DE102007027655A1

DE102007027655A1 - Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102007027655A1
Application number: DE102007027655A
Authority: DE
Inventors: Martin Benke
Original assignee: Faurecia Automotive GmbH
Current assignee: Faurecia Automotive GmbH
Priority date: 2007-06-15
Filing date: 2007-06-15
Publication date: 2008-12-18

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer daran um eine Drehachse gelagerten Rückenlehne, die in einer ersten Gebrauchsstellung in einem Komfortbereich neigungsverstellbar und aus dieser Stellung in eine zweite Gebrauchsstellung vorklappbar ist, wobei am Sitzteil ein Federmittel gelagert ist, welches mit der Rückenlehne derart in Wirkverbindung steht, dass diese in der ersten Gebrauchsstellung in die zweite Gebrauchsstellung und in der zweiten Gebrauchsstellung in die erste Gebrauchsstellung vorgespannt ist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen derartigen Kraftfahrzeugsitz derart zu verbessern, dass dessen Rückenlehne durch sehr einfache Mittel in ihre beiden Gebrauchsstellungen vorgespannt ist. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass das Federmittel (13) durch ein über eine sitzteilfeste Rolle (11) geführtes Zugmittel (8) mit der Rückenlehne (3) verbunden ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer daran um eine Drehachse gelagerten Rückenlehne, die in einer ersten Gebrauchsstellung in einem Komfortbereich neigungsverstellbar und in eine zweite Gebrauchsstellung vorklappbar ist gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Ein derartiger Kraftfahrzeugsitz ist aus der DE 10 2004 054 165 B4 bekannt. Bei diesem Sitz wird als Federmittel eine Torsionsfeder eingesetzt, mit einem ersten Schenkel, der mit dem Sitzteil zusammenwirkt und einem zweiten Schenkel, der mit der Rückenlehne zusammenwirkt. Beide Schenkel sind durch eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende Torsionsstange miteinander verbunden, die ihrerseits an der Rückenlehne angebracht ist. Beim Vorklappen der Rückenlehne wird die Torsionsfeder angehoben, wodurch eine sitzteilfeste Führung des ersten Schenkels der Torsionsfeder erforderlich wird.
Ein weiterer gattungsgemäßer Krafffahrzeugsitz ist in der DE 103 11 735 A1 beschrieben. Hier ist das Federmittel eine Zugfeder. Diese ist mit ihrem einen Ende in das Sitzteil eingehängt, während ihr anderes Ende mit dem Ende eines Schenkels eines Winkelhebels verbunden ist. Dieser Winkelhebel ist über einen in seinem Scheitelbereich angeordneten Lagerbolzen drehbar an das Sitzteil angelenkt. An das Ende des anderen Schenkels des Winkelhebels ist eine Koppel mit einem ihrer Enden angelenkt. Das andere Ende der Koppel ist mit einem Lehnenanbindungsstück gelenkig verbunden. Dieses bildet zusammen mit dem Winkelhebel und der Koppel ein Hebelgetriebe. Die Rückenlehne kann verschiedene Gebrauchsstellungen einneh men. In einer ersten Gebrauchsstellung ist sie in einem Komfortbereich neigungsverstellbar. In ihrer zweiten Gebrauchsstellung ist die Rückenlehne in eine Tischstellung vorgeklappt. Das Hebelgetriebe ist so ausgelegt, dass es in einer Zwischenstellung zwischen beiden Gebrauchsstellungen der Rückenlehne einen Totpunkt einnimmt, in dem eine Verlängerungslinie der Koppel durch die Drehachse der Rückenlehne mit dem Sitzteil geht. Von dieser Totpunktlage ausgehend wird die Zugfeder bei Bewegungen der Rückenlehne in beide Richtungen gespannt, so dass diese in der Gebrauchsstellung in die Tischstellung und in der Tischstellung in die Gebrauchsstellung vorgespannt ist. Das Hebelgetriebe ist relativ aufwändig. Zudem führt die Zugfeder nicht nur eine translatorische, sondern auch eine Schwenkbewegung bei Verstellung der Rückenlehne durch, wofür entsprechender Bauraum in der Sitzstruktur vorhanden sein muss.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Kraftfahrzeugsitz zur Verfügung zu stellen, dessen Rückenlehne durch sehr einfache Mittel in ihre beiden Gebrauchsstellungen vorgespannt ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Kraftfahrzeugsitz gelöst, der die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.
In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist das Federmittel eine Zugfeder, die mit ihrem einen Ende in das Sitzteil und mit ihrem anderen Ende in ein Ende des Zugmittels, das insbesondere ein Drahtseil sein kann, eingehängt ist. Da das Zugmittel über eine ortsfeste Rolle geführt ist, schwenkt die Zugfeder bei Verstellung der Rückenlehne nicht, d. h., die Zugfeder wird rein translatorisch bewegt.
In einer Ausführungsform der Erfindung ist das andere Ende des Zugmittels über einen Einhängepunkt mit einem Fortsatz verbunden, der eine Verlängerung der Tragstruktur der Rückenlehne über deren Drehachse hin aus nach unten darstellt. Dieser Fortsatz bildet in Bezug auf die Drehachse der Rückenlehne einen Hebel zur Einleitung der Zugkraft des Zugmittels.
Dabei ist es in Weiterbildung der Erfindung besonders vorteilhaft, wenn die Wirklinie des von der Rolle zum Einhängepunkt verlaufenden Zugmittels eine gedachte Verbindungslinie zwischen der Drehachse der Rückenlehne und dem Einhängepunkt des Fortsatzs in beiden Gebrauchsstellungen annähernd rechtwinklig schneidet. Hierdurch wird eine optimale Krafteinleitung der Federwirkung in den Fortsatz erreicht.
Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der dazugehörigen Zeichnung zeigt in rein schematischer Weise:
1 eine Seitenansicht der Tragstruktur eines Kraftfahrzeugsitzes bei in erster Gebrauchsstellung befindlicher Rückenlehne,
2 eine Darstellung gemäß 1 bei in zweiter Gebrauchsstellung befindlicher Rückenlehne, und
3 eine Darstellung gemäß den vorstehenden Figuren bei in neutraler Mittelstellung zwischen den beiden Gebrauchsstellungen befindlicher Rückenlehne.
Der in der Zeichnung dargestellte Kraftfahrzeugsitz 1 besitz ein Sitzteil 2 und eine Rückenlehne 3. Von dem Sitzteil 2 ist nur die Tragstruktur, und zwar nur ein Seitenteil 4 dargestellt. Gleiches trifft für die Rückenlehne 3 zu. Hier ist nur ein Seitenholm 5 ihrer Tragstruktur gezeigt.
Die Rückenlehne 3 ist über eine Drehachse 6 verschwenkbar am Sitzteil 2 gelagert.
1 zeigt die Rückenlehne 3 in einer ersten Gebrauchsstellung, in der sie innerhalb eines Komfortbereichs, der verschiedene Lehnenneigungsstellungen beinhaltet, der Anlage des Rückens eines Insassens dient. Zur Einstellung verschiedene Neigungen der Rückenlehne 3 sind auf beiden Sitzseiten Rastbeschläge vorgesehen, die gleichzeitig die Drehachse 6 der Rückenlehne 3 mit dem Sitzteil 2 bilden, und in der Zeichnung nicht dargestellt sind. Derartige Beschläge sind dem Fachmann hinreichend bekannt, so dass hier dazu weitere Erläuterungen entfallen können.
Die Rückenlehne 3 ist aus der in 1 gezeigten ersten Gebrauchsstellung in eine in 2 dargestellte zweite Gebrauchsstellung vorklappbar. In diesem Ausführungsbeispiel ist die zweite Gebrauchsstellung eine Tischstellung, in der die Rückenlehne 3 annähernd waagerecht ausgerichtet ist. Es sind natürlich auch zweite Gebrauchsstellungen mit anderer Lehnenneigung möglich; z. B. solche, wie sie für eine Easy-Entry-Position des Sitzes 1 erforderlich sind. Das Vorklappen der Rückenlehne 3 aus ihrer ersten Gebrauchsstellung wird möglich, wenn zuvor eine Arretierung zwischen der Rückenlehne 3 und dem Sitzteil 2 aufgehoben worden ist.
Der Seitenholm 5 der Rückenlehne 3 ist an seinem unteren Ende über die Drehachse 6 hinaus durch einen Fortsatz 5.1 verlängert. Am freien Ende dieses Fortsatzes 5.1 ist ein Einhängepunkt 7 für ein Ende eines Drahtseils 8 vorgesehen. Die Verbindungslinie 9 zwischen diesem Einhängepunkt 7 und der Drehachse 6 bildet eine direkte Verlängerung der Längserstreckungsachse 10 des Seitenholms 5.
Das Drahtseil 8 läuft vom Einhängepunkt 7 kommend über eine sitzteilfeste Rolle 11 und wird dort in eine im wesentlichen horizontal ausgerichtete Ebene umgelenkt. Das andere Ende 12 des Drahtseils 8 ist mit einem Ende einer Zugfeder 13 verbunden, deren anderes Ende in einen sitzteilfesten Bolzen 14 eingehängt ist.
Wie aus der Darstellung gemäß 1 hervorgeht, spannt die Zugfeder 13 unter Vermittlung des Drahtseils 8 die in ihrer ersten Gebrauchsstellung befindliche Rückenlehne 3 nach vorn, also in die zweite Gebrauchsstellung vor, was durch einen Pfeil 15 angedeutet ist. Diese Vorspannung ist für die Neigungsverstellung der Rückenlehne 3 im Komfortbereich hilfreich. Nach dem Lösen der Rastbeschläge kann ein Sitzinsasse durch Druck seines Rückens gegen die Rückenlehne 3 entgegen der Vorspannung den Neigungswinkel der Rückenlehne 3 vergrößern und den für ihn gefundenen Neigungswinkel der Rückenlehne 3 durch Verrasten der Rastbeschläge arretieren. Wenn der Neigungswinkel der Rückenlehne 3 verkleinert werden soll, werden ebenfalls wieder die Rastbeschläge gelöst und der Sitzinsasse gibt mit seinem Rücken nach vorn nach, wobei die Rückenlehne 3 durch die Vorspannung nachgeführt wird. Die dann gefundene Lehnenneigung wird ebenfalls wieder durch Verrasten der Rastbeschläge arretiert.
In der in 1 gezeigten Gebrauchsstellung ist die Rückenlehne 3 auf ihre größte Neigung im Komfortbereich eingestellt. Aus dieser Darstellung ist ersichtlich, dass die Wirklinie des Zugseils 8 die gedachte Verbindungslinie 9 zwischen dem Einhängepunkt 7 und der Drehachse 6 unter einem Winkel von annähernd 90° schneidet. Damit ist eine optimale Übertragung der Zugkraft der Zugfeder 13 auf die Rückenlehne 3 gegeben. In der in 1 gezeigten Situation ist die Zugfeder 13 im Komfortbereich maximal gespannt.
Beim Überführen der Rückenlehne 3 aus ihrer ersten Gebrauchsstellung gemäß 1 in ihre zweite Gebrauchsstellung gemäß 2 durchläuft die Rückenlehne 3 eine Zwischenstellung, in der die Wirklinie des Drahtseils 8 in direkter Verlängerung der gedachten Verbindungslinie 9 zwischen dem Einhängepunkt 7 und der Drehachse 6 liegt, d. h., es liegt eine Totpunktstel lung vor, in der die Zugfeder 13 bzw. das Drahtseil 8 kein Drehmoment auf die Rückenlehne 3 ausübt. Die Zugfeder 13 ist in dieser Situation minimal gespannt.
Nach dem Durchlaufen der in 3 dargestellten Zwischenstellung der Rückenlehne 3 wird die Zugfeder 13 wieder gespannt, so dass die Rückenlehne 3 in die erste Gebrauchsstellung vorgespannt ist, was durch einen Pfeil 16 angedeutet ist. Die Rückenlehne 3 ist in der in 2 gezeigten Tischstellung arretiert. Nach Lösen dieser Arretierung kann die Rückenlehne 3 wieder in ihre erste Gebrauchsstellung gemäß 1 geschwenkt werden, wobei die auf die Rückenlehne 3 wirkende Vorspannung dieses Aufrichten erleichtert.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 102004054165 B4 [0002]
- DE 10311735 A1 [0003]

Claims

Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer daran um eine Drehachse gelagerten Rückenlehne, die in einer ersten Gebrauchsstellung in einem Komfortbereich neigungsverstellbar und aus dieser Stellung in eine zweite Gebrauchsstellung vorklappbar ist, wobei am Sitzteil ein Federmittel gelagert ist, welches mit der Rückenlehne derart in Wirkverbindung steht, dass diese in der ersten Gebrauchsstellung in die zweite Gebrauchsstellung und in der zweiten Gebrauchsstellung in die erste Gebrauchsstellung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (13) durch ein über eine sitzteilfeste Rolle (11) geführtes Zugmittel (8) mit der Rückenlehne (3) verbunden ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel eine Zugfeder (13) ist, die mit ihrem einen Ende in das Sitzteil (2) und mit ihrem anderen Ende in ein Ende (12) des Zugmittels (8), insbesondere ein Drahtseil, eingehängt ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende des Zugmittels (8) über einen Einhängepunkt (7) mit einem Fortsatz (5.1) verbunden ist, der eine Verlängerung der Tragstruktur (5) der Rückenlehne (3) über deren Drehachse (6) hinaus nach unten darstellt.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirklinie des von der Rolle (11) zum Einhängepunkt (7) verlaufenden Zugmittels (8) eine gedachte Verbindungslinie (9) zwischen der Drehachse (6) der Rückenlehne (3) und dem Einhängepunkt (7) in beiden Gebrauchsstellungen annähernd rechtwinklig schneidet.