angepasst ist. Hierdurch wird ein optimaler
Dichtsitz der Dichtung 40 ermöglicht, indem die
entsprechend durch den Pfeil 48 repräsentierte
Einschubbewegung begrenzt wird.
-
Nachdem
der in 1 rechts dargestellte Innenraumfilter 12 eingesetzt
ist, kann nunmehr der in 1 linke Innenraumfilter 14 positioniert
werden. Beim Einführen des Innenraumfilters 14 in
die Öffnung 44 des Gehäuses 10 dient
zunächst wiederum das Einführungselement 50 als
Führung, bis die korrespondierenden Führungselemente 26, 28 an
der Stirnseite 20 die gehäuseseitige Führungsnut 36 erreichen.
Ab diesem Zeitpunkt dienen die Führungselemente 26, 28 zur
Führung in Einschubrichtung des Innenraumfilters 14,
also in Richtung des Pfeils 48. Nachdem auch der zweite
Innenraumfilter 14 seine endgültige Position erreicht
hat, kann mittels des Gehäusedeckels 42 die Öffnung 44 verschlossen
werden.
-
Der
Gehäusedeckel 42 weist dabei ebenfalls eine Führungsnut 64 auf,
welche sich mit der seitlich daneben angeordneten Führungsnut 54 zu
einer durchlaufenden Nut ergänzt, wie diese auch auf der gegenüberliegenden
Seite durch die Führungsnut 36 geschaffen ist.
Somit erstreckt sich auf beiden gegenüberliegenden Seiten
eine jeweilige Führungsnut 36 bzw. 54 und 64,
welche parallel zueinander verlaufen.
-
Beim
Aufsetzen des Gehäusedeckels 42 dienen die beiden
entsprechend korrespondierenden Führungselemente 26, 28, welche
sich in Eingriff mit der Führungsnut 64 befinden,
auch zur Führung des Gehäusedeckels 42 an
seine optimale Schließposition. Der Gehäusedeckel 42 kann
dabei über geeignete, nicht gezeigte Schließmittel
am Gehäuse 10 festgelegt werden, so dass die Anordnung
der beiden Innenraumfilter 12, 14 komplettiert
ist.
-
Der
Ausbau der beiden Innenraumfilter 12, 14 geschieht
dann auf umgekehrte Weise, nämlich indem zunächst
der Innenraumfilter 14 entgegen der Richtung des Pfeils 46 herausgezogen
wird, und anschließend der Innenraumfilter 12 in
einer Abfolge zunächst entgegen der Richtung des Pfeils 48 und dann
entgegen der Richtung des Pfeils 46 bewegt wird.
-
Ein
besonderer Vorteil der Führungselemente 26, 28,
welche in die korrespondierenden Führungsnuten 36, 54, 64 hineinragen,
ist es, dass somit die jeweiligen Stirnseiten 16, 18, 20, 22 bis
unmittelbar an den zugehörigen Gehäusebereich 34, 56, 60 herangeführt
werden können. Damit ergibt sich im Bereich der Stirnseiten 16, 18, 20, 22 im
Wesentlichen keine Querschnittsverminderung des Querschnitts des
Gehäuses 10 durch die Anordnung der beiden Innenraumfilter 12, 14,
wodurch sich ein ungehindertes Durchströmen realisieren
lässt.
-
Aus 1 ist
es schließlich erkennbar, dass die Einführungselemente 50, 52 etwa
quer zu den jeweiligen Führungsnuten 36, 54, 64 verlaufen,
so dass sich die durch die Pfeile 46, 48 repräsentierten
Einschubrichtungen bzw. Auszugsrichtungen der Innenraumfilter 12, 14 in
besonders vorteilhafter Weise realisieren lassen. Des Weiteren ist
aus den 1 und 2 insgesamt
erkennbar, dass die Führungselemente 26, 28 nicht
nur eine Führungsfunktion für die Innenraumfilter 12, 14 bzw.
den Gehäusedeckel 42 bei dessen Aufsätzen
wahrnehmen, sondern auch eine Haltefunktion. Über die Führungselemente 26, 28 sind
demzufolge die beiden Innenraumluftfilter 12, 14 innerhalb
des Gehäuses 10 positioniert bzw. festgelegt.
-
Schließlich
ist in 2 ein Auflagesteg 66 zwischen der Stirnseite 16 und
dem Gehäusebereich 34 erkennbar, welche den Strömungswiderstand
in diesem Bereich reduziert.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste
der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert
erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information
des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen
Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt
keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-