DE102006029476A1

DE102006029476A1 - Sitzfaltapparat mit einem passiven Radiofrequenz-Link und einem Detektionssystem für Fremdobjekte

Info

Publication number: DE102006029476A1
Application number: DE102006029476A
Authority: DE
Inventors: John F. White Lake Nathan; Tom O. Novi Tang; Riad Dearborn Heights Ghabra
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2005-07-20
Filing date: 2006-06-27
Publication date: 2007-01-25
Also published as: GB2428816C; US20080024316A1; GB2428816B; US7289035B2; GB0614311D0; US20070018839A1; GB2428816A; US7808394B2

Abstract

Ein Sitzfalt-Apparat ist mit einem passiven RF-Frequenz-Link ausgestattet, welcher es erfordert, dass sich eine Person innerhalb einer bestimmten begrenzten Distanz von einem Fahrzeug befindet, um den Sitzfaltmechanismus bedienen zu können. Ein Detektionssystem für fremde Gegenstände, wie mehrere Gewichtssensoren, ist in dem Sitz vorgesehen, um auf dem Sitz befindliche fremde Objekte zu detektieren.

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein elektronisches Steuersystem für einen Fahrzeugsitz, der zwischen verschiedenen Positionen umstellbar ist, wie zwischen einer Sitzposition und einer Beladeposition am Fahrzeugboden.
Für Vans, Minivans und Geländewagen ("SUVs") ist eine breite Palette von Anordnungen für die Fahrzeugsitze erhältlich. Solche Fahrzeugsitzsysteme verleihen Fahrzeugen eine erhöhte Einsatzflexibilität, die sich aus der Möglichkeit ableitet, unterschiedliche Sitzkonfigurationen vorzusehen. Diese Fahrzeug-Sitzsysteme können Sitze umfassen, die in einer konventionellen Sitzkonfiguration verwendet werden, oder sich verstellen lassen, um zum Unterbringen einer Ladung einen durchgehenden oder teilweisen Ladeboden bereitzustellen. Einige Minivans sind mit ausbaubaren Sitzen ausgestattet, die mit Verankerungsvorrichtungen lösbar verbunden sind, wobei die Verankerungsvorrichtungen an der Bodenplatte des Fahrzeugs im Innenraum angebracht sind. In jüngster Zeit sind auch Sitze erhältlich, die sich ohne die Notwendigkeit, die Sitze aus dem Fahrzeug zu entfernen in Vertiefungen in den Bodenplatten falten lassen, um einen durchgehenden Ladeboden zu schaffen. Einige Sitze sind in eine Konsolenposition faltbar, in der die Sitzlehne nach vorne über den Sitzunterteil geklappt ist.
Die meisten Fahrzeug-Sitzsysteme sind manueller Art und erfordern es, dass eine Person einen Hebel löst und unterschiedliche Abschnitte des Sitzes umpositioniert, um den Sitz in unterschiedliche Konfigurationen umzuwandeln. Eine gegenwärtige Innovation besteht in der Einführung von durch Antriebe faltbaren Sitzen, wie dies in US 6 540 295 A offenbart wird, das auf den Anmelder dieser Anmeldung übertragen ist. Der in diesem US-Patent offenbarte, durch Antriebe faltbare Sitz enthält einen Elektromotor, der die Sitzlehne zwischen einer aufrechten, etwas nach hinten geneigten Sitzlehnenposition und einer allgemein horizontalen Position zum Schaffen einer Ladefläche rotiert. Der zum Klappen der Lehnre des Sitzes verwendete Motor kann mit einem Spannungsregulator versehen sein, der die Spannung über den Motor überwacht, welche zunehmen kann, falls auf dem Sitz ein fremdes Objekt vorhanden ist, wenn die Rückenlehne durch den Motor verstellt wird. Wenn ein frem des Objekt durch den Sitz kontaktiert wird, kann der Sitzklappmechanismus weiterhin versuchen, die Zusammenklappoperation fortzusetzen, bis der Motor schließlich zum Stillstand kommt. Die Motor-Stillstands-Kondition wird durch den Spannungsregulator detektiert, der den weiteren Betrieb des Motors unterbricht. Das Klappen der Lehne des Sitzes beispielsweise in ein fremdes Objekt kann nämlich den Sitz oder das Objekt beschädigen.

US 6 540 295 A offenbart auch das Konzept des Betreibens des mittels eines Antriebs faltbaren Sitzes nach Erhalt eines RF-Signals von einem RF-Transmitter, wie einem Schüsselanhänger FOB. Ferner wird in diesem Patent auch offenbart, dass an unterschiedlichen Teilen der Sitzstruktur Positionssensoren vorgesehen sein können, um gewährleisten zu können, dass die beweglichen Paneele des Sitzsystems nach der Faltoperation in jeweils den richtigen Positionen sind.

Dieses bekannte Sitzsystem wird gegenwärtig produziert für den Geländewagen des Typs Cadillac SRX^® des Baujahrs 2005. Der gegenwärtig produzierte Sitz hat einen manuell betätigbaren Schalter, der betätigt gehalten werden muss, um die Faltoperation zu vervollständigen. Falls der Benutzer während der Faltoperation den Schalter loslässt, wird die Sitz-Falt-Operation sofort unterbrochen, um einen Schaden an dem Sitzfaltmechanismus oder an Objekten, die auf oder in der Nähe des Sitzes angeordnet sind, zu vermeiden. Einige Kunden haben den Wunsch geäußert, einen durch einen Antrieb faltbaren Sitz zu haben, bei dem es nicht erforderlich ist, den Sitzbetätigungsknopf während der gesamten Sitz-Falt-Operation gedrückt zu halten. Dennoch ist es erwünscht, einen Benutzer nahe bei einem durch einen Antrieb zusammenfaltbaren Sitz zu haben, um Probleme zu vermeiden, die für eine in der Nähe befindliche Person ersichtlich sind, wenn der Sitz aufgefaltet oder umgeklappt wird. Es gibt hierbei einen Bedarf für ein durch einen Antrieb faltbares Sitzsystem, bei dem es nicht erforderlich ist, dass ein Benutzer einen Schalter während einer ganzen Sitzfaltoperation kontinuierlich betätigt, wobei das Sitzsystem jedoch nicht funktionieren soll, solange diese Person während der Faltoperation nicht in enger Nachbarschaft zu dem Fahrzeug anwesend ist.

Ein anderes, mit durch Antriebe betätigten Sitzfaltmechanismen auftretendes Problem liegt darin, dass typischerweise kein Feedback zu einem Benutzer bereitgestellt wird für den Fall, dass die Sitzfaltoperation nicht erfolgreich sein sollte. Falls beispielsweise der Sitzfaltme chanismus an einem fremden Objekt angreifen und der Motor angehalten bzw. dadurch abgebremst werden sollte, könnte der Benutzer nicht verstehen, warum die Sitzfaltoperation unterbrochen wurde. Der Benutzer könnte auch nicht einsehen, warum sich der Sitz nicht vollständig gefaltet hat, nachdem die Sitzfaltoperation begonnen hat, jedoch dann aufhört, da der Benutzer es unterließ, das Niederhalten des Knopfes während der gesamten Faltoperation fortzusetzen. Ein Benützer könnte deshalb das Fahrzeug zum Service bringen, falls der Benutzer nicht verstehen kann, warum die Sitzfaltoperation unterbrochen wurde, obwohl tatsächlich kein Service notwendig wäre. Es gibt deshalb Bedarf für ein durch einen Antrieb betätigtes Sitzfaltsystem, bei dem in dem Fall ein Feedback zu einem Benutzer gegeben wird, das die von ihm veranlasste Sitzfaltoperation unterbrochen wurde, oder, auch um zu bestätigen, dass der Sitz korrekt entweder in die voll umgefaltete Position oder in die komplett aufgefaltete Position zur Verwendung als Sitz bewegt worden ist.

Die Erfindung des Anmelders, wie sie nachstehend zusammengefasst wird, richtet sich an diese und an andere Probleme.

Gemäß eines Aspektes der vorliegenden Erfindung wird ein System zum Steuern der Bewegung eines durch einen Antrieb angetriebenen Sitzfaltapparats in einem Fahrzeug offenbart. Ein den Sitzfaltapparat antreibender Motor wird durch ein elektronisches Sitzsteuermodul gesteuert. Das System umfasst mehrere Gewichtssensoren, die an dem Sitzunterteil angeordnet sind und ein Signal für ein fremdes Objekt an das elektronische Sitzsteuermodul abgeben, falls ein fremdes Objekt mit einem höheren als einem vorbestimmten Gewicht auf dem Sitzunterteil angeordnet sein sollte. Das elektronische Sitzsteuermodul gibt dann ein Unterbrechungssignal an den von dem Antrieb angetriebenen Faltapparat, welches den Betrieb des durch den Antrieb angetriebenen Faltapparats anhält, nachdem das Signal für ein fremdes Objekt von einem oder mehreren der Gewichtssensoren erhalten worden ist.

Gemäß anderer Aspekte der vorliegenden Erfindung überwacht die elektronische Sitzsteuerung die mehreren Gewichtssensoren, um eine elektrische Charakteristik jedes der Gewichtssensoren zu summieren. Die Sitzsteuerung überwacht eine Änderung der Summe vor oder während des Betriebs des von dem Antrieb angetriebenen Faltapparats, um das fremde Objekt auf den Sitz zu detektieren. Falls während des Betriebs des durch den Antrieb getriebenen Faltapparats ein leichtgewichtiges Objekt mit einem geringeren als dem vorbe stimmten Gewicht auf dem Sitz angeordnet sein sollte und gegen den Sitz gepresst wird, wird auf den Sitz zusätzlicher Druck aufgebracht. Falls der zusätzliche Druck den Druck erreicht oder überschreitet, der von einem fremden Objekt mit einem höheren als dem vorbestimmten Gewicht ausgeübt würde, kann an das elektronische Sitzsteuermodul ein Signal für ein fremdes Objekt abgegeben werden.

Gemäß weiterer Aspekte der vorliegenden Erfindung können mehrere Gewichtssensoren an einer substantiell rigiden Stützstruktur des Sitzes angebracht sein, welche eine Schaumstoffpolsterung abstützt, wobei die Gewichtssensoren unterhalb der Schaumstoffpolsterung angeordnet sind. Die Gewichtssensoren können an einer Wanne befestigt sein, welche an der Oberseite der Stützstruktur installiert ist. Alternativ kann die Stützstruktur zumindest eine Öffnung aufweisen und können die mehreren Gewichtssensoren an einer Sensorwanne befestigt sein, welche unterhalb der Stützstruktur so installiert ist, dass die Gewichtssensoren mit der zumindest einen Öffnung oder den Öffnungen ausgerichtet sind.

Gemäß anderer Aspekte der Erfindung kann das elektronische Steuermodul die Gewichtssensoren nur so lange überwachen, bis am Ende einer Sitzfaltoperation eine gewünschte Position erreicht worden ist.

Ein Schalter zum Initiieren der Operation des durch einen Antrieb getriebenen Faltapparats kann einen verriegelten Schaltkreis für den Faltapparat einstellen, der wieder entriegelt wird, sobald die Sitzfaltoperation vervollständigt ist. Der verriegelte Schaltkreis kann auch entriegelt werden, wenn von dem Steuermodul das Signal für ein fremdes Objekt empfangen worden ist. Eine Sitzfaltoperation kann auch verhindert werden, wenn im Zündschloss des Fahrzeugs ein Zündschlüssel eingesteckt ist.

Zumindest ein manuell betätigter Schalter kann betätigt werden, um die Operation der durch den Antrieb vorgenommenen Sitzfaltung zu übersteuern und ein manuelles Falten des Sitzes zu gestatten.

Gemäß eines anderen Aspektes des Erfindung ist ein Bedienermelde- oder Warnmechanismus vorgesehen, der eine Statusinformation bezüglich des Status des durch den Antrieb angetriebenen Faltapparats für den Fall kommuniziert, dass die Operation des durch den Antrieb angetriebenen Faltapparats unterbrochen worden ist. Dieser Bedienermeldemechanismus kann ein Displaypaneel an einem Schüsselanhänger-RF-Transmitter oder im Fahrzeuginstrumentenbrett sein. Der Bedienermeldemechanismus kann auch einen Audioausgang haben.

Gemäß eines anderen Aspekts der vorliegenden Erfindung wird ein System zum Steuern der Umstell-Bewegung eines in einem Fahrzeug angeordneten Sitzes vorgeschlagen, welcher einen durch einen Antrieb angetriebenen Faltapparat hat, der durch ein elektronisches Sitzsteuermodul gesteuert wird. Das System umfasst einen manuell betätigten Schalter, der betätigt wird, um die Operation des durch den Antrieb getriebenen Faltapparats zu initiieren. Der Schalter kann nach seiner Betätigung und während der Operation des durch den Antrieb getriebenen Faltapparats losgelassen werden, ohne die Operation des Apparats zu beeinflussen. Vom Benutzer des Fahrzeugs wird ein Transponder getragen. Mit dem Transponder kommuniziert ein Transmitter/Empfänger, der ein Annäherungssignal bereitstellt, sobald sich der Transponder innerhalb eines begrenzten Abstandes von dem Transmitter/Empfänger befindet. Das Annäherungssignal wird an das elektronische Sitzsteuermodul gegeben. Das elektronische Sitzsteuermodul unterdrückt eine Operation des durch den Antrieb angetriebenen Faltapparats, falls an das elektronische Sitzsteuermodul kein Annäherungssignal gegeben worden ist oder das Signal ausbleibt.

Gemäß anderer Aspekte des Verfahrens der Erfindung kann der Transponder Teil eines passiven Zutritts-RF-Systems sein, das zum Entriegeln des Fahrzeugs betreibbar ist, sobald das Annäherungssignal empfangen worden ist. Eine Operation des durch den Antrieb angetriebenen Faltapparats wird zugelassen, so dass es fortgesetzt wird bis zum vollständigen Abschluss, solange der Transponder nicht aus dem begrenzten Abstand von dem Transmitter/Empfänger herausbewegt worden ist.

Der Transponder kann mehrere manuell betätigte Schalter aufweisen, die betätigt werden können, um während des Betriebs des durch den Antrieb angetriebenen Faltapparats die Operation des Apparats abzubrechen. Alternativ kann an dem Fahrzeug ein manuell betätigbarer Schalter angebaut sein, der sich betätigen lässt, um während des Betriebs des durch den Antrieb angetriebenen Faltapparats die Operation des Faltapparats abzubrechen.

Ein Benutzermeldemechanismus kann verwendet werden, um an den Benutzer eine Statusinformation zum Status des durch den Antrieb angetriebenen Faltapparats in dem Fall zu übermitteln, dass das elektronische Sitzsteuermodul eine Operation des durch den Antrieb angetriebenen Faltapparats verhindert.

Diese und andere Aspekte der vorliegenden Erfindung erschließen sich besser im Hinblick auf die beiliegenden Zeichnungen und die nachfolgende detaillierte Beschreibung der illustrierten Ausführungsformen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine teilweise fragmentartige Draufsicht auf ein Fahrzeug mit drei Sitzreihen, wobei die dritte Sitzreihe mit einer Reihe Gewichtssensoren versehen ist;
2 ist eine diagrammartige Seitenansicht des hinteren Sitzes eines Fahrzeugs mit einem Kindersitz, der in dem hinteren Sitz angeordnet ist, wobei auch unterschiedliche Positionen des hinteren Sitzes gezeigt werden;
3 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Reihe von Fahrzeugsitzen, die mit einem Paar an Reihen von Gewichtssensoren ausgestattet sind;
4 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer alternativen Ausführungsform einer Fahrzeugsitzreihe, die mit einem Paar von Reihen von Gewichtssensoren ausgestattet ist; und
5 ist eine schematische Darstellung eines elektronischen Sitzsteuersystems entsprechend einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
In 1 ist ein Fahrzeug 10 illustriert, das ein Minivan, ein Van, ein Geländewagen, oder ein anderes Fahrzeug sein kann, und das Sitze aufweist, die in eine eine Ladung tragende Konfiguration gefaltet oder umgeklappt werden können. Das in 1 gezeigte Fahrzeug hat eine erste Reihe mit Sitzen 12, eine zweite Reihe mit Sitzen 14, und eine dritte Reihe mit Sitzen 16. Ein Dach 18 und eine Heckklappe 20 des Fahrzeugs 10 sind in 1 zum Teil weggeschnitten, um die dritte Reihe mit den Sitzen 16 besser zu zeigen. Die dritte Reihe mit den Sitzen 16 ist mit mehreren Reihen 24 von Gewichtssensoren ausgestattet. Beispielsweise hat die dritte Reihe mit den Sitzen 16 wie gezeigt drei Reihen 24 von Gewichtssensoren, die in einer Basis 30 der dritten Reihe der Sitze 16 angeordnet sind. Die Rückenlehne 32 der dritten Reihe der Sitze 16 ist in ihrer allgemein aufrechten oder Sitz-Position gezeigt.
In 2 ist eine dritte Reihe von Sitzen 16 mit einem Kindersitz 36 in einem der Sitze 16 gezeigt. Kindersitze 36 werden zum Transportieren von Kindern oder Säuglingen in einem Fahrzeug verwendet. Kindersitze 36 werden allgemein in einem Fahrzeug belassen, wenn sie nicht in Gebrauch sind, und können vergessen werden, falls ein Benutzer nicht ausreichend sorgsam ist, wenn er einen durch einen Antrieb faltbaren Sitz verwendet. Mit manuell faltbaren Sitzen muss der Benutzer die Sitzteile entriegeln und lösen, um den Sitz zu falten, so wird er dann gewöhnlich auch in der Lage sein, fremde Objekte wie einen Kindersitz 36 zu bemerken, wenn der Sitz in eine Position zum Tragen einer Ladung gefaltet wird. Mit in jüngster Vergangenheit entwickelten, durch Antriebe faltbaren Sitzen fängt die Sitzfaltoperation damit an, dass ein Knopf gedrückt wird. Dabei kann jedoch ein Benutzer übersehen, dass sich auf dem Sitz ein Kindersitz oder ein anderes fremdes Objekt befindet. Falls ein durch einen Antrieb faltbarer Sitz an einem fremden Objekt angreift, sobald er verstellt wird, kann dies den Sitz, den Sitzfaltmechanismus oder den Gegenstand beschädigen.
2 zeigt die dritte Reihe mit den Sitzen 16, welche eine Basis 30 und eine Sitzlehne 32 aufweist, die in ausgezogenen Linien in einer aufrechten Position gezeigt ist, hingegen in gestrichelten Linien in einer zum Teil gefalteten Position, und in Phantomlinien in einer voll gefalteten Position. In der aufrechten Position ist der Kindersitz 36 an dem Sitz 16 festgelegt. Wenn der Sitz beginnt, sich zu falten, rotiert die Sitzlehne 32 in einer Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn, wie in 2 gezeigt, zu einer Position, welche ein Zusammentreffen mit dem Kindersitz 36 verursachen würde, solange der Kindersitz 36 nicht entfernt ist. Die Sitzfaltoperation setzt sich fort, wobei die Sitzlehne 32 so geschwenkt wird, dass ein Ladebodensegment 44 schließlich in einer horizontalen und abgesenkten Position ist, wobei dann ein Schaumstoffabschnitt 42 der Sitzlehne 32 in der hinteren Staumulde 40 angeordnet ist. In dieser Position bildet das Ladebodensegment 44 einen Teil eines Ladebodens 46 des Fahrzeugs 10.
In 3 ist eine hintere Reihe mit den Sitzen 16 gezeigt, die eine Basis 30 und die Rückenlehne 32 umfasst. Die Basis 30 weist eine Schaumstoffpolsterung auf, welche einen abstützenden Sitzkörper bildet, der durch ein Gewebe, Vinyl, oder Leder abgedeckt wird, wie dies in dieser Technik wohl bekannt ist. Entsprechend einer Ausführungsform bestehen zwei Reihen 24 von Gewichtssensoren aus einem Sitzbasis-Stützpaneel 50 und mehreren Gewichtssensoren 52. Die Gewichtssensoren 52 werden an zwei Wannen abgestützt, die die Gewichtssensoren 52 in Öffnungen 58 halten, die in dem Sitzbasis-Stützpaneel 50 ausgebildet sind. Die Gewichtssensoren 52 sind operativ mit einem elektronischen Sitzcontroller 60 verbunden. Der elektronische Sitzcontroller 60 steht in signalübertragender Verbindung mit dem Sitzsteuersystem, wie nachstehend unter Bezug auf 5 detaillierter beschrieben wird.
In 4 wird eine alternative Ausführungsform des hinteren Sitzes 16 gezeigt, welcher, wie bereits beschrieben, eine Basis 30 und die Sitzrückenlehne 32 aufweist. Bei der alternativen Ausführungsform des in 4 gezeigten Sitzbasis-Stützpaneels 62 sind Gewichtssensoren 64 vorgesehen, welche an zwei getrennten, oberhalb der Stützkonstrukur 62 installierten Wannen 66 festgelegt sind. Die Gewichtssensoren 64 stehen mit dem Sitzcontroller 68 in signalübertragender Verbindung.
In den 3 und 4 werden die Gewichtssensoren 52 und 64 verwendet, um die Anwesenheit eines fremden Objekts auf dem Sitz 16 zu ermitteln. Falls ein fremdes Objekt mit einem größeren Gewicht als ein vorbestimmtes Gewicht auf der Sitzbasis 30 platziert ist, gibt der Gewichtssensor ein Signal an die Sitzcontroller 60 bzw. 68. Falls während einer Sitz-Verstellungs-Prozedur ein leichtgewichtiges Objekt auf dem Sitz liegt und dabei gegen den Sitz gepresst wird, kann auch ein entsprechendes, druckabhängiges Signal an die Sitzcontroller 60 bzw. 68 gegeben werden.
In 5 wird ein Sitzsteuersystem 70 diagrammartig gezeigt. Die Operation des Sitzsteuersystems 70 beginnt nach Betätigen eines Steuerschalters 70. Der Steuerschalter 72 kann an dem Fahrzeug an einer oder an mehreren Stellen angeordnet sein, um durch Drücken eines Knopfes beispielsweise am Instrumentenpaneel oder nahe einer Türe eine Betätigung des Sitzfaltsystems 70 zu gestatten. Der Steuerschalter 72 kann, falls wünschenswert, auch an einem Schlüsselanhänger vorgesehen sein.
Ein Mikrocontroller 76 steuert die Operation des Sitzsteuersystems 70 zum Bedienen einer Sitzsteuerschaltung 78. Die Sitzsteuerschaltung 78 steuert einen oder mehrere Motoren 80, welche Lenkeranordnungen antreiben, mit welchen unterschiedliche Teile des Sitzes 16 abgestützt sind. Anstelle eines Elektromotors 80 könnte der Motor auch ein Linearmotor oder ein Zylinder sein, abhängig von der Ausgestaltung des Sitzes 16.
Mehrere Sitzsensoren 82 können in einer Reihe von Gewichtssensoren 24 angeordnet sein, um die Anwesenheit eines fremden Objekts auf dem Sitz 16 festzustellen. Die Sitzsensoren 82 können Lastzellen sein oder federbelastete Elemente, die ein Ausgangssignal liefern, wenn auf dem Sitz 16 ein Gegenstand mit einem größeren als einem vorbestimmten Gewicht platziert ist. Die Sitzsensoren 82 können auch durch ein leichtgewichtiges Objekt betätigt werden, das leichter ist als das vorbestimmte Gewicht, welches zum Auslösen der Sensoren erforderlich wäre. Der leichtgewichtige Gegenstand kann nämlich auch bei Kontakt oder Einklemmen durch den Sitzfaltmechanismus die Anzeige für einen fremden Gegenstand auf dem Sitz liefern. Falls beispielsweise die Sitzlehne 32 zu der in gestrichelten Linien in 2 gezeigten Position schwenkt, könnte ein leichtgewichtiger Gegenstand in einen Eingriff mit der Sitzbasis 30 gepresst werden, welcher Eingriff ausreicht, um zu veranlassen, dass die Sitzsensoren 82 eine Anzeige für einen fremden Gegenstand auf dem Sitz liefern.
Ein passiver RF-Empfänger 84 erzeugt einen begrenzten Bereich um das Fahrzeug 10, innerhalb dessen eine RF-Kommunikation mit einem Transponder 90 möglich ist. Der begrenzte Bereich ist in 1 als schraffierter Bereich gezeigt, der das Fahrzeug umgibt, und der sich um das Fahrzeug beispielsweise zwischen vier bis 10 Fuß weg von dem Fahrzeug erstreckt (1,22 m bis 3,048 m).
Der Mikrocontroller 76 ist mit einem Fahrzeugbus in einer Schnittstelle 86 zwischen dem Sitz und dem Fahrzeug verbunden. In dem Sitzsteuersystem ist ein Busschaltkreis 88 vorgesehen, um die Elektronik des Sitzes in die Elektronik des Fahrzeuges einzugliedern.
Der Transponder 90 kann ein Teil nach Art eines Schlüsselanhängers ein. Der Transponder 90 weist eine Spule und einen integrierten Chip auf, welcher mit dem passiven RF-Empfänger des Fahrzeuges eine RF-Kommunikation herstellt (Radiofrequenz). Sobald sich der Transponder 90 innerhalb des begrenzten Empfangs-Bereiches des RF-Empfängers befindet, kann der Transponder aktiviert werden und an den passiven RF-Empfänger 84 ein RF-Signal liefern. Wenn sich der Transponder 90 innerhalb dieses Bereiches befindet, gestattet es das Sitzsteuersystem 70, dass der Mikrocontroller 76 den Sitzsteuerschaltkreis betätigt, und auch die Motoren 80, die den Sitzfaltmechanismus antreiben.
Als Teil des Sitzsteuerschaltkreises 78 ist ein Feedback-Apparat 92 vorgesehen, der ein Benutzermelde-Ausgangssignal bereitstellt, welches den Benutzer warnen kann, dass die Sitzfaltoperation nicht vervollständigt worden ist. Der Feedback-Apparat kann eine Anzeige liefern, dass sich ein fremdes Objekt auf dem Sitz befindet, oder einen anderen Grund für den Ausfalls des Sitzes anzeigen, welcher dazu geführt hat, dass die Sitzfaltoperation nicht vervollständigt werden konnte. Beispielsweise kann der Feedback-Apparat 92 eine Information liefern, um den Benutzer anzuweisen, dass die Sitzfaltoperation unterbrochen worden ist, weil der Transponder 90 aus der begrenzten Übertragungszone des passiven RF-Systems hinaus bewegt worden ist. Der Feedback-Apparat 92 kann an dem Instrumentenpaneel des Fahrzeugs in Form einer Textmeldung oder durch ein Warnlicht konstituiert sein. Alternativ könnte der Feedback-Apparat 92 Teil des Transponders 90 sein, welcher eine Nachricht in der form eines Icons oder einer Textmitteilung bereitstellen kann, welche den Status der Steuerschaltung 78 anzeigt. Der Feedback-Apparat 92 könnte auch ein Audioausgangssignal sein, wie eine gesprochene Nachricht, welche über das Audiosystem des Fahrzeugs abgegeben wird. In einer anderen Alternative könnte der Feedback-Apparat 92 ein Telefonwähler sein, welcher eine Telefonnummer des Mobiltelefons des Benutzers anwählt, um ein Audiosignal oder eine sichtbare Nachricht zu dem Status der Sitzsteuerschaltung 78 oder zur Position des Sitzes bereitzustellen.
Obwohl hier nur Ausführungsformen der Erfindung illustriert und beschrieben worden sind, ist nicht beabsichtigt, das diese Ausführungsformen alle möglichen Formen der Erfindung illustrieren und beschreiben sollen. Vielmehr sind die in der Beschreibung verwendeten Ausdrücke beschreibender und nicht beschränkender Natur, und ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung auch unterschiedlichen Abänderungen unterliegen kann, ohne aus dem Sinngehalt und Schutzumfang der Erfindung herauszufallen.

Claims

System zum Steuern der Bewegung eines in einem Fahrzeug (10) angeordneten Sitzes (16), welcher einen von einem Antrieb angetriebenen Faltapparat mit zumindest einem Motor (80) aufweist, welcher durch ein elektronisches Sitzsteuermodul gesteuert wird, gekennzeichnet durch: Mehrere an einer Sitzbasis (30) angeordnete Gewichtssensoren (52, 64), die an das elektronische Sitzsteuermodul ein Signal bezüglich eines fremden Gegenstandes liefern, falls ein fremder Gegenstand mit einem höheren Gewicht als ein vorbestimmtes Gewicht auf der Sitzbasis (30) vorhanden ist; wobei das elektronische Sitzsteuermodul ein Unterbrechungssignal an den von dem Antrieb angetriebenen Faltapparat liefert, welcher die Betätigung des von dem Antrieb getriebenen Faltapparates verhindert, sobald von einem oder mehreren der Gewichtssensoren (52, 64) ein Signal für ein fremdes Objekt erhalten worden ist.
System gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Sitzsteuerung (70) die mehreren Gewichtssensoren (52, 64) überwacht, um eine elektrische Charakteristik von jedem der Gewichtssensoren zu summieren, und auch Änderungen der jeweiligen Summe vor oder während der Betätigung des von dem Antrieb angetriebenen Faltapparats überwacht, um dadurch den fremden Gegenstand auf dem Sitz (16) zu detektieren.
System gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal für den fremden Gegenstand abgegeben werden kann, falls ein leichtgewichtiger Gegenstand mit einem geringeren Gewicht als das vorbestimmte Gewicht auf dem Sitz angeordnet ist und die Betätigung des von dem Antrieb angetriebenen Faltapparates bewirkt, dass der leichtgewichtige Gegenstand bis zu einem Ausmaß gegen den Sitz (16) gepresst wird, mit dem der auf die Gewichtssensoren (52, 64) ausgeübte Druck den Druck erreicht oder überschreitet, der durch einen fremden Gegenstand mit einem höheren als dem vorbestimmten Gewicht ausgeübt würde.
System gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Gewichtssensoren (52, 64) an einer substantiell rigiden Stützstruktur (50) des Sitzes (16) angebracht sind, welche eine Schaumstoffabpolsterung stützt, und dass die Gewichtssensoren (52, 64) unterhalb der Schaumstoffabpolsterung angeordnet sind.
System gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Gewichtssensoren (52, 64) an zumindest einer Sensorwanne (66) angebraucht sind, die oben auf der Stützstruktur (62) installiert ist.
System gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstruktur (50) zumindest eine Öffnung (58) aufweist, und dass die mehreren Gewichtssensoren (52, 64) an einer Sensorwanne (56) angebracht sind, die unterhalb der Stützstruktur (50) installiert ist, wobei die Gewichtssensoren auf die zumindest eine Öffnung (58) ausgerichtet sind.
System gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Steuermodul die Gewichtssensoren (52, 64) überwacht, bis am Ende einer Sitzfaltoperation eine vorbestimmte Position erreicht ist.
System gemäß Anspruch 1, weiterhin gekennzeichnet durch einen Schalter (72) zum Initiieren der Betätigung des von dem Antrieb angetriebenen Faltapparats, wobei der Schalter (72) einen verriegelten Schaltkreis für den Faltapparat einrichtet, der entriegelt wird, sobald die Sitzfalteoperation vervollständigt ist oder das Signal zum Anzeigen eines fremden Gegenstands von dem Sitzsteuermodul empfangen worden ist.
System gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellbewegung des Sitzes (16) bzw. einer Sitzlehne (32) in dem Fall verhindert wird, in welchem sich ein Zündschlüssel im Zündschloss des Fahrzeugs befindet.
System gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine manuell betätigbare Schalter (72) zum Übersteuern der von dem Antrieb angetriebenen Sitzfalteoperation betätigbar ist, und um ein manuelles Falten des Sitzes (16) zu gestatten.
System gemäß Anspruch 1, weiterhin gekennzeichnet durch einen Bedienermelde- und Warnmechanismus (92), der eine Statusinformation bezüglich des Status des von dem Antrieb angetriebenen Faltapparats in dem Fall kommuniziert, in welchem die Betätigung des von dem Antrieb getriebenen Faltapparats unterbrochen worden ist.
System gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienermelde- oder Wammechanismus (92) ein Displaypaneel an einem RF-Transmitter/Empfängersystem eines Schlüsselanhängers ist.
System gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienermelde- oder Wammechanismus (92) ein Displaypaneel im Fahrzeug (10) ist.
System gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienermelde- oder Wammechanismus (92) ein Audioausgang ist.
System zum Steuern der Bewegung eines in einem Fahrzeug (10) angeordneten Sitzes (16), welcher einen durch einen Antrieb angetriebenen Faltapparat zumindest für eine Sitzlehne (32) aufweist, der von einem elektronischen Sitzsteuermodul gesteuert wird, gekennzeichnet durch: Einen manuell betätigbaren Schalter (72), der betätigbar ist zum Initiieren der Operation des von dem Antrieb getriebenen Faltapparates, wobei der Schalter nach einer anfänglichen Betätigung während der Operation des von dem Antrieb angetriebenen Faltapparats freigegeben werden kann, ohne die Operation des von dem Antrieb getriebenen Faltapparats zu beeinflussen; einen durch einen Benutzer des Fahrzeugs (10) getragenen Transponder (90); einen Transmitter/Empfänger (84), der mit dem Transponder (90) kommuniziert und an das elektronische Sitzsteuermodul ein Annäherungssignal liefert, sobald sich der Transponder (90) innerhalb eines begrenzten Abstandes von dem Transmitter/Receiver (84) befindet; wobei das elektronische Sitzsteuermodul ein Operation des von dem Antrieb getriebenen Faltapparats verhindert, wenn an das elektronisch Sitzsteuermodul kein Annäherungssignal gegeben wird.
System gemäß Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder (90) Teil eines passiven Zutritts-RF-Systems ist, das betreibbar ist zum Entsperren des Fahrzeugs (10), sobald das Annäherungssignal empfangen worden ist.
System gemäß Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die initiierte Operation des von dem Antrieb angetriebenen Faltapparats fortgesetzt wird, bis sie vervollständigt ist, sofern nicht der Transponder (90) aus dem begrenzten Abstand von dem Transmitter/Empfänger bewegt worden ist.
System gemäß Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder (90) eine Vielzahl manuell betätigter Schalter aufweist, und dass irgendeiner der Schalter betätigt werden kann, um die Operation des von dem Antrieb getriebenen Faltapparates während der Operation des von dem Antrieb betriebenen Faltapparates zu unterbrechen.
System gemäß Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der manuell betätigbare Schalter (72) in das Fahrzeug (10) eingebaut und betätigbar ist zum Unterbrechen der Operation des von dem Antrieb getriebenen Faltapparates während einer Operation des von dem Antrieb getriebenen Faltapparats.
System gemäß Anspruch 15, weiterhin gekennzeichnet durch einen Bedienermelde- oder Warnmechanismus (92), der an den Benutzer eine Statusinformation bezüglich des Status des von dem Antrieb getriebenen Faltapparates in dem Fall kommuniziert, in welchem das elektronische Sitzsteuermodul die Operation des von dem Antrieb getriebenen Faltapparates verhindert.