DE102006009257B3

DE102006009257B3 - Filter für einen Staubsauger

Info

Publication number: DE102006009257B3
Application number: DE102006009257A
Authority: DE
Inventors: Silvio Hamm; Albert Kleinhenz; Christian Scheler; Thomas Seith
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2006-02-28
Filing date: 2006-02-28
Publication date: 2007-07-26
Anticipated expiration: 2026-03-01
Also published as: WO2007099052A1; EP1991100A1; EP1991100B1; CN101394777A; CN101394777B

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filter (1) für einen Staubsauger, welcher sich durch einen kassettenartigen Grundrahmen (2) und einem daran angelenkten Abdeckrahmen (3) auszeichnet, welche durch eine Scharniereinrichtung (4) miteinander verbunden und an wenigstens ein Filtermedium (5, 5a, 5b) angespritzt sind. DOLLAR A Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, ein großflächiges und damit effizientes Filter (1) für einen Staubsauger mit nur einem Werkzeug einer Spritzmaschine einfach und kostengünstig herzustellen. Weiterhin ergibt sich aufgrund der Scharniereinrichtung (4) eine äußerst einfache Montage von Grundrahmen (2), Abdeckrahmen (3) und Filtermedium (5), ohne dass hierbei auf eine lagegenaue Montage des Filtermediums (5) geachtet werden müsste, womit vorteilhaft die Reklamation defekter Staubsauger aufgrund undichter Filter (1) praktisch gegen Null geht.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filter für einen Staubsauger.
Filter für Staubsauger sind beispielsweise aus der DE 43 17715 C1 bekannt. Zur Halterung eines Filtermediums ist das dort offenbarte Filter kassettenförmig ausgebildet, so dass das Filtermedium zwischen einem Grundrahmen und einem Abdeckrahmen, welcher dort als Abdeckgitter bezeichnet wird, fixiert ist. Die lagegenaue Montage der Filtermedien in den Rahmen ist jedoch verhältnismäßig zeitaufwendig – soweit nicht passgenau dichtend eingebracht können Schmutzpartikel ein solches Filter passieren und gefährden so die Funktionstüchtigkeit der Saugeinrichtung des Staubsaugers mitunter nachhaltig.
Zur Vermeidung dieser Problematik sind bereits Filter bekannt ( DE 12 01 017 A ), deren Grundrahmen unmittelbar an ein Filtermedium angespritzt werden. Da der vorhandene Bauraum im Staubsauger die Auslegung des Filterrahmens vorgibt, können – bedingt durch die Form und Spritzgießprozess – bislang nur Filter mit relativ geringer Oberfläche eingesetzt werden. Mit anderen Worten, die maximale Oberfläche solcher von einem Kunststoffrahmen umspritzter Filter und damit deren Effizienz ist letztlich durch die Abmessungen des Grundrahmens vorgegeben und insoweit begrenzt.
Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, in einem vorgegebenen Bauraum ein Filter für einen Staubsauger mit möglichst maximaler Oberfläche bereitzustellen.
Diese Aufgabe wird durch einen Filter für einen Staubsauger mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
Das erfindungsgemäße Filter für einen Staubsauger zeichnet sich durch einen kassettenartigen Grundrahmen und einem daran angelenkten Abdeckrahmen aus, welche durch eine Scharniereinrichtung miteinander verbunden und an wenigstens ein Filtermedium angespritzt sind.
Durch das Vorsehen einer Scharniereinrichtung können großflächige Filter vorteilhaft in einer zweidimensionalen (abgewickelten) Ebene preiswert umspritzt werden und durch einfaches Klappen um das Scharnier in die bauraumsparende dreidimensionale Kassettenform gebracht werden, ohne das etwa auf eine lagegenaue Montage des Filtermediums geachtet werden müsste.
In einer ersten Ausgestaltung der Erfindung, bei der dem Grundrahmen und dem Abdeckrahmen vorzugsweise je ein Filtermedium zugeordnet ist, ist die Scharniereinrichtung Bestandteil von Grund- und Abdeckrahmen, und bevorzugt als Filmscharnier ausgebildet. Obwohl prinzipiell auch andere Fließhilfen in Betracht kommen, lässt sich ein derartiges Filmscharnier insbesondere im Rahmen eines Spritzgussverfahrens einfach und kostengünstig herstellen. Diesbezüglich wird bevorzugt, die Scharniereinrichtung, den Grund- und den Abdeckrahmen einstückig aus Kunststoff zu fertigen.
In einer alternativen, ggf. auch kumulativen, erfindungsgemäß bevorzugten, Ausgestaltung der Erfindung, bei der dem Grundrahmen und dem Abdeckrahmen genau ein Filtermedium zugeordnet ist, ist die Scharniereinrichtung Bestandteil des Filtermediums, also aus diesem gebildet. Auch diese Ausgestaltung lässt sich im Rahmen eines Spritzgussverfahrens einfach und kostengünstig herstellen.
In jedem Fall ist nur ein Spritzgießwerkzeug zur Herstellung des Grundrahmens, des Abdeckrahmens und der Scharniereinrichtung erforderlich, ein so genanntes Familienwerkzeug.
Als Filtermedium haben sich insbesondere sog. Wirrfaservlies, Electretvlies, Filtergewebe und/oder dergleichen flächige und/oder gewölbte Filtermedium bewährt.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Filters schließlich ist vorgesehen, dass im fertig montierten Zustand zwischen Grundrahmen und Abdeckrahmen ein zusätzliches Filtermedium, insbesondere ein sog. Filterschaum, angeordnet ist, welches die Effizienz des erfindungsgemäßen Filters weiter steigert. Alternativ oder kumulativ zum Filterschaum können wiederum auch ein Wirrfaservlies, ein Electretvlies, ein Filtergewebe und/oder dergleichen flächige und/oder gewölbte Filtermedien vorgesehen sein.
Die Erfindung ermöglicht es, ein großflächiges und damit effizientes Filter für einen Staubsauger mit nur einem Werkzeug einer Spritzmaschine einfach und kostengünstig herzustellen. Weiterhin ergibt sich aufgrund der Scharniereinrichtung eine äußerst einfache Montage, ohne das hierbei auf eine lagegenaue Montage des Filtermediums geachtet werden müsste, womit vorteilhaft die Reklamation defekter Staubsauger aufgrund schlecht montierter und damit undichter Filter praktisch gegen Null geht.
Zusätzliche Einzelheiten und weitere Vorteile der Erfindung werden nachfolgend beispielhaft an Hand einer so genannten Filterkassette und in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung beschrieben.
Darin zeigen schematisch:
1 in einer perspektivischen Darstellung ein erstes Ausführungsbeispiel einer geöffneten Filterkassette;
2 in einer perspektivischen Schnitt-Darstellung ein zweites Ausführungsbeispiel einer geöffneten Filterkassette;
3 die Filterkassette nach 1 bzw. 2 in einer Vorderansicht;
4 die Filterkassette nach 1 in einer Draufsicht;
5 die Filterkassette nach 2 während eines Klappvorgangs;
6 die Filterkassette nach 1 bzw. 2 im zusammengeklappten Zustand; und
7 die zusammengeklappte Filterkassette in einer Seitenansicht.
Bei der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.
Gemäß der Darstellung in den Figuren weist das Filter 1 ein kassettenartigen Grundrahmen 2 und einem daran angelenkten Abdeckrahmen 3 auf. Der Grundrahmen 2 und der Abdeckrahmen 3 sind durch ein Filmscharnier 4 gelenkig miteinander verbunden.
1 zeigt eine erste, erfindungsgemäß bevorzugte, Ausgestaltung der Erfindung, bei der dem Grundrahmen 2 und dem Abdeckrahmen 3 ein und dasselbe Filtermedium 5 zugeordnet ist, und wobei die Scharniereinrichtung 4 Bestandteil des Filtermediums 5, also aus diesem gebildet ist. Eine solche Ausgestaltung lässt sich im Rahmen eines Spritzgussverfahrens einfach und kostengünstig herstellen.
Demgegenüber ist in einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung, bei der dem Grundrahmen 2 und dem Abdeckrahmen 3 vorzugsweise je ein Filtermedium 5a, 5b zugeordnet sind, die Scharniereinrichtung 4 Bestandteil von Grund- 2 und Abdeckrahmen 3, und bevorzugt als Filmscharnier ausgebildet. Obwohl prinzipiell auch andere Fließhilfen in Betracht kommen, lässt sich – wie schon bei der Ausgestaltung nach 1 – ein derartiges Filmscharnier 4 insbesondere im Rahmen eines Spritzgussverfahrens einfach und kostengünstig herstellen. Wie in 2 dargestellt wird diesbezüglich bevorzugt, dass die Scharniereinrichtung 4, der Grund- 2 und der Abdeckrahmen 3 gleichzeitig und einstückig aus Kunststoff gefertigt sind.
Je nach Verfügbarkeit der Ausgangsmaterialien für Grundrahmen 2, Abdeckrahmen 3 und Filtermedium 5 kann kumulativ zu einem aus Kunststoff gefertigten Scharnier 4 zusätzlich auch ein aus Filtermedium gebildetes Scharnier (nicht dargestellt) – analog der Beschreibung zu 1 – vorgesehen sein.
Wie in 3 in einer Vorderansicht dargestellt, verbindet das Scharnierelement 4 einen Randbereich des kassettenförmigen Grundrahmens 2 mit einem Randbereich des Abdeckrahmens 3.
In 4 ist in einer Draufsicht nochmals deutlich zu sehen, wie im Fall eines aus dem Filtermedium 5 gebildeten Scharniers 4 die Filterkassette ausgebildet ist.
5 zeigt die Filterkassette nach 2 während eines Klappvorgangs; 6 im zusammengeklappten Zustand. Deutlich erkennbar ist, wie beispielsweise seitlich und stirnseitig an Grund- 2 und Abdeckrahmen 3 angeordnete Rastelemente 6a, 6b, 7a, 7b zueinander korrespondierend ausgebildet sind und im zusammengeklappten Zustand des Filters 1 zusammenwirken. Ebenfalls erkennbar ist, wie die Seitenwände 9 des Abdeckrahmens 3 die Seitenwände 8 des Grundrahmens 2 abschnittsweise deckelartig übergreifen und so die Filterkassette 1 seitlich abdichten. Obgleich nicht dargestellt kann anhand von 5 und 6 gut nachvollzogen werden, wie zwischen Grundrahmen 2 und Abdeckrahmen 5 im Innenraum 10 der Filterkassette 1 ein zusätzliches Filtermedium, insbesondere ein sog. Filterschaum, angeordnet werden kann.
7 schließlich zeigt die zusammengeklappte Filterkassette 1 in einer Seitenansicht.
Die vorliegende Erfindung lässt sich wie folgt zusammenfassen: Um die Filterfläche gegenüber bekannten Filterflächen um bis zu 60 % zu vergrößern ist das erfindungsgemäße Filter 1 nun so gestaltet, das es vorzugsweise im Spritzgießwerkzeug aufgeklappt gefertigt werden kann. Zwecks Bereitstellung für einen Betriebszustand muss es dann lediglich zusammen geklappt, verrastet und in den vorhandenen Bauraum im Staubsauger eingeschoben werden. Das zum Klappen notwendige Scharnier 4 besteht erfindungsgemäß bevorzugt aus dem flexiblen Filtermaterial 5.
Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, ein großflächiges und damit effizientes Filter 1 für einen Staubsauger mit nur einem Werkzeug einer Spritzmaschine einfach und kostengünstig herzustellen. Weiterhin ergibt sich aufgrund der Scharniereinrichtung 4 eine äußerst einfache Montage von Grundrahmen 2, Abdeckrahmen 3 und Filtermedium 5, ohne dass hierbei auf eine lagegenaue Montage des Filtermediums 5 geachtet werden müsste, womit vorteilhaft die Reklamation defekter Staubsauger aufgrund undichter Filter 1 praktisch gegen Null geht.

1: Filter, Filterkassette
2: Grundrahmen
3: Abdeckrahmen
4: Scharniereinrichtung, Filmscharnier
5: einteiliges Filtermedium
5a, 5b: zweigeteiltes Filtermedium
6a, 6b: seitlich ausgebildete Rastelemente
7a, 7b: stirnseitig ausgebildete Rastelemente
8: Seitenwand des Grundrahmens 2
9: Seitenwand des Abdeckrahmens 3
10: Innenraum des Filters, der Filterkassette 1

Claims

Filter (1) für einen Staubsauger, bestehend aus einem kassettenartigen Grundrahmen (2) und einem Abdeckrahmen (3), welche durch eine Scharniereinrichtung (4) miteinander verbunden und an wenigstens ein Filtermedium (5, 5a, 5b) angespritzt sind.
Filter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Grundrahmen (2) und dem Abdeckrahmen (3) je ein Filtermedium (5a, 5b) zugeordnet sind.
Filter (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniereinrichtung (4) Bestandteil von Grund- (2) und Abdeckrahmen (3) ist.
Filter (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniereinrichtung (4) durch ein Filmscharnier gebildet ist.
Filter (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniereinrichtung (4), der Grund- (2) und der Abdeckrahmen (3) einstückig aus Kunststoff gefertigt sind.
Filter (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Grundrahmen (2) und dem Abdeckrahmen (3) genau ein Filtermedium (5) zugeordnet ist.
Filter (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniereinrichtung (16) Bestandteil des Filtermediums ist.
Filter (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filter (1) durch ein Spritzgussverfahren hergestellt ist.
Filter (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermedium (5, 5a, 5b) ein Wirrfaservlies, ein Electretvlies, ein Filtergewebe und/oder dergleichen flächiges und/oder gewölbtes Filtermedium ist.
Filter (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im fertig montierten Zustand zwischen Grundrahmen (2) und Abdeckrahmen (3) ein zusätzliches Filtermedium, insbesondere ein sog. Filterschaum, angeordnet ist.