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Die
Erfindung betrifft eine elektromechanische Verriegelungseinrichtung
für eine Tür, ein Fenster oder dgl. mit einem
elektromotorisch antreibbaren Verriegelungselement und einem Verriegelungswiderlager.
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Aus
der
WO 2005/098174
A2 ist ein Fenster mit einem umlaufenden Blendrahmen und
einem Flügel mit einem Flächenelement, der relativ
zum Blendrahmen um eine oder mehrere Achsen schwenkbar ist, sowie
mit Beschlägen zwischen dem Flügel und dem Blendrahmen,
die zum Bewegen des Flügels relativ zum Blendrahmen dienen,
sowie mit elektromechanisch betätigten Verriegelungselementen
zum Verriegeln des Flügels am Blendrahmen bekannt. Jedes
Verriegelungselement weist einen eigenen elektromechanischen Antrieb
auf.
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Die
Verriegelungselemente der elektromechanischen Verriegelungseinrichtung
des Standes der Technik sind linear in der Fensterhauptebene bewegbar.
Dies bedeutet, dass sie zum Öffnen der Verriegelung vollständig
in den Rahmen einfahren müssen. Deshalb ist eine Platz
sparende Anordnung ohne Modifikation des Rahmens nicht möglich.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, diesbezüglich Abhilfe
zu schaffen.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß auf einfache und überraschende
Art und Weise durch eine elektromechanische Verriegelungseinrichtung gelöst,
bei der das Verriegelungselement drehbar angeordnet ist. Ein drehbar
angeordnetes Verriegelungselement kann besonders Platz sparend im
Falzluft bereich angeordnet werden. Insbesondere kann das Verriegelungselement
an jedem beliebigen Flügelrahmen oder Blendrahmen angeordnet
werden, ohne dass in diesem eine Aussparung zur Aufnahme des Verriegelungselements
eingebracht werden muss. Mit einem drehbaren Verriegelungselement kann
außerdem ein Flügel besonders gut und zuverlässig
an einen Blendrahmen herangezogen werden. Vorzugsweise ist das Verriegelungselement
flügelseitig angeordnet. Die erfindungsgemäße
Verriegelungseinrichtung kann bei unterschiedlichsten Türen und
Fenstern, unter anderem auch bei Schiebetüren, zum Einsatz
kommen. Beispielsweise kann sie auch als Zusatzverriegelung verwendet
werden. Besonders bevorzugt ist es jedoch, wenn die Verriegelungseinrichtung
bei Drehkippfenstern zum Einsatz kommt. Insbesondere kann auf umlaufende
Kraftübertragungselemente und Eckumlenkungen verzichtet
werden. Dadurch ergibt sich ein erheblich geringerer Montageaufwand.
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Bei
einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen
sein, dass die Drehachse des Verriegelungselements in Falzumfangsrichtung
ausgerichtet ist. Ein derart angeordnetes Verriegelungselement kann
besonders einfach durch einen Motor angetrieben werden, dessen Abtriebsachse ebenfalls
in Falzumfangsrichtung ausgerichtet ist. Dadurch können
Umlenkgetriebe vermieden werden. Außerdem kann der Elektromotor
Platz sparend angeordnet werden.
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Bei
einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das
Verriegelungselement als Walze ausgebildet ist, die einen Verriegelungsabschnitt
zum Hintergreifen des Verriegelungswiderlagers aufweist. Beispielsweise
kann die Walze zwei insbesondere kreisrunde Endstücke aufweisen,
die durch den Verriegelungsabschnitt verbunden sind. Alternativ
kann das Verriegelungselement eine an der Walze ausgebildete Führungsbahn
sein, in die das Widerlager eingreift.
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Besondere
Vorteile ergeben sich, wenn das Verriegelungselement durch eine
Drehung in eine Drehrichtung in eine Verriegelungsstellung überführbar
ist und durch Drehen in dieselbe Drehrichtung in eine Entriegelungsstellung überführbar
ist. Dadurch muss der Elektromotor nur in eine Richtung gedreht und
angetrieben werden.
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Bei
einer besonders vorteilhaften Ausführungsform kann eine
Rückdrehsicherung für das Verriegelungselement
vorgesehen sein. Dadurch kann sichergestellt werden, dass sich das
Verriegelungselement nicht selbsttätig oder bei einem Einbruchsversuch
von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung begibt.
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Bei
einer vorteilhaften Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die
Rückdrehsicherung ein auslenkbares Sperrelement umfasst,
das mit an dem Verriegelungselement angeordneten Rasten zusammenwirkt.
Dabei können die Rasten das auslenkbare Sperrelement bei
einer Bewegung in der erlaubten Drehrichtung auslenken und an dem
Sperrelement vorbei gleiten. Nach dem Auslenken des Sperrelements
gelangt dieses hinter die Raste, die es soeben ausgelenkt hat, so
dass eine Rückdrehung unmöglich wird.
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Besonders
bevorzugt ist es, wenn das Verriegelungselement an einer Baugruppe
angeordnet ist, die den elektromotorischen Antrieb (Elektromotor)
umfasst. Dadurch kann das Verriegelungselement zusammen mit der
Baugruppe montiert werden. Je nachdem, wie viele Verriegelungspunkte
gewünscht sind, können unterschiedlich viele Baugruppen
an einem Fenster oder einer Türe montiert werden. Die Baugruppe
ist dabei vorzugsweise so bemessen, dass sie in einer Beschlagteilnut
angeordnet werden kann. Dies bedeutet, dass zur Montage der Baugruppe
keinerlei Veränderungen an einem standardisiert hergestellten
Flügelrahmen notwendig sind.
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Die
Montage des Verriegelungselements kann besonders einfach erfolgen,
wenn sich das Verriegelungselement einenends über ein Federelement an
einem Baugruppenteil abstützt. Anderenends greift unmittelbar
der Motor oder ein Getriebe an dem Verriegelungselement an.
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Um
ein zuverlässiges Verriegeln sicherzustellen und eine Überlastung
des elektromotorischen Antriebs zu verhindern ist es vorteilhaft,
wenn eine Verriegelungsstellungserkennung vorgesehen ist. Das Ende
der Drehbewegung des Verriegelungselements kann dabei durch einen
definierten Strom bestimmt werden. Der Strom kann einem Drehmoment entsprechen,
welches einen bestimmten Anpressdruck des Flügels an den
Blendrahmen erzeugt. Durch diese Maßnahme kann der Antrieb
vor zu großer Last geschützt werden.
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Wenn
die Baugruppe einenends ein Anschlusskabel mit einem Stecker und
anderenends eine Steckerbuchse aufweist, können mehrere
Baugruppen besonders einfach miteinander verbunden werden, indem
der Stecker der einen Baugruppe in die Steckerbuchse der jeweils
anderen Baugruppe eingesteckt wird. Dadurch können mehrere
Baugruppen in Serie angeordnet werden. Durch diese Maßnahme
ergibt sich insbesondere eine einfache Konfigurierbarkeit. Je nach
Größe des Fensters oder Türe können
unterschiedlich viele Baugruppen eingesetzt und einfach elektrisch
miteinander verbunden werden.
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In
den Rahmen der Erfindung fällt außerdem ein Fenster,
eine Tür oder dergleichen mit zumindest einer Verriegelungseinrichtung
wie sie oben beschrieben wurde.
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Bei
einer bevorzugten Ausführungsform können zumindest
zwei Verriegelungseinrichtungen vorgesehen sein, wobei die Verriegelungseinrichtungen durch
ein Anschlusskabel miteinander verbunden sind und der Abstand der
Verriegelungseinrichtungen durch die Anschlusskabellänge
bestimmt ist. Die Anschlusskabellänge kann beispielsweise
40 cm betragen. Dadurch wird auf einfache Art und Weise sichergestellt,
dass sich die Verriegelungseinrichtungen etwa in demselben Abstand
befinden. Dabei ist es denkbar, die Baugruppe mit dem Verriegelungselement
an dem Flügelrahmen und das Verriegelungswiderlager am
Blendrahmen anzuordnen. Ebenfalls denkbar ist jedoch auch eine Anordnung
des Verriegelungswiderlagers am Flügelrahmen und der Baugruppe
mit dem Verriegelungselement an dem Blendrahmen.
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Vorzugsweise
ist die das Verriegelungselement aufweisende Baugruppe in einer
Beschlagteilnut angeordnet.
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Weitere
Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, anhand der
Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigen,
und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können
je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination
bei einer Variante der Erfindung verwirklicht sein.
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Bevorzugte
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung
schematisch dargestellt und werden nachfolgend mit Bezug zu den
Figuren der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:
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1 eine
flügelseitige Baugruppe einer Verriegelungseinrichtung;
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2 eine
Verriegelungseinrichtung im entriegelten Zustand;
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3 die
Verriegelungseinrichtung bei geschlossenem Flügel, jedoch
ohne Anpressdruck;
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4 die
Verriegelungseinrichtung bei geschlossenem Flügel, der
mit einem Anpressdruck an einen Blendrahmen gezogen wird.
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In
der 1 ist eine flügelseitige Baugruppe 10 dargestellt,
an welcher ein Verriegelungselement 11 angeordnet ist.
Die flügelseitige Baugruppe 10 umfasst eine Grundplatte 12,
auf der ein nicht dargestellter Motor angeordnet ist. Der Motor
und die zugehörige Elektronik sind durch eine Abdeckung 13 abgedeckt.
Das Verriegelungselement 11 umfasst zwei Endstücke 14, 15,
die durch einen Verriegelungsabschnitt 16 verbunden sind.
Das Verriegelungselement 11 stützt sich über
ein Federelement 17 an einem Teil 18 der Baugruppe 10 ab.
Die Drehachse des Verriegelungselements 11 verläuft
parallel zur Längserstreckung der Baugruppe 10.
Dies bedeutet, dass die Drehachse auch in Falzumfangsrichtung ausgerichtet
ist.
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Auf
der Motorseite ist eine Rückdrehsicherung 19 vorgesehen,
die mehrere umfangsmäßig angeordnete Rasten 20 sowie
ein nicht dargestelltes elastisch auslenkbares Sperrelement umfasst.
Durch die Rückdrehsicherung 19 wird bewirkt, dass
sich das Verriegelungselement 11 nur in eine Richtung drehen
lässt.
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In
der 2 ist die Verriegelungseinrichtung 30 in
einer Schnittdarstellung gezeigt. Die Baugruppe 10 kann
beispielsweise an einem Flügel montiert werden, während
das Verriegelungswiderlager 31 an einen Blendrahmen montiert
werden kann. Der Verriegelungsabschnitt 16 befindet sich
in einer unteren Position, so dass er beim Schließen des
Flügels unter dem Schenkel 31.1 des Verriegelungswiderlagers 31 hindurch
bewegt werden kann. In der 2 ist demnach
eine Entriegelungsstellung gezeigt.
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In
der 3 ist zu sehen, dass der Verriegelungsabschnitt 16 bereits
unter dem Schenkel 31.1 durchgeführt wurde und
anschließend das Verriegelungselement 11 um etwa
90° verdreht wurde. Der Verriegelungsabschnitt 16 ist
nicht in Berührung mit dem Schenkel 31.1, so dass
der Flügel gegenüber dem Blendrahmen noch etwas
Spiel aufweist, jedoch nicht geöffnet werden kann.
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In
der Darstellung der 4 ist zu erkennen, dass das
Verriegelungselement 11 noch weiter entgegen dem Uhrzeigersinn
gedreht wurde, so dass sich nun der Verriegelungsabschnitt 16 in
Anlage mit dem Schenkel 31.1 befindet. Bei der Verdrehung
des Verriegelungselements 11 gelangte zunächst
der Abschnitt 16.1 in Berührung mit dem Schenkel 31.1.
Bei einer weiteren Verdrehung bis in die gezeigte Stellung wurde
das Bauteil 10 und damit ein Flügel in Pfeilrichtung 32 bewegt,
also angezogen. Um in die gezeigte Stellung zu gelangen, insbesondere,
um einen Flügel anzuziehen, benötigt der Motor
einen höheren Strom. Wenn ein vorgegebener Strom erreicht wird,
ist eine definierte Anzugsstellung erreicht und kann der Motor abgeschaltet
werden. Es wird dadurch auch verhindert, dass das Verriegelungselement 11 zu
weit dreht und den Schenkel 31.1 wieder freigibt. In der 4 ist
demnach eine Verriegelungsstellung gezeigt.
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Dadurch,
dass eine Rückdrehsicherung vorgesehen ist, kann auch bei
entsprechendem Zug am Flügel das Verriegelungselement 11 nicht
im Uhrzeigersinn verdreht werden. Auch eine Verdrehung entgegen
dem Uhrzeigersinn ist nicht möglich, da kein entsprechender
Angriff am Verriegelungsabschnitt 16 beziehungsweise am
Verriegelungselement 11 möglich ist. Wird das
Verriegelungselement 11 über den elektromotorischen
Antrieb jedoch weiter entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so gelangt
der Verriegelungs abschnitt 16 wieder in eine Freigabeposition,
wie sie in der 2 gezeigt ist und kann der Flügel
geöffnet werden.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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