DE102006011231A1

DE102006011231A1 - Ventil für Gasbehälter

Info

Publication number: DE102006011231A1
Application number: DE102006011231A
Authority: DE
Inventors: Arlo Lin
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2006-03-10
Filing date: 2006-03-10
Publication date: 2007-09-20
Anticipated expiration: 2026-03-11
Also published as: DE102006011231B4

Abstract

Ventil, welches ein Gehäuse aufweist, das einen Raum und eine Öffnung definiert, durch welche Gas in den Raum hinein gelangen kann. Ein Rohr ist in dem Raum des Gehäuses zwischen einer ersten Position zum Öffnen der Öffnung des Gehäuses und einer zweiten Position zum Schließen der Öffnung des Gehäuses beweglich. Das Rohr weist einen darin definierten Tunnel und einen ringförmigen Innenflansch auf, der an der Wandung des Tunnels ausgebildet ist. Eine Dichtung ist zwischen dem Rohr und dem Gehäuse angeordnet. Eine Feder ist zwischen dem Rohr und dem Gehäuse zusammengedrückt. Ein Innenteil ist in dem Rohr angeordnet, damit es in der ersten Position des Rohres an den ringförmigen Innenflansch des Rohres anstößt. Ein Stab ist an einem geschlossenen Ende des Raumes des Gehäuses ausbebildet, um das Innenteil von dem ringförmigen Innenflansch des Rohres weg in die zweite Position des Rohres zu schieben.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil für einen Gasbehälter.

Mit Bezug auf die 8 und 9 ist ein herkömmliches Ventil für einen Gasbehälter gezeigt. Das Ventil weist ein Gehäuse 10' und ein Innenteil 20' auf. Das Gehäuse 10' definiert einen ersten Raum 11' und einen zweiten Raum 16' in Kommunikation mit dem ersten Raum 11'. Eine Feder 12' ist in dem ersten Raum 11' angeordnet. Ein Ring 13' ist in dem zweiten Raum 16' angeordnet. Der Ring 13' weist einen ringförmigen Flansch 14' an einer Innenseite auf. Ein ringförmiger Rückhalter 15' ist in dem zweiten Raum 16' angeordnet. Das Innenteil 20' definiert einen Raum 21' und eine Öffnung 22' in Kommunikation mit dem Raum 21'. Das Innenteil 20' weist ein geschlossenes Ende und ein offenes Ende auf. An einer Außenseite des Innenteils 20' sind ein erster Anstoßabschnitt 23' und ein zweiter Anstoßabschnitt 24' ausgebildet.

Mit Bezug auf 8 ist das geschlossene Ende des Innenteils 20' normalerweise in dem ersten Raum 11' des Gehäuses 10' angeordnet, während die Anstoßabschnitte 23' und 24' des Innenteils 20' in dem Ring 13' angeordnet sind. Der erste Anstoßabschnitt 23' stößt an den ringförmigen Rückhalter 15' an. Die Öffnung 22' ist außerhalb des zweiten Raums 16' des Gehäuses 10' angeordnet. Gas gelangt von dem ersten Raum 11' des Gehäuses 10' nach dem ringförmigen Flansch 14' in einen Raum ("wirksamer Raum") zwischen dem Ring 13' und den Anstoßabschnitten 23' und 24' des Innenteils 20' hinein. Das Gas verlässt den wirksamen Raum nicht.

Mit Bezug auf 9 wird das offene Ende des Innenteils 20' gedrückt, um das Gas freizugeben. Der zweite Anstoßabschnitt 24' des Innenteils 20' kontaktiert den Flansch 14', so dass das Gas nicht von dem ersten Raum 11' des Gehäuses 10' in den wirksamen Raum hinein gelangt. Auf der anderen Seite wird die Öffnung 22' in den wirksamen Raum hinein bewegt, um es dem Gas zu ermöglichen, von dem wirksamem Raum durch die Öffnung 22' des Innenteils 20' in den Raum 21' des Innenteils 20' zu gelangen. Jedes Mal, wenn das offene Ende des Innenteils 20' gedrückt wird, verlässt eine vorbestimmte Gasmenge den wirksamen Raum.

Bei diesem herkömmlichen Ventil gibt es Probleme. Der Ring 13' einschließlich des Flansches 14' besteht aus Kunststoff, und es ist schwierig, die Abmessungen des Ringes 13' einschließlich des Flansches 14' genau zu beherrschen. In dem Fall, in dem der Flansch 14' zu groß gemacht ist, kontaktiert er den zweiten Anstoßabschnitt 24' des Innenteils 20' sogar in der Normalposition, so dass das Gas vom Eintreten in den wirksamen Raum abgehalten wird. Somit verlässt in der Freigabeposition eine unzureichende Gasmenge den wirksamen Raum. In dem Fall, in dem der Flansch 14' zu klein gemacht ist, kontaktiert er den zweiten Anstoßabschnitt 24' des Innenteils 20' sogar in der Freigabeposition nicht, so dass ermöglicht wird, dass das Gas weiterhin in den wirksamen Raum gelangt. Folglich verlässt eine übermäßige Gasmenge den wirksamen Raum.

Mit Bezug auf die 10 und 11 ist ein weiteres herkömmliches Ventil für einen Gasbehälter gezeigt. Dieses herkömmliche Ventil weist ein Gehäuse 10'', ein erstes Rohr 20'' und ein zweites Rohr 30'' auf. Das Gehäuse 10'' definiert einen Raum 11'' zum Aufnehmen der Rohre 20'' und 30'' und einer Feder. Das erste Rohr 20'' definiert einen ersten Tunnel 22'' und einen zweiten Raum 23'' in Kommunikation mit dem ersten Tunnel 22''. Die Feder ist zwischen einem inneren Ende des ersten Rohres 20'' und der Wandung des Raumes 11'' des Gehäuses 10'' zusammengedrückt. Das zweite Rohr 30'' weist ein geschlossenes Ende und ein offenes Ende auf. Das zweite Rohr 30'' definiert einen Raum 31'', einen Auslass 32'' in Kommunikation mit dem Raum 31'' und einen Einlass 33'' in Kommunikation mit dem Raum 31''.

Mit Bezug auf 10 sind das geschlossene Ende und der Auslass 32'' des zweiten Rohres 30'' normalerweise in dem zweiten Raum 23'' des ersten Rohres 20'' angeordnet. Folglich gelangt Gas nicht in den ersten Tunnel 22'' des ersten Rohres 20'' hinein.

Mit Bezug auf 11 wird ein externes Ende des ersten Rohres 20'' gedrückt, um das Gas freizugeben. Somit ist der Auslass 32'' des zweiten Rohres 30'' in dem ersten Tunnel 22'' des ersten Rohres 20'' angeordnet. Folglich gelangt das Gas von dem Raum 31'' durch den Auslass 32'' des zweiten Rohres 30'' in den ersten Tunnel 22'' des ersten Rohres 20'' hinein. Dementsprechend verlässt das Gas den Raum 11'' des Gehäuses 10''.

Bei diesem herkömmlichen Ventil gibt es Probleme. Die Abmessungen des ersten Rohres 20'' sind vorbestimmt. Zur Einführung in das erste Rohr 20'' muss das zweite Rohr 30'' dünn sein. Es ist jedoch schwierig, ein dünnes Rohr wie das zweite Rohr 30'' zu fertigen. Es ist auch schwierig, kleine Löcher wie den Einlass 33'' und den Auslass 32'' herzustellen. Außerdem kann, da der Auslass 32'' klein ist und durch das Gas verstopft werden kann, das Ventil jedes Mal dann, wenn das erste Rohr 20'' gedrückt wird, eine unzureichende Gasmenge freigeben.

Es ist beabsichtigt, dass die vorliegende Erfindung die im Stand der Technik angetroffenen Probleme vermeidet oder zumindest verringert.

Gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Ventil ein Gehäuse auf, das einen Raum und eine Öffnung definiert, durch welche Gas in den Raum hinein gelangen kann. Ein Rohr ist in dem Raum des Gehäuses zwischen einer ersten Position zum Öffnen der Öffnung des Gehäuses und einer zweiten Position zum Schließen der Öffnung des Gehäuses beweglich. Das Rohr weist einen Tunnel darin und einen ringförmigen Innenflansch an der Wandung des Tunnels auf. Eine Dichtung ist zwischen dem Rohr und dem Gehäuse angeordnet. Eine Feder ist zwischen dem Rohr und dem Gehäuse zusammengedrückt. Ein Innenteil ist in dem Rohr angeordnet, damit es in der ersten Position des Rohres an den ringförmigen Innenflansch des Rohres anstößt. Ein Stab ist an einem geschlossenen Ende des Raumes des Gehäuses ausgebildet, um das Innenteil von dem ringförmigen Innenflansch des Rohres weg in die zweite Position des Rohres zu schieben.

Ein Vorteil des Ventils der vorliegenden Erfindung ist, dass es präzise eine vorbestimmte Gasmenge jedes Mal dann bereitstellt, wenn das Rohr in die zweite Position gedrückt wird.

Ein weiterer Vorteil des Ventils der vorliegenden Erfindung ist, dass es leicht hergestellt werden kann.

Andere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung mit Bezug auf die Zeichnung ersichtlich.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
Die vorliegende Erfindung wird durch eine ausführliche Darstellung der bevorzugten Ausführungsform mit Bezug auf die Zeichnung beschrieben.
1 ist eine perspektivische Darstellung eines Ventils gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine Explosionsdarstellung des in 1 gezeigten Ventils.
3 ist eine vergrößerte Darstellung des in 1 gezeigten Ventils, das an einem Gasbehälter montiert ist.
4 ist eine Querschnittsdarstellung des Ventils entlang einer Linie A-A in 1.
5 ist eine Querschnittsdarstellung des Ventils in einer anderen als der in 4 gezeigten Position.
6 ist eine Querschnittsdarstellung des Ventils in einer anderen als der in 5 gezeigten Position.
7 ist eine Querschnittsdarstellung des Ventils in einer anderen als der in 6 gezeigten Position.
8 ist eine Querschnittsdarstellung eines herkömmlichen Ventils für einen Gasbehälter.
9 ist eine Querschnittsdarstellung des Ventils in einer anderen als der in 8 gezeigten Position.
10 ist eine Querschnittsdarstellung eines anderen herkömmlichen Ventils für einen Gasbehälter.
11 ist eine Querschnittsdarstellung des Ventils in einer anderen als der in 10 gezeigten Position.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
Mit Bezug auf die 1 bis 4 ist ein Ventil gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Das Ventil weist ein Gehäuse 10, ein Rohr 20, eine Feder 30, ein Innenteil 40, einen ringförmigen Rückhalter 50, eine Ringdichtung 60, eine Scheibe 70 und einen ringförmigen Rückhalter 80 auf.
Das Gehäuse 10 weist ein Einsatzstück 12 auf. Das Gehäuse 10 definiert einen Raum 11, der einen ersten Teilraum 14 und einen zweiten Teilraum 15 aufweist. Der Durchmesser des ersten Teilraums 14 ist kleiner als der des zweiten Teilraums 15. Eine Öffnung 13 ist in Kommunikation mit dem ersten Teilraum 14. Das Gehäuse 10 weist einen Stab 141 auf, der von einem geschlossenen Ende des ersten Teilraums 14 hervorsteht.
Das Rohr 20 weist einen ersten Abschnitt 21, einen zweiten Abschnitt 23 und einen ringförmigen Außenflansch 27 an einer Außenseite zwischen dem ersten Abschnitt 21 und dem zweiten Abschnitt 23 auf. Zwei Ringdichtungen 26 sind an dem ersten Abschnitt 21 des Rohres 20 montiert. Das Rohr 20 definiert einen Tunnel 22. Das Rohr 20 weist an einer Innenseite einen ringförmigen Flansch 24 an einem Ende und eine Ringnut 25 auf, die mit dem ringförmigen Außenflansch 27 korrespondiert.
Das Innenteil 40 weist eine Feder 41 und eine Kugel 42 auf, die an einem inneren Ende der Feder 41 ausgebildet ist.
Der ringförmige Rückhalter 50 definiert eine Öffnung 51, durch welche das Gas gelangen kann.
Das Einsatzstück 12 des Gehäuses 10 ist in einen rohrförmigen Abschnitt eines Gasbehälters 90 eingesetzt. Ein Teilbereich des ersten Abschnitts 21 des Rohres 20 und die Ringdichtungen 26 sind in dem ersten Teilraum 14 des Gehäuses 10 angeordnet. Der verbleibende Teilbereich des ersten Abschnitts 21 des Rohres 20 und der ringförmige Außenflansch 27 sind in dem zweiten Teilraum 15 des Gehäuses 10 angeordnet. Die Feder 30 ist in dem zweiten Teilraum 15 des Gehäuses 10 angeordnet und zwischen dem ringförmigen Außenflansch 27 und einer zwischen den Teilräumen 15 und 14 des Gehäuses 10 geformten Schulter zusammengedrückt. Das Innenteil 40 ist in dem Tunnel 22 des Rohres 20 angeordnet. Der ringförmige Rückhalter 50 ist in der Ringnut 25 des Rohres 20 eingesetzt, so dass die Feder 41 zwischen dem ringförmigen Rückhalter 50 und der Kugel 42 zusammengedrückt ist und die Kugel 42 mittels der Feder 41 an den ringförmigen Innenflansch 24 gedrückt ist. Die Ringdichtung 60, die Scheibe 70 und der ringförmige Rückhalter 80 sind an dem zweiten Abschnitt 23 des Rohres 20 angeordnet. Der ringförmige Rückhalter 80 steht mit einem Abschnitt des Gehäuses 10 in Eingriff, um das Ventil montiert zu halten.
Gas gelangt von dem Gasbehälter 90 durch die Öffnung 13 in den ersten Teilraum 14 hinein. Das Gas gelangt nicht von dem ersten Teilraum 14 des Gehäuses 10 in den Tunnel 22 des Rohres 20, da die Kugel 42 an dem ringförmigen Innenflansch 24 anliegt.
Mit Bezug auf 5 wird, um das Gas freizugeben, der zweite Abschnitt 23 des Rohres 20 gedrückt. Der erste Abschnitt 21 des Rohres 20 wird zu dem Stab 141 bewegt. Der Stab 141 tritt in den Tunnel 22 ein, um die Kugel 42 von dem ringförmigen Innenflansch 24 weg zu schieben. Somit gelangt das Gas von dem ersten Teilraum 14 des Gehäuses 10 in den Tunnel 22 des Rohres 20.
In diesem Moment blockiert der erste Abschnitt 21 des Rohres 20 die Öffnung 13, um zu verhindern, dass Gas in den ersten Teilraum 14 des Gehäuses 10 eindringt.
Mit Bezug auf 6 hat das Gas das Rohr 20 verlassen. Der erste Teilraum 14 des Gehäuses 10 ist gasleer.
Mit Bezug auf 7 wird der zweite Abschnitt 23 des Rohres 20 losgelassen, um die Bewegung des ersten Abschnitts 21 des Rohres 20 weg von dem Stab 14 aufgrund der Feder 30 zu ermöglichen, die zwischen dem ringförmigen Außenflansch 27 und der zwischen den Teilräumen 15 und 14 des Gehäuses 10 ausgebildeten Schulter zusammengedrückt ist. Die Kugel 42 liegt wieder an dem ringförmigen Innenflansch 24 an, um den Tunnel 22 des Rohres 20 zu blockieren. In diesem Moment ist die Öffnung 13 offen, um zu ermöglichen, dass Gas von dem Gasbehälter 90 in den ersten Teilraum 14 des Gehäuses 10 hinein gelangt.
Das Ventil der vorliegenden Erfindung zeigt einige Vorteile. Erstens stellt es präzise eine vorbestimmte Gasmenge jedes Mal dann bereit, wenn das Rohr in die zweite Position gedrückt wird. Zweitens kann es leicht hergestellt werden.

Claims

Ventil, welches aufweist: ein Gehäuse (10), das einen Raum (11) und eine Öffnung (13) definiert, durch welche Gas in den Raum (11) gelangen kann; ein Rohr (20), das in dem Raum des Gehäuses zwischen einer ersten Position zum Öffnen der Öffnung (13) des Gehäuses und einer zweiten Position zum Schließen der Öffnung (13) des Gehäuses (10) beweglich ist, wobei das Rohr (20) einen Tunnel (22) darin und einen ringförmigen Innenflansch (24) an der Wandung des Tunnels aufweist; zumindest eine Ringdichtung (26), die zwischen dem Rohr und dem Gehäuse angeordnet ist; eine Feder (30), die zwischen dem Rohr und dem Gehäuse zusammengedrückt ist; ein Innenteil (40), das in dem Rohr angeordnet ist, damit es in der ersten Position des Rohres an den ringförmigen Innenflansch des Rohres anstößt; und einen Stab (141), der an einem geschlossenen Ende des Raumes des Gehäuses ausgebildet ist, um das Innenteil von dem ringförmigen Innenflansch (24) des Rohres weg in die zweite Position des Rohres (20) zu schieben.
Ventil gemäß Anspruch 1, wobei das Innenteil eine Kugel (42) zur Anlage an dem ringförmigen Innenflansch des Rohres und eine Feder (41) zum Drücken der Kugel (42) an den ringförmigen Innenflansch des Rohres aufweist.
Ventil gemäß Anspruch 2, wobei die Kugel (42) mit der Feder (41) des Innenteils (40) verbunden ist.
Ventil gemäß Anspruch 2, welches einen ringförmigen Rückhalter (50) zum Zurückhalten des Innenteils in dem Tunnel (22) des Rohres (20) aufweist, wobei die Feder (41) des Innenteils (40) zwischen der Kugel (42) und dem ringförmigen Rückhalter (50) zusammengedrückt ist.
Ventil gemäß Anspruch 4, wobei das Rohr (20) eine Ringnut (25) in der Wandung des Tunnels (22) definiert, um den ringförmigen Rückhalter aufzunehmen.
Ventil gemäß Anspruch 1, wobei der Raum des Gehäuses (101 in einen ersten Teilraum (14) zum Aufnehmen der Dichtung und einen zweiten Teilraum (15) zum Aufnehmen der Feder unterteilt ist.
Ventil gemäß Anspruch 6, wobei der Durchmesser des ersten Teilraums (14) kleiner als der des zweiten Teilraums (15) ist.
Ventil gemäß Anspruch 7, wobei das Rohr einen an diesem ausgebildeten ringförmigen Außenflansch (27) aufweist, wobei die Feder (41) zwischen dem ringförmigen Außenflansch (27) des Rohres (20) und einer zwischen dem ersten (14) und dem zweiten (15) Teilraum des Gehäuses (10) ausgebildeten Schulter zusammengedrückt ist.
Ventil gemäß Anspruch 1, wobei das Innenteil eine Kugel (42) zur Anlage an dem ringförmigen Innenflansch (27) des Rohres (20) und eine Feder (41) zum Drücken der Kugel (42) an den ringförmigen Innenflansch (27) des Rohres (20) aufweist.
Ventil gemäß Anspruch 9, wobei die Kugel (42) mit der Feder (41) des Innenteils (40) verbunden ist.
Ventil gemäß Anspruch 9, welches einen ringförmigen Rückhalter (50) zum Zurückhalten des Innenteils in dem Tunnel (22) des Rohres (20) aufweist, wobei die Feder (41) des Innenteils (40) zwischen der Kugel (42) und dem ringförmigen Rückhalter (50) zusammengedrückt ist.
Ventil gemäß Anspruch 11, wobei das Rohr eine Ringnut (25) in der Wandung des Tunnels (22) definiert, um den ringförmigen Rückhalter (50) aufzunehmen.
Ventil gemäß Anspruch 1, das einen ringförmigen Rückhalter (80) zum Zurückhalten des Rohres (20) und der Feder in dem Raum (11) des Gehäuses (10) aufweist.
Ventil gemäß Anspruch 13, das eine Ringdichtung (60) aufweist, die gegen den ringförmigen Rückhalter angeordnet ist, um den Raum des Gehäuses (10) abzudichten.
Ventil gemäß Anspruch 14, das eine Scheibe (70) aufweist, die zwischen der Dichtung und dem ringförmigen Rückhalter angeordnet ist.
Ventil gemäß Anspruch 1, wobei das Gehäuse (10) ein Einsatzstück (12) zum Einsetzen in einen rohrförmigen Abschnitt des Gasbehälters aufweist.