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Die
Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren
Beschlag für
Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen mit einem in einer Führungsschiene
in verschiedenen Stellungen verrastbaren Schlitten, der als Träger eines
Umlenkbeschlages für
den Sicherheitsgurt ausgebildet und über eine Federeinrichtung in
Richtung einer oberen Stellung vorgespannt ist, und einem Halteelement,
das den Schlitten in einer Montageposition mit vorgespanntem Federelement
hält.
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In
Kraftfahrzeugen werden in der Regel so genannte Dreipunktgurte eingesetzt,
bei denen an einer Karosserieeinrichtung, beispielsweise der B-Säule, ein
Umlenkbeschlag befestigt ist. Zur Einstellung des Sicherheitsgurtes
an unterschiedlich große
Sitznutzer kann der Umlenkbeschlag in der Höhe verstellbar ausgebildet
sein. In verschiedenen Stellungen kann dabei der Umlenkbeschlag
verrastet werden, bevorzugt formschlüssig. Um das Hochschieben des
Umlenkbeschlages zu erleichtern, ist ein Federelement vorgesehen,
das zwischen einer Führungsschiene
und einem Schlitten, der als Träger
des Umlenkbeschlages dient, angeordnet ist. In einer unteren Position
steht somit der Schlitten unter einer Federvorspannung, die in Richtung
auf die obere Position gerichtet ist, so dass nach Entriegeln des Schlittens
dieser über
das Federelement nach oben bewegt wird.
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Die
Führungsschiene
wird zusammen mit dem darin montierten Schlitten und der Feder zur Endmontage
geliefert. Während
der Endmontage wird die Führungsschiene
an der Fahrzeugkarosserie verschraubt, wobei innerhalb der Führungsschiene
Durchgangslöcher
für Befestigungsschrauben ausgebildet
sind. Diese Durchgangslöcher
sind in der Regel an dem oberen und unteren Ende der Führungsschiene
angeordnet. Während
der Montage der Führungsschiene
müsste
daher der Schlitten nach unten entgegen der Federkraft des Federelementes gezogen
werden. Gleichzeitig müsste
ein Verschrauben der Führungsschiene
an der Karosserie erfolgen. Dies ist montagetechnisch ungünstig.
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Die
gattungsgemäße
DE 201 08 257 U1 schlägt daher
vor, dass der Schlitten entgegen der Federkraft in einer die obere
Befestigungsöffnung
der Führungsschiene
freigebenden Position festhaltendes Verbindungselement vorgesehen
ist, das mit einem ersten Teil an der Führungsschiene und einem zweiten
Teil an dem Schlitten befestigbar ist. Zwischen dem ersten und dem
zweiten Teil ist eine Sollbruchstelle vorgesehen, über die
die Montageposition nach durchgeführter Montage aufgelöst werden kann.
An dem Schlitten ist eine Aufnahmeöffnung für das Verbindungselement ausgebildet,
in die das Verbindungselement eingeclipst werden kann.
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Bei
der Lösung
gemäß dem Stand
der Technik kann das Problem auftreten, dass während der Montage vergessen
wird, das erste Teil von dem zweiten Teil zu trennen, so dass nach
Montage der Führungsschiene
mit dem Schlitten und der Montage des Umlenkbeschlages an dem Schlitten
eine Höhenverstellung
nicht ohne Weiteres möglich
ist, da das erste Teil von dem zweiten Teil noch nicht an der Sollbruchstelle
getrennt wurde. Dies kann zu Qualitätsproblemen und einem erhöhten Aufwand
bei der Bearbeitung von Reklamationen führen.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, einen höhenverstellbaren Umlenkbeschlag
bereitzustellen, der eine sichere Verrieglung des Schlittens an
der Führungsschiene
in einer Montageposition sicherstellt und der eine Höhenverstellbarkeit
nach durchgeführter
Montage gewährleistet.
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Erfindungsgemäß wird diese
Aufgabe durch einen höhenverstellbaren
Beschlag mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Vorteilhafte
Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
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Der
erfindungsgemäße höhenverstellbare Beschlag
für Sicherheitsgurte
in Kraftfahrzeugen mit einer in einer Führungsschiene in verschiedenen Stellungen
verrastbaren Schlitten, der als Träger eines Umlenkbeschlages
für den
Sicherheitsgurt ausgebildet und über
eine Federeinrichtung in Richtung einer oberen Stellung vorgespannt
ist, und einem Halteelement, das den Schlitten in einer Montageposition
mit vorgespanntem Federelement hält,
sieht vor, dass das Haltelement in einer in dem Schlitten ausgebildeten
Befestigungseinrichtung für
den Umlenkbeschlag angeordnet ist und den Schlitten in der Führungsschiene
in der Montageposition hält.
Das in der Befestigungseinrichtung, z. B. eine Befestigungsbohrung
oder ein Durchgangsloch, in dem Schlitten eingeführte Halteelement dient dabei
als Transportsicherung und Montagehilfe für den höhenverstellbaren Beschlag,
um den vorgespannten Schlitten während
des Transportes von dem Produktionswerk zur Montagelinie sowie beim
Einbau in der Montagelinie in der gewünschten Stellung zu verriegeln
und verriegelt zu halten. Ist die Führungsschiene an der Karosseriestruktur
des Kraftfahrzeuges befestigt, muss das Halteelement zunächst aus
der Befestigungseinrichtung für
den Umlenkbeschlag entfernt werden, damit der Umlenkbeschlag, durch
den das Gurtband geführt
wird, an dem Schlitten montiert, insbesondere angeschraubt werden
kann. Ein Anschrauben bzw. Befestigen des Umlenkbeschlages ist somit
nur möglich,
wenn die Verriegelung des Schlittens durch das Halteelement aufgehoben
wurde.
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Zur
sicheren Verriegelung des Schlittens an der Führungsschiene ist es vorgesehen,
dass das Halteelement den Schlitten formschlüssig an der Führungsschiene
verriegelt, insbesondere dass das Halteelement den Schlitten und
die Führungsschiene durchdringt
oder durchragt. Somit muss das Halteelement lediglich Scherkräfte aufnehmen,
die über
das Federelement, beispielsweise als Spiralfeder ausgebildet, oder
während
des Transportes, beispielsweise bei einem Sturz, auf das Haltelement
ausgeübt
werden.
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Damit
eine sofortige Montage erfolgen kann, sind in der Führungsschiene
Rastöffnungen
zur Aufnahme des Halteelementes ausgebildet, die dergestalt angeordnet
sind, dass der Schlitten Durchgangslöcher für Befestigungsschrauben in
der Montageposition nicht überdeckt.
Beispielsweise kann die Rastöffnung
so angeordnet sein, dass der Schlitten in einer mittleren Position
unter Federvorspannung gehalten ist. Die Rastöffnungen können mit den Rastöffnungen
für den
Schlitten, sofern dieser formschlüssig an der Führungsschiene
verriegelt wird, identisch sein.
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Zum
besseren Einführen
und besseren Herausziehen des Halteelementes weist dieses ein Griffelement
auf, das in der Montageposition aus dem Schlitten herausragt und
somit leicht gegriffen werden kann.
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Damit
der Schlitten in der Montageposition sicher gehalten wird, weist
das Halteelement bevorzugt zumindest eine Einkerbung auf, die mit
den Führungsschienen
oder dem Schlitten in der Montageposition in Eingriff steht. In
dieser Einkerbung bzw. Einkerbungen kann ein Teil der Führungsschiene
oder des Schlittens eingreifen und wird in diesen Einkerbungen durch
die Federkraft des vorgespannten Federelementes gehalten. Um das
Halteelement dann aus der Befestigungsöffnung bzw. dem Befestigungsloch
für den
Umlenkbeschlag herausziehen zu können,
müssten
neben Axialkräften
auch dazu senkrecht wirksame Kräfte
aufgebracht werden, wodurch eine verliersichere Fixierung des Schlittens auch
unter erschwerten Transportbedingungen oder bei einem Fall aus großer Höhe gewährleistet
ist.
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Um
das Halteelement leicht nach vollendeter Montage der Führungsschiene
mitsamt dem Schlitten aus dem Befestigungsloch herausziehen zu können, ist
das Halteelement dergestalt ausgebildet, dass es die Führungsschiene
in Richtung auf den Karosseriestruktur durchragt. Es ist somit ein Überstand vorgesehen,
der so bemessen ist, dass im montierten Zustand die Einkerbung aus
dem Eingriff mit der Führungsschiene
und gegebenenfalls dem Schlitten tritt, so dass nur noch Zugkräfte in Axialrichtung
aufgebracht werden müssen,
um das Halteelement zu entfernen. Während der Endmontage wird durch
das Verschrauben der Führungsschiene
an der Karosserie das Halteelement aus dem Befestigungsloch teilweise
herausgepresst, ebenso wird bei einer durchragenden Befestigung
das Halteelement durch die Führungs schiene
hindurch geschoben. Dadurch wird eine Bewegung des Halteelementes
in Axialrichtung und ein Auspressen des Halteelementes aus dem Befestigungsloch
in dem Schlitten und der Rastöffnung
in der Führungsschiene
bewirkt.
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Nachfolgend
wird ein Ausführungsbeispiel der
der Erfindung anhand der beigefügten
Figuren näher
erläutert.
Es zeigen:
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1 – einen
Beschlag vor der Montage des Halteelementes;
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2 – einen
Beschlag nach der Montage des Halteelementes;
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3 – eine rückwärtige Detailansicht
eines montierten Halteelementes;
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4 – eine Einzeldarstellung
des Halteelementes; sowie
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5 – ein Halteelement
gemäß 4 aus einem
anderen Blickwinkel.
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1 zeigt
einen höhenverstellbaren
Beschlag 1 mit einer Führungsschiene 2 und
einem verschieblich darin geführten
Schieber 3. Die Führungsschiene 2 ist
C-förmig
ausgebildet und weist im Inneren des Profils ein nicht dargestelltes
Federelement auf, das den Schlitten 3 in eine obere Stellung
zieht oder drückt.
An dem oberen und unteren Ende der Führungsschiene 2 sind
Durchgangslöcher 23 vorgesehen,
durch die Befestigungsmittel, insbesondere Schrauben, hindurchgeführt werden,
um die Führungsschiene 2 zusammen
mit dem Schlitten 3 an einer nicht dargestellten Fahrzeugkarosserie
zu befestigen. Eine solche Befestigung erfolgt insbesondere an der
B- oder C-Säule. Über die
Befestigungsschrauben kann ein Anschlag des Schlittens 3 und
einer Begrenzung des Verschiebeweges verwirklicht werden.
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In
der dargestellten Position ist der Schlitten 3 so innerhalb
der Führungsschiene 2 angeordnet, dass
sowohl das obere als auch das untere Durchgangsloch 23 frei
zugänglich
sind, so dass eine Montage des Beschlages 1 durch Einsetzen
und Festschrauben der Bolzen möglich
ist. Das Federelement ist dabei vorgespannt, so dass der Schlitten 3 mit
einer Kraft beaufschlagt ist.
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Nach
der Montage des Beschlages 1 an der Karosseriestruktur
wird ein Umlenkbeschlag, der nicht dargestellt ist, in eine Befestigungseinrichtung 31 eingesetzt,
insbesondere verschraubt, so dass ein höhenverstellbarer Umlenkbeschlag
realisiert wird.
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Ebenfalls
ist in der 1 ein Halteelement 4 dargestellt,
das vor dem Befestigungsloch 31 positioniert ist. In dem
dargestellten Zustand ist der Schlitten 3 innerhalb der
Führungsschiene 2 noch
verschieblich.
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In
der 2 ist der höhenverstellbare
Beschlag 1 mit eingesetztem Halteelement 4 dargestellt.
Das Halteelement 4 ist durch die mit einem Gewinde versehene
Bohrung 31 innerhalb des Schlittens 3 und eine
Rastöffnung 24 in
der Rückseite
der Führungsschiene 2 hindurchgeführt, was
in der 3 zu sehen ist, und hält den Schlitten 3 in
der dargestellten Transport- und Montageposition. Die Montage des
Beschlages 1 ist dabei ohne Hilfseinrichtungen oder Vorrichtungen
möglich,
die den Schlitten 3 an der Führungsschiene 2 in
der Montageposition halten.
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In
der 3 ist weiterhin zu erkennen, dass das Halteelement 4 über den
rückseitigen
Abschluss der Führungsschiene 2 hinausragt.
Wird die Führungsschiene 2 flächig an
die nicht dargestellte Karosseriestruktur gedrückt und während des Verschraubens bündig angelegt,
wird das Halteelement 4 aus der Rastöffnung 24 und gleichzeitig
aus dem Schlitten 3 herausgedrückt. Mit einem relativ geringen
Kraftaufwand in Axialrichtung kann dann das Halteelement 4 vollständig herausgezogen
werden.
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In
den 4 und 5 ist das Halteelement 4 in
Einzeldarstellung gezeigt. Das Halteelement 4 besteht bevorzugt
aus Kunststoff und ist als Spritzgussteil ausgebildet. Ein Griffelement 41 ragt über einen
Anschlag 43 heraus und ermöglicht ein Herausziehen des
Halteelementes 4 aus der Befestigungsbohrung 31 in
dem Schlitten 3 sowie aus der Rastöffnung 24 in der Führungsschiene 2.
Auf der dem Anschlag 43 abgewandten Seite des Griffelementes 41 ist
ein Einführbereich 44 ausgebildet,
der in die Befestigungsbohrung 31 eingesetzt wird. Daran
anschließend
sind kreuzartig ausgebildete Stege 45 angeordnet, die Einkerbungen 42 aufweisen,
die im eingeführten
Zustand in Eingriff mit dem Schlitten 3 und der Führungsschiene 2 treten.
Das Halteelement 4 durchragt dabei sowohl den Schlitten 3 als
auch die Führungsschiene 2,
wie in den 2 und 3 gezeigt
ist. Aufgrund der Federvorspannung wird dabei der Schlitten 3 nach
oben belastet, so dass das Halteelement 4 gegen einen Rand
der Rastöffnung 24 gedrückt wird.
Aufgrund der Einkerbung 42 kommt es zu einem Eingriff der
Führungsschiene 2 in
die Einkerbung 42, so dass zusammen mit der als Querkraft wirkenden
Federvorspannung eine sichere Verriegelung des Haltelementes 4 an
der Führungsschiene 2 und
in dem Schlitten gewährleistet
ist. Durch die Montage wird das Halteelement 4 aus dem
Schlitten 3 herausgedrückt
und gleichzeitig die Einkerbung 42 aus dem Eingriff mit
der Führungsschiene 2 bzw.
der Rastöffnung 24 gebracht.
Die Rastöffnung 24 liegt dann
nur noch auf sich an die Einkerbungen 42 anschließenden,
geraden Endbereichen 46 auf. Dadurch wird die aufzubringende
Querkraftkomponente zum Lösen
der Verriegelung des Halteelementes 4 verringert oder aufgehoben,
so dass lediglich Axialkräfte
zum Herausziehen des Halteelementes 4 benötigt werden.
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Nach
dem Herausziehen des Halteelementes 4 kann der Umlenkbeschlag
in die Befestigungseinrichtung 31 eingeschraubt und die
Montage des Sicherheitsgurtes abgeschlossen werden. Ein Vergessen
des Lösens
der Haltevorrichtung 4 ist damit unmöglich, so dass sichergestellt
ist, dass nach Beendigung der Montage des Umlenkbeschlages ein funktionsfähiger Gurthöhenversteller
vorhanden ist.
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Die
Schlittenvorpositionierung mit einem Halteelement 4 mit
integrierter Einkerbung 42 und einem Überstand über die Rückwand der Führungsschiene 2 gewährleistet
einerseits einen sicheren Transport in der gewünschten Montageposition des Schlittens 3 in
der Führungsschiene 2 und
darüber
hinaus eine erleichterte Demontage des Halteelementes bei der Endfertigung
bzw. in der Montagelinie. Ein ergonomisch geformtes Griffelement 41 vereinfacht das
Setzen und Entfernen des Halteelements 4 innerhalb des
Befestigungsloches 31 und der Rastöffnung 24.
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Als
Rastöffnung 24 für das Halteelement 4 können diejenigen
Rastöffnungen
in der Führungsschiene 2 verwendet
werden, die auch als Rastöffnungen
für den
Schlitten 3 vorgesehen sind. Alternativ kann eine separate
Rastöffnung
vorgesehen sein. Statt einer formschlüssigen Verriegelung durch das Durchragen
des Halteelementes durch den Schlitten 3 und die Führungsschiene 2 kann
auch eine reibschlüssige
Verriegelung oder Vorpositionierung, beispielsweise über eine
Keilwirkung vorgesehen sein. Die Anordnung des Halteelementes 4 innerhalb
eines Befestigungsloches 31 für den Umlenkbeschlag stellt
jedoch sicher, dass die Verriegelung des Schiebers 3 nach
Beendigung der Montage aufgehoben ist und ein funktionsfähiger Gurthöhenversteller
bereitgestellt ist.