DE102007006884A1 - LED-Lampe mit Stecksockel - Google Patents
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- F21Y2115/00—Light-generating elements of semiconductor light sources
- F21Y2115/10—Light-emitting diodes [LED]
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Abstract
Bei einer LED-Lampe (1) mit einem runden, hohlen Stecksockel (2), an dessen einem offenen Sockelende (2a) mindestens eine LED (3) angeordnet ist, mit einem ersten elektrischen Kontakt (4), der am Stecksockel (2) mantelseitig vorgesehen ist, und mit einem zweiten elektrischen Kontakt (5), der am anderen Sockelende (2b) vorgesehen ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass im Stecksockel (2) eine beidseiti8g aus dem Stecksockel (2) vorstehende Leiterplatte (6) angeordnet ist, die an ihrem einen vorstehenden Ende (6a) die mindestens eine LED (3) trägt, dass der erste elektrische Kontakt (4) durch einen mantelseitig über den Stecksockel (2) vorstehenden Metallstift (7) gebildet ist, der zwei einander gegenüberliegende Querbohrungen (8) des Stecksockels (2) durchgreift und die Leiterplatte (6) elektrisch kontaktiert, und dass der zweite elektrische Kontakt (5) an der Stirnseite des anderen vorstehenden Endes (6b) der Leiterplatte (6) ausgebildet ist.
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft eine LED-Lampe mit einem runden, hohlen Stecksockel, an dessen einem offenen Sockelende mindestens eine LED (Leuchtdiode) angeordnet ist, mit einem ersten elektrischen Kontakt, der am Stecksockel mantelseitig vorgesehen ist, und mit einem zweiten elektrischen Kontakt, der am anderen Sockelende vorgesehen ist.
- Eine derartige LED-Lampe ist beispielsweise aus der
DE 299 09 861 U1 bekannt geworden. - Auf dem Markt sind so genannte BA9-Sockellampen erhältlich, bei denen eine Glühbirne in einem runden Stecksockel (BA9-Stecksockel) angeordnet ist. Dieser BA9-Stecksockel ist ein zylindrischer Metallkörper mit zwei umfangsseitig einander gegenüberliegenden Rastnasen. Der Metallkörper bildet einen ersten elektrischen Kontakt und dient gleichzeitig zur Fixierung der BA9-Sockellampe in der Fassung einer Leuchte. Der Metallkörper ist jedoch relativ aufwändig in der Herstellung, und außerdem wird noch ein Zusatzteil zur Isolierung und Halterung eines am Stecksockel endseitig vorgesehenen zweiten Kontakts (Mittelkontakt) benötigt.
- Aus der eingangs genannten
DE 299 09 861 U1 ist eine LED-Lampe mit einem BA9-Stecksockel bekannt, in den eine Standard-LED eingesetzt ist. Allerdings müssen dabei die Anschlussdrähte der LED aufwändig an den Metallkörper und den Mittelkontakt angelötet werden. - Demgegenüber ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einer LED-Lampe der eingangs genannten Art die Herstellung zu vereinfachen.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass im Stecksockel eine beidseitig aus dem Stecksockel vorstehende Leiterplatte angeordnet ist, die an ihrem einen vorstehenden Ende die mindestens eine LED trägt, dass der erste elektrische Kontakt durch einen mantelseitig über den Stecksockel vorstehenden Metallstift gebildet ist, der zwei einander gegenüberliegende Querbohrungen des Stecksockels durchgreift und die Leiterplatte elektrisch kontaktiert, und dass der zweite elektrische Kontakt an der Stirnseite des anderen vorstehenden Endes der Leiterplatte ausgebildet ist.
- Erfindungsgemäß ist ein aufwändig und nur schwer zu kontaktierender BA9-Stecksockel nicht mehr erforderlich, sondern die LED bzw. LEDs sind auf einer Leiterplatte angeordnet. Ein dünner Metallstift ist durch den Stecksockel und vorzugsweise auch durch die Leiterplatte gepresst und übernimmt dabei folgende Aufgaben:
- – Fixierung der Leiterplatte innerhalb des Stecksockels.
- – Elektrische Kontaktierung der Leiterplatte, z. B. mittels einer elektrisch durchkontaktierten Bohrung der Leiterplatte und einer Rändelung auf der Stiftmitte (gleichzeitiges elektrisches Kontaktieren und Klemmen der Leiterplatte). Das eine bzw. die beiden überstehenden Stiftenden bilden den ersten elektrischen Kontakt der LED-Lampe.
- – Positionierung/Ausrichtung der LEDs im Stecksockel.
- Der zweite elektrische Kontakt der LED-Lampe ist durch die Stirnseite der Leiterplatte gebildet, die beispielsweise wie der Lötzinn-Punkt eines herkömmlichen BA9-Stecksockels geformt und ebenfalls mit einer elektrisch leitenden Schicht versehen ist. Alternativ kann an dieser Stelle ein kleiner Metallkontakt aufgelötet sein, um eine Abnutzung der Kontaktfläche bei Vibrationen zu verhindern. Durch die vorgegebene Ausrichtung der Leiterplatte zum Metallstift sind auch die LEDs zum Metallstift ausgerichtet. Je nach Stecksockelausbildung kann die Leiterplatte von vorn und/oder von hinten in den Stecksockel eingeschoben werden. Ganz besonders bevorzugt entsprechen die Abmessungen der erfindungsgemäßen LED-Lampe denen einer herkömmlichen BA-Sockellampe (z. B. BA9 oder BA15, ....), um die erfindungsgemäße LED-Lampe in herkömmliche Fassungen von BA-Sockellampen einsetzen zu können.
- Vorzugsweise ist der Stecksockel ein Kunststoff-Spritzgussteil, das sowohl die Führung der Leiterplatte im Stecksockel als auch die Führung der LED-Lampe in der Fassung einer Leuchte übernimmt.
- Besonders bevorzugt sind die eine bzw. mehreren LEDs durch COB-LEDs (Chip an Board LEDs) gebildet, wodurch sich folgende Vorteile ergeben:
- – COB-LEDs besitzen aufgrund optimaler Wärmeableitung eine wesentlich höhere Lichtausbeute als normale LEDs.
- – Aufgrund ihrer geringen Abmessung können viele COB-LEDs auf der Leiterplatte angeordnet und so kann die Helligkeit der LED-Lampe deutlich erhöht werden.
- – Mehrere LED-Chips sind vorteilhaft in Reihe geschaltet, um die Verlustleistung des Vorwiderstandes zu verringern. Dadurch und durch die guten Wärmeableitfähigkeiten der COB-LEDs ergeben sich sehr niedrige Temperaturen, was wiederum eine deutliche Helligkeitssteigerung bewirkt.
- – Das Licht der LED wird etwa rechtwinklig zur Stecksockelrichtung abgestrahlt, was in den meisten Fällen der Haupt-Nutzungsrichtung der LED-Lampe entspricht.
- – Die Lage des Brennpunktes der LED-Lampe entspricht dem der Standard-Sockellampe, so dass entsprechende Optiken (z. B. für ein Leselicht) auch mit der LED-Lampe funktionieren.
- Weiterhin bevorzugt sind auf der Leiterplatte ein oder mehrere Vorwiderstände sowie ein Gleichrichter vorgesehen, damit die LED-Lampe polungsunabhängig ist und auch mit Wechselstrom betrieben werden kann. Auch auf der Rückseite der Leiterplatte können weitere LEDs vorgesehen sein, um einen eventuell vorhandenen Reflektor ebenfalls anzustrahlen.
- Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.
- Es zeigen:
-
1 die erfindungsgemäße LED-Lampe mit Stecksockel in einem Längsschnitt gemäß I-I in2 ; -
2 die LED-Lampe von1 in einer Draufsicht; -
3 die LED-Lampe von1 in einer perspektivischen Ansicht; und -
4 die LED-Lampe von1 in einer Frontansicht. - Die in
1 gezeigte LED-Lampe1 weist einen runden, hohlen Stecksockel2 , an dessen einem offenen Sockelende2a drei LEDs3 angeordnet sind, einen ersten elektrischen Kontakt4 , der am Stecksockel2 mantelseitig vorgesehen ist, und einen zweiten elektrischen Kontakt5 auf, der an dem anderen Sockelende2b vorgesehen ist. Der Stecksockel2 ist vorzugsweise ein Spritzgussteil aus Kunststoff. - Im Stecksockel
2 ist eine beidseitig aus dem Stecksockel2 überstehende Leiterplatte6 angeordnet, die an ihrem einen vorstehenden Ende6a die LEDs3 trägt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Leiterplatte6 über das offene Sockelende2a , d. h. von vorn, in den Stecksockel2 eingeschoben. - Der erste elektrische Kontakt
4 ist durch einen mantelseitig über den Stecksockel2 vorstehenden Metallstift7 gebildet, der zwei einander gegenüberliegende Querbohrungen8 des Stecksockels2 durchgreift und die Leiterplatte6 elektrisch kontaktiert. Der Metallstift7 steht mantelseitig über den Stecksockel2 beidseitig vor, und seine beiden Enden bilden den zweiten elektrischen Kontakt4 . Der Metallstift7 ist in die Querbohrungen8 und durch eine Aussparung9 der Leiterplatte6 unter Ausbildung eines elektrischen Kontakts mit der Leiterplatte6 eingepresst. Genauer gesagt ist die Aussparung9 eine elektrisch durchkontaktierte Bohrung der Leiterplatte6 , in die der z. B. gerändelte Metallstift7 unter Ausbildung einer elektrischen Verbindung mit der Durchkontaktierung eingepresst ist. - Der zweite elektrische Kontakt
5 ist durch die Stirnseite des anderen vorstehenden Endes6b der Leiterplatte6 gebildet und wie der Lötzinn-Punkt eines herkömmlichen Stecksockels geformt und ebenfalls mit einer elektrisch leitenden Schicht versehen. Alternativ kann an dieser Stelle auch noch ein kleiner Metallkontakt an die Leiterplatte6 angelötet werden, um eine Abnutzung des zweiten Kontakts5 bei Vibrationen zu verhindern. - Das Licht der LEDs
3 wird im Wesentlichen rechtwinklig zur Stecksockelrichtung abgestrahlt, was in den meisten Fällen der Haupt-Nutzungsrichtung dieser Leuchten entspricht. Um eine der Standard-Sockelampe entsprechende Helligkeit zu erhalten, sind die Leuchtdioden3 weiße COB-LEDs (Chip an Board LEDs). Bei dieser COB-Technologie werden einzelne LED-Chips direkt auf die Leiterplatte6 gebracht. Die Chipanschlüsse und die Leiterplatte6 werden mit einem Golddraht (bondwire) verbunden. Die LED-Chips können dicht nebeneinander gepackt werden, wodurch mehr Licht aus einer kleineren Fläche abgestrahlt wird. Die LED-Chips sind von einem Tropfen Epoxydharz10 abgedeckt und geschützt. Eine gerichtete Lichtabgabe kann durch das Epoxydharz oder mit aufgesetzten Linsen erreicht werden. Größe, Anzahl und Positionierung der LED-Chips bzw. Leuchtpunkte können individuell gewählt werden. So können auch mehrere LED-Chips innerhalb einer Linse platziert werden, wodurch optisch ein Lichtpunkt entsteht, der es ermöglicht, das abgestrahlte Licht mithilfe einer Optik zu bündeln und auszurichten. Weiterhin sind auf der Leiterplatte6 noch zwei Vorwiderstände11 und ein Gleichrichter12 vorgesehen. Der Gleichrichter12 ermöglicht es, die LED-Lampe1 polungsunabhängig an eine Spannungsquelle und auch an Wechselstrom anzuschließen. - ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
- Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
- Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 29909861 U1 [0002, 0004]
Claims (11)
- LED-Lampe (
1 ) mit einem runden, hohlen Stecksockel (2 ), an dessen einem offenen Sockelende (2a ) mindestens eine LED (3 ) angeordnet ist, mit einem ersten elektrischen Kontakt (4 ), der am Stecksockel (2 ) mantelseitig vorgesehen ist, und mit einem zweiten elektrischen Kontakt (5 ), der am anderen Sockelende (2b ) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Stecksockel (2 ) eine beidseitig aus dem Stecksockel (2 ) vorstehende Leiterplatte (6 ) angeordnet ist, die an ihrem einen vorstehenden Ende (6a ) die mindestens eine LED (3 ) trägt, dass der erste elektrische Kontakt (4 ) durch einen mantelseitig über den Stecksockel (2 ) vorstehenden Metallstift (7 ) gebildet ist, der zwei einander gegenüberliegende Querbohrungen (8 ) des Stecksockels (2 ) durchgreift und die Leiterplatte (6 ) elektrisch kontaktiert, und dass der zweite elektrische Kontakt (5 ) an der Stirnseite des anderen vorstehenden Endes (6b ) der Leiterplatte (6 ) ausgebildet ist. - LED-Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallstift (
7 ) mantelseitig über den Stecksockel (2 ) beidseitig vorsteht. - LED-Lampe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallstift (
7 ) in die Querbohrungen (8 ) eingepresst ist. - LED-Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallstift (
7 ) in eine Aussparung (9 ) der Leiterplatte (6 ) unter Ausbildung eines elektrischen Kontakts mit der Leiterplatte (6 ) eingepresst ist. - LED-Lampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die die Aussparung (
9 ) definierende Wandung der Leiterplatte (6 ) elektrisch leitend ausgebildet ist. - LED-Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecksockel (
2 ) aus nicht elektrisch leitendem Material, insbesondere aus Kunststoff, besteht. - LED-Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Leiterplatte (
6 ) mindestens ein Vorwiderstand (11 ) vorgesehen ist. - LED-Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Leiterplatte (
6 ) ein Gleichrichter (12 ) vorgesehen ist. - LED-Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die eine bzw. mehreren LEDs (
3 ) als COB-LEDs ausgebildet sind. - LED-Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs (
3 ) nur auf einer oder auf beiden Seiten der Leiterplatte (6 ) angeordnet sind. - LED-Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lampe (
1 ) in ihren Abmessungen denen einer Standard-Sockellampe entspricht.
Priority Applications (1)
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|---|---|---|---|
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|---|---|---|---|
| DE102007006884A DE102007006884B4 (de) | 2007-02-07 | 2007-02-07 | LED-Lampe mit Stecksockel |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
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| DE102007006884A1 true DE102007006884A1 (de) | 2008-08-21 |
| DE102007006884B4 DE102007006884B4 (de) | 2011-07-28 |
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Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| ITTO20080900A1 (it) * | 2008-12-04 | 2010-06-05 | Illinois Tool Works | Lampada led, in particolare per l'illuminazione interna di un elettrodomestico |
Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29806589U1 (de) * | 1998-04-15 | 1999-09-02 | Pfannenberg Elektrospezialgerätebau GmbH, 21035 Hamburg | Signalleuchte |
| DE29909861U1 (de) | 1999-06-07 | 1999-10-14 | Bünting, Gerd, 26188 Edewecht | Signalleuchte BA9 s Sockel LED |
-
2007
- 2007-02-07 DE DE102007006884A patent/DE102007006884B4/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29806589U1 (de) * | 1998-04-15 | 1999-09-02 | Pfannenberg Elektrospezialgerätebau GmbH, 21035 Hamburg | Signalleuchte |
| DE29909861U1 (de) | 1999-06-07 | 1999-10-14 | Bünting, Gerd, 26188 Edewecht | Signalleuchte BA9 s Sockel LED |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| ITTO20080900A1 (it) * | 2008-12-04 | 2010-06-05 | Illinois Tool Works | Lampada led, in particolare per l'illuminazione interna di un elettrodomestico |
| US8334643B2 (en) | 2008-12-04 | 2012-12-18 | Illinois Tool Works Inc. | LED lamp, in particular for internal lighting of an electric household appliance |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE102007006884B4 (de) | 2011-07-28 |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
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| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| R018 | Grant decision by examination section/examining division | ||
| R020 | Patent grant now final |
Effective date: 20111029 |
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Representative=s name: MEISSNER BOLTE PATENTANWAELTE RECHTSANWAELTE P, DE |
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