DE102007009826A1

DE102007009826A1 - Größenkennzeichnung mit Federaufsatz am unteren Ansatz eines Kleiderbügels

Info

Publication number: DE102007009826A1
Application number: DE102007009826A
Authority: DE
Inventors: Stanley F. Gouldson
Original assignee: Spotless Plastics Pty Ltd
Current assignee: Spotless Plastics Pty Ltd
Priority date: 2006-02-28
Filing date: 2007-02-28
Publication date: 2007-11-15
Also published as: CN101028163A; AU2007200886A1; GB2436286B; US20090145937A1; GB0703855D0; KR20070089658A; JP2007229471A; BRPI0700477A; US7513400B2; GB2436286A; CA2579763A1; US20070199963A1; MX2007002547A; ZA200701791B; US8763867B2

Abstract

Kombination aus Bügel und Kennzeichner, oder beide getrennt, der Bügel mit einem Körper und einer sich vom Körper nach oben erstreckenden Säule, wobei der Schnittpunkt zwischen Säule und Körper einen unteren Ansatzbereich des Bügels definiert, wobei die Säule einen Bund aufweist, der sich von der Säule nach außen an einer Position erstreckt, die vom Körper des Bügels entfernt ist. Ein Kennzeichner umfasst ein Paar abgewandter Seitenwände, die durch ein Paar abgewandter Stirnwände verbunden sind, mit einer Öffnung am oberen Ende des Kennzeichners, wobei diese Öffnung zumindest teilweise durch einen verschiebbaren elastischen Streifen definiert ist, vorzugsweise zwei an den abgewandten Seiten des Kennzeichners angeordnete Streifen, an einer der Seitenwände oder Stirnwände befestigt, wobei das Verschieben des Streifens die Öffnung vergrößert, um den Bund aufzunehmen. Zumindest ein Teil der Säule zwischen dem Bund und dem Körper ist schmaler als der Bund, um das Verschieben des Streifens einzuschränken.

Description

Hintergrund der Erfindung
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Kleiderbügel, im Besonderen auf einen Kleiderbügel, der zur Aufnahme und dem Halten eines Größenkennzeichners an der Verbindungsstelle zwischen Haken und Körper ausgebildet ist.
Beschreibung der verwandten Technik
Im Kleidungseinzelhandel bevorzugen Einzelhändler Programme mit sogenannter "hängenden Ware" (Garment-On-Hanger, GOH). Bei einem GOH-Programm werden Kleidungsstücke bereits auf Kleiderbügeln hängend an den Einzelhandel ausgeliefert, so dass die Händler bei Ankunft der Ware am Verkaufsort diese sofort zum Verkauf aushängen können. Früher haben die Einzelhändler die Kleidungsstücke selbst auf eigene Kosten auf die Kleiderbügel gehängt.
Insbesondere haben Einzelhändler bei verschiedenen Lieferanten bestimmte Bügel bzw. Eigenschaften von Bügeln angegeben, um in den Verkaufsräumen ein visuell ansprechendes einheitliches Erscheinungsbild zu erzielen. Zu diesem Zweck werden Standards bezüglich der Größe, Form und der Leistungsmerkmale von Bügeln von Organisationen wie beispielsweise der Voluntary Inter-Industry Commerce Standards Association (VICS) gepflegt. Ein bestimmtes standardisiertes Merkmal eines Bügels ist bei mehreren Bügelmodellen überaus populär, nämlich ein drehbarer Drahthaken, der mit einem Plastikbügel verbunden ist.
Darüber hinaus und mit der Verbreitung von GOH-Programmen in Beziehung stehend, wünschen Einzelhändler und ihre Kunden, dass der Bügel einige Angaben zu dem daran hängenden Kleidungsstück enthält. Zu den Kategorien der Angaben können der Hersteller, das Material und der Preis, und bei Kleidungsstücken vor allem die Größe gehören. Verschiedene Mittel wurden für die Verwirklichung entwickelt, wie unter anderem diejenigen, die im U.S.-Patent-Nr. 5,884,422 für Marshal u. a. und im U.S.-Patent-Nr. 6,019,260 für Gouldson offen gelegt wurden, wobei beide gemeinsam mit der vorliegenden Anmeldung and anderen übertragen wurde. Sehr gängig sind darunter die Typen, die im letzteren oben erwähnten Patent offen gelegt wurden, d.h. diejenigen, die am Bügel nahe dem Schnittpunkt von Haken und Bügelkörper auf einer Seite des Hakens dementsprechend so genannte seitliche Größenreiter, seitliche Größenkennzeichnungen, Größenringe oder Kennzeichner befestigen.
Diese Bügel sind aber speziell zur Verwirklichung ihrer Funktionen ausgelegt und stimmen mit dem Industriestandard nicht in Form, Größe und Erscheinungsbild überein. Darüber hinaus können sie eine bestimmte Erscheinungsform aufweisen, die nicht gewünscht sein kann. Daher ist ein Bügel mit einem daran am unteren Ansatz befestigten Kennzeichner, der im Allgemeinen gültigen Industriestandards entspricht, wünschenswert.
Übersicht über die Erfindung
Daher ist gemäß der vorliegenden Erfindung eine Kombination aus Bügel und Kennzeichner vorgesehen, wobei diese Kombination einen Bügel mit einem Körper und einer sich vom Körper nach oben erstreckenden Säule umfasst, wobei der Schnittpunkt zwischen Säule und Körper einen unteren Ansatzbereich des Bügels definiert, wobei die Säule einen Bund aufweist, der sich von der Säule nach außen an einer Position erstreckt, die vom Körper des Bügels entfernt ist. Ein Kennzeichner umfasst ein Paar abgewandter Seitenwände, die durch ein Paar abgewandter Stirnwände verbunden sind, mit einer Öffnung am oberen Ende des Kennzeichners, wobei diese Öffnung zumindest teilweise durch einen verschiebbaren elastischen Streifen definiert ist, vorzugsweise zwei an den abgewandten Seiten des Kennzeichners angeordneten Streifen, die an einer der Seitenwände oder Stirnwände befestigt, wobei das Verschieben des Streifens die Öffnung vergrößert, um den Bund aufzunehmen. Zumindest ein Teil der Säule zwischen dem Bund und dem Körper ist kleiner als der Bund, um die Verschiebung des Streifens zu verringern.
Der Bügel kann weiterhin im Bund eine Aussparung enthalten, die zur Aufnahme des elastischen Streifens größenmäßig ausgelegt und angeordnet ist, und dadurch die vertikale und seitliche Bewegung des Kennzeichners zu begrenzt. Die Aussparung kann eine stufenweise Aussparung, eine konkave Aussparung, ein konvexes Filet oder eine Abschrägung sein.
Die Seitenwände des Kennzeichners können allgemein im Profil trapezförmig sein. Der elastische Streifen ist vorzugsweise am Kennzeichner an der Stirnwand davon angebracht, noch bevorzugter an der Stirnwand, vom oberen Ende der Stirnwand versetzt, und vom Kennzeichner durch mindestens zwei Schlitze getrennt.
Der Bügel kann in der Säule eine Auskehlung enthalten, die eine erste im Allgemeinen horizontale Fläche einschließt, die größenmäßig ausgelegt und angeordnet ist, um eine Nase, die sich von der Wand des Kennzeichners nach innen erstreckt, aufzunehmen, wobei die Nase eine zweite im Allgemeinen horizontale Fläche aufweist.
Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin entweder Bügel oder Kennzeichner, die voneinander getrennt beschrieben werden.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Diese und andere Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden mit Bezug auf die folgende Beschreibung und die begleitenden Zeichnungen offensichtlich, wobei ähnliche Kennziffern ähnliche Merkmale in den verschiedenen Ansichten referenzieren, wobei:
1 eine perspektivische Ansicht eines Bügels mit einer Federaufsatz-Größenkennzeichner-Baugruppe am unteren Ansatzstück gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt;
2 eine Querschnittansicht durch das untere Ansatzstück und den Federaufsatz-Kennzeichner darstellt, die entlang der Linie 2-2 von 1 erstellt wurde;
3 eine perspektivische Ansicht des unteren Ansatzstücks des Bügels von 1 darstellt;
4 eine perspektivische Ansicht eines Größenkennzeichners gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist; und
5 eine Querschnittansicht eines Kennzeichners entlang der Linie 5-5 von 4 darstellt.
Detaillierte Beschreibung der Erfindung
Bezugnehmend auf 1, wird in perspektivischer Ansicht ein Teil eines Bügels mit einer Federaufsatz-Größenkennzeichner-Baugruppe am unteren Ansatzstück, allgemein mit 100 bezeichnet, gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die Baugruppe 100 enthält einen Federaufsatz-Kennzeichner 110 und einen Bügel 120. Der Bügel 120 entspricht in der Form vorzugsweise den geltenden Industriestandards, die beispielsweise von VICS verbreitet werden. In dieser Ausführungsform weist der Bügel 120 ein unteres Ansatzstück 130 zur Aufnahme eines drehbaren Metallhakens (nicht dargestellt) auf, der sich vom Körper 140 des Bügels 120 erstreckt. Der Federaufsatz-Kennzeichner 110 umschließt im Allgemeinen das untere Ansatzstück 130. In der beispielhaften Ausführungsform weist der Federaufsatz-Kennzeichner 110 eine im Allgemeinen trapezförmige Vorder- und Rückseite 112 auf, die durch die Enden 114 verbunden sind. Elastische Haltestreifen 116 an zumindest einer Seite 112 oder dem Ende 114 des Federaufsatz-Kennzeichners 110, aber vorzugsweise an beiden Enden 114, greifen das untere Ansatzstück 130 des Bügels 120, um es daran zu befestigen.
Nun auf 2 bezugnehmend, wird eine Querschnittansicht durch das untere Ansatzstück 130 und den Federaufsatz-Kennzeichner 110 veranschaulicht, die entlang der Linie 2-2 von 1 erstellt wurde. Das untere Ansatzstück 130 kann eine Säule 132 mit einer Bohrung 134 zur Aufnahme des drehbaren Metallhakens (nicht dargestellt) enthalten. Die Säule 132 wird auf jeder Seite durch Schenkel 136 und Bahnen 138 in dem Bereich gestützt, der durch die Säule 134, die Schenkel 136 und dem Bügelkörper 140 begrenzt wird. Nahe der Oberseite des unteren Ansatzstücks 130 erstreckt sich ein Bund 150 von der Säule 132 nach außen. Der Bund 150 enthält eine Aussparung 152, die größenmäßig ausgelegt und angeordnet ist, um den Haltestreifen 116 des Federaufsatz-Kennzeichners 110 einzurasten.
Der Bund 150, insbesondere die Aussparung 152, wirkt mit dem Haltestreifen 116 zusammen, um gleichzeitig eine Vorbelastung nach außen und unten auf den Kennzeichner 110 auszuüben. Die Aussparung 152 wird als stufenweise Aussparung dargestellt, kann aber als konkave Aussparung, konvexes Filet oder Abschrägung ausgeführt werden. Darüber hinaus können der Bund 150 und die Aussparung 152 einen gewissen Abstand von Kennzeichner 110 zulassen und nicht immer darin eingreifen, wobei aber eine seitliche Bewegung oder eine Bewegung nach oben/unten des Kennzeichners 110 unterbunden wird, sobald sie in den Bügel 120 einrasten. Weiterhin ermöglicht die Aussparung 152 die Ausführung der Säule 134 in dünnerer Form, was Material einspart. Der Bund 150 kann jedoch auch ohne Aussparung ausgebildet sein, wobei die Säule 134 und der Kennzeichner 110 größenmäßig so ausgelegt sind, dass die Aussparung nicht für die Wahrung der Seitenstabilität des Kennzeichners 110 erforderlich ist.
Darüber hinaus, mit Bezugnahme auf 3 als perspektivische Ansicht nur des unteren Ansatzstücks 130, erstreckt sich der Flansch 150 in der dargestellten Ausführungsform nur seitlich von der Säule 134, d.h., in Richtung der Bügelarme und/oder der Enden 114 des Kennzeichners. Alternativ kann der Bund von der Säule 134 in alle Richtungen radial nach außen weisen. Alternativ kann die Aussparung 152 in der Säule 134 ohne Bund 150 gebildet werden, und sie kann in diesem Fall stufenförmig, abgeschrägt oder rund sein, und nur seitlich oder radial in allen Richtungen um die Säule 134 nach außen weisen.
Der elastische Haltestreifen 116 kann als "abgeschnitten" von der Stirnwand 114 betrachtet werden, vom Kennzeichner 110 durch Schlitze 118 getrennt und mit dem Kennzeichner 110 an einer Basis 116a befestigt. Durch die Beabstandung der Basis 116a von der Aussparung 152, wie durch die Schlitze 118, wird der elastische Haltestreifen 116 flexibler. Der Grad der Flexibilität des Haltestreifens 116 kann einfach durch die Anpassung von Material, Dicke und/oder der Abmessungen des Streifens 116 beeinflusst werden.
Mit erneuter Bezugnahme auf 3 zeigt diese perspektivische Ansicht des unteren Ansatzstücks 130 weiterhin eine Einkerbung 154 in der Säule 134 an einem unteren Abschnitt davon nahe dem Bügelkörper 140. Die Einkerbung 154 umfasst eine horizontale Fläche 156 in einem oberen Bereich der Einkerbung 154, wobei die Fläche zum Eingriff mit einer Nase ausgelegt ist, die in die Einkerbung 154 eingefügt wird. Die Nase kann auf einem Kennzeichner vorgesehen sein, wie zum Beispiel in der vorläufigen U.S.-Patentoffenlegung-Nr. 60/661,588 (Anwaltsaktenzeichen 18697), die am 14. März 2005 vom vorliegenden Erfinder eingereicht, und gemeinsam mit der vorliegenden Anmeldung übertragen wurde, wobei die vollständige Offenlegung hierdurch praktisch durch Referenz aufgenommen ist.
Daher ist der Kennzeichner 110 lösbar am Bügel 120 befestigt, vorzugsweise in einer kindersicheren Art und Weise, wie in den meisten Industriestandards definiert, z.B. denjenigen, die durch das Bureau Veritas Consumer Product Services, Inc. verbreitet werden.
Mit Bezugnahme auf 4 wird nun eine perspektivische Ansicht eines Größenkennzeichners, allgemein als 200 bezeichnet, gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt. Auf eine detaillierte Beschreibung der Merkmale der zweiten Ausführungsform, die denen der ersten Ausführungsform entsprechen oder anderweitig einfach einsehbar sind, wird verzichtet. In der zweiten Ausführungsform des Kennzeichners 200, erstreckt sich der elastische Streifen 216 horizontal von der Stirnwand 214 und weist dazugehörige Schlitze 218 auf.
In 5 wird eine Querschnittansicht des Kennzeichners 200 entlang der Linie 5-5 von 4 dargestellt. Eine nach innen verlaufende Nase 220 erstreckt sich von der Innenseite der Seitenwand 212. Im Einsatz befinden sich die nach innen verlaufenden Nasen 212 in der Einkerbung 154 von Säule 134, um den Kennzeichner 200 weiter zu befestigen. Die Aussparung 222 erstreckt sich von einer oberen zugewandten horizontalen Fläche der nach innen verlaufenden Nase 220 und wird durch einen Teil der Form gebildet, die im Herstellungsprozess des Kennzeichners 200 aus einem Spritzgießplastikmaterial eingesetzt wird. Ein typischer Spritzgiessplastik-Werkstoff für beide Kennzeichner 110, 200 oder den Bügel 140 kann bzw. können einer oder mehrere der folgenden Plastikwerkstoffe sein: Polystyrol, SAN, ABS, PPO, Nylon, Polypropylen (PP), Polyethylen, PET, Polycarbonate (PC), Acrylstoffe, K-Resin, und Polyvinylchlorid (PVC) und andere mehr.
Die vorliegende Erfindung wurde mit Bezugnahme auf bestimmte beispielhafte oder bevorzugte Ausführungsformen beschrieben. Gewisse Änderungen und/oder Abweichungen werden für Kenner der Technik angesichts der vorliegenden Offenlegung offensichtlich sein, ohne von der Idee oder dem Geltungsbereich der Erfindung abzuweichen. Die Ausführungsformen dienen nur der Veranschaulichung und schränken den Geltungsbereich der Erfindung nicht ein, der nur durch Bezugnahme auf die folgenden angefügten Ansprüche definiert ist.

Claims

Eine Kombination aus Bügel und Kennzeichner, wobei die Kombination umfasst: einen Bügel mit einem Körper und einer sich vom Körper nach oben erstreckenden Säule, wobei der Schnittpunkt zwischen Säule und Körper ein unteres Ansatzstück des Bügels definiert, wobei die Säule einen Bund aufweist, der sich von der Säule nach außen an einer Position erstreckt, die vom Körper des Bügels entfernt ist. einen Kennzeichner mit einem Paar abgewandter Seitenwände, die durch ein Paar abgewandter Stirnwände verbunden sind, mit einer Öffnung am oberen Ende des Kennzeichners, wobei diese Öffnung zumindest teilweise durch einen verschiebbaren elastischen Streifen definiert ist, der an einer der Seitenwände oder Stirnwände angebracht ist, wobei das Verschieben des Streifens die Öffnung vergrößert, um den Bund aufzunehmen, wobei zumindest ein Teil der Säule zwischen dem Bund und dem Körper schmaler als der Bund ist, um das Verschieben des Streifens einzuschränken.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 1, wobei der Bügel weiterhin im Bund eine Aussparung enthält, die zur Aufnahme eines freien Endes des elastischen Streifens größenmäßig ausgelegt und angeordnet ist, und dadurch die vertikale und seitliche Bewegung des Kennzeichners einschränkt.
Kombination aus Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 2, wobei die Aussparung eine stufenförmige Aussparung, eine konkave Aussparung, ein konvexes Filet oder eine Abschrägung ist.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 1, wobei die Seitenwände des Kennzeichners im Allgemeinen im Profil trapezförmig sind.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 1, wobei der elastische Streifen am Kennzeichner an einer Stirnwand davon angebracht ist.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 5, wobei der elastische Streifen am Kennzeichner an der Stirnwand angebracht ist und vom oberen Ende der Stirnwand versetzt ist.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 1, wobei der elastische Streifen vom Kennzeichner durch mindestens zwei Schlitze getrennt ist.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 1, wobei der Bügel weiterhin eine Auskehlung in der Säule enthält, die größenmäßig ausgelegt und positioniert ist, um die Nase aufzunehmen, die sich von einer Wand des Kennzeichners nach innen erstreckt.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 10, wobei die Auskehlung eine erste im Allgemeinen horizontale Fläche umfasst.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 1, wobei der Kennzeichner weiterhin eine Nase umfasst, die sich von mindestens einer Seitenwand nach innen erstreckt.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 10, wobei die Nase eine zweite im Allgemeinen horizontale Fläche umfasst.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 1, wobei der Kennzeichner zwei verschiebbare elastische Streifen umfasst.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 12, wobei die beiden verschiebbaren elastischen Streifen sich an abgewandten Seiten des Kennzeichners befinden.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 12, wobei die beiden verschiebbaren elastischen Streifen sich an den abgewandten Stirnseiten des Kennzeichners befinden.
Kennzeichner für einen Bügel mit einem am Körper im unteren Ansatzstückbereich befestigten Haken, wobei der Kennzeichner umfasst: ein Paar abgewandter Seitenwände, die durch ein Paar abgewandter Stirnwände verbunden sind; eine Öffnung am oberen Ende des Kennzeichners, wobei die Öffnung zumindest teilweise durch einen verschiebbaren elastischen Streifen definiert ist, der an einer der Seitenwände oder Stirnwände angebracht ist, wobei das Verschieben des Streifens die Öffnung vergrößert, um zumindest einen Teil des unteren Ansatzstückbereichs des Bügels aufzunehmen.
Kennzeichner gemäß Anspruch 15, wobei die Seitenwände des Kennzeichners im Allgemeinen im Profil trapezförmig sind.
Kennzeichner gemäß Anspruch 15, wobei der elastische Streifen am Kennzeichner an einer Stirnwand davon angebracht ist.
Kennzeichner gemäß Anspruch 17, wobei der elastische Streifen am Kennzeichner an einer Stirnwand davon angebracht und vom oberen Ende der Stirnwand versetzt ist.
Kennzeichner gemäß Anspruch 15, wobei der elastische Streifen vom Kennzeichner durch mindestens zwei Schlitze getrennt ist.
Kennzeichner gemäß Anspruch 15, wobei der Kennzeichner weiterhin eine Nase umfasst, die sich von mindestens einer Seitenwand nach innen erstreckt.
Kennzeichner gemäß Anspruch 20, wobei die Nase eine zweite im Allgemeinen horizontale Fläche umfasst.
Kennzeichner gemäß Anspruch 15, wobei der Kennzeichner zwei verschiebbare elastische Streifen umfasst.
Kennzeichner gemäß Anspruch 22, wobei die beiden verschiebbaren elastischen Streifen sich an den abgewandten Seiten des Kennzeichners befinden.
Kombination von Bügel und Kennzeichner gemäß Anspruch 22, wobei die beiden verschiebbaren elastischen Streifen sich an den abgewandten Stirnseiten des Kennzeichners befinden.
Bügel umfassend: einen Bügelkörper; eine Säule, die sich vom Körper nach oben erstreckt, wobei der Schnittpunkt von Säule und Körper einen unteren Ansatzbereich des Bügels definiert; die Säule weist einen von der Säule sich nach außen erstreckenden Bund an einer Position auf, die vom Bügelkörper entfernt ist.
Bügel gemäß Anspruch 25, weiterhin eine Aussparung im Bund umfassend, die größenmäßig ausgelegt und positioniert ist, um die vertikale und seitliche Bewegung eines am Bügel angebrachten Kennzeichners einzuschränken.
Bügel gemäß Anspruch 25, wobei der Bund eine Aussparung in der Unterseite des Bundes enthält.
Kennzeichner gemäß Anspruch 27, wobei die Aussparung eine stufenförmige Aussparung, eine konkave Aussparung, ein konvexes Filet oder eine Abschrägung ist.