-
Die
Erfindung betrifft ein an einem Lenkrad eines Kraftfahrzeuges anzuordnendes
Gassackmodul.
-
Aus
dem Stand der Technik sind Gassackmodule zum Einbau in ein Lenkrad
eines Kraftfahrzeuges bekannt, die zum Auslösen eines Hupsignals in dem
Lenkrad (in das Lenkrad hinein) bewegt werden können. Bei den bekannten Modulen
wird jedoch das komplette Gassackmodul bewegt und gegen eine Kontaktplatte
gedrückt,
um einen Stromkreis zur Erzeugung des Hupsignals zu schließen. Aufgrund des
hohen Gewichts der bei der Hupbewegung zu bewegenden Bauteile (Gasgenerator,
Gasgeneratorträger,
Gassack, Gassackkappe) müssen
zum Erzeugen einer Rückstellkraft,
die das Modul nach der Hupbewegung wieder in die Ausgangsposition
bringt, Federn mit einer großen
Federkonstante verwendet werden, was eine große Hupkraft zum Auslösen des Hupsignals
erfordert und den notwendigen Bauraum im Lenkrad erhöht.
-
Zudem
ist eine separate Kontaktbrücke
an der Unterseite des Moduls vorgesehen, was den Platzbedarf im
Lenkrad zusätzlich
erhöht
und die Herstellungskosten steigert.
-
Das
von der vorliegenden Erfindung zu lösende Problem besteht darin,
ein Platz sparendes und einfacher als bisher herstellbares Gassackmodul für ein Lenkrad
zur Verfügung
zu stellen, mit dem ein Hupsignal auslösbar ist.
-
Dieses
Problem wird durch die Schaffung eines Gassackmoduls mit den Merkmalen
gemäß Anspruch
1 gelöst.
Bevorzugte und besonders vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung
sind in den Unteransprüchen
angegeben.
-
Danach
ist ein Gassackmodul vorgesehen, das an einem Lenkrad eines Kraftfahrzeuges
anzuordnen ist und einen als Gassackpaket vorgesehenen, zum Schutz
eines Fahrzeuginsassen in dem Kraftfahrzeug aufblasbaren Gassack
aufweist. Des Weiteren umfasst das Gassackmodul einen in einem Generatorträger gehaltenen
Gasgenerator zum Aufblasen des Gassacks sowie eine Gassackabdeckung,
die den Gassack im eingebauten Zustand des Gassackmoduls zum Fahrzeuginnenraum
hin abdeckt, wobei die Gassackabdeckung und mindestens ein Abschnitt
des Gassacks eine relativ zum Generatorträger bewegliche Einheit bilden.
Darüber
hinaus weist das Gassackmodul Auslösemittel auf, mittels derer
durch Bewegen der Einheit aus Gassackabdeckung und Gassack relativ
zum Generatorträger
ein Hupsignal auslösbar
ist.
-
Dadurch,
dass der Gassack mit der Gassackabdeckung eine bewegliche Einheit
bildet und in das Modul bereits Auslösemittel zum Auslösen eines Hupsignals
integriert sind, entsteht ein im Vergleich mit vorbekannten Modulen
sehr kompaktes Gassackmodul. Die Integration der Komponenten Gassack,
Gassackabdeckung und Auslösemittel
reduziert Kosten und Gewicht des Moduls sowie den Bauraum, der zum
Einbau des Gassackmoduls in das Lenkrad zur Verfügung stehen muss. Zudem ist
die Montage des Moduls im Lenkrad wesentlich vereinfacht, da die
Auslösemittel
bereits an dem Gassackmodul vormontiert sind. Durch das geringere
Gewicht
-
In
einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind die
Auslösemittel
an der Gassackabdeckung ausgebildet. Die Gassackabdeckung weist
vorteilhafterweise eine den Gassack zum Fahrzeuginnenraum hin abdeckende
Oberseite auf (im montier ten Gassackmodul). Zusätzlich kann die Gassackabdeckung
eine sich senkrecht zur Oberseite erstreckende Seitenwand aufweisen,
die den Gassack seitlich umschließt. Hierbei ist der Gassack
bevorzugt so gefaltet sein, dass er sich entlang der Seitenwand
erstreckt und dem Verlauf der Seitenwand angepasst ist. Durch z.
B. form- und/oder kraftschlüssige
Verbindung zwischen dem Gassack und der Gassackabdeckung bilden
diese beiden Komponenten eine Einheit.
-
In
einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung sind die Auslösemittel
an der Seitenwand der Gassackabdeckung ausgebildet und umfassen
z. B. einen an der Gassackabdeckung angeordneten, leitfähigen Kontakt.
Ein derartiger Kontakt ist beispielsweise aus einem Metall (insbesondere
einer metallischen Schicht oder einer metallischen Leiterbahn) gebildet
und kann durch Bewegen der Einheit aus Gassack und Gassackabdeckung
(in einer Richtung in das Lenkrad hinein) mit weiteren Komponenten
einer Hupauslösevorrichtung
(z. B. einem im Fahrzeug vorhandenen elektrischen Schaltkreis) in
Kontakt gebracht werden, um ein Hupsignal auszulösen.
-
Eine
weitere Variante sieht Auslösemittel
vor, die selber keinen leitfähigen
Kontakt aufweisen, sondern einen Hupsignalstromkreis durch Betätigen eines
Schalters (beim Niederdrücken
der Einheit aus Gassack und Gassackmodul) schließen, beispielsweise einen Mikroschalter,
der durch Auslösemittel
in Form einer (z. B. an der Gassackabdeckung ausgebildeten) geeigneten
Struktur betätigt
wird.
-
Der
Kontakt ist vorteilhafterweise an einem der Oberseite der Gassackabdeckung
abgewandten Rand der Seitenwand ausgebildet, z. B. durch eine den
Rand umlaufende Kontaktbahn, die zusätzlich erhabene Kontaktpunkte
aufweist. Hiermit wird zum Auslösen
des Hupsignals nicht die gesamte Kontaktbahn mit weiteren Komponenten
einer Hupsignal-Auslösevorrichtung
in Verbindung gebracht, sondern lediglich die an ihr erhaben angeordneten
Kontaktpunkte.
-
Besonders
bevorzugt ist der Generatorträger im
montierten Gassackmodul gleichzeitig ein Bestandteil eines elektrischen
Schaltkreises zum Erzeugen des Hupsignals (Huperzeugungsvorrichtung),
wobei der Schaltkreis zum Auslösen
des Hupsignals durch Bewegen der Einheit aus Gassackabdeckung und
Gassack in das Lenkrad hinein über
die Auslösemittel
geschlossen werden kann. Hierzu ist der Generatorträger aus
einem leitfähigen
Material (z. B. Metall) gebildet oder weist eine leitfähige Struktur
auf.
-
Bevorzugt
sind bei dieser Ausgestaltung der Erfindung die Auslösemittel
in Form eines elektrischen Kontaktes ausgebildet (nach einer der
oben beschriebenen Ausführungsformen),
wobei der (z. B. an der Gassackabdeckung ausgebildete) Kontakt ebenfalls
ein Bestandteil des elektrischen Schaltkreises zum Erzeugen des
Hupsignals ist und zum Schließen
dieses Schaltkreises durch Bewegen der Einheit aus Gassackabdeckung
und Gassack in das Lenkrad hinein mit dem Generatorträger in elektrischen
Kontakt bringbar ist.
-
Zur
mechanischen Ausbildung des Gassackmoduls wirkt der Generatorträger bevorzugt
derart mit der Gassackabdeckung zusammen, dass das Bewegen der aus
Gassackabdeckung und Gassack gebildeten Einheit in einer Richtung
aus dem Lenkrad hinaus begrenzt ist. Hierdurch wird verhindert,
dass die (gegenüber
dem Generatorträger
bewegliche) Einheit aus Gassack und Gassackabdeckung aus dem Lenkrad
herausrutscht. Hierfür
ist insbesondere vorgesehen, dass der Generatorträger mindestens einen
Vorsprung aufweist, der in eine korrespondierende Aussparung in
der Gassackabdeckung eingreift. Der Vorsprung kann z. B. hakenartig
an geeigneter Stelle am Generatorträger ausgebildet sein, wobei
mit Vorteil, um eine sichere Begrenzung der Bewegung der Einheit
aus Gassackabdeckung und Gassack zu erreichen, mehrere derartige
Vorsprünge vorhanden
sind.
-
In
einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der
Generatorträger
ein Unterteil zum Anordnen des Gasgenerators auf, das gleichzeitig
den Gassack an einer der Oberseite der Gassackabdeckung abgewandten
Seite begrenzt, d. h. im montierten Modul auf einer dem Fahrzeuginnenraum
abgewandten Seite des gefalteten Gassacks angeordnet ist. Zusätzlich kann
der Gasgeneratorträger
eine sich senkrecht zum Unterteil und entgegen der Seitenwand der
Gassackabdeckung erstreckende Seitenwand aufweisen, die die Seitenwand
der Gassackabdeckung (im montierten Modul an einer im montierten
Modul unteren, dem Fahrzeuginnenraum abgewandten Seite) zumindest
abschnittsweise umgibt. Insbesondere können die Vorsprünge, die eine
Bewegung der Gassackabdeckung aus dem Lenkrad heraus begrenzen sollen,
in der Seitenwand des Generatorträgers ausgebildet sein und in
entsprechende Aussparungen in der Seitenwand der Gassackabdeckung
eingreifen.
-
Zum
Erzeugen einer Rückstellkraft
auf die Einheit aus Gassackabdeckung und Gassack ist bevorzugt eine
Krafterzeugungseinrichtung (z. B. eine Feder) vorgesehen, die beim
Bewegen der Einheit in einer Richtung in das Lenkrad hinein eine
Kraft in Gegenrichtung auf die Einheit ausübt. Ist die Krafterzeugungseinrichtung
eine Feder, ist diese bevorzugt in einem der Oberseite der Gassackabdeckung
abgewandten Rand der Seitenwand der Gassackabdeckung angeordnet.
Durch die Krafterzeugungseinrichtung wird einerseits die Bewegung
in das Lenkrad hinein begrenzt und andererseits dafür gesorgt,
dass die Einheit aus Gassackabdeckung und Gassack nach dem Hineindrücken in
das Lenkrad (zum Auslösen
eines Hupsignals) wieder in ihre Ausgangsposition zurückkehrt.
Durch das relativ geringe Gewicht des erfindungsgemäßen Gassackmoduls
können
die Federn vergleichsweise geringe Federkonstanten aufweisen, was
zu einer Verringerung der notwendigen Hupkraft führt.
-
Zum
Fixieren des Gassacks im Modul (bzw. an dem Lenkrad) weist der Gassack
eine mit ihm verbundene Haltestruktur (z. B. einen Haltering) auf. Diese
Haltestruktur ist insbesondere fest mit dem Gassack verbunden (z.
B. vernäht).
-
Die
Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme
auf die Figuren im Einzelnen erläutert.
Es zeigen:
-
1 eine
Explosionsdarstellung einer Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Gassackmoduls;
-
2 eine
perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Gassackmoduls gemäß 1;
-
3 eine
Schnittansicht des Gassackmoduls;
-
4 eine
weitere Schnittansicht des Gassackmoduls.
-
1 zeigt
in einer perspektivischen Explosionsdarstellung die Hauptkomponenten
eines erfindungsgemäßen Gassackmoduls 1.
Das Gassackmodul 1 weist einen Gassack 2 auf,
der von einer Gassackabdeckung in Form einer Gassackkappe 3 abschnittsweise
abgedeckt wird. Des Weiteren umfasst das Gassackmodul 1 einen
topfartig ausgebildeten Gasgenerator 4, der mit einem zylindrischen
Abschnitt 41 in den zusammengefalteten Gassack 2 hineinragt.
Zur Aufnahme des zylindrischen Abschnitts 41 ist der Gassack 2 in
einem im eingebauten Zustand des Moduls dem Fahrzeuginnenraum abgewandten
Bereich (in der 1 nach oben weisend) ringförmig zusammengelegt,
wodurch eine Einbuchtung 21 entsteht, in die (im zusammengesetzten
Gassackmodul) der zylindrische Abschnitt 41 des Gasgenerators 4 eingreift.
Zum Halten des Gasgenerators umfasst das Gassackmodul des Weiteren
einen Generatorträger 5 mit
einer Unterseite 51, die gleichzeitig eine Unterseite des
Gassackmoduls 1 darstellt.
-
Die
(aus Kunststoff gebildete) Gassackkappe 3 deckt im an einem
Lenkrad montierten Gassackmodul den Gassack 2 mit einer
Oberseite 31 zum Fahrzeuginnenraum hin ab (in der 1 unten).
Zudem weist die Gassackkappe 3 eine sich senkrecht zur
Oberseite 31 und entlang eines Randes der Oberseite 31 erstreckende
Seitenwand 32 auf, wobei sich die Seitenwand 32 im
Querschnitt als ein Quadrat mit abgerundeten Ecken erstreckt. Der
Gassack 2 ist derart in der Gassackkappe 3 angeordnet
und zusammengefaltet, dass er sich entlang der Seitenwand 32 erstreckt.
Darüber
hinaus ist er mit der Seitenwand 32 (kraft- oder formschlüssig) verbunden, so
dass Gassack 2 und Gassackkappe 3 eine Einheit bilden.
Der Gassack 2 besitzt des Weiteren einen eingenähten Haltering
(nicht dargestellt), über
den der Gassack 2 an seiner Unterseite am Generatorträger 5 befestigt
ist. Zusätzlich
ist der Gassack 2 und der Haltering in einer Kunststofffolie
vakuumverpackt.
-
Der
Generatorträger 5 weist
eine sich senkrecht zu seiner Unterseite 51 erstreckende
Seitenwand 52 auf, die im zusammengebauten Gassackmodul
einen unteren Abschnitt 33 der Gassackkappen-Seitenwand 32 umgibt.
Dies erfolgt derart, dass die Gassackkappe 3 (zusammen
mit dem Gassack 2) gegenüber dem Generatorträger 5 beweglich
ist und insbesondere in einer Richtung senkrecht zur Oberseite 31 der
Gassackkappe 3 (das heißt im montierten Zustand in
das Lenkrad hinein) verschiebbar ist. Hierfür ist der Durchmesser der ringförmigen Seitenwand 52 des
Generatorträgers 51 so
gewählt,
dass zwischen ihr und dem von ihr umgebenden Seitenwand-Abschnitt 33 der
Gassackkappe 3 ein ausreichender Abstand vorhanden ist.
Um die Verschiebbarkeit der Gassackkappe 3 (einschließlich des
Gassackes 2) gegenüber
dem Generatorträger 51 zu
verbessern, weist die Seitenwand 33 Gleitschienen 34 auf,
die als sich senkrecht zur Oberseite 3 verlaufende, längserstreckte
Erhebungen an der Seitenwand 33 ausgebildet sind.
-
An
ihrem der Oberseite 31 abgewandten Rand 35 weist
die Seitenwand 32 der Gassackkappe 3 des Weiteren
Kontaktmittel in Form einer geschlossenen, entlang des Randes 35 umlaufenden
Kontaktbahn 6 auf, die über
einen Anschluss 62 mit einem Hupsignalschaltkreis (nicht
dargestellt) eines Fahrzeuges verbunden werden kann. Die Kontaktbahn 6 besitzt
ihrerseits 8 erhabene Kontaktpunkte 61, die durch
Bewegen der Einheit aus Gassackkappe 3 und Gassack 2 auf
den Generatorträger 5 zu
(das heißt im
montierten Zustand des Gassackmoduls in das Lenkrad hinein) mit
dem metallischen Generatorträger
in elektrischen Kontakt gebracht werden können.
-
Die
Kontaktbahn 6 und der Generatorträger stellen jeweils Bestandteile
eines elektrischen Schaltkreises zum Erzeugen eines Hupsignals dar. Durch
Kontaktieren der Kontaktbahn (über
die Kontaktpunkte 61) mit dem Generatorträger 5 wird
dieser elektrische Schaltkreis geschlossen und ein Hupsignal erzeugt.
Hierzu ist der Generatorträger
seinerseits über
eine form- oder kraftschlüssige
Leitungsverbindung (nicht dargestellt) mit dem Hupstromkreis verbunden.
-
Die
Bewegbarkeit der Gassackkappe 3 vom Generatorträger 5 weg
(das heißt
aus dem Lenkrad heraus) wird durch nach innen weisende Vorsprünge in Form
von Laschen 53 in der Seitenwand 52 des Generatorträgers 5 begrenzt.
Die Laschen 53 greifen in korrespondierende Aussparungen 36 in
der Gassackkappen-Seitenwand 32 ein und hintergreifen jeweils
mit einem freien Ende die Seitenwand 33. In der anderen
Richtung (beim Drücken
der Gassackkappe in das Lenkrad hinein, um ein Hupsignal auszulösen) erfährt die
Einheit aus Gassackkappe und Gassack eine Rückstellkraft durch eine Krafterzeugungseinrichtung
in Form von entlang des unteren Randes 35 der Gassackkappen-Seitenwand 33 angeordneten Federn 37.
Die Federn 37 sind jeweils um mit dem Rand 35 verbundene
Führungsstifte 38 herum
angeordnet, wobei die Führungsstifte 38 korrespondierende Öffnungen
in dem Untereil 51 des Generatorträgers 5 durchgreifen.
Durch die Laschen und die Federn ist der Bewegungsspielraum für die Gassackabdeckung
auf etwa 1,5 bis 2 mm begrenzt.
-
Der
Gasgenerator 4 weist an gegenüberliegenden, laschenartigen
Fortsätzen 41 jeweils
einen Führungsstift 42 auf,
die korrespondierende Öffnungen 54 im
Generatorträger 5 durchgreifen.
Die Unterseite 51 des Generatorträgers 5 weist zudem
eine kreisförmige,
zentrisch angeordnete Öffnung 55 auf, in
die ein kreisförmiger
unterer Abschnitt 43 des Gasgenerators 4 eingepasst
ist und über
die ein Zündanschluss 44 des
Gasgenerators 4 zugänglich
ist.
-
2 zeigt
das Gassackmodul der 1 im zusammengebauten Zustand.
Es ist zu erkennen, wie der Seitenrand 52 des Generatorträgers 5 den unteren
Abschnitt 33 der Gassackkappe 3 umgibt und die
Laschen 53 in die entsprechenden Öffnungen 36 der Seitenwand 32 der
Gassackkappe 3 eingreifen. Aus der zentrischen Öffnung 55 in
der Unterseite 51 des Generatorträgers 5 ragt der untere
Abschnitt 43 des Gasgenerators 4 heraus, wodurch
der Gasgenerator 4 seitlich fixiert und ein an seiner Unterseite 45 zentrisch
angeordneter Zündkontakt 44 zugänglich ist.
Des Weiteren durchgreifen die Führungsstifte 42 die Öffnungen 54 im
Generatorträger 5.
Die Führungsstifte 42 weisen
an ihrer Innenseite nutenartige Aussparungen 421 auf, über die
sie (und damit der Gasgenerator 4) an einem weiteren Bauteil des
Lenkrads fixiert werden können.
-
Weiterhin
ist dargestellt, dass aus den sich entlang des äußeren Umfangs der Unterseite 51 des Generatorträgers erstreckenden Öffnungen
Köpfe der
an der Seitenwand 33 der Gassackabdeckung 3 angeordneten
Führungsstifte 38 sowie – aus einer besonderen Öffnung – der Anschluss 62 der
an der Seitenwand 32 angebrachten Kontaktbahn (nicht dargestellt)
herausragen. Über
den Anschluss 62 wird die im zusammengebauten Modul innen
liegende Kontaktbahn mit dem elektrischen Schaltkreis zur Erzeugung
eines Hupsignals (im Fahrzeug vorhanden) kontaktiert.
-
3 zeigt
eine Ausführungsform
des Gassackmoduls in Schnittansicht und in vergrößerter Detaildarstellung. Die
Schnittebene liegt hierbei senkrecht zu einer Seitenwand der Gassackkappe
und in der Nähe
eines Führungsstiftes
zum Führen
der Bewegung zwischen Gassackkappe und Gasgeneratorträger (vgl.
die Führungsstifte 38 der 1, 2). Eine
Gassackkappe 3 begrenzt mit einer Seitenwand 32 seitlich
einen zusammengefalteten Gassack 2. Die sich geschlossen
(vgl. 1, 2) erstreckende Seitenwand 32 weist
an ihrem unteren Rand 35 eine Kontaktbahn 6 auf.
An der Leiterbahn 6 ist ein Kontaktpunkt 61 angeordnet,
der durch Bewegen der Gassackkappe (das heißt durch Drücken auf eine dem Fahrzeuginnenraum
zugewandte Oberseite der Gassackkappe 3) mit einem metallischen
Generatorträger 5 in
Kontakt gebracht werden kann, um einen Hup-Stromkreis zu schließen und ein Hupsignal auszulösen.
-
Zur
Montage der Kontaktbahn 6 an der Seitenwand 32 weist
diese eine Montageführung 39 auf, die
nach der Montage der Kontaktbahn 6 jedoch verschweißt wird.
Um einen Führungsstift 38 herum
erstreckt sich eine Feder 37, die für eine Rückstellkraft gegen die Seitenwand 32 sorgt
und somit eine hinab gedrückte
Gassackkappe (einschließlich
des mit ihr eine Einheit bildenden Gassacks 2) in ihre
Ausgangsposition zurückstellt.
-
In
entgegengesetzter Richtung wird die Bewegung der Gassackkappe 3 durch
einen im Generatorträger 5 ausgebildeten
Haken 53 begrenzt. Der Haken 53 greift in eine
in der Seitenwand 32 vorhandene Aussparung 36 ein
und blockiert ein zu weites Herausziehen der Gassackkappe 3 aus
dem Lenkrad.
-
4 zeigt
eine weitere Schnittansicht des erfindungsgemäßen Gassackmoduls der 3.
Zusätzlich
ist hier im Vergleich zu 3 ein in einer Einbuchtung 21 des
Gassacks 2 des Gassackmoduls angeordneter Gasgenerator 4 dargestellt.
Da zum Auslösen eines
Hupsignals die aus Gassackabdeckung 3 und Gassack 2 gebildete
Einheit zur Unterseite 51 des Generatorträgers 5 hin
gedrückt
wird, ist es notwendig, dass ein in die Aussparung 21 des Gassacks 2 eingreifender
oberer Abschnitt 41 des Gasgenerators 4 zur Innenseite 211 der
Aussparung 21 einen ausreichenden Abstand d hat. Dieser
Abstand d muss mindestens der erwünschten maximal möglichen
Bewegung der Gassackkappe in das Lenkrad hinein (maximale Hubhöhe) entsprechen. Der
seitliche Abstand (das heißt
zwischen einer Seitenwand 412 des Gasgenerators 4 und
einer Seitenwand 212 der Ausbuchtung 21) kann
demgegenüber kleiner
sein; er ist so gewählt,
dass beim Verschieben der Einheit aus Gassackkappe und Gassack keine Berührung zwischen
dem Gassack und dem Gasgenerator auftritt.
-
- 1
- Gassackmodul
- 2
- Gassack
- 21
- Einbuchtung
- 211
- Unterseite
der Einbuchtung
- 212
- Seitenwand
der Einbuchtung
- 3
- Gassackkappe
- 31
- Oberseite
- 32
- Seitenwand
- 33
- unterer
Abschnitt der Seitenwand
- 34
- Führungsschiene
- 35
- Rand
- 36
- Aussparung
- 37
- Feder
- 38
- Führungsstift
- 39
- Montageführung
- 4
- Gasgenerator
- 41
- oberer
Abschnitt
- 411
- Oberseite
- 412
- Seitenwand
- 42
- Führungsstift
- 421
- Nut
- 43
- unterer
Abschnitt
- 44
- Zündkontakt
- 5
- Gassackkappe
- 51
- Unterseite
- 52
- Seitenwand
- 53
- Lasche
- 54
- Öffnung
- 55
- zentrale Öffnung
- 6
- Kontaktbahn
- 61
- Kontaktpunkt
- 62
- Anschluss