DE102005060400B4

DE102005060400B4 - Baueinheit für einen Deckel eines Fahrzeugheckbereiches

Info

Publication number: DE102005060400B4
Application number: DE102005060400.5A
Authority: DE
Inventors: Uwe Wiesner; Klaus Bischoff; Odysseus Andronis
Original assignee: Volkswagen AG
Current assignee: Volkswagen AG
Priority date: 2004-07-20
Filing date: 2005-12-15
Publication date: 2020-12-10
Anticipated expiration: 2025-12-16
Also published as: DE102005060400A1

Abstract

Baueinheit (3a) für einen Deckel (2) eines Fahrzeugs (1) mit einem Antriebsgehäuse (5), in welchem eine Antriebseinheit für eine Scheibenwischeranordnung (6) angeordnet ist, wobei in oder an dem Antriebsgehäuse (5) eine Kamera (16a, 17a) zur Unterstützung eines Einparkvorganges angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Kamera (16a, 17a) ein Aufnahmesockel (22) vorgesehen ist, der einer Durchgangsöffnung (21) des Deckels (2) in der Weise zugeordnet ist, dass das Antriebsgehäuse (5) von außen mit dem Aufnahmesockel (22) in die Durchgangsöffnung (21) eingesteckt ist, und dass die Kamera (16a, 17a) von der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Deckelseite im Aufnahmesockel (22) befestigt ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Baueinheit für einen Deckel eines Fahrzeugheckbereiches nach dem Hauptpatent (Patentanmeldung DE 10 2004 035 029 A1 ).
In dem Hauptpatent wird eine an einem Deckel eines Fahrzeuges, insbesondere an einer Heckklappe, befestigbare Baueinheit beschrieben, deren wesentliches Element ein Antriebsgehäuse ist, das zum einen einen Scheibenwischerantrieb aufnimmt, zum anderen aber auch weitere Funktionselemente wie beispielsweise ein Markenemblem oder ein Griffstück entweder hält oder aber integral beinhaltet.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Baueinheit nach dem Hauptpatent (Patentanmeldung DE 10 2004 035 029 A1 ) weiterzubilden. Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Baueinheit gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Die Unteransprüche betreffen besonders zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.
Erfindungsgemäß wird der Baueinheit also eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Einparkvorgangs zugeordnet. Solche Vorrichtungen können beispielsweise durch Kamerasysteme gebildet werden, wie sie in den Schriften DE 10 2004 018 205 A1 , DE 100 31 590 A1 oder DE 200 21 813 U1 beschrieben sind. In Betracht kommen aber auch so genannte Abstandswarnanlagen, Parkdistanzkontrollen oder Fahrerassistenzvorrichtungen, wie sie beispielsweise in den Schriften DE 100 03 616 A1 , DE 100 09 129 A1 , DE 100 12 788 A1 oder DE 100 16 147 A1 beschrieben sind. Mit der zusätzlichen Integration derartiger Vorrichtungen zur Unterstützung eines Einparkvorganges wird die Funktionsdichte in der Baueinheit noch weiter erhöht, so dass sich Montagevereinfachungen ergeben. Die erfindungsgemäße Baueinheit ermöglicht aber auch die Anbringung von Kamerasystemen, die nicht nur als Rückfahrkamera, sondern auch als Bodensichtkamera verwendbar sind. Dies wird insbesondere dadurch möglich, dass die Baueinheit an einer Heckklappe im Bereich einer Spoilerkante appliziert wird, die in etwa auf mittlerer Höhe des Fahrzeugladeraums verläuft. In vorteilhafter Weise wird damit das Einsatzgebiet des Kamerasystems noch erweitert.
Aus der Offenlegungsschrift DE 102 51 661 A1 ist bereits eine Baueinheit der eingangs genannten Art bekannt. Diese weist ein zylinderförmiges Gehäuse zur Aufnahme einer Antriebswelle eines Scheibenwischerantriebs auf, und umfasst weiterhin eine Optik einer Kamera.
Aus der Offenlegungsschrift JP H09-320000 A ist weiterhin eine Baueinheit bekannt, die ein hoch-montiertes Bremslicht sowie eine Kameraeinrichtung trägt und innenseitig an einem Heckfenster eines Fahrzeugs angeordnet ist.
Die Offenlegungsschrift DE 103 42 971 A1 offenbart eine Baueinheit, die eine Kamera und einen Wischermotor in einem gemeinsamen Gehäuse im Heckbereich eines Fahrzeugs zeigt.
Hervorzuheben ist auch, dass die beispielsweise für die Reinigung der Heckscheibe vorgesehene Waschflüssigkeit ebenso für die Reinigung des Kamerasystems genutzt werden kann, damit letzteres auch unter widrigen Umgebungsbedingungen einwandfrei optische Signale liefern kann. Ergänzend zu einer Spritzreinigung kann auch vorgesehen werden, dass das Objektiv der Kamera im Wischfeld des Scheibenwischers liegt, um so bedarfsweise mit Betätigung des Scheibenwischers auch ein klares Sichtfeld für das Kamerasystem zu bekommen.
Besonders vorteilhaft im Hinblick auf eine leichte Reinigung des Kamerasystems sind auch Baueinheiten, bei denen das Kamerasystem in der Weise auf einen Aufnahmesockel aufsteckbar ist, dass das Objektiv der Kamera hinter einer Glasscheibe angeordnet ist. Zu diesem Zweck ist am Deckel eine Durchgangsöffnung vorgesehen, durch die hindurch das Kamerasystem mit dem Aufnahmesockel durch einfache Steckvorgänge verbindbar ist.
Die erfindungsgemäße Baueinheit kann in vorteilhafter Weise an Deckeln angebaut werden, die komplett aus einem transparenten oder semitransparenten Material, beispielsweise Polykarbonat erzeugt worden sind. Ebenso denkbar ist aber auch eine konventionelle Deckelgestaltung, bei der der obere Bereich des Deckels aus einem transparenten Werkstoff wie Glas oder Polykarbonat gehalten ist und der untere Deckelbereich aus einem intransparenten Metall oder Kunststoff gebildet ist.
Vorteilhafte Ausführungsbeispiele sind in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt

1: einen Heckbereich eines Fahrzeugs mit einer an einer Heckklappe angeordneten Schei benwischeranlage,
2: Eine Baueinheit in einer Seitenansicht,
3: eine erfindungsgemäße Baueinheit mit einer Heckklappe in einer Schnittansicht,
4a: eine erste Variante einer Heckklappe, die zur Aufnahme einer erfindungsgemäßen Baueinheit hergerichtet ist,
4b: eine zweite Variante für eine Heckklappe, die zur Aufnahme einer erfindungsgemäßen Baueinheit hergerichtet ist.

In allen Figuren weisen gleiche Bauteile oder Bauteilabschnitte die gleiche Bezifferung auf.
Das in 1 dargestellte Fahrzeug 1 weist als Deckel für den Fahrzeugheckbereich eine insgesamt transparent gehaltene Heckklappe 2 auf, die hier aus Polykarbonat gebildet ist und durch die der auch als Laderaum nutzbare Innenraum des Fahrzeug 1 verschließbar ist. Diese Heckklappe 2 ist zugleich Träger einer Baueinheit 3. Zu dieser gehört hier beispielsweise eine Scheibenwischeranlage 4 mit einer in einem Antriebsgehäuse 5 untergebrachten Antriebseinheit, die einen hier nicht weiter dargestellten Reversiermotor und ein Getriebe, beispielsweise ein Planetengetriebe, umfasst. Letzteres weist eine ebenfalls nicht dargestellte Abtriebswelle auf, die einen Scheibenwischer 6 direkt antreibt. Bevorzugt ist die Abtriebswelle des Getriebes zugleich auch die Wischerwelle. Das Antriebsgehäuse 5 beherbergt auch die erforderliche Steuerelektronik für den Scheibenwischerantrieb. Am Antriebsgehäuse 5 ist eine nach beiden Seiten des Fahrzeugs erstreckte und als Heckspoiler ausgebildete Aufnahme 7 für den Scheibenwischer 6 angeordnet, die eine Scheibenwischertasche 8 für den Scheibenwischer 6 in dessen jeweiliger Umkehr- und dabei auch Ruhestellung bildet. Die Scheibenwischertasche 8 ist in 2 in einer Seitenansicht erkennbar. Weiter gehören zu der Baueinheit 3 hier noch ein Markenemblem 9 sowie Sensoren 10 bis 15, die als Distanzsensorik-System beispielsweise nach dem Ultraschall- oder Infrarotprinzip arbeiten und eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Einparkvorganges bilden. Bevorzugt wird bei den Sensoren auf Technik zurückgegriffen, wie sie beispielsweise aus der Unterbringung in Stoßfängern und/oder Zierleisten schon bekannt ist.
Bei dem in 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Vorrichtung zur Unterstützung eines Einparkvorganges gebildet durch ein Kamerasystem 16, dessen wesentliche Bestandteile hier eine Rücksichtoptik 17 und eine Bodensichtoptik 18 sind. Die Baueinheit 3 ist hier in einem Knickbereich der Heckklappe 2, also in etwa auf mittlerer Höhe des Fahrzeugladeraums verlaufend, nach Art eines Spoilermoduls ausgebildet und ragt dabei nach hinten so weit über das Fahrzeug hinaus, dass mit der Bodensichtoptik 18 auch das direkt unter dem Fahrzeug befindliche Gelände hinsichtlich seiner Oberflächenbeschaffenheit erfasst werden kann. Dem gegenüber dient die Rücksichtoptik 17 der Erfassung von Hindernissen wie beispielsweise Wänden, Pfählen, benachbart parkenden Fahrzeugen und anderen Gegenständen.
Als Variante zu dem in 2 dargestellten Ausführungsbeispiel zeigt 3 eine Baueinheit 3a mit einer Waschflüssigkeits-Spritzdüse 19, die an einem hier mit Strichlinien angedeuteten Waschflüssigkeitsbehälter 19a angeschlossen ist. An dem Antriebsgehäuse 5 ist auch ein Griffstück 20 vorgesehen, das in an sich bekannter Weise über hier nicht weiter dargestellte Mechanismen mit einer Schließung für die Heckklappe 2 zusammenwirkt. Anders als beim Ausführungsbeispiel in 2 ist hier die Heckklappe 2 zweiteilig ausgeführt und setzt sich im Wesentlichen zusammen aus einem transparenten Oberteil 2a und einem intransparenten Unterteil 2b (siehe hierzu auch 4b). Die Baueinheit 3a ist in einer Durchgangsöffnung 21 der Heckklappe 2 angeordnet und weist einen Aufnahmesockel 22 auf, in den ein Kamerasystem 16a eingesteckt ist. Dessen Rücksichtoptik 17a liegt bevorzugt im Wischfeld des Scheibenwischers 6 und kann so gegebenenfalls auch mit Unterstützung durch die Spritzdüse 19 auch unter widrigen Umgebungsbedingungen sauber gehalten werden. Bevorzugt kann die in 3 dargestellte Baueinheit als Vormontagesatz zunächst komplett geliefert werden. Für die Verbauung an der Heckklappe 2 wird dann dieser Montagesatz aufgeteilt, so dass zunächst von außen das Antriebsgehäuse 5 in die Durchgangsöffnung 21 hineingesteckt werden kann und dann von der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite der Heckklappe 2 das Kamerasystem 16a im Aufnahmesockel 22 befestigt wird. Vorstellbar ist auch, dass die Kamera zunächst innenseitig an der Heckklappe 2 befestigt wird und dann anschließend der Rest der Baueinheit 3a mit dem Antriebsgehäuse 5 und weiteren Elementen wie beispielsweise Scheibenwischer 6, Spritzdüse 19, Markenemblem 9, Beleuchtungseinrichtungen und/oder Griffstück 20 von außen gegenmontiert wird.
Der in 4a dargestellte Aufbau für die Heckklappe 2 gleicht im Wesentlichen demjenigen in 1. Bevorzugt ist der Scheibenkörper aus Polykarbonat hergestellt, sodass die Durchgangsöffnung 21 ohne spanende Bearbeitung durch direktes Einformen erzeugbar ist.
Mit der erfindungsgemäßen Baueinheit ist insgesamt also ein hohes Maß an Funktionsintegration möglich, wobei Teile der Funktionen sich synergistisch noch besonders vorteilhaft ergänzen. Dieser Gesichtspunkt gilt insbesondere im Hinblick auf die sorgfältige Abstimmung der Komponenten Spritzdüse 18, Scheibenwischer 6 und Rücksichtoptik 17a.
Die erfindungsgemäße Baueinheit kann vorteilhaft auch als Träger einer Beleuchtungseinrichtung verwendet werden, die eine als eigenständige Erfindung zu betrachtende Kennzeichenanordnung ausleuchtet, bei der ein amtliches Zulassungskennzeichen hinter der transparenten Heckklappe 2 auf einer Stoßfängerverkleidung, direkt an einem unteren Teil der Scheibe der Heckklappe oder an einem Innenausstattungsteil befestigt ist. Mit einer solchen Anordnung des Kennzeichens wird dieses verbessert vor Diebstahl geschützt und bleibt besser erkennbar, weil es hinter der leicht zu reinigenden Scheibe der Heckscheibe 2 weitestgehend von Verschmutzungen frei gehalten wird. Das Kennzeichen kann auch selbstleuchtend ausgeführt sein, beispielsweise wie in den Schriften EP 1 205 360 B1 , WO 2004 088 365 A1 oder DE 198 27 477 A1 beschrieben.

Claims

Baueinheit (3a) für einen Deckel (2) eines Fahrzeugs (1) mit einem Antriebsgehäuse (5), in welchem eine Antriebseinheit für eine Scheibenwischeranordnung (6) angeordnet ist, wobei in oder an dem Antriebsgehäuse (5) eine Kamera (16a, 17a) zur Unterstützung eines Einparkvorganges angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Kamera (16a, 17a) ein Aufnahmesockel (22) vorgesehen ist, der einer Durchgangsöffnung (21) des Deckels (2) in der Weise zugeordnet ist, dass das Antriebsgehäuse (5) von außen mit dem Aufnahmesockel (22) in die Durchgangsöffnung (21) eingesteckt ist, und dass die Kamera (16a, 17a) von der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Deckelseite im Aufnahmesockel (22) befestigt ist.
Baueinheit (3a) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (16a, 17a) im Wischfeld eines Scheibenwischers (6) und/oder im Strahlbereich wenigstens einer Waschflüssigkeit-Applikationseinrichtung angeordnet ist.
Baueinheit (3a) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Antriebsgehäuse (5) ein Distanzensensorik-System (10-15) angeordnet ist.
Baueinheit (3a) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Antriebsgehäuse (5) ein Waschflüssigkeitssystem (18,19), ein Markenemblem (9) und/oder ein Türgriff (20) angeordnet sind.