DE102007007408A1

DE102007007408A1 - Water inlet faucet, particularly wall mounted faucet for mixing of hot and cold water, has connection device with two ball zone lug joints with different ball zone radius to each other and ball zone lug joints partially overlaps each other

Info

Publication number: DE102007007408A1
Application number: DE102007007408A
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2007-02-12
Filing date: 2007-02-12
Publication date: 2008-08-14

Abstract

The water inlet faucet (1) has a recess (7) for a mixing valve like a mixing cartridge and two connection devices (5,6) for the connection at an inlet pipe (3,4). The connection device has two ball zone lug joints (9,10) with different ball zone radius to each other. The two ball zone lug joints partially overlaps each other.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserzulaufarmatur, vorzugsweise Aufputzwandarmatur zum Mischen von insbesondere warmem und kaltem Wasser, aufweisend eine Aufnahme für ein Mischventil wie eine Mischerkartusche und zumindest zwei Anschlusseinrichtungen zum Anschluss an je eine Zuleitung, wobei zumindest eine der Anschlusseinrichtungen zwei Kugelzonen-Pfannengelenke mit zueinander unterschiedlichem Kugelzonenradius aufweist.The The present invention relates to a water inlet fitting, preferably Surface-mounted wall fitting for mixing in particular warm and cold Water, having a receptacle for a mixing valve like a mixer cartridge and at least two connection devices for connection to a respective supply line, wherein at least one of the connection devices two spherical zone socket joints with mutually different ones Has ball zone radius.

Eine derartige Wasserzulaufarmatur ist im Stand der Technik aus DE 3041712 A1 bekannt. Die dort beschriebene Armatur wird mittels zweier S-förmiger Zwischenstücke an zwei wandseitige Zuleitungsrohre angeschlossen. Die S-förmigen Zwischenstücke ermöglichen es, Abweichungen im seitlichen Abstand der Zuleitungen von dem Anschlussabstand der Armatur auszugleichen. Zum zusätzlichen Ausgleich von möglichen Schiefstellungen der Zuleitungen sind an den Anschlusseinrichtungen am armaturseitigen Ende der Zwischenstücke Kugelzonen-Pfannengelenke vorgesehen. Bei einer beschriebenen Bauform weist ein Kopf der Armatur eine zwischenstückseitige Lagerfläche und eine armaturseitige Lagerfläche auf, die jeweils kugelig konvex gekrümmt und konzentrisch zueinander sind. Um einen die Verschwenkbarkeit begrenzenden Anschlag zu bilden, ist der Übergang zwischen den beiden jeweils am Armaturenkopf, d. h. am gleichen Bauteil umfangsmäßig benachbart liegenden Kugelzonen durch einen stufenförmigen Absatz gebildet. Einerseits bedingt diese bekannte Anordnung im Hinblick auf die gebrauchten S-förmigen Zwischenstücke und die Anordnung der Gelenke eine verhältnismäßig weit von der Wand bzw. Montagefläche abstehende Bauhöhe, andererseits wird ein Bedarf nach einer vereinfachten Montage insbesondere in Verbindung mit einem möglichst flach bzw. wandnah abschließenden Armaturengehäuse empfunden.Such a water inlet fitting is known in the art DE 3041712 A1 known. The fitting described there is connected by means of two S-shaped intermediate pieces to two wall-side supply pipes. The S-shaped spacers make it possible to compensate for deviations in the lateral spacing of the supply lines from the connection distance of the valve. For additional compensation of possible misalignments of the supply lines, ball zone socket joints are provided on the connection devices on the fitting end of the intermediate pieces. In a described design, a head of the fitting on an intermediate side bearing surface and a fitting-side bearing surface, which are each spherically convexly curved and concentric with each other. In order to form a stop which limits the pivotability, the transition between the two is in each case formed on the fitting head, ie on the same component circumferentially adjacent spherical zones by a step-shaped shoulder. On the one hand, this known arrangement with respect to the used S-shaped intermediate pieces and the arrangement of the joints a relatively far from the wall or mounting surface projecting height, on the other hand, a need for a simplified assembly, especially in conjunction with a flat as possible or near the wall final Valve body felt.

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Wasserzulaufarmatur der eingangs genannten Art vorteilhaft weiterzubilden, so dass insbesondere die vorgenannten Einschränkungen möglichst weitgehend vermieden werden.In front In this background, the invention is based on the object Water supply fitting of the type mentioned develop advantageous, so that in particular the aforementioned restrictions possible be largely avoided.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäß zunächst und im Wesentlichen in Verbindung mit dem Merkmal gelöst, dass die beiden Kugelzonen-Pfannengelenke einander zumindest bereichsweise überlappen. Dadurch wird ein zugleich raumsparender und einfach zu montierender Aufbau erreicht. Zur Erzielung eines besonders stabilen Aufbaus ist bevorzugt, dass an der Anschlusseinrichtung von den beiden Kugelzonen-Pfannengelenken die jeweiligen Kugelzonen einander zumindest bereichsweise überlappen und/oder die jeweiligen Kugelpfannenzonen einander zumindest bereichsweise überlappen, wobei hierunter insbesondere eine umfangsmäßige Überlappung bezüglich der vom Gelenkmittelpunkt ausgehenden radialen Projektionsrichtung verstanden wird. Unter einer Kugelzone wird geometrisch der zur Kugeloberfläche gehörende Teil einer sog. Kugelschicht, d. h. eines durch zwei Schnittebenen begrenzten Teils einer Kugel, verstanden. Insofern liegt also eine ballige bzw. konvexe Oberfläche vor. Analog wird unter einer Kugelpfannenzone ein konkaver Oberflächenbereich verstanden, der sich in einem Kugelzonen-Pfannengelenk bei praktisch gleichem Krümmungsradius bzgl. seiner Wölbung an eine Kugel bzw. an eine Kugelzone anschmiegt, so dass in dem Kugelzonen-Pfannengelenk eine mehrachsige Verdrehung möglich ist. Innerhalb eines Gelenks können die Kugelzone und die Kugelpfannenzone je nach Anforderungen zueinander gleiche oder unterschiedliche flächige Erstreckungen aufweisen. Die Erfindung schließt mit den Begriffen Kugelzone bzw. Kugelpfannenzone auch Ausführungen ein, die bezüglich einer als Referenz gedachten Kugel nicht durch zwei Schnittebenen, sondern auf andere Weise berandet sind. Auch kann es sich bei einer Kugelzone als Spezialfall um eine Kugelkappe handeln. Ebenfalls sind gewisse Abweichungen von einer kugelartigen Wölbung möglich. Die erfindungsgemä ße Überlappung der beiden Kugelzonen einer Anschlusseinrichtung ist insbesondere dadurch erreichbar, dass die besagten Kugelzonen an unterschiedlichen, zueinander verschwenkbaren Bauteilen liegen. Alternativ oder kombinativ besteht die Möglichkeit, dass sich die beiden Kugelpfannenzonen der Anschlusseinrichtung zumindest bereichsweise überlappen, was sich analog dadurch erreichen lässt, dass diese Kugelpfannenzonen an unterschiedlichen relativ zueinander beweglichen Bauteilen angeordnet sind. In Verbindung mit den zueinander unterschiedlichen Radien der beiden Kugelzonen-Pfannengelenke besteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, die beiden Pfannengelenke einer Anschlusseinrichtung quasi radial ineinander zu schachteln. Indem sich nicht nur bzgl. einzelner Pfannengelenke die Kugelzone und die zugehörige Kugelpfannenzone, sondern erfindungsgemäß die beiden Kugelzonen miteinander und/oder die beiden Kugelpfannenzonen miteinander bereichsweise überlappen, wird ein besonders platzsparender Aufbau der Anschlusseinrichtung möglich, die sich bei zudem einfacher Montage auch für den Einsatz in flachbauenden, vorzugsweise mit der Wand bzw. Montageebene abschließenden Armaturengehäusen eignet. Es besteht die Möglichkeit, dass die besagte Überlappung in einer zu einem Kugelzonenkreisumfang senkrechten Umfangsrichtung besteht, wobei jedoch nicht notwendig ist, dass sich die Kugelzone oder Kugelpfannenzone ringartig um den gesamten Kugelzonenkreisumfang erstreckt. Der Überlappungsbereich kann sich in eine oder mehrere Umfangsrichtungen erstrecken, die bzgl. eines von einem gedachten Gelenk- bzw. Kugelmittelpunkt ausgehenden Radiusvektors senkrecht orientiert sind. Es besteht speziell die Möglichkeit, dass eine umfangsmäßige Überlappung in einer oder mehreren Bezugs- bzw. Betrachtungsebenen besteht, die zu einer Armaturanschlussebene, vorzugsweise zu der Armaturengehäuseunterseite, senkrecht verlaufen. Die Armaturanschlussebene kann ihrerseits eine geometrische Bezugsebene sein, die von den Haupterstreckungsrichtungen der der Montage- bzw. Wandfläche zugewandten Gehäuseunterseite der Wasserzulaufarmatur aufgespannt wird. Es besteht auch die Möglichkeit, dass eine umfangsmäßige Überlappung in ei ner oder mehreren Bezugsrichtungen vorliegt, innerhalb der sich die Längssymmetrieachse einer Kugelpfannenzone, welche bezüglich dieser Bezugsebene unschwenkbar an der Armatur gehalten ist, erstreckt.The object is achieved according to the invention initially and essentially in conjunction with the feature that the two ball zone socket joints overlap each other at least in certain areas. This results in a space-saving and easy-to-install construction is achieved. In order to achieve a particularly stable construction, it is preferred that the respective ball zones overlap one another at least in certain regions on the connection device of the two ball zone socket joints and / or the respective ball socket zones overlap one another at least in regions, whereby in particular a circumferential overlap with respect to the radial projection direction originating from the joint center is understood. A sphere zone is understood geometrically as the part of a so-called spherical layer belonging to the sphere surface, ie a part of a sphere bounded by two cutting planes. In this respect, so there is a convex or convex surface. Similarly, a ball socket zone is understood to mean a concave surface area, which in a ball zone socket joint, with virtually the same radius of curvature, conforms to a ball or to a spherical zone with respect to its curvature, so that multiaxial rotation is possible in the spherical zone socket joint. Within a joint, the ball zone and the ball socket zone can have the same or different areal extents depending on requirements. The invention also includes, with the terms spherical zone or ball socket zone, embodiments which, with respect to a sphere intended as a reference, are not bounded by two sectional planes but by other means. Also, a spherical zone may be a ball cap as a special case. Also, certain deviations from a spherical vaulting are possible. The overlap according to the invention of the two ball zones of a connection device can be achieved, in particular, by virtue of the fact that the said ball zones lie at different components which can be pivoted relative to one another. Alternatively or in combination, there is the possibility that the two ball socket zones of the connection device overlap at least in regions, which can be achieved analogously in that these ball socket zones are arranged on different components which are movable relative to one another. In connection with the mutually different radii of the two spherical zone socket joints according to the invention there is the possibility of nesting the two socket joints of a connection device quasi radially into one another. By not only with respect to individual pan joints the ball zone and the associated Kugelpfannenzone, but according to the invention, the two ball zones overlap each other and / or the two ball cup zones with each other, a particularly space-saving construction of the connection device is possible, which also simplifies installation for use in flat-fitting, preferably with the wall or mounting plane final fitting housings. There is the possibility that the said overlap may be in a circumferential direction perpendicular to a spherical zone circle circumference, but it is not necessary for the ball zone or ball socket zone to extend annularly around the entire spherical zone circle circumference. The overlap region may extend in one or more circumferential directions, which with respect to ei nes of an imaginary joint or ball center outgoing radius vector are oriented vertically. Specifically, there is the possibility that a circumferential overlap exists in one or more planes of reference perpendicular to a fitting connection plane, preferably to the valve body bottom. The fitting connection plane can in turn be a geometric reference plane which is spanned by the main extension directions of the housing surface of the water inlet fitting facing the mounting or wall surface. It is also possible that there is a circumferential overlap in egg ner or more reference directions, within which the longitudinal axis of symmetry of a ball socket zone, which is held with respect to this reference plane unschwenkbar on the valve extends.

Auch gemäß einem weiteren eigenständigen Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung eine Wasserzulaufarmatur, vorzugsweise eine Aufputzwandarmatur zum Mischen von warmem und kaltem Wasser, aufweisend eine Aufnahme für ein Mischventil, wie eine Mischerkartusche, und zumindest zwei Anschlusseinrichtungen zum Anschluss an je eine Zuleitung, wobei zumindest eine der Anschlusseinrichtungen zwei Kugelzonen-Pfannengelenke aufweist.Also according to another independent aspect The present invention relates to a water inlet fitting, preferably a wall-mounted mixer for mixing hot and cold water, comprising a receptacle for a mixing valve, such as a Mixer cartridge, and at least two connection devices for Connection to a respective supply line, wherein at least one of the connection devices has two ball zone socket joints.

Ausgehend von einer solchen, aus DE 30 41 712 A1 bekannten Armatur schlägt die Erfindung zur Lösung der gestellten Aufgabe vor, dass die Anschlusseinrichtung eine Anschlussbuchse, ein Ausgleichselement und ein Klemmelement aufweist, welche mittels der beiden Kugelzonen-Pfannengelenke verbunden sind, wobei zumindest die Anschlussbuchse oder das Ausgleichselement je eine Kugelzone und eine Kugelpfannenzone mit gleichem Gelenkmittelpunkt aufweist. Diese bilden mit einer Kugelpfannenzone und mit einer Kugelzone an benachbarten Bauteilen zwei Kugelzonen-Pfannengelenke mit gleichem Gelenkmittelpunkt. Durch einen solchen Aufbau wird in analoger Weise eine radial gleichsam ineinander geschachtelte Anordnung der beiden Kugelzonen-Pfannengelenke und dadurch eine raumsparende und zugleich einfach zu montierende Anschlusseinrichtung ermöglicht. Bevorzugt ist, dass sich die Kugelzone und Kugelpfannenzone, welche am gleichen Bauteil (d. h. am Ausgleichselement oder an der Anschlussbuchse) vorgesehen sind, in Umfangsrichtung überlappen, insbesondere in einer zu einem Kugelzonenkreisumfang senkrechten Umfangsrichtung. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Ausgleichselement einerseits mit der Anschlussbuchse und andererseits mit dem Klemmelement mittels je einem Kugelzonen-Pfannengelenk verbunden ist und dass die Anschlussbuchse und das Klemmelement mitein ander unter Klemmung der beiden Kugelzonen-Pfannengelenke verspannbar sind. Gemäß einer alternativen bevorzugten Ausführungsform besteht die Möglichkeit, dass die Anschlussbuchse einerseits mit dem Ausgleichselement und andererseits mit dem Klemmelement mittels je einem Kugelzonen-Pfannengelenk verbunden und ebenfalls verklemmbar ist.Starting from such, out DE 30 41 712 A1 known fitting, the invention proposes to solve the problem, that the connection device comprises a connection socket, a compensating element and a clamping element, which are connected by means of the two Kugelzonen-Pfannengelenke, wherein at least the connection socket or the compensating element per a ball zone and a ball socket zone with the same Has center of articulation. These form with a ball socket zone and with a spherical zone on adjacent components two ball zone socket joints with the same joint center. By such a structure, a radially as it nested arrangement of the two ball zone socket joints and thereby a space-saving and easy to install connection device is possible in an analogous manner. It is preferred that the spherical zone and ball socket zone which are provided on the same component (ie on the compensating element or on the connecting bush) overlap in the circumferential direction, in particular in a circumferential direction perpendicular to a spherical zone circular circumference. According to a preferred embodiment it is provided that the compensating element is connected on the one hand to the connection socket and on the other hand to the clamping element by means of a respective ball zone socket joint and that the connection socket and the clamping element mitein other under clamping of the two ball joints Pfannengelenke be braced. According to an alternative preferred embodiment, there is the possibility that the connection socket is connected on the one hand to the compensation element and on the other hand to the clamping element by means of a respective ball zone socket joint and also clamped.

In Verbindung mit einzelnen oder mehreren der vorgenannten Merkmale ist hinsichtlich der beiden Anschlusseinrichtungen der Armatur bevorzugt, dass diese jeweils zueinander gleichartig aufgebaut sind, d. h. insbesondere jeweils zwei radial ineinander geschachtelte Kugelzonen-Pfannengelenke aufweisen. Es besteht so die Möglichkeit, beim Anschluss der Armatur voneinander unabhängig Schiefstellungen von beiden Zuleitungsrohren in Bezug auf eine zu der Wand- bzw. Anschlussebene senkrechte Bezugslinie auszugleichen. Auch ist bevorzugt, dass die beiden Kugelzonen-Pfannengelenke einer jeweiligen Anschlusseinrichtung einen gemeinsamen Kugelgelenk- bzw. Drehmittelpunkt aufweisen. Zur Erzielung einer funktionssicheren und zugleich besonders platzsparenden Anordnung ist bevorzugt, dass sich die beiden Kugelzonen-Pfannengelenke der jeweiligen Anschlusseinrichtung bezüglich einer ihnen gemeinsamen Äquatorebene nur auf einer gemeinsamen Seite erstrecken. Alternativ oder kombinativ ist bevorzugt, dass die jeweilige Anschlusseinrichtung eine zumindest eine Kugelpfannenzone ausbildende Anschlussbuchse, ein eine Kugelzone ausbildendes Klemmelement und ein in dem Armaturengehäuse gehaltenes, mittels eines Kugelzonen-Pfannengelenks winkelverstellbar an die Anschlussbuchse angrenzendes Ausgleichselement aufweist und dass das Klemmelement das Ausgleichselement und die Anschlussbuchse im Montagezustand zur Sicherung der Relativlage in den Kugelzonen-Pfannengelenken aneinander drückt. Zweckmäßig kann die erfindungsgemäße Armatur derart weitergebildet werden, dass zusätzlich zu einem Ausgleich von möglichen Schiefstellungen der Zuleitungen auch innerhalb der Anschlussebene eventuell auftretende horizontale und/oder vertikale Lageabweichungen der Zuleitun gen von einem vorgesehenen Anschlussstichmaß der Armatur ausgeglichen werden können. Bevorzugt ist dazu, dass das Ausgleichselement der Anschlusseinrichtung einen einer Kreiskontur folgenden Außenrand und dazu exzentrisch eine Durchgangsöffnung, insbesondere mit einer Kugelpfannenzone, aufweist. Vorzugsweise ist das Ausgleichselement relativ zum Armaturengehäuse nur innerhalb einer zu dessen Montage- bzw. Wandanlageebene parallelen Ebene drehbar, so dass sich Abweichungen des Zuleitungsabstands von dem Anschlussstichmaß ausgleichen lassen. Andererseits kann das Ausgleichselement selbst an eines oder beide der Kugelzonen-Pfannengelenke angrenzen, so dass es zugleich, d. h. unter Erfüllung einer Doppelfunktion, auch den gewünschten Ausgleich von Schrägstellungen zwischen den wandseitigen Zuleitungen und dem Gehäuse ermöglicht. Insbesondere besteht die Möglichkeit, dass die Wasserzulaufarmatur ein Gehäuse aufweist, welches ein Gehäuseoberteil und ein Gehäuseunterteil umfasst, und dass im Gehäuseunter- und/oder im Gehäuseoberteil zumindest eine kreisförmige Vertiefung vorgesehen ist, deren Durchmesser an den Außenranddurchmesser des Ausgleichselements zu dessen selbstzentrierender, drehbarer Aufnahme angepasst ist. Vorzugsweise kann das Gehäuseoberteil zugleich die Aufnahme für das Mischventil ausbilden. Eine zweckmäßige Ausführung wird auch darin gesehen, dass das Gehäuseoberteil an dem Gehäuseunterteil befestigbar, vorzugsweise damit verschraubbar, ist. Zur Vermeidung von Leckagen besteht die Möglichkeit, dass an der Anschlusseinrichtung ein oder beide Kugelzonen-Pfannengelenke abgedichtet sind, vorzugsweise durch einen in die Kugelzone eingelassenen Dichtring, wie einen O-Ring. Zum Anschluss an wandseitige Zuleitungsrohre, deren Ende mit Innengewinde versehen ist, können die Anschlussbuchsen zum Einschrauben darin ein passendes Außengewinde aufweisen. Bevorzugt ist weiterhin, dass das Klemmelement eine Durchgangsöffnung zum Durchlass von aus der Zuleitung strömendem Wasser aufweist, welche zur Erleichterung der Montage vorzugsweise ein Werkzeuginnenprofil, bspw. einen Sechskant, aufweisen kann. Um eine Richtungsumleitung des Wassers von einer axialen Zu strom- in eine seitliche Richtung zu erreichen, können von der Durchgangsöffnung des Klemmelements radiale Durchgangsbohrungen ausgehen, worin auch ein weiterer Beitrag zu einer gewünschten flachen Bauweise der Armatur liegen kann.In connection with one or more of the aforementioned features, it is preferred with regard to the two connection devices of the fitting that they each have a similar construction to one another, ie in particular each have two radially-nested spherical-zone socket joints. It is thus possible, when connecting the fitting independently compensate for misalignments of two supply pipes in relation to a reference line perpendicular to the wall or terminal level. It is also preferred that the two spherical zone socket joints of a respective connection device have a common ball joint or rotation center. To achieve a functionally reliable and at the same time particularly space-saving arrangement, it is preferred that the two ball-zone socket joints of the respective connection device extend only on one common side with respect to an equatorial plane which is common to them. Alternatively or in combination, it is preferable for the respective connection device to have a connection bush forming at least one ball socket zone, a clamping element forming a spherical zone and a compensating element held in the valve housing by means of a ball zone socket joint and adjustable in angle to the connection socket, and the clamping element is the compensating element and the connection socket in the assembled state to secure the relative position in the ball zone socket joints pressed together. Suitably, the fitting according to the invention can be developed such that, in addition to a compensation of possible misalignments of the leads within the connection level possibly occurring horizontal and / or vertical positional deviations of Zuleitun conditions can be compensated by a planned connection stitch size of the valve. It is preferred that the compensating element of the connection device has an outer edge following a circular contour and eccentrically a passage opening, in particular with a ball socket zone. Preferably, the compensating element is rotatable relative to the fitting housing only within a plane parallel to its mounting or wall contact plane, so that deviations of the lead spacing from the connecting stitch dimension can be compensated. On the other hand, the compensation element itself adjoin one or both of the ball zone socket joints, so that it at the same time, ie, while fulfilling a dual function, also the desired compensation of inclinations between the wall-side leads and the housing allows. In particular, there is the possibility that the water inlet fitting has a housing which comprises an upper housing part and a lower housing part, and that at least one circular recess is provided in the Gehäusunter- and / or in the upper housing part whose diameter to the outer edge diameter of the compensating element to the self-centering, rotatable recording is adjusted. Preferably, the upper housing part at the same time form the receptacle for the mixing valve. An expedient embodiment is also seen in that the upper housing part can be fastened to the lower housing part, preferably with it, screwed. To avoid leaks, there is the possibility that one or both ball zone socket joints are sealed at the connection device, preferably by means of a sealing ring embedded in the ball zone, such as an O-ring. For connection to wall-side supply pipes, the end of which is provided with an internal thread, the connection sockets for screwing in can have a matching external thread. It is furthermore preferred that the clamping element has a passage opening for the passage of water flowing out of the supply line, which may preferably have a tool inner profile, for example a hexagon, in order to facilitate assembly. In order to achieve a direction diversion of the water from an axial to current in a lateral direction, may pass through the passage opening of the clamping element radial through holes, which may also be a further contribution to a desired flat design of the valve.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Anschlussbuchse ein Innengewinde aufweist und an ihrem armaturseitigen Ende eine Kugelpfannenzone ausbildet, dass das Ausgleichselement eine an die Kugelpfannenzone der Anschlussbuchse angepasste Kugelzone und eine dazu radial innerhalb angeordnete und an die Kugelzone des Klemmelements angepasste Kugelpfannenzone ausbildet, und dass das Klemmelement einen Außengewindeabschnitt mit einem zu dem Innengewinde der Anschlussbuchse passenden Außengewinde aufweist. Das Klemmelement könnte alternativ auch auf andere Weise mit der Anschlussbuchse verbunden, bspw. daran angelötet, werden.at A preferred embodiment provides that the connection socket has an internal thread and on its fitting side End forms a ball socket zone that the compensation element a ball zone adapted to the ball socket zone of the socket and a radially inner and arranged to the spherical zone of the clamping element adapted ball socket zone forms, and that the clamping element has a male threaded portion with a to the internal thread of the connection socket matching external thread having. The clamping element could alternatively also to others Way connected to the socket, for example, soldered to it, become.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Anschlussbuchse an ihrem armaturseitigen Ende eine trichterartige Aufweitung aufweist, welche außen eine Kugelzone und dazu radial innerhalb eine Kugelpfannenzone ausbildet, dass das Ausgleichselement eine an die Kugelzone der Anschlussbuchse angepasste Kugelpfannenzone ausbildet und dass die Kugelzone des Klemmelements an die Kugelpfannenzone der Anschlussbuchse angepasst ist. In Verbindung damit ist bevorzugt, dass das Gehäuseoberteil im Montagezustand das Klemmelement gegen die Anschlussbuchse, die Anschlussbuchse gegen das Ausgleichselement und das Ausgleichselement gegen das Gehäuseunterteil andrückt. Zur Vereinfachung der Montage kann die Anschlussbuchse eine Durchgangsöffnung mit einem Innenmehrkantprofil, bspw. mit einem Innensechskant, aufweisen.at a further preferred embodiment is provided that the connection socket at its fitting end a funnel-like expansion which has a spherical zone outside and radially inside a ball socket zone forms that the compensation element a ball socket zone adapted to the ball zone of the connection socket forms and that the ball zone of the clamping element to the ball socket zone the connection socket is adapted. In conjunction with this, it is preferable that the upper housing part in the assembled state, the clamping element against the connection socket, the connection socket against the compensation element and presses the compensation element against the housing base. To simplify installation, the connection socket with a through hole an internal polygonal profile, for example. With a hexagon socket, have.

Die erfindungsgemäße Wasserzulaufarmatur ist auch zur rohrtragenden Montage geeignet, kann aber alternativ oder kombinativ auch mit herkömmlichen Befestigungselementen (bspw. Schrauben) an der Wand bzw. Montagefläche angebracht werden. Aufgrund des erfindungsgemäßen Aufbaus der Anschlusseinrichtungen mit den ineinander geschachtelten Ausgleichsgelenken besteht auch die Möglichkeit, werksseitig Bauelemente zu Gruppen vorzumontieren, wodurch die Montage am Einsatzort noch vereinfacht werden kann.The Water supply fitting according to the invention is also suitable for pipe-carrying installation, but may alternatively or in combination also with conventional fasteners (eg screws) be attached to the wall or mounting surface. by virtue of the construction of the connection devices according to the invention also exists with the nested compensating joints the ability to pre-assemble components into groups at the factory, whereby the installation on site can be simplified.

Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die beigefügten Figuren, welche bevorzugte Ausführungsbeispiele zeigen, weiter beschrieben. Darin zeigt:The Invention will be described below with reference to the appended Figures showing preferred embodiments, further described. It shows:

1 die erfindungsgemäße Wasserzulaufarmatur gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform in einem Längsschnitt; 1 the water inlet fitting according to the invention according to a first preferred embodiment in a longitudinal section;

2 eine Schnittansicht entlang Schnittlinie II-II in 1; 2 a sectional view taken along section line II-II in 1 ;

3 eine Schnittansicht entlang Schnittlinie III-III in 2; 3 a sectional view taken along section line III-III in 2 ;

4 eine Draufsicht in Blickrichtung IV nach 2; 4 a plan view in the direction of IV after 2 ;

5 die erfindungsgemäße Wasserzulaufarmatur gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform in perspektivischer Draufsicht; 5 the inventive water inlet fitting according to the first preferred embodiment in a perspective plan view;

6 eine Explosionsansicht zu 5; 6 an exploded view too 5 ;

7 perspektivisch einen vergrößerten Teilschnitt zu 5 in dem in 1 mit VII bezeichneten Bereich; 7 in perspective an enlarged partial section 5 in the 1 area designated VII;

8 einen Längsschnitt durch die erfindungsgemäße Wasserzulaufarmatur gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform; 8th a longitudinal section through the water inlet fitting according to the invention according to a second preferred embodiment;

9 die erfindungsgemäße Wasserzulaufarmatur gemäß zweiter bevorzugter Ausführungsform in Explosionsansicht und 9 the inventive water inlet fitting according to the second preferred embodiment in exploded view and

10 perspektivisch einen vergrößerten Teilschnitt der in den 8, 9 gezeigten bevorzugten Ausführungsform im Bereich X in 8. 10 in perspective, an enlarged partial section of the in the 8th . 9 shown preferred embodiment in the area X in 8th ,

Die 1 bis 7 zeigen die erfindungsgemäße Wasserzulaufarmatur 1 gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform. Diese dient im Beispiel zum rohrtragenden Anschluss an zwei in einer Wand 2 liegende Zuleitungen 3, 4 zur Zufuhr von kaltem und heißem Wasser im Bereich je einer Anschlusseinrichtung 5, 6. Die Armatur 1 weist eine Aufnahme 7 für ein an sich bekanntes Mischventil 8 zur Mischung des kalten und des heißen Wasserzustroms und zur Ausgabe eines gewünschten Mischungsstroms auf. Das in den 5, 6 gezeigte Mischventil 8 ist in den 1, 2, und 4 nicht mit dargestellt. Bei der gezeigten Ausführungsform weisen die beiden Anschlusseinrichtungen 5, 6 einen zueinander gleichen Aufbau auf. Diesen zeigen die 1, 2 und 7 im Montagezustand und 6 auch zur Erläuterung der Montage in Explosionsdarstellung. Jede der beiden Anschlusseinrichtungen 5, 6 weist zwei Kugelzonen-Pfannengelenke 9, 10 mit zueinander unterschiedlichem Kugelzonenradius (r₁, r₂) bezüglich eines gemeinsamen Kugelgelenk- bzw. Drehmittelpunktes M auf. Diese Gelenke sind wie auch die zugehörigen Bauelemente bzw. Gelenkoberflächen bei den beiden Anschlusseinrichtungen 5, 6 zur leichteren Übersicht mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Jede der beiden Anschlusseinrichtungen 5, 6 weist eine eine Kugelpfannenzone 11 ausbildende Anschlussbuchse 12, ein eine Kugelzone 13 ausbildendes Klemmelement 14 und ein in dem Armaturengehäuse gehaltenes, mittels des Kugelzonen-Pfannengelenks 10 winkelverstellbar an die Anschlussbuchse 12 angrenzendes Ausgleichselement 15 auf. Funktionsmäßig drückt das Klemmelement 14 in dem in 1 gezeigten Montagezustand das Ausgleichselement 15 und die Anschlussbuchse 12 zur Sicherung der in den Kugelzonen-Pfannengelenken eingestellten Winkellagen in den jeweiligen gewölbten Sitzflächen der Gelenke zusammen. Die Anschlussbuchse 12 besitzt ein zu dem Innengewinde 16 der Zuleitungen 3, 4 passendes Außengewinde 17, mit dem sie sich in die Zuleitungen 3, 4 einschrauben lässt. Innenseitig besitzt die Anschlussbuchse 12 ein Innengewinde 18, in das sich das Klemmelement 14 mittels des an seinem einen Längenendbereich ausgebildeten Außengewindes 19 einschrauben lässt. Die Anschlussbuchse 12 bildet die Kugelpfannenzone 11 an ihrem der Armatur zugewandten Ende praktisch stirnseitig aus. Das im Wesentlichen kreisscheibenförmige Ausgleichselement 15 besitzt einen kreisrunden Außenrand 20 (vgl. 6) und dazu exzentrisch eine im Durchmesser deutliche kleinere, im Beispiel etwa halb so große Durchgangsöffnung 21. An letztere schließt einstückig ein sich trichterartig verjüngendes Ringsegment 22 an, das sich im Montagezustand (vgl. 1, 2) der Wandseite zugewandt über die ansonsten ebene Seitenfläche des Ausgleichselements 15 erhebt. Die konvexe Außenseite des Ringsegments 22 bildet die Kugelzone 23 aus, welche den gleichen Radius r₂ wie die Kugelpfannenzone 11 der Anschlussbuchse 12 aufweist und mit dieser das Kugelzonen-Pfannengelenk 10 bildet. Die Innenwand der Durchgangsöffnung 21 und des Ringsegments 22 bilden eine die Kugelzone 23 umfangsmäßig überlappende Kugelpfannenzone 24 aus, die den gleichen Radius r₁ wie die Kugelzone 13 des Klemmelements 14 besitzt und mit diesem das Kugelzonen-Pfannengelenk 9 ausbildet. Es wird deutlich (vgl. insbesondere auch 7), dass sich bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel auch die beiden Kugelzonen 13, 23 umfangsmäßig bereichsweise überlappen und dass sich auch die beiden Kugelpfannenzonen 11, 24 umfangsmäßig bereichsweise überlappen. In 7 verläuft die Schnittebene in einer Bezugsebene, die zu der zu der Wand 2 parallelen Armaturanschlussebene senkrecht verläuft und innerhalb der sich auch die Längssymmetrieachse L der Kugelpfannenzone 24 erstreckt. In dieser Bezugs- bzw. Betrachtungsebene ist die bereichsweise Überlappung der Kugelzonen 13 und 23 mit dem Umfangswinkel 6 und die bereichsweise Überlappung der Kugelpfannenzonen 11, 14 mit dem Umfangswinkel γ angedeutet, wobei die Wer te von δ und γ je nach Winkelstellung der Gelenke 9, 10 unterschiedlich sind und bei außermittiger Einstellung auch entlang des Umfangs variieren können.The 1 to 7 show the water inlet fitting according to the invention 1 according to a first preferred embodiment. This is used in the example for pipe-carrying connection to two in a wall 2 lying supply lines 3 . 4 for supplying cold and hot water in the area of each connection device 5 . 6 , The fitting 1 has a recording 7 for a known mixing valve 8th for mixing the cold and the hot water flow and for outputting a desired mixture flow. That in the 5 . 6 shown mixing valve 8th is in the 1 . 2 , and 4 not shown. In the embodiment shown, the two connection devices 5 . 6 a similar structure to each other. These show that 1 . 2 and 7 in the assembled state and 6 also to explain the assembly in exploded view. Each of the two connection devices 5 . 6 has two ball zone socket joints 9 . 10 with mutually different spherical zone radius (r ₁ , r ₂ ) with respect to a common ball joint or rotation center M. These joints are as well as the associated components or joint surfaces in the two connection devices 5 . 6 for ease of reference denoted by the same reference numerals. Each of the two connection devices 5 . 6 has a ball socket zone 11 forming connection socket 12 , a sphere zone 13 forming clamping element 14 and a held in the fitting housing, by means of the ball zone socket joint 10 angle adjustable to the connection socket 12 adjoining compensation element 15 on. Functionally, the clamping element presses 14 in the 1 assembly state shown the compensation element 15 and the connection socket 12 to secure the angular positions set in the ball zone socket joints in the respective curved seating surfaces of the joints. The connection socket 12 has one to the internal thread 16 the supply lines 3 . 4 matching external thread 17 with which they are in the supply lines 3 . 4 screw in. Inside has the connection socket 12 an internal thread 18 , in which the clamping element 14 by means of the male thread formed at its one end length region 19 screw in. The connection socket 12 forms the ball socket zone 11 at its end facing the armature practically frontally. The substantially circular disc-shaped compensation element 15 has a circular outer edge 20 (see. 6 ) and to eccentric a smaller diameter in diameter, in the example about half as large through hole 21 , At the latter integrally includes a funnel-like tapered ring segment 22 on, which in the assembled state (see. 1 . 2 ) facing the wall side over the otherwise flat side surface of the compensating element 15 rises. The convex outside of the ring segment 22 forms the sphere zone 23 which has the same radius r ₂ as the ball socket zone 11 the connection socket 12 and with this the ball zone socket joint 10 forms. The inner wall of the passage opening 21 and the ring segment 22 form a the ball zone 23 circumferentially overlapping ball socket zone 24 from the same radius r ₁ as the sphere zone 13 of the clamping element 14 owns and with this the Kugelzonen-Pfannengelenk 9 formed. It becomes clear (see in particular also 7 ), that in the described embodiment, the two spherical zones 13 . 23 overlap circumferentially in areas and that also the two Kugelpfannenzonen 11 . 24 overlap circumferentially in areas. In 7 the cutting plane is in a reference plane that is to the wall 2 parallel armature connection plane perpendicular and within the also the longitudinal axis of symmetry L of the ball socket zone 24 extends. In this reference level, the areawise overlap of the sphere zones is 13 and 23 with the circumferential angle 6 and the regional overlap of the Kugelpfanneenzonen 11 . 14 indicated by the circumferential angle γ, wherein the who te of δ and γ depending on the angular position of the joints 9 . 10 are different and may also vary along the circumference when off-centered.

Bei dem mit Bezug auf die 1 bis 7 beschriebenen Ausführungsbeispiel sind die Anschlussbuchse 12 und das Klemmelement 14 mittels ihres Gewindeeingriffs zueinander konzentrisch starr verbunden. Die Kugelzone 13 befindet sich am Klemmelement 14 an dessen in das Armaturgehäuse eintretenden Längsende im Bereich einer kopfartigen Aufweitung 25. Im Montagezustand berandet diese mit einem sich anschließenden, im Durchmesser verringerten Taillenabschnitt 26, an welchen sich in weiterer Längsrichtung das Gewinde 19 anschließt, und mit dem armaturzugewandten Stirnende der Anschlussbuchse 12 (Kugelpfannenzone 11) einen umlaufenden Spalt, in welchen das Ringsegment 22 mit der wandseitigen Kugelzone 23 und der armaturseitigen Kugelpfannenzone 24 eintritt. Im Vergleich zu dem Durchmesser des Taillenabschnitts 26 ist der verjüngte Öffnungsdurchmesser des Ringsegments 22 etwas größer bemessen, so dass zum Ausgleich einer Schiefstellung der Zuleitung ein gewünschter Spielraum für eine seitliche Verschwenkbewegung der miteinander verschraubten Einheit aus Anschlussbuchse 12 und Klemmelement 14 relativ zu dem im Armaturgehäuse insofern verschwenkbar gehaltenen Ausgleichselement 15 entsteht. In 1 befindet sich die in Blickrichtung rechte Anschlusseinrichtung 6 bzgl. der Zeichenebene in einer mittleren oder neutralen Stellung, während die in Blickrichtung linke Anschlusseinrichtung 5 demgegenüber um einen Winkel α, der auf einer Schiefstellung der Leitung 3 beruht, ausgelenkt ist. Auch die kopfartige Erweiterung 25 weist erkennbar ein ausreichendes Rückenspiel auf, so dass die zum Ausgleich der Schiefstellung notwendige Schwenklage ermöglicht wird. Abhängig von der konkreten Ausgestaltung kann der maximale Winkel α ausgehend von der neutralen Stellung beispielsweise ± 3,5° oder beispielsweise ± 7° betragen oder bei Bedarf auch kleinere oder größere Werte annehmen. Das Klemmelement 14 lässt sich so weit in die Anschlussbuchse 12 einschrauben, bis das Ringsegment 22 in dem Ring spalt eingeklemmt und die Gelenkstellung durch die resultierende Verspannung der Schraubverbindung gesichert wird. In 7 ist als geometrische Bezugslinie exemplarisch ein Kugelzonenkreisumfang 27 zur Veranschaulichung, dass die Überlappung der Kugelzonen-Pfannengelenke in einer zu diesem Umfang senkrechten Umfangsrichtung u_v besteht, angedeutet. Der den beiden Kugelzonen-Pfarmengelenken 9, 10 gemeinsame Mittelpunkt M befindet sich oberhalb der Aufweitung 25 von Klemmelement 14. Dies bedeutet, dass sich in dem gezeigten Beispiel beide Pfannengelenke 9, 10 bezüglich einer ihnen gemeinsamen Äquatorebene, welche auf Höhe des Mittelpunkts M liegt, nur auf einer (der in Blickrichtung unteren) Seite erstrecken.With respect to the 1 to 7 described embodiment, the connection socket 12 and the clamping element 14 by means of their threaded engagement with each other concentrically rigidly connected. The sphere zone 13 is located on the clamping element 14 at its in the fitting housing entering longitudinal end in the region of a head-like expansion 25 , In the assembled state, this bordered with a subsequent, reduced in diameter waist section 26 , to which the thread is connected in a further longitudinal direction 19 connects, and with the armature facing end of the socket 12 (Ball socket zone 11 ) a circumferential gap, in which the ring segment 22 with the wall-side spherical zone 23 and the armature side ball socket zone 24 entry. Compared to the diameter of the waist section 26 is the tapered opening diameter of the ring segment 22 dimensioned slightly larger, so that to compensate for a misalignment of the lead a desired margin for a lateral pivoting movement of the screwed together unit from connection socket 12 and clamping element 14 relative to the valve housing so far pivotally held compensation element 15 arises. In 1 is the right in the direction of the connection device 6 with respect to the plane of the drawing in a middle or neutral position, while the left in the viewing direction connection device 5 in contrast, by an angle α, which is on a misalignment of the line 3 is based, is distracted. Also the head-like extension 25 clearly has a sufficient backlash, so that to compensate for the crooked position necessary pivotal position is made possible. Depending on the specific embodiment, the maximum angle α starting from the neutral position can be, for example, ± 3.5 ° or, for example, ± 7 ° or, if required, also smaller or larger values. The clamping element 14 can be as far in the socket 12 screw in until the ring segment 22 clamped in the ring gap and the joint position is secured by the resulting tension of the screw. In 7 is a geometrical reference line exemplarily a Kugelzonenkreisumfang 27 to illustrate that the overlap of the ball zone socket joints is in a direction perpendicular to this circumference circumferential direction u _v , indicated. The two ball zone Pfarmengelenken 9 . 10 common midpoint M is above the widening 25 of clamping element 14 , This means that in the example shown, both socket joints 9 . 10 with respect to an equatorial plane which is common to them, which lies at the level of the midpoint M, extending only on one (the lower side).

Besonders aus den 3 und 6 wird deutlich, dass an dem Ausgleichselement 15 dessen Durchgangsöffnung 21 mit der Kugelpfannenzone 24 exzentrisch zum Außenrand 20 liegt. Das Gehäuse der Wasserzulaufarmatur 1 umfasst ein Gehäuseoberteil 28 und ein der Montagefläche an der Wand 2 zugewandtes Gehäuseunterteil 29. Beide besitzen im Bereich der Anschlusseinrichtungen 5, 6 je eine kreisförmige Vertiefung 30, 31, deren jeweiliger Durchmesser an den im Querschnitt (vgl. 1, 2) gestuften Außenranddurchmesser des Ausgleichselements 15 zur selbstzentrierenden, drehbaren Aufnahme eines Ausgleichselements 15 angepasst ist. Zur Abdichtung ist in dem durchmesserkleineren Randbereich des Ausgleichselements 15 ein umlaufender O-Ring 32 eingesetzt. Auch das Kugelzonen-Pfannengelenk 9 ist mittels eines in die Kugelzone 13 eingesetzten O-Rings 33 abgedichtet.Especially from the 3 and 6 it becomes clear that on the compensation element 15 its passage opening 21 with the ball socket zone 24 eccentric to the outer edge 20 lies. The housing of the water inlet fitting 1 includes an upper housing part 28 and one of the mounting surface on the wall 2 facing lower housing part 29 , Both have in the field of connection devices 5 . 6 one circular recess each 30 . 31 whose respective diameter at the cross-section (see. 1 . 2 ) stepped outer edge diameter of the compensating element 15 for self-centering, rotatable mounting of a compensating element 15 is adjusted. For sealing is in the smaller diameter edge region of the compensating element 15 a circumferential O-ring 32 used. Also the ball zone socket joint 9 is by means of a in the spherical zone 13 used O-rings 33 sealed.

Um die Wasserzulaufarmatur 1 an einer Montagefläche, bspw. an der in 1 gezeigten Wand 2, rohrtragend an Zuleitungen 3, 4 zu montieren, kann vorzugsweise auf die nachfolgende, auch mit Bezug auf 6 beschriebene Weise vorgegangen werden. Das Klemmelement 14 kann vorzugsweise schon werksseitig durch die Durchgangsöffnung 21 des Ausgleichselements 15 hindurch lose in die Anschlussbuchse 12 eingeschraubt sein, so dass zur Vereinfa chung der Montage bereits eine vormontierte Baugruppe vorliegt. Am Montageort kann das Gehäuseunterteil 29 zunächst lose an die Wand gehalten werden, so dass die beiden Zuleitungen 3, 4 durch die durchmessergrößeren Durchgangsöffnungen 34 hindurch sichtbar sind. In je eine Zuleitung 3, 4 kann eine werksseitig vormontierte Baugruppe mit dem Außengewinde 17 der Anschlussbuchse 12 bis zu einer zunächst gewünschten Tiefe eingedreht werden. Das Klemmelement 14 ist dabei noch lose in die Anschlussbuchse 12 eingeschraubt, so dass sich die beiden Ausgleichselemente 15 um das Klemmelement 14 exzentrisch verdrehen lassen, bis sie unter Ausgleich eventueller horizontaler und/oder vertikaler Lageabweichungen der Zuleitungen 3, 4 formschlüssig in die auch als Montageschablone dienenden Vertiefungen 29 passen. Zu diesem Zweck weisen die Ausgleichselemente ebenfalls exzentrische Einstecköffnungen 35 mit Schlüsselquerschnitt (bzw. Innensechskant) auf, in die zur einfacheren Drehung ein Steckschlüssel (bzw. Imbus-Schlüssel) eingesteckt werden kann. Im nächsten Schritt kann die Anschlussbuchse 12 (beispielsweise mittels eines durch das Klemmelement 14 hindurchgreifenden Steckschlüssels) weiter in die Zuleitung 3, 4 eingeschraubt werden, bis das Gehäuseunterteil 29 bündig an der Wand 2 anliegt (vgl. 1). Anschließend kann das Klemmelement 14, dessen Durchgangsöffnung 36 ebenfalls vorzugsweise ein Werkzeuginnenprofil, bspw. ein Sechskantprofil, aufweist, mittels eines geeigneten Steckwerkzeugs so weit in die Anschlussbuchse 12 eingeschraubt werden, bis die gewünschte Klemmung der Gelenke entsteht. Der Ausgleich von Schiefstellungen der Zuleitungen 3, 4 in horizontaler (vgl. Winkel α in 1) und/oder vertikaler Richtung (vgl. Winkel β in 2) geschieht bei dieser Montage automatisch, so dass ein einfacher Ablauf entsteht. Im nächsten Schritt kann das Gehäuseoberteil 28 mittels der in 6 gezeigten Befestigungsschrauben 37 an dem Gehäuseunterteil 29 angeschraubt und in die Aufnahme 7 am Gehäuseoberteil 28 in an sich bekannter Weise eine Ventilplatte 38 und das Mischventil 8 eingebaut werden, so dass die in 5 gezeigte Anordnung entsteht. An dem hervorstehenden Vierkant 39 kann ein Mischhebel angebracht werden, durch des sen Dreh- und Kippbewegung das Mischventil 8 betätigt werden kann. Wird das Ventil geöffnet, strömt je nach Einstellung Wasser aus den Zuleitungen 3, 4 durch die Durchgangsöffnungen der Anschlussbuchse 12 und des Klemmelements 14 in je eine flache Gehäusekammer 40, 41. Diese Kammern 40, 41 werden durch die in 3 gezeigte Gehäusezwischenwand 42 getrennt. Die in 6 gezeigte Ventilplatte 38 besitzt zwei Einlassöffnungen 43, 44 für das Mischventil 8, die mit den Öffnungen 43' und 44' im Gehäuseoberteil 28 (vgl. 4) je einen Durchlass bilden und von denen je eine Öffnung einer der beiden Kammern 40, 41 zugeordnet ist. Das durch die Öffnungen 43, 44 strömende Wasser wird im Mischventil 8 gemischt und gelangt von dort durch die Auslassöffnung 45 zum Auslass 46 (vgl. 4).Around the water inlet fitting 1 on a mounting surface, for example on the in 1 shown wall 2 , pipe-carrying on supply lines 3 . 4 To assemble, can preferably on the following, also with reference to 6 be proceeded described manner. The clamping element 14 may preferably already factory through the passage opening 21 of the compensation element 15 loosely into the connection socket 12 be screwed, so that there is already a preassembled assembly for simplifying the assembly. At the installation site, the lower housing part 29 initially held loosely against the wall so that the two supply lines 3 . 4 through the larger diameter through holes 34 are visible through. In each one supply line 3 . 4 can be a factory pre-assembled assembly with the external thread 17 the connection socket 12 be screwed to a desired depth. The clamping element 14 is still loose in the socket 12 screwed in, so that the two compensation elements 15 around the clamping element 14 let it eccentrically turn until it compensates for any horizontal and / or vertical positional deviations of the supply lines 3 . 4 positively in the well as mounting template recesses 29 fit. For this purpose, the compensating elements also have eccentric insertion openings 35 with key cross-section (or hexagon socket) into which a socket wrench (or Allen key) can be inserted for easier rotation. In the next step, the connection socket 12 (For example, by means of a by the clamping element 14 passing sockets) further into the supply line 3 . 4 be screwed in until the lower housing part 29 flush with the wall 2 is present (cf. 1 ). Subsequently, the clamping element 14 , whose passage opening 36 also preferably a tool inner profile, for example. A hexagonal profile has, by means of a suitable plug-in tool so far into the connection socket 12 be screwed in until the desired clamping of the joints arises. The compensation of misalignment of the supply lines 3 . 4 in horizontal (see angle α in 1 ) and / or vertical direction (see angle β in FIG 2 ) happens automatically with this assembly, so that a simple process arises. In the next step, the upper housing part 28 by means of in 6 shown fastening screws 37 on the lower housing part 29 screwed on and in the receptacle 7 on the upper part of the housing 28 in a conventional manner, a valve plate 38 and the mixing valve 8th be installed so that the in 5 shown arrangement arises. At the protruding square 39 a mixing lever can be attached by the sen rotating and tilting the mixing valve 8th can be operated. If the valve is opened, water flows out of the supply lines depending on the setting 3 . 4 through the through holes of the connection socket 12 and the clamping element 14 in each case a flat housing chamber 40 . 41 , These chambers 40 . 41 be through the in 3 shown housing intermediate wall 42 separated. In the 6 shown valve plate 38 has two inlet openings 43 . 44 for the mixing valve 8th that with the openings 43 ' and 44 ' in the upper housing part 28 (see. 4 ) each form a passage and of which each have an opening of one of the two chambers 40 . 41 assigned. That through the openings 43 . 44 flowing water is in the mixing valve 8th mixed and passes from there through the outlet opening 45 to the outlet 46 (see. 4 ).

Die 8 bis 10 zeigen die erfindungsgemäße Wasserzulaufarmatur 1 gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform. Dabei sind solche Bauelemente, die der in den 1 bis 7 gezeigten Bauform entsprechen, zur besseren Übersicht mit gleichen Bezugszeichen versehen. Auch bei der zweiten Ausführungsform weist jede Anschlusseinrichtung 5, 6 eine Anschlussbuchse 12, ein Ausgleichselement 15 und ein Klemmelement 14 auf, welche mittels zweier Kugelzonen-Pfannengelenke 51, 52 verbunden sind, wobei hier jedoch abweichend von der ersten Ausführungsform nicht das Ausgleichselement, sondern die Anschlussbuchse 12 je eine Kugelzone 47 und eine Kugelpfannenzone 48 mit unterschiedlichem Radius r1, r2, jedoch mit gleichem Gelenkmittelpunkt M aufweist. Dabei ist die Anschlussbuchse 12 einerseits mit dem Ausgleichselement 15 und andererseits mit dem Klemmelement 14 mittels je einem Kugelzonen-Pfannengelenk 51, 52 verbunden. Jede der beiden Anschlusseinrichtungen 5, 6 weist zusätzlich zu der die Kugelpfannenzone 48 ausbildenden Anschlussbuchse 12 ein eine Kugelzone 49 ausbildendes Klemmelement 14 und ein in dem Armaturengehäuse gehaltenes, mittels eines Kugelzonen-Pfannengelenks 51 winkelverstellbar an die Anschlussbuchse 12 angrenzendes Ausgleichselement 15 auf, wobei das Klemmelement 14 im Montagezustand das Ausgleichs element 15 und die Anschlussbuchse 12 zur Sicherung der Relativlage in den Pfannengelenken 51, 52 aneinander drückt. Die Anschlussbuchse 12 weist an ihrem armaturseitigen Ende eine trichterartige Aufweitung 53 auf, welche außen die Kugelzone 47 und dazu radial innerhalb und umfangsmäßig überlappend die Kugelpfannenzone 48 ausbildet. Das Ausgleichselement 15 besitzt eine an die Kugelzone 47 der Anschlussbuchse 12 angepasste Kugelpfannenzone 50, und die Kugelzone 49 des Klemmelements 14 ist an die Kugelpfannenzone 48 der Anschlussbuchse 12 angepasst. In dem in den 8, 10 gezeigten Montagezustand drückt das mit dem Gehäuseunterteil 29 verschraubte Gehäuseoberteil 28 das Klemmelement 14 gegen die Anschlussbuchse 12, die Anschlussbuchse 12 gegen das Ausgleichselement 15 und das Ausgleichselement 15 gegen das Gehäuseunterteil 29. Die Anschlussbuchse 12 besitzt eine Durchgangsöffnung mit einem Innenmehrkantprofil 54 zum Angriff eines Schraubwerkzeugs, bspw. eines Imbusschlüssels. Das Klemmelement 14 besitzt eine ebenfalls axiale Durchgangöffnung 56, von welcher am Umfang verteilt liegende radiale Durchgangsbohrungen 57 zur Umleitung des Wassers in die Kammern 40, 41 ausgehen. In dem in 8 gezeigten Montagezustand drückt das Klemmelement 14 die beiden radial ineinander geschachtelten und einander in ringförmigen Umfangsbereichen überlappenden Kugelzonen-Pfannengelenke 51, 52 in ihren Sitzflächen dichtend zusammen. Diese Dichtungsanlage bleibt sogar erhalten, falls die Montagefläche bzw. die Wand 2 bspw. durch allmähliche Verzugserscheinungen von der Gehäuseunterseite 29 zurückweichen sollte.The 8th to 10 show the water inlet fitting according to the invention 1 according to a second preferred embodiment. In this case, such components that in the 1 to 7 shown design, for a better overview provided with the same reference numerals. Also in the second embodiment, each connection device 5 . 6 a connection socket 12 , a compensation element 15 and a clamping element 14 on, which by means of two Kugelzonen-Pfannengelenke 51 . 52 are different from the first embodiment, not the compensation element, but the connector socket 12 one spherical zone each 47 and a ball socket zone 48 having different radius r1, r2, but having the same joint center point M. Here is the connection socket 12 on the one hand with the compensation element 15 and on the other hand with the clamping element 14 by means of a ball zone socket joint 51 . 52 connected. Each of the two connection devices 5 . 6 has in addition to the ball socket zone 48 forming connection socket 12 a sphere zone 49 forming clamping element 14 and a held in the fitting housing, by means of a ball zone socket joint 51 angle adjustable to the connection socket 12 adjoining compensation element 15 on, wherein the clamping element 14 in the assembled state, the compensation element 15 and the connection socket 12 for securing the relative position in the socket joints 51 . 52 pressed together. The connection socket 12 has at its fitting end a funnel-like expansion 53 on which outside the sphere zone 47 and radially inwardly and circumferentially overlapping the ball socket zone 48 formed. The compensation element 15 has one at the ball zone 47 the connection socket 12 adapted ball socket zone 50 , and the sphere zone 49 of the clamping element 14 is at the ball socket zone 48 the connection socket 12 customized. In the in the 8th . 10 shown mounting state expresses that with the lower housing part 29 screwed housing upper part 28 the clamping element 14 against the connection socket 12 , the connection socket 12 against the compensation element 15 and the compensation element 15 against the lower housing part 29 , The connection socket 12 has a passage opening with an internal polygonal profile 54 to attack a screwing tool, for example. An Allen key. The clamping element 14 has a likewise axial passage opening 56 , from which distributed on the circumference radial through holes 57 to divert the water into the chambers 40 . 41 out. In the in 8th shown mounting state presses the clamping element 14 the two radially in one another nested and each other in annular peripheral areas overlapping Kugelzonen-Pfannengelenke 51 . 52 in their seats sealing together. This sealing system is even preserved if the mounting surface or the wall 2 For example, by gradual distortion symptoms of the housing bottom 29 should retreat.

Die Anschlussbuchse 12 bildet angrenzend an ihren Längenabschnitt, welcher das Außengewinde 17 zum Einschrauben in die Leitungen 3, 4 trägt, ein sich trichterartig erweiterndes Ringsegment 58 (Aufweitung 53). Dessen Kugelzone 47 ist in der Durchgangsöffnung 21 des Ausgleichselements 15 die Kugelpfannenzone 50 zugeordnet, und der Kugelpfannenzone 48 ist an der Außenseite des Klemmelementes 14 die Kugelzone 49 zugeordnet. Zur Montage kann das Gehäuseunterteil 29 zunächst lose an die Montagefläche gehalten werden, so dass die Zuleitungen 3, 4 durch die Öffnungen 34 sichtbar sind. Die Ausgleichselemente 15 können lose in die Vertiefungen 31 eingesetzt und darin gedreht werden, bis deren Durchgangsöffnungen 21 (vgl. 9) mit den Zuleitungen fluchten. Wie bei der vorangehend beschriebenen Ausführungsform sind die Öffnungen 34 des Gehäuses so groß bemessen, dass der Anschluss bei jeder gewählten exzentrischen Drehstellung möglich ist. Sodann können die Anschlussbuchsen 12 durch die Öffnungen 34 in die Zuleitungen 3, 4 eingeschraubt werden, bis das erweiterte Ringsegment 58 im radial äußeren Gelenksitz 51 in dichtende Anlage zu dem Ausgleichselement 15 tritt. Sodann kann das Klemmelement 14 in die Anschlussbuchse 12 eingesetzt und das Gehäuseoberteil 28 mittels der Schrauben 37 an dem Gehäuseunterteil 29 festgespannt werden. Dabei richtet sich das Klemmelement 14 in dem radial inneren Gelenksitz 52 automatisch so aus, dass seine flache Kopfseite 59 in ebene Anlage zu dem Gehäuseoberteil 28 tritt. Die Höhe des Gehäuseinnenraums ist so bemessen, dass beim Anziehen der Schrauben automatisch die in 8 gezeigte Klemmstellung resultiert, in der das Gehäuseoberteil 28 das Klemmelement 14 gegen die Anschlussbuchse 12, die Anschlussbuchse 12 gegen das Ausgleichselement 15 und das Ausgleichselement 15 gegen das Gehäuseunterteil 29 andrückt. Wie bei der ersten Ausführungsform entsteht so eine rohrtragende Halterung, indem die Anschlussbuchse 12 an dem Ausgleichselement 15 festgeklemmt und das Ausgleichselement 15 im Gehäuse unverschieblich gehalten ist.The connection socket 12 forms adjacent to its longitudinal section, which the external thread 17 for screwing into the pipes 3 . 4 carries, a funnel-like widening ring segment 58 (widening 53 ). Its sphere zone 47 is in the through hole 21 of the compensation element 15 the ball socket zone 50 assigned, and the ball socket zone 48 is on the outside of the clamping element 14 the sphere zone 49 assigned. For mounting, the lower housing part 29 First, loosely held to the mounting surface, so that the leads 3 . 4 through the openings 34 are visible. The compensation elements 15 can loose in the depressions 31 are inserted and rotated therein until their through holes 21 (see. 9 ) are aligned with the supply lines. As in the previously described embodiment, the openings are 34 of the housing so large that the connection is possible at any selected eccentric rotational position. Then the connection sockets 12 through the openings 34 into the supply lines 3 . 4 be screwed in until the extended ring segment 58 in the radially outer joint seat 51 in sealing engagement with the compensating element 15 occurs. Then, the clamping element 14 into the connection socket 12 used and the upper housing part 28 by means of screws 37 on the lower housing part 29 be tightened. In this case, the clamping element is directed 14 in the radially inner hinge seat 52 Automatically look like that, its flat head side 59 in level contact with the upper part of the housing 28 occurs. The height of the housing interior is dimensioned so that when tightening the screws automatically in 8th shown clamping position results in the housing upper part 28 the clamping element 14 against the connection socket 12 , the connection socket 12 against the compensation element 15 and the compensation element 15 against the lower housing part 29 presses. As in the first embodiment, a pipe-carrying support is created by the connection socket 12 on the compensating element 15 clamped and the compensation element 15 is held immovably in the housing.

Bei den zuvor beschriebenen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Wasserzulaufarmatur handelt es sich um eine Aufputzwandarmatur zum Mischen von warmen und kaltem Wasser. Diese umfasst ein Mischgehäuse, bei welchem es sich um das gezeigte Gehäuseoberteil 28 handelt. Das Mischgehäuse 28 bildet vorderseitig, d. h. von der Montagewand abgewandt, einstückig ein Mischgehäuseteil mit der Aufnahme 7 für ein Mischventil, wie eine Mischerkartusche, aus. Die Wasserzulaufarmatur 1 umfasst zwei Anschlusseinrichtungen 5, 6, zum Anschluss an je eine Zuleitung auf einer rückseitigen Anschlussseite der Wasserzulaufarmatur, wobei je eine Anschlusseinrichtung 5, 6 eine Anschlussgewindebuchse mit einer armaturseitigen Erweiterung aufweist. Bei der Ausführungsform gemäß 1 handelt es sich diesbezüglich um das Klemmelement 14 mit der kopfartigen Erweiterung 25. Bei der Ausführungsform gemäß 8 handelt es sich diesbezüglich um die Anschlussgewindebuchse 12 mit der Erweiterung 53. Des Weiteren weist jede Anschlusseinrichtung 5, 6 jeweils ein Anschlusszwischenstück auf, bei dem es sich um das Ausgleichselement 15 handelt. Dieses besitzt eine Aufnahmeöffnung, deren Rand die besagte Erweiterung 25 bzw. 53 der Anschlussseite zugewandt hinterschneidet und mittels der die besagte Anschlussgewindebuchse gelenkartig winkelverstellbar aufgenommen ist. Das Gehäuseunterteil 29 kann als Trägerteil verstanden werden, welches die Anschlusszwischenstücke 15 der Anschlussseite zugewandt hinterschneidet. Wie des Weiteren insbesondere die zugehörigen Explosionsansichten zeigen, sind Verbindungsmittel zur lösbaren Befestigung des Mischgehäuseteils 28 an dem Trägerteil 29 vorgesehen. Dabei handelt es sich bei dem gewählten Beispiel um Schrauben 37, welche durch Durchgangsöffnungen des Mischgehäuseteils hindurch gesteckt und in Gewindebohrungen des Trägerteils eingeschraubt werden können. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht eine besonders flache Bauweise der Armatur bei zugleich einfacher Montagemöglichkeit.In the previously described embodiments of the water inlet fitting according to the invention is a wall mounted fitting for mixing hot and cold water. This comprises a mixing housing, which is the housing upper part shown 28 is. The mixing housing 28 forms the front side, ie facing away from the mounting wall, integrally a mixing housing part with the recording 7 for a mixing valve, such as a mixer cartridge. The water inlet fitting 1 includes two connection devices 5 . 6 , For connection to a respective supply line on a rear connection side of the water inlet fitting, wherein each one connection device 5 . 6 a connection threaded socket with a fitting extension has. In the embodiment according to 1 is it in this regard the clamping element 14 with the head-like extension 25 , At the Ausfüh according to 8th is it in this regard to the connection threaded socket 12 with the extension 53 , Furthermore, each connection device has 5 . 6 in each case a connection piece on which it is the compensation element 15 is. This has a receiving opening, the edge of said extension 25 respectively. 53 the connection side facing undercuts and by means of which said connecting threaded bush is angularly accommodated articulated. The lower housing part 29 can be understood as a carrier part, which the connection pieces 15 the connection side facing undercuts. As further shown in particular the associated exploded views are connecting means for releasably securing the mixing housing part 28 on the support part 29 intended. The selected example is screws 37 , which can be inserted through through openings of the mixing housing part and screwed into threaded bores of the support member. Such a configuration allows a particularly flat design of the fitting at the same time easy mounting option.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.All disclosed features are essential to the invention (in itself). In the disclosure of the application is hereby also the disclosure content the associated / attached priority documents (Copy of the advance notice) fully included, too for the purpose, features of these documents in claims present Registration with.

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

- DE 3041712 A1 [0002, 0006]

Claims

Water supply fitting, in particular wall-mounted wall fitting for mixing hot and cold water, comprising a receptacle for a mixing valve such as a mixer cartridge and at least two connection devices for connection to a respective supply line, wherein at least one of the connection means comprises two spherical zone pan joints with mutually different spherical zone radius, characterized that the two spherical zone socket joints ( 9 . 10 . 51 . 52 ) overlap each other at least partially.

Water inlet fitting, in particular surface-wall fitting for mixing hot and cold water, comprising a receptacle for a mixing valve such as a mixer cartridge and at least two connection devices for connection to a respective supply line, wherein at least one of the connection devices comprises two spherical zone socket joints, characterized in that the connection device ( 5 . 6 ) a connection socket ( 12 ), a compensation element ( 15 ) and a clamping element ( 14 ), which by means of the two ball zone socket joints ( 9 . 10 . 51 . 52 ), whereby the connection socket ( 12 ) or the compensation element ( 15 ) one sphere zone each ( 23 . 47 ) and a ball socket zone ( 24 . 48 ) with the same joint center (M).

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the compensating element ( 15 ) on the one hand with the connection socket ( 12 ) and on the other hand with the clamping element ( 14 ) by means of a ball zone socket joint ( 9 . 10 ) and that the connection socket ( 12 ) and the clamping element ( 14 ) with each other under clamping of the two spherical zone socket joints ( 9 . 10 ) are braced.

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the connection socket ( 12 ) on the one hand with the compensation element ( 15 ) and on the other hand with the clamping element ( 14 ) by means of a ball zone socket joint ( 51 . 52 ) connected is.

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that both connection devices ( 5 . 6 ) are constructed similar to each other.

Water supply fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the two ball zone socket joints ( 9 . 10 . 51 . 52 ) of the connection device have a common center of rotation (M).

Water supply fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the two ball zone socket joints ( 9 . 10 . 51 . 52 ) of the connection device ( 5 . 6 ) extend only on a common side with respect to an equatorial plane which is common to them.

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the connection device ( 5 . 6 ) at least one ball socket zone ( 11 . 48 ) forming connector socket ( 12 ), a sphere zone ( 13 . 49 ) forming clamping element ( 14 ) and in the fitting housing held tenes, by means of a Kugelzonen-Pfannengelenks ( 10 . 51 ) adjustable in angle to the connection socket ( 12 ) adjoining compensation element ( 15 ) and that the clamping element ( 14 ) the compensation element ( 15 ) and the connection socket ( 12 ) in the assembled state for securing the relative position in the ball zone socket joints ( 9 . 10 . 51 . 52 ) pressed together.

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the compensating element ( 15 ) an outer edge following a circular contour ( 20 ) and eccentrically a passage opening ( 21 ) with a ball socket zone ( 24 . 50 ) having.

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the water inlet fitting ( 1 ) has a housing which has an upper housing part ( 28 ) and a housing lower part ( 29 ), and that in the housing lower and / or in the upper housing part at least one circular recess ( 30 . 31 ) is provided whose diameter at the outer edge diameter of a compensating element ( 15 ) is adapted to its self-centering, rotatable recording.

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the housing upper part ( 28 ) the intake for the mixing valve ( 8th ).

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the housing upper part ( 28 ) on the housing lower part ( 29 ) fastened, in particular festschraubbar.

Water inlet fitting after one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that at the connection device ( 5 . 6 ) one or both ball zone socket joints ( 9 . 10 . 51 . 52 ), in particular by a in the spherical zone ( 13 . 47 ) embedded O-ring ( 33 ), are sealed.

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the connection socket ( 12 ) an external thread ( 17 ) for screwing into an internal thread ( 16 ) of a supply pipe ( 3 . 4 ) having.

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the clamping element ( 14 ) a passage opening ( 36 ), in particular with a tool inner profile.

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that from the passage opening ( 56 ) of the clamping element ( 14 ) radial through holes ( 57 ) go out.

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the connection socket ( 12 ) an internal thread ( 18 ) and at its fitting end a ball socket zone ( 11 ) that the compensation element ( 15 ) one to the ball socket zone ( 11 ) of the connection socket ( 12 ) adapted spherical zone ( 23 ) and a radially inwardly disposed and to the spherical zone ( 13 ) of the clamping element ( 14 ) adapted ball socket zone ( 24 ) and that the clamping element ( 14 ) has an external thread section with one to the internal thread ( 18 ) of the connection socket ( 12 ) matching external thread ( 19 ) having.

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the connection socket ( 12 ) at its fitting end a funnel-like expansion ( 53 ), which outside a spherical zone ( 47 ) and radially within a ball socket zone ( 48 ) that the compensation element ( 15 ) one to the spherical zone ( 47 ) of the connection socket ( 12 ) adapted ball socket zone ( 50 ) and that the spherical zone ( 49 ) of the clamping element ( 14 ) to the ball socket zone ( 48 ) of the connection socket ( 12 ) is adjusted.

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the housing upper part ( 28 ) in the assembled state, the clamping element ( 14 ) against the connection socket ( 12 ), the connection socket ( 12 ) against the compensation element ( 15 ) and the compensation element ( 15 ) against the lower housing part ( 29 ).

Water inlet fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the connection socket ( 12 ) a passage opening ( 55 ) with an internal polygonal profile ( 54 ) having.