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DE102006021832A1 - Keramikscheiben Kartusche mit Badewanne/Brauseumstellung und mit Temperierarmatur - Google Patents

Keramikscheiben Kartusche mit Badewanne/Brauseumstellung und mit Temperierarmatur Download PDF

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DE102006021832A1
DE102006021832A1 DE200610021832 DE102006021832A DE102006021832A1 DE 102006021832 A1 DE102006021832 A1 DE 102006021832A1 DE 200610021832 DE200610021832 DE 200610021832 DE 102006021832 A DE102006021832 A DE 102006021832A DE 102006021832 A1 DE102006021832 A1 DE 102006021832A1
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DE
Germany
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ceramic
ceramic disc
bracket
cold
hot water
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Withdrawn
Application number
DE200610021832
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English (en)
Inventor
Kurt Michael Desch
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Original Assignee
Individual
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K11/00Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves
    • F16K11/02Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit
    • F16K11/06Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising only sliding valves, i.e. sliding closure elements
    • F16K11/072Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising only sliding valves, i.e. sliding closure elements with pivoted closure members
    • F16K11/074Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising only sliding valves, i.e. sliding closure elements with pivoted closure members with flat sealing faces
    • F16K11/0743Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising only sliding valves, i.e. sliding closure elements with pivoted closure members with flat sealing faces with both the supply and the discharge passages being on one side of the closure plates

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Abstract

Der in Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, bei Umgehung des europäischen Thermostat-Kartuschen-Patentes EP 1022635 B1, eine ähnlich vorteilhafte, aber etwas vereinfachte Kartusche zu erhalten. Dieses Problem wird bei aus dem EP-Patent übernommenen Prinzip der um 120 Winkelgrad zueinander versetzten zwei Paare 7/8 und 9/10 von Kalt- 7 und 9 und Warmwasser 8 und 10 Durchlässen in der drehbaren Keramikscheibe 6 gelöst, indem auf dieser 6 synchron mittels zweier über den Keramikscheiben 1 und 6 liegenden, zu diesen 1 und 6 parallelen Kurvenscheiben 26 und 25 zwei wiederum um 120 Winkelgrad zueinander versetzte Kreisringsegment-Keramikscheiben 20 und 24 Bügel kpl. 14 und 20 zur unterschiedlichen Freigabe der sich jeweils gegenüberliegenden Kalt- und Warmwasser-Kreisringsegment-Durchlässe 7/8 und 9/10 hin- und herverschoben werden; Mitnahmestifte 18 auf 14 und 22. Ein Paar Kalt- und Warmwasser-Durchlässe nach der einen Seite drehen Mischwasser über den einen Mischwasser-Durchlass 4 in der feststehenden Keramikscheibe 1 nach Wanne, das andere Paar, bei nach der anderen Seite drehen, Mischwasser über den anderen, zweiten Mischwasser-Durchlass 5 in der feststehenden Keramikscheibe 1 nach Brause. Der Raum über den Kalt- und Warmwasserdurchlässen 7/8 und 9/10 in der drehbaren Keramikscheibe 6, der bei einer NUR-Keramikscheiben-Wanne/Brause-Umstellung der Verteilraum Mischwasser nach Wanne oder Brause ist, wird so auch zur Mischkammer 34, aus der 34 ...

Description

  • Aus DE 199 01 854 A1 , EP 10 22 635 B1 , ist eine Wachsdehnstoff-Keramikscheiben- Thermostat-Kartusche mit in deren Keramikscheiben integrierter Wanne/Dusch-Umstellung bekannt. Auch aus der Europäischen Patentanmeldung 0 392 441 A1, 901 068 17.1 ist eine Keramikschein-Kartusche bekannt, bei der keine zusätzliche, selbstabfallende Wanne/Dusch-Umstellung mehr erforderlich ist. In DE 200 15 648 U1 ist eine NUR-Mischer-Kartusche ohne thermostatische Aussteuerung der Warm- und Kalt-Zulauftemperaturen, eine sog. Temperierarmatur, beschrieben. Kurvenscheiben auch zur Einstellung der Mischwassertemperatur sind in P.A. 469 678 23 856 vorgeschlagen.
  • In der Kartusche der EP könnte als Nachteil angesehen werden, dass jedes Mal, bei Dusche oder Wanne, neu die Mischtemperatur, durch entsprechenden Drehwinkel, links oder rechts, eingestellt werden muss. Das genannte sog. Sanitäre Thermostatventil schöpft alle Vorteile aus, ist aber wegen dessen Aufbau und des Wachsdehnstoffelementes relativ kostenaufwendig. Es ist aber eben so, dass, seitdem für die Ausziehbrause zu deren Absicherung gegen Rücksaugen zwei Rückflussverhinderer zugelassen sind, die bisherigen selbstumschaltenden Wanne/Dusch-Umstellung immer mehr an Daseinsberechtigung verlieren. Die sog. Temperierarmatur des genannten Gebrauchsmusters, ist im Prinzip wie ein vereinfachter NUR-Wachsdehnstoffelement-Thermostat ohne Keramikscheiben und benötigt zum einen, was bei deck-mount bei der Wartung nicht unproblematisch ist, in den Warm- und Kaltwasser-Zuleitungen je einen Rückflussverhinderer und zum anderen muss hinter dieser Temperierarmatur noch eine z. B. Keramikscheiben-Wanne/Dusch-Umstellung sein; mit Ausziehbrause 3-Loch-Set. Vorst. genanntes Sanitäres Thermostatventil 2-Loch-Set und keine zwei Rückflussverhinderer erforderlich!
  • Wobei aber natürlich bei Verzicht auf das Wachsdehnstoffelement zur Aussteuerung unterschiedlicher Zulauftemperaturen, zwar gut Druckunterschiede ausgeglichen werden können und auch von relativ gleichen Warmwasser-Zuflusstemperaturen ausgegangen werden kann, ist die Kaltwasserzuflusstemperatur hier ein Problem das nur mit einem Thermostat wirklich zufriedenstellend gelöst werden kann. Die Temperatur des Kaltwasserzuflusses schwankt, da, zum einen in einigen, insbesondere norddeutschen Bundesländern (Rhein) die dem Gebäude zugeführten Temperaturen zwischen Sommer und Winter schwanken und zum anderen, was das Entscheidendste, geografisch überall zutreffende sein dürfte, ist, dass sich das Kaltwasser in den gebäudeseitigen Zulaufleitungen unterschiedlich aufheizt, was sich bei nicht thermostatischer Aussteuerung bei Beginn der Wasserentnahme unangenehm bemerkbar machen könnte.
  • Der in Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, bei Umgehung des vorst. europäischen Thermostat-Kartuschen-Patentes, eine ähnlich vorteilhafte, aber etwas vereinfachte Kartusche zu erhalten.
  • Dieses Problem wird, bei, aus dem EP-Patent übernommenem Prinzip der um 120 Winkelgrad zueinander versetzten zwei Paare von Kalt- und Warmwasser-Durchlässen in der drehbaren Keramikscheibe, gelöst in dem auf dieser synchron, mittels zweier, über den Keramikscheiben liegenden, zu diesen parallelen Kurvenscheiben, zwei, wiederum um 120 Winkelgrad zueinander versetzte Kreisringsegment-Keramikscheiben-U-Bügel, zur unterschiedlichen Freigabe der sich jeweils gegenüberliegenden Kalt und Warmwasser Kreisringsegment-Durchlässe, hin- und her verschoben werden. Ein Paar Kalt- und Warmwasser-Durchlässe nach der einen Seite drehen Mischwasser über den einen Mischwasser-Durchlass in der feststehenden Keramikscheibe nach Wanne, das andere Paar, bei nach der anderen Seite drehen, Mischwasser über den anderen Mischwasser-Durchlass in der feststehenden Keramikscheibe nach Brause. Der Raum über den Kalt- und Warmwasser-Durchlässen in der drehbaren Keramikscheibe, der bei einer NUR-Keramikscheiben Wanne/Brause-Umstellung der Verteilraum Mischwasser mal Wanne oder Brause ist, wird so auch zur Mischkammer.
  • Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass bei in Kaufnahme des vorst. angeführten Nachteiles der Nicht-Aussteuerung unterschiedlicher Kaltwasser-Temperaturen, die großen Vorteile des Sanitären-Thermostatventils des europäischen Patentes, mit einer vereinfachten Ausführung realisiert werden können. Im Zuge der Verbreitung der bereits am Markt befindlichen sog. horizontalen Badewannen-Überlaufgarnituren, bei denen das konventionelle Überlaufloch in einer der Wannenwände entfällt, werden das Sanitäre Thermostatventil und die erfindungsgemäße Kartusche mit nur sog. NUR-Temperierarmatur für Multifunktions-Badewannenrandarmaturen wichtig werden. Multifunktionsarmatur mit drei konzentrischen Drehgriffen, Mischwassertemperatur, Mischwasser nach Wanne oder Brause und Wannenverschlussstopfen-Drehgriff, mit Ausziehbrause 2 Loch-Set!
  • Nach einer u. U. weiteren Ausbildung der Erfindung ist nur eine Kurvenscheibe eingesetzt, und der zweite Kreisringsegment-Keramikscheiben-U-Bügel wird, z. B. mittels eines Stiftes am von der Kurvenscheibe betätigten U-Bügel, über eine Kulisse am zweiten U-Bügel, wiederum synchron hin- und her verschoben.
  • Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.
  • 1 die aus deren Gehäuse entnommene Keramikscheiben-Kartusche, Mischwasser-Temperatur-Vorwahl, keine Kaltwasser-Zumischung, im Schnitt BB Drehmitnahmeteil und feststehende Keramikscheibe nicht eingezeichnet
  • 2 analog vorst. 1 hier jedoch Mischwasser-Temperatur-Vorwahl, keine Warmwasser-Zumischung
  • 3 analog zu den vorst. 1 und 2, hier jedoch nur Schnitt BB, Mischwasser-Temperatur-Vorwahl, Kalt- und Warmwasser gleich weit geöffnet
  • 4 Keramikscheiben-U-Bügel für rechtes Paar Kalt- und Warmwasser-Durchlässe in der drehbaren Keramikscheibe, Schnitt B1B1 und zweite, untere Kurvenscheibe für den unteren Keramikscheiben-U-Bügel, für linkes Paar Kalt- und Warmwasser-Austritte, U-Bügel Position analog der vorausgehenden 1
  • 5 analog vorst. 4, hier jedoch Keramikscheiben-U-Bügel Position analog der vorausgehenden 2
  • 6 Einzelteil Keramikscheiben-U-Bügel kpl., betätigt von der oberen Kurvenscheibe, für das rechtes Paar Kalt- und Warmwasser-Durchlässe in der drehbaren Keramikscheibe.
  • 7 Einzelteil Keramikscheiben-U-Bügel, betätigt von der unteren Kurvenscheibe, für das linke Paar Kalt- und Warmwasser-Durchlässe in der drehbaren Keramikscheibe
  • 8 Einzelteil feststehende Keramikscheibe
  • 9 Einzelteil drehbare Keramikscheibe
  • In den nachfolgenden 10, 11 und 12 Mischwasser-Temperatur-Vorwahl, Kalt- und Warmwasser gleich weit geöffnet, wie in der vorausgehenden 3 dargestellt
  • 10 schematisch die Ansicht der aufeinanderliegenden Steuerscheiben in geschlossener Position des Ventils
  • 11 eine der 10 entsprechende Darstellung bei teilweiser Öffnung des einen Mischwasserauslasses
  • 12 eine der 11 entsprechende Darstellung bei teilweiser Öffnung des anderen Mischwasserauslasses.
  • Die 10, 11 und 12 sind analog den 10, 11 und 12 in DE 199 01 854 A1
  • 13 Einzelteil Einlegscheibe mit der Führung für die zwei Stifte des unteren Keramikscheibe-U-Bügels der 7 und den Freinehmungen für die zwei vertikalen Verbindungsstege des Keramikscheiben-U-Bügels der 6.
  • 14 schematisch obere und untere Kurvenscheibe
  • 15 Ausführung mit nur einer Kurvenscheibe und Kulissenbetätigung des zweiten, unteren Keramikscheiben-U-Bügels
  • Es folgt die Erläuterung der Erfindung anhand der Zeichnungen nach Aufbau und auch nach Wirkungsweise der dargestellten Erfindung.
  • In der feststehenden Keramikscheibe 1 ist der Kaltwasser-Durchlass 2 und diesem 2 in derselben Symmetrielinie 51 gegenüberliegend der Warmwasser-Durchlass 3. Auf der Unterseite von 1, bzw. 2 und 3, ist die feststehende Keramikscheibe im nicht eingezeichneten Armaturgehäuse in bekannterweise an die Kalt- und Warmwasser-Anschlüsse angedichtet, wie dies auch bei den nach rechts und links gedrehten Mischwasser-Auslässen nach Wanne 4 und nach Brause 5 der Fall ist, Mischwasserabgang an der Kartusche nach Wanne 45 und nach Brause 46. In der drehbaren Keramikscheibe 6 sind in den Verschiebeachsen 28 und 27, um 120 Winkelgrad zueinander versetzt die beiden Paare, in Achse 27 gegenüberliegend, Kaltwasser- 7 und Warmwasser-Durchlass 8, und in Achse 28 gegenüberliegend Kaltwasser- 9 und Warmwasser-Durchlass 10, mittig zu 9 und 7 ist in der Achse 51 der Mischwasser-Durchlass 11. Wegen der, insbesondere in 2 Schnitt BB zu sehenden Überdeckung des Mischwasser-Durchlasses 11 sind die drei Freiarbeitungen 12 damit, wenn die Kreisringsegment-Keramikscheibenteile 20 und 24 über 11 sind, aus der Misch- und 180 Grad-Umlenkkammer 34 über die Freiarbeitungen 12 das Mischwasser nach dem Mischwasser-Durchlass 11 und so nach Wanne 4 oder Brause 5 abfließen kann. Über die Mitnahmenute 13 wird die drehbare Keramikscheibe 6 von den Fingern, unten am Drehmitnahmeteil 38 mitgenommen; am Hals 39 des Drehmitnahmeteiles 38 nach rechts verdrehen Misch nach Wanne 4, nach links verdrehen Misch nach Brause 5. Die Achse 29, die mit dem O-Ring 32 gedichtet aus dem Hals 39 und so aus der Mischkammer 34 ausgeleitet ist und mit der gleichlaufend die obere 25 und untere Kurvenscheibe 26 verdreht werden, wird bei Verdrehung des Drehmitnahmeteiles 38 zu diesem 38 nicht verdreht.
  • Bei Einstellung der Mischwassertemperatur und so Verdrehung der Kurvenscheiben 25 und 26 mittels Verdrehen der Achse 29, im Hals 39, soll sich das Drehmitnahmeteil 38 nicht mit verdrehen, es ist deshalb u. U. zu der vorhandenen Bremsung, Keramikscheiben 1 und 6 zueinander, und Scheibe 47, nach eine zusätzliche Bremsung, wie z. B. ein Benzingring denkbar.
  • Die obere Kurvenscheibe 25 verschiebt über die zwei Mitnahmestifte 18, in der Achse 27, den Keramikscheiben-U-Bügel kpl. 14, während die untere Kurvenscheibe 26 über die zwei Mitnahmestifte 18, am z. B. Stanzteil 23, in der zu 27 um 120 Grad versetzten Achse 28, den Keramikscheiben-U-Bügel kpl. 22 hin- und herverschiebt. Mit den sich in der Achse 27 gegenüberliegenden Kreisringsegment-Keramikscheibenteilen 20 können so die Kalt- 7 und Warmwasser- 8 Durchlässe und mit den sich in der Achse 28 gegenüberliegenden Kreisringsegment-Keramikscheibenteilen 24 können so die Kalt- 9 und Warmwasser- 10 Durchlässe zueinander, 7 und 8, und 9 und 10, unterschiedlich geöffnet, bzw. verschlossen werden, womit die Einstellung der Mischwassertemperatur erfolgt. 7 und 8 Misch nach Brause 5 und 9 und 10 Misch nach Wanne 4. Die Kreisringsegment-Keramikscheibenteile Paare 20 und 24 werden immer synchron miteinander verstellt, da die beiden Kurvenscheiben 25 und 26 über die Achsen 29 und 30, Mitnahmeverzahnung 31, im Winkel von 120 Grad zueinander versetzt, starr miteinander verbunden sind. Dargestellt ist eine desmodromische Zwangsverschiebung mittels sich jeweils gegenüberliegender Archimedischer Spiralen, Mitnahmestifte 18. Die Basis der zwei Stifte 18, die die obere Kurvenscheibe 25 abgreifen, ist die obere Fläche 17 die mit dem z. B. Stanzteil 15 einteilig ist, wobei über die wiederum mit 15 einteiligen zwei vertikalen Verbindungsstege 16, die wiederum mit 15 einteiligen, zu 17 parallelen Befestigungsplatten 19 verbunden sind, unten an 19 sind die Kreisringsegment-Keramikscheibenteile 20 befestigt. Die zwei vertikalen Verbindungsstege 16 übergreifen den unteren Keramikscheiben-U-Bügel kpl. 22 und diese 16 sind so an der oberen Fläche 17 angebunden, dass diese, wie aus den 4 und 5 zu ersehen, jeweils bei den Verschiebepositionen maximale, nur Warmwasser, und minimale, nur Kaltwasser, Mischwassertemperaturvorwahl, auch die untere Kurvenscheibe 26 übergreifen können, bzw. Freiraum zum Verdrehen dieser 26 belassen. Unter der oberen Fläche 17 des Keramikscheiben-U-Bügels kpl. 14 ist zwischen der oberen 25 und unteren 26 Kurvenscheibe in das Drehmitnahmeteil 38, bzw. in die Mischkammer 34 die Einlegscheibe 41, mit deren Führung 42, in der Achse 28, des Keramikscheiben-U-Bügels kpl. 22, bzw. dessen zwei Stifte 18, eingelegt.
  • In der Einlegscheibe 41 ist auch die Durchgangs- und auch z. B. Lagerbohrung 44 für die Achse 30, des weiteren sind in 41 die zwei Freinehmungen 43 in denen beim Hin- und Herschieben des Keramikscheiben-U-Bügels kpl. 14 dessen zwei vertikale Verbindungsstege 16 ebenfalls hin- und herfahren können.
  • Analog zu der Führung 42, ist der, in der Achse 27 auf der drehbaren Keramikscheibe 6, mittels der oberen Kurvenscheibe 25, hin- und her verschiebbare Keramikscheiben-U-Bügel kpl. 14, mit dessen zwei Stiften 18, in der Führung 40, oben im Drehmitnahmeteil 38, geführt. In der Fläche 17 ist für die Achse 30 das Langloch 21.
  • Über das nicht eingezeichnete Kartuschengehäuse 50 und eine ebenfalls nicht eingezeichnete, von Keramikscheiben-Kartuschen bekannte, Gleitscheibe 47, sowie über die Einlegscheibe 41 und das Einlegteil 36, mit dessen Rippen 37, wird die feststehende Keramikscheibe 1 an die von Keramikscheiben-Kartuschen bekannten Dichtungen am Boden des nicht eingezeichneten Armaturgehäuses angedrückt, wobei hierbei auch die drehbare Keramikscheibe 6, ebenfalls wie bekannt auf die feststehende Keramikscheibe 1 aufgedrückt wird. Der Keramikscheiben-U-Bügel kpl. 22 wird z. B. mittels einer zeichnerisch nicht weiter dargestellten Scheibe 48, die auch ein O-Ring sein könnte, oben auf der drehbare Keramikscheibe 6 angedrückt; analog Keramikscheiben-U-Bügel kpl. 14 z. B. Scheibe 49. Die beiden U-Bügel 14 und 22 werden aber auch ohnehin durch den Wasserdruck angedrückt. Die obere 25 und untere Kurvenscheibe 26, die von den Stiften 18 abgegriffen werden, sind in der Mischkammer 34, bzw. im 180 Grad-Umlenkraum 34, wie die Zahnräder eines Nasslauf-Wasserzählers; es werden deshalb Materialien verwendet wie von Nasslauf-Wasserzählern bekannt.
  • Wasserverlauf
  • Das Prinzip der Wanne/Brause-Umstellung ist voll von der Thermostat-Kartusche, wie in DE 199 01 854 A1 beschrieben, übernommen; der Unterschied ist nur, dass anstelle der dortigen Mischkegel-Verstellung mittels des dortigen Wachsdehnstoffelementes bei der erfindungsgemäßen Kartusche mit sog. NUR-Temperierarmatur, wie in DE 200 15 648 U1 beschrieben, in den Achsen 27 und 28, mittels der zwei synchron laufenden Kurvenscheiben 25 und 26, die beiden Keramikscheiben-U-Bügel kpl. 14 und 22 auf den Kalt- und Warmwasser-Durchlasspaaren 7 und 8 und 9 und 10 zur unterschiedlichen Freigabe entsprechender Durchtrittsquerschnitte hin- und hergeschoben werden.
  • In 1, insbesondere Schnitt BB, ist zu sehen wie, die drehbare Keramikscheibe 6 an der feststehendes Keramikscheibe 1 deren Kalt- 2 und Warmwasser- 3 Durchlässe sowie die Mischwasser-Austrittsdurchlässe 4 und 5 verschließt, Ventil geschlossen, Temperaturvorwahl heißest, in Achse 27 Warmwasser-Durchlass 8 und in Achse 28 Warmwasser-Durchlass 10 voll auf, Kaltwasser-Durchlässe 7 und 9 voll zu; analog zu vorst. in 2 Mischwassertemperaturvorwahl kältest; Warmwasser-Durchlässe 8 und 10 mittels der Kreisringsegment-Keramikscheibenteile 20 und 24 voll zu.
  • In den 10, 11 und 12 sind an der drehbaren Keramikscheibe 6 die Kalt- und Warmwasser-Durchlasspaare 7, 8 und 9, 10 jeweils praktisch voll auf, Mischwassertemperatur Vorwahl Mitte. Die 10, 11 und 12 sind, was die Mischwasser-Durchlass-Positionen, bzw. den Mischwasseraustritt betrifft analog zu den 10, 11 und 12 der Thermostat-Kartusche DE 199 01 854 A1 . 10 Ventil geschlossen, 11 teilweise Öffnung nach Brause 5. Durch Links-Drehung ist die Achse 27 in Richtung Deckung mit Achse 51 verdreht worden. Der Kaltwasser-Durchlass 7 in der drehbaren Keramikscheibe 6 gibt teilweise den Kaltwasser-Durchlass 2 in der feststehenden Keramikscheibe frei, analog hierzu gibt der Warmwasser-Durchlass 8 teilweise den Warmwasser-Durchlass 3 in der feststehenden Keramikscheibe 1 frei, wobei hierbei der Mischwasser-Durchlass 11 in der drehbaren Keramikscheibe 6 teilweise an der feststehenden Keramikscheibe 1 den Mischwasser-Auslass 5 nach Brause, Mischwasserabgang 46 freigibt. Das oben aus der drehbaren Keramikscheibe 6 bei deren Durchlässen 7 und 8 vertikal austretende Kalt- 7 und Warmwasser 8 wird in der Mischkammer 34 um 180 Grad umgelenkt und tritt über den Mischwasser-Durchlass 11, Freiarbeitungen 12, in der drehbaren Keramikscheibe 6, nach dem Mischwasser-Auslass 5 nach Brause, in der feststehende Keramikscheibe 1, aus und wird vom Mischwasserabgang 46, unten an der Kartusche, nach der Brause abgeleitet. In 11 ist durch Rechtsdrehung die Achse 28, und so das zu vorst. um 120 Grad versetzte Kalt- 9 und Warmwasser-10-Druchlasspaar in Richtung Deckung der Achsen 51 und 28 verdreht worden, analog Teilöffnung Kaltwasser-Durchlass 2 und Warmwasser-Durchlass 3, aber, da Rechtsdrehung mittels 11, 12 Teil-Freigabe des Mischwasser-Auslasses 4, in der feststehenden Keramikscheibe 1, nach Wanne 45.
  • Bei der weiteren Ausbildung der Erfindung mit nur einer oberen Kurvenscheibe 25 betätigt der in der Achse 27 verschiebbare Keramikscheiben-U-Bügel 14' mittels dem an 14' befestigtem Stift 52 über die am Keramikscheiben-U-Bügel 22' befestigte Kulisse 53 diesen 22', 15.
  • 1
    feststehende Keramikscheibe
    2
    Kaltwasser-Durchlass
    3
    Warmwasser-Durchlass
    4
    Mischwasser-Auslass nach Wanne
    5
    Mischwasser-Auslass nach Brause
    6
    drehbare Keramikscheibe
    7
    Kaltwasser-Durchlass
    8
    Warmwasser-Durchlass
    9
    Kaltwasser-Durchlass
    10
    Warmwasser-Durchlass
    11
    Mischwasser-Durchlass nach Wanne oder Brause
    12
    Freiarbeitungen als zusätzliche Eintritte nach vorst. 11, wegen Überdeckungen durch die
    Keramikscheiben-U-Bügel, wie insbesondere in 2 Schnitt BB zu sehen
    13
    Mitnahmenute für Finger am Drehmitnahmeteil 38
    14
    auf 6 verschiebbarer Keramikscheiben-U-Bügel kpl. für das rechtes Paar der Kalt- 7 und Warmwasser- 8 Durchlässe, betätigt von der oberen Kurvenscheibe
    15
    z. B. Stanzteil mit einteilig mit diesem 15
    16
    zwei vertikalen Verbindungsstegen zwischen der
    17
    oberen Fläche, mit den
    18
    zwei Mitnahmestiften und den beiden
    19
    zu 17 parallelen Befestigungsplatten für die
    20
    Kreisringsegment-Keramikscheibenteile
    21
    Langloch für Kurvenscheibenachse
    22
    auf 6 verschiebbarer Keramikscheiben-U-Bügel kpl. für das linke Paar der Kalt- 9 und Warmwasser- 10 Durchlässe, betätigt von der unteren Kurvenscheibe
    23
    z. B. Stanzteil, analog 15
    24
    Kreisringsegment-Keramikscheibenteile, wie bei 20 linkes und rechtes Teil dieselbe Pos. Nr.
    25
    obere Kurvenscheibe, betätigt 14
    26
    untere Kurvenscheibe, betätigt 22 um 120 Winkelgrad zueinander versetzte
    27
    Verschiebeachse für 14
    28
    Verschiebeachse für 22
    29
    z. B. einteilig mit 25, Achse zum gleichlaufenden Verdrehen der Kurvenscheiben 25 und 26
    30
    z. B. einteilig mit 25, Achse zum Verdrehen der unteren Kurvenscheibe 26
    31
    zeichnerisch nicht weiter dargestellte Mitnahmeverzahnung
    32
    O-Ring
    33
    O-Ring zur Bildung der
    34
    Mischkammer, 180 Winkelgrad-Umlenkraum
    35
    an 6 Nut für O-Ring 33
    36
    Einlegteil für Abdeckung von 35
    37
    Rippen an 36
    38
    Drehmitnahmeteil, bildet 34
    39
    Hals an 38, Verdrehen Mischwasser nach Wanne oder Brause
    40
    in 38 Führung für 14, Stifte 18
    41
    Einlegscheibe mit
    42
    Führung für 22, Stifte 18
    43
    Freinehmungen für 16, an 14/15
    44
    Durchgangs- und Lagerungsbohrung für 30
    45
    Mischwasserabgang an der Kartusche nach Wanne
    46
    Mischwasserabgang an der Kartusche nach Brause
    47
    zeichnerisch nicht weiter dargestellt Scheibe, Andrückung zur Andichtung 45, 46, 2 und 3, und Keramikscheiben 1 und 6 zueinander
    48
    zeichnerisch nicht weiter dargestellt, z. B. Scheibe oder O-Ring für Andrückung von 22 auf 6
    49
    zeichnerisch nicht weiter dargestellt, z. B. Scheibe oder O-Ring für Andrückung von 14 auf 6
    50
    nicht eingezeichnetes Kartuschengehäuse
    51
    Achse, bzw. Symmetrielinie in der sich in der feststehenden Keramikscheibe 1 der Kaltwasser- 2 und Warmwasser- 3 Durchlass gegenüber liegen
    52
    Stift, unten an 15'/17', greift ein in die
    53
    Kulisse am Keramikscheiben-U-Bügel 22'
    54
    Nur für Konstruktion Teilung wie die Keramikscheiben-U-Bügel kpl. 14 und 22 in den Achsen 27 und 28 hin- und hergeschoben werden

Claims (10)

  1. Keramikscheiben-Mischer-Kartusche mit einer feststehenden und einer drehbaren Keramikscheibe, mit in diesen Scheiben integrierter Umstellung Mischwasser nach der Badewanne oder nach der Brause, wobei in der drehbaren Keramikscheibe, neben einem einzigen, mittig nach innen gerücktem, Mischwasser-Austritts-Durchlass, zwei, im Winkel von ca. 120 Grad zueinander versetzte Paare von sich jeweils in einer Achse gegenüberliegenden Kreisringsegment-Kalt- und Warmwasser-Durchlässen sind, nach der einen Seite Drehen, Kalt- und Warmwasser über das eine Paar nach der Misch- und 180 Grad Umlenkkammer und aus dieser Ableitung des Mischwassers über den, in der feststehenden Keramikscheibe auf der einen Seite liegenden Mischwasser-Austritts-Durchlass nach der Badewanne und bei wiederum aus der Mitte heraus, aus der Position Ventil geschlossen, nach der anderen Seite drehen, Kalt und Warmwasser über das andere Paar von Kalt- und Warmwasser-Durchlässen in der drehbaren Keramikscheibe nach der Misch- und 180 Grad-Umlenkkammer und aus dieser Ableitung des Mischwassers, wiederum über den einen einzigen Mischwasser-Durchlass in der drehbaren Keramikscheibe und über den anderen zweiten, auf der anderen Seite liegenden Mischwasser-Durchlass in der feststehenden Keramikscheibe nach Brause, dadurch gekennzeichnet, dass in der Misch- und 180 Grad-Umlenkkammer (34), oben auf der drehbaren Keramikscheibe (6), in den beiden um ca. 120 Winkelgrad zueinander versetzten Achsen (27) und (28), zum zueinander unterschiedlichen Öffnen und Schließen, der sich in der Achse (27) gegenüberliegenden Kalt- (7) und Warmwasser (8) Durchlässe und der sich in der Achse (28) gegenüberliegenden Kalt- (9) und Warmwasser- (10) Durchlässe, zwei, wiederum um ca. 120 Winkelgrad zueinander versetzte Keramikscheiben-U-Bügel (14) und (22) durch Verdrehen mindestens einer, in der vertikalen Symmetrielinie der Kartusche gelagerten, Kurvenscheibe (25) synchron hin- und her verschoben werden, womit in der Achse (27), mittels der Kreisringsegment-Keramikscheiben Teile (20), die am Keramikscheiben-U-Bügel (14) befestigt sind, die Kreisringsegment-Kalt-(7) und Warmwasser-(8) Durchlässe in der drehbaren Keramikscheibe (6) zueinander unterschiedlich geöffnet oder geschlossen werden und immer synchron dazu, immer gleiche Mischwassertemperaturvorwahl für Wanne (4) und Brause (5), in der Achse (28) mittels der Kreisringsegment-Keramikscheibenteile (24), die am Keramikscheiben-U-Bügel (22) befestigt sind, die Kreisringsegment-Kalt-(9) und Warmwasser-(10) Durchlässe in der drehbaren Keramikscheibe (6) zueinander unterschiedlich geöffnet oder geschlossen werden, wobei das über die zueinander unterschiedlich geöffneten Durchlässe (7) und (8) und (9) und (10) in die Mischkammer (34) eintretende Kalt- und Warmwasser, in dieser (34) um 180 Grad umgelenkt, aus dieser (34) über den einen einzigen, mittig nach innen versetzten Mischwasser-Austritts-Durchlass (11) in der drehbaren Keramikscheibe (6), bei Rechtsdrehung über den Mischwasser-Austritts-Durchlass (4) in der feststehenden Keramikscheibe (1) nach der Badewanne und bei Linksdrehung über den Mischwasser-Austritts-Durchfluss (5) nach der Brause abgeleitet wird.
  2. Keramikscheiben-Mischer-Kartusche nach dem vorausgehenden Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Keramikscheiben-U-Bügel (14) von einer oberen Kurvenscheibe (25) und der Keramikscheiben-U-Bügel (22) von einer unteren Kurvenscheibe (26), in den um ca. 120 Grad zueinander versetzten Achsen (27) und (28) auf der drehbaren Keramikscheibe (6), immer synchron zueinander, hin- und her verschoben werden, wobei die beiden Kurvenscheiben (25) und (26) mittels der, im Hals (39) des Drehmitnahmeteiles (38) drehbaren Achse (29) verdreht werden.
  3. Keramikscheiben-Mischer-Kartusche nach den vorhergehenden Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass deren Mischkammer (34) im Drehmitnahmeteil (38), mittels dem (38), Hals (39), die drehbare Keramikscheibe (6), Mitnahmen (35), verdreht wird, gebildet ist, wobei das Drehmitnahmeteil (38) mittels des O-Ringes (33) auf die drehbare Keramikscheibe (6) aufgedichtet ist und hierbei, die Achse (29), mittels der (29) die Mischwassertemperatur vorgewählt wird, mit dem O-Ring (32) gedichtet aus der Mischkammer (34), bzw. dem Hals (39) ausgeleitet ist.
  4. Keramikscheiben-Mischer-Kartusche nach den vorhergehenden Ansprüchen 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass der von der oberen Kurvenscheibe (25) betätigte Keramikscheiben-U-Bügel (14) zwei vertikale Verbindungsstege (16) aufweist, die den unter der unteren Kurvenscheibe liegenden Keramikscheiben-U-Bügel (22) übergreifen und hierbei auch der zum Verdrehen der unteren Kurvenscheibe (26) erforderliche Freiraum gegeben ist.
  5. Keramikscheiben-Mischer-Kartusche nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass deren obere (25) und untere (26) Kurvenscheiben, im Winkel von ca. 120 Grad zueinander versetzt, miteinander starr verbunden sind.
  6. Keramikscheiben-Mischer-Kartusche nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass deren obere (25) und untere (26) Kurvenscheiben vom jeweils zwei Stiften (18), die bei dem Keramikscheiben-U-Bügel (14) auf der oberen Fläche (17) und bei dem Keramikscheiben-U-Bügel (22) auf dem z. B. Stanzteil (23) befestigt sind, abgegriffen werden, wobei die Kurvenscheiben (25) und (26) und die Stifte (18) ein desmodromisches zwangsweise hin- und her verschieben der Keramikscheiben-U-Bügel (14) und (22) sicherstellen.
  7. Keramikscheiben-Mischer-Kartusche nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite deren drehbarer Keramikscheibe (6) bei dem Mischwasser-Austritts-Durchlass (11), beidseitig und mittig nach außen gerückt, die Freiarbeitungen (12) sind, damit, wenn bei Mischwassertemperatureinstellung kältest die Kreisringsegment- Keramikscheibenteile (20) und (24) über dem Mischwasser-Austritts-Durchlass (11) stehen über die Freiarbeitungen (12) noch der Querschnitt des Durchlasses (11) verbleibt, damit das Mischwasser über diesen (11) nach den Durchlässen (4) oder (5) in der feststehenden Keramikscheibe (1) abfließen kann.
  8. Keramikscheiben-Mischer-Kartusche nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass bei deren von der oberen Kurvenscheibe (25), in der Achse (27), hin- und her geschobenen Keramikscheiben-U-Bügel kpl. (14) an dessen Grundgestell (15), das z. B. ein Stanzteil (15) ist, zwei gegenläufig offene, wiederum U-Bügel gebildet sind, wobei, in etwa im Bereich der Stifte (18) beidseitig der oberen Fläche (17) die beiden vertikalen Stege (16) um 90 Grad abgekröpft sind und hierbei unten an den vertikalen Stegen (16), jeweils, wiederum zueinander gegenläufig offen, die, zur oberen Fläche (17) parallelen kreisringsegmentförmigen Befestigungsplatten (19) abgekröpft sind, wobei jeweils unten an den Befestigungsplatten (19) die Kreisringsegment-Keramikscheibenteile (20) befestigt sind.
  9. Keramikscheiben-Mischer-Kartusche nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass deren Keramikscheiben-U-Bügel kpl. (14) und (22) in den Achsen (27) und (28) mittels der Stifte (18), die (18), für den Bügel (14), in die Nut (40), oben im Drehmitnahmeteil (38), und die (18), für den Bügel (22) in die Führungen (42), in der Einlegscheibe (41), hineinstehen, geführt sind.
  10. Keramikscheiben-Mischer-Kartusch nach vorhergehenden Ansprüchen 1, 3, 5, 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass nur eine Kurvenscheibe (25) beide Keramikscheiben-U-Bügel kpl. (14') und (22'), in den Achsen (27) und (28) hin- und her verschiebt, wobei an dem von der Kurvenscheibe (25) betätigten Keramikscheiben-U-Bügel kpl. (14') der Stift (52) befestigt ist und hierbei dieser Stift (52) in die Kulisse (53) am Keramikscheiben-U-Bügel kpl. (22') eingreift und so bei Verschieben des U-Bügels (14') zwangsweise auch der U-Bügel (22'), in der Achse (28), hin- und her verschoben wird.
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Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102008056162A1 (de) 2007-11-06 2009-10-08 Desch, Kurt Michael, Dipl.-Ing. (FH) Absicherung eines Unterniveau-Badewannen Zuflusses mittels einer, in einem Stopfendrehgriff auf dem oberen Wannenrand, oder unter diesem vollversenkten, hydraulisch nicht ausgeglichenen, federnbelasteten Absperrung mit Entleervorrichtung, wie diese von sog. mechanischen Rohrtrennern GA/GB bekannt
CN109488788A (zh) * 2018-11-01 2019-03-19 甄永宁 一种三功能阀芯
CN116292977A (zh) * 2023-03-14 2023-06-23 鹤山市沐加智能卫浴科技有限公司 一种带水流发电机的开关混水阀芯

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