DE102006053911A1

DE102006053911A1 - Seitenairbaganordnung für einen Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102006053911A1
Application number: DE102006053911A
Authority: DE
Inventors: Silvia Zink
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2006-11-15
Filing date: 2006-11-15
Publication date: 2008-05-21
Anticipated expiration: 2026-11-16
Also published as: US20080111355A1; DE102006053911B4; US7731226B2; GB0719654D0; GB2443910A; GB2443910B

Abstract

Eine Seitenairbaganordnung (16) für ein Fahrzeug weist ein elastisches Seitenpolster (17) auf, das an oder nahe einer Seitenfläche der Sitzrücklehne angeordnet ist. Das Seitenpolster (17) weist einen Rahmen (22) zum Tragen einer Schaumeinlage (30) innerhalb eines Überzugs (32) auf, welcher Überzug eine Auslassnaht (34) aufweist. Ein Austreten eines Airbagmoduls (36) innerhalb des Seitenpolsters (17) ist durch eine Airbagführung (42) gesteuert, die ein Paar flexible Paneele (44, 46) umfasst. Ein flexibles Paneel (44, 46) hat ein äußeres Ende mit einer ersten Verbindung (50) zum Seitenpolster und hat ein anderes äußeres Ende mit einer zweiten Verbindung (54) zum Überzug, die zur ersten Verbindung beabstandet ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Seitenairbaganordnung für einen Fahrzeugsitz zum Schutz eines Fahrzeuginsassen.
Fahrzeuge haben bisher Seitenairbaganordnungen für einen Sitz aufgewiesen, die an einer Fahrzeugsitzlehne oder am Fahrzeug nahe zur Sitzlehne montiert waren, um einen Fahrzeuginsassen zu schützen. Solche Seitenairbaganordnungen weisen üblicherweise ein nachgiebiges Seitenpolster mit einem Rahmen auf, eine durch den Rahmen montierte Schaumeinlage und einen Überzug, der die Schaumeinlage bedeckt und eine Airbagfreigabenaht aufweist, durch die der Airbag nach Entfalten nach außen vorsteht, um den Insassenschutz bereitzustellen. Dazu wird beispielsweise auf das US-Patent 5,816,610 von Higashiura et al. und 5,860,673 von Hasegawa et al. sowie 5,938,232 von Kalandek et al. verwiesen. Unterschiedliche Konstruktionen sind eingesetzt worden, um einen Durchtritt des Airbags durch den Sitzschaum der Seitenpolsterung zu ermöglichen, wenn dieser durch einen Gasgenerator aufgebläht wird, um sich von innerhalb der Sitzkomponenten nach außen durch die Freigabenaht des Überzugs zu bewegen. Beispielsweise offenbart US 6,045,151 ein Seitenpolster mit einem Schlitz, durch den der Airbag sich von einem Airbagmodul zur Freigabenaht bewegt, wobei weiterhin eine Gewebeumhüllung vorgesehen ist, die sich vollständig um das zugeordnete Airbagmodul und zur Freigabenaht erstreckt. Die US-Patente 6,237,934 von Harrell et al. und 6,588,838 von Dick, Jr. et al., die beide auf den Anmelder vorliegender Erfindung zurückgehen, offenbaren Airbagmodule, bei denen ein entsprechendes Airbagmodul nah benachbart zur Freigabenaht angeordnet ist, um das Aufblähen des Airbags zu unterstützen. Weitere Druckschriften, die mittels einer Recherche in Verbindung mit vorliegender Erfindung ermittelt wurden sind: US 5,498,030 von Hill et al.; US 5,651,582 von Nakano; US 5,863,063 von Harrell; US 6,206,466 von Komatsu; US 6,254,122 von Wu et al.; US 6,293,580 von Lachst et al.; US 6,416,078 von Lutz et al.; US 6,450,528 von Suezawa et al.; US 6,481,744 von Melia und US 7,004,496 von Bossecker et al. sowie US-Patentveröffentlichungen US 2002/0130537 von Lotspih; US 2005/0006933 von Sargheer et al. und US 2006/0066078 von Hofmann.
Aufgabe vorliegender Erfindung ist die Bereitstellung einer verbesserten Seitenairbaganordnung für einen Fahrzeugsitz zum Schutz eines Fahrzeuginsassen.
Zur Lösung der Aufgabe weist eine Seitenairbaganordnung für einen Fahrzeugsitz gemäß vorliegender Erfindung ein elastisches Seitenpolster zur Montage an einer Seite des Fahrzeugsitzes auf, wobei das Seitenpolster einen Rahmen zur Montage und eine Schaumeinlage aufweist, die durch den Rahmen gehalten ist. Ein Überzug des Seitenpolsters erstreckt sich über die Schaumeinlage und weist eine Freigabenaht auf. Ein Airbagmodul ist durch das Seitenpolster montiert und weist einen Gasgenerator und einen Airbag auf, der durch den Gasgenerator aufgebläht wird. Eine Airbagführung des Seitenpolsters weist wenigstens ein flexibles Paneel auf, das sich entsprechend am Airbagmodul auf gegenüberliegenden Seiten erstreckt. Das Paneel weist ein äußeres Ende auf, das eine erste Verbindung zum Seitenpolster umfasst. Das andere Ende weist eine zweite Verbindung zum Überzug nahe zur Freigabenaht und beabstandet zur ersten Verbindung des äußeren Endes auf. Das Paneel kann auch zweiteilig ausgebildet sein, mit äußerem Ende an einem und anderen Ende am anderen Paneelteil.
Bei einem Ausführungsbeispiel weist der Seitenpolsterrahmen Befestigungen zur Montage an einer Seite einer Sitzrücklehne eines Sitzes auf. Bei einem anderen Ausführungsbeispiel des Seitenpolsters ist dessen Rahmen mit Befestigungen zur Montage an der Karosserie nahe zur Seitenfläche der Rücklehne des Sitzes versehen.
Das Seitenpolster weist einen Stützdraht für die Schaumeinlage auf und die erste Verbindung des äußeren Endes des Paneels der Airbagführung umfasst wenigstens einen Verbinder, der mit dem Stützdraht verbunden ist. Der Überzug umfasst eine Verbindung mit wenigstens einem Verbinder, der mit dem Stützdraht verbunden ist. Der Stützdraht der Schaumeinlage kann von dieser umgossen sein. Weiterhin kann die erste Verbindung des äußeren Endes eine Vielzahl von beabstandeten Verbindern aufweisen, die mit dem Stützdraht verbunden sind und der Überzug kann eine Verbindung aus einer Vielzahl beabstandeter Verbinder aufweisen, die mit dem Stützdraht in alternierender Folge mit den beabstandeten Verbindern der ersten Verbindung angeordnet sind. Weiterhin kann auch die Schaumeinlage einen Schlitz aufweisen, durch den das Paneel oder andere Paneelteil der Airbagführung sich vom Airbagmodul zur zweiten Verbindung seines Endes mit dem Überzug nahe der Auslassnaht erstreckt.
Aufgaben, Merkmale und Vorteile vorliegender Erfindung ergeben sich durch die folgende Detailbeschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit den beigefügten Figuren.
Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht eines Fahrzeugsitzes mit einer Rücklehne, die eine Seitenairbaganordnung gemäß vorliegender Erfindung als Teil eines elastischen Seitenpolsters der Rücklehne aufweist;
2 eine Seitenansicht der Fahrzeugsitzrücklehne entlang der Richtung der Linie 2-2 aus 1, wobei die Seitenairbaganordnung gestrichelt dargestellt ist;
3 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Seitenairbaganordnung gemäß vorliegender Erfindung, welches ein elastisches Seitenpolster aufweist, das an der Karosserie nahe zur Seitenfläche des Sitzes montiert ist;
4 eine perspektivische Ansicht zur Darstellung der versteckten Montageseiten des elastischen Seitenpolsters der Seitenairbaganordnung;
5 ein Schnitt entlang der Linie 5-5 aus 4 zur Darstellung eines Airbagmoduls und einer Airbagführung zur Unterstützung des Austretens;
6 ein Schnitt entlang der Linie 6-6 nach 4 zur Darstellung des Aufbaus des Airbagmoduls und der Airbagführung, und
7 eine vergrößerte Darstellung eines Bereichs aus 5 und 6 zur Darstellung einer Auslassnaht eines Überzugs des elastischen Seitenpolsters und einer Sicherung eines Airbagführungspaneels des Airbagmoduls.
In 1 ist ein Fahrzeugsitz allgemein durch „10" gekennzeichnet und weist ein Sitzteil zur Montage an einem Fahrzeugboden und eine Sitzrücklehne 14 auf, die allgemein in aufrechter Weise am Sitzteil montiert ist, wobei die Winkelstellung in üblicher Weise durch eine Sitzeinstellung 15 steuerbar ist. Das Sitzrücklehnenteil 14 weist eine Seitenairbaganordnung 16 auf, die entsprechend zur Erfindung konstruiert ist und im Folgenden beschrieben wird und zur Bereitstellung eines Schutzes für einen Sitzenden betätigbar ist. Die Seitenairbaganordnung 16 umfasst ein elastisches Seitenpolster 17, das als Teil der Rücklehne 14 auf einer Außenseite dargestellt ist. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel eines Sitzes 10 nach 3 ist die Seitenairbaganordnung 16 so aufgebaut, dass sie ein elastisches Seitenpolster 17 aufweist, das durch ein zugeordnetes Fahrzeug an der seitlichen Außenseite des Sitzes montiert ist. Die Seitenairbaganordnung 16 ist an oder nahe der Sitzrücklehne 14 dargestellt, wobei eine solche Anordnung eine besondere Nützlichkeit aufweist. Es ist allerdings auch möglich, die Seitenairbaganordnung an oder nahe zum Sitzteil 12 zu verwenden, selbst wenn die Verwendung mit der Sitzrücklehne hier speziell offenbart ist. Weiterhin ist die Seitenairbaganordnung 16 an einer äußeren Seitenfläche oder Ende des Sitzes angeordnet, um Schutz gegenüber benachbarten Fahrzeugstrukturen bereitzustellen. Es ist aber auch möglich, die Seitenairbaganordnung an der inneren Seitenfläche vorzusehen, um Schutz gegenüber einem benachbarten Sitzenden bereitzustellen. Es ist ebenso möglich, Airbaganordnungen sowohl auf der inneren als auch auf der äußeren Seite zum Schutz in beide Richtungen vorzusehen. Nach 2 kann die Sitzrücklehne 14 ein Rückpaneel 18 oder Backpanel umfassen, das üblicherweise aus Kunststoff geformt ist und ebenfalls ein Vorderpolster 20 aufweisen, in dem die Seitenanordnung 16 im Ausführungsbeispiel nach 1 angeordnet ist und nahe zu welchem die Seitenairbaganordnung 16 im Ausführungsbeispiel nach 3 angeordnet ist.
Nach 4 weist das elastische Seitenpolster 17 einen insgesamt durch „22" gekennzeichneten Rahmen und ein Paar von Montageelementen 24 zur Montage des Seitenpolsters am Rahmen der Sitzrücklehne 14 im Ausführungsbeispiel nach 1 oder in beabstandeter Anordnung 26 des teilweise dargestellten Fahrzeugs 28 beim Ausführungsbeispiel nach 3 auf. Das elastische Seitenpolster 17 weist eine Schaumsitzeinlage 30 auf, die in 5 und 6 dargestellt ist und in passender Weise am Rahmen 22 (3) befestigt ist. Ein Überzug 32 erstreckt sich über die Schaumeinlage 30 und weist eine Auslassnaht 34 für den Airbag auf. Ein Airbagmodul 36 des Seitenpolsters ist innerhalb der Schaumeinlage 30 angeordnet und am Seitenpolsterrahmen 24 in entsprechender Weise und beabstandet von der Auslassnaht 34 montiert. Das Airbagmodul 36 weist einen Gasgenerator 38 und einen schematisch darge stellten Airbag 40 auf, der gefaltet oder gerollt sein kann, wobei bei einem Entfalten der Airbag durch den Gasgenerator aufgeblasen wird und aus dem Seitenpolster durch die Auslassnaht 34 des Überzugs 32 vorsteht. Der Überzug 32 kann aus Gewebe, Vinyl oder Leder oder dergleichen gebildet sein.
Nach 5 und 6 weist die Airbaganordnung 16 eine Airbagführung 32 aus wenigstens einem Paneel mit Paneelseiten 44 und 46 auf, die sich entsprechend vom Airbagmodul 36 auf gegenüberliegenden Seiten erstrecken. Das Paneel kann aus einer einteiligen flexiblen Hülle gebildet sein, die sich um das Airbagmodul erstreckt. Die eine Paneelseite 44 hat ein äußeres Ende 48 mit einer ersten Verbindung 50 zum Seitenpolster. Die andere Paneelseite 46 hat ein äußeres Ende 52 mit einer zweiten Verbindung 54 zum Überzug 32 nahe zur Auslassnaht 34 und beabstandet zur ersten Verbindung 15 des äußeren Endes 48 der anderen Paneelseite 44 nach 5. Das Paneel kann auch zweiteilig ausgebildet sein, wobei insbesondere jede Paneelseite 44, 46 durch ein einzelnes Paneel gebildet, welche miteinander gegebenenfalls verbunden sind.
Nach 7 weist die Auslassnaht 34 eine Naht 56, die Überzugsabschnitte 32' miteinander verbindet, und eine Naht 58 auf, die umgebogene Enden der Überzugsabschnitte 32' miteinander verbindet. Auf der einen Seite der Auslassnaht 34 ist das äußere Ende 52 der Paneelseite 46 ebenfalls durch Nähte 56 und 58 mit dem nahen Überzugsbereich 32' verbunden. Weiterhin weist die Schaumeinlage 30 einen Schlitz 68 auf, durch den die Paneelseite 46 sich vom Airbagmodul zur Auslassnaht erstreckt.
Nach 5 weist die Schaumeinlage 30 Stützdrähte 60 auf, die innerhalb der Schaumeinlage an Ort und Stelle eingeformt sind. Die Verbindung 50 der einen Paneelseite 44 weist wenigstens einen Verbinder 62 auf, der mit den Stützdrähten 60 verbunden ist. Nach 4 sind eine Vielzahl von Verbindern 62 beabstandet zueinander angeordnet. Zusätzlich zur Darstellung nach 6 weist der Überzug 32 eine Verbindung 64 zu einem Stützdraht 60 auf, an dem die andere Paneelseite 44 nach 5 befestigt ist. Diese Verbindung 64 umfasst wenigstens einen Verbinder 66 und, siehe 4, umfasst tatsächlich eine Vielzahl von beabstandeten Verbindern 66 am Stützdraht, die alternierend zu den beabstandeten Verbindern 62 angeordnet sind.
Während des Entfaltens des Airbagmoduls 36 bläht der Gasgenerator 38 den Airbag 40 auf, der sich durch die Schaumeinlage 30 geführt durch die flexible Paneelseite 46 zur Auslassnaht 34 bewegt. Diese ermöglicht ein Austreten des Airbags zum Schutz eines Sitzenden. Das Paneel 44 kann aus jedem passenden flexiblen Material gebildet sein, das zum Zurückhalten und Führen des Airbags 40 vom Modul zur Auslassnaht geeignet ist. Ein Beispiel ist ein synthetisches Elastomer wie auch ein gewebtes oder ein nicht-gewebtes Stoffmaterial, welches natürliche Materialien und synthetische Materialien wie Nylon umfassen kann. Ein Material, das passend ist, ist ein Polyestermaterial eines solchen Typs, aus dem der Airbag 40 hergestellt werden kann. Unabhängig vom Materialtyp zur Herstellung der Airbagführung 42 ist eine solche hilfreich zur Reibungsverminderung beim Austreten des Airbags 40. Auch wenn ein Polymer wie Nylon besonders vorteilhaft sein kann, können selbst Vliesmaterialien helfen, die Reibung des Airbags 40 zu vermindern, da die Airbagführung 42 den Kontakt zwischen dem austretenden Airbag 40 und der Sitzeinlage 30 vermindert.
Die Seitenairbaganordnung 16 ist vorangehend insbesondere zur Verwendung mit einer Fahrzeugsitzrücklehne beschrieben worden und dabei in einer äußeren seitlichen Anordnung. Es ist ebenfalls möglich, den Seitenairbag mit anderen Fahrzeugsitzkomponenten zu verwenden, wie einem Sitzteil.
Auch wenn Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und beschrieben wurden, ist nicht beabsichtigt, dass diese Ausführungsbeispiele alle möglichen Formen der Erfindung darstellen und beschreiben. Die in der Beschreibung verwendeten Wörter sollen nicht einschränkend betrachtet werden, da unterschiedliche Änderungen vom Schutzumfang der Erfindung umfasst sind.

Claims

Seitenairbaganordnung für einen Fahrzeugsitz, welche aufweist: ein elastisches Seitenpolster zur Montage an einer Fahrzeugsitzseite mit einem Rahmen zur Montage des Seitenpolsters und einer durch den Rahmen getragenen Schaumeinlage; einem sich über die Schaumeinlage erstreckenden Überzug, welcher eine Auslassnaht aufweist; ein durch das Seitenpolster montiertes Airbagmodul, welches einen Gasgenerator und einen Airbag aufweist, der zum Austreten durch den Gasgenerator aufblähbar ist, und eine Airbagführung mit wenigstens einem flexiblen Paneel, das sich am Airbagmodul auf gegenüberliegenden Seiten erstreckt, wobei das Paneel ein äußeres Ende mit einer ersten Verbindung zum Seitenpolster und ein anderes äußeres Ende mit einer zweiten Verbindung zum Überzug nahe zur Auslassnaht und beabstandet zur ersten Verbindung des äußeren Endes aufweist.
Seitenairbaganordnung nach Anspruch 1, wobei der Rahmen Montagemittel zur Montage an einer Seitenfläche der Sitzlehne des Sitzes aufweist.
Seitenairbaganordnung nach Anspruch 1, wobei der Rahmen Montagemittel zur Montage an einer Fahrzeugkarosserie nahe einer Seitenfläche einer Sitzrücklehne des Sitzes aufweist.
Seitenairbaganordnung nach Anspruch 1, wobei das Seitenpolster einen Stützdraht für die Schaumeinlage aufweist, und die erste Verbindung des äußeren Ende des Paneels der Airbagführung wenigstens einen Verbinder umfasst, der mit dem Stützdraht verbunden ist.
Seitenairbaganordnung nach Anspruch 1, wobei das Seitenpolster einen Stützdraht für die Schaumeinlage aufweist und der Überzug eine Verbindung umfasst, die wenigstens einen Verbinder zur Verbindung mit dem Stützdraht aufweist.
Seitenairbaganordnung nach Anspruch 1, wobei das Seitenpolster einen in der Schaumeinlage eingeformten Stützdraht aufweist, wobei die erste Verbindung des äußeren Endes des Paneels der Airbagführung eine Vielzahl beabstandeter Verbinder aufweist, die mit dem Stützdraht verbunden sind, und der Überzug eine Verbindung mit einer Vielzahl von beabstandeten Verbindern aufweist, die mit dem Stützdraht in alternierender Anordnung zu den beabstandeten Verbindern der ersten Verbindung verbunden sind.
Seitenairbaganordnung nach Anspruch 1, wobei die Schaumeinlage einen Schlitz aufweist, durch welchen das Paneel der Airbagführung sich vom Airbagmodul zur zweiten Verbindung an dessen Ende bis zum Überzug nahe der Auslassnaht erstreckt.
Seitenairbaganordnung nach Anspruch 1, wobei das Seitenpolster einen in der Schaumeinlage eingeformten Stützdraht aufweist, die erste Verbindung des äußeren Endes des Paneels der Airbagführung eine Vielzahl beabstandeter Verbinder aufweist, die mit dem Stützdraht verbunden sind, der Überzug einer Verbindung aus einer Vielzahl beabstandeter Verbinder aufweist, die mit dem Stützdraht in alternierender Anordnung zu den beabstandeten Verbindern der ersten Verbindung verbunden sind, und die Schaumeinlage einen Schlitz aufweist, durch welchen das Paneel der Airbagführung sich vom Airbagmodul zur zweiten Verbindung seines Endes mit dem Überzug nahe der Auslassnaht erstreckt.
Seitenairbaganordnung für einen Fahrzeugsitz, welche aufweist: ein elastisches Seitenpolster zur Montage an einer Fahrzeugsitzseite und mit einem Rahmen zur Montage des Seitenpolsters und einer Schaumeinlage, die durch den Rahmen gestützt ist und einen eingeformten Stützdraht enthält; einen Überzug, der sich von der Schaumeinlage erstreckt und eine Auslassnaht aufweist; ein durch das Seitenpolster montiertes Airbagmodul, welches einen Gasgenerator und einen Airbag umfasst, welcher zum Austreten durch den Gasgenerator aufblähbar ist, und eine Airbagführung aus wenigstens einem flexiblen Paneel, das sich vom Airbagmodul auf gegenüberliegenden Seiten erstreckt, wobei das Paneel ein äußeres Ende mit einer ersten Verbindung aufweist, die wenigstens einen Verbinder umfasst, der mit dem Stützdraht der Schaumeinlage des Seitenpolsters verbunden ist, das Paneel ein anderes äußeres Ende mit einer zweiten Verbindung zum Überzug nahe der Auslassnaht und beabstandet zur ersten Verbindung des äußeren Ende des Paneels zum Stützdraht der Schaumeinlage aufweist.
Seitenairbaganordnung für einen Fahrzeugsitz, welche auweist: ein elastisches Seitenpolster zur Montage an einer Fahrzeugsitzseite mit einem Rahmen zur Montage einer Schaumeinlage und einer durch den Rahmen gestützten Schaumeinlage, wobei die Schaumeinlage einen Stützdraht und einen Schlitz aufweist; einen Überzug, der sich über das Seitenpolster erstreckt und eine Auslassnaht aufweist; ein durch das Seitenpolster montiertes Airbagmodul, welches einen Gasgenerator und einen Airbag aufweist, der zum Austreten durch den Gasgenerator aufblähbar ist, wobei sich der Schlitz der Schaumeinlage sich vom Airbagmodul zur Auslassnaht des Überzugs erstreckt. eine Airbagführung aus wenigstens einem flexiblen Paneel, das sich vom Airbagmodul auf gegenüberliegenden Seiten erstreckt, wobei das Paneel ein äußeres Ende mit einer ersten Verbindung aufweist, die eine Vielzahl von beabstandeten Verbindern umfasst, die mit dem Stützdraht der Schaumeinlage des Seitenpolsters verbunden sind, wobei das Paneel sich vom Airbagmodul durch den Schaumeinlagenschlitz erstreckt und an seinem anderen äußeren Ende eine zweite Verbindung zum Überzug nahe der Auslassnaht und beabstandet zur ersten Verbindung des äußeren Endes des Paneels zum Stützdraht der Schaumeinlage aufweist, und einen Überzug mit einer Verbindung aus einer Vielzahl beabstandeter Verbindern, die den Überzug mit dem Stützdraht in alternierender Anordnung zu den beabstandeten Verbindern der ersten Verbindung verbinden.
Seitenairbaganordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Paneel im Wesentlichen gegenüberliegend zu seinen äußeren Enden um das Airbagmodul herumgeführt ist.