DE1856087U

DE1856087U - Geruchverschluss fuer wasch-, ausgussbecken od. dgl.

Info

Publication number: DE1856087U
Application number: DEH41147U
Authority: DE
Inventors: Heinrich Hall
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1962-04-06
Filing date: 1962-04-06
Publication date: 1962-08-02

Description

Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Geruchverschlusa für

W a s c h-A u a g u a a b e c k e n od. dgl. mit einer

durch eine senkrecht angeordnete Tauchwand unterteilten Kammer und mit einem waagerechten oder angenähert waagerechten, oberhalb des Wasserspiegels liegenden Abfluss-Stutzen sowie mit Reinigungsöffnungen.
Bei derartigen Geruchverschlüssen ist zur Reinigung meistens eine Öffnung am Boden angebracht. Diese Reinigungsöffnung gestattet zwar das Entfernen der im Geruchverachluss abgelagerten Sinkstoffe, ermöglicht jedoch nur unvollkommen das Reinigen des Abfluss-Stutzens sowie der anschliessenden Abflußleitung. Es sind zwar auch Geruchverschlüsse bekannt, die eine solche Reinigungsöffnung oberhalb des Wasserspiegels besitzen, aber auch bei diesen Geruchverschlüssen ist ein einwandfreies Reinigen der Abflußleitung nicht möglich.
Bei dem Geruchverachluss nach der Erfindung werden diese Nachteile dadurch beseitigt, dass ausser der Reinigungeöffnung am Boden in der Gebäuseseitenwand des zuflusseitigen Kammerteils und der Tauchwand axial zum Abflusstutzen je eine Reinigungsöffnung angeordnet und diese mit Verschlußdeckeln versehen sind.
Jn der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes nach der Erfindung dargestellt. Es zeigt : Fig. I im Längsschnitt einen Geruchverachlusa mit einer senkrecht angeordneten Tauchwand, Fig. II im Längsschnitt einen Geruchverschluss, bei dem die Tauchwand in ihrem unteren Teil doppelwandig auagebildet ist, Fig. III im grösserem Masstab die Verschlussvorrichtung, Fig. IV eine weitere Ausbildung der Verschlusavorrichtung.
Der Geruchverschluss hat an der Gehäuseseitenwand "E1", des zuflusseitigen Kammerteils I und der Tauchwand "T", "T1", axial zum Abflusstutzen "A je eine Reinigungeöffnung"8, Ö1", welche mit einem veraohlusadeckel versehen sind.

Die Verschlussdeckel "K" und "V" sind durch ein Verbindungsstück "ES", "S" derart verbunden, dass bei Betätigung des Verschlussdeckels "K" zwangsläufig der Verschlussdeckel "V"

betätigt wird.

An den Verachlussdeckeln"K"und"V"bzw. den Offmmgen

"6", 81"sind Dichtungseinrichtungen"DF", D1"angeordnet.

Nach Abnahme des Deckels"E geht zwangsläufig der Deckel

"V"mit heraus. Die axial sich gegenüberliegenden Reinigungs-

Sffnungen"8","61"sind damium Einführen von Reinigungs-

vorrichtungen frei. Ebenso sind die beiden Kammerteile" !

und II"und das Ablaufrohr"A"zugänglich, ohne dass Schmutz-

wasser und Schlamm aus dem Geruchverschluss ins Freie treten kann. Das ist ein wesentlicher Vorteil gegenüber bekannten Geruchverschlüssen.

Damit der Verschlussdeckel "V" nicht in den unmittelbaren Bereich des einfliessenden Wassers kommt, ferner kein Widerstand und keine Verengung verursacht werden, ist an dem Teil der Trennwand "T", "T1", die über dem Wasserspiegel liegt, zweckmässigerweise eine Zurückröpfung vorgesehen, soweit sie die Reinigungsöffnung "Ö1" umschlisst.
Um zu erreichen, dass der Verschlussdeckel "K" mit dem Verschlussdeckel "V" axial bzw. zentrisch liegt, besitzen das Einsatzstück "ES" und der Deckel "K" gleiche axiale Bohrungen "B", wobei der Deckel "K" mit dem Einsatzstück "ES", beispielsweise mittels Schraube"MS"oder einem Zapfen"Z"mit Stift "ST", verbunden ist. Somit wird beim Auf-und Abdrehen des

Verschlussdehkels"K"keine mechanische Kraft bzw. kein me-

chanischer Schraubwielerstand auf das Einsatzstück"ES"über-

tragen, so dass hierbei ein Beschädigen des Einsatzstückes ausgeschlossen ist.
Vom Einsatzstück"ES"aus, das beispielsweise als Traverse ausgebildet ist, gehen in gleichen Abständen links und rechts, die Stege was die sich jeweils in eine Führung "F" der seitlichen Gehäusewand"E"bzw."E1"legen. Die Stege"S"enden am Verschlussdeckel"V", wo-durch eine axiale Verbindung mit mit dem Einsatzstück "ES" hergestellt wird.
Der Versoblussdeokel"Ku, mit welchem mittels des Einsatz-

stückes"ES"die Stege"S"und der Verschlussdeckel"V"nicht

starr verbunden sind, verschliesst vorteilhaft beim Einschrauben beide Reinigungsöffnungen gleichmässig und öffnet sie sinngemäss ebenso beim Abschrauben. Die Dichtungen"D1"können dabei nicht beschädigt werden.
Falls technische gründe für eine doppelwandige Tauchwand sprechen, ist die gleiche Anordnung bei ehtsprechenden Reiniöffnungen möglich.
Die Reinigungsöffnungen "Ö" und"Ö1" weisen dadurch wesentliche Vorteile auf, dass sie sich über dem Wasserspiegel befinden und die Verschlussdeckel ausserhalb der Strömung liegen, so dass sie mit dem sich absetzenden Schlamm nicht in berührung kommen.
Ein weiterer Vorteil ist dadurch gegeben, dass die anpassungmöglichkeit der Reinigungsöffnungen "Ö" und "Ö1" an genormte, handelsübliche Geruchverschlüsse gegeben ist, die also in ihrer Grundform keine Veränderung erfahren.

Claims

Z o h u't z a n o p i U-a h e

1. Geruchverschluss für Wasch-, Ausgussbecken oder dgl. mit einer durch eine senkrecht angeordnete Tauchwand unterteilten Kammer und mit einem waagerechten oder angenähert waagerechten, oberhalb des Wasserspiegels liegenden Abflussstutzen sowie mit Reinigungsöffnunen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gehäuseseitenwand (E1) des zuflusseitigen Kammerteils (I) und der Eauch- wand (T, T1) axial zum Abflusstutzen (A) je Eine Rei- nigungsöffnung (Ö, Ö1) angeordnet und diese mit Verschluß- deckeln(E, Y) versehen sind.
2. Geruchverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussdeckel (K, V) durch ein Verbindungsstück'ES, S) derart verbunden sind, dass bei Betätigung des Verschlussdeckels (K) zwangsläufig der Verschlußdeckel (V) betätigt wird.
3. Geruchverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück aus einem Einsatzstück (ES) und zwei Verbindungsgliedern (S) besteht.
4. Geruchverschluss nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (ES) lose mit dem Vierbindungsdeckel (K) verbunden ist.
5. Geruchverschluss nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied aus zwei Stegen (S) besteht.

6, Geruchverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in den Seitenwandungen des Kammerteils (I) Führungen.

(F) zur Aufnahme der Stege (S) angeordnet sind. 7. Geruchverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn- zeichnet, dass an den-verschlussdeckeln (K, V) bezw. den Öffnungen (8, 81) Biehtongaeinrichtungen (DT) u. (D1) zange- ordnet sind, wobei die Dichtungseinrichtung (D1) der Öff- nung (Öl) gegenüber der Trennwand (T, T1) zurückgekropft angeordnet ist. , Li ?