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Die
Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschwenken eines beweglichen
Teils eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Tür, einer
Heckklappe, eines Kofferraumdeckels oder dergleichen.
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In
der
DE 38 35 265 A1 ist
eine Vorrichtung zum Verschwenken eines beweglichen Karosserieteiles
eines Kraftfahrzeuges offenbart, bei der sich eine Griffanordnung
im Bereich der Rückwand
eines Gepäckraumdeckels
befindet und im Wesentlichen aus einer zur Rückwand hin offenen Griffmulde
und einem Abdeckteil besteht. Dieses Abdeckteil besteht seinerseits
aus einer Abdeckplatte und aus zwei, an deren Rückseite und im Abstand voneinander
angeordneten Schwenkarmen. Der Boden der Griffmulde hat an seinem
oben liegenden Bereich eine zum Durchführen der Schwenkarme dienende
Durchtrittsöffnung.
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Ferner
sind die Schwenkarme jeweils an einem von der Rückseite des Bodens abstehenden Schwenklager
angelenkt.
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Zum
Verschwenken des Abdeckteils zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung dient ein Stellzylinder, der über eine
Kolbenstange an dem Schwenkarm angelenkt ist. Im Bereich des Bodens
der Griffmulde ist ein Betätigungselement
eines Schlosses zum Verriegeln des beweglichen Karosserieteiles
vorgesehen. Es hat sich nachteiligerweise gezeigt, dass die in dieser
Vorrichtung verwendete Kinematik sehr aufwendig ist, um insbesondere
das Abdeckteil in seine jeweilige Stellung zu bewegen. Des Weiteren
muss der Benutzer in die Griffmulde fassen, um das Betätigungselement
zu aktivieren, welches nicht gut zugänglich ist.
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Es
ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Verschwenken
eines beweglichen Teils eines Kraftfahrzeuges zu schaffen, welches
die oben genannten Nachteile vermeidet, insbesondere eine größere Funktionalität aufweist
und einfach gestaltet ist, wobei gleichzeitig dem Benutzer eine
komfortable Vorrichtung bereitgestellt wird.
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Zur
Lösung
dieser Aufgabe wird eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches
1 vorgeschlagen. In den abhängigen
Ansprüchen
sind bevorzugte Weiterbildungen ausgeführt.
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Dazu
ist erfindungsgemäß vorgesehen,
dass die Vorrichtung eine flächige
Aktivierungseinheit aufweist, die in eine Schließstellung und in eine Offenstellung
bringbar ist. Des Weiteren ist eine Gehäuseeinheit vorgesehen, an der
die Aktivierungseinheit um eine Drehachse schwenkbar angeordnet
ist, wobei für
eine Notfallsituation ein Schließzylinder, der in der Gehäuseeinheit
drehbar gelagert ist, zum manuellen Öffnen eines am beweglichen
Teil angeordneten Schlosses einer Schließvorrichtung vorgesehen ist,
und für
eine Normalfallsituation ein an der Gehäuseeinheit vorgesehenes Schaltelement
angeordnet ist, das durch eine manuelle Bewegung der Aktivierungseinheit
in die Offenstellung aktivierbar ist und ein Signal zum elektrischen Öffnen des
Schlosses auslöst.
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Vorteilhafterweise
dient die Aktivierungseinheit in ihrer Schließstellung als Schutzelement
für die am
oder in der Gehäuseeinheit
angeordneten Elemente, beispielsweise für den Schließzylinder.
Des Weiteren wird in der Normalfallsituation über die Bewegung der Aktivierungseinheit
von ihrer Schließstellung
in ihre Offenstellung das Schaltelement aktiviert, welches ein Signal
zum elektrischen Öffnen
des Schlosses aussendet. Die Normalfallsituation beschreibt bei
der vorliegenden Erfindung hierbei den Zustand, bei dem die Schließvorrichtung – beispielsweise
eine Zentralverriegelung – sich
im entriegelten Zustand befindet, wobei gleichzeitig das jeweilige Schloss
am beweglichen Karosserieteil geschlossen ist. Durch die Bewegung
der Aktivierungseinheit, die gut für den Benutzer zugänglich ist,
in die Offenstellung wird das Schloss des beweglichen Teils elektrisch
geöffnet,
so dass der Benutzer das entriegelte und geöffnete bewegliche Teil manuell
verschwenken kann. Das Schaltelement kann hierbei über einen
direkten Kontakt angesprochen werden. Selbstverständlich sind
Schaltelemente einsetzbar, die kontaktlos, beispielsweise über Sensoren,
optische Elemente etc. durch die Bewegung der Aktivierungseinheit
aktiviert werden können.
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Die
Notfallsituation beschreibt hingegen den Zustand, bei dem die Fahrzeugelektronik
komplett ausgefallen ist, so dass ein elektrisches Öffnen des Schlosses
nicht erfolgen kann. Das bedeutet, dass durch eine Bewegung der
Aktivierungseinheit mit einer gleichzeitigen Aktivierung des Schaltelementes ein
elektrischer Öffnungsvorgang
des Schlosses nicht bewirkt werden kann. Der Benutzer kann in dieser
Notfallsituation die Aktivierungseinheit in die Offenstellung manuell
bewegen, wobei in der Offenstellung der Schließzylinder frei zugänglich ist.
Der Benutzer kann seinen Notschlüssel
in den Schließzylinder
hineinführen
und entsprechend den Schließzylinder
betätigen,
so dass manuell das am beweglichen Teil angeordnete Schloss geöffnet wird.
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Erfindungsgemäß ist die
Aktivierungseinheit als Deckel ausgeführt, die einen Schwenkarm aufweist,
der an der Drehachse gelagert ist, wobei die Gehäuseeinheit eine Öffnung an
der der Aktivierungseinheit zugewandten Seite aufweist, durch die sich
der Schwenkarm zumindest in der Offenstellung der Aktivierungseinheit
erstreckt. Zweckmäßigerweise
weist der Schwenkarm einen Aufnahmebereich auf, an dem die Aktivierungseinheit befestigt
ist. Der Aufnahmebereich kann beispielsweise plan ausgeführt sein,
wobei der Schwenkarm einen bogenförmigen Verlauf aufweist.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung ist an der Drehachse ein mit dem Schwenkarm sich mitbewegender
Nocken angeordnet, der in der Offenstellung der Aktivierungseinheit
das Schaltelement aktiviert. Bei dem Schaltelement kann es sich
um einen Mikroschalter handeln, der bei Berührung mit dem Nocken das Signal
zur elektrischen Öffnung
des Schlosses auslöst.
In einer möglichen
Ausgestaltungsform bildet der Schwenkarm mit dem Nocken ein einheitliches
Bauteil. Der Schwenkarm kann sowohl aus einem Material aus Kunststoff
oder aus Metall ausgeführt
sein. Vorzugsweise sind Aktivierungseinheit und Schwenkarm federbelastet.
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Vorteilhafterweise
ist ein Drückerelement
an der Gehäuseeinheit
befestigt, das der Aktivierungseinheit zugewandt ist. Durch ein
manuelles Bewegen der Aktivierungseinheit in Richtung der Öffnung der Gehäuseeinheit
ist das Drückerelement
betätigbar, das
anschließend
die Aktivierungseinheit in die entgegengesetzte Richtung drückt, wodurch
der Schwenkarm die Aktivierungseinheit in Richtung der Offenstellung
bewegt. Bei dem Drückerelement
kann es sich beispielsweise um eine Art „Push-Push"-Element handeln, welches von der Aktivierungseinheit zunächst eingedrückt wird
und anschließend
eine Kraft unmittelbar auf die Aktivierungseinheit ausübt und diese
in Richtung Offenstellung drückt.
Die Kraft, die vom Drückerelement
auf die Aktivierungseinheit ausgeübt wird, kann beispielsweise
von einer Feder ausgehen. In einer möglichen Ausführungsform
der Erfindung befindet sich das Drückerelement seitlich zur Gehäuseöffnung.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung ist ein Motor an der Gehäuseeinheit angeordnet der in
der Normalfallsituation den Schwenkarm antreibt, wodurch die Aktivierungseinheit
bewegt werden kann. Hierbei kann der Motor unmittelbar am Schwenkarm
angreifen, wobei es auch möglich
ist, dass über
eine entsprechende Kinematik innerhalb der Gehäuseeinheit, die auf den Schwenkarm
wirkt, die Aktivierungseinheit bewegt wird.
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In
einer alternativen Ausführungsform
ist ein an der Aktivierungseinheit angeordneter Näherungssensor
vorgesehen, der in der Normalfallsituation eine Annäherung eines
Benutzers detektiert, wodurch ein Signal des Näherungssensors ausgelöst wird,
welches zur Bewegung der Aktivierungseinheit von der Schließstellung
in die Offenstellung benutzt wird. Bei dem Näherungssensor kann es sich
beispielsweise um einen kapazitiven Sensor handeln, der an der Aktivierungseinheit
befestigt ist. Um eine zufrieden stellende Detektierung zu erreichen,
ist der Näherungssensor
an der der Aktivierungseinheit zugewandten Seite des Aufnahmebereiches
des Schwenkarmes angeordnet. Ist das Kraftfahrzeug in einem entriegelten
Zustand und nähert
sich der Benutzer der Aktivierungseinheit, detektiert der Näherungssensor
in einem definierten Abstand eine derartige Annäherung. In einer möglichen
Ausführungsform
der Erfindung sendet der Näherungssensor
ein Signal an eine Steuereinheit, die fahrzeugseitig befestigt ist,
die den Motor aktiviert, der wiederum den Schwenkarm antreibt, wodurch
die Aktivierungseinheit von ihrer Schließstellung in die Offenstellung
bewegt wird. Vorzugsweise kann durch ein weiteres, manuelles Verschwenken
der Aktivierungseinheit nach außen
das Schaltelement aktiviert werden, welches eine Öffnung des
Schlosses veranlasst.
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Die
Aktivierungseinheit kann beispielsweise in eine erste und in eine
zweite Offenstellung bewegt werden, wobei der Nocken derart an der
Drehachse angeordnet ist, dass erst während der Bewegung der Aktivierungseinheit
in die zweite Offenstellung das Schaltelement durch den Nocken aktiviert
wird. Der Winkelbereich zwischen der Schließstellung und der ersten Offenstellung
liegt vorzugsweise in einem Winkelbereich zwischen 5° und 25°. Der Winkel
zwischen der Schließstellung
und der zweiten Offenstellung liegt vorteilhafterweise zwischen
15° und
45°.
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Weiterhin
kann erfindungsgemäß vorgesehen
sein, dass unmittelbar am Schwenkarm ein Nocken sich befindet, der
während
der Bewegung der Aktivierungseinheit in Richtung der Öffnung der
Gehäuseeinheit
das Schaltelement aktiviert. Bei dieser Ausführungsform übt der Benutzer einen leichten Druck
auf die Aktivierungseinheit aus, die in Richtung der Gehäuseeinheit
bewegt wird, wobei gleichzeitig der am Schwenkarm angeordnete Nocken,
der beabstandet zur Drehachse des Schwenkarmes angeordnet ist, bewegt
wird und in einem definierten Hub der Aktivierungseinheit das Schaltelement
kontaktiert und aktiviert.
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In
einer möglichen
Variante der Erfindung ist die Aktivierungseinheit drehbar am Aufnahmebereich des
Schwenkarmes gelagert. Vorzugsweise ist die Drehachse mittig an
der Aktivierungseinheit gelegen und weist einen definierten Abstand
zur Drehachse des Schwenkarmes auf. Ferner kann das Schaltelement
bei dieser Ausführungsform
unmittelbar durch die Bewegung der Aktivierungseinheit um die Drehachse
betätigt
werden.
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In
einer weiteren alternativen Ausführungsform
weist die Aktivierungseinheit ein dem Schwenkarm zugewandtes Basisteil
und ein außenliegendes,
flächiges
Aktivierungselement auf, wobei das Aktivierungselement relativ zum
Basisteil verdrehbar ist. In einer Drehlage des Aktivierungselementes
besteht ein Abstand zwischen dem Basisteil und dem Aktivierungselementes.
Befindet sich die Aktivierungseinheit in ihrer Schließstellung,
ohne dass der Benutzer auf diese einwirkt, liegt das Aktivierungselement
unmittelbar am Basisteil an. Vorteilhafterweise ist eine Kulissenführung an
der Aktivierungseinheit vorgesehen, die eine Drehung des Aktivierungselementes
zum feststehenden Basisteil ermöglicht. In
der Notfallsituation übt
der Benutzer eine Drehbewegung auf das Aktivierungselement aus,
wodurch über
die Kulissenführung
das Aktivierungselement vom feststehenden Basisteil sich wegbewegt
und gleichzeitig eine Drehbewegung ausführt. Hierdurch entsteht ein
Abstand zwischen dem Aktivierungselement und dem feststehenden Basisteil.
Der Benutzer kann in diesen Spalt zwischen dem Basisteil und dem Aktivierungselement
eingreifen und manuell die Aktivierungseinheit in eine Offenstellung
führen.
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Vorteilhafterweise
kann innerhalb der Gehäuseeinheit
eine Bilderfassungseinheit drehbar gelagert angeordnet sein, die
in Offenstellung der Aktivierungseinheit über einen Motor nach außen schwenkbar
ist. Vorteilhafterweise wird nach Einlegen des Rückwärtsganges des Kraftfahrzeuges
der Motor angesteuert, der eine Bewegung der Aktivierungseinheit
von der Schließstellung
in die Offenstellung sowie eine Bewegung der Bilderfassungseinheit aus
der Gehäuseeinheit
nach außen
bewirkt. Die Bilderfassungseinheit dient zur Fahrzeugumfelderfassung,
wodurch ein guter Überblick
ermöglicht
wird, der insbesondere beim rückwärtigen Einparken
zur Erkennung von sich nähernden
Personen oder Gegenständen
vom großen
Nutzen ist. Die Aktivierungseinheit dient gleichzeitig dazu, die
Bilderfassungseinheit in ihrer Ruhelage vor Verschmutzungen zu schützen.
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Weitere
Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus
der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen
mehrere Ausführungsbeispiele
der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die
in den Ansprüchen
und in der Beschreibung erwähnten
Merkmale jeweils einzeln für
sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Es
zeigen:
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1a eine
erfindungsgemäße Vorrichtung zum
bidirektionalen Verschwenken einer Heckklappe mit einer Aktivierungseinheit,
die in einer Schließstellung
sich befindet,
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1b die
Vorrichtung gemäß 1a,
wobei die Aktivierungseinheit in einer Offenstellung sich befindet,
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1c die
Vorrichtung gemäß 1b,
wobei eine Kamera aus der Vorrichtung ausgefahren ist,
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2a eine
Schnittansicht gemäß der erfindungsgemäßen Vorrichtung
nach 1a,
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2b eine
Schnittansicht der Vorrichtung gemäß 1b,
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2c eine
Schnittansicht der Vorrichtung gemäß 1c,
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3a eine
weitere Alternative der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Schnittansicht, wobei
die Aktivierungseinheit sich in der Schließstellung befindet,
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3b die
Vorrichtung gemäß 3a,
wobei die Aktivierungseinheit sich in einer Offenstellung befindet,
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4a eine
zusätzliche
Alternative der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
wobei die Aktivierungseinheit sich in einer Schließstellung
befindet,
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4b die
Vorrichtung gemäß 4a,
wobei sich die Aktivierungseinheit in eine Offenstellung befindet,
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4c die
Vorrichtung gemäß 4b in Draufsicht,
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5 die
Aktivierungseinheit gemäß 4a und
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6 die
Aktivierungseinheit gemäß 5 in
einer Explosionsdarstellung.
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In 1a bis 1c ist
eine erfindungsgemäße Vorrichtung
zum bidirektionalen Verschwenken eines beweglichen Teils, im vorliegenden
Fall einer Heckklappe 10, dargestellt. Hierbei weist die
Vorrichtung eine flächige
Aktivierungseinheit 20 auf, die von ihrer Schließstellung
in 1a in eine Offenstellung gemäß 1b und 1c bewegbar
ist. Auf der Aktivierungseinheit 20 kann beispielsweise
ein Firmenzeichen, insbesondere ein Emblem, angeordnet sein.
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Die
erfindungsgemäße Vorrichtung
ist an der Heckklappe 10 angeordnet, die beispielsweise
in 2a bis 2c angedeutet
ist. Hierbei weist die Vorrichtung eine Gehäuseeinheit 30 auf,
an der die Aktivierungseinheit 20 um eine Drehachse 31 schwenkbar
angeordnet ist. Des Weiteren ist ein Schließzylinder 40 vorgesehen,
der in der Gehäuseeinheit 30 drehbar
gelagert ist. Im Inneren der Gehäuseeinheit 30 ist
ein Schaltelement 32 befestigt. Wie zu erkennen ist, ist
die Aktivierungseinheit 20 als Deckel ausgeführt, die
mit einem Schwenkarm 21 verbunden ist. Der Schwenkarm 21 ist
an einer Drehachse 31 gelagert. Die Gehäuseeinheit 30 weist
eine Öffnung 33 auf,
durch die sich der Schwenkarm 21 zumindest in der Offenstellung
der Aktivierungseinheit 20 gemäß 2b und 2c erststreckt.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
weist der Schwenkarm 21 einen im Wesentlichen planen Aufnahmebereich 22 auf,
an dem die Aktivierungseinheit 20 befestigt ist. Zwischen
dem Aufnahmebereich 22 und der Aktivierungseinheit 20 ist
ein kapazitiver Sensor als Näherungssensor 24 angeordnet.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
ist der Sensor 24 innerhalb eines Kunststoffmaterials eingespritzt,
um vor Verschmutzungen, Feuchtigkeit ect. geschützt zu sein. Der eingekapselte
Näherungssensor 24 ist
am Aufnahmebereich 22 eingeklipst. Weitere Befestigungsalternativen
sind selbstverständlich
denkbar. Die Kabelführung
vom Näherungssensor 24 verläuft entlang des
Schwenkarmes 21 in Richtung Kraftfahrzeug.
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An
der Drehachse 31 befindet sich ein mit dem Schwenkarm 21 sich
mitbewegender Nocken 23, der in der Schließstellung
der Aktivierungseinheit 20 einen Abstand zum Schaltelement 32 aufweist, welches
in 2a verdeutlicht ist. In einer Offenstellung der
Aktivierungseinheit 20 kontaktiert der Nocken 23 das
Schaltelement 32, welches ein Signal zum elektrischen Öffnen des
nicht dargestellten Schlosses aussendet (siehe 2b).
Dieses Signal kann direkt zur Schließvorrichtung gesendet werden. Ebenfalls
ist es denkbar, dass das Schaltelement 32 das Signal an
eine Steuerungseinheit übermittelt,
die anschließend
ein elektrisches Öffnen
des Schlosses bewirkt.
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Ferner
ist ein an der Aktivierungseinheit 20 zugewandtes Drückerelement 34 an
der Gehäuseeinheit 30 vorgesehen,
welches in 1b und 1c angedeutet
ist. Ein nicht dargestellter Motor ist an der Gehäuseeinheit 30 befestigt,
der den Schwenkarm 21 mit der Aktivierungseinheit 20 antreiben
kann. Bei dem Motor handelt es sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel
um einen Schrittmotor.
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In
der Normalfallsituation, bei der der Benutzer sich dem Kraftfahrzeug
nähert
und die Zentralverriegelung beispielsweise über einen ID-Geber entriegelt,
kann der Benutzer durch eine entsprechende Annäherung oder Berührung der
Aktivierungseinheit 20 den Näherungssensor 24 ansprechen,
der eine derartige Annäherung
detektiert. Anschließend
wird ein Signal vom Näherungssensor 24 ausgelöst, wodurch
der Motor aktiviert wird und eine Bewegung des Schwenkarmes 21 gegen
den Uhrzeigersinn bewirkt. Durch ein ledigliches Annähern an
die Aktivierungseinheit 20 erfolgt somit eine elektrische Öffnung der
Aktivierungseinheit 20. Die Aktivierungseinheit 20 befindet
sich in einer ersten Offenstellung, die in 2b dargestellt
ist. In dieser ersten Offenstellung, die auch als Bereitschaftstellung
bezeichnet werden kann, weist der Nocken 23 noch einen
Abstand zum Schaltelement 32 auf. Um ein elektrisches Öffnen des
Schlosses zu bewirken, muss die Aktivierungseinheit 20 manuell
durch den Benutzer von der ersten Offenstellung in die zweite Offenstellung
gegen den Uhrzeigersinn weiter nach außen verschwenkt werden, welches
in 2b gezeigt ist. In der zweiten Offenstellung der
Aktivierungseinheit 20 berührt der Nocken 23 das
Schaltelement 32, wodurch der elektrische Öffnungsvorgang
des Schlosses bewirkt wird. Der Benutzer kann die Aktivierungseinheit 20 weiter anheben,
wodurch der Kofferraumdeckel 10 geöffnet bzw. in eine Offenstellung
verschwenkt werden kann. Da hohe Kräfte während der Bewegung des Kofferraumsdeckels 10 ausgeübt werden,
ist die Aktivierungseinheit 20 sowie der Schwenkarm 21 entsprechend
verstärkt
ausgeführt
und können
Belastungen von mehr als 500 N aufnehmen.
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In
einer Notfallsituation, bei der die komplette Fahrzeugelektronik
ausgefallen ist, kann der Benutzer durch ein Drücken auf die Aktivierungseinheit 20 in
Richtung des Kraftfahrzeuges das Drückerelement 34 betätigen, das
mit einer „Push-Push" Funktion ausgestattet
ist und im Anschluss die Aktivierungseinheit 20 wieder
nach außen
drückt.
Somit kann der Benutzer in der Notfallsituation manuell zunächst die Aktivierungseinheit 20 aus
der Schließstellung
in eine Offenstellung bewegen. Ein Öffnen sowie Entriegeln des
Schlosses des Kofferraumdeckels 10 kann lediglich über den
Schließzylinder 40 erfolgen, der
in der Offenstellung der Aktivierungseinheit 20 für den Benutzer
zugänglich
ist. 2b zeigt exemplarisch einen Notschlüssel 41,
der sich innerhalb des Schließzylinders 40 befindet.
Nachdem das Schloss über
den Schließzylinder 40 geöffnet ist,
kann der Benutzer den Kofferraumdeckel 10 öffnen, in
dem er die Aktivierungseinheit 20 weiter anhebt.
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Die
erfindungsgemäße Vorrichtung
ist ferner mit einer Kamera 60 ausgestattet, die innerhalb
der Gehäuseeinheit 30 an
einer Drehachse 61 gelagert angeordnet ist. Die 2a und 2b zeigen
hierbei die Kamera 60 in ihrer Ruhelage, die sich innerhalb
der Gehäuseeinheit 30 befindet.
Legt der Benutzer den Rückwärtsgang
ein, wird über
einen nicht dargestellten Motor die Kamera 60 sowie die
Aktivierungseinheit 20 nach außen verschwenkt. Hierbei wird über eine
Kinematik innerhalb der Gehäuseeinheit 30 neben
einer Bewegung der Kamera 60 eine Bewegung der Aktivierungseinheit 20 von
ihrer Schließstellung
in eine Offenstellung bewirkt. Selbstverständlich ist es möglich, ein
Ausschwenken der Kamera 60 manuell vom Benutzer zu aktivieren.
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In 3a und 3b ist
eine weitere Ausführungsform
der Erfindung dargestellt, wobei die Aktivierungseinheit 20 drehbar
am Aufnahmebereich 22 des Schwenkarmes 21 um eine
Achse 25 gelagert ist. In der Normalfallsituation muss
der Benutzer eine Druckkraft auf die Aktivierungseinheit 20 ausüben, welches
exemplarisch in 3b angedeutet ist. Die Aktivierungseinheit 20 dreht
sich um die Achse 25, nachdem der Benutzer den unteren
Bereich der Aktivierungseinheit 20 mit seinem Daumen betätigt hat. Im
Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel
ist das Schaltelement 32 im unteren Bereich der Gehäuseeinheit 30 befestigt,
das unmittelbar durch eine Kontaktierung der Aktivierungseinheit 20 betätigt wird,
welches in 3b gezeigt ist. Anschließend erfolgt
nach Aktivierung des Schaltelementes 32 die elektrische Öffnung des
Schlosses. Der Benutzer kann daraufhin in die Griffmulde 11 eingreifen
und die Heckklappe 10 anheben.
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In
der Notfallsituation greift der Benutzer in den sich bildenden Spalt 42,
nachdem sich die Aktivierungseinheit 20 um die Achse 25 durch
eine Betätigung
des Benutzers verschwenkt hat. Der Benutzer kann die Aktivierungseinheit 20 im
Bereich des Spaltes 42 ziehen, wodurch die Aktivierungseinheit 20 mit dem
Schwenkarm 21 um die Drehachse 31 nach außen gegen
den Uhrzeigersinn sich in eine Offenstellung, die nicht dargestellt
ist, bewegt. Befindet sich die Aktivierungseinheit 20 in
dieser Offenstellung, kann ein manuelles Öffnen der Heckklappe 10 über den
Schließzylinder 40 erfolgen.
Letztendlich kann der Benutzer an der Griffmulde 11 angreifen
und somit die Heckklappe 10 anheben.
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In
den 4a, 4b, 4c, 5 und 6 ist
eine dritte Ausführungsalternative
der Erfindung gezeigt. Hierbei weist die Aktivierungseinheit 20 ein
dem Schwenkarm 21 zugewandtes Basisteil 26 und
ein außenliegendes
Aktivierungselement 27 auf. In der Schließstellung
kontaktiert das Basisteil 26 das Aktivierungselement 27,
welches in 4a dargestellt ist. Über eine
Zugfeder 29 wird die Aktivierungseinheit 20 am
Basisteil 26 festgehalten. In der Normalfallsituation übt der Benutzer
Druck auf die Aktivierungseinheit 20, wodurch ein Überdrücken der Aktivierungseinheit 20 in
Richtung des Kraftfahrzeuges entsteht. Das bedeutet, dass die Aktivierungseinheit 20 einen Überhub in
Richtung der Gehäuseeinheit 30 durchführt. Anstelle
eines "Push-Push"-Elementes aus dem
ersten Ausführungsbeispiel
ist eine hohle, starre Dichtung zwischen der Aktivierungseinheit 20 und
der außenliegenden
Gehäuseeinheit 30 angeordnet.
Während
die Aktivierungseinheit 20 eine Überhub in Richtung des Kraftfahrzeuges
fährt,
wird diese Dichtung eingedrückt,
wobei gleichzeitig das Schaltelement 32 über einen
Nocken 28, der am Schwenkarm 21 angeordnet ist,
aktiviert wird. Wie in den ersten Ausführungsvarianten wird hierdurch
ein elektronisches Öffnen
des Schlosses ausgelöst. Nachdem
die Aktivierungseinheit 20 vom Benutzer betätigt wurde,
drückt
die Dichtung die Aktivierungseinheit 20 in ihre Ausgangsposition
nach außen
zurück.
Der Benutzer kann in die Griffmulde 11 eingreifen und die
Heckklappe 10 des Kraftfahrzeuges anheben.
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In
der Notfallsituation kann der Benutzer die Aktivierungseinheit 20 von
ihrer Schließstellung
in eine Offenstellung bringen, indem er zunächst durch Druck auf das Aktivierungselement 27 und
durch eine gleichzeitige Links- oder Rechtsdrehung eine Bewegung
des Aktivierungselementes 27 nach außen zum feststehenden Basisteil 26 bewirkt.
Das Aktivierungselement 27 wird somit vom Basisteil 26 um
einen definierten Winkelbereich herausgedreht. Hierfür ist eine
Kulissenführung 50 an
der Aktivierungseinheit 20 vorgesehen, die eine Drehung
des Aktivierungselementes 27 weg vom feststehenden Basisteil 26 ermöglicht,
welches in 5 und 6 explizit
dargestellt ist. Bei der vorliegenden Ausführungsform weist die Kulissenführung 50 einen
Zapfen 51 auf, der in einem einseitig offenen Hohlraum 52 geführt ist.
Der Zapfen 51 ist vorsprungartig, innenseitig am Aktivierungselement 27 angeordnet
und dem Basisteil 26 zugewandt. Das Basisteil 26 ist
mit dem zum Aktivierungselement 27 offen ausgebildeten
Hohlraum 52 ausgeführt.
Das Basisteil 26 und das Aktivierungselement 27 sind über die
Zugfeder 29 miteinander verbunden. Während der Benutzer das Aktivierungselement 27 zum
Basisteil 26 verdreht, gleitet der Zapfen 51 innerhalb
des Hohlraumes 52 ab. Der Hohlraum 52 ist hierbei
derart gestaltet, dass während
der Bewegung des Zapfens 51 dieser durch die entsprechende
Geometrie des Hohlraumes 52 herausgedrückt wird. In der in 4c dargestellten
Drehlage des Aktivierungselementes 27, besteht ein Spalt
zwischen dem Basisteil 26 und dem Aktivierungselement 27.
Der sich bildende Spalt 43 zwischen dem Basisteil 26 und
dem Aktivierungselement 27 ist in 4b verdeutlicht.
Nun kann der Benutzer in den Spalt 43 der Aktivierungseinheit 20,
die sich noch in ihrer Schließstellung
befindet, eingreifen und die Aktivierungseinheit 20 nach
außen
in eine Offenstellung um die Drehachse 31 verschwenken.
Anschließend kann
der Benutzer umgreifen und unterhalb des Basisteils 26 greifen,
um eine weitere Bewegung der Aktivierungseinheit 20 nach
außen
zu bewirken, welches in 4b dargestellt
ist. Wird keine Kraft mehr auf das Aktivierungselement 27 ausgeübt, zieht
die Zugfeder 29 das Aktivierungselement 27 zum
Basisteil 26, wobei gleichzeitig das Aktivierungselement 27 sich über die
Kulissenführung 50 in
ihre Ausgangslage zurückdreht.
Diese Zurückbewegung
des Aktivierungselementes 27 ist durch den in 4b angedeuteten
Pfeil dargestellt. Der Benutzer kann nun über den Schließzylinder 40 das
Schloss manuell öffnen.
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Das
zweite und das dritte Ausführungsbeispiel
weisen des Weiteren eine Kamera 60 auf, die aus der Öffnung 33 der
Gehäuseeinheit 30 verschwenkt
werden kann, welches bereits im ersten Ausführungsbeispiel beschrieben
ist. Die beschriebene Erfindung bezieht sich selbstverständlich auch auf
eine Vorrichtung zum bidirektionalen Verschwenken eines beweglichen
Teils 10, insbesondere einer Heckklappe, bei der keine
Kamera vorgesehen ist.
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- 10
- Beweglicher
Teil, Heckklappe
- 11
- Griffmulde
- 20
- Aktivierungseinheit
- 21
- Schwenkarm
- 22
- Aufnahmebereich
- 23
- Nocken
- 24
- Näherungssensor
- 25
- Achse
- 26
- Basisteil
- 27
- Aktivierungselement
- 28
- Nocken
- 29
- Zugfeder
- 30
- Gehäuseeinheit
- 31
- Drehachse
- 32
- Schaltelement
- 33
- Öffnung
- 34
- Drückerelement
- 40
- Schließzylinder
- 41
- Notschlüssel
- 42
- Spalt,
Lücke
- 43
- Spalt
- 50
- Kulissenführung
- 51
- Zapfen
- 52
- Hohlraum
- 60
- Bilderfassungseinheit
- 61
- Drehachse