DE102007008909A1

DE102007008909A1 - Schaltanordnung für ein Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE102007008909A1
Application number: DE200710008909
Authority: DE
Inventors: Michael Böcking
Original assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Current assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Priority date: 2007-02-23
Filing date: 2007-02-23
Publication date: 2008-08-28
Also published as: EP2135270B1; EP2135270A2; WO2008101990A3; CN101636805B; WO2008101990A2; CN101636805A

Abstract

Beschrieben wird eine Schalteranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Kipp- oder Schiebeschalter, der ein Schaltergehäuse und einen Schalthebel aufweist, wobei der Schalthebel senkrecht zu seiner axialen Erstreckung verkippbar oder verschiebbar ist, mit einem Betätigungskopf, der mit einem Endabschnitt des Schalthebels verbunden ist, und mit mindestens einem Druckschalter, wobei der Betätigungskopf das Gehäuse für mindestens einen Druckschalter ausbildet.

Description

Die Erfindung betrifft eine Schalteranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Kipp- oder Schiebeschalter, der ein Schaltergehäuse und einen Schalthebel aufweist, wobei der Schalthebel senkrecht zu seiner axialen Erstreckung verkippbar oder verschiebbar ist, mit einem Betätigungsknopf, der mit einem Endabschnitt des Schalthebels verbunden ist, und mit mindestens einem Druckschalter.
Eine derartige Schalteranordnung ist aus der DE 10 2004 058 127 A1 bekannt. Dieses Dokument zeigt in einem Ausführungsbeispiel einen kombinierten Druck- und Schiebeschalter. Ein Betätigungsknopf ist mit den Schaltstößeln von zwei Schiebeschaltern verbunden, wobei die Schaltstößel durch den Betätigungsknopf in mehrere Betätigungsrichtungen verschoben werden können. Darüber hinaus können durch Druck auf den Betätigungsknopf die Schaltstößel axial mit einer Kraft beaufschlagt werden, wodurch die Schaltelemente Druckschaltfunktionen ausführen.
Schaltelemente mit kombinierten Druck- und Kipp- bzw. Schiebeschalterfunktionen sind intern weitaus komplexer aufgebaut als einfache Kipp- oder Schiebeschalter und dadurch relativ kostenaufwendig.
Es stellte sich daher die Aufgabe, einfache Kipp- oder Schiebeschalter mit besonders kostengünstigen Druckschaltfunktionen auszustatten bzw. bekannte Druck- und Kipp- bzw. Schiebekombinationsschalter auf einfache und kostengünstige Weise mit zusätzlichen Druckschaltfunktionen auszurüsten.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Betätigungsknopf das Gehäuse für mindestens einen Druckschalter ausbildet.
Dieser mindestens eine Druckschalter kann auf besonders einfache und kostengünstige Weise durch eine Schaltmatte und eine Leiterplatte ausgeführt sein. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Leiterplatte als flexible Leiterplatte ausgebildet ist.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung dargestellt und näher erläutert. Es zeigen
1 eine vereinfachte Schnittansicht einer Schalteranordnung,
2 eine Prinzipskizze der Schalteranordnung.
Die 2 zeigt in einer schematischen Darstellung eine erfindungsgemäße Schalteranordnung in einer Draufsicht. Erkennbar ist ein transparent dargestellter Betätigungsknopf (14) zur Betätigung von zwei Kipp- oder Schiebeschaltern (1, 2). Die Kipp- oder Schiebeschalter (1, 2) weisen jeweils einen Schalthebel (5, 6) auf, deren Endabschnitte (7, 8) durch den transparent dargestellten Betätigungsknopf (14) hindurch erkennbar sind. Durch eingezeichnete Pfeile sind die möglichen Betätigungsrichtungen der Schalthebel (5, 6) gekennzeichnet. Ersichtlich ist, dass der erste Kipp- oder Schiebeschalter (1) eine Schalterbetätigung in zwei Betätigungsrichtungen vorsieht, während der zweite Kipp- oder Schiebeschalter (2) eine Schalterbetätigung in vier Betätigungsrichtungen ermöglicht. Schalterbetätigungen in den Richtungen senkrecht zur Längsachse des Betätigungsknopfes (14) werden durch Druck auf eine Längsseite des Betätigungsknopfes (14) ausgelöst. Je nach Lage des Angriffpunkts der Betätigungskraft wird dabei entweder nur einer der Kipp- oder Schiebeschalter (1, 2), oder aber beide Kipp- oder Schiebeschalter (1, 2) gemeinsam betätigt.
Erfolgt die Druckbetätigung seitlich auf den Betätigungsknopf (14) etwa auf der Höhe eines der Schalthebel (5, 6), so wird wirkt der Betätigungsknopf (14) als ein einarmiger Hebel mit dem Schalthebel (6, 5) des jeweils anderen Kipp- oder Schiebeschalters (2, 1) als Lagerstelle. Aufgrund der Kräfteaufteilung wirkt die Betätigungskraft damit stärker auf den nächstliegenden Schalthebel (5, 6), so dass der entsprechende Kipp- oder Schiebeschalter (1, 2) als erster betätigt wird. Erfolgt die Druckbetätigung etwa mittig zwischen den beiden Schalthebeln (5, 6), so können auch beide Kipp- oder Schiebeschalter (1, 2) zugleich betätigt werden.
Ein üblicher Anwendungsfall für die skizzierte Schalteranordnung besteht in der Steuerung eines mehrteiligen beweglichen Gegenstands, etwa eines motorisch beweglichen Sitzes in einem Kraftfahrzeug.
Die 1 zeigt eine Schalteranordnung in einer vereinfachten Schnittdarstellung. Auf einer Trägerplatte (9) sind zwei Kipp- oder Schiebeschalter (1, 2) angeordnet. Die Trägerplatte (9) kann eine Leiterplatte, ein Stanzgitter oder ein sonstiger elektrischer Schaltungsträger sein, und dient außer zur mechanischen Befestigung auch zur elektrischen Kontaktierung der Kipp- oder Schiebeschalter (1, 2). Selbstverständlich können auf der Trägerplatte (9) auch weitere, hier nicht dargestellte elektrische oder elektronische Komponenten angeordnet und elektrisch kontaktiert sein.
Der innere Aufbau der beiden Kipp- oder Schiebeschalter (1, 2), die entsprechend der 2, als Zweiwege- und Vierwegeschalter ausgeführt sein können, ist in der Schnittansicht nicht im Detail dargestellt, da diese Einzelheiten für die weitere Erläuterung ohne Belang sind und als bekannt vorausgesetzt werden können.
Die Kipp- oder Schiebeschalter (1, 2) weisen jeweils ein Schaltergehäuse (3, 4) und einen Schalthebel (5, 6) auf, welcher die Fläche eines Gehäuseteils (10) eines hier nicht näher beschriebenen Gerätegehäuses, durchragt. Die Schalthebel (5, 6) sind in den jeweiligen Schaltergehäusen (3, 4) verschiebbar oder um eine Lagerstelle verkippbar gelagert.
Die freien Endabschnitte (7, 8) der Schalthebel (5, 6), die beispielsweise als kugel- oder ellipsoidförmige Anformungen ausgebildet sein können, sind beweglich an einem Rahmen (11) gelagert, welcher ein Teil eines für beide Kipp- oder Schiebeschalter (1, 2) gemeinsamen Betätigungsknopfes (14) bildet. Der Rahmen (11) ist von einer Knopfkappe (21) umfasst, deren äußere Flächen zugleich die zugänglichen Außenflächen des Betätigungsknopfes (14) bilden.
Um unabhängig von den Kipp- oder Schiebeschaltern (1, 2) Druckschaltfunktionen zu realisieren, sind zwei Druckschalter (15, 16) in den Betätigungsknopf (14) integriert. Hierzu ist in einem freigehaltenen Zwischenraum zwischen dem Rahmen (11) und der Innenseite der Knopfkappe (21) im Inneren des Betätigungsknopfes (14) eine Leiterplatte (12) angeordnet. Um eine besonders einfache Montage zu ermöglichen, ist die Leiterplatte (12) vorzugsweise als flexible Leiterplatte ausgeführt. Ein Abschnitt der Leiterplatte (12) kann so durch Ausnehmungen des Rahmens (11) und des Gehäuseteils (10) hindurchgeführt, und an einer Verbindungsstelle (22) mit der Trägerplatte (9) elektrisch kontaktiert werden.
Auf der Leiterplatte (12) liegt eine Schaltmatte (13) auf, die mehrere Anformungen (19, 20) ausbildet, welche zusammen mit nichtdargestellten Kontakten auf der Leiterplatte (12) jeweils einen Druckschalter (15, 16) ausbilden. Die Anformungen (19, 20) sind durch Ausnehmungen auf der Oberseite des Betätigungsknopfs (14) hindurchgeführt und schließen mit Betätigungselementen (17, 18) in Form von Tastenknöpfen ab, die sich bis zur äußere Oberfläche des Betätigungsknopfes (14) erstrecken und dort betätigt werden können.
Damit ist auf einfache und kostengünstige Weise eine Druckschaltfunktion in den Betätigungsknopf von mindestens einem Kipp- oder Schiebeschalter integriert. Die Realisierungsmöglichen der Erfindung sind dabei selbstverständlich nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. So kann die Anzahl der in den Betätigungsknopf integrierten Druckschalter selbstverständlich frei an die jeweiligen Anwendungserfordernisse angepasst werden. Ebenso ist die Anzahl der durch einen gemeinsamen Betätigungsknopf betätigbaren Kipp- oder Schiebeschalter frei festlegbar. So kann insbesondere auch vorgesehen sein, in einen Betätigungsknopf, der zur Betätigung nur eines Kipp- oder Schiebeschalters vorgesehen ist, einen einzigen Druckschalter zu integrieren.

1: erster Kipp- oder Schiebeschalter
2: zweiter Kipp- oder Schiebeschalter
3: erstes Schaltergehäuse
4: zweites Schaltergehäuse
5: erster Schalthebel
6: zweiter Schalthebel
7: Endabschnitt (des ersten Schalthebels)
8: Endabschnitt (des zweiten Schalthebels)
9: Trägerplatte
10: Gehäuseteil
11: Rahmen
12: Leiterplatte
13: Schaltmatte
14: Betätigungsknopf
15: erster Druckschalter
16: zweiter Druckschalter
17: erstes Betätigungselement
18: zweites Betätigungselement
19: erste Anformung
20: zweite Anformung
21: Knopfkappe
22: Verbindungsstelle

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- DE 102004058127 A1 [0002]

Claims

Schalteranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Kipp- oder Schiebeschalter, der ein Schaltergehäuse und einen Schalthebel aufweist, wobei der Schalthebel senkrecht zu seiner axialen Erstreckung verkippbar oder verschiebbar ist, mit einem Betätigungsknopf, der mit einem Endabschnitt des Schalthebels verbunden ist, und mit mindestens einem Druckschalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf (14) das Gehäuse für mindestens einen Druckschalter (15, 16) ausbildet.
Schalteranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckschalter (15, 16) eine Schaltmatte (13), eine Leiterplatte (12) und ein Betätigungselement (17, 18) aufweist.
Schalteranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (12) eine flexible Leiterplatte ist.
Schalteranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf (14) aus zumindest einem Rahmen (11) und einer am Rahmen (11) befestigten Knopfkappe (21) besteht, und dass der Rahmen (11) die Verbindung zum mindestens einem Schalthebel (5, 6) herstellt.
Schalteranordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmatte (13) und die Leiterplatte (12) zwischen Rahmen (11) und Knopfkappe (21) angeordnet sind.
Schalteranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17, 18) durch eine Ausnehmung der Knopfkappe (21) bis zu einer Außenfläche der Knopfkappe (21) hindurchgeführt ist.