DE102007020191A1

DE102007020191A1 - Fahrzeugsitz mit Staufach

Info

Publication number: DE102007020191A1
Application number: DE102007020191A
Authority: DE
Inventors: Patrick Verhee
Original assignee: Ford Global Technologies LLC
Current assignee: Ford Global Technologies LLC
Priority date: 2007-04-28
Filing date: 2007-04-28
Publication date: 2008-10-30
Also published as: CN101293498B; CN101293498A

Abstract

Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit einem Sitzelement (2) und einem Rückenlehnenelement (3), wobei das Sitzelement (2) um eine vordere und etwa waagrechte Querachse (4) nach oben aus einer Sitzposition (5) in eine hochgeklappte Position (6) schwenkbar ist, und mit zwei ein- und ausklappbaren Seitenelementen (7), die sich in der hochgeklappten Position (6) des Sitzelementes (2) längs und senkrecht zwischen der Rückfläche (8) des Sitzelementes (2) und der Vorderfläche (9) des Rückenlehnenelementes (3) auf je einer Seite des Sitzes (1) erstrecken, um ein Staufach (10) auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenelemente (7) als in sich faltbare Elemente ausgebildet sind.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit einem Sitzelement und einem Rückenlehnenelement, wobei das Sitzelement um eine vordere und etwa waagrechte Querachse nach oben aus einer Sitzposition in eine hochgeklappte Position schwenkbar ist, und mit zwei einklappbaren Seitenelementen, die sich in der hochgeklappten Position des Sitzelementes längs und senkrecht zwischen der Rückfläche des Sitzelementes und der Vorderfläche des Rückenlehnenelementes auf je einer Seite des Sitzes erstrecken, um ein Staufach auszubilden.
Aus Studien ist bekannt, dass die meisten Kraftfahrzeuge, insbesondere PKW, alleine durch den Fahrer genutzt werden.
Wenn der Fahrer eines Fahrzeuges im vorderen Fahrzeugteil alleine ist und er einige Gegenstände mitzuführen wünscht, legt er sie daher oft aus Bequemlichkeit neben sich auf dem vorderen Sitz neben sich ab. So liegen die Gegenstände erreichbar neben Ihm und der Kofferraum muss nicht gesondert geöffnet werden.
Jedoch tendieren die Gegenstände auf den Sitzen dazu, von diesen herunterzufallen, insbesondere beim Bremsen, Beschleunigen oder der Kurvenfahrt. Dies ist eine Gefahrenquelle, da der Fahrer automatisch dazu neigt, die sich bewegenden Gegenstände festhalten zu wollen, was Ihm vom Verkehrsgeschehen ablenkt. Auch können herunterfallende Gegenstände Passagiere auf anderen Sitzen verletzen oder sich im Brems- und/oder Gaspedal verklemmen.
Die DE 601 13 786 T2 beschreibt einen Fahrzeugsitz mit einer Front-Rück-Ausrichtung entlang einer Längsachse, mit einem Sitzelement und einem Rückenlehnenelement, von einem solchen Typ, bei welchem das Sitzelement um eine vordere und waagrechte Querachse nach oben schwenkbar auf einem Sockel montiert ist, von einer Sitzposition, in welchem es eine im Wesentlichen waagrechte Ebene begrenzt, zu einer hochgeklappten Position, in welchem es sich im Wesentlichen senkrecht nach oben erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass er wenigstens eine einklappbare Seitenplatte aufweist, die ein gespanntes Rückhaltenetz oder einen gespannten Rückhaltestoff umfasst, und die sich in der hochgeklappten Position des Sitzelementes längs und senkrecht zwischen der Rückfläche des Sitzelementes und der Vorderfläche des Rückenlehnenelementes auf einer Seite des Sockels des Sitzes erstreckt.
Allerdings beansprucht diese Konstruktion relativ viel Platz unterhalb des Sitzes und die Höhe der festen Seitenteile ist durch die Sitzbreite festgelegt. Zusätzlich kann nur entweder ein automatisches Ein- oder Ausklappen realisiert werden.
Demgegenüber besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine alternative Sitz-Konstruktion bereitzustellen, die weniger Raum beansprucht und dabei jedoch eine größere Seitenhöhe erlaubt.
Diese Aufgabe wird durch den in Anspruch 1 wiedergegebenen Sitz gelöst.
Dadurch, dass die Seitenelemente als in sich faltbare Elemente ausgebildet sind, ist es möglich, einen Fahrzeugsitz mit einem ausklappbaren Staufach auszubilden, der nur unwesentlich mehr Raum beansprucht, da die faltbaren Elemente der Seitenelemente aus dünnem flexiblen Material herstellbar sind, das kaum Platz unterhalb des Sitzelements beansprucht. Zusätzlich kann die Seitenwandhöhe maximiert werden, d. h. an die Dimension des Sitzelements angepasst werden, da die faltbaren Elemente sich im eingeklappten Zustand nicht gegenseitig behindern.
Somit kann der Fahrer bzw. Sitznachbar mit einer Hand das Sitzelement aufklappen, wodurch sich die übrigen Elemente des Staufachs ebenfalls "entfalten".
Wenn die Seitenelemente ein schwenkbares Rahmenteil und eine damit verbundene faltbare Seitenwand aufweisen, kann zudem ein automatischen Auf- und Zuklappen der Seitenwände. zusammen mit dem Verschwenken des Sitzelements auf einfache Weise erreicht werden. Auch erlaubt diese Ausgestaltung eine zusätzliche Volumenreduzierung der Seitenwände im eingeklappten Zustand, wodurch eine besonders geringe Bauhöhe des Sitzes trotz Staufachoption erreichbar ist.
Das schwenkbare Rahmenteil kann dazu derart um eine etwa quer zur etwa waagrechten Querachse verlaufenden Schwenkachse verschwenkbar ausgestaltet sein, dass die faltbaren Seitenwände sich beim Hochschwenken des Sitzelements auf- und beim Zuschwenken zuklappen. Günstigerweise weist die faltbare Seitenwand eine diagonal verlaufende Faltstelle auf.
Wenn das schwenkbare Rahmenteil eine Arretierungsvorrichtung umfasst, die das Rahmenteil im aufgeklappten Zustand verriegelt, wird ein selbsttätiges Schließen des Staufachs verhindert. Die Arretierungsvorrichtung kann vorzugsweise einen elastisch vorgespannten Riegel und eine entsprechende Ausnehmung umfassen.
In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Rahmenteil drei etwa Rechtwinklig zueinander angeordnete Schenkel mit gemeinsamem Ursprung auf, also etwa in Gestalt eines Koordinatensystems.
Der parallel zur etwa waagrechten Querachse des Sitzelements verlaufende Schenkel stellt dann die Schwenkachse dar.
Der längere quer zur etwa waagrechten Querachse des Sitzelements verlaufende Schenkel bildet die Verbindung zur faltbaren Seitenwand aus.
Der kurze ebenfalls quer zur etwa waagrechten Querachse des Sitzelements verlaufende Schenkel trägt den elastisch vorgespannten Riegel. Dieser Schenkel ist also der Schenkel der sich bei der Schwenkbewegung des Rahmenteils in die Sitzfläche verschwenkt. Daher ist es sinnvoll diesen so kurz wie möglich auszugestalten.
Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass die Seitenelemente über einen Verriegelungsmechanismus in der Rückenlehne in der aufgeklappten Position lösbar verbindbar sind. Somit können die Seiten des Staufachs an der Rückenlehne zur Versteifung arretiert und zusätzlich durch Neigungsverstellung der Rückenlehne gestrafft werden.
Ebenfalls zusätzlich oder alternativ kann eine weitere klappbare Wand vorgesehen sein, die über eine parallel zur etwa waagrechten Querachse des Sitzelements verlaufende Schwenkachse am Fuß des Rückenlehnenelements verschwenkbar ist. Diese Wand dient dann im aufgeklappten Zustand zur Verspannung der Seitenelemente und somit einer Versteifung des Staufachs. Die Wand kann über entsprechende Verriegelungsvorrichtungen, Arretierungsmittel etc. z. B. an den Rahmenteilen der Seitenelemente lösbar fixiert werden.
Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung, in der
1 eine schematische perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Sitzes im eingeklappten Zustand zeigt;
2 eine schematische perspektivische Ansicht des Sitzes aus 1 beim Aufklappen zeigt;
3 eine schematische perspektivische Ansicht des Sitzes aus 1 mit aufgeklappten Staufach zeigt;
4 eine schematische teilgeschnittene Ansicht des Sitzes aus 1 im eingeklappten Zustand zeigt;
5 eine schematische teilgeschnittene Ansicht des Sitzes aus 1 im ausgeklappten Zustand zeigt;
6 einen Ausschnitt entlang der Linie A-A in 4 im Bereich der Arretierungsmittel zeigt;
7 einen Ausschnitt entlang der Linie B-B in 5 im Bereich der Arretierungsmittel zeigt;
8 eine schematische Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform des Sitzes aus 1 im aufgeklappten Zustand und
9 eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren alternativen Ausführungsform des Sitzes aus 1 beim Aufklappen.
In den Figuren sind sich entsprechende Teile aufgrund der großen Übereinstimmungen der unterschiedlichen Ausführungsformen mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
Die 1 bis 3 zeigen zunächst ganz allgemein das der Erfindung zugrunde liegende Prinzip des durch das verschwenkbare Sitzelement aufklappbaren Staufachs.
In 1 ist der Innenraum eines Personenkraftwagens (PKW) mit dem Beifahrersitz 1 gezeigt. Der Sitz 1 umfasst ein Sitzelement 2 und ein Rückenlehnenelement 3. Das Sitzelement 2 ist, wie aus 2 und 3 hervorgeht, um eine vordere und etwa waagrechte Querachse 4 nach oben aus einer Sitzposition 5 in eine hochgeklappte Position 6 schwenkbar.
Der Sitz 1 weist ferner zwei ein- und ausklappbare Seitenelemente 7 auf, die sich in der hochgeklappten Position 6 des Sitzelementes 2 längs und senkrecht zwischen der Rückfläche 8 des Sitzelementes 2 und der Vorderfläche 9 des Rückenlehnenelementes 3 auf je einer Seite des Sitzes 1 erstrecken (vgl. 3), um ein Staufach 10 auszubilden.
Die Seitenelemente 7 sind dabei als in sich faltbare Elemente ausgebildet, d. h. sie entfalten sich beim Hochklappen und legen sich zusammen beim Zuklappen, wie dies generell in 2 angedeutet ist.
Die Seitenelemente 7 weisen jeweils ein schwenkbares Rahmenteil 11 und eine damit verbundene faltbare Seitenwand 12 auf.
Das schwenkbare Rahmenteil 11 ist also derart um eine etwa quer zur etwa waagrechten Querachse 4 verlaufenden Schwenkachse 13 verschwenkbar ausgestaltet, dass die faltbaren Seitenwände 12 sich beim Hochschwenken des Sitzelements auf- und beim Zuschwenken zuklappen. Die faltbaren Seitenwände 12 weisen dazu jeweils eine diagonal verlaufende Faltstelle 14 auf.
Das schwenkbare Rahmenteil 11 weist eine Arretierungsvorrichtung 15 auf, die das Rahmenteil 11 im aufgeklappten Zustand verriegelt. Das Rahmenteil 11 weist drei etwa rechtwinklig zueinander angeordnete Schenkel 16, 17, 18 mit gemeinsamem Ursprung 19 auf, die nach Art eines Koordinatensystems angeordnet sind.
Der parallel zur etwa waagrechten Querachse 4 des Sitzelements 2 verlaufende Schenkel 16 stellt die Schwenkachse 13 dar. Der eine längere und quer zur etwa waagrechten Querachse 4 des Sitzelements 2 verlaufende Schenkel 17 bildet die Verbindung zur faltbaren Seitenwand 12. Der andere kurze und quer zur etwa waagrechten Querachse 4 des Sitzelements 2 verlaufende Schenkel 18 trägt den elastisch vorgespannten Riegel 20 des Arretierungsmittels 15, der in eine entsprechende Ausnehmung 21 im aufgeklappten Zustand eingreift.
Zur Entriegelung kann der vorgespannte Riegel 20 durch einen entsprechenden Entsicherungshebel (vgl. 6 und 7) gegen die Spannung einer Feder zurückgezogen werden, so dass das Rahmenteil 11 freigegeben wird, wodurch ein Zuklappen des Staufachs 10 bzw. des Sitzelements 2 möglich ist.
In der in 8 gezeigten alternativen Ausführungsform sind die Seitenelemente 7 über einen Verriegelungsmechanismus 22 in der Rückenlehne 3 in der aufgeklappten Position lösbar verbindbar ausgestaltet. Dazu weist diese entsprechende Verriegelungslöcher 23 auf, in die entriegelbare Rastfinger 24 einen Vorsprung hintergreifend eingreifen. Diese sind analog zu den oben beschriebenen Arretierungsmitteln ausgestaltet und entsprechend entriegelbar. Somit können die Seitenelemente 7 durch Verändern der Neigung des Rückenlehenelements 3, gestrichelt angedeutet, gespannt bzw. gestrafft werden.
In der in 9 dargestellten weiteren alternativen Ausführungsform des Sitzes ist eine weitere klappbare Wand 25 vorgesehen, die über eine parallel zur etwa waagrechten Querachse 4 des Sitzelements 2 verlaufende Schwenkachse 26 am Fuß des Rückenlehnenelements 3 manuell verschwenkbar ist.
Diese kann ebenfalls analog zu der vorherigen Ausführungsform der 8 mit einem nicht dargestellten Verriegelungsmechanismus versehen sein, der eine lösbare Verbindung zu den Rahmenteilen 11 der Seitenelemente 7 ausbildet. Auch die zusätzliche Wand 25 dient zur Versteifung des Staufachs 10.

1: Sitz
2: Sitzelement
3: Rückenlehnenelement
4: Querachse
5: Sitzposition
6: hochgeklappte Position
7: Seitenelement
8: Rückfläche
9: Vorderfläche
10: Staufach
11: Rahmenteil
12: faltbare Seitenwand
13: Schwenkachse
14: Faltstelle
15: Arretierungsvorrichtung
16: Schenkel
17: langer Schenkel
18: kurzer Schenkel
19: Ursprung
20: Riegel
21: Ausnehmung
22: Verriegelungsmechanismus
23: Verriegelungsloch
24: Rastfinger
25: Wand
26: Schwenkachse

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 60113786 T2 [0005]

Claims

Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit einem Sitzelement (2) und einem Rückenlehnenelement (3), wobei das Sitzelement (2) um eine vordere und etwa waagrechte Querachse (4) nach oben aus einer Sitzposition (5) in eine hochgeklappte Position (6) schwenkbar ist, und mit zwei ein- und ausklappbaren Seitenelementen (7), die sich in der hochgeklappten Position (6) des Sitzelementes (2) längs und senkrecht zwischen der Rückfläche (8) des Sitzelementes (2) und der Vorderfläche (9) des Rückenlehnenelementes (3) auf je einer Seite des Sitzes (1) erstrecken, um ein Staufach (10) auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenelemente (7) als in sich faltbare Elemente ausgebildet sind.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenelemente (7) ein schwenkbares Rahmenteil (11) und eine damit verbundene faltbare Seitenwand (12) aufweisen.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das schwenkbare Rahmenteil (11) derart um eine etwa quer zur etwa waagrechten Querachse (4) verlaufenden Schwenkachse (13) verschwenkbar ausgestaltet ist, dass die faltbaren Seitenwände (12) sich beim Hochschwenken des Sitzelements (2) auf- und beim Zuschwenken zuklappen.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die faltbare Seitenwand (12) eine diagonal verlaufende Faltstelle (14) aufweist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das schwenkbare Rahmenteil (11) eine Arretierungsvorrichtung (15) umfasst, die das Rahmenteil (11) im aufgeklappten Zustand verriegelt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsvorrichtung (15) einen elastisch vorgespannten Riegel (20) und eine entsprechende Ausnehmung (21) umfasst.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (11) drei etwa Rechtwinklig zueinander angeordnete Schenkel (16, 17, 18) mit gemeinsamem Ursprung (19) aufweist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der parallel zur etwa waagrechten Querachse (4) des Sitzelements (2) verlaufende Schenkel (16) die Schwenkachse darstellt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der längere quer zur etwa waagrechten Querachse (4) des Sitzelements (2) verlaufende Schenkel (17) die Verbindung zur faltbaren Seitenwand (12) ausbildet.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der kurze quer zur etwa waagrechten Querachse (4) des Sitzelements (2) verlaufende Schenkel (18) den elastisch vorgespannten Riegel (20) trägt.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenelemente (7) über einen Verriegelungsmechanismus in der Rückenlehne in der aufgeklappten Position (6) lösbar verbindbar sind.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere klappbare Wand (25) vorgesehen ist, die über eine parallel zur etwa waagrechten Querachse (4) des Sitzelements (2) verlaufende Schwenkachse (26) am Fuß des Rückenlehnenelements (3) verschwenkbar ist.