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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, der in eine Position
gefaltet werden kann, in der ein relativ flacher Ladeboden durch
den Sitz bereitgestellt wird.
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Fahrzeugsitze
sind normalerweise mit einer Rückenlehne
versehen, die durch eine schwenkbare Armatur mit der Sitzbasis verbunden
ist. Die Rückenlehne
kann ein Neigungseinstellmerkmal haben, das ermöglicht, dass die Rückenlehne
in einem Bereich von Positionen, die unterschiedliche Neigungswinkel definieren,
zwischen der Sitzrückenlehne
und der Sitzbasis gehalten wird. Fahrzeugsitze für die zweite oder dritte Reihe
eines Fahrzeugs wurden entwickelt, die ermöglichen, dass die Sitzrückenlehne
und die Sitzbasis verstellt werden können, um einen Ladeboden bereitzustellen,
wenn die Sitze in eine Ladeposition gefaltet sind. Solche Fahrzeugsitze
sind beispielsweise aus der
US
6,000,742 A , der
DE
199 32 214 A1 oder der gattungsgemäßen
DE 203 04 713 U1 bekannt.
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Frühere Fahrzeugsitzkonstruktionen,
die eine Neigungseinstellung und eine Flachfaltfunktionalität haben,
sind im Allgemeinen kompliziert und benötigen ein oder mehrere relativ
teure Steuerseile, die in eine Steuerseilantriebsnocke eingreifen
und daraus ausrücken.
Mit diesen Systemen sind Probleme verbunden, die mit der Verpackung
der Nocken und Seilzüge
zusammenhängen.
Viele Systeme, die entwickelt worden sind, um zu ermöglichen,
dass ein Sitz in eine Speicherposition gefaltet werden kann, stellen
keine Rückenlehnenneigungseinstellvorrichtung
bereit. Kunden bevorzugen es im Allgemeinen, die Mög lichkeit
zu haben, den Neigungswinkel der Rückenlehne unabhängig einstellen
zu können.
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Es
gibt ein Bedürfnis
nach einem einfachen und robusten Fahrzeugsitz, der von einer Nutzposition
in eine Ladeposition ohne komplexe Nocken- und Steuerseilanordnungen
gefaltet werden kann. Es gibt auch ein Bedürfnis nach einer Sitzeinstellvorrichtung, die
ermöglicht,
dass die Sitzlehne und die Sitzbasis neu positioniert werden können, um
einen Ladeboden bereitzustellen, und die eine Getriebevorrichtung verwendet,
die simultan die Sitzrückenlehne
und die Sitzbasis zwischen der Verwendungsposition und der Speicherposition
bewegt.
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Zur
Lösung
dieses Bedürfnisses
schlägt
die vorliegende Erfindung einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des
Anspruchs 1 vor. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind
in den Unteransprüchen
angegeben.
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Erfindungsgemäß wird ein
Sitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 für ein Fahrzeug bereitgestellt,
der eine Sitzbasis und eine Sitzlehne bzw. Rückenlehne mit einer Neigungseinstellung
und einer Flachfaltfähigkeit
hat. Die Sitzbasis hat einen Basistragaufbau und ein Sitzpolster,
das an der Oberseite des Tragaufbaus angebracht ist. Die Sitzrückenlehne hat
einen Rückenstützaufbau
und ein Rückenpolster, das
an der Vorderseite des Rückenstützaufbaus
angebracht ist. Ein Schwenk- bzw. Drehverbinder ist vorgesehen,
um einen unteren Abschnitt der Sitzrückenlehne mit der Sitzbasis
zu verbinden. Der Drehverbinder hat einen ersten Betriebsmodus,
in dem die Sitzrückenlehne
selektiv in einem Bereich von Winkelausrichtungen relativ zu der
Sitzbasis von der im Allgemeinen vertikalen Ausrichtung zu einer
nach hinten gerichteten, geneigten Ausrichtung positioniert werden
kann. Der Drehverbinder hat auch einen zweiten Betriebsmodus, in
dem die Sitzrückenlehne nach
vorne in eine verstaute Position gefaltet werden kann, wobei das
Rückenpolster
auf den Boden des Fahrzeugs gefaltet bzw. umgelegt wird. Der Drehverbinder
greift in eine Verbindung ein, die betriebsmäßig in den Basisstützaufbau
eingreift, um die Sitzbasis nach vorne zu bewegen, was einen Freiraum
für die
Sitzrückenlehne
bereitstellt, um sich in die verstaute Position bewegen zu können.
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Bevorzugt
kann der Basisstützaufbau
weiterhin eine Basis, eine Sitzpolsterunterstützung und mindestens einen
Vorderfuß aufweisen.
Der Vorderfuß ist
drehbar mit der Basis an einem unteren Ende verbunden und ist schwenkbar
bzw. drehbar mit der Sitzpolsterunterstützung an einem oberen Ende
verbunden. Der Basisstützaufbau
kann weiterhin mindestens eine Halterung aufweisen, die an einer
hinteren Position des Basisstützaufbaus
gesichert ist. Die Halterung hält
mindestens eine Rolle, die auf einer Rollenspur bzw. Rollenschiene
rollt, welche sich in Längsrichtung
erstreckt und nach oben von vorne nach hinten ansteigt.
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Gemäß einer
Variante der Erfindung, die sich auf den Drehverbinder beziehen,
kann der Drehverbinder ein erstes Sektorengetriebe bzw. Sektorenzahnrad,
das sich mit der Sitzrückenlehne
dreht, und ein zweites Sektorengetriebe bzw. Sektorenzahnrad und
eine Stange haben, die das erste Sektorengetriebe mit dem Basisstützaufbau
verbindet. In dem zweiten Betriebsmodus, wenn die Sitzrückenlehne
nach vorne gefaltet wird, dreht sich das erste Sektorengetriebe
und greift in das zweite Sektorengetriebe ein, um die Stange zu
bewegen und damit den Basisstützaufbau
in der Vorwärtsrichtung
zu bewegen. Das erste Sektorengetriebe und das zweite Sektorengetriebe
sind in dem ersten Betriebsmodus außer Eingriff. Die Verbindung
bzw. das Gestänge
kann weiterhin einen Arm aufweisen, der an dem zweiten Sektorengetriebe
vorgesehen ist, das sich mit dem zweiten Sektorengetriebe dreht
und drehbar mit der Stange verbunden ist, um die Stange nach vorne
und hinten zu bewegen. Die Sitzrückenlehne
kann nach vorne gefaltet werden, um die Sitzrückenlehne in eine Position
zu bewegen, in der das Rückenpolster
derart gedreht bzw. geschwenkt wird, dass es einem Abschnitt des
Bodens des Fahrzeugs zugewandt ist. Die Sitzbasis kann derart ausgerichtet
sein, dass das Sitzpolster nach oben sowohl in die Verwendungsposition
als auch in die verstaute Position weist.
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Gemäß einer
weiteren Variante der Erfindung wird ein flach faltbarer Sitz für ein Fahrzeug
bereitgestellt. Der flach faltbare Sitz umfasst eine Sitzbasis mit
einem Sitzbasisrahmen, eine Basis und eine Sitzpolsterunterstützung. Zumindest
ein Vorderbein ist drehbar bzw. schwenkbar mit der Basis an einem
unteren Ende verbunden und ist drehbar mit der Sitzpolsterunterstützung an
einem oberen Ende verbunden. Der Sitz weist weiterhin eine Sitzrückenlehne
mit einem Sitzrückenlehnenrahmen
auf. Ein Drehverbinder sichert den Sitzrückenrahmen an dem Sitzbasisrahmen.
Der Drehverbinder hat ein erstes Sektorengetriebe, das koaxial zu
dem Drehverbinder ist und ein zweites Sektorengetriebe, das drehbar
mit dem Sitzbasisrahmen verbindbar ist. Das zweite Sektorengetriebe
kann selektiv in das erste Sektorengetriebe während eines Flachfaltabschnitts
des Bewegungsbereichs des ersten Sektorengetriebes eingreifen. Das
zweite Sektorengetriebe ist von dem ersten Sektorengetriebe während der
Verwendungsposition des Bewegungsbereichs des ersten Sektorengetriebes
getrennt. Eine Bewegungsübertragungsverbindung
ist an dem Vorderbein und an einem Arm des Drehverbinders gesichert,
der mit dem zweiten Sektorengetriebe verbunden ist und mit dem zweiten
Sektorengetriebe drehbar ist. Der Sitzrahmen ist in einem Rückenwinkeleinstellbereich
drehbar, um das Positionieren der Sitzrückenlehne relativ zur Sitzbasis
zu ermöglichen.
Der Sitzrückenlehnenrahmen
wird in einem Flachfaltbereich gedreht, um zu ermöglichen,
dass die Sitzrückenlehne
nach vorne gefaltet wird, wenn der Sitzbasisrahmen von einer Sitzposition
in eine verstaute Position bewegt wird. Die verstaute Position ist
gegenüber
der Sitzposition nach vorne versetzt. Der Sitzrückenlehnenrahmen kann nach
vorne gedreht werden, wenn der Sitzbasisrahmen in die verstaute
Position bewegt wird. Die Bewegungsübertragungsverbindung wird
durch den Arm bewegt, um das Vorderbein zu bewegen, und dadurch
wird verursacht, dass der Sitzbasisrahmen gegenüber der Basis derart nach vorne
positioniert wird, dass der Sitzrückenrahmen und der Sitzbasisrahmen
im Allgemeinen horizontal in der verstauten Position ausgerichtet
sind.
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Die
Erfindung lässt
sich vorteilhaft einsetzen zum Repositionieren eines Fahrzeugsitzes.
Der Fahrzeugsitz hat eine Sitzbasis, die einen Basisstützaufbau
und ein Sitzpolster hat, das an einer Oberseite des Stützaufbaus
angebracht ist. Eine Sitzrückenlehne,
die einen Rückenlehnenstützaufbau
und ein Rückenlehnenpolster
hat, ist an der Vorderseite des Rückenlehnenstützaufbaus
angebracht. Ein Drehverbinder ist an einem unteren Abschnitt der
Rückenlehne
vorgesehen. Das Verfahren umfasst das Positionieren der Sitzrückenlehne
selektiv in einen Bereich von Winkelausrichtungen relativ zu der
Sitzbasis von einer im Allgemeinen vertikalen Ausrichtung in eine
nach hinten geneigte Ausrichtung. Die Sitzrückenlehne wird nach vorne in
eine verstaute Position gefaltet, in der das Rückenlehnenpolster zu dem Boden
des Fahrzeugs gefaltet ist. Eine Verbindung bzw. ein Gestänge greift
in den Drehverbinder ein. Die Verbindung greift in den Basisstützaufbau ein,
um die Sitzbasis nach vorne zu bewegen, um einen Freiraum für die Sitzrückenlehne
bereitzustellen, damit sie in die verstaute Position nach hinten
gegenüber
der Sitzbasis bewegt werden kann.
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Im
Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der
Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert:
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1 ist
eine teilweise Seitenaufrissansicht eines Fahrzeugsitzes, die das
Neigungseinstellmerkmal der vorliegenden Erfindung zeigt;
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2 ist
eine teilweise Seitenaufrissansicht des Fahrzeugsitzes, die die
Sitzrückenlehne
zeigt, welche in einer rückwärtigen,
geneigten Position ausgerichtet ist;
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3 ist
eine teilweise, perspektivische Ansicht des Fahrzeugsitzes, die
die Sitzbasis zeigt, welche teilweise vorne ist, und die Sitzrückenlehne
in dem Prozess der Faltung in eine verstaute Position zeigt; und
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4 ist
eine teilweise, perspektivische Ansicht eines Fahrzeugsitzes, die
die Sitzbasis und die Sitzrückenlehne
in der verstauten Position zeigt.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
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In 1 ist
ein Fahrzeugsitz 10 dargestellt, der eine Sitzbasis 12 und
eine Sitzrückenlehne 16 enthält. Ein
Drehverbinder 18 ist an dem unteren Abschnitt 20 in
der Sitzrückenlehne 16 und
an einem hinteren Abschnitt 22 der Sitzbasis 12 gesichert.
Anordnungsstifte 26 sind vorgesehen, um die Sitzbasis 12 an
dem Boden eines Fahrzeugs zu sichern (nicht gezeigt).
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Die
Sitzbasis 12 enthält
einen Sitzbasisrahmen, der eine Basis 30, eine Sitzpolsterstütze 32 und ein
Vorderbein 34 aufweist. Der Sitzbasisrahmen kann auch als
ein Stützaufbau
bezeichnet werden, der ein Sitzpolster (nicht gezeigt) unterstützt.
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Das
Vorderbein 34 der Sitzbasis 12 hat ein unteres
Ende 36, das drehbar an der Basis 30 gesichert
ist. Das Vorderbein 34 hat ein oberes Ende 38, das
drehbar an der Sitzpolsterstütze 32 gesichert
ist.
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Ein
Sitzrückenlehnenrahmen 40 oder
ein Rückenlehnenstützaufbau
unterstützt
ein Rückenlehnenpolster 42,
die zusammen eine Sitzrückenlehne 16 aufweisen.
Wie in 1 gezeigt ist, ist die Sitzrückenlehne 16 in ihrer
Verwendungsposition, worin sie von einer im Allgemeinen vertikalen
Position in eine nach hinten geneigte Position geschwenkt bzw. gedreht
werden kann. Wie hier verwendet, bezieht sich der Ausdruck "im allgemeinen vertikale
Position" auf eine
vorderste Position der Sitzrückenlehne,
wenn der Sitz für
einen Benutzer zum Sitzen auf dem Sitz positioniert ist. Aus der
vordersten Sitzposition kann die Sitzrückenlehne 16 nach
hinten geneigt werden, wenn sie durch den Sitzinsassen eingestellt
wird.
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Ein
erstes Sektorengetriebe 46 bzw. Sektorenzahnrad ist an
der Sitzrückenlehne 16 an
dem Drehverbinder 18 gesichert. Ein zweites Sektorengetriebe 48 bzw.
Sektorenzahnrad ist an der Sitzbasis 12 vorgesehen. Wie
in 1 gezeigt ist, sind das erste Sektorengetriebe 46 und
das zweite Sektorengetriebe 48 nicht in Eingriff, um zu
ermöglichen,
dass die Sitzrückenlehne 16 eingestellt
wird, ohne dass das zweite Sektorengetriebe 48 und die
Sitzbasis 12 beteiligt wird.
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In 2 ist
die Sitzrückenlehne 16 in
einer im Wesentlichen nach hinten geneigten Position relativ zu
der Sitzbasis 12 gezeigt. Die Sitzbasis 12 verbleibt
in ihrer Verwendungsposition ungeändert, unabhängig von
der Position der Sitzrückenlehne 16 aufgrund
der Trennung des ersten Sektorengetriebes 46 relativ von
dem zweiten Sektorengetriebe 48. In der nach hinten geneigten
Position sind das erste Sektorengetriebe 46 und das zweite
Sektorengetriebe miteinander mittels Nocke in Engriff, was verhindert,
dass das zweite Sektorengetriebe bewegt wird. Dieser Nockeneingriffsbetrieb
verhindert, dass die Sitzbasis 12 in die Position nach
unten bewegt wird, die mit Bezug auf 3 und 4 nachstehend
gezeigt und beschrieben wird. Der Sitzbasisrahmen enthält eine
Sitzpolsterstütze 32 und
ein Vorderbein 34, die in der gleichen Position, wie in 1 gezeigt ist,
auch verbleiben, auch wenn die Sitzrückenlehne 16 in eine
mehr nach hinten gerichtete Position als die Position, die in 1 gezeigt
ist, geneigt worden ist.
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In 3 ist
die Sitzrückenlehne 16 im Übergang
in ihre verstaute Position gezeigt, wobei die Sitzrückenlehne 16 nach
vorne gedreht wird. Das erste Sektorengetriebe 46 ist an
diesem Punkt in Eingriff mit dem zweiten Sektorengetriebe 48.
Die Drehung des zweiten Sektorengetriebes 48 verursacht eine
Bewegungsübertragungsverbindung 50,
um in eine vorwärts
gerichtete Richtung zu bewegen. Die Verbindung 50 ist an
ihrem Vorderende an dem Vorderbein 34 gesichert und an
ihrem Hinterende an einem Hebel 52 des zweiten Sektorengetriebes 48 gesichert.
Der Hebel 52 ist als eine einstückige Erweiterung des zweiten
Sektorengetriebes 48 ausgebildet. Wenn sich das zweite
Sektorengetriebe 48 in einer Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn
dreht, d. h. von der Position, die in 2 gezeigt
ist, in die Position, die in 3 gezeigt
ist, treibt der Arm 52 die Verbindung 50 in eine
Vorwärtsrichtung.
Wenn sich das Vorderbein 34 nach vorne bewegt, wird auch
die Sitzpolsterstütze 32 in
eine Vorwärtsrichtung
angetrieben.
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Ein
Freigabehebel 54 ist an dem Drehverbinder 18 vorgesehen.
Der Freigabehebel 54 wird durch eine Person ergriffen,
um sowohl die Sitzrückenlehne 16 freizugeben
als auch die Sitzrückenlehne 16 nach hinten
zu neigen. Der Freigabehebel 54 wird auch verwendet, um
die Sitzrückenlehne 16 nach
vorne zu falten, wenn sie in eine verstaute Position bewegt wird.
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Eine
Rolle ist an einer Halterung an dem hinteren Abschnitt 22 der
Sitzbasis 12 vorgesehen. Die Rolle rollt entlang einer
Rollenspur 60, die nach oben von vorne nach hinten ansteigt.
Die Rolle rollt die Rollenspur 60 bzw. einer Rollenführung oder
Schiene nach unten, wenn das Vorderbein 34 in eine Vorwärtsrichtung
durch den Arm 52 und die Verbindung 50 bewegt
wird.
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In 4 ist
der Fahrzeugsitz 10 in seiner verstauten Position gezeigt,
worin die Sitzrückenlehne 16 nach
unten gefaltet ist und das Sitzpolster dem Boden (nicht gezeigt)
des Fahrzeugs (nicht gezeigt) zugewandt ist. Die Sitzrückenlehne 16 ist
nach hinten bezüglich
der Sitzbasis 12 angeordnet, die in ihre volle vordere
Position durch die Verbindung 50 und den Arm 52 verschoben
worden ist.
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Wenn
die Sitzrückenlehne 16 nach
vorne gedreht wird, wird sie in einer Richtung im Uhrzeigersinn
gedreht. Die Drehung des ersten Sektorengetriebes 46 in
der Richtung im Uhrzeigersinn verursacht, dass das zweite Sektorengetriebe 48 in
eine Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird. Der Arm 52 folgt
der Drehung des zweiten Sektorengetriebes 48 entgegen dem
Uhrzeigersinn und treibt die Verbindung 50 in eine Vorwärtsrichtung
an. Die Verbindung 50 verursacht, dass das Vorderbein 34 in eine
im Allgemeinen horizontale Position dreht, wodurch die Sitzbasis 12 nach
unten und nach vorne bewegt wird, bis sie auf dem Boden ruht oder
neben dem Boden (nicht gezeigt) ist.