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QUERBEZUG
AUF VERWANDTE PATENTANMELDUNGEN
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Diese
Anmeldung beansprucht den Nutzen unter 35 U.S.C. 119(e) der US-Anmeldung 60/678,193,
eingereicht am 5.6.2005, welche hierin durch Literaturhinweis in
ihrer Gesamtheit eingefügt ist.
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Die
vorliegende Erfindung betrifft allgemein das Gebiet der Airbag-Polster,
welche in zwei unterschiedlichen Volumina oder Formen eingesetzt
werden können.
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Airbags
können
in unterschiedlichen Volumina befüllt werden. Herkömmlicherweise
umfassen Airbags mit zwei Volumina Halteriemen. Die Halteriemen
beschränken
anfänglich
den Airbagpolster auf ein bestimmtes Volumen, das relativ kleiner
ist als das volle Volumen, welches der Airbagpolster erreichen kann.
Die Halteriemenanker werden durch eine elektro-mechanische oder
elektronisch ausgelöste pyro-mechanische
Steuervorrichtung freigegeben, um den Airbagpolster auf das volle
Volumen aufzublasen.
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Herkömmlicherweise
ist ein bewegbarer Belüftungsmechanismus
in die Airbags mit Halteriemen eingebaut. Gleitstifte oder -klammern
sind oft im Halteriemenfreigabemechanismus vorgesehen, um den Halteriemen
in Position im "Kleinsack"-Modus zu halten
und um den Airbag freizugeben, wenn er in den "Großsack"-Modus übergeht.
Dieser Freigabemechanismus steht allgemein mit einer mechanischen Gaszuströmklappe
in der offenen Position in Verbindung, um einen Teil des erzeugten
Gases in den umgebenden Raum statt in den Airbag freizugeben, um einen
verringerten Druck im "Kleinsack"-Zustand zu ermöglichen.
Diese Klappe wird geschlossen, um einen höheren Druck zu erzeugen, wenn
die Halteriemenanker im "Großsack"-Modus gelöst werden.
In der Grundstellung befindet sich der Airbag im "Kleinsack"-Modus. Der Grundzustand
ist der "Kleinsack"-Modus, da es einfacher
ist, einen Stift oder eine Klammer am Halteriemen zu lösen als
einen freigegebenen Halteriemen zu fangen, nachdem der Airbagpolster
sich beginnt aufzublasen.
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Kurzdarstellung
der Erfindung
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Eine
Ausführungsform
der Erfindung betrifft eine Airbag-Vorrichtung. Die Airbag-Vorrichtung
umfasst einen Airbag, welcher mit mindestens einer Gewebebahn ausgebildet
ist; wobei die Gewebebahn eine Öffnung
entlang eines Umfangs der Gewebebahn umfasst; einen zweistufigen
Inflator, welcher so konfiguriert ist, um Befüllungsgas in einer ersten Befüllungsstufe
und in einer zweiten Befüllungsstufe
zu erzeugen, um den Airbag zu befüllen; und einen Halteriemen,
welcher konfiguriert ist, um die Form des Airbags zu regeln, wenn
der Airbag befüllt
wird. Der Halteriemen ist durch die Öffnung positioniert, wenn der
Airbag sich in einem nicht befüllten
Zustand befindet. Der Halteriemen ist so konfiguriert, um durch Hitze
und/oder Druck vom Befüllungsgas
während der
zweiten Befüllungsstufe
auseinander zu reißen.
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Eine
andere Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung betrifft eine Airbag-Vorrichtung. Die Airbag-Vorrichtung umfasst
einen Airbag, welcher mit einer Gewebebahn ausgebildet ist; wobei
die Gewebebahn eine Mehrzahl von Öffnungen entlang eines Umfangs
der Gewebebahn umfasst; einen Rückhalter;
und einen Halteriemen, welcher konfiguriert ist, um dabei zu helfen,
die Form des Airbags während des
Befüllens
zu regeln, wobei der Halteriemen durch die Öffnungen positioniert ist,
wenn der Airbag sich in einem nicht befüllten Zustand befindet. Ein
erstes Ende des Halteriemens ist mit dem Airbag verbunden und ein
zweites Ende des Halteriemens ist mit dem Rückhalter verbunden. Der Halteriemen
ist so konfiguriert, um auseinander zu reißen, wobei das erste Ende mit
dem Airbag verbunden bleibt und das zweite Ende des Halteriemens
mit dem Rückhalter
verbunden bleibt.
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Eine
andere Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung betrifft eine Airbag-Vorrichtung. Die Airbag-Vorrichtung umfasst
einen Airbag, welcher mit mindestens einer Gewebebahn ausgebildet
ist; einen Inflator, welcher so konfiguriert ist, um Befüllungsgas zu
erzeugen; einen Rückhalter;
und einen Halteriemen, welcher konfiguriert ist, um die Form des
Airbags zu regeln, wenn der Airbag befüllt wird. Der Halteriemen ist
benachbart einer Gasauslassöffnung des
Inflators positioniert. Der Halteriemen ist so konfiguriert, um
durch Hitze und/oder Druck von den Befüllungsgasen während der
Befüllung
auseinander zu reißen.
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Es
versteht sich von selbst, dass sowohl die vorangehende allgemeine
Beschreibung als auch die folgende detaillierte Beschreibung bloß beispielhaft und
erklärend
und für
die Erfindung, wie beansprucht, nicht einschränkend zu verstehen sind.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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Diese
und andere Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung
werden offensichtlich aus der folgenden Beschreibung, den angeschlossenen
Ansprüchen
und den begleitenden beispielhaften Ausführungsformen, die in den Zeichnungen
gezeigt sind, welche unten kurz beschrieben sind.
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1(a) und 1(b) sind
Draufsichten eines Airbags gemäß einer
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. 1(a) zeigt
den Airbag im "Kleinsack"-Modus. 1(b) zeigt
den Airbag im "Großsack"-Modus.
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2 ist
eine Detailansicht von C des Airbags aus 1(a).
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3 ist
eine perspektivische Ansicht eines Airbags gemäß einer anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung, in welcher der Airbag zwei äußere Halteriemen
in einer vertikalen Konfiguration umfasst.
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4 ist
eine perspektivische Ansicht eines Airbags gemäß einer anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung, in welcher der Airbag zwei äußere Halteriemen
in einer horizontalen Konfiguration umfasst.
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5(a) und 5(b) sind
perspektivische Ansichten eines Airbags mit einer vielteiligen, äußeren Halteriemenkonfiguration
gemäß einer
anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. 5(a) zeigt
den Airbag im "Kleinsack"-Modus. 5(b) zeigt den Airbag im "Großsack"-Modus.
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6(a) und 6(b) sind
Seitenansichten eines Airbags mit ringförmigen Ausdehnungsfalten und einem äußeren Halteriemen
gemäß einer
anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. 6(a) zeigt
den Airbag im "Kleinsack"-Modus. 6(b) zeigt den Airbag im "Großsack"-Modus.
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7(a) und 7(b) sind
Ansichten eines Airbags mit innerem Freigabehalteriemen gemäß einer anderen
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. 7(a) ist
eine Seitenansicht des Airbags. 7(b) ist
eine Querschnittansicht des Airbags, aufgenommen entlang der Linie
A-A in 7(a).
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8(a) und 8(b) sind
Ansichten eines fahrerseitigen Airbags gemäß einer anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. 8(a) ist eine
Seitenansicht des Airbags. 8(b) ist
eine Querschnittansicht des Airbags, aufgenommen entlang der Linie
B-B in 8(a).
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9 ist
eine Detailansicht eines Freigabemechanismus gemäß einer anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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10 ist
eine Detailansicht eines Freigabemechanismus mit einem zweistufigen
Inflator gemäß einer
anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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11 ist
eine Ansicht eines Airbags mit einem inneren Halteriemen, welcher
durch eine innere Schlaufe entlang des Umfangs des Airbags positioniert
ist, gemäß einer
anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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12 ist
eine Detailansicht des Airbags aus 11 bei
D.
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13 ist
eine perspektivische Ansicht eines Airbags, wobei das Innere nach
außen
gedreht ist, mit einem inneren Halteriemen, welcher durch eine Mehrzahl
von inneren Schlaufen positioniert ist, gemäß einer anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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14 ist
eine Seitenansicht des Airbags aus 13 während des
Befüllens
und sie zeigt beispielhafte Anbringungspunkte des Halteriemens.
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15 ist
eine Draufsicht von oben auf einen Rückhalter.
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16 ist
eine perspektivische Detailansicht eines Halteabschnitts des Rückhalters
aus 15.
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17 ist
eine perspektivische Detailansicht des Halteabschnitts des Rückhalters
aus 16, welche den Halteriemen zeigt.
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18 ist
eine Detailansicht von hinten des Halteabschnitts des Rückhalters
aus 16, welche den Halteriemen zeigt.
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19 ist
eine perspektivische Ansicht eines Airbags, wobei das Innere nach
außen
gedreht ist, mit einem Halteriemen gemäß einer anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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20(a) und 20(b) sind
Ansichten eines Zwillingsairbags gemäß einer anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. 20(a) ist
eine Seitenansicht des Airbags. 20(b) ist
eine Querschnittansicht des Airbags, aufgenommen entlang der Linie
C-C in 20(a).
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21 ist
eine graphische Darstellung des Oberflächentiefenprofils eines zurückgehaltenen
Airbags gegenüber
einem nicht zurückgehaltenen
Airbag.
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Detaillierte
Beschreibung
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Herkömmliche
Airbags mit zwei Volumina weisen mehrere Probleme auf. Die Halteriemen
in herkömmlichen
Airbags sind in den Polsterzusammenbau genäht und nutzen Metallringe und
hakenähnliche
Vorrichtungen, um sich am Freigabemechanismus anzuhängen. Solche
integralen Bänder
und Haken/Ring-Zusammenbauten steigern die Kosten des Polsterzusammenbaus.
Außerdem
müssen
die integralen Halteriemen genug Zugfestigkeit aufweisen, um den
Polster direkt gegen die Kraft eines großen einstufigen Inflators zurückzuhalten.
Dies macht das Gewicht und die Kosten der Halteriemen bedeutsam.
Außerdem
geben solche herkömmlichen
Airbags mit zwei Volumina die Halteriemen nicht verlässlich frei.
Die Halteriemen können
haken, zu spät lösen oder
zu früh
lösen,
was besondere technische Gegenmaßnahmen und Herstellungsverfahren
erfordert, um Probleme zu vermeiden.
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Ein
Airbag-Polster mit Halteriemen kann einen Airbag-Polster jeder Konfiguration
umfassen. Der Airbag-Polster kann ein Fahrer- oder ein Beifahrer-Airbag, ein Seitenairbag,
ein Passagiermodul neuen Konzepts (NCPM) oder ein Fahrermodul neuen
Konzepts (NCDM), ein dazwischen liegender Sitz-Airbag, ein Zwischensitz-Airbag
oder jeder andere Typ von Airbag-Polster
sein. Der Airbag-Polster kann auch von asymmetrischer Gestalt sein.
Der Halteriemen oder eine Mehrzahl von Halteriemen kann in oder
außen
auf jeder der Airbagkonfigurationen angewendet sein.
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Der
Airbag-Polster ist mit einer Zone oder einem Abschnitt konfiguriert,
welche(r) während
des Einsatzes gefaltet gehalten wird, was zu einer "kleinen Betriebsart"-Aufblasgröße führt, oder
die Zone/der Abschnitt kann ungefaltet und freigegeben während des
Einsatzes sein, was zu einer "großen Betriebsart"-Aufblasgröße führt. Auf
beiden Seiten des gefalteten oder aufgehaltenen Abschnitts ist der Airbag-Polster
mit zwei oder mehr Gewebeborten ausgestattet. Die Borte kann Flansche
umfassen, welche Erweiterungen der Borte sind, die erforderlich sind,
um die Stabilität
der größeren Strukturnählinien zu
erhalten, welche jede Airbag-Stoffbahn
verbinden. Die Borten können
entweder ein integraler Teil oder eine Erweiterung der zu Grunde
liegenden Airbag-Stoffbahnen sein. Diese Borten werden mit einer Reihe
von Löchern
bereitgestellt, welche auf solch eine Weise beabstandet sind, dass
ein Halteriemen durch die vorgesehenen Schlitze, Ösen oder
Schlaufen in den alternierenden Flanschen oder im lokal erstreckten
Bortenmaterial am Rand der Stoffbahnen eingefädelt werden kann, ähnlich dem
Einfädeln
eines Schnürsenkels
durch die Ösen
eines Schuhs. Wenn das Ende des Halte riemens während des Airbag-Polster-Einsatzes
verriegelt ist, hindert der Halteriemen die Borten daran, sich zu
trennen, und der Polster wird auf eine kleinvolumige Konfiguration
beschränkt
bleiben. Wenn das Ende des Halteriemens entriegelt ist, wird der
Halteriemen aus den Löchern ausgezogen.
Der Polster hat dann die Möglichkeit, sich
auf das volle, "großflächige" Volumen auszudehnen.
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Der
Halteriemen kann durch einen Freigabemechanismus getrennt werden.
Der Freigabemechanismus kann den Halteriemen durch Schneiden, Losbinden,
Abbrennen, Einarbeiten eines geschwächten Bereichs, welcher unter
einer bestimmten Belastung bricht, oder durch jeden anderen geeigneten
Mechanismus entriegeln oder zertrennen. Der Airbag-Polster kann
durch direktes pyrotechnisches Zerschneiden oder Abbrennen des Halteriemens
zusätzlich
zu oder getrennt von jeder anderen geeigneten Form des mechanischen
Freigabemechanismus, welcher den Halteriemen zertrennt, gesteuert
werden. Das Zertrennen kann auch durch einen heißen und/oder einen unter Druck
stehenden Fluidstrahl von einer Hochdruckstufe eines Inflators erreicht
werden. Ein einzelner Freigabemechanismus oder eine Mehrzahl von
Freigabemechanismen können
verwendet werden. Außerdem
kann jeder einzelne Freigabemechanismus eine Mehrzahl von Halteriemen
lösen.
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Eine
Mehrzahl von Halteriemen kann verwendet werden und jeder Halteriemen
kann unterschiedlich verriegelt sein, so dass der Airbag-Polster auf
eine gesteuerte, asymmetrische Weise aufgeblasen werden kann. Der
Airbag-Polster kann gelenkt werden, basierend auf den Eingaben von
einer elektrischen Steuereinheit. In einigen Ausführungsformen
kann der Freigabemechanismus rechtzeitig gesteuert werden, um Airbag-Polster
von unterschiedlichen, wirksamen Volumina zu erzeugen, basierend auf
der Länge
der Zeit, zu der der Halte riemen gelöst wird, oder auf der freigegebenen
Länge des
Airbag-Polsters oder des Halteriemens.
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Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung werden nun im Folgenden mit Bezugnahme
auf die Zeichnungen beschrieben.
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1(a)–2 zeigen
eine Ausführungsform
eines Airbag-Polsters 100 gemäß der Erfindung. Der Airbag-Polster 100 umfasst
eine erste Gewebehälfte 102 und
eine zweite Gewebehälfte 104. Die
erste Gewebehälfte 102 und
die zweite Gewebehälfte 104 sind
entlang eines Bortenabschnitts 106 entlang der Enden der
ersten 102 und der zweiten 104 Gewebehälfte zusammengefügt. Ein
Halteriemen 110 ist durch die Öffnungen 108 in der
Borte 106 gefädelt,
wie in 2 gezeigt. Ein Ende des Halteriemens 110 kann
direkt oder indirekt am Gehäuse 114 des
Airbag-Polsters 100, am Airbag-Polster 100 selbst,
oder an einem Freigabemechanismus 112 angebracht sein.
Ein zweites Ende des Halteriemens 110 kann direkt oder
indirekt am Gehäuse 114,
am Airbag-Polster 100 selbst,
an einem Freigabemechanismus 112 angebracht oder am zweiten
Ende angebunden oder angeknotet sein.
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Wenn
der Airbag-Polster 100 eingesetzt wird, befüllt sich
der Airbag-Polster 100 anfänglich in einem "Kleingrößen"-Modus, wie in 1(a) gezeigt. Der Airbag-Polster 100 kann
im "Kleingrößen"-Modus bleiben, wenn
eine Steuervorrichtung wie eine elektrische Steuereinheit (ECU)
bestimmt, dass der Halteriemen 110 nicht gelöst werden
soll. Wenn jedoch eine Steuervorrichtung bestimmt, dass der Airbag-Polster 100 sich
weiter in die "Großgröße" aufblasen soll,
wie in 1(b) gezeigt, dann löst der Freigabemechanismus 112 den
Halteriemen. Die Freigabe des Halteriemens 110 erlaubt
es der Borte 106 der ersten 102 und der zweiten 104 Gewebehälfte sich
auseinander zu ziehen, wodurch der Airbag-Polster 100 sich
weiter befüllen
kann. Da sich die Borten 106 trennen, erweitern sich die
verbleibenden gefalteten Abschnitte des Airbags 100. Der
Airbag-Polster 100 erfordert
nicht notwendigerweise eine Steuereinheit, um zu bestimmen, ob der
Halteriemen 110 gelöst
werden sollte. Vielmehr kann der Halteriemen 110 automatisch
nach der anfänglichen Befüllung des
Airbag-Polsters
gelöst
werden, wodurch die vollständige
Befüllung
des Airbag-Polsters verzögert
wird.
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3 zeigt
eine andere Ausführungsform
eines Airbag-Polsters 120. Der Airbag-Polster 120 kann
eine erste Gewebehälfte 122 und
eine zweite Gewebehälfte 124 umfassen.
Ein erster Halteriemen 132 kann sich über die Oberseite des Airbag-Polsters 120 in
einer vertikalen Richtung erstrecken. Ein zweiter Halteriemen 134 kann
sich über
die Unterseite des Airbag-Polsters 120 in einer vertikalen
Richtung erstrecken und sich mit einem Ende des ersten Halteriemens 132 treffen
oder benachbart diesem enden. Der Airbag-Polster 120 kann
zwei Freigabemechanismen 138 auf jeder Seite eines Gehäuses 136 umfassen.
Wenn die Freigabemechanismen 138 den ersten 132 und
den zweiten 134 Halteriemen lösen, kann sich der Airbag-Polster 120 weiter
in eine "Großgrößen"-Konfiguration ausdehnen.
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4 zeigt
einen Airbag-Polster 140 gemäß einer anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Der Airbag-Polster 140 umfasst
eine erste Gewebehälfte 142 und
eine zweite Gewebehälfte 144.
Ein erster Halteriemen 152 und ein zweiter Halteriemen 154 fügen die
Bortenabschnitte der ersten 142 und der zweiten 144 Gewebehälfte so
zusammen, dass der Airbag-Polster 140 sich im "Kleingrößen"-Modus entfaltet.
Die Halteriemen 152, 154 können durch einen Freigabemechanismus
(nicht gezeigt) gelöst
werden, welcher nahe dem Gehäuse 156 angeordnet
sein kann. Die Halteriemen 152, 154 erstrecken
sich um den Airbag-Polster 140 in horizontaler Weise herum.
Wenn der Freigabemechanismus die Halteriemen 152, 154 löst, dehnt
sich der Airbag-Polster 140 in
eine "Großgrößen"-Konfiguration aus.
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5(a) und 5(b) zeigen
einen andere Ausführungsform
eines Airbag-Polsters 160. Der Airbag-Polster 160 umfasst Gewebeabschnitte 162.
Die Gewebeabschnitte 162 können durch mehrfache Halteriemen
zusammengefügt
sein. 5(a) zeigt einen ersten Halterriemen 165,
welcher sich vertikal über
die Oberseite des Airbag-Polsters 160 erstreckt und an
einem Fügebereich 169 endet.
Ein zweiter Halteriemen 166 erstreckt sich vertikal über die
Unterseite des Airbag-Polsters 160 und
endet am Fügebereich 169.
Des Weiteren erstrecken sich ein dritter 167 und ein vierter 168 Halteriemen
horizontal um den Airbag-Polster 160 herum und enden am
Fügebereich 169.
Wenn der Airbag-Polster 160 anfänglich in die "Kleingröße" aufgeblasen wird,
wie in 5(a) gezeigt, halten die Halteriemen 165, 166, 167, 168 die
Bortenabschnitte der Gewebeabschnitte 162 zusammen. Wenn
ein Freigabemechanismus (oder mehrfache Freigabemechanismen) die
Halteriemen 165, 166, 167, 168 löst(en),
dehnt sich der Airbag-Polster 160 durch das Entfalten der
gefalteten Abschnitte 164 aus, wodurch der Airbag-Polster
sich in die "Großgrößen"-Konfiguration bewegt. 5(b) zeigt
den Airbag-Polster 160 in
der "Großgrößen"-Konfiguration.
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6(a) und 6(b) zeigen
eine andere Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. 6(a) zeigt
einen Airbag-Polster 170 in der "Kleingrößen"-Konfiguration.
Der Airbag-Polster 170 ist am Gehäuse 184 angebracht
und umfasst eine vordere Stoffbahn 172 und eine hintere
Stoffbahn 174. Der Airbag-Polster 170 umfasst
eine Akkordeon ähnlich gefaltete
Zone 176. Ein Halterriemen 180 bindet die Bortenabschnitte
der vorderen 172 und der hinteren 174 Stoffbahn
zusammen, wobei der Akkordeonabschnitt 176 gefaltet bleibt.
Der Halteriemen 180 verkettet die Stoffbahnen 172, 174 und
verbindet sich direkt oder indirekt mit einem Freigabe mechanismus 182.
Wenn der Freigabemechanismus 182 den Halteriemen 180 freigibt,
beginnen sich die vordere 172 und die hintere 174 Stoffbahn
zu trennen, was es dem Akkordeonabschnitt 176 ermöglicht,
sich auszudehnen. Der Airbag-Polster 170 bläst sich
dann in die volle "Großgrößen"-Konfiguration auf,
wie in 6(b) gezeigt.
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7(a) und 7(b) zeigen
einen andere Ausführungsform
eines Airbag-Polsters 185 der vorliegenden Erfindung, in
welcher der Airbag-Polster 185 an einem Gehäuse 188 angebracht
ist. Der Airbag-Polster 185 umfasst (einen) innere(n) Halterriemen 189.
Der innere Halteriemen 189 ist durch die Öffnungen 183 in
den inneren Bortenabschnitten 187 gefädelt. Ein Ende des Halteriemens 189 ist
direkt oder indirekt mit einem Freigabemechanismus 186 verbunden.
Wenn der Halteriemen 189 verbunden ist, bläst sich
der Airbag-Polster 185 bis zur durchgezogenen Linie A auf
(zurückgehaltene
Größe oder "Kleingröße"). Wenn der Halteriemen 189 gelöst ist, bläst sich
der Airbag-Polster 185 dann in die "Großgrößen"-Konfiguration auf,
wie durch die gepunktete Linie B gezeigt (gelöste, vollständig offene Position).
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8(a) und 8(b) zeigen
eine andere Ausführungsform
eines Airbag-Polsters 190, welche an einem Gehäuse 197 angebracht
ist. Der Airbag-Polster 190 ist ein Neukonzeptfahrermodul
(NCDM) oder Zwillings-Airbag-Polster.
Der Airbag-Polster 190 umfasst (einen) innere(n) Halteriemen 198.
Der Halteriemen 198 ist an zwei Enden mit Ankern 192 verbunden.
Der Halteriemen 198 ist ebenfalls durch Öffnungen
oder Schlaufen 194 im Inneren des Airbag-Polsters 190 gefädelt, um
den Airbag-Polster 190 zusammenzuhalten. Wenn der Freigabemechanismus 196 den
Halteriemen 198 löst,
kann sich der Airbag-Polster 190 in die volle "Großgrößen"-Konfiguration ausdehnen.
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9 und 10 zeigen
unterschiedliche Ausführungsformen
eines Freigabemechanismus für einen
zweistufigen Airbag. 9 zeigt eine Ausführungsform,
in welcher ein Halteriemen 206 mit dem Freigabemechanismus 201 zwischen
einem Körperelement 212 eines
Rückhalters 210 oder
Gehäuses verbunden
ist. Eine Auslassöffnung 202 eines
Inflators 200 ist benachbart den Halteriemen 206.
Wenn der Inflator 200 damit beginnt scharfe Befüllungsgasstrahlen
auszustoßen,
trifft das Gas den Halteriemen 206. Der Druck, die Kraft
und/oder die Wärme
des Gases bricht den Halteriemen 206, wodurch der Halteriemen 206 zerreißt.
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10 zeigt
eine alternative Ausführungsform
eines Freigabemechanismus 211, in welchem der Inflator
ein zweistufiger Inflator ist. Der Erst-Stufen-Inflator 212 umfasst
primäre
Inflatorauslassöffnungen 214 zum
Beblasen eines Airbag-Polsters. Der Erst-Stufen-Inflator 212 umfasst Rückhaltergasdurchgänge 216.
Der Zweit-Stufen-Inflator 222 umfasst ebenfalls Rückhaltergasdurchgänge 216.
Ein Halteriemen 226 ist am Inflator oder Gehäuse 210 am
Anker 224 verankert. Der Anker 224 umfasst einen
Zapfen 224, welcher durch ein Loch (nicht gezeigt) im Halteriemen 226 verbunden
ist. Der Halteriemen 226 geht über die Zweit-Stufen-Inflatorausgangsöffnung 228.
Der Halteriemen 226 geht durch eine Schlaufe 227 in
einen Diffuser, welcher den Halteriemen 226 über der
Ausgangsöffnung 228 hält. Wenn
der Zweit-Stufen-Inflator 222 beginnt,
die Befüllungsgase
einzusetzen, treten die Gase durch die Ausgangsöffnung 228 hindurch,
treffen und brechen (zertrennen) den Halteriemen 226 an
dem Abschnitt des Halteriemens 226 über der Ausgangsöffnung 228.
Ein Abschnitt des Halteriemens 226 verbleibt vom Anker 224 gehalten,
nachdem der Halteriemen 226 zertrennt ist. Der Halteriemen
bricht durch Schmelzen oder Abschneiden auf Grund der Wärme und/oder
des hohen Drucks der Befüllungsgase.
Diese Handlung löst
den Halteriemen 226 und erlaubt es einem Airbag-Polster
sich in seine "Großgrößen"-Konfiguration zu
bringen.
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Der
Halteriemen im Airbag ist nicht erforderlich, um den Airbag-Polster
direkt gegen die volle Ausstoßbelastungen
eines Inflators zurückzuhalten. Eher
wirkt der Halteriemen indirekt und ist nur erforderlich, um die
inneren oder äußeren Borten/Bortenkanten
gegen das Auftrennen zurückzuhalten.
Die Borten oder Bortenkanten des Airbag-Polsters tragen die Inflatorausstoßbelastungen.
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11 und 12 zeigen
einen Fahrerseitenairbag 300 mit einem trennbaren, inneren
Halteriemen 306 gemäß einer
anderen Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung. Der Airbag 300 ist betriebsbereit
mit einem Inflator 310 verbunden und ist mit wenigstens
einer Gewebestoffbahn ausgebildet. Der Inflator 310 ist
ein zweistufiger Inflator 310 mit primären 312 und sekundären 314 Auslassöffnungen.
Ein Halteriemen 306 ist mit dem Inflator 310 an beiden
Enden durch Zapfen 308 verankert. Die Zapfen 308 können durch
eine Öffnung
des Halteriemens 306 angebracht werden. Der Halteriemen
kann mit dem Inflator durch jeden geeigneten Mechanismus zum Verbinden
des Halteriemens 306 verbunden sein. Zum Beispiel kann
eine Mutter (nicht gezeigt) an einem Zapfen angebracht werden, nachdem
ein Rückhalter
in einem Airbag-Gehäuse
eingebaut ist. Alternativ kann die Verbindung durch Nadelstiche, Klebemittel,
einen D-Ring, eine
Seilschlinge angenäht
sein. Der Halteriemen 306 ist durch eine Schlaufe 302 entlang
des inneren Umfangs des Airbags 300 eingefädelt.
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Wenn
der Airbag 300 anfänglich
während der
ersten Stufe des Inflators 310 befüllt wird, werden die Befüllungsgase
von den primären
Auslassöffnungen 312 emittiert,
wobei sie sich im Airbag bis zu einer ersten zurückgehaltenen Position A ausdehnen. Wenn
der zweistufige Inflator 310 Gase während der zweiten Stufe emittiert,
werden die Gase durch die sekundären
Auslassöffnungen 314 emittiert.
Ein Abschnitt des Halteriemens 306 ist benachbart der sekundären Auslassöffnungen 314 positioniert
und wird durch den Freigabemechanismus 316 in Position
gehalten. Die Wärme
von den Befüllungsgasen
der zweiten Befüllungsstufe
schmilzt oder durchtrennt den Halteriemen benachbart den sekundären Auslassöffnungen 314,
wodurch es möglich
wird, dass der Halteriemen 306 von der Schlaufe 302 entfernt oder
gelöst
wird oder die Straffheit oder der Zug des Halteriemens 306 verringert
wird. Wenn der Halteriemen 306 durchtrennt ist, ist der
Airbag 300 in der Lage, sich zu einer vollständig offenen
Position B auszudehnen.
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Der
Freigabemechanismus 316, wie detailliert in 12 gezeigt,
umfasst ein Rückhalteband 311.
Das Rückhalteband 311 ist
mit dem Inflator 310 verbunden und umgibt einen Abschnitt
des Inflators 310. Das Rückhalteband 311 umfasst
eine Halteriemenöffnung 313,
welche so konfiguriert ist, um dem Halteriemen 306 zu gestatten,
dass er zwischen dem Rückhalteband 311 und
dem Inflator 310 benachbart den sekundären Auslassöffnungen 314 positioniert ist.
Nachdem der Halteriemen 306 durchtrennt ist, verbleiben
die Enden des Halteriemens 306 verbunden mit dem Inflator 310 an
den Zapfen 308. Jedoch wird man bemerken, dass der Halteriemen 306 nach der
Durchtrennung an einem oder an beiden Zapfen 308 gelöst oder
entfernt werden könnte.
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13 und 14 zeigen
einen Beifahrerairbag 320 gemäß einer anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Der Airbag 320 enthält eine
Mehrzahl von Schlaufen 322 entlang dem Umfang der Airbaggewebestoffbahn 320.
Ein Halteriemen 324 ist betriebsbereit an einem ersten
Ende mit einem Zurückhalter
(nicht gezeigt) verbunden. Ein zweites Ende des Halteriemens 324 ist
mit dem Airbag 320 verbunden, welches sich an einem Umfang
des Airbags 320 befindet. Der Halteriemen zum Beispiel
kann durch abgenähte
Säume,
einen Ring, eine Seilschlaufe, eine Schlüsselkettenschlaufe, eine D-Ringanbringung oder
jeden anderen geeigneten Mechanismus verbunden sein. Wie in 13 ersichtlich,
ist der Halteriemen 325 durch acht Schlaufen 322 entlang
dem Umfang des Airbags 320 gefädelt. Jedoch kann jede andere
Anzahl von Schlaufen 322 verwendet werden. Zum Beispiel
kann auch nur eine Schlaufe 322 oder jede größere Anzahl
davon verwendet werden. Außerdem
wird sich die besondere Auswahl der Positionierung der Schlaufen 322 entlang
dem Umfang in Abhängigkeit
vom Typ des Airbags 320, der verwendet wird, verändern.
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14 zeigt
eine Seitenansicht des Airbags 322. In dieser Ansicht werden
beispielhafte erste 327 und zweite 328 Verbindungspunkte
für den
Halteriemen 324 gezeigt. Wie ersichtlich ist, befindet
sich der erste Verbindungspunkt 327 auf dem Umfang des Airbags 320.
Der zweite Verbindungspunkt 328 befindet sich auf dem Rückhalter
(nicht gezeigt).
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15–18 zeigen
einen Freigabemechanismus 330 gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Dieser Freigabemechanismus 330 kann
in Verbindung mit der Ausführungsform,
gezeigt in 13–14, oder
mit jeder anderen Ausführungsform
verwendet werden. 15 zeigt eine Ansicht eines
Rückhalters 331.
Der Rückhalter 331 umfasst
einen Halteabschnitt 332, welcher den Halteriemen 324 benachbart
zur sekundären Auslassöffnung 314 des
zweistufigen Inflators 310 hält oder ihn ebendort positioniert
(wie in 12 gezeigt). Der Freigabemechanismus 330 ist ähnlich jenem
in 12, so dass der Halteriemen 324 durch die
heißen
Befüllungsgase
während
der zweiten Stufe der Befüllung
durchtrennt wird. Während
der ersten Stufe der Befüllung
verbleibt der Halteriemen 324 unverändert, aber während der
zweiten Stufe der Befüllung
wird der Halteriemen 324 durch die heißen Gase durchtrennt. Der Halteriemen 324 kann
entweder weg von den primären Auslassöffnungen 312 durch
den Freigabemechanismus 330 positioniert sein oder kann
aus einem wärmeempfindlichen
Material gestaltet sein, so dass er nicht durch die anfänglichen,
niedrig dosierten Gase beeinflusst wird, aber während der zweiten hoch-dosierten
Stufe schmelzen, brennen oder durchtrennt wird.
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Der
Halteabschnitt 332 umfasst mindestens eine Stange 334.
Die Stange oder Stangen, wie in 16 gezeigt,
ist oder sind auf beiden Seiten einer Öffnung 333 im Rückhalter 331 positioniert.
Diese Öffnung 333 ist
so konfiguriert, um mit der(den) sekundären Auslassöffnung(en) 314 zu
fluchten. Der Halteriemen 324 wird durch eine zweite Öffnung 336 gezogen, über einen
ersten Satz von Stangen 334 gezogen, über der Öffnung 333 positioniert
und unter einem zweiten Satz von Stangen 334 durchgezogen. Außerdem können Verschweißungen 335 zwischen den
Stangen 334 und dem Rückhalter 331 hinzugefügt werden,
um zu verhindern, dass der Halteriemen 324 im Freigabemechanismus 330 umhergleitet,
und um zu helfen, dass der Halteriemen 324 direkt über dem
sekundären
Gasauslass 314 gehalten wird. Die Verschweißungen 335 können in
jeder geeigneten Position oder in jedem geeigneten Ausmaß hinzugefügt werden.
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Der
Rückhalter 331 und
der Freigabemechanismus 330 sollten so gestaltet sein,
dass es keine scharfen Kanten gibt und dass ein glatter Übergang für den Halteriemen 324 vorhanden
ist, um sicherzustellen, dass der Halteriemen 324 nicht
reißt.
Des Weiteren kann der Halteriemen 324 einen verstärkten Bereich 382 umfassen.
Dieser verstärkte
Bereich 382 hat den Halteriemen 324 über sich
selbst gefaltet, um mehrfache Schichten zu bilden. Zum Beispiel kann
der Halteriemen 324 vier Lagen oder jede andere geeignete
Menge davon aufweisen. Der verstärkte Bereich 382 kann
durch Falten eines Endes des Halteriemens 324 auf sich
selbst und dann durch Falten des Halteriemens 324 in die
Hälfte
in der Längsrichtung
ausgebildet werden.
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Gemäß einer
anderen Ausführungsform kann
ein Airbag 350 eine Vielzahl von Schlaufen-Halteriemen-Verbindungen umfassen.
Zum Beispiel kann, wie in 19 gezeigt,
der Halteriemen 354 durch die Schlaufen 352, die
einander entlang dem inneren Umfang des Airbags 350 gegenüberliegen, gefädelt sein.
Natürlich
kann jede Anzahl von Schlaufen 352 (eine oder mehrere)
verwendet werden und jede Anzahl von Halteriemen 354 kann
in Kombination verwendet werden.
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20(a) und 20(b) zeigen
eine andere Ausführungsform
eines Airbag-Polsters 400, welcher an einem Gehäuse 406 angebracht
ist. Der Airbag-Polster 400 ist ein Zwillingsairbag mit
einem ersten Lappen 402 und einem zweiten Lappen 404.
Der Airbag-Polster 400 umfasst wenigstens zwei innere Halteriemen;
einen ersten Halteriemen 412 und einen zweiten Halteriemen 414.
Der erste Halteriemen 412 ist an einem Ende mit dem Airbag 400 verbunden. Der
Halteriemen 412 fädelt
sich durch Öffnungen oder
Schlaufen 410 innerhalb des Airbag-Polsters 400,
um den Airbag-Polster 400 einzuschnüren. Jede geeignete Anzahl
oder Positionierung der Schlaufen kann eingesetzt werden. Zum Beispiel
sind zwei Schlaufen 410 gezeigt, aber weniger oder zusätzliche
Schlaufen 410 können
eingesetzt werden. Der Halteriemen 412 ist an einem anderen
Ende mit einem Gehäuse 406 verbunden
und betrieblich mit einem Freigabemechanismus 408 verbunden.
Wenn der Freigabemechanismus 408 den Halteriemen 412 löst, kann
sich der erste Lappen 402 des Airbag-Polsters 400 in
die volle "Großgrößen"-Konfiguration ausdehnen. Ähnlich kann
ein zweiter Halteriemen 414 im zweiten Lappen 404 verwendet
werden. Der zweite Halteriemen 414 hat nur ein Ende mit
dem Airbag 400 verbunden. Der zweite Halteriemen 414 ist
durch die Schlaufen 410 gefädelt und dann mit dem Gehäuse 406 verbunden
und mit dem Freigabemechanismus 408 betrieblich verbunden.
Wenn der Freigabemechanismus 408 den zweiten Halteriemen 414 löst, kann
sich der zweite Lappen 404 in die volle "Großgrößen"-Konfiguration ausdehnen. Die Verbindungen
der Halteriemen 412 und 414 können durch genähte Säume, Seilschlaufen,
D-Ringe, Klebemittel oder andere geeignete Mechanismen gestaltet
sein, um die Halteriemen 412, 414 mit dem Airbag-Polster 400 zu
verbinden.
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21 zeigt
das Oberflächentiefenprofil
eines zurückgehaltenen
Airbags gegenüber
einem nicht zurückgehaltenen
Airbag. Das erste Profil, gezeigt bei A, offenbart einen Airbag
an einer zurückgehaltenen
Tiefe. Das zweite Profil, gezeigt bei B, offenbart die Tiefe eines
Airbags, nachdem ein Halteriemen durchtrennt ist. Dieses zweifache
Tiefenverhältnis
eines Airbags kann Vorteile für
einen Insassen aufweisen, der aus der Position ist (OOP). Ein OOP-Insasse
sitzt oft sehr nahe der Airbagvorrichtung, wenn ein Zusammenstoßereignis
auftritt. Wenn ein Airbag in einer zurückgehaltenen Position A ist, wird
ein OOP-Insasse mit geringerer Wahrscheinlichkeit durch die Kräfte vom
Airbag verletzt. Wenn ein Airbag sich in die völlig offene Position B bewegt,
besitzt der hohe Ausstoß und
die Tiefe eines Airbags Vorteile für einen großen Insassen.
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Der
Begriff "Halteriemen" ist allgemein verwendet.
Halteriemen kann sich auf eine Schnur, ein Zugband, einen Draht,
ein Seil, einen Gurt, ein Band, einen Faden, eine Leine, ein Kabel
oder jedes andere geeignete zugfeste Element beziehen. Der Halteriemen
kann über
die Oberseite oder die Seiten eines Airbag-Polsters geschlungen sein. Der Halteriemen kann
Rosettenmuster, Reifenmuster oder jedes andere geeignete Muster
oder jede andere Konfiguration ausbilden. Der Halteriemen kann aus
einem einzigen Stück
aufgebaut sein oder mehrfache Teilkonfigurationen aufweisen.
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Der
Halteriemen kann aus Nylonseil, Angelschnur, einem Material vom
Shoe-Position-Typ hergestellt sein oder kann ein hohles Inneres
umfassen. Der Halteriemen könnte
ein ¼ Inch
Polyester-Gurtband umfassen. Der Halteriemen kann ein wärmeempfindliches
Material umfassen, welches es ermöglicht, dass der Halteriemen
durch die Wärme
der sekundären
Stufe des Inflators brennt, zerschnitten wird, schmilzt oder durchtrennt
wird. Der Halteriemen kann ein einheitliches Material umfassen.
Der Halteriemen kann ein Material sein, welches dünn ist und leicht
durch Schlaufen gleitet.
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Der
Inflator kann ein Inflator vom Typ Programmierbarer-Standard-Insassen-Inflator
(PSPI), ein zweistufiger Inflator mit einer Zündkapsel für die Primärstufen-Gasauslassöffnungen
und mit einer zusätzlichen
Zündkapsel
für die
Sekundärstufen-Auslassöffnungen,
ein zweistufiger Inflator mit einer Zündkapsel sowohl für die Primär- als auch
für die Sekundärstufen-Gasauslassöffnungen
oder jede geeignete Bauart eines zweistufigen Inflators sein. Der Airbag
kann von der Bauart für
den Fahrer, den Beifahrer, die Seite oder von anderer Bauart sein.
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Während die
Erfindung mit Bezugnahme auf beispielhafte Ausführungsformen beschrieben ist, versteht
es sich für
Fachleute auf diesem Gebiet der Technik von selbst, dass verschiedene
Veränderungen
durchgeführt
werden können
und Gleichwertiges für
Elemente davon eingesetzt werden kann, ohne vom Umfang der Erfindung
abzuweichen. Außerdem können viele
Modifikationen durchgeführt
werden, um eine besondere Situation oder ein besonderes Material
an die Lehren der Erfindung anzupassen, ohne vom wesentlichen Umfang
derselben abzuweichen. Daher besteht die Absicht, dass die Erfindung nicht
durch die besondere Ausführungsform,
die als die beste Art offenbart ist, wie diese Erfindung ausgeführt werden
kann, eingeschränkt
ist. Des Weiteren kann jede Kombination der Ausführungsformen verwendet werden.
Alle Bezugnahmen und Veröffentlichun gen,
die hierin zitiert sind, sind durch Literaturhinweis in ihren Gesamtheiten
eingefügt.