DE102007030845A1

DE102007030845A1 - Gassackmodul

Info

Publication number: DE102007030845A1
Application number: DE200710030845
Authority: DE
Inventors: Fredrik Svedberg; Thomas Wienecke
Original assignee: Autoliv Development AB
Current assignee: Autoliv Development AB
Priority date: 2007-07-03
Filing date: 2007-07-03
Publication date: 2009-01-08
Also published as: WO2009003689A3; WO2009003689A2

Abstract

Es wird ein Gassack-Modul mit einem einen Boden (16) aufweisenden Gehäuse (10), einem Gasgenerator (20), welcher vom Boden (16) ins Innere des Gehäuses (10) ragt, einem in das Gehäuse (10) eingefalteten Gassack (40) und einem Deflektor (30) mit einem Hauptabschnitt (32), welcher den Gasgenerator (20) überspannt, und einem sich parallel zum Boden (16) erstreckenden Halteabschnitt (36), wobei zwischen Halteabschnitt (36) und Boden (16) der Gassack (40) gehalten ist, beschrieben. Um zu verhindern, dass der mit dem Boden verbundene Randabschnitt des Gassacks unmittelbar angeströmt wird, weist der Deflektor (30) zwischen Halteabschnitt (36) und Hauptabschnitt (32) einen Schutzabschnitt auf, welcher sich in Richtung des Bodens (16) erstreckt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Ein Gassackmodul für den Einbau in ein Lenkrad (Fahrer-Gassackmodul) weist in der Regel ein Gehäuse, einen in das Gehäuse eingefalteten Gassack und einen Gasgenerator zum Aufblasen dieses Gassackes auf. Der Gasgenerator ist hierbei häufig als flachzylindrischer sogenannter "Pancake"-Gasgenerator ausgebildet, welcher durch eine Öffnung im Boden des Gehäuses in das Gehäuse hineinragt. Der Gassack ist in der Regel mittels eines Befestigungselements am Boden des Gehäuses befestigt. Dieses Befestigungselement kann entweder als separater Ring ausgebildet sein, oder es kann sich um einen Halteabschnitt eines den Gasgenerator überspannenden Deflektors handeln.
Aufgrund der zumeist geringen Bauhöhe des Gasgenerators kann es, insbesondere, wenn der Boden des Gehäuses eine relativ große Dicke aufweist, dazu kommen, dass der am Boden festgeklemmte Randabschnitt des Gassackes unmittelbar von austretendem Gas des Gasgenerators angeströmt wird, wodurch es zu einer Beschädigung des Gassackgewebes in diesem Bereich und im schlimmsten Fall zu einem Lösen des Gassackes vom Boden kommen kann. Dieses Problem kann insbesondere dann auftreten, wenn das Gehäuse aus Kunststoff besteht, wodurch gegenüber einem Blechgehäuse entsprechend größere Wandstärken notwendig werden.
Zur Lösung dieses Problems schlägt die GB 2421223 A vor, den Rand der Öffnung des Bodens, durch welche der Gasgenerator durchtritt, nach oben zu ziehen, so dass eine ringförmige Schutzwand entsteht, hinter welcher die Kante des befestigten Gassackes liegt. Nachteilig an dieser Lösung ist, dass sie aus herstellungstechnischen Gesichtspunkten nur bei Kunststoffgehäusen angewendet werden kann und dass der Gasfluss vom Gasgenerator von der Wandung der Öffnung beeinflußt wird, was nicht immer erwünscht ist.
Hiervon ausgehend stellt sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe ein Gassackmodul zu schaffen, bei dem eine Beschädigung des Gassackgewebes durch ausströmendes Gas ausgeschlossen ist und welches keine spezielle Geometrie des Bodens des Gehäuses benötigt.
Diese Aufgabe wird durch ein Gassackmodul mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Erfindungsgemäß wird der Gassack durch den Halteabschnitt eines Deflektors, dessen Hauptabschnitt den Gasgenerator überspannt, am Boden des Gehäuses gehalten. Zwischen dem Halteabschnitt und dem Hauptabschnitt befindet sich ein Schutzabschnitt, welcher sich in Richtung des Bodens erstreckt, so dass der Rand des Gassackes durch den Schutzabschnitt vor einem Anströmen durch vom Gasgenerator kommenden Gas geschützt ist. Das erfindungsgemäße Prinzip kann bei jedem Gehäuse angewendet werden, unabhängig vom Material des Gehäuses und von der Dicke seines Bodens. Es gibt praktisch keinen Herstellungs- oder Montagemehraufwand gegenüber einem Gassackmodul, welches einen Deflektor nach dem Stand der Technik aufweist.
In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Boden des Gehäuses eine Öffnung auf, durch die der Gasgenerator ins Innere des Gehäuses ragt. In diesem Fall ist es weiterhin zu bevorzugen, dass sich der Schutzabschnitt bis in diese Öffnung hinein erstreckt.
Deflektoren in Gassackmodulen sind zumeist als einstückige Blechteile ausgebildet. In diesem Fall ist der Schutzabschnitt vorzugsweise als Knick mit zwei Schenkeln ausgebildet, wobei sich der eine Schenkel an den Halteabschnitt und der andere Schenkel an den Hauptabschnitt anschließt und die beiden Schenkel ein V bilden.
Sofern der Deflektor aus Kunststoff hergestellt wird, kann der Schutzabschnitt einfach ein vertikaler Abschnitt sein.
Die Erfindung erfährt Anwendung insbesondere bei Gassackmodulen, bei denen das Gehäuse, und hier insbesondere der Boden des Gehäuses, aus Kunststoff besteht. Die Erfindung ist jedoch nicht auf solche Gassackmodule beschränkt.
Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die Figuren nähre dargestellt. Hierbei zeigen:
1 Einen Querschnitt durch ein Gassackmodul gemäß einer ersten Ausführungsform und
2 Einen Querschnitt durch ein Gassackmodul gemäß einer zweiten Ausführungsform.
Die 1 zeigt eine erste Ausführungsform der Erfindung. Es handelt sich hierbei um ein Fahrer-Gassackmodul zum Einbau in ein Lenkrad. Die Darstellung erfolgt in Form eines Querschnittes. Das Gassackmodul weist ein Gehäuse 10 auf, in dem ein Gassack 40 eingefaltet ist. Das Gehäuse 10 hat eine umlaufende Seitenwand 12, ein Dach 14 und einen Boden 16. Im Dach 14 sind Sollbruchstellen (nicht dargestellt) vorgesehen, so dass der Gassack bei Betätigung des Gasgenerators 20 aus dem Gehäuse 10 in bekannter Weise austreten kann.
Durch eine Öffnung 18 im Boden 16 des Gehäuses 10 tritt ein flachzylindrischer, sogenannter Pancake-Gasgenerator 20, dessen Ausströmöffnungen 22 sich in der Nähe des Bodens 16 befinden. Der Gasgenerator 20 wird hierbei von einem Halteblech 24 getragen. Der Gasgenerator 20 wird vom Hauptabschnitt 32 eines Deflektors 30 überspannt, wobei dieser Hauptabschnitt 32 Durchströmöffnungen 34 aufweist, durch die das vom Gasgenerator 20 kommende Gas ins Innere des Gassackes 40 eintritt. Mittels eines sich parallel zum Boden 16 erstreckenden Halteabschnittes 36 des Deflektors 30 wird ein Randabschnitt 41 des Gassackes 40 am Boden 16 des Gehäuses 10 gehalten. Mehrere Schrauben 42 erstrecken sich durch den Halteabschnitt 36, den Randabschnitt 41 des Gassackes 40, den Boden 16 und das Halteblech 24, wozu die genannten Elemente entsprechende Durchbrechungen aufweisen. Die Schrauben 42 sind mittels Muttern 44 gegen das Halteblech 24 verschraubt, so dass die genannten Bauteile fest zusammen gehalten werden. Andere Befestigungsmöglichkeiten sind selbstverständlich möglich.
Im hier gezeigten ersten Ausführungsbeispiel ist der Deflektor 30 als einstückiges Blechteil ausgebildet. Zwischen dem Halteabschnitt 36 und dem Hauptabschnitt 32 befindet sich hier ein Knick 38, welcher einen Schutzabschnitt bildet. Der Knick weist einen ersten Schenkel 38a, welcher mit dem Halteabschnitt 36 und einem zweiten Schenkel 36b, welcher mit dem Hauptabschnitt verbunden ist auf, wobei die beiden Schenkel im Querschnitt ein V bilden. Der Knick 38 ragt hierbei bis in die Öffnung 18 des Bodens 16. Wie man sieht, liegt die Kante 41a des Randabschnitts 41 des Gassackes 40 aus Richtung des Gasgenerators 20 betrachtet vollständig hinter dem Knick 38, so dass ein direktes Anströmen dieser Kante durch Gas, welches aus den Ausströmöffnungen 22 des Gasgenerators 20 austritt, ausgeschlossen ist. Ein solcher Knick 38 ist in einem Blechbiegeteil leicht einzubringen, so dass sich beim Stanzen des Deflektors 30 praktisch kein Mehraufwand ergibt. Auch bei der Montage ergibt sich kein zusätzlicher Aufwand.
Die 2 zeigt eine zweite Ausführungsform der Erfindung, welche grundsätzlich genauso aufgebaut ist wie die erste Ausführungsform. Der Unterschied ist hier, dass der Deflektor 30 ein Kunststoff-Spritzgussteil ist. Hier wäre es meist nicht sinnvoll, den Schutzabschnitt als Knick auszubilden, der sich zwischen Halteabschnitt 36 und Hauptabschnitt 32 nach unten erstreckt. Deshalb ist der Schutzabschnitt als vertikaler Abschnitt 39 ausgebildet, welcher sich im Übergangsbereich zwischen Hauptabschnitt 32 und Halteabschnitt 36 nach unten in die Öffnung 18 erstreckt. Der Mehraufwand bei einer Spritzgussform, mit welcher ein solcher Deflektor 30 hergestellt werden kann, gegenüber Spritzgussform für die Herstellung eines Deflektors ohne einen vertikalen Abschnitt 39 ist gering.
Die Erfindung wird bevorzugt dann angewendet, wenn der Boden 16 des Gehäuses 10 aus Kunststoff besteht und eine entsprechende Dicke haben muss. Die Erfindung ist hierauf jedoch nicht beschränkt.

10: Gehäuse
12: Seitenwand
14: Dach
16: Boden
18: Öffnung
20: Gasgenerator
22: Ausströmöffnung
24: Halteblech
30: Deflektor
32: Hauptabschnitt
34: Durchströmöffnung
36: Halteabschnitt
38: Knick
38a: erster Schenkel
38b: zweiter Schenkel
39: vertikaler Abschnitt
40: Gassack
41: Randabschnitt
41a: Kante
42: Schraube
44: Mutter

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- GB 2421223 A [0004]

Claims

Gassack-Modul mit einem einen Boden (16) aufweisenden Gehäuse (10), einem Gasgenerator (20), welcher vom Boden (16) ins Innere des Gehäuses (10) ragt, einem in das Gehäuse (10) eingefalteten Gassack (40) und einem Deflektor (30) mit einem Hauptabschnitt (32), welcher den Gasgenerator (20) überspannt und einem sich parallel zum Boden (16) erstreckenden Halteabschnitt (36), wobei zwischen Halteabschnitt (36) und Boden (16) der Gassack (40) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deflektor (30) zwischen Halteabschnitt (36) und Hauptabschnitt (32) einen Schutzabschnitt aufweist, welcher sich in Richtung des Bodens (16) erstreckt.
Gassack-Modul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (16) eine Öffnung (18) aufweist, durch die der Gasgenerator (20) ins Innere des Gehäuses ragt.
Gassack-Modul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schutzabschnitt bis in die Öffnung erstreckt.
Gassack-Modul nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deflektor (30) ein einstückiges Blechteil ist.
Gassackmodul nach einem der vorausgehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzabschnitt als Knick (38) mit zwei Schenkeln (38a, 38b) ausgebildet ist.
Gassack-Modul nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deflektor (30) aus Kunststoff besteht.
Gassack-Modul nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzabschnitt ein vertikaler Abschnitt (39) ist.