DE102005001303B4

DE102005001303B4 - Sanitäres Verteilerventil

Info

Publication number: DE102005001303B4
Application number: DE200510001303
Authority: DE
Inventors: Andreas Ginter
Original assignee: Hansgrohe SE
Current assignee: Hansgrohe SE
Priority date: 2005-01-04
Filing date: 2005-01-04
Publication date: 2014-10-16
Anticipated expiration: 2025-01-05
Also published as: DE102005001303A1

Abstract

Sanitäres Verteilerventil mit – mindestens einem Wassereinlass in das Ventil, – mindestens zwei Wasserauslässen aus dem Ventil, – einer verstellbaren Steuereinrichtung zum Ansteuern jedes Wasserauslasses, die für jeden Wasserauslass eine diesem zugeordnete Position aufweist, in der eine Verbindung zwischen dem Wassereinlass und dem Wasserauslass hergestellt ist, und – einer Verstellbegrenzung, die zur mindestens einseitigen Begrenzung des Verstellwegs der Steuereinrichtung ausgebildet ist und eine Verstellbewegung der Steuereinrichtung derart begrenzt, dass mindestens eine einem Wasserauslass zugeordnete Position durch die Steuereinrichtung nicht ansteuerbar ist, – wobei die Verstellbegrenzung mindestens ein lösbares Anschlagelement (15, 35) aufweist, das axial von oben in eine Ausnehmung (14) an der Oberseite eines Gehäuseflansches (4) bündig zur Flanschoberseite einsetzbar ist oder das axial von oben in eine Ausnehmung an der Oberseite eines Gehäusehalses (25) einsteckbar ist und dort durch eine Rastverbindung mit einer Rastöffnung (26) am Gehäuse (1) verrastet gehalten wird.

Description

Die Erfindung betrifft ein sanitäres Verteilerventil.
Es ist bereits ein Ventil für sanitäre Anlagen bekannt, mit dessen Hilfe zwischen mehreren Wasserauslässen umgeschaltet werden kann ( DE 28 41 998 A1 ). Das bekannte Ventil enthält eine Scheibensteuerung, die so ausgebildet ist, dass jedem der drei Wasserauslässe eine bestimmte Position zugeordnet ist. In dieser Position besteht eine Verbindung zwischen den Wassereinlässen und jeweils einem der Wasserauslässe. Zum Umstellen wird an einem Betätigungselement gedreht.
Des Weiteren zeigt die Offenlegungsschrift DE 41 39 815 A1 ein Umschaltventil mit einem Drehschieber, mit dem Wasser in Abhängigkeit von einer Drehstellung des Drehstellers von einer Zuströmöffnung über eine Überströmkammer verschiedenen Auslassöffnungen zuführbar ist.
Es sind ebenfalls weitere Verteilerventile bekannt, die zum Teil in Mischventile eingebaut sind. Bekannt sind solche Mehrwegventile in verschiedenen Bauformen mit zwischen zwei und fünf Abgängen. Ein Beispiel für die Anwendung solcher Ventile ist das Umschalten zwischen einem Wannenabgang und einem Duschsystem, oder auch das Umschalten in Duschsystemen mit mehreren Duschen, beispielsweise Kopfbrausen, Seitenbrausen, Handbrausen.
Es tritt häufig der Anwendungsfall auf, dass von mehreren Abgängen ein Abgang nicht benutzt wird, da im speziellen Anwendungsfall hierfür keine Verwendung besteht. Bisher ist es üblich, beispielsweise auch bei dem eingangs genannten Ventil, den entsprechenden Wasserauslass aus dem Ventilgehäuse durch einen Gewindestopfen zu verschließen. Dies stellt eine relativ aufwändige Montage dar. Darüber hinaus kann es zu Unstimmigkeiten bei der Bedienung führen, insbesondere dann, wenn das Verteilerventil die einzelnen möglichen Stellungen durch eine Rastung kennzeichnet, die den Benutzer annehmen lässt, dass in einer speziellen Stellung irgendetwas geschehen müsste, obwohl diese Stellung inaktiv ist.
Die Offenlegungsschrift DE 103 36 127 A1 offenbart ein Mehrwegeventil, mittels dessen mehrere Ablaufkanäle jeweils einzeln oder gemeinsam mit einem Zulaufkanal verbunden werden können. Zwischen verschiedenen Verbindungskonstellationen kann mittels eines Drehgriffes umgestellt werden. Ein in dem Drehgriff angeordneter, als Wippe ausgebildeter Anschlag kann mit mindestens einer radial vorstehenden Anschlagsnase eines Anschlagringes zusammenwirken und damit ein Umschalten von einer Verbindungskonstellation zu einer weiteren blockieren. Erst ein Drücken der Wippe durch einen Benutzer ermöglicht es diesem, den Drehgriff weiterzudrehen und von der einen Verbindungskonstellation zu der weiteren umzuschalten.
Aus der Offenlegungsschrift DE 10 2004 048 035 A1 ist ein Abstell- und Umstellventil bekannt, in dem Absperrmöglichkeiten und die Verteilung des Wassers von einer Einlassöffnung auf eine von mehreren Auslassöffnungen kombiniert sind. Durch Verdrehen einer Drehhülse kann ausgewählt werden, welche der Auslassöffnungen mit Wasser versorgt wird. Der Schwenkbereich der Drehhülse kann begrenzt werden, so dass nur aus einer begrenzten Auswahl an Auslassöffnungen ausgewählt werden kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Möglichkeit zu schaffen, die Montage und Handhabung eines Verteilerventils mit mindestens einem inaktiven Wasserauslauss zu vereinfachen und zu verbessern.
Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ein sanitäres Verteilerventil mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
Das von der Erfindung vorgeschlagene sanitäre Verteilerventil enthält also mindestens einen Wassereinlass, der beispielsweise mit einem Wassereingang in das Armaturengehäuse in Verbindung steht. Von dem sanitären Verteilerventil führen mindestens zwei Wasserauslässe weg, die ebenfalls mit Wasserabgängen aus einem Armaturengehäuse in Verbindung stehen, an denen weiterführende Leitungen oder direkt eine Brause oder eine ähnliche Einrichtung angeschlossen werden.
Wenn nun einer der Wasserauslässe des Ventils, die mit einem Abgang aus dem Armaturengehäuse in Verbindung stehen, nicht benutzt werden soll, dient die Verstellbegrenzung dazu, die mögliche Verstellbewegung der verstellbaren Steuereinrichtung so zu begrenzen, dass die dem inaktiven Auslass zugeordnete Position nicht angefahren werden kann. Es muss jetzt nicht mehr der zugehörige Abgang aus dem Armaturengehäuse mit Hilfe eines Stopfens verschlossen werden, sondern es ist möglich, am Ventil selbst einen Eingriff vorzunehmen, der die gleiche Wirkung erzielt. Es vereinfacht sich nicht nur die Montage der Armatur, sondern auch der Benutzer des Verteilerventils wird nicht mehr in die Irre geführt, da er die inaktive Stellung gar nicht mehr anfahren kann.
Die Verstellbegrenzung weist mindestens ein lösbares Anschlagelement auf. Ein Anschlagelement ist ein besonders wirksames Mittel, um die Verstellbewegung der Steuereinrichtung zu begrenzen. Das Anschlagelement kann auf unterschiedliche Weisen angebracht sein. Besonders sinnvoll ist es jedoch, wenn es beispielsweise in eine Ausnehmung einsteckbar ist und insbesondere dort verrastend festgelegt wird. Die Ausnehmung kann bei der Produktion des Verteilerventils der Position jeweils eines Auslasses aus dem Verteilerventil zugeordnet angeordnet werden, so dass später beim Anbringen des Anschlagelements keine Fehler vorkommen können.
Die Begrenzung der Verstellbewegung durch die Verstellbegrenzung kann auch beidseits wirkend ausgebildet sein, wenn beispielsweise an mehreren Stellen eine inaktive Position vorhanden ist.
Die Verstellbegrenzung kann beispielsweise direkt an dem die Steuereinrichtung beeinflussenden Betätigungselement angreifen bzw. mit diesem zusammen wirken.
Es ist aber ebenfalls möglich und liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Verstellbegrenzung mit einem Steuerelement der Steuereinrichtung zusammen wirkt, oder mit einem mit diesem verbundenen Hilfselement. Dann kann die Verstellbegrenzung direkt in dem Ventil untergebracht sein.
Insbesondere schlägt die Erfindung vor, dass die Verstellbewegung der Steuereinrichtung eine Drehbewegung ist. Es kann in diesem Fall vorgesehen sein, dass ein Durchdrehen des Betätigungselementes mit Hilfe eines festen Anschlags verhindert wird.
Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Steuereinrichtung in einer Ventilkartusche angeordnet bzw. als Ventilkartusche ausgebildet ist.
In einer Ausgestaltung der Erfindung ist ein Zugang zu dem Anschlagelement bei in ein Armaturengehäuse eingesetzter Ventilkartusche durch eine die Ventilkartusche in dem Armaturengehäuse befestigende Befestigungsmutter verhindert. Die Funktion des Verteilerventils wird vor dessen Befestigung festgelegt.
Bei der Ausbildung als Ventilkartusche oder der Anordnung in einer Ventilkartusche kann vorgesehen sein, dass das Anschlagelement auch dann noch einsetzbar ist, wenn die Kartusche in dem zugeordneten Armaturengehäuse eingesetzt ist. Bei der Installation kann der Monteur also zunächst alle Teile installieren und erst nach vollständiger Montage das Anschlagelement einsetzen. Hierbei kann vorgesehen sein, dass die Entnahme des Anschlagelements dann nicht mehr möglich ist, wenn die Ventilkartusche in das Armaturengehäuse eingesetzt und dort befestigt ist. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass dann die Verrastung nicht mehr lösbar ist. Dies hat den Vorteil, dass eine Fehlbedienung durch nicht zuständige Personen verhindert wird.
Weitere Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:
1 einen Axialschnitt durch eine Ventilkartusche mit einem Verteilerventil nach der Erfindung;
2 einen Querschnitt durch das Ventil der 1 in verkleinertem Maßstab mit einem Anschlagelement in einer ersten Position;
3 einen der 2 entsprechenden Schnitt mit einem Anschlagelement in einer zweiten Position;
4 einen der 1 entsprechenden Schnitt durch eine zweite Ausführungsform;
5 eine perspektivische Ansicht eines bei der Ausführungsform nach 4 verwendeten Anschlagelements.
1 zeigt einen Axialschnitt durch eine Ventilkartusche mit einem Verteilerventil. Das Gehäuse 1 der Kartusche ist zylindrisch ausgebildet und wird auf der Unterseite von einem Kartuschenboden 2 begrenzt, der mit Hilfe von einer Rastverbindung 3 in dem Gehäuse 1 gehalten wird. Dem Boden 2 abgewandt weist das zylindrische Gehäuse 1 einen umlaufenden Flansch 4 auf, der um einen Hals 5 des Kartuschengehäuses 1 herum läuft. Aus der Oberseite 6 des Halses 5 ragt ein Betätigungsschaft 7 heraus, der in montiertem Zustand dann mit einem Griff versehen wird. Das Verdrehen des Betätigungsschafts 7 führt zur gewünschten Ansteuerung eines von mehreren Auslässen aus dem Ventil.
Auf dem Kartuschenboden 2 liegt eine feststehende Steuerscheibe 8 auf, die mindestens eine Einlassöffnung 9 aufweist, die mit einem Wassereinlass in das Ventil in Verbindung steht.
Gegenüber der feststehenden Steuerscheibe 8, auch Verteilerscheibe genannt, bewegbar ist eine bewegbare Steuerscheibe 10, auf der eine Halterungsscheibe 11 aufliegt. In die Halterungsscheibe 11 greift das untere Ende 12 des Betätigungsschafts 7 ein. Der Betätigungsschaft 7 ist in einem Steuer- bzw. Führungselement 13 gelagert, wobei das Führungselement 13 in dem Hals 5 verdrehbar gelagert ist. Durch Verdrehen des Betätigungsschafts 7 um seine Längsachse, anderes ausgedrückt um die Drehachse des Führungselements 13, werden die verschiedenen in 1 nicht dargestellten Auslässe aus dem Ventil angesteuert.
In dem Flansch 4 außerhalb des Halses 5 sind mehrere Ausnehmungen 14 angeordnet, in die Anschlagelemente 15 eingesteckt werden können. Links in 1 ist ein solches Anschlagelement 15 dargestellt. Das Anschlagelement, dessen Oberseite bündig mit dem Flansch 4 verläuft, ragt auf der Unterseite der den Flansch aufweisenden Wand des Gehäuses 1 in das Gehäuse hinein und liegt dort im Weg des verbreiterten Teils 16 des Führungselements 13.
Die 2 und 3 zeigen Querschnitte durch das Ventil der 1 etwa nach Linie II-II in 1. In dem Ventilgehäuse ist ein feststehende Anschlag 20 angeordnet, der mit einem Vorsprung 21 des verbreiterten Teils 16 des Führungselements 13 derart zusammen wirkt, dass der Betätigungsschaft 7 nicht durchgedreht werden kann. In der 2 ist in eine der Ausnehmungen 14 des Flanschs 4 ein Anschlagelement 15 eingesteckt, so dass dieses Anschlagelement durch Zusammenwirken mit dem Vorsprung 21 eine einseitige Begrenzung der Drehbewegung und damit der Verstellbewegung des Verteilerventils bewirkt. Der Schaft 7 kann noch verdreht werden, in 2 im Uhrzeigersinn, über die Position von zwei Ausnehmungen 14 hinweg.
3 zeigt einen gleichen Schnitt, wobei diesmal das Anschlagelement 15 in einer anderen Ausnehmung 14 eingesetzt ist. Die Verdrehung der bewegbaren Steuerscheibe 10 kann aus der Position der 3 um einen zwei Ausnehmungen 14 entsprechenden Winkel im Gegenuhrzeigersinn und zurück erfolgen.
Der Flansch 4 bildet die Angriffsfläche für eine Befestigungsmutter des Verteilerventils in dem Armaturengehäuse. Dies bedeutet, dass dann, wenn die Kartusche in einem Armaturengehäuse angeordnet und mit der Befestigungsmutter befestigt ist, der Zugang zu den Anschlagelementen 15 und damit zur Verstellbegrenzung nicht mehr möglich ist. Die Funktion des Ventils wird vor dessen Einsetzen in das Armaturengehäuse festgelegt.
Die Art, wie das Ventil in dem Armaturengehäuse mit der Befestigungsmutter festgelegt wird, kann man der 4 entnehmen, die eine abgeänderte Ausführungsform zeigt. Hier ist der innere Aufbau des Ventils ähnlich wie bei der Ausführungsform nach 1, so dass eine Beschreibung dieser Einzelheiten nicht mehr wiederholt wird. In diesem Ausführungsbeispiel weist der Hals 25 Rastöffnungen 26 auf. In den Hals 25 sind von dessen Oberseite in den Zwischenraum zwischen dem Außenmantel 27 und dem Innenmantel 28 des Halses 25 im dargestellten Beispiel zwei Anschlagelemente 35 eingesetzt. Diese Anschlagelemente weisen einen in den Hals 25 eingreifenden Abschnitt 29 auf, der als U-förmiger Bügel ausgebildet ist. Zwischen den beiden Schenkeln 30 des Abschnitts 29 ist eine federnde Zunge 31 ausgebildet, deren mit einer Rastnase 32 versehenes freies Ende nach unten, das heißt in den Hals 25 hinein, gerichtet ist. Der rechtwinklig zu dem nach unten gerichteten Abschnitt 30 gerichtete obere Schenkel 33 weist die Form eines Teils eines Kreissektors auf. Er liegt auf der Endfläche des Halses 25 der Ventilkartusche auf. Seine beiden in Umfangsrichtung gerichteten Endflächen 34 dienen als Anschlagflächen für einen Teil der Ventileinrichtung, beispielsweise für die mit dem Betätigungsschaft 7 zusammenwirkende Hülse 13 und den an deren Oberseite angebrachten Anschlag 36. Im dargestellten Beispiel sind zwei derartige Anschlagelemente 35 eingesetzt.
Einzelheiten des Anschlagelements 35 der Ausführungsform nach 4 sind in 5 dargestellt. Während bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel in 4 und 5 die Rastzungen 31 an dem Anschlagelementen 35 vorhanden sind und mit Rastöffnungen 26 auf der Seite des Kartuschengehäuses 1 zusammenwirken, ist eine umgekehrte Ausbildung ebenfalls möglich, bei der also die federnden Teile an Kartuschengehäuse angeordnet sind, die dann mit entsprechenden Gegenelementen an den Anschlagelementen zusammen wirken.

Claims

Sanitäres Verteilerventil mit – mindestens einem Wassereinlass in das Ventil, – mindestens zwei Wasserauslässen aus dem Ventil, – einer verstellbaren Steuereinrichtung zum Ansteuern jedes Wasserauslasses, die für jeden Wasserauslass eine diesem zugeordnete Position aufweist, in der eine Verbindung zwischen dem Wassereinlass und dem Wasserauslass hergestellt ist, und – einer Verstellbegrenzung, die zur mindestens einseitigen Begrenzung des Verstellwegs der Steuereinrichtung ausgebildet ist und eine Verstellbewegung der Steuereinrichtung derart begrenzt, dass mindestens eine einem Wasserauslass zugeordnete Position durch die Steuereinrichtung nicht ansteuerbar ist, – wobei die Verstellbegrenzung mindestens ein lösbares Anschlagelement (15, 35) aufweist, das axial von oben in eine Ausnehmung (14) an der Oberseite eines Gehäuseflansches (4) bündig zur Flanschoberseite einsetzbar ist oder das axial von oben in eine Ausnehmung an der Oberseite eines Gehäusehalses (25) einsteckbar ist und dort durch eine Rastverbindung mit einer Rastöffnung (26) am Gehäuse (1) verrastet gehalten wird.
Verteilerventil nach Anspruch 1, bei dem die Verstellbegrenzung mit einem Betätigungselement (7) der Steuereinrichtung zusammen wirkt.
Verteilerventil nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Verstellbegrenzung mit einem Steuerelement (13) der Steuereinrichtung oder mit einem mit diesem verbundenen Teil (21) zusammen wirkt.
Verteilerventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Verstellbewegung eine Drehbewegung ist.
Verteilerventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die Steuereinrichtung in einer Ventilkartusche angeordnet bzw. als Ventilkartusche ausgebildet ist.
Verteilerventil nach Anspruch 5, bei dem ein Zugang zu dem Anschlagelement (15) bei in ein Armaturengehäuse eingesetzter Ventilkartusche durch eine die Ventilkartusche in dem Armaturengehäuse befestigende Befestigungsmutter verhindert ist.
Verteilerventil nach Anspruch 5 oder 6, bei dem die Rastverbindung des lösbaren Anschlagelements (35) bei in dem Armaturengehäuse eingesetzter und dort befestigter Ventilkartusche gegen Lösen gesichert ist.