DE102006026887B4

DE102006026887B4 - Sticknähmaschine

Info

Publication number: DE102006026887B4
Application number: DE102006026887A
Authority: DE
Inventors: Koshiro Hachioji Omiya; Masashi Hachioji Ninomiya; Shuzo Hachioji Morimoto; Tsutomu Hachioji Takagi; Akira Hachioji Orii
Original assignee: Janome Sewing Machine Co Ltd
Current assignee: Janome Corp
Priority date: 2005-06-10
Filing date: 2006-06-09
Publication date: 2009-09-17
Anticipated expiration: 2026-06-10
Also published as: US20060278147A1; DE102006026887A1; US7293515B2

Abstract

Sticknähmaschine zum Nähen von Stickmustern durch Bewegen eines ein zu nähendes Arbeitsstück haltenden Halters (19) in einer X-Richtung, die in der Breitenrichtung des Maschinengehäuses ist, und in einer Y-Richtung, die in der Tiefenrichtung des Maschinengehäuses ist, wobei die Sticknähmaschine aufweist:
eine an der Unterseite des Untergestells vorgesehene Basis (13);
einen in der Basis angeordneten X-Antriebsmechanismus (4), um den Arbeitsstückhalter (19) in der X-Richtung zu bewegen;
eine Verbindungseinrichtung, die an der Rückseite des Untergestells angeordnet ist und mit dem X-Antriebsmechanismus (4) verbunden ist und in der X-Richtung bewegbar ist;
einen Y-Antriebsmechanismus (2), der mit der Verbindungseinrichtung verbunden ist und in der X-Richtung bewegbar ist,
wobei der Y-Antriebsmechanismus (2) den Arbeitsstückhalter (19) trägt und diesen in der Y-Richtung bewegt und zwischen einer Position, in der sich der Y-Antriebsmechanismus entlang der Rückseite des Untergestells in der X-Richtung erstreckt und seine Oberseite in einer gleichen Ebene wie die Oberseite...

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nähmaschine, und insbesondere eine Sticknähmaschine.
Allgemein enthält die Sticknähmaschine einen Stickrahmen, der einen zu nähenden Stoff hält und in den X/Y-Richtungen relativ zur Maschinennadel bewegt wird, sodass ein Stickmuster an dem Stoff genäht werden kann. In diesem Zusammenhang ist es bekannt, dass es zwei Arten von Sticknähmaschinen gibt. Bei einer Art der Maschinen ist der X/Y-Antriebsmechanismus separat von dem Maschinengehäuse ausgebildet und wird mit dem Maschinengehäuse an seiner Außenseite verbunden, wenn der Sticknähvorgang durchgeführt wird. Diese Art kann als eine Maschine mit äußerem Mechanismus bezeichnet werden. Bei der anderen Art der Maschinen ist der X/Y-Antriebsmechanismus in dem Maschinengehäuse ausgebildet. Diese Art kann als eine Maschine mit eingebautem Mechanismus bezeichnet werden.
Weiter wird eine Maschine mit äußerem Mechanismus vorgeschlagen, bei dem das Y-Antriebsmechanismusteil umgeklappt werden kann, wie in der offengelegten japanischen Patentanmeldung JP 2000-237478 A ( US 6 158 365 A ) und in der US 2002/0083872 A1 dargestellt.
Im Fall des Maschinentyps mit äußerem Mechanismus macht die äußere Anbringung das Maschinengehäuse sehr sperrig und voluminös. Weiter ist es ziemlich aufwändig, die Befestigung mit dem Maschinengehäuse herzustellen und zu trennen. Weiter ist es, da der Y-Antriebsmechanismus an einer Position höher als die Oberseite des Maschinenuntergestells positioniert ist, ziemlich schwierig, den normalen Nähvorgang durchzuführen, während die Anbringung an dem Maschinengehäuse angeschlossen ist.
Im Fall des Maschinentyps mit äußerem Mechanismus, bei dem der Y-Antriebsmechanismus umgeklappt werden kann, ist die Konstruktion kompakter als die herkömmliche gemacht. Aber es bleibt unverändert, dass der Y-Antriebsmechanismus an dem Maschinenuntergestell angeordnet ist. Falls der Y-Antriebsmechanismus so ausgebildet ist, dass er an einer niedrigeren Position angeordnet wird, ist es erforderlich, dass der Y-Antriebsmechanismus neben dem X-Antriebsmechanismus angeordnet wird. Dies macht jedoch die Anbringung sehr sperrig.
Andererseits gibt es im Fall des Maschinentyps mit eingebautem Mechanismus keine der oben im Fall des Maschinentyps mit äußerem Mechanismus genannten Probleme. Es besteht jedoch das Problem, dass der Betriebsbereich des X/Y-Antriebsmechanismus durch die Größe des Maschinengehäuses begrenzt ist. Es ist deshalb schwierig, ein Muster einer großen Größe zu nähen.
Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Sticknähmaschine bereitzustellen, die einfach und sicher bedient werden kann.
In diesem Zusammenhang kann der Y-Antriebsmechanismus so ausgebildet werden, dass er sowohl im Fall des Maschinentyps mit äußerem Mechanismus als auch im Fall des Maschinentyps mit eingebautem Mechanismus drehbar ist. Der Drehvorgang ist jedoch problematisch, weil der Y-Antriebsmechanismus normalerweise in der Nichtgebrauchsstellung entlang des Maschinengehäuses verlaufend angeordnet und dort verriegelt ist, wenn der Sticknähvorgang nicht durchgeführt wird. Das heißt, das Problem besteht darin, dass der Maschinenbediener den Y-Antriebsmechanismus entriegeln und diesen gleichzeitig aus der Nichtgebrauchsstellung drehen muss.
Weiter ist es sehr gefährlich, falls der Antriebsmotor angetrieben wird, wenn der Y-Antriebsmechanismus nicht genau in der Nichtgebrauchsstellung ist, d. h. in der Aufnahmestellung oder nicht genau in der Betriebsstellung für das Sticknähen.
Insbesondere ist es schwierig, zu bestätigen, ob der Y-Antriebsmechanismus genau in der Nichtgebrauchsruhestellung oder genau in der Betriebsstellung zum Sticknähen ist oder nicht. Es passiert ein Unfall, falls die Nähmaschine ohne eine exakte Bestätigung der Positionslage des Y-Antriebsmechanismus angetrieben wird. Weiter muss vermieden werden, dass der Y-Antriebsmechanismus sich aus der Betriebsstellung bewegt, während die Nähmaschine angetrieben wird.
Die Erfindung betrifft eine Sticknähmaschine zum Nähen von Stickmustern durch Bewegen eines ein zu nähendes Arbeitsstück haltenden Halters in der X-Richtung, d. h. in der Breitenrichtung des Maschinengehäuses, und in der Y-Richtung, d. h. in der Tiefenrichtung des Maschinengehäuses, wobei die Sticknähmaschine ein Untergestell, eine an der Unterseite des Untergestells vorgesehene Basis, einen in der Basis angeordneten X-Antriebsmechanismus zum Bewegen des Arbeitsstückhalters in der X-Richtung, einen an der Rückseite des Untergestells angeordneten und mit dem X-Antriebsmechanismus verbundenen und in der X-Richtung bewegbaren Verbindungsmechanismus, und einen mit dem Verbindungsmechanismus verbundenen und in der X-Richtung bewegbaren Y-Antriebsmechanismus aufweist, wobei der Y-Antriebsmechanismus den Arbeitsstückhalter trägt und diesen in der Y-Richtung bewegt und zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der sich der Y-Antriebsmechanismus entlang der Rückseite des Untergestells erstreckt und sich seine Oberseite in einer gleichen Ebene mit der Oberseite des Untergestells erstreckt, und einer Betriebsstellung, in der sich der Y-Antriebsmechanismus so erstreckt, dass er aus der Rückseite des Untergestells in der Y-Richtung herausragt, drehbar ist.
Gemäß der Erfindung ist, da der Y-Antriebsmechanismus nicht in dem Maschinengehäuse angeordnet ist, der Bewegungsbereich in der Y-Richtung nicht durch die Größe des Maschinengehäuses beschränkt. Deshalb kann ein Stickrahmen einer relativ großen Größe verwendet werden. Das heißt, man kann ein Stickmuster einer relativ großen Größe erzielen.
Außerdem kann, da der X-Antriebsmechanismus in der Basis an der Unterseite des Untergestells des Maschinengehäuses angeordnet ist, der Y-Antriebsmechanismus an einer unteren Position angeordnet werden, wo die Oberseite des Y-Antriebsmechanismus in einer gleichen Ebene wie die Oberseite des Untergestells liegt und wo der Y-Antriebsmechanismus für den normalen Nähvorgang kein Hindernis darstellt.
Weiter ist es bevorzugt, dass der Verbindungsmechanismus so ausgebildet ist, dass er eine Basisplatte zum Stützen des Y-Antriebsmechanismus hat, wobei die Basisplatte relativ zum X-Antriebsmechanismus drehbar ist und mit Vorsprüngen zum Eingriff mit den an dem X-Antriebsmechanismus vorgesehenen Nuten, wenigstens wenn der Y-Antriebsmechanismus gedreht ist und in der Y-Richtung ragt, versehen ist. Es ist weiter bevorzugt, dass der Verbindungsmechanismus eine Einrichtung zum Ausüben einer Kraft enthält, um die Basisplatte und den X-Antriebsmechanismus normalerweise zueinander zu drücken. Mit einer solchen Konstruktion kann der Y-Antriebsmechanismus fest in der herausstehenden Stellung gehalten werden.
Ferner ist der Y-Antriebsmechanismus zwischen einer Stellung, in der der Y-Antriebsmechanismus nicht betriebsbereit in einem Aufnahmeraum in der X-Richtung verlaufend ist, und einer Stellung, in der der Y-Antriebsmechanismus in der Y-Richtung heraussteht und zum Sticknähen bereit ist, drehend bewegbar. In diesem Zusammenhang kann die Erfindung eine Einrichtung zum Verriegeln des Y-Antriebsmechanismus wenigstens in einer der Betriebsstellung und der Nichtgebrauchsstellung, eine Einrichtung zum Entriegeln des Y-Antriebsmechanismus und eine Einrichtung zum Drehen des Y-Antriebsmechanismus um ein vorbestimmtes Maß zur einen oder anderen der Betriebsstellung und der Nichtgebrauchssteilung, wenn der Y-Antriebsmechanismus entriegelt ist, enthalten.
Mit einer solchen Konstruktion übt die Einrichtung zum Entriegeln des Y-Antriebsmechanismus eine besondere Wirkung bei der Bedienung des Y-Antriebsmechanismus aus. Insbesondere wird, wenn der Y-Antriebsmechanismus in der aufgenommenen Nichtgebrauchsstellung entriegelt ist, der Y-Antriebsmechanismus ein bestimmtes Maß zur Betriebsstellung gedreht und ein Spalt ist zwischen dem Maschinengehäuse und dem Y-Antriebsmechanismus vorgesehen, sodass der Maschinenbenutzer einen Finger in den Spalt schieben kann und den Y-Antriebsmechanismus leicht in der Y-Richtung zur Betriebsstellung bewegen kann.
Ferner kann die Erfindung eine Einrichtung zum Verriegeln des Y-Antriebsmechanismus zumindest in der Betriebsstellung zum Sticknähen, eine Einrichtung zum Entriegeln des Y-Antriebsmechanismus und einen Sensor zum Ausgeben eines Verriegelungssignals als Reaktion auf die Situation, dass der Y-Antriebsmechanismus in der Betriebsstellung zum Sticknähen verriegelt ist, enthalten.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist es bevorzugt, dass die Verriegelungseinrichtung Vorsprünge, an dem X-Antriebsmechanismus vorgesehene und mit den Vorsprüngen in Eingriff stehende Nuten, wenn sich der Y-Antriebsmechanismus in der Betriebsstellung zum Sticknähen befindet, sowie eine Einrichtung zum Ausüben einer Kraft, um die Basisplatte und den X-Antriebsmechanismus normalerweise zueinander zu drücken, enthält. Es ist weiter bevorzugt, dass die Entriegelungseinrichtung eine gegen die Wirkung der die Kraft ausübenden Einrichtung betätigte Einrichtung, um den Eingriff zwischen den Vorsprüngen und den Nuten zu lösen, und einen Sensor zum Ausgeben eines Entriegelungssignals als Reaktion auf die Lösung des Eingriffs zwischen den Vorsprüngen und den Nuten enthält. Mit einer solchen Konstruktion kann die Lösung der Verriegelungswirkung durch eine Entkopplung zwischen den Vorsprüngen und den Nuten erfasst werden. Es wird deshalb exakt erfasst, dass der Y-Antriebsmechanismus nicht in der Betriebsstellung zum Sticknähen ist und nicht durch die Verriegelungseinrichtung verriegelt ist.
Somit kann gemäß der Erfindung, da der Y-Antriebsmechanismus in der Betriebsstellung zum Sticknähen positioniert erfasst wird und dort verriegelt wird, der korrekte und zuverlässige Sticknähvorgang ohne Auftreten ungünstiger Elemente, wie beispielsweise Bedienungsgefahr, Unfall oder Beschädigung mechanischer Teile, gewährleistet werden.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Perspektivansicht einer Nähmaschine der Erfindung von der Vorderseite der Maschine.
2 ist eine Perspektivansicht der Nähmaschine der Erfindung von der Rückseite der Maschine.
3 ist eine Perspektivansicht der Nähmaschine der Erfindung von der Rückseite der Maschine, um den Gebrauchsmodus zu zeigen.
4 ist eine Perspektivansicht des Y-Antriebsmechanismus der Erfindung.
5 ist eine Perspektivansicht des X/Y-Antriebsmechanismus der Erfindung.
6 ist eine Perspektivansicht eines Verbindungsmechanismus der Erfindung.
7 ist eine Perspektivansicht des X-Antriebsmechanismus der Erfindung.
8 ist eine Seitenansicht eines wesentlichen Teils des Verbindungsmechanismus, vergrößert und teilweise im Schnitt dargestellt.
9 ist eine Perspektivansicht des vergrößert dargestellten Verbindungsmechanismus.
10 ist eine Draufsicht eines Drehtisches des Verbindungsmechanismus in vergrößerter Darstellung.
11 zeigt Seitenansichten eines wesentlichen Teils des Verbindungsmechanismus, wobei die Zustände zum Einrichten und Lösen der Beziehung zwischen dem X- und Y-Antriebsmechanismus gezeigt sind.
12 ist eine Perspektivansicht der Nähmaschine der Erfindung, die den Y-Antriebsmechanismus zeigt, der zu einer Betriebsstellung zum Sticknähen bewegt ist.
13 ist eine schematische Darstellung eines Mikroschalters gemäß der Erfindung.
14 ist eine schematische Ansicht des Mikroschalters in vergrößerter Darstellung.
15 ist eine erläuternde Darstellung des zu betätigenden Mikroschalters.
16 ist ein Blockschaltbild der Funktionen der Erfindung.
Es wird nun die Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben.
1 ist eine Perspektivansicht einer Sticknähmaschine gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung aus Sicht eines Maschinenbedieners, der an der Position zum Benutzen der Nähmaschine ist. Die Nähmaschine hat ein Maschinengehäuse, das im Wesentlichen aus einer Basis B, einem Untergestellt 90 mit einer Vorderseite 92 und vorgesehen auf der Basis B, einen vom Untergestell 90 aufstehenden Träger 96 und einen sich lateral vom Träger 96 erstreckenden Arm 95 aufgebaut ist. Der Arm 95 hat einen an seiner Vorderseite vorgesehenen Anzeigeteil, wobei der Anzeigeteil ein Display 98 enthält, und hat ein Nadelteil N, das für den normalen sowie den Sticknähvorgang vorgesehen ist.
Das Untergestellt besteht aus einem freien Arm 94, einem Teil 97, das von dem Untergestell 90 entfernt werden kann, und einem festen Teil 99. Die Oberseiten dieser Komponenten sind jeweils auf einem gleichen Niveau in einer gleichen Ebene wie eine einen Näharbeitsplatz 91 bildende Ebene angeordnet.
Der freie Arm 94 kann für die speziellen Nähvorgänge verwendet werden, wenn das entfernbare Teil 97 entfernt ist.
Wie dargestellt, wird die Breitenrichtung der Maschine als X-Richtung bezeichnet, und die Tiefenrichtung der Maschine wird als Y-Richtung bezeichnet.
Wie in 2 dargestellt, enthält ein Y-Antriebsmechanismus einen lang gestreckten Arm 1, der normalerweise in dem Untergestellt 90 an dessen Rückseite 93 angeordnet ist. Der lang gestreckte Arm 1 ist in einem Ausschnitt 3 des Untergestells 90 aufgenommen angeordnet und kann so bewegt werden, dass er sich in der Y-Richtung erstreckt, um so einen Stickrahmen in der Y-Richtung zu bewegen, wobei der Stickrahmen einen zu stickenden Stoff hält. Weiter bildet der lang gestreckte Arm 1 einen Teil des Maschinengehäuses im normalen Zustand, in dem die Ober seite 10 fortlaufend zur Oberseite 91 des Untergestells 90 auf einem gleichen Niveau und in einer gleichen Ebene positioniert ist.
Tatsächlich kann der lang gestreckte Arm in einer horizontalen Ebene so gedreht werden, dass er sich in der Y-Richtung erstreckt und teilweise von dem Untergestell 90 nach hinten vorsteht. In dieser Stellung kann der lang gestreckte Arm 1 mit dem an einem Haltestück 19 davon angebrachten Stickrahmen betriebsbereit sein.
Der lang gestreckte Arm ist mit einem X-Antriebsmechanismus 4 wirkverbunden, der normalerweise in dem Maschinengehäuse angeordnet ist, um den lang gestreckten Arm 1 in der X-Richtung, d. h. in der Breitenrichtung, zu bewegen. So kann der an dem Haltestück 19 angebrachte Stickrahmen so in der X/Y-Richtung bewegt werden, dass die Sticknähte an dem durch den Stickrahmen gehaltenen Stoff gebildet werden können, wie später im Detail beschrieben.
Der Ausschnitt 3 des Untergestells 90 ist in einer Form im Wesentlichen gleich der Kontur des lang gestreckten Arms 1 in einer solchen Weise ausgebildet, dass die Oberseite des lang gestreckten Arms 1 im Wesentlichen auf einem gleichen Niveau wie die Oberseite 91 des Untergestells 90 sein kann, wenn der lang gestreckte Arm 1 aus der herausstehenden Betriebsstellung in den Ausschnitt 3 zurückgedreht ist.
Im Ausschnitt 3 ist der lang gestreckte Arm 1 mit dem X-Antriebsmechanismus 4 verbunden, sodass der lang gestreckte Arm 1 durch den Antriebsmechanismus 4 in der X-Richtung bewegt werden kann.
Der Ausschnitt 3 ist durch eine Abdeckung 30 geschlossen, wobei ein Spalt 36 unbedeckt bleibt. Die Abdeckung 30 ist so ausgebildet, dass die Oberseite 35 im Wesentlichen auf dem gleichen Niveau wie die Oberseite 10 des bewegbaren Arms 1 und wie die Oberseite des Rahmenhaltestücks 19 liegt.
Der Spalt 36 ist vorgesehen, um es dem Maschinenbenutzer zu erlauben, den freien Arm 94 effektiv zu benutzen. Der Spalt 36 kann für die normalen Nähvorgänge mittels eines Adapters geschlossen werden, dessen Oberseite auf einem gleichen Niveau wie die Oberseite 91 des Untergestells 90 gesetzt ist.
Wie in 3 dargestellt, ist die Abdeckung 30 mit einem Ausschnitt 31 versehen, der zum Aufnehmen des lang gestreckten Arms 1 darin ausgebildet ist, und ist weiter mit einem Ausschnitt 32 versehen, der zum Aufnehmen des Rahmenhaltestücks 19 darin ausgebildet ist, sodass der lang gestreckte Arm 1 mit dem Rahmenhaltestück 19 kompakt in dem Maschinengehäuse aufgenommen werden kann.
In diesem Zusammenhang kann die Abdeckung 30 zusammen mit dem lang gestreckten Arm 1 in der X-Richtung bewegt werden.
Ein Ende des lang gestreckten Arms 1 ist als ein Basisabschnitt 12 ausgebildet, der auf der Seite des Trägers 96 angeordnet und mit dem X-Antriebsmechanismus 4 wirkverbunden ist. Der Basisabschnitt 12 besitzt eine Achse, um die der lang gestreckte Arm 1 gedreht werden kann, sodass das abgewandte Ende 11 von der Abdeckung 30 weg bewegt werden kann. So kann der lang gestreckte Arm auf der Seite des Trägers 96 in der Y-Richtung verlaufen. In diesem Zustand ist der Stickrahmen durch den Träger 96 ungestört und kann deshalb größer gemacht werden.
Die Konstruktion des lang gestreckten Arms 1 wird im Detail unter Bezug auf 4 beschrieben, in welcher der bewegbare Arm 1 unbedeckt gezeigt ist.
Der lang gestreckte Arm 1 ist mit einer Führungsschiene 13 versehen, auf der ein Schlitten 14 so angeordnet ist, um sich in der Y-Richtung zu bewegen. Der Schlitten 14 ist so vorgesehen, dass er das Rahmenhaltestück 19 daran befestigt besitzt, wobei das Rahmenhaltestück 19 so vorgesehen ist, dass es den Stickrahmen lösbar daran befestigt hat.
Der Schlitten 14 ist an einem Antriebsriemen 18 befestigt, der unter der Führungsschiene 13 vorgesehen ist, sodass der Schlitten 14 bewegt werden kann, wenn der Antriebsriemen 18 angetrieben wird.
Der Riemen 18 verläuft zwischen einem Antriebszahnrad 16 und einer Riemenscheibe 17, wie dargestellt, und wird angetrieben, wenn das Antriebszahnrad 16 durch einen Antriebsmotor 15 angetrieben wird.
Der Basisabschnitt 12 des lang gestreckten Arms 1, d. h. der Basisabschnitt 12 der Führungsschiene 13, ist mit einem Verbindungsmechanismus 2 verbunden, der einen Drehtisch 20 enthält, der in einer horizontalen Ebene drehbar ist, wie in 5 dargestellt. Der lang gestreckte Arm 1 ist mit dem Drehtisch 20 so wirkverbunden, dass der lang gestreckte Arm 1 im Wesentlichen im Bereich von 90° zusammen mit der Führungsschiene 13 gedreht werden kann, wenn der Drehtisch 20 gedreht wird.
5 zeigt den lang gestreckten Arm 1, der für den Sticknähvorgang im Wesentlichen 90° aus der Rückseite 93 des Untergestells 90 herausgedreht ist. Falls der Sticknähvorgang nicht durchgeführt wird, wird der lang gestreckte Arm 1 zurück in den Ausschnitt 3 des Untergestells 90 gedreht, wie in 6 dargestellt.
Andererseits enthält, wie in 7 dargestellt, der X-Antriebsmechanismus 4 einen Schlitten 40, der zum Bewegen des lang gestreckten Arms 1 in der X-Richtung vorgesehen ist. Der Schlitten 40 ist so angeordnet, dass er durch zwei Führungswellen 41, 41, die im Wesentlichen parallel zueinander in der X-Richtung verlaufen, geführt bewegt wird. Der Schlitten 40 ist mit einem Antriebsriemen 45 verbunden, der durch einen Antriebsmotor 46 angetrieben wird, um den Schlitten 40 in der X-Richtung zu bewegen.
Der X-Antriebsmechanismus 4 ist in der Basis B vorgesehen.
Der vorgenannte Verbindungsmechanismus 2 ist an dem Schlitten 40 vorgesehen.
Wie in 8 und 9 dargestellt, enthält der Verbindungsmechanismus den vorgenannten Drehtisch 20 und eine Drehwelle 21, die sich durch ein im Schlitten 40 ausgebildetes Loch erstreckt.
Der Drehtisch 20 besitzt einen im Wesentlichen quadratischen Block 26, der an seiner Unterseite ausgebildet ist. Der Block 26 ist mit einem Paar Vorsprüngen 22, 22 an seiner abgewandten Seite ausgebildet.
Eine Spannfeder 23 ist vorgesehen, um die Drehwelle 21 normalerweise nach unten zu drücken, um dadurch den Drehtisch 20 normalerweise zum Schlitten 40 herunter zu drücken, der daran Nuten 43, 44 ausgebildet hat. Der lang gestreckte Arm 1 wird festgehalten, wenn die Vorsprünge 22, 22 mit der Nut 43 oder der Nut 44 in Eingriff stehen. Andererseits ist der lang gestreckte Arm 1 drehbar, wenn die Vorsprünge 22, 22 außer Eingriff mit der Nut 43 oder der Nut 44 sind.
Wie insbesondere in 10 dargestellt, sind die Nuten 43, 44 so ausgebildet, dass sie sich diametral über den Schlitten 40 einander senkrecht schneidend erstrecken.
Mit dem mit solchen Nuten 43, 44 ausgebildeten Schlitten 40 kann der lang gestreckte Arm 1, d. h. die Führungsschiene 13, fest gehalten werden, wenn sie sich in der Betriebsstellung in der Y-Richtung erstreckt, wenn die Vorsprünge in Eingriff mit der Nut 43 kommen. Andererseits kann der lang gestreckte Arm 1, d. h. die Führungsschiene 13, fest gehalten werden, wenn sie sich in der Nichtgebrauchsstellung im Ausschnitt 3 des Untergestells 90 aufgenommen in der X-Richtung erstreckt, wenn die Vorsprünge in Eingriff mit der Nut 44 kommen.
Ein Betätigungshebel 24 ist vorgesehen, um den Drehtisch 20 relativ zum Schlitten 40 zu bewegen. Falls der Betätigungshebel 24 niedergedrückt wird, wird ein Verbindungsglied 25 so betätigt, dass es die Drehwelle 21 gegen die Spannkraft der Spannfeder 23 nach oben bewegt. Als Ergebnis wird der Drehtisch 20 nach oben bewegt und die Vorsprünge 22 werden aus der Nut 43 oder 44 des Schlittens 40 gelöst, und er wird drehbar. Deshalb kann sich der lang gestreckte Arm 1 relativ zum Schlitten 40 drehen. Der Betätigungshebel 24 und das Verbindungsglied 25 bilden einen Mechanismus zum Lösen des lang gestreckten Arms 1.
Wie insbesondere in 2 dargestellt, ragt der Betätigungshebel 24 teilweise aus dem Maschinengehäuse heraus.
Der Schlitten 40 besitzt ein Paar daran vorgesehener Federn 5, 5'. Die Federn 5, 5' haben jeweils eine Ausbauchung, die gegen den quadratischen Block 26 des Drehtisches 20 gedrückt wird, sodass der Drehtisch 20 ein bestimmtes Maß gedreht werden kann, wenn der Drehtisch 20 von dem Schlitten 40 gelöst ist.
Wie in 10 dargestellt, ist die Feder 5 an einer Position angeordnet, um einen Druck auf den quadratischen Block 26 auszuüben, wenn der lang gestreckte Arm 1 in dem Ausschnitt 3 des Untergestells 90 aufgenommen ist, d. h. sich in der Nichtgebrauchsstellung befindet. Der Druck wird in der Richtung ausgeübt, um den lang gestreckten Arm 1 in die Betriebsstellung zum Sticknähen drehen zu lassen, in welcher der lang gestreckte Arm 1 zur Rückseite 93 des Untergestells 90 ragt.
Andererseits ist die andere Feder 5' an einer Position zum Ausüben eines Drucks auf den quadratischen Block 26 angeordnet, wenn der lang gestreckte Arm 1 in der Betriebsstellung zum Sticknähen ist. Der Druck wird in der Richtung ausgeübt, um den lang gestreckten Arm 1 in die Nichtgebrauchsstellung, d. h. in den Ausschnitt 3 des Untergestells 90, welcher der Armaufnahmeraum ist, drehen zu lassen.
Falls der lang gestreckte Arm 1 in der Nichtgebrauchsstellung, d. h. im Ausschnitt 3 des Untergestells 90 positioniert ist, wie in 2 dargestellt, stehen die Vorsprünge 22, 22 mit den Nuten 44, 44 in Eingriff, wie in 11(A) dargestellt. In diesem Zustand wird, wenn der Betätigungshebel 24 nach oben gedrückt wird, die Drehwelle 21 nach oben bewegt und die Vorsprünge 22, 22 aus den Nuten 44, 44 gelöst. Gleichzeitig wird der Drehtisch 20 durch die Wirkung der Feder 5, die einen Druck auf den quadratischen Block 26 ausübt, ein bestimmtes Maß gedreht, wie in 11(B) dargestellt.
Genauer wird, wie in 12 dargestellt, der lang gestreckte Arm 1 gedreht und etwas aus dem Armaufnahmetraum 31 heraus bewegt. Als Ergebnis ist zwischen dem Armaufnahmeraum 31 und dem lang gestreckten Arm 1 ein Spalt vorgesehen. In diesem Zustand kann der Maschinenbediener einen Finger in den Spalt schieben und den lang gestreckten Arm 1 zur Betriebsstellung zum Sticknähen herausziehen.
Übrigens werden, wie in 11(B) dargestellt, die Vorsprünge 22, 22 gegen die obere flache Seite des Schlittens 40 gedrückt, wenn die Vorsprünge 22, 22 durch eine Betätigung des Betätigungshebels 24 aus den Nuten 44, 44 gelöst werden. Deshalb bewegen sich die Vorsprünge 22, 22 nicht zurück, um in die Nuten 44, 44 einzugreifen, wenn der Betätigungshebel 24 losgelassen wird.
Dies gilt auch für den Fall, wenn der lang gestreckte Arm 1 von der Betriebsstellung in den Armaufnahmeraum 31 zurückbewegt wird.
Bei der obigen Konstruktion ist der lang gestreckte Arm 1 im Ausschnitt 3, d. h. im Armaufnahmeraum 31 positioniert, wie in 2 dargestellt, wenn der normale Nähvorgang durchgeführt wird. In diesem Zustand ist die Oberseite 10 des lang gestreckten Arms 1 auf dem gleichen Niveau wie die Oberseite 91 des Untergestells 90 in einer gleichen Ebene. Deshalb kann die Oberseite des Untergestells 90 als ein flacher Näharbeitsplatz zusammen mit der Oberseite 35, 35 der Abdeckung 30 und der Oberseite des Rahmenhaltestücks 19 vergrößert werden.
Falls der Sticknähvorgang durchgeführt wird, wird der lang gestreckte Arm 1 um etwa 90° gedreht, um sich in die Y-Richtung zu erstrecken, wie in 3 dargestellt, und der Stickrahmen (nicht dargestellt) wird an dem Rahmenhaltestück 19 befestigt. In diesem Zusammenhang kann der lang gestreckte Arm 1 unabhängig von der Länge des Maschinengehäuses in der Y-Richtung in der Y-Richtung länger gemacht sein, sodass das Bewegungsmaß des Stickrahmens entlang des länger gestreckten Arms 1 vergrößert werden kann. Somit kann man ein Muster einer solchen großen Größe erzielen.
Weiter kann der lang gestreckte Arm 1 aufgrund der Konstruktion des Verbindungsmechanismus 2 exakt an den vorbestimmten Positionen befestigt werden. Mit einer Abwärtsbetätigung des Betätigungshebels 24 wird die Drehwelle 21 nach oben gedrückt und die Vorsprünge 22, 22 werden aus den Nuten 43, 43 oder aus den Nuten 44, 44 gelöst. Gleichzeitig wird durch die Feder 5 auf den quadratischen Block 26 gedrückt, und dann wird der Drehtisch 20 um ein vorbestimmtes Maß gedreht und die Vorsprünge 22, 22 werden gegen die flache Seite des Schlittens 40 gedrückt. Deshalb bewegen sich die Vorsprünge 22, 22 nicht zurück, um in die Nuten 44, 44 einzugreifen, wenn der Betätigungshebel 24 losgelassen wird.
Ferner ist gemäß der Erfindung ein Mikroschalter 6 an dem Schlitten 40 vorgesehen, wie in 13 und 14 dargestellt. Der Mikroschalter 6 ist so positioniert, dass er durch eine Gleitfläche 60 betätigt wird, die so ausgebildet ist, dass sie sich unter dem Basisabschnitt 12 des lang gestreckten Arms 1 erstreckt.
Der Mikroschalter 6 kann durch die Gleitfläche 60 eingeschaltet werden, wenn der lang gestreckte Arm 1 in der Betriebsstellung zum Sticknähen positioniert ist, während die Drehwelle 21 niedergedrückt wird und die Vorsprünge 22, 22 in Eingriff mit den Nuten 43, 43 sind, wie in 13 und 14 dargestellt.
Der Mikroschalter 6 wird ausgeschaltet, wenn die Drehwelle 21 nach oben bewegt wird.
Weiter ist, wie in 15 dargestellt, wenn der lang gestreckte Arm 1 nicht in der Betriebsstellung positioniert ist, die Gleitfläche 60 von dem lang gestreckten Arm 1 frei und bleibt auf Abstand.
Mit der obigen Konstruktion wird, wie in 13 und 14 dargestellt, der Mikroschalter 6 eingeschaltet, wenn sich der lang gestreckte Arm 1 in der Betriebsstellung zum Sticknähen befindet, in welcher die Drehwelle 21 niedergedrückt wird und ein Eingriff zwischen den Vorsprüngen 22, 22 und den Nuten 43, 43 eingerichtet ist. Wenn dagegen die Drehwelle 21 nach oben gedrückt wird, wird der Mikroschalter 6 ausgeschaltet. Ferner wird, wie in 15 dargestellt, der Mikroschalter 6 ausgeschaltet, wenn sich der lang gestreckte Arm 1 nicht in der Betriebsstellung zum Sticknähen befindet.
Gemäß der Erfindung werden die Ein- und Aus-Signale des Mikroschalters 6 benutzt, um den Betrieb des X-Antriebsmotors 46 und des Y-Antriebsmotors 15 zu steuern.
In 16, welche die Funktionen der Erfindung zeigt, wird die CPU 80 benutzt, um den Betrieb der Nähmaschine zu steuern. Insbesondere werden der X-Antriebsmotor 46 und der Y-Antriebsmotor 15 unter der Steuerung der Nähdaten, welche aus dem Nähdatenspeicher 86 ausgelesen werden, und damit unter der Steuerung des Betriebs des X-Antriebsmechanismus 4 und des Y-Antriebsmechanismus 2, d. h. des X/Y-Antriebsmechanismus mit dem lang gestreckten Arm 1 für Sticknähmuster, angetrieben, während der Nähmechanismus 83 durch den Maschinenantriebsmotor 82, welcher durch die Maschinenmotor-Antriebsschaltung 81 geregelt wird, betrieben wird.
Die Ein- und Aus-Signale des Mikroschalters 6 werden an die CPU 80 übertragen. Die CPU 80 reagiert auf das Ein-Signal des Mikroschalters 6, um den X- und den Y-Antriebsmotor 15, 46 durch die X/Y-Motorantriebsschaltung 84 anzutreiben.
Die CPU 80 reagiert auf das Aus-Signal des Mikroschalters 6, um einen Antrieb des X- und des Y-Antriebsmotors 15, 46 zu sperren und den Maschinenantriebsmotor 82 zu stoppen. So wird der Sticknähvorgang gestoppt. Gleichzeitig steuert die CPU 80 die Anzeigevorrichtung mit dem Display 98, um dort die Situation anzuzeigen. Der Sticknähvorgang kann wieder gestartet werden, wenn der lang gestreckte Arm 1 zur Betriebsstellung in der Y-Richtung zurückgeführt ist.
Mit der obigen Konstruktion der Erfindung wird der Sticknähvorgang gesperrt, falls der lang gestreckt Arm 1 nicht in der Betriebsstellung in der Y-Richtung platziert ist, und falls der Betätigungshebel 24 irrtümlich betätigt wird, wenn der lang gestreckte Arm 1 in der Betriebsstellung platziert ist. Somit können die Unfälle oder die Beschädigungen der Maschinenelemente in Zusammenhang mit dem Sticknähvorgang verhindert werden. Übrigens ist es bevorzugt, dass der Betätigungshebel 24 abgedeckt oder verriegelt ist, während der Sticknähvorgang durchgeführt wird.

Claims

Sticknähmaschine zum Nähen von Stickmustern durch Bewegen eines ein zu nähendes Arbeitsstück haltenden Halters (19) in einer X-Richtung, die in der Breitenrichtung des Maschinengehäuses ist, und in einer Y-Richtung, die in der Tiefenrichtung des Maschinengehäuses ist, wobei die Sticknähmaschine aufweist: eine an der Unterseite des Untergestells vorgesehene Basis (13); einen in der Basis angeordneten X-Antriebsmechanismus (4), um den Arbeitsstückhalter (19) in der X-Richtung zu bewegen; eine Verbindungseinrichtung, die an der Rückseite des Untergestells angeordnet ist und mit dem X-Antriebsmechanismus (4) verbunden ist und in der X-Richtung bewegbar ist; einen Y-Antriebsmechanismus (2), der mit der Verbindungseinrichtung verbunden ist und in der X-Richtung bewegbar ist, wobei der Y-Antriebsmechanismus (2) den Arbeitsstückhalter (19) trägt und diesen in der Y-Richtung bewegt und zwischen einer Position, in der sich der Y-Antriebsmechanismus entlang der Rückseite des Untergestells in der X-Richtung erstreckt und seine Oberseite in einer gleichen Ebene wie die Oberseite des Untergestells verläuft, und einer Stellung, in welcher der Y-Antriebsmechanismus so verläuft, dass er aus der Rückseite des Untergestells in der Y-Richtung herausragt, drehbar ist.
Sticknähmaschine nach Anspruch 1, bei welcher die Rückseite des Untergestells einen dort ausgebildeten Ausschnitt (31) zum Aufnehmen des Y-Antriebsmechanismus (2) aufweist; die Verbindungseinrichtung in dem Ausschnitt (31) freiliegt; und der Y-Antriebsmechanismus (2) in dem Ausschnitt aufgenommen ist, wenn der Y-Antriebsmechanismus in die Stellung gedreht ist, in welcher sich der Y-Antriebsmechanismus entlang der Rückseite des Untergestells erstreckt.
Sticknähmaschine nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher das Maschinengehäuse einen von dem Untergestell aufstehenden Träger (96) enthält und der Y-Antriebsmechanismus (2) mit der Verbindungseinrichtung an der Seite des Trägers verbunden ist.
Sticknähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei welcher der Y-Antriebsmechanismus (2) von im Wesentlichen der gleichen Länge wie die Länge des Maschinengehäuses in dessen Breitenrichtung ist.
Sticknähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei welcher der Verbindungsmechanismus (2) enthält: einen Drehtisch (20) zum Halten des Y-Antriebsmechanismus (2), der relativ zum X-Antriebsmechanismus (4) drehbar ist; eine an dem Drehtisch (20) vorgesehene Vorsprungeinrichtung (22); eine an dem X-Antriebsmechanismus (4) vorgesehene Nuteinrichtung (43. 44), wobei die Nuteinrichtung so angeordnet ist, dass sie mit der Vorsprungeinrichtung (22) in Eingriff steht, wenn der Y-Antriebsmechanismus (2) in der Y-Richtung verlaufend positioniert ist; und eine Einrichtung (23) zum normalen Ausüben einer Kraft, um den Drehtisch (20) und den X-Antriebsmechanismus (4) zueinander zu drücken.
Sticknähmaschine nach Anspruch 5, weiter mit einer Betätigungseinrichtung (24), die gegen die Kraft der Kraftausübeeinrichtung (23) betätigbar ist, um den Eingriff zwischen der Vorsprungeinrichtung (22) und der Nuteinrichtung (43, 44) zu lösen.
Sticknähmaschine nach Anspruch 1, bei welcher der Y-Antriebsmechanismus (2) einen lang gestreckten Arm (1) enthält, der zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in welcher sich der lang gestreckte Arm in der X-Richtung erstreckt, und einer Betriebsstellung, in welcher sich der lang gestreckte Arm in der Y-Richtung für einen Sticknähvorgang erstreckt, bewegt werden kann, ferner mit einer Einrichtung zum Verriegeln des lang gestreckten Arms (1) wenigstens in einer der Betriebs- und der Nichtgebrauchsstellung, einer Einrichtung (24) zum Lösen der Wirkung der Verriegelungseinrichtung, einem Drehtisch (20), der als Reaktion auf die Lösung der Wirkung der Verriegelungseinrichtung betätigt wird, um den lang gestreckten Arm (1) zu drehen.
Sticknähmaschine nach Anspruch 7, bei welcher die Verriegelungseinrichtung enthält eine Vorsprungeinrichtung (22), die an dem Y-Antriebsmechanismus (2) vorgesehen ist; eine Nuteinrichtung (43, 44), die an dem X-Antriebsmechanismus (4) vorgesehen ist und so angeordnet ist, dass sie in die Vorsprungeinrichtung (22) eingreift, wenn der lang gestreckte Arm (1) in wenigstens einer der Betriebs- und der Nichtgebrauchsstellung positioniert ist, eine Einrichtung (23), die normalerweise eine Kraft zum Drücken der Vorsprungeinrichtung (22) und der Nuteinrichtung (43, 44) zueinander ausübt, um einen Eingriff zwischen den beiden Elementen einzurichten, und bei welcher die Löseeinrichtung gegen die Kraft der Kraftausübeeinrichtung betätigbar ist, um den Eingriff zwischen der Vorsprungeinrichtung (22) und der Nuteinrichtung (43, 44) zu lösen, und bei welcher der Drehtisch (20) als Reaktion auf die Lösung des Eingriffs zwischen der Vorsprungeinrichtung (22) und der Nuteinrichtung (43, 44) betätigt wird, um den lang gestreckten Arm (1) zu einer Position zu bewegen, in welcher die Vorsprungeinrichtung und die Nuteinrichtung voneinander gelöst sind.
Sticknähmaschine nach Anspruch 7 oder 8, bei welcher der Drehtisch (20) betätigt wird, um den lang gestreckten Arm (1) unter der Wirkung einer Federeinrichtung zu drehen.
Sticknähmaschine nach Anspruch 1, bei welcher der Y-Antriebsmechanismus zwischen einer Stellung, in welcher der Y-Antriebsmechanismus (2) außer Betrieb ist, wenn er sich in einem Armaufnahmeraum in der X-Richtung erstreckt, und einer Stellung, in welcher der Y-Antriebsmechanismus (2) betriebsbereit ist, wenn er aus dem Armaufnahmeraum ragt und sich für ein Sticknähen in der Y-Richtung erstreckt, drehbar ist, ferner mit einer Einrichtung zum Verriegeln des Y-Antriebsmechanismus (2) wenigstens in der Betriebsstellung in der Y-Richtung; einer Einrichtung (14) zum Lösen der Verriegelungswirkung der Verriegelungseinrichtung; und einem Sensor (6), der betätigt wird, um als Reaktion auf die Situation, dass der Y-Antriebsmechanismus (2) in der Betriebsstellung positioniert ist und darin durch die Verriegelungseinrichtung verriegelt ist, ein Verriegelungssignal auszugeben.
Sticknähmaschine nach Anspruch 10, weiter mit einem Sensor (6) zum Erzeugen eines Ausgangssignals bei einer Erfassung, dass der lang gestreckte Arm (1) von der Verriegelung durch die Verriegelungseinrichtung gelöst ist.
Sticknähmaschine nach Anspruch 11, bei welcher die Verriegelungseinrichtung enthält: eine Vorsprungeinrichtung (22), die in dem Y-Antriebsmechanismus (2) vorgesehen ist, eine Nuteinrichtung (43), die in dem X-Antriebsmechanismus (4) vorgesehen ist und mit der Vorsprungeinrichtung in Eingriff steht, wenn der lang gestreckte Arm (1) in der Betriebsstellung zum Sticknähen positioniert ist, eine Einrichtung (23), die normalerweise eine Kraft zum Drücken der Vorsprungeinrichtung (22) und der Nuteinrichtung (43) zueinander ausübt, um den Eingriff zwischen den beiden Einrichtungen einzurichten, und bei welcher die Löseeinrichtung (24) eine Einrichtung enthält, die gegen die Wirkung der Kraftausübeeinrichtung betätigbar ist, um die Vorsprungeinrichtung (22) und die Nuteinrichtung (43) voneinander zu lösen, und weiter mit einem Sensor (6), der betätigt wird, um als Reaktion auf die Situation, dass die Vorsprungeinrichtung (22) und die Nuteinrichtung (43) voneinander gelöst sind, ein Lösesignal auszugeben.