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DE102006009894B4 - Messstabreinigungsvorrichtung, sowie Motorölfüllstandsmesseinrichtung - Google Patents

Messstabreinigungsvorrichtung, sowie Motorölfüllstandsmesseinrichtung Download PDF

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DE102006009894B4 DE200610009894 DE102006009894A DE102006009894B4 DE 102006009894 B4 DE102006009894 B4 DE 102006009894B4 DE 200610009894 DE200610009894 DE 200610009894 DE 102006009894 A DE102006009894 A DE 102006009894A DE 102006009894 B4 DE102006009894 B4 DE 102006009894B4
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Abstract

Messstabreinigungsvorrichtung (10), umfassend
– einen Kanal (7), der zur Durchführung eines Messstabes (3) in ein Flüssigkeitsreservoir eingerichtet ist, wobei
– der Kanal (7) mit einer Reinigungseinrichtung ausgestattet ist, wobei
– die Reinigungseinrichtung in einem ersten Zustand dazu eingerichtet ist, eine unbeeinflusste, insbesondere ungereinigte, Durchführung des Messstabes (3) durch den Kanal (7) zu ermöglichen, wobei die Reinigungseinrichtung in mindestens einen zweiten Zustand überführbar ist, bei dem die auf dem Messstab (3) befindliche Flüssigkeit bei der Durchführung des Messstabes (3) durch den Kanal (7) abgestreift werden kann, wobei
– ein Betätigungsmittel vorgesehen ist, welches eine Überführung der Reinigungseinrichtung aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass
– der Kanal (7) innerhalb eines hohlzylinderförmigen Führungsrohres (11) mit einem kopfseitig angebrachten Ring (12) ausgestaltet ist, wobei die Reinigungseinrichtung mindestens eine in dem Ring (12) angeordnete und radial in den Kanal (7) verschiebbare Backe...

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messstabreinigungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, sowie eine Motorölfüllstandsmesseinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 8.
  • Eine Flüssigkeitsstandmesseinrichtung zur Bestimmung des Motorölstandes eines Verbrennungsmotors in Form eines Messstabes und eines Messrohres ist hinreichend bekannt. Das Messrohr ist mit der Ölwanne des Verbrennungsmotors verbunden. Der Messstab weist eine vorbestimmbare Länge auf und kann in das Messrohr eingesteckt bzw. herausgezogen werden, so dass eine endseitig des Messstabes angebrachte Skala in das in der Ölwanne befindliche Motoröl eintauchen kann. Der Messstab kann aus dem Messrohr herausgezogen werden und entsprechend der Benetzung der Skala kann der Füllstand der Ölwanne abgelesen werden.
  • Der Vorgang der Ölstandsmessung mittels Messstab und Messrohr wird in zwei Schritten durchgeführt. In einem ersten Schritt wird der Messstab aus dem Messrohr herausgezogen, mit einem Tuch gereinigt und erneut in das Messrohr eingesteckt. In einem zweiten Schritt wird der Messstab aus dem Messrohr herausgezogen und der Füllstand der Ölwanne durch den Grad der Benetzung des Ölmesstabes abgelesen. Anschließend wird der Messstab wieder in das Messrohr eingesteckt.
  • Um eine Ölstandsmessung durchzuführen wird demnach eine Messstabreinigungsvorrichtung in Form eines Tuches oder ähnliches zum Abwischen des Ölmesstabes benötigt. Ein derartiges Tuch muss separat vorgehalten werden. Darüber hinaus ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass Verschmutzungen durch heruntertropfendes Öl entstehen können, da eine Reinigung des Messstabes erst erfolgen kann, wenn der Messstab aus dem Messrohr herausgezogen worden ist.
  • Hierzu ist bereits aus der DE 44 43 122 A1 ein Füllstandsanzeiger für Kraftfahrzeuge, insbesondere Ölmeßstab für die Überprüfung der Motorölmenge bei PkW und LkW, bestehend aus einem bis in die Ölwanne reichenden, ausreichend steifen Stab, bekannt geworden, der am freien Ende Markierungen und am gegenüberliegenden, sich am Schutzrohr abstützenden Ende eine Handhabe aufweist, und sich ferner dadurch auszeichnet, dass dem oberen, die Handhabe aufweisenden Ende des Ölmeßstabes ein Abstreifer zugeordnet ist, der auf den Ölmeßstab einwirkend im Schutzrohr gelagert und für diesen einen veränderbaren Öffnungsquerschnitt bzw. eine Öffnung belassend ausgebildet ist.
  • Auch ist aus der US 3,460,181 eine Messstabreinigungsvorrichtung, umfassend einen Kanal, der zur Durchführung eines Messstabes in ein Flüssigkeitsreservoir eingerichtet ist, wobei der Kanal mit einer Reinigungseinrichtung ausgestattet ist, wobei die Reinigungseinrichtung in einem ersten Zustand dazu eingerichtet ist, eine unbeeinflusste, insbesondere ungereinigte, Durchführung des Messstabes durch den Kanal zu ermöglichen, wobei die Reinigungseinrichtung in mindestens einen zweiten Zustand überführbar ist, bei dem die auf dem Messstab befindliche Flüssigkeit bei der Durchführung des Messstabes durch den Kanal abgestreift werden kann, bekannt geworden. Der Kanal wird hier im Wesentlichen durch eine Gummihülse definiert, die entsprechend zusammengedrückt werden kann, wodurch der Messstab beim herausziehen abgestriffen werden kann.
  • Auch ist aus der US 2004/0078914 A1 eine Messstabreinigungsvorrichtung bekannt geworden, die flexibel ausgestaltet ist und auf ein vorhandenes Ölpeilrohr aufgesteckt werden kann. Die hier beschriebene Messstabreinigungsvorrichtung ist aus einem flexiblen Material ausgestaltet und kann beispielsweise durch Ablängen an die individuellen Gegebenheiten angepasst werden.
  • Aus der DE 77 12 869 U1 ist ein Niveau-Peilstab mit Abstreifvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere ein Ölmessstab für Brennkraftmaschinen bekannt geworden. Die hier vorgeschlagene Messstabreinigungsvorrichtung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine Reinigung des Ölpeilstabes in Abhängigkeit von seiner Drehwinkelstellung zu dem Ölpeilrohr durchgeführt werden kann.
  • Ferner ist aus der DE 10 23 599 B eine Messstabreinigungsvorrichtung bekannt geworden, bei der eine Verriegelung zwischen Ölpeilstab und Stopfen in Abhängigkeit von seiner Drehwinkelstellung vorgenommen werden kann, wobei der Stopfen wahlweise hiermit wahlweise zum Abstreifen des Ölpeilstabes oder zum Abdichten der Peilstaböffnung eingerichtet ist.
  • Die vorgeschlagenen Messstabreinigungsvorrichtungen, insbesondere die nachrüstbaren Systeme, zeichnen sich dadurch aus, dass das ausgewählte Material flexibel ist. In der DE 44 43 122 A1 ist beispielsweise ein flexibler Schlauch vorgesehen, der zur Abstreifung des Ölstabs an irgend einer Stelle zusammengedrückt werden kann.
  • Dies eröffnet zwar Vorteile hinsichtlich der Anpassbarkeit der Messstabreinigungsvorrichtungen an unterschiedliche Einbausituationen und Ölpeilrohrquerschnitte, führt aber dazu, dass der flexible Schlauch nur in sehr undefinierter Weise von außen zur Reinigung eines Ölmesstabes zusammengedrückt werden kann. Bei einer schlauchförmigen Messstabreinigungsvorrichtung ist von außen nicht ersichtlich, welcher Bereich des Schlauches in dem Moment der Herausziehen des Ölmesstabes die Oberfläche des Ölmesstabes reinigt, noch ob sich der Ölmessstab beim Herausziehen in der Mitte des Schlauches befindet. Nur dort würde er eine Reinigung erfahren, da die Innenflächen des zusammengedrückten Schlauches nie vollständig aufeinander liegen würden.
  • Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt nunmehr darin, eine Messstabreinigungsvorrichtung bereitzustellen, bei der die Reinigungseinrichtung in von vornherein bestimmbarer und wiederholbarer Weise mit dem Ölmessstab interagieren kann.
  • Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Messstabreinigungsvorrichtung gelöst, bei der der Kanal innerhalb eines hohlzylinderförmigen Führungsrohres mit einem kopfseitig angebrachten Ring ausgestaltet ist, wobei die Reinigungseinrichtung mindestens eine in dem Ring angeordnete und radial in den Kanal verschiebbare Backe umfasst, wobei die mindestens eine Backe auf der dem Kanal zugewandten Seite eine zum Abstreifen von Flüssigkeiten, vorzugsweise Öl geeignete Oberfläche aufweist, wobei das Betätigungsmittel als Druckknopf ausgestaltet ist, der vom Rand des Rings erreichbar und zur Verschiebung der mindestens einen Backe in Richtung des Kanals geeignet ist. Durch die Zweiteilung von Backe und Druckknopf, sowie die Verwendung eines Ringes und der verschiebbaren Aufnahme der Backe innerhalb des Ringes, wird eine äußerst stabile und hinsichtlich der Bewegung der Reinigungsbacken vorbestimmbare Messstabreinigungsvorrichtung bereitgestellt. Beispielsweise muss nicht zwangsläufig auf elastische schlauchförmige Messstabreinigungsvorrichtungen zurückgegriffen werden, die nur in sehr undefinierter Weise von außen zur Reinigung eines Ölmesstabes zusammengedrückt werden können. Bei einer schlauchförmigen Messstabreinigungsvorrichtung ist von außen nicht ersichtlich, welcher Bereich des Schlauches in dem Moment der Herausziehen des Ölmesstabes die Oberfläche des Ölmesstabes reinigt, noch ob sich der Ölmessstab beim Herausziehen in der Mitte des Schlauches befindet. Nur dort würde er eine Reinigung erfahren, da die Innenflächen des zusammengedrückten Schlauches nie vollständig aufeinander liegen würden.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden erfindungsgemäßen Messstabreinigungsvorrichtung kann vorgesehen sein, dass die Messstabreinigungsvorrichtung mit einer Anschlusseinrichtung zum Anschluss an einem zu dem Flüssigkeitsreservoir führenden Messrohr ausgestattet ist. Dementsprechend kann die Messstabreinigungsvorrichtung in vorteilhafter Weise endseitig eines Messrohres angeschlossen werden. Denkbar ist selbstverständlich auch eine unmittelbare Befestigung an einem Flüssigkeitsreservoir, beispielsweise an dem Motor eines Rasenmäher, dessen Ölwanne unmittelbar zugänglich ist.
  • Es kann weiterhin vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass die Messstabreinigungsvorrichtung mit einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung an einem zu dem Flüssigkeitsreservoir führenden Messrohr ausgestattet ist. Dementsprechend kann die Messstabreinigungsvorrichtung für einen dauerhaften Anschluss an dem Messrohr eingerichtet sein.
  • In einer vorteilhaften Weiterbildung einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Messstabreinigungsvorrichtung kann vorgesehen sein, dass der Ring zwei radial in den Kanal verschiebbare Backen umfasst. Die Anordnung zweier gegenüberliegender Backen führt zu besonders guten Ergebnissen, was die gleichmäßige Reinigung des Messstabes betrifft.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Außenseite des Führungsrohrs zumindest abschnittsweise als Anschlusseinrichtung ausgestaltet und zum Einstecken in ein Messrohr geeignet ist. Eine derartige Anschlusseinrichtung eignet sich insbesondere um die vorgeschlagene Messstabreinigungsvorrichtung weitestgehend innerhalb des Messrohres anzubringen. Durch die vorgeschlagene Bauart wird die Messstabreinigungsvorrichtung vom Benutzer kaum wahrgenommen werden.
  • Vorteilhafterweise kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Außenseite des Führungsrohrs zumindest abschnittsweise als Befestigungseinrichtung in Form von Gumminoppen ausgestaltet ist. Dementsprechend kann ein guter Halt und Passsitz sichergestellt werden, wenn die Messstabreinigungsvorrichtung in einem Messrohr eingesteckt worden ist.
  • Es kann weiterhin vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass der Ring mit einer Aussparung zur Aufnahme eines Messstabkopfes ausgestattet ist. Ein Messstab umfasst im Wesentlichen einen Messstabkopf und einen sich von dem Messstabkopf erstreckenden Messstabschaft. Für die Füllstandsmessung ist es von Bedeutung, dass sich der Messstabschaft mit einer vorbestimmten Länge in das Messrohr erstreckt. Diese vorbestimmte Länge ist erreicht, wenn der Messstabkopf an vorbestimmter Position in das Messrohr eingesteckt ist. Der Messstabkopf wirkt hier zusammen mit dem Messrohr wie ein Anschlag. Durch die Aussparung im kopfseitigen Ring der Messstabreinigungsvorrichtung wird der durch die Messstabreinigungsvorrichtung entstehende Versatz ausgeglichen, d.h. die Messung wird durch die Messstabreinigungsvorrichtung nicht beeinflusst. Dieses Merkmal ist besonders für die Nachrüstung von beispielsweise Kraftfahrzeugen interessant, da dementsprechend keine weiteren Maßnahmen durchgeführt werden müssen.
  • Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Motorölfüllstandsmesseinrichtung, umfassend ein sich von einer Ölwanne erstreckendes Messrohr, sowie ein zur Füllstandsmessung in das Messrohr einsteckbaren Messstab, vorzuschlagen, bei der die Reinigungseinrichtung in von vornherein bestimmbarer und wiederholbarer Weise mit dem Ölmessstab interagieren kann.
  • Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das Messrohr endseitig mit einer Messstabreinigungsvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7 ausgestattet ist. Durch die Zweiteilung von Backe und Druckknopf, sowie die Verwendung eines Ringes und der verschiebbaren Aufnahme der Backe innerhalb des Ringes, wird eine äußerst stabile und hinsichtlich der Bewegung der Reinigungsbacken vorbestimmbare Motorölfüllstandsmesseinrichtung bereitgestellt. Beispielsweise muss nicht zwangsläufig auf elastische schlauchförmige Messstabreinigungsvorrichtungen zurückgegriffen werden, die nur in sehr undefinierter Weise von außen zur Reinigung eines Ölmesstabes zusammengedrückt werden können. Bei einer schlauchförmigen Messstabreinigungsvorrichtung ist von außen nicht ersichtlich, welcher Bereich des Schlauches in dem Moment der Herausziehen des Ölmesstabes die Oberfläche des Ölmesstabes reinigt, noch ob sich der Ölmessstab beim Herausziehen in der Mitte des Schlauches befindet. Nur dort würde er eine Reinigung erfahren, da die Innenflächen des zusammengedrückten Schlauches nie vollständig aufeinander liegen würden.
  • Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
  • 1 eine an einem Messrohr angebrachte Messstabreinigungsvorrichtung gemäß dem Stand der Technik in einer perspektivischen Ansicht;
  • 2 eine Messstabreinigungsvorrichtung gemäß dem Stand der Technik in einer Explosionsdarstellung mit jeweils angedeutetem Messstab und Messrohr;
  • 3 eine Querschnittdarstellung des Schlauches gemäß dem Stand der Technik mit innenliegendem Kanal sowie ein Betätigungsmittel in Form einer Klemme, wobei sich die Reinigungseinrichtung in einem ersten Zustand befindet, d.h. der Messstabschaft kann ohne Reinigung hindurchgeführt werden;
  • 4 eine Querschnittdarstellung des Schlauches gemäß dem Stand der Technik mit innenliegendem Kanal sowie ein Betätigungsmittel in Form einer Klemme, wobei sich die Reinigungseinrichtung in einem zweiten Zustand befindet, d.h. auf dem Messstabschaft befindliche Flüssigkeit würde abgestriffen;
  • 5 ein Betätigungsmittel in Form einer Klemme aus einem federnden Material gemäß dem Stand der Technik;
  • 6 ein Kabelbinder zur Unterstützung des Anschlusselementes gemäß dem Stand der Technik;
  • 7 ein Moosgummischlauch gemäß dem Stand der Technik;
  • 8 eine erfindungsgemäße Messstabreinigungsvorrichtung;
  • 9 eine erfindungsgemäße Messstabreinigungsvorrichtung, eingesteckt in einem Messrohr;
  • 10 eine erfindungsgemäße Messstabreinigungsvorrichtung in einer Draufsicht, mit der Reinigungseinrichtung in einem ersten Zustand;
  • 11 eine erfindungsgemäße Messstabreinigungsvorrichtung in einer Draufsicht, mit der Reinigungseinrichtung in einem zweiten Zustand.
  • Zunächst wird auf 1 bis 7 Bezug genommen, die zur Einführung in den Stand der Technik eine Messstabreinigungsvorrichtung 1 gemäß dem Stand der Technik beschreiben.
  • Eine Messstabreinigungsvorrichtung 1 umfasst im Wesentlichen einen hohlzylinderförmigen elastischen Schlauch 5 mit einem innenliegenden Kanal 7, durch den ein Messstab 3 hindurchführbar ist. Der Kanal 7 weist in der hier vorgeschlagenen bevorzugten Ausführungsform einen kreisrunden Querschnitt auf. Grundsätzlich sind jedoch beliebige Querschnittformen denkbar, die zur Durchführung eines Messstabes 3 geeignet sind.
  • Der Kanal 7 ist zumindest abschnittsweise als Anschlusseinrichtung ausgebildet, mit welcher der Schlauch 5 auf einem Messrohr 2 befestigt werden kann. Vorzugsweise ist die Anschlusseinrichtung als Abschnitt des Kanals 7 ausgebildet und weist einen Innendurchmesser auf, der dem Außendurchmesser des Messrohres 2 abzüglich eines geeigneten Untermaßes entspricht, so dass der Schlauch 5 durch seine Elastizität eine kraftschlüssige Verbindung mit dem Messrohr 2 eingehen kann. Vorteilhafterweise kann weiterhin eine Befestigungseinrichtung, beispielsweise in Form eines Kabelbinders 6 oder einer Schlauchschelle, vorgesehen sein, mit welcher der Schlauch 5 auf dem Messrohr 2 alternativ oder zusätzlich fixiert werden kann.
  • Ein weiterer Abschnitt des Kanals 7 ist als Reinigungseinrichtung ausgebildet. Dieser Abschnitt zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Kanalquerschnitt verändert werden kann. Mit einem verjüngten Kanalquerschnitt kann die Schlauchinnenwand wie ein Wischblatt wirken und Flüssigkeit auf dem vorbeigeführtem Messstab abwischen oder aber der Kanalquerschnitt kann so ausgeführt sein, dass der Messstab berührungslos durch den Kanal 7 hindurchgeführt werden kann. Vorteilhafterweise ist der Schlauch 5, insbesondere im Bereich der Reinigungseinrichtung, elastisch ausgestaltet, so dass der Kanalquerschnitt beispielsweise mit zwei Fingern des Benutzers zusammengedrückt werden kann. Vorteilhafterweise kann jedoch ein Betätigungsmittel, beispielsweise in Form einer Klemme 4 vorgesehen sein, die den Schlauch 5 im Bereich der Reinigungseinrichtung umgibt, und über die ein Druck auf den Schlauch 5 ausgeübt werden kann, so dass der Schlauch 5 und damit der Kanal 7 in einen zusammengedrückten Zustand überführt werden kann. Vorteilhafterweise weist die Klemme 4 entsprechende Betätigungsfahnen 8 auf, über welche der Benutzer die Klemme 4 zusammendrücken kann.
  • Weitere Details ergeben sich anhand einer Beschreibung der Funktionsweise einer erfindungsgemäßen Messstabreinigungsvorrichtung 1, insbesondere in Zusammenschau mit einem bevorzugten Anwendungsfall im Bereich der Ölstandsmessung in der Ölwanne eines Verbrennungsmotors.
  • In einem Ausgangszustand ist die Messstabreinigungsvorrichtung 1 über die Anschlusseinrichtung mit dem Messrohr 2 verbunden und der Messstab 3 durch den Kanal 7 der Messstabreinigungsvorrichtung 1 in das Messrohr 2 eingesteckt. Die Messstabreinigungsvorrichtung befindet sich in einem ersten Zustand, d.h. die Reinigungseinrichtung ist dazu eingerichtet eine unbeeinflusste, insbesondere ungereinigte, Durchführung des Messstabes 3 durch den Kanal 7 zu ermöglichen.
  • Die Klemme 4 ist scherenförmig um den Schlauch 5 gelegt und kann vom Benutzer zusammengedrückt werden. Vorzugsweise kann der Benutzer die Klemme 4 an den Haltefahnen 8 ergreifen und zusammendrücken. Wird die Klemme 4 zusammengedrückt, wird der Kanalquerschnitt verjüngt und die Innenseite des Schlauches 5 kann wie ein Wischblatt auf den Messstab 3 wirken. Die Messstabreinigungsvorrichtung befindet sich in einem zweiten Zustand, bei dem die auf dem Messstab befindliche Flüssigkeit bei der Durchführung des Messstabes durch den Kanal 7 abgestreift werden kann. Wird der Messstab 3 nunmehr aus dem Messrohr 2 herausgezogen, so streift die Reinigungseinrichtung, insbesondere die an dem Messstab 3 anliegenden Innenwände des Schlauches 5, die auf dem Messstab 3 befindliche Flüssigkeit ab. Der Messstab 3 ist nunmehr sauber und im Übrigen von Flüssigkeitsresten, die zu einer Fehlmessung führen könnten, befreit.
  • Vor einem nächsten Schritt wird die Klammer 4 gelöst, so dass der Schlauch 5, und insbesondere der Kanal 7 seine ursprüngliche zylindrische Gestalt annehmen kann. Dementsprechend vergrößert sich der Innendurchmesser des Kanals 7 auf ein Normalmaß, so dass die Innenwand des Schlauchs 5 nicht länger an dem Messstab 3 anliegt. Die Messstabreinigungsvorrichtung befindet sich wieder in dem oben bereits beschriebenen ersten Zustand. Der gesäuberte Messstab 3 kann in das Messrohr 2 eingesteckt werden.
  • Der Messstab 3 kann nunmehr aus dem Messrohr 2 herausgezogen werden und der Füllstand des Reservoirs, hier der Ölwanne, abgelesen werden. Anschließend wird der Messstab 3 in das Messrohr 2 zurückgesteckt.
  • In den 8 bis 11 ist eine erfindungsgemäße Messstabreinigungsvorrichtung 10 abgebildet.
  • Die hier vorgeschlagene Messstabreinigungsvorrichtung 10 umfasst im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Führungsrohr 11, welches kopfseitig mit einem Ring 12 ausgestattet ist. Der Ring 12 weist vorzugsweise einen größeren Durchmesser als das zylinderförmige Führungsrohr 11 auf und weist eine ebenfalls hohlzylinderförmige Gestalt auf. Der Kanal 7 führt durch den Ring 12 und das hohlzylinderförmige Führungsrohr 11.
  • Der Ring 12 ist mit zwei radial verschiebbaren Backen 14 ausgestattet. Des Weiteren sind die Backen 14 mit geeigneten Druckknöpfen 15 versehen, die eine Betätigung der Backen 14 durch den Benutzer ermöglichen.
  • In einem ersten Zustand sind die Backen 14 in etwa außerhalb bzw. im Randbereich des Kanals 7 angeordnet. Durch Druck auf die Druckknöpfe 15 können die Backen in den Kanal 7 verfahren werden und die Messstabreinigungsvorrichtung 10 in einen zweiten Zustand überführt werden, der zur Reinigung eines Messstabes 3 geeignet ist. Sofern ein Messstab 3 durch die Messstabreinigungsvorrichtung 10 gezogen wird, wird die auf dem Messstab 3 befindliche Flüssigkeit, vorzugsweise Öl, durch die Backen 14 abgestreift. Nachdem die Druckknöpfe 15 losgelassen werden, sind die Backen 14 so eingerichtet, dass sie in die ursprüngliche Position zurückfahren. Dies kann beispielsweise durch einen Federmechanismus sichergestellt werden. Denkbar ist z.B., dass die Backen 14, Druckknöpfe 15, Ring 12 und Führungsrohr 11 einstückig hergestellt sind, und die Backen endseitig von axial verlaufenden Federbeinen angebracht sind.
  • Es ist vorgesehen, dass die Messstabreinigungsvorrichtung 10 mit dem Führungsrohr 11 in ein Messrohr 2 eingesteckt werden kann. Vorteilhafterweise entspricht der Außendurchmesser des Führungsrohres 11 dem Innendurchmesser des Messrohres 2, in welches die Messstabreinigungsvorrichtung 10 eingesteckt werden soll. Zur Verbesserung der Befestigung ist das Führungsrohr 11 mit Gumminoppen 13 ausgestattet.
  • Es ist weiterhin vorgesehen, dass der Ring 12 mit einer Aussparung 16 zur Aufnahme eines Messstabkopfes 20 ausgestattet ist. Ein Messstab 3 umfasst im Wesentlichen einen Messstabkopf 20 und einen sich von dem Messstabkopf 20 erstreckenden Messstabschaft 21. Für die Füllstandsmessung ist es von Bedeutung, dass sich der Messstabschaft 21 mit einer vorbestimmten Länge in das Messrohr 2 erstreckt. Diese vorbestimmte Länge ist erreicht, wenn der Messstabkopf 20 an vorbestimmter Position in das Messrohr 2 eingesteckt ist. Der Messstabkopf 20 wirkt hier zusammen mit dem Messrohr 2 wie ein Anschlag. Durch die Aussparung im kopfseitigen Ring 12 der Messstabreinigungsvorrichtung 10 wird der durch die Messstabreinigungsvorrichtung 10 entstehende Versatz ausgeglichen, d.h. die Messung wird durch die Messstabreinigungsvorrichtung 10 nicht beeinflusst. Dieses Merkmal ist besonders für die Nachrüstung von beispielsweise Kraftfahrzeugen interessant, da dementsprechend keine weiteren Maßnahmen, wie beispielsweise eine Anpassung der Messstabschaftlänge durchgeführt werden müssen.
  • Die erfindungsgemäße Messstabreinigungsvorrichtung 1, 10 eignet sich grundsätzlich für jede Art von Messeinrichtung, bei welcher der Füllstand eines Reservoirs durch einen herausziehbaren Messstab 3 bestimmt wird. Auch kann das Messrohr 2 grundsätzlich auf die Länge eines Stutzens zur Befestigung der Messstabreinigungsvorrichtung 1, 10 reduziert sein.

Claims (8)

  1. Messstabreinigungsvorrichtung (10), umfassend – einen Kanal (7), der zur Durchführung eines Messstabes (3) in ein Flüssigkeitsreservoir eingerichtet ist, wobei – der Kanal (7) mit einer Reinigungseinrichtung ausgestattet ist, wobei – die Reinigungseinrichtung in einem ersten Zustand dazu eingerichtet ist, eine unbeeinflusste, insbesondere ungereinigte, Durchführung des Messstabes (3) durch den Kanal (7) zu ermöglichen, wobei die Reinigungseinrichtung in mindestens einen zweiten Zustand überführbar ist, bei dem die auf dem Messstab (3) befindliche Flüssigkeit bei der Durchführung des Messstabes (3) durch den Kanal (7) abgestreift werden kann, wobei – ein Betätigungsmittel vorgesehen ist, welches eine Überführung der Reinigungseinrichtung aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kanal (7) innerhalb eines hohlzylinderförmigen Führungsrohres (11) mit einem kopfseitig angebrachten Ring (12) ausgestaltet ist, wobei die Reinigungseinrichtung mindestens eine in dem Ring (12) angeordnete und radial in den Kanal (7) verschiebbare Backe (14) umfasst, wobei – die mindestens eine Backe (14) auf der dem Kanal (7) zugewandten Seite eine zum Abstreifen von Flüssigkeiten geeignete Oberfläche aufweist, wobei – das Betätigungsmittel als Druckknopf (15) ausgestaltet ist, der vom Rand des Rings (12) erreichbar und zur Verschiebung der mindestens einen Backe (14) in Richtung des Kanals (7) geeignet ist.
  2. Messstabreinigungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Messstabreinigungsvorrichtung mit einer Anschlusseinrichtung zur Verbindung mit einem zu dem Flüssigkeitsreservoir führenden Messrohr (2) ausgestattet ist.
  3. Messstabreinigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Messstabreinigungsvorrichtung mit einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung mit einem zu dem Flüssigkeitsreservoir führenden Messrohr (2) ausgestattet ist.
  4. Messstabreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (12) zwei radial in den Kanal (7) verschiebbare Backen (14) umfasst.
  5. Messstabreinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenseite des Führungsrohrs (11) zumindest abschnittsweise als Anschlusseinrichtung ausgestaltet und zum Einstecken in ein Messrohr (2) geeignet ist.
  6. Messstabreinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenseite des Führungsrohrs (11) zumindest abschnittsweise als Befestigungseinrichtung in Form von Gumminoppen (13) ausgestaltet ist.
  7. Messstabreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (12) mit einer Aussparung (16) zur Aufnahme eines Messstabkopfes (20) ausgestattet ist.
  8. Motorölfüllstandsmesseinrichtung, umfassend ein sich von einer Ölwanne erstreckendes Messrohr (2), sowie einen zur Motorölfüllstandsmessung in das Messrohr (2) einsteckbaren Messstab (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Messrohr (2) endseitig mit einer Messstabreinigungsvorrichtung (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7 ausgestattet ist.
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