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DE102006000855A1 - Anbausteuergerät zur Detektion einer Wählhebelposition - Google Patents

Anbausteuergerät zur Detektion einer Wählhebelposition Download PDF

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DE102006000855A1
DE102006000855A1 DE102006000855A DE102006000855A DE102006000855A1 DE 102006000855 A1 DE102006000855 A1 DE 102006000855A1 DE 102006000855 A DE102006000855 A DE 102006000855A DE 102006000855 A DE102006000855 A DE 102006000855A DE 102006000855 A1 DE102006000855 A1 DE 102006000855A1
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DE
Germany
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controller
selector lever
base plate
shaft
gearshift lever
Prior art date
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Withdrawn
Application number
DE102006000855A
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English (en)
Inventor
Erich Ilic
Zoitsa Kaltsami
Michael Heim
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Robert Bosch GmbH
Original Assignee
Robert Bosch GmbH
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Publication date
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Priority to JP2007000242A priority patent/JP2007182220A/ja
Priority to KR1020070001428A priority patent/KR20070073644A/ko
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16HGEARING
    • F16H59/00Control inputs to control units of change-speed- or reversing-gearings for conveying rotary motion
    • F16H59/02Selector apparatus
    • F16H59/08Range selector apparatus
    • F16H59/10Range selector apparatus comprising levers
    • F16H59/105Range selector apparatus comprising levers consisting of electrical switches or sensors
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16HGEARING
    • F16H59/00Control inputs to control units of change-speed- or reversing-gearings for conveying rotary motion
    • F16H59/02Selector apparatus
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  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Gear-Shifting Mechanisms (AREA)
  • Arrangement Or Mounting Of Control Devices For Change-Speed Gearing (AREA)

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf ein Anbausteuergerät (10) zur Steuerung eines automatischen Fahrzeuggetriebes. Dieses umfasst eine Wählhebelwelle (18), auf welche ein Wählhebel (20) aufgenommen ist, dessen Position mittels eines Sensors (24) detektiert wird. Das Anbausteuergerät (10) umfasst einen Deckel (12) und eine Grundplatte (16). Die Wählhebelwelle (18) ragt in eine Öffnung (48) des Anbausteuergeräts (10) hinein.

Description

  • Stand der Technik
  • In Kraftfahrzeugen eingesetzte Getriebeautomaten oder Automatikgetriebe weisen einen Wählhebel auf, mit welchem der Fahrer des Kraftfahrzeugs die Fahrstufenwahl bestimmen kann. In Position „P" ist der Wählhebel dann gestellt, wenn das Kraftfahrzeug geparkt wird und der Motor abgestellt ist. In Position „N", das heißt bei neutraler Stellung, ist die Verbindung zwischen Getriebe und Motor unterbrochen. Bei laufendem Motor bleibt das Fahrzeug in Position „N" des Wählhebels stehen, da keine Verbindung zum Triebstrang besteht. In der Wählhebelposition „D", die im normalen Fahrbetrieb eingestellt ist, schaltet der Getriebeautomat bzw. das Automatikgetriebe, je nach Fahrsituation, drehzahl- oder fahrerwunschabhängig.
  • Bei Geländewagen mit Allradantrieb ist die Wählhebelposition „D" in feinere Unterstufen unterteilt, so zum Beispiel angedeutet durch die Ziffernfolge 4, 3, 2, 1, wobei die Ziffern stellvertretend für eine eingelegte Fahrstufe stehen, bis zu welcher das Automatikgetriebe beziehungsweise der Getriebeautomat maximal hoch schaltet.
  • Zur Detektion der Wählhebelposition, das heißt zur Detektion der eingelegten Übersetzungsstufe, ist ein Anbausteuergerät an einem Getriebe vorgesehen, welches mittels eines Positionssensors die Stellung des Wählhebels, der an einer Wählhebelwelle aufgenommen ist, detektiert. Aufgrund der sich ständig verschärfenden Platzverhältnisse in Kraftfahrzeugen sowie aus Gründen der Gewichtseinsparung besteht eine Entwicklungstendenz dahingehend, solche Anbaugeräte wie zum Beispiel für Getriebeautomaten beziehungsweise Automatikgetriebe möglichst klein und leichtbauend zu gestalten. Ferner wird angestrebt, solche Anbausteuergeräte für Fahrzeuggetriebe in fertigungstechnisch möglichst einfacher Weise herzustellen und eine aufwendige Montage zu vermeiden.
  • Aus dem Stand der Technik ist ein Getriebesteuergerät bekannt. Bei dem aus dem Stand der Technik bekannten elektronischen Steuergerät zur Steuerung eines Automatikgetriebes sind an einem Gehäuse zwei integrierte Stecker vorgesehen, von denen einer als Anschluss eines Fahrzeugsteckers dient und der andere einen Anschluss zum Fahrzeuggetriebe darstellt. Das Steuergerät umfasst mehrere Anschraubpunkte, an denen das Steuergerät im Getriebetunnel eines Kraftfahrzeuges befestigt wird. Bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Getriebesteuergerät wird die Wählhebelwelle, auf welcher der Wählhebel eines Automatikgetriebes beziehungsweise eines Getriebeautomaten drehfest aufgenommen ist, vollständig durch das Steuergerät geführt. Dadurch ergeben sich sowohl am Gehäuseboden des elektronischen Steuergerätes als auch an dessen Deckel zwei Dichtstellen, die abzudichten sind, um einen Eintritt von Feuchtigkeit oder Schmutz in das Innere des elektronischen Steuergerätes zu verhindern. Weiterhin ergibt sich bei dieser Lösung das Erfordernis, dass möglicherweise auftretende Toleranzen der Wählhebelwelle, das heißt ein Versatz relativ zum Steuergerät beziehungsweise eine Schiefstellung an zwei Stellen des elektronischen Steuergerätes, nämlich am Gehäuseboden und am Gehäusedeckel berücksichtigt werden müssen und gegebenenfalls abzufangen sind. Einerseits stellt das Vorhandensein von zwei Dichtstellen am Gehäuseboden und am Gehäusedeckel einen zusätzlich zu treibenden Aufwand dar, um eine wirksame Abdichtung des elektronischen Steuergerätes zu realisieren, schwerwiegender ist jedoch der Ausgleich möglicher Toleranzen der Wählhebelwelle an zwei Stellen bei einem möglichen Versatz der Wählhebelwelle relativ zum Steuergerät, an dessen Gehäuseboden und an dessen Gehäusedeckel.
  • Offenbarung der Erfindung
  • Der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Lösung liegt die Aufgabe zugrunde, den mechanischen Aufbau eines elektronischen Steuergerätes hinsichtlich eines Ausgleichs möglicher Toleranzen sowie hinsichtlich der Abdichtung zu vereinfachen.
  • Der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Lösung folgend, wird ein Gehäuse eines elektronischen Steuergerätes vorgeschlagen, bei welchem eine Wählhebelwelle nicht vollständig durch das Gehäuse, das heißt den Gehäuseboden und den Gehäusedeckel, geführt ist, sondern nur von einer Seite in das Steuergerät, zum Beispiel in ein Steckergehäuse, eintaucht. Aufgrund der gewählten Lösung reduziert sich die Anzahl erforderlicher Dichtstellen auf eine, da bei einem Eintauchen der Wählhebelwelle und des daran aufgenommenen Wählhebels, zum Beispiel an der Unterseite im Bereich der Grundplatte, die Dichtstelle am Gehäusedeckel des elektronischen Steuergerätes entfallen kann.
  • Des weiteren sind mögliche Toleranzen der Wählhebelwelle, so zum Beispiel deren Versatz relativ zum Steuergerät oder eine Schiefstellung der Wählhebelwelle, nur noch an einer Stelle, d. h. im vorliegenden Falle am Gehäuseboden, dargestellt durch die Grundplatte des elektronischen Steuergerätes, zu berücksichtigen und auch dort abzufangen.
  • Im Vergleich zu der oben skizzierten Lösung gemäß des Standes der Technik, wird der Aufwand hinsichtlich der erforderlichen Abdichtung des elektronischen Steuergerätes sowie der Aufwand hinsichtlich der Kompensation möglicher Toleranzen der Wählhebelwelle hinsichtlich von deren Versatz und deren Schiefstellung halbiert.
  • Alternativ zu einem einseitigen Eintauchen der Wählhebelwelle und des daran aufgenommenen Wählhebels an einer Grundplatte des elektronischen Steuergerätes, kann die Welle mit einem magnetisierten Wellenende ausgerüstet werden, deren Drehwinkel ein an der Geräteinnenseite des elektronischen Steuergerätes aufgenommener Sensor erfasst. Des weiteren ist denkbar, das Wellenende in einen magnetisierten Mitnehmer ein zuführen, zum Beispiel in der Verlängerung der Wählhebelwelle, das heißt zu dieser fluchtend, wobei der Mitnehmer an der Gehäuseaußenwand des elektronischen Steuergerätes gelagert ist. Bei den letztgenannten beiden Lösungen kann auch die eine Dichtung entfallen und es können höhere Toleranzen zugelassen werden:
  • Zeichnung
  • Anhand der Zeichnung wird die Erfindung nachstehend eingehender beschrieben. Es zeigt:
  • 1 einen Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Anbausteuergerätes für ein Fahrzeuggetriebe,
  • 2 eine Draufsicht auf das Anbausteuergerät mit eingetragenem Schnittverlauf I-I,
  • 3 eine Seitenansicht des montierten Anbausteuergerätes und
  • 4 eine Explosionsdarstellung des Anbausteuergerätes in perspektivischer Wiedergabe.
  • Ausführungsbeispiele
  • Der Darstellung gemäß 1 ist ein Schnitt gemäß des Schnittverlaufes I-I in 2 durch ein Ausführungsbeispiel des vorgeschlagenen Anbausteuergerätes zu entnehmen.
  • Ein Anbausteuergerät 10 zur Detektion eine Wählhebelposition eines an einer Wählhebelwelle 18 aufgenommenen Wählhebels 20, umfasst eine Grundplatte 16. Die Grundplatte 16 kann zum Beispiel aus Aluminium-Druckguss gefertigt werden und nimmt einen Zwischenträger 14 (Steckergehäuse) auf. Das Steckergehäuse 14 umfasst an seiner Oberseite eine Nut 28, in welche ein bevorzugt aus Kunststoff gefertigter Deckel 12 mit einer Feder 30 eingeklebt werden kann. Diese Verbindungsweise stellt einerseits eine mechanische Verbindung und andererseits eine Dichtung zwischen dem Steckergehäuse 14 und dem Deckel 12 dar. Durch den Deckel 12, der bevorzugt aus Kunststoff gefertigt wird, ist die vom Steckergehäuse 14 umschlossene Oberseite der Grundplatte 16 gegen eindringende Feuchtigkeit und gegen Verschmutzung geschützt. Das Steckergehäuse 14 weist ferner an seiner Unterseite eine Feder 30 auf, die in die entsprechende Nut 28 an der Oberseite der Grundplatte 16 eingeklebt wird (4).
  • Auf der Grundplatte 16, welche bevorzugt aus Aluminium-Druckguss gefertigt werden kann, befinden sich ein Schaltungsträger 22 sowie ein Sensor 24, der auf einem Sensorträger 25 montiert wird. Der Sensorträger 25 und der Schaltungsträger 22 werden auf der Oberseite der Grundplatte 16 montiert und liegen im Wesentlichen in einer Ebene. Der Schaltungsträger 22 kann z. B. als LTCC („Low Temperature Cofired Ceramics") gestaltet sein.
  • In die Grundplatte 16 ragt die Wählhebelwelle 18 hinein. An der Wählhebelwelle 18 ist ein Wählhebel 20 drehfest befestigt. Oberhalb des Wählhebels 20 ist an der Wählhebelwelle 18 ein Rotor 26 befestigt, der eine Rotorscheibe 54 aufweist. Der Rotor 26 ist drehfest mit dem in die Grundplatte 16 hineinragenden Ende der Wählhebelwelle 18 verbunden, an der eine ringförmig verlaufende Dichtung 46 ausgebildet ist. Der Rotor 26 wird hinsichtlich seiner Umfangslage, aus der sich die Position des Wählhebels 20 ermitteln lässt, durch ein Sensorelement 24, welches auf einem Sensorträger 25 aufgenommen ist, kontinuierlich abgetastet.
  • Der Darstellung gemäß 2 ist entnehmbar, dass das Anbausteuergerät 10 das Steckergehäuse 14 aufweist, in welches der Schaltungsträger 22 und der Sensorträger 25 mit daran aufgenommenem Sensorelement 24 zur Abtastung des Rotors 26 eingelassen sind. An der Unterseite des Steckergehäuses 14 (auch als Zwischenträger bezeichnet) verläuft eine Feder 30, die in eine entsprechende Nut 28 der Grundplatte 16 eingeklebt wird. Der Deckel 12 wird auf der Oberseite des Steckergehäuses 14 platziert und kann dort ebenfalls mittels einer Klebung zwischen Nut 28 und Feder 30 befestigt werden.
  • An der Außenseite des Steckergehäuses 14 beziehungsweise der Grundplatte 16 (in 2 nicht dargestellt), befinden sich ein erster Anschraubpunkt 32, ein zweiter Anschraubpunkt 34 sowie ein dritter Anschraubpunkt 36.
  • 3 zeigt eine Seitenansicht des in 1 geschnitten dargestellten Anbausteuergerätes für ein Fahrzeuggetriebe.
  • Aus der Darstellung gemäß 3 geht hervor, dass der an der Wählhebelwelle 18 aufgenommene Wählhebel 20 seitlich aus dem Anbausteuergerät 10 herausragt und dort eine in 2 durch den Doppelpfeil angedeutete Schwenkbewegung ausführt. In der Darstellung gemäß 3 ist das Steckergehäuse 14 an der Oberseite durch den bevorzugt aus einem Kunststoffmaterial gefertigten Deckel 12 gegen den Eintritt von Feuchtigkeit und Schmutzpartikeln verschlossen.
  • An der Unterseite des Anbausteuergerätes 10 ist die Wählhebelwelle 18 zu erkennen, an welcher der Wählhebel 20 aufgenommen ist.
  • Der Darstellung gemäß 4 ist eine Explosionsdarstellung des Anbausteuergerätes gemäß der 1, 2 und 3 in perspektivischer Ansicht zu entnehmen. Das modular aufgebaute Anbausteuergerät 10 ist mittels des Deckels 12, an dessen Unterseite die Nut-Feder-Klebung zum Steckergehäuse 14 ausgebildet wird, verschlossen. Die Nut-Feder-Klebung des Deckels 12 wird zwischen der Nut 28 und der Oberseite des Steckergehäuses 14 hergestellt, so dass der Eintritt von Feuchtigkeit in das Innere des Anbausteuergerätes 10 ausgeschlossen ist. Am Steckergehäuse 14 ist der zweite Anschraubpunkt 34 und der dritte Anschraubpunkt 36 erkennbar sowie an der Innenseite ausgebildete Zentrierdome 42, in welche z. B. Nietzapfen 38, die an der Oberseite der Grundplatte 16 ausgebildet sind, hineinragen. Das Steckergehäuse 14 seinerseits wird auf die Nietzapfen 38 aufgesteckt, und anschließend wird die Nut-Feder-Klebung zwischen der Grundplatte 16 und dem Steckergehäuse 14 erzeugt. Auf der Oberseite der Grundplatte 16 ist der Schaltungsträger 22 aufgenommen. In der Grundplatte 16 befindet sich eine Öffnung 48, durch die das kurze Ende 52 der Wählhebelwelle 18 hindurch ragt. Oberhalb der kreisrunden Öffnung 48 in der Grundplatte 16 liegt der auf dem kurzen Ende 52 der Wählhebelwelle 18 aufgenommene Rotor 26, an dem die Rotorscheibe 54 ausgebildet ist. Der Rotor 26 umfasst eine Ausnehmung 50, in welche das Wellenende 52 der Wählhebelwelle 18 formschlüssig eingreift.
  • Aufgrund der gewählten Konfiguration ist lediglich nur noch eine Dichtung 46 in der Grundplatte 16 des Anbausteuergerätes 10 vorzusehen, nämlich an der Stelle, an welcher die Wählhebelwelle 18 in den Rotor 26 in die Grundplatte 16 hineinragt. Der Wählhebel 20 weist seitlich aus dem Anbausteuergerät 10 heraus. Mit der dargestellten Lösung kann die Wählhebelwelle 18 mit daran drehfest aufgenommenem Wählhebel 20 an einer Seite des Anbausteuergerätes 10 gelagert und abgedichtet werden, ohne dass es erforderlich ist, die Wählhebelwelle 18 sowohl in dem Gehäusedeckel 12 als auch in der Grundplatte 16 zu lagern. Damit kann eine Dichtstelle im Deckel 12 des Anbausteuergerätes 10 entfallen und ein eventuell auftretender Versatz der Wählhebelwelle 18 in Bezug der zum Anbausteuergerät 10 nur an einer Seite des Anbausteuergerätes 10 abgefangen werden. In der Grundplatte 16 befindet sich die Öffnung 48, in die der an der Wählhebelwelle 18 aufgenommene Rotor 26 eintaucht und die durch die Dichtung 46 abgedichtet ist. Der Sensorträger 25 mit daran aufgenommenem Sensorelement 24 befindet sich im montierten Zustand dem Rotor 26 gegenüberliegend.
  • In einer weiteren Ausführungsform des der Erfindung zugrunde liegenden Gedankens kann das Ende 52 der Wählhebelwelle 18 auch in einen magnetisiert ausgeführten Rotor 26 eingreifen, so z. B. über die obenstehend erwähnte formschlüssige Verbindung zwischen dem Wellenende 52 und der im Wesentlichen zentrisch in der Rotorscheibe 54 des Rotors 26 ausgeführten Ausnehmung 50. Damit kann die in den Ausführungsbeispielen gemäß der 1 und 4 dargestellte Dichtung 46 in der Grundplatte 16 im Bereich der Öffnung 48 des Anbausteuergerätes 10 auch entfallen. Mit dieser Lösung können auch höhere Toleranzen zugelassen werden, da die Position der Wählhebelwelle 18 durch die Einbaulage des Anbausteuergerätes 10 kompensiert werden kann. Zum Einbau des Anbausteuergerätes 10 dienen die Anschraubpunkte 32, 34 und 36, an denen die Toleranzen in Bezug auf die Position des Anbausteuergerätes 10 relativ zum Wellenende 52 der Wählhebelwelle 18 kompensiert werden.

Claims (10)

  1. Anbausteuergerät (10) zur Steuerung eines automatischen Fahrzeuggetriebes, welches einen auf einer Wählhebelwelle (18) aufgenommenen Wählhebel (20) aufweist, dessen Position mittels eines Sensors (24) detektiert wird, wobei das Anbausteuergerät (10) einen Deckel (12) und eine Grundplatte (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wählhebelwelle (18) in eine Detektionsöffnung (48) des Anbausteuergerätes (10) hineinragt.
  2. Anbausteuergerät (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (48) in der Grundplatte (16) des Anbausteuergerätes (10) ausgebildet ist.
  3. Anbausteuergerät (10) gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (24) an einem Sensorträger (25) angeordnet ist, der auf einer Oberseite der Grundplatte (16), die Öffnung (48) überdeckend, angeordnet ist.
  4. Anbausteuergerät (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wellenende (52) mit der Wählhebelwelle (18) in die Öffnung (48) eintaucht und durch eine formschlüssige Verbindung mit dem Rotor (26) verbunden ist.
  5. Anbausteuergerät (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wählhebelwelle (18) ein Wellenende (52) aufweist, welches mit einem magnetisierten Rotor (26) eine formschlüssige Verbindung aufweist.
  6. Anbausteuergerät (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Öffnung (48) und dem Rotor (26) eine Dichtung (46) angeordnet ist.
  7. Anbausteuergerät (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Deckel (12) und der Grundplatte (16) ein Zwischenträger (14) aufgenommen ist, der Zentrierdome (42) aufweist, in welche Zapfen (38) der Grundplatte (16) hineinragen.
  8. Anbausteuergerät (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) mit einem Zwischenträger (14) durch eine Nut-Feder-Klebung verbunden ist.
  9. Anbausteuergerät (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Zwischenträger (14) und der Grundplatte (16) eine Nut-Feder-Klebung ausgeführt ist.
  10. Verwendung des Steuergerätes (10) gemäß einem oder mehrerer der Patentansprüche 1 bis 9 zur Detektion der Position eines Wählhebels (20) eines automatischen Fahrzeuggetriebes.
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