DE102006053751A1

DE102006053751A1 - Ablaufarmatur

Info

Publication number: DE102006053751A1
Application number: DE200610053751
Authority: DE
Inventors: Magdalena Faisst
Original assignee: Hansgrohe SE
Current assignee: Hansgrohe SE
Priority date: 2006-11-13
Filing date: 2006-11-13
Publication date: 2008-05-15

Abstract

Eine Ablaufarmatur für Dusch- oder Badewannen enthält ein Gehäuse mit einer oberen Öffnung, das unterhalb der Auslassöffnung einer Wanne montiert wird. Die Einlassöffnung führt in einen Innenraum des Gehäuses. Aus dem Gehäuse führt ein Ablaufstutzen heraus, der über eine weiterführende Leitung mit der Kanalisation verbunden werden kann. Zwischen dem Innenraum und der Öffnung des Ablaufstutzens ist eine Trennwand angeordnet, die so ausgebildet ist, dass sie einen Geruchsverschluss zwischen dem Innenraum und dem Ablaufstutzen bildet. Die Trennwand, die entweder von der Oberseite des Gehäuses oder von seiner Unterseite ausgehen kann, enthält eine Öffnung, die durch einen Stopfen verschlossen ist. Der Stopfen ist so angeordnet, dass er durch die Auslassöffnung der Wanne angefasst und herausgezogen werden kann. Durch diese Öffnung kann eine Reinigungsspirale in den Ablaufstutzen durch die Trennwand hindurch eingeführt werden.

Description

Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur, insbesondere eine Ablaufarmatur für Dusch- oder Badewannen.
Ablaufarmaturen an Waschbecken, Duschbecken, Badewannen oder dergleichen dienen dazu, das aus der Wanne auszulassende Wasser zur Kanalisation zu führen. Sie müssen daher einen Geruchsverschluss aufweisen, der durch in der Armatur stehen bleibendes beim Ablaufen ständig erneuertes Wasser gebildet wird.
Bei einer Art von Ablaufarmaturen, wie es beispielsweise bei Waschbecken üblich ist, führt ein Rohr von dem Auslass des Beckens zunächst nach unten und dann über einen U-förmigen Bogen wieder nach oben, von wo aus ein Ablaufstutzen aus der Armatur wegführt. Dieser U-förmige Bogen enthält dann immer Wasser, das den Geruchsverschluss bildet. Am unteren Ende des U-förmigen Bogens kann eine Reinigungsöffnung angeordnet sein.
Ebenfalls bekannt sind Ablaufarmaturen, die ein Gehäuse aufweisen, in dem ein Tauchrohr eingesetzt ist. Die untere Kante des Tauchrohrs liegt tiefer als die Öffnung des Ablaufstutzens. Hier kann häufig das Tauchrohr entnommen werden, um in der Ablaufarmatur enthaltene Verunreinigungen zu entfernen ( EP 365 789 ). Ein Zugriff auf den Ablaufstutzen von der Wanne her ist bei montiertem Gehäuse wegen einer Trennwand nicht mehr möglich.
Selbst wenn die Innenseite des Gehäuses nach Herausnehmen des Tauchrohrs und/oder einer oberen Abdeckung gereinigt werden kann, ist eine Reinigung der weiterführenden Leitung nicht möglich.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine einfach aufgebaute Ablaufarmatur zu schaffen, die auch in montierten Zustand von der Innenseite der Wanne her eine Reinigung und/oder eine Inspektion der mit dem Ablaufstutzen verbundenen weiterführenden Leitung ermöglicht.
Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Ablaufarmatur mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
Die von der Erfindung vorgeschlagene Ablaufarmatur enthält also, ähnlich wie die bekannten Ablaufarmaturen, in dem Gehäuse eine Trennwand. Diese Trennwand ist natürlich so beschaffen, dass sie einen möglichst hohen Wasserstand in dem Ablaufgehäuse erzeugt, um dadurch einen sicheren Geruchsverschluss zu bilden. Erfindungsgemäß enthält diese Trennwand nun eine Öffnung, die durch einen Stopfen verschlossen wird. Die Funktion des Geruchsverschluss bleibt also unverändert. Der Stopfen kann aber bei montierter Ablaufarmatur aus der Wanne heraus beispielsweise mit einer Zange oder einem sonstigen Werkzeug ergriffen werden, so dass diese Öffnung geöffnet werden kann. Durch die Öffnung in der Trennwand kann nun eine biegsame Reinigungsspira le geführt werden, die dann bis in den Ablaufstutzen vorgeschoben und von dort in die weiterführende Leitung eingeführt werden kann. Es wird auf diese Weise möglich, auch von der Innenseite der Wanne her solche Abflussreinigungen durchzuführen.
Der Gedanke der Erfindung, eine einen Teil des Geruchsverschlusses bildende Trennwand mit einer Reinigungsöffnung zu versehen, kann sowohl dann angewendet werden, wenn das Gehäuse eine von dem Boden des Gehäuses ausgehende nach oben gerichtete Trennwand mit einer oberen Kante aufweist, als auch dann, wenn die Trennwand in umgekehrter Richtung von oben nach unten gerichtet ist und unten umströmt wird.
In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Trennwand doppelwandig ausgebildet ist, wobei entsprechend der Stopfen auch eine größere Dicke aufweisen kann.
Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass die Oberfläche des Stopfens bündig mit der Oberfläche der Trennwand verläuft. Damit soll sichergestellt werden, dass der Strömungsquerschnitt und die Art der Strömungsführung bei der Benutzung der Ablaufgarnitur nicht beeinträchtigt wird.
Bei dem Stopfen kann es sich insbesondere um einen Gegenstand aus einem elastomeren Material handeln, der mit einer gewissen Spannung in die Öffnung eingesetzt werden kann. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Stopfen verrastend eingesetzt wird und dort durch eine Rastung festgelegt bleibt.
Selbstverständlich ist es möglich, den Stopfen auch auszuwechseln.
In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Stopfen, der von der Innenseite her eingesetzt und auch wieder entnommen wird, in Zusammenwirken mit der Öffnung so ausgebildet ist, dass er nicht durch die Öffnung nach außen hindurch gedrückt werden kann.
Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der Zusammenfassung, deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:
1 einen Schnitt durch eine Ablaufarmatur nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
2 einen abgewinkelten Horizontalschnitt durch die Ablaufarmatur der 1 längs Linie II-II in 1 und
3 einen der 1 entsprechenden vertikalen Schnitt bei einer zweiten Ausführungsform der von der Erfindung vorgeschlagenen Ablaufarmatur.
Die in 1 in einem Vertikalschnitt dargestellte Ablaufarmatur enthält ein Gehäuse 1, das unter dem Boden 2 einer Duschwanne oder Badewanne angeordnet wird. Das Gehäuse 1 enthält eine obere Wand 3 mit einer in dieser ausgebildeten Öffnung 4, die von einem in das Innere des Gehäuses 1 führenden kurzen Einzug 5 umgeben ist. Die obere Wand 3 des Gehäuses 1 weist eine Dichtfläche 6 auf, auf der eine Dichtung 7 aufliegt, die durch die Öffnung des Wannenbodens 2 hindurchgreift. Von der Innenseite der Wanne her wird ein Ring 8 aufgelegt, der mit Schrauben 9 an dem Gehäuse 1 festgeschraubt wird. Diese Schrauben 9 greifen in Schraubbuchsen 10 des Gehäuses 1 ein. Dadurch wird der Wan nenboden 2 zwischen dem inneren Ringelement 8 und der oberen Wand 3 des Gehäuses 1 verspannt.
In das Innere des Gehäuses 1 der Ablaufarmatur greift ein Tauchrohr 11 ein, dass in den Einzug 11 eingesetzt ist. Dieses zylindrische Tauchrohr 11 reicht bis kurz vor den Boden 12 des Gehäuses 1 und weist dort eine abgerundete Unterkante 13 auf. Der Innenraum 14 des Gehäuses 1 ist auf der einen Seite mit einer Trennwand 15 versehen, die von dem Boden 12 des Gehäuses 1 nach oben führt und dort im oberen Endbereich eine abgerundete Kante 16 aufweist. Diese abgerundete Kante 16 weist einen Abstand von der Innenseite der oberen Wand 3 des Gehäuses 1 auf. Jenseits der Trennwand 15 ist an dem Gehäuse 1 ein Ablaufstutzen 17 angeformt.
Das aus der Wanne heraus fließende Wasser fließt durch das Tauchrohr 11, steigt dann von der Unterkante 13 des Tauchrohrs 11 wieder nach oben und fließt über die Oberkante 16 der Trennwand 15 zum Ablaufstutzen 17. Von dort aus gelangt es zur Kanalisation. Sobald die Wanne leer gelaufen ist, bleibt das Wasser innerhalb des Bereichs, der durch die Oberkante 16 der Trennwand 15 gebildet ist, stehen. Dieser Teil bildet einen Geruchsverschluss.
Der dem Ablaufstutzen 17 zugewandte Teil der Trennwand 15 ist mit einer Öffnung versehen. In diese Öffnung ist ein Stopfen 19 eingesetzt, und zwar von der dem Tauchrohr 11 zugewandten Innenseite 20 der Trennwand 15 her. Dieser Stopfen 19 bildet, siehe den Schnitt der 1, in seinem mittleren Bereich einen von zwei Vertiefungen 21 umgebenen Vorsprung 22, an dem man mit einem Werkzeug angreifen kann. Die Öffnung weist in ihrem unteren Bereich eine Schulter 23 auf, an der ein nach außen gerichtete Rand 24 auf der dem Tauchrohr 11 zugewandten Seite des Stopfens 19 zur Anlage gelangt. Diese Schulter 23 erstreckt sich um den Umfang der Öffnung herum, zumindest über einen größeren Teil. Dies kann man den Schnitt der 2 ebenfalls entnehmen. Es ist auf diese Weise sichergestellt, dass der Stopfen 19 nicht von der Innenseite 20 durch die Trennwand 15 hindurch gedrückt werden kann.
Als Abdeckung ist eine Abdeckscheibe 25 auf den Ring 8 aufgesetzt, die mithilfe von Stegen 26 einen Abstand zu dem Ringelement 8 in vertikaler Richtung bildet. Dadurch kann das Wasser durch einen Ringsspalt zwischen der Abdeckscheibe 25 und dem Ringelement 8 hindurch fließen. Diese Abdeckscheibe 25 kann nach oben herausgenommen werden, anschließend lässt sich das Tauchrohr 11 nach oben herausziehen. In diesem Zustand kann mit einer Zange der Stopfen 19 herausgezogen werden. Jetzt ist es möglich, eine biegsame Spirale durch die Auslassöffnung des Wannenbodens 2, den Einzug 5 in der oberen Wand 3 des Gehäuses 1 und die Öffnung in der Trennwand 15 hindurch zu führen, mit der es möglich ist, die zu der Kanalisation führende Leitung mechanisch zu reinigen. Es ist auch denkbar, hier einen Schlauch einzuführen, und die Leitung dann von dort aus mit etwas Druck durchzuspülen.
Bei der in 1 und 2 dargestellten Ausführungsform ist eine Trennwand 15 vorhanden, die von dem Boden 12 des Gehäuses nach oben führt und deren Oberkante 16 eine Überlaufkante für das ablaufende Wasser bildet.
3 zeigt einen der 1 ähnlichen Schnitt durch eine andere Ausführungsform, bei der von der Oberseite des Gehäuses aus eine Trennwand 27 zunächst schräg nach unten in Richtung auf die Mitte verläuft, und von dort senkrecht nach unten. Hier ist eine untere umströmte Kante 28 gebildet, während der Auslaufstutzen 17 über einen nach oben gerichteten U-förmigen Bogen 29 angeschlossen ist. In der jetzt von oben nach unten reichenden Trennwand 27 ist ebenfalls eine Öffnung 30 ausgebildet, in die ein Stopfen 19 eingesetzt ist. Dieser Stopfen 19 weist eine obere Lasche 31 auf, an der man nach dem Entfernen der oberen Abdeckung 25 mit einer Zange angreifen kann. Auch hier ist es dann möglich, eine flexible Spirale schräg von oben von der Innenseite des Beckens einzuführen, die dann bis in den Ablaufstutzen 17 und von dort in die weiterführende Leitung vorgeschoben werden kann.

Claims

Ablaufarmatur, insbesondere für Dusch- oder Badewannen, mit 1.1 einem Gehäuse (1), das 1.2 einen von einer oberen Einlassöffnung (4) her zugänglichen Innenraum (14) aufweist, 1.3 einem aus dem Gehäuse (1) heraus führenden Ablaufstutzen (17), 1.4 einer Trennwand (15, 27) zwischen dem Innenraum (14) und dem Ablaufstutzen (17) zur Bildung eines Geruchsverschlusses, 1.5 einer in der Trennwand (15, 27) ausgebildeten Öffnung (30) und 1.6 einem die Öffnung (30) verschließenden Stopfen (19), der 1.7 eine von dem Innenraum (14) her zugängliche Anfasseinrichtung (22, 31) aufweist.
Ablaufarmatur nach Anspruch 1, mit einem aus dem Innenraum (14) herausnehmbaren Tauchrohr (11) und einer von dem Boden (12) des Gehäuses (1) ausgehenden Trennwand (15) mit einer oberen Kante (16).
Ablaufarmatur nach Anspruch 1, mit einer von der Oberseite (3) des Gehäuses (1) aus nach unten führenden Trennwand (27) mit einer unteren Kante (28).
Ablaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Trennwand (27) doppelwandig ausgebildet ist.
Ablaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Oberfläche des Stopfens (19) mindestens auf der einen Seite bündig mit der Oberfläche der Trennwand (15, 27) verläuft.
Ablaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Stopfen (19) aus einem elastomeren Material besteht.
Ablaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Stopfen (19) in der Öffnung der Trennwand (15, 27) verrastend beziehungsweise klemmend festlegbar ist.
Ablaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Öffnung (30) und/oder der Stopfen (19) derart ausgebildet ist, dass der Stopfen (19) von der Innenseite des Innenraums (14) her nicht durch die Öffnung (30) hindurch gedrückt werden kann.