DE102005059238B4 - Steuerventileinrichtung zur Steuerung eines Verbrauchers - Google Patents
Steuerventileinrichtung zur Steuerung eines Verbrauchers Download PDFInfo
- Publication number
- DE102005059238B4 DE102005059238B4 DE102005059238.4A DE102005059238A DE102005059238B4 DE 102005059238 B4 DE102005059238 B4 DE 102005059238B4 DE 102005059238 A DE102005059238 A DE 102005059238A DE 102005059238 B4 DE102005059238 B4 DE 102005059238B4
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- control
- pressure
- consumer
- valve device
- valve
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
Images
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F15—FLUID-PRESSURE ACTUATORS; HYDRAULICS OR PNEUMATICS IN GENERAL
- F15B—SYSTEMS ACTING BY MEANS OF FLUIDS IN GENERAL; FLUID-PRESSURE ACTUATORS, e.g. SERVOMOTORS; DETAILS OF FLUID-PRESSURE SYSTEMS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- F15B11/00—Servomotor systems without provision for follow-up action; Circuits therefor
- F15B11/02—Systems essentially incorporating special features for controlling the speed or actuating force of an output member
- F15B11/024—Systems essentially incorporating special features for controlling the speed or actuating force of an output member by means of differential connection of the servomotor lines, e.g. regenerative circuits
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B66—HOISTING; LIFTING; HAULING
- B66F—HOISTING, LIFTING, HAULING OR PUSHING, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, e.g. DEVICES WHICH APPLY A LIFTING OR PUSHING FORCE DIRECTLY TO THE SURFACE OF A LOAD
- B66F9/00—Devices for lifting or lowering bulky or heavy goods for loading or unloading purposes
- B66F9/06—Devices for lifting or lowering bulky or heavy goods for loading or unloading purposes movable, with their loads, on wheels or the like, e.g. fork-lift trucks
- B66F9/075—Constructional features or details
- B66F9/20—Means for actuating or controlling masts, platforms, or forks
- B66F9/22—Hydraulic devices or systems
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F15—FLUID-PRESSURE ACTUATORS; HYDRAULICS OR PNEUMATICS IN GENERAL
- F15B—SYSTEMS ACTING BY MEANS OF FLUIDS IN GENERAL; FLUID-PRESSURE ACTUATORS, e.g. SERVOMOTORS; DETAILS OF FLUID-PRESSURE SYSTEMS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- F15B2211/00—Circuits for servomotor systems
- F15B2211/30—Directional control
- F15B2211/31—Directional control characterised by the positions of the valve element
- F15B2211/3105—Neutral or centre positions
- F15B2211/3111—Neutral or centre positions the pump port being closed in the centre position, e.g. so-called closed centre
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F15—FLUID-PRESSURE ACTUATORS; HYDRAULICS OR PNEUMATICS IN GENERAL
- F15B—SYSTEMS ACTING BY MEANS OF FLUIDS IN GENERAL; FLUID-PRESSURE ACTUATORS, e.g. SERVOMOTORS; DETAILS OF FLUID-PRESSURE SYSTEMS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- F15B2211/00—Circuits for servomotor systems
- F15B2211/70—Output members, e.g. hydraulic motors or cylinders or control therefor
- F15B2211/705—Output members, e.g. hydraulic motors or cylinders or control therefor characterised by the type of output members or actuators
- F15B2211/7051—Linear output members
- F15B2211/7053—Double-acting output members
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Structural Engineering (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Transportation (AREA)
- Fluid Mechanics (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Combustion & Propulsion (AREA)
- Civil Engineering (AREA)
- Physics & Mathematics (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Geology (AREA)
- Fluid-Pressure Circuits (AREA)
- Operation Control Of Excavators (AREA)
Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft eine Steuerventileinrichtung zur Steuerung eines Verbrauchers, insbesondere eines doppeltwirkenden Verbrauchers, mit einem Steuerventil, das die Verbindung einer die Zulaufseite des Verbrauchers bildenden Druckmittelleitung mit einer Pumpe und einer die Rücklaufseite des Verbrauchers bildenden weiteren Druckmittelleitung mit einem Behälter steuert, und einer Regenerationsfunktion, mittels der die Rücklaufseite des Verbrauchers mit der Zulaufseite des Verbrauchers verbindbar ist.
- Derartige Steuerventileinrichtungen werden zur Steuerung von Verbrauchern in Arbeitsmaschinen, beispielsweise eines Stielzylinders eines Baggers, eingesetzt. Zur Verhinderung von Kavitation an der Zulaufseite des Verbrauchers und zur Erzielung einer erhöhten Bewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers, die den von der Pumpe geförderten Förderstrom übersteigt, sind derartige Steuerventileinrichtungen mit einer Regenerationsfunktion versehen. Die Regenerationsfunktion verbindet die Rücklaufseite des Verbrauchers mit der Zulaufseite, wodurch an der Zulaufseite des Verbrauchers zusätzlich zu dem von der Pumpe geförderten Förderstrom der von der Rücklaufseite des Verbrauchers abströmende Druckmittelstrom zur Verfügung steht.
- Eine gattungsgemäße Steuerventileinrichtung ist aus der
DE 198 44 669 A1 bekannt. Die Regenerationsfunktion ist von Regenerationsleitungen gebildet, die jeweils eine von dem Steuerventil zu dem Behälter geführte Rücklaufleitung mit der jeweiligen Zulaufseite des Verbrauchers verbindet, wobei in diesen Regenerationsleitungen zur Zulaufseite des Verbrauchers öffnende Rückschlagventile angeordnet sind. Zur Regenerationsfunktion wird die Rücklaufleitung mittels einer Ventileinrichtung, die in der Rücklaufleitung stromab der Anschlüsse der Regenerationsleitungen angeordnet ist, abgesperrt. Bei aktiver Regenerationsfunktion strömt hierbei das von der Rücklaufseite des Verbrauchers abströmende Druckmittel über das Steuerventil, die Rücklaufleitung, die mittels der Ventileinrichtung abgesperrt ist, in die mit der Zulaufseite des Verbrauchers in Verbindung stehende Regenerationsleitung und somit zur Zulaufseite des Verbrauchers. Aufgrund dieser Führung des Druckmittelstroms der Regenerationsfunktion über das Steuerventil ergeben sich jedoch lange Strömungswege, die zu hohen Leitungsverlusten und somit einem geringen Wirkungsgrad der Regenerationsfunktion führen. Darüber hinaus weist die Regenerationsfunktion aufgrund der Regenerationsleitungen einen hohen Bauaufwand auf. Zudem ist es bei einer derartigen Regenerationsfunktion das von der Rücklaufseite abströmende Druckmittel nicht vollständig der Zulaufseite zuführbar, wodurch lediglich eine begrenzte Geschwindigkeitszunahme des Verbrauchers in der Regenerationsfunktion erzielbar ist. - Eine gattungsgemäße Steuerventileinrichtung ist aus der
US 6 267 041 B1 bekannt. Die Regenerationsfunktion umfasst ein elektrisch betätigtes Regenerationsventil. Das Regenerationsventil verbindet in einer ersten Schaltstellung eine erste Druckmittelleitung, die mit dem Verbraucher verbunden ist, mit dem Steuerventil. Für die Regenerationsfunktion wird das Regenerationsventil in eine zweite Schaltstellung betätigt, in der die erste Druckmittelleitung mit einer zweiten Druckmittelleitung, die ebenfalls mit dem Verbraucher verbunden ist, verbunden ist und die Verbindung der ersten Druckmittelleitung mit dem Steuerventil abgesperrt ist. - Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steuerventileinrichtung der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, die eine Regenerationsfunktion mit einer verbesserten Geschwindigkeitszunahme des Verbrauchers bei geringen Leitungsverlusten und somit hohem Wirkungsgrad ermöglicht.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Regenerationsfunktion eine zwischen dem Verbraucher und dem Steuerventil angeordnete Kurzschlusseinrichtung aufweist, die eine Verbindung der die Rücklaufseite des Verbrauchers bildenden weiteren Druckmittelleitung mit der die Zulaufseite des Verbrauchers bildenden Druckmittelleitung ermöglicht, und zur Regenerationsfunktion die Verbindung der die Rücklaufseite des Verbrauchers bildenden weiteren Druckmittelleitung mit dem Behälter mittels einer zwischen dem Verbraucher und dem Steuerventil angeordneten Sperrventileinrichtung absperrbar ist. Erfindungsgemäß ist somit eine Kurzschlusseinrichtung vorgesehen, die zwischen dem Verbraucher und dem Steuerventil angeordnet ist und zur Regenerationsfunktion die Rücklaufseite mit der Zulaufseite des Verbrauchers verbindet. Weiterhin ist erfindungsgemäß die Verbindung der Rücklaufseite des Verbrauchers mit dem Behälter zur Regenerationsfunktion mittels einer in der Rücklaufseite zwischen dem Verbraucher und dem Steuerventil angeordneten Sperrventileinrichtung absperrbar. Bei aktiver Regenerationsfunktion kann hierbei die Verbindung der Rücklaufseite des Verbrauchers mit dem Behälter durch die Sperrventileinrichtung vollständig abgesperrt werden, wobei das von der Rücklaufseite des Verbrauchers abströmende Druckmittel vollständig über die Kurzschlusseinrichtung unter Umgehung des Steuerventils in die Zulaufseite des Verbrauchers strömen kann. Hierdurch ist ein kurzer Strömungsweg des Druckmittelstroms der Regenerationsfunktion von der Rücklaufseite zur Zulaufseite des Verbrauchers erzielbar, wodurch sich geringe Leitungsverluste und somit ein hoher Wirkungsgrad ergeben. Zudem ist durch die Kurzschlusseinrichtung eine einfache Kanalführung mit geringem Bauaufwand erzielbar. Durch die vollständige Absperrung der Verbindung der Rücklaufseite des Verbrauchers mit dem Behälter durch die Sperrventileinrichtung kann das von der Rücklaufseite abströmende Druckmittel vollständig der Zulaufseite zugeführt werden, wodurch in der Regenerationsfunktion eine Verdopplung der Bewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers und somit eine erhöhte Geschwindigkeitszunahme bei geringem Leitungsverlusten und somit hohem Wirkungsgrad erzielbar ist.
- Die Sperrventileinrichtung ist gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltungsform der Erfindung als Steuerventil mit einer Sperrstellung und einer Durchflussstellung ausgebildet. Mit einer derartigen Sperrventileinrichtung kann die Rücklaufseite des Verbrauchers zur Regenerationsfunktion auf einfache Weise abgesperrt werden.
- Besondere Vorteile ergeben sich, wenn bei einem ersten Steuersignal des Steuerventils, das das Steuerventil in Richtung einer die Druckmittelleitung mit der Pumpe und die weitere Druckmittelleitung mit dem Behälter verbindende Schaltstellung beaufschlagt, die Sperrventileinrichtung in die Sperrstellung beaufschlagt ist und in Abhängigkeit von dem an der die Zulaufseite des Verbrauchers bildenden Druckmittelleitung anstehenden Zulaufdruck in Richtung der Durchflussstellung beaufschlagbar ist. Die Regenerationsfunktion kann somit durch eine Beaufschlagung der Sperrventileinrichtung in Richtung der Durchflussstellung in Abhängigkeit von dem an der Zulaufseite des Verbrauchers anstehenden Zulaufdruck übersteuert werden. In Betriebszuständen, in denen an der Zulaufseite des Verbrauchers zur Erzielung einer hohen Leistung ein hoher Zulaufdruck erforderlich ist, kann somit durch die Übersteuerung der Regenerationsfunktion in Abhängigkeit von dem Zulaufdruck auf einfache Weise die Regenerationsfunktion außer Kraft gesetzt werden. Es kann somit durch die Übersteuerung der Regenerationsfunktion in Abhängigkeit von dem Zulaufdruck des Verbrauchers auf einfache Weise sichergestellt werden, dass die Regenerationsfunktion lediglich zur Erzielung einer erhöhten Bewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers aktiv ist.
- Sofern die Sperrventileinrichtung gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung in Abhängigkeit von einem zweiten Steuersignal des Steuerventils, das das Steuerventil in Richtung einer die weitere Druckmittelleitung mit der Pumpe und die Druckmittelleitung mit dem Behälter verbindenden Schaltstellung beaufschlagt, in Richtung der Durchflussstellung beaufschlagbar ist, kann die Sperrventileinrichtung auf einfache Weise in die Durchflussstellung beaufschlagt werden, um einen ungehinderten Druckmittelstrom von der Pumpe zum Verbraucher bei in Richtung der zweiten Schaltstellung beaufschlagtem Steuerventil zu erzielen.
- Zweckmäßigerweise ist die Sperrventileinrichtung mittels einer Feder in Richtung der Sperrstellung beaufschlagbar.
- Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Kurzschlusseinrichtung als ein in einer die weitere Druckmittelleitung mit der Druckmittelleitung verbindenden Verbindungsleitung angeordnetes Kurzschlussventil mit einer Sperrstellung und einer Öffnungsstellung ausgebildet und zur Regenerationsfunktion in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal des Steuerventils in Richtung der Öffnungsstellung beaufschlagbar. Mit einem derartigen Kurzschlussventil kann auf einfache Weise zur Regenerationsfunktion eine Verbindung der Rücklaufseite des Verbrauchers mit der Zulaufseite bei kurzen Strömungswegen hergestellt werden. Durch die Aufsteuerung des Kurzschlussventils in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal des Steuerventils kann das Kurzschlussventil zur Regenerationsfunktion auf einfache Weise von der Sperrstellung in die Öffnungsstellung beaufschlagt werden.
- Das Kurzschlussventil kann als Schieberventil mit einer Durchflussstellung und einer Sperrstellung ausgebildet sein, das mittels einer Feder in Richtung der Sperrstellung und in Abhängigkeit von dem Steuersignal des Steuerventils in Richtung der Durchflussstellung beaufschlagbar ist.
- Hinsichtlich eines einfachen Aufbaus mit geringem Bauaufwand ergeben sich Vorteile, wenn das Kurzschlussventil als federbelastetes Sitzventil ausgebildet ist, das mit einer in Richtung einer Öffnungsstellung wirkenden ersten Steuerdruckfläche versehen ist, die von dem in der weiteren Druckmittelleitung anstehenden Druck beaufschlagt ist. Ein als Sitzventil ausgebildetes Kurzschlussventil weist in der Öffnungsstellung einen geringen Durchflusswiderstand auf, wodurch die Regenerationsfunktion einen hohen Wirkungsgrad aufweist.
- Das Kurzschlussventil ist zweckmäßigerweise mit einer in Richtung einer Sperrstellung wirkenden zweiten Steuerdruckfläche versehen ist, die von dem in der weiteren Druckmittelleitung anstehenden Druck beaufschlagbar ist und zur Regenerationsfunktion von dem in der weiteren Druckmittelleitung anstehenden Druck entlastbar ist. Hierdurch wird auf einfache Weise erzielt, dass das Kurzschlussventil durch die Entlastung der zweiten Steuerdruckfläche von dem in der weiteren Druckmittelleitung anstehenden Rücklaufdruck auf einfache Weise zur Regenerationsfunktion von dem an der ersten Steuerfläche anstehenden Rücklaufdruck in die Öffnungsstellung beaufschlagbar ist.
- Zur Steuerung der Beaufschlagung der zweiten Steuerdruckfläche ist vorteilhafterweise ein Vorsteuerventil vorgesehen.
- Das Vorsteuerventil weist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung eine erste Schaltstellung auf, in der die zweite Steuerdruckfläche mit der weiteren Druckmittelleitung in Verbindung steht, und eine zweite Schaltstellung aufweist, in der die zweite Steuerdruckfläche mit der Druckmittelleitung verbunden ist, wobei das Vorsteuerventil in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal des Steuerventils in Richtung der zweiten Schaltstellung beaufschlagbar ist. Zur Regenerationsfunktion wird das Vorsteuerventil von dem ersten Steuersignal des Steuerventils in die zweite Schaltstellung beaufschlagt, in der die zweite Steuerdruckfläche des Kurzschlussventils von dem in der weiteren Druckmittelleitung anstehenden Rücklaufdruck entlastet und von dem in der Druckmittelleitung anstehenden Zulaufdruck beaufschlagt ist. Hierdurch wird auf einfache Weise sichergestellt, dass zur Regenerationsfunktion das Kurzschlussventil in die Öffnungsstellung beaufschlagt wird, wenn der an der ersten Steuerdruckfläche anstehende Rücklaufdruck den an der zweiten Steuerdruckfläche anstehenden Zulaufdruck übersteigt, so dass das von der Rücklaufseite des Verbrauchers abströmende Druckmittel der Zulaufseite zuströmt.
- Das Vorsteuerventil ist vorteilhafterweise mittels einer Feder in Richtung der ersten Schaltstellung beaufschlagbar.
- Zweckmäßigerweise ist die zweite Steuerdruckfläche von dem in der Druckmittelleitung anstehenden Druck beaufschlagbar. Hierdurch wird auf einfache Weise sichergestellt, dass die zweite Steuerfläche des Kurzschlussventils in Betriebszuständen, in denen keine Regenerationsfunktion erforderlich ist, mit der Druckmittelleitung sowie über das in die erste Schaltstellung beaufschlagte Vorsteuerventil mit der weiteren Druckmittelleitung in Verbindung steht und somit von dem in der Druckmittelleitung bzw. der weiteren Druckmittelleitung anstehenden höheren Druck sicher in die Sperrstellung beaufschlagt ist.
- Hierzu ist vorteilhafter Weise zwischen dem Vorsteuerventil und der zweiten Steuerdruckfläche eine Wechselventileinrichtung angeordnet, wobei ein erster Eingang der Wechselventileinrichtung mit dem Ausgang des Vorsteuerventils, ein zweiter Eingang der Wechselventileinrichtung mit der Druckmittelleitung in Verbindung steht, und ein Ausgang der Wechselventileinrichtung mit der zweiten Steuerdruckfläche in Verbindung steht. Mit einer derartigen Wechselventileinrichtung wird auf einfache Weise erzielt, dass die Beaufschlagung der zweiten Steuerfläche von dem Steuerventil steuerbar ist und von dem in der Druckmittelleitung anstehenden Zulaufdruck beaufschlagbar ist.
- Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist der die Rücklaufseite des Verbrauchers bildenden weiteren Druckmittelleitung stromauf der Kurzschlusseinrichtung eine Bremsventileinrichtung zugeordnet. Mit einer derartigen Bremsventileinrichtung kann ein unkontrollierter Start der Bewegung des Verbrauchers und ein Voreilen des Verbrauchers auf einfache Weise vermieden werden.
- Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Bremsventileinrichtung eine Sperrstellung und eine Durchflussstellung auf, wobei zur Steuerung der Bremsventileinrichtung eine mit der Druckmittelleitung in Verbindung stehende Druckteilerschaltung vorgesehen ist. Mit einer derartigen von dem in der Druckmittelleitung anstehenden Zulaufdruck beaufschlagten Druckteilerschaltung kann eine einfache Steuerung der Bremsventileinrichtung mit geringem Bauaufwand erzielt werden.
- Die Druckteilerschaltung weist zweckmäßigerweise eine Steuerdruckleitung auf, die an eine in Richtung der Durchflussstellung wirkende Steuerfläche der Bremsventileinrichtung geführt ist und mit der Druckmittelleitung in Verbindung steht, wobei in der Steuerdruckleitung eine Drosseleinrichtung angeordnet ist, und an die Steuerdruckleitung stromab der Drosseleinrichtung eine weitere Steuerdruckleitung angeschlossen ist, die zu einer in Richtung der Sperrstellung wirkenden Steuerfläche der Bremsventileinrichtung geführt ist, wobei in der weiteren Steuerdruckleitung eine weitere Drosseleinrichtung angeordnet ist. Mit einem derartigen Aufbau der Druckteilerschaltung kann auf einfache Weise erzielt werden, dass die Bremsventileinrichtung von dem an den Drosseleinrichtungen der Druckteilerschaltung erzeugten Druckdifferenz in Richtung der Durchflussstellung beaufschlagt ist.
- Besondere Vorteile ergeben sich, wenn zur Steuerung der Druckteilerschaltung ein Vorsteuerventil vorgesehen ist, mittels der die Verbindung der weiteren Steuerdruckleitung mit einem Behälter steuerbar ist. Mit einem Steuerventil kann durch die Verbindung der weiteren Steuerdruckleitung mit dem Behälter die Druckteilerschaltung gesteuert und somit die Beaufschlagung der Bremsventileinrichtung in Richtung der Durchflussstellung gesteuert werden.
- Das Vorsteuerventil weist zweckmäßigerweise eine erste Schaltstellung auf, in der die Verbindung der weiteren Steuerdruckleitung zum Behälter abgesperrt ist und eine zweite Schaltstellung auf, in der die weitere Steuerdruckleitung mit dem Behälter verbunden ist, wobei das Vorsteuerventil in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal des Steuerventils in Richtung der zweiten Schaltstellung beaufschlagbar ist. Bei in der ersten Schaltstellung beaufschlagtem Vorsteuerventil ist somit die Verbindung der weiteren Steuerdruckleitung mit dem Behälter gesperrt, wodurch die Bremsventileinrichtung in die Sperrstellung beaufschlagt ist. Bei einer Beaufschlagung des Vorsteuerventils durch das erste Steuersignal des Steuerventils in die zweite Schaltstellung wird die weitere Steuerdruckleitung mit dem Behälter verbunden, wodurch die Bremsventileinrichtung mittels der von der Druckteilerschaltung erzeugten Druckdifferenz in Richtung der Durchflussstellung beaufschlagbar ist.
- Das Vorsteuerventil ist hierbei mittels einer Feder in Richtung der ersten Schaltstellung beaufschlagbar.
- Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der die Rücklaufseite des Verbrauchers bildenden Druckmittelleitung, insbesondere stromauf der Bremsventileinrichtung, ein Lasthalteventil zugeordnet. Mit einem Lasthalteventil kann eine leckölfreie Absperrung des Verbrauchers auf einfache Weise erzielt werden.
- Das Lasthalteventil ist gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltungsform der Erfindung als entsperrbares Sitzventil, insbesondere mittels eines Vorsteuerventils entsperrbares Sitzventil, ausgebildet, das in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal des Steuerventils in Richtung eine Durchflussstellung beaufschlagbar ist. Ein derartiges Sitzventil kann mittels eines von dem ersten Steuersignal gesteuerten Vorteuerventils zum Öffnen der die Rücklaufseite des Verbrauchers bildenden weiteren Druckmittelleitung auf einfache Weise aufgesteuert werden.
- Sofern in der ersten Schaltstellung des Vorsteuerventils der Druckteilerschaltung die die Rücklaufseite des Verbrauchers bildende weitere Druckmittelleitung stromauf der Bremsventileinrichtung zu dem Behälter entlastet ist, kann auf einfache Weise sichergestellt werden, dass die Rücklaufseite zwischen dem Lasthalteventil und der Bremsventileinrichtung in der Neutralstellung des Steuerventils zum Behälter entlastet ist und somit das Lasthalteventil sicher in die Sperrstellung beaufschlagt wird.
- Sofern in der zweiten Schaltstellung des Vorsteuerventils der Druckteilerschaltung die Verbindung der die Rücklaufseite des Verbrauchers bildenden weiteren Druckmittelleitung mit dem Behälter abgesperrt ist, wird auf einfache Weise ein unkontrolliertes Abströmen von Druckmittel aus der Rücklaufseite des Verbrauchers zum Behälter vermieden und somit erzielt, dass die Rücklaufseite mittels der Bremsventileinrichtung steuerbar ist.
- Zweckmäßigerweise ist in Weiterbildung der Erfindung zur Absicherung der die Rücklaufseite des Verbrauchers bildenden Druckmittelleitung eine Druckbegrenzungseinrichtung vorgesehen, insbesondere eine in der die Rücklaufseite des Verbrauchers bildenden Druckmittelleitung stromauf des Lasthalteventils angeordnete Druckbegrenzungseinrichtung, wodurch auf einfache Weise eine Absicherung der Rücklaufseite des Verbrauchers erzielt werden kann.
- Hinsichtlich geringer Leistungsverluste und eines kurzen Strömungsweges des zur Regenerationsfunktion von der Rücklaufseite zur Zulaufseite strömenden Druckmittelstroms ist es vorteilhaft, wenn die Kurzschlusseinrichtung und/oder das Vorsteuerventil der Kurzschlusseinrichtung und/oder die Bremsventileinrichtung und/oder das Vorsteuerventil der Druckteilerschaltung und/oder das Lasthalteventil und/oder die Druckbegrenzungseinrichtung und/oder die Sperrventileinrichtung am Verbraucher, insbesondere am Anschluss der Druckmittelleitung am Verbrauchers, angeordnet ist. Durch die Anordnung dieser Ventile getrennt vom Steuerventil direkt am Verbraucher, insbesondere der Zulaufseite des Verbrauchers, wird ebenfalls eine einfache Nachrüstbarkeit einer erfindungsgemäßen Regenerationsfunktion sowie einer Bremsventileinrichtung und einem Lasthalteventil an einem bestehenden Steuerventil ermöglicht.
- Besondere Vorteile ergeben sich bei der Ausbildung des Verbrauchers als Stielzylinder eines Baggers. Mit der erfindungsgemäßen Regenerationsfunktion kann mit geringem Bauaufwand und geringen Leitungsverlusten und somit einem hohem Wirkungsgrad eine Regenerationsfunktion an einem Stielzylinder mit einer hohen Zunahme der Bewegungsgeschwindigkeit des Stielzylinders und somit des Stiels des Baggers erzielt werden und Kavitation an der Zulaufseite des Stielzylinders vermieden werden, wobei durch die Übersteuerung der Regenerationsfunktion durch den Zulaufdruck des Stielzylinders auf einfache Weise in Betriebszuständen, in denen zur Erzielung hoher Grabkräfte ein hoher Zulaufdruck erforderlich ist, die Regenerationsfunktion außer Kraft gesetzt werden kann.
- Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand des in der schematischen Figur dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
- In der Figur ist der Schaltplan einer erfindungsgemäßen Steuerventileinrichtung
1 zur Steuerung eines als doppeltwirkenden Verbrauchers2 , beispielsweise eines einen Stiel eines Baggers betätigenden Stielzylinders, dargestellt. - Die Steuerventileinrichtung
1 umfasst ein Steuerventil3 , das an eine Förderleitung4 einer nicht mehr dargestellten Pumpe und an eine zu einem nicht mehr dargestellten Behälter geführte Behälterleitung5 angeschlossen ist. - Das Steuerventil
3 ist weiterhin an eine Druckmittelleitung6a , die mit einem kolbenseitigen Druckraum7a des Verbrauchers verbunden ist, sowie an eine weitere Druckmittelleitung6b angeschlossen, die mit einem kolbenstangenseitigen Druckraum7b des Verbrauchers2 verbunden ist. - In der dargestellten Neutralstellung
3a des Steuerventils3 sind die Druckmittelleitungen6a ,6b sowie die Förderleitung4 und die Behälterleitung5 abgesperrt. In einer Schaltstellung3b ist die Förderleitung4 mit der Druckmittelleitung6a und die weitere Druckmittelleitung6b mit der Behälterleitung5 verbunden. In der Schaltstellung3b bildet somit die mit dem kolbenseitigen Druckraum7a verbundene Druckmittelleitung6a die Zulaufseite des Verbrauchers2 und die mit dem kolbenstangenseitigen Druckraum7b verbundene weitere Druckmittelleitung6b die Rücklaufseite des Verbrauchers2 . In einer weiteren Schaltstellung3c des Steuerventils3 ist die Förderleitung4 mit der weiteren Druckmittelleitung6b und die Druckmittelleitung6a mit der Behälterleitung5 verbunden. In der Schaltstellung3c bildet somit die weitere Druckmittelleitung6b die Zulaufseite des Verbrauchers2 und die Druckmittelleitung6a die Rücklaufseite des Verbrauchers2 . - Das Steuerventil
3 ist als in Zwischenstellungen drosselndes Steuerventil ausgebildet und mittels nicht mehr dargestellter Federn in die Neutralstellung3a beaufschlagt. In Richtung der Schaltstellung3b ist das Steuerventil3 von einem in einer Steuerdruckleitung8a geführten Steuersignal, beispielsweise einem hydraulischen Steuerdruck, beaufschlagt. In Richtung der weiteren Schaltstellung3c ist das Steuerventil3 von einem weiteren Steuersignal, beispielsweise einem weiteren Steuerdruck, beaufschlagbar, das in einer Steuerdruckleitung8b geführt ist. - Erfindungsgemäß ist die Steuerventileinrichtung
1 mit einer Regenerationsfunktion versehen, die in Betriebszuständen, in denen die mit dem kolbenseitigen Druckraum7a in Verbindung stehende Druckmittelleitung6a die Zulaufseite des Verbrauchers2 und die mit dem kolbenstangenseitigen Druckraum7b in Verbindung stehende weitere Druckmittelleitung6b die Rücklaufseite des Verbrauchers2 bildet und somit bei in Richtung der Schaltstellung3b durch das erste Steuersignal betätigte Steuerventil3 , eine Verbindung der Rücklaufseite mit der Zulaufseite ermöglicht. - Die Regenerationsfunktion weist eine zwischen dem Steuerventil
3 und dem Verbraucher2 angeordnete Kurzschlusseinrichtung10 auf, die von einem als federbelasteten Sitzventil ausgebildeten Kurzschlussventil11 gebildet ist, das mit einer Sperrstellung und einer Öffnungsstellung versehen ist und in einer die Druckmittelleitung6a mit der weiteren Druckmittelleitung6b und somit die Rücklaufseite mit der Zulaufseite des Verbrauchers verbindenden Verbindungsleitung12 angeordnet ist. - Das Kurzschlussventil
11 weist eine erste Steuerdruckfläche11a auf, die in Richtung einer Öffnungsstellung wirkt, und über die Verbindungsleitung12 mit der weiteren Druckmittelleitung6b und somit zur Regenerationsfunktion mit dem in der Druckmittelleitung6b anstehenden Rücklaufdruck beaufschlagt ist. - In einem in Richtung der Sperrstellung wirkenden Federraum des Kurzschlussventils
11 ist eine zweite Steuerdruckfläche11b ausgebildet, die von dem in der weiteren Druckmittelleitung6b und somit dem an der Rücklaufseite anstehenden Rücklaufdruck beaufschlagt ist und zur Regenerationsfunktion von dem Rücklaufdruck entlastbar ist. Hierzu ist eine Steuerdruckleitung13 vorgesehen, in der ein Vorsteuerventil14 angeordnet ist. - Das Vorsteuerventil
14 weist eine erste Schaltstellung14a auf, in der die Steuerdruckleitung13 an eine mit der weiteren Druckmittelleitung6b in Verbindung stehenden Steuerdruckleitung13a angeschlossen ist und somit die zweite Steuerdruckfläche11b mit der weiteren Druckmittelleitung6b und somit der Rücklaufseite des Verbrauchers in Verbindung steht. In einer zweiten Schaltstellung14b des Vorsteuerventils14 ist die Steuerdruckleitung13 an eine Steuerdruckleitung13b angeschlossen, die mit der Druckmittelleitung6a und somit der Zulaufseite des Verbrauchers in Verbindung steht. Das Vorsteuerventil14 ist mittels einer Feder14c in Richtung der ersten Schaltstellung14a beaufschlagt. In Richtung der zweiten Schaltstellung14b ist das Vorsteuerventil von dem ersten Steuersignal des Steuerventils3 beaufschlagbar. Hierzu ist an eine in Richtung der zweiten Schaltstellung14b wirkende Steuerfläche des Vorsteuerventils14 eine mit der ersten Steuerdruckleitung8a in Verbindung stehende Steuerdruckzweigleitung15 angeschlossen. - Die zweite Steuerdruckfläche
11b des Kurzschlussventils11 ist weiterhin von dem in der Druckmittelleitung6a anstehenden Druck beaufschlagbar. Hierzu ist in eine Wechselventileinrichtung16 vorgesehen, die einen erster Eingang aufweist, der mit der Steuerdruckleitung13 und somit dem Ausgang des Vorsteuerventils14 in Verbindung steht. Ein zweiter Eingang der Wechselventileinrichtung16 steht mit einer Steuerdruckleitung17 in Verbindung, die an die Steuerdruckleitung13b angeschlossen ist und somit mit der ersten Druckmittelleitung6a in Verbindung steht. Der Ausgang der Wechselventileinrichtung15 steht mit dem Federraum und somit der zweiten Steuerdruckfläche11b des Kurzschlussventils11 in Verbindung. - Mittels des Vorsteuerventils
14 ist somit die zweite Steuerdruckfläche11b des Kurzschlussventils11 zur Regenerationsfunktion in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal des Steuerventils3 von dem in der weiteren Druckmittelleitung6b anstehenden Rücklaufdruck durch eine Beaufschlagung in die zweite Schaltstellung14b entlastbar und von dem in der ersten Druckmittelleitung6a anstehenden Zulaufdruck beaufschlagbar und somit das Kurzschlussventil11 in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal des Steuerventils3 in Richtung der Öffnungsstellung beaufschlagbar. - Die Regenerationsfunktion weist weiterhin eine Sperrventileinrichtung
20 auf, die in der die Rücklaufseite bildenden weiteren Druckmittelleitung6b stromab des Anschlusses der mit der Kurzschlusseinrichtung10 versehenen Verbindungsleitung12 angeordnet ist. - Die Sperrventileinrichtung
20 ist als Steuerventil mit einer Sperrstellung20a und einer Durchflussstellung20b ausgebildet. Die Sperrventileinrichtung20 ist mittels einer Feder21 in Richtung der Sperrstellung20a beaufschlagt. In Richtung der Durchflussstellung20b ist die Sperrventileinrichtung20 in Abhängigkeit von dem das Steuerventil3 in Richtung der Schaltstellung3b beaufschlagenden ersten Steuersignal und in Abhängigkeit von dem hierbei in der Druckmittelleitung6a und somit der Zulaufseite des Verbrauchers anstehenden Zulaufdruck in Richtung der Durchflussstellung20b beaufschlagbar. Hierzu ist eine elektronische Steuereinrichtung22 vorgesehen, die eingangsseitig mit einer mit der ersten Steuerdruckleitung8a in Verbindung stehenden Steuerdruckzweigleitung23 und mit einer von der Druckmittelleitung6a abzweigenden Zweigleitung24 in Verbindung steht. Darüber hinaus ist die Sperrventileinrichtung20 in Abhängigkeit von dem das Steuerventil3 beaufschlagenden zweiten Steuersignal in Richtung der Durchflussstellung20b beaufschlagbar. Hierzu steht die elektronische Steuereinrichtung22 eingangsseitig mit einer von der zweiten Steuerdruckleitung8b abzweigenden Steuerdruckzweigleitung25 in Verbindung. - Bei anliegendem zweiten Steuersignal des Steuerventils
3 und somit einer Beaufschlagung des Steuerventils3 in Richtung der Schaltstellung3c wird die Sperrventileinrichtung20 in die Durchflussstellung20b beaufschlagt. Bei anliegendem ersten Steuersignal und somit einer Beaufschlagung des Steuerventils3 in Richtung der Schaltstellung3b ist die Sperrventileinrichtung20 nicht angesteuert. Übersteigt bei anliegendem ersten Steuersignal der mittels der Zweigleitung24 erfasste Zulaufdruck in der Druckmittelleitung6a einen vorgegebenen Grenzwert wird die Sperrventileinrichtung20 in die Durchflussstellung20b beaufschlagt. - In der bei der Regenerationsfunktion die Rücklaufseite des Verbrauchers bildenden weiteren Druckmittelleitung
6b ist stromauf des Anschlusses der Verbindungsleitung12 eine Bremsventileinrichtung30 angeordnet. Die Bremsventileinrichtung30 weist eine Sperrstellung30a und eine Durchflussstellung30b auf und ist mittels einer von dem in der Druckmittelleitung6a anstehenden Zulaufdruck beaufschlagten Druckteilerschaltung31 steuerbar. Die Druckteilerschaltung31 weist eine Drosseleinrichtung31a auf, die in einer Steuerdruckleitung32 angeordnet ist, die an eine die Bremsventileinrichtung30 in Richtung der Durchflussstellung30b beaufschlagenden Steuerfläche geführt ist. Die Steuerdruckleitung32 steht hierbei mit der Druckmittelleitung6a und somit der Zulaufseite in Verbindung. Von der Steuerdruckleitung32 zweigt stromab der Drosseleinrichtung31a eine weitere Steuerdruckleitung33 ab, die zu einer in Richtung der Sperrstellung30a wirkenden Steuerfläche der Bremsventileinrichtung30 geführt ist. In der Steuerdruckleitung33 ist eine weitere Drosseleinrichtung31b angeordnet. In Richtung der Sperrstellung30a ist die Bremsventileinrichtung30 weiterhin mittels einer Feder30c beaufschlagt. In der Sperrstellung30a der Bremsventileinrichtung30 ist weiterhin ein in Richtung zum kolbenstangenseitigen Druckraum7b des Verbrauchers2 öffnendes Sperrventil30d angeordnet. - Zur Steuerung der Druckteilerschaltung
31 ist ein Vorsteuerventil34 vorgesehen, das eine erste Schaltstellung34a aufweist, in der die Steuerdruckleitung32 stromab der Drosseleinrichtung31a und die weitere Steuerdruckleitung33 stromab der Drosseleinrichtung31b miteinander in Verbindung stehen. In einer zweiten Schaltstellung34b des Vorsteuerventils34 ist die weitere Steuerdruckleitung33 an eine zu einem Behälter50 geführte Behälterleitung35 angeschlossen. Das Vorsteuerventil34 ist mittels einer Feder36 in Richtung der ersten Schaltstellung34a beaufschlagbar. In Richtung der zweiten Schaltstellung34b ist das Vorsteuerventil34 in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal des Steuerventils3 beaufschlagbar. Hierzu ist eine von der ersten Steuerdruckleitung8a abzweigende Steuerdruckzweigleitung37 an eine in Richtung der zweiten Schaltstellung34b wirkende Steuerfläche des Vorsteuerventils34 geführt. - Bei durch das zweite Steuersignal in Richtung der Schaltstellung
3c beaufschlagtem Steuerventil3 ist das Vorsteuerventil34 nicht angesteuert und befindet sich in der ersten Schaltstellung34a . Die Bremsventileinrichtung30 ist hierbei in die Sperrstellung30a beaufschlagt, wobei über das in der Sperrstellung30a wirksame Sperrventil30d Druckmittel von der Pumpe in den kolbenstangenseitigen Druckraum7b des Verbrauchers2 strömen kann. - Bei einer Ansteuerung des Steuerventils
3 durch das erste Steuersignal in Richtung der Schaltstellung3a wird das Vorsteuerventil34 in die zweite Schaltstellung34b beaufschlagt, in der die weitere Steuerdruckleitung33 zum Behälter50 entlastet ist, wodurch die Bremsventileinrichtung30 von der an den Drosseleinrichtungen31a ,31b der Druckteilerschaltung31 erzeugten Druckdifferenz zur Öffnung der die Rücklaufseite bildenden weiteren Druckmittelleitung6b in Richtung der Durchflussstellung30b beaufschlagt wird. - In der die Rücklaufseite bildenden zweiten Druckmittelleitung
6b ist stromauf der Bremsventileinrichtung30 ein Lasthalteventil40 angeordnet. Das Lasthalteventil40 ist als ein mittels eines Vorsteuerventils41 entsperrbares Sitzventil40a ausgebildet, das in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignals des Steuerventils3 in Richtung einer Durchflussstellung aufsteuerbar ist. - Das Vorsteuerventil
41 ist hierbei in einer von einem in Richtung einer Sperrstellung wirkenden Steuerdruckraum40c des Sitzventils40a zu dem Behälter50 geführten Behälterzweigleitung42 angeordnet und als ein mittels des ersten Steuersignals des Steuerventils3 aufsteuerbares Sperrventil ausgebildet. Hierzu ist an eine in Richtung einer Öffnungsstellung wirkenden Steuerfläche des Vorsteuerventils41 eine mit der ersten Steuerdruckleitung8a in Verbindung stehende Steuerdruckzweigleitung43 angeschlossen. - Bei einer Beaufschlagung des Steuerventils
3 in Richtung der Schaltstellung3c durch das zweite Steuersignal wird das Lasthalteventil40 von dem an einer in Richtung der Durchflussstellung wirkenden Steuerfläche40b des Sitzventils anstehenden Zulaufdruck in die Durchflussstellung beaufschlagt, wodurch Druckmittel von der Pumpe zu dem kolbenstangenseitigen Druckraum7b des Verbrauchers strömen kann. - Bei einer Beaufschlagung des Steuerventils
3 in Richtung der Schaltstellung3b durch das erste Steuersignal wird das Vorsteuerventil41 durch das erste Steuersignal in die Öffnungsstellung beaufschlagt, wodurch der Steuerdruckraum40c des Sitzventils40a zum Behälter50 entlastet wird und das Sitzventil40a durch den an einer in Richtung der Durchflussstellung wirkenden Steuerfläche40d anstehenden Rücklaufdruck des Verbrauchers in die Durchflussstellung beaufschlagt wird. - Die die Rücklaufseite bildende weitere Druckmittelleitung
6b ist zwischen dem Lasthalteventil40 und der Bremsventileinrichtung30 und somit stromauf der Bremsventileinrichtung30 zum Behälter50 entlastbar. Hierzu ist in der ersten Schaltstellung34a des Vorsteuerventils34 die weitere Druckmittelleitung6b mit der Behälterzweigleitung35 verbunden. In der zweiten Schaltstellung34b des Vorsteuerventils34 ist die Verbindung der zweiten Druckmittelleitung6b mit dem Behälter angesperrt. - Zur Absicherung des Verbrauchers ist der weiteren Druckmittelleitung
6b eine Druckbegrenzungseinrichtung52 zugeordnet. Die als Druckbegrenzungsventil ausgebildete Druckbegrenzungseinrichtung52 ist hierbei stromauf des Lasthalteventils40 an die die Rücklaufseite bildende weitere Druckmittelleitung6b angeschlossen. - Die Sperrventileinrichtung
20 sowie die Kurzschlusseinrichtung10 und das Vorsteuerventil14 sind zusammen mit der Bremsventileinrichtung30 und dessen Vorsteuerventil34 sowie dem Lasthalteventil40 und dessen Vorsteuerventil41 und der Druckbegrenzungseinrichtung19b in einer Ventilbaueinheit51 angeordnet, die direkt an dem Verbraucher2 , beispielsweise an dem kolbenseitigen Druckraum7a , angeordnet ist. - In der dargestellten Neutralstellung des Steuerventils
3 ist mittels des in die erste Schaltstellung34a beaufschlagten Vorsteuerventils34 die weitere Druckmittelleitung6b zwischen dem Lasthalteventil40 und der Bremsventileinrichtung30 zum Behälter50 entlastet, wodurch die Steuerfläche40b des Lasthalteventils ebenfalls entlastet ist und das Lasthalteventil40 mittels einer in dem Steuerdruckraum40c angeordneten Feder40e in die Sperrstellung beaufschlagt ist. Durch das Lasthalteventil40 ist somit eine leckölfreie Absperrung der zweiten Druckmittelleitung6b erzielbar. - Bei einer Ansteuerung des Steuerventils
3 durch ein in der Steuerleitung8a anstehendes erstes Steuersignal wird das Steuerventil3 in Richtung der Schaltstellung3b beaufschlagt, in der die mit dem kolbenseitigen Druckraum7a verbundene Druckmittelleitung6a mit der Förderleitung4 der Pumpe verbunden ist und somit die Zulaufseite des Verbrauchers2 bildet. Die mit dem kolbenstangenseitigen Druckraum7b verbundene weitere Druckmittelleitung6b steht in der Schaltstellung3b mit der Behälterleitung5 in Verbindung und bildet somit die Rücklaufseite des Verbrauchers2 . - Die Sperrventileinrichtung
20 befindet sich hierbei in der Sperrstellung20a . - Durch das erste Steuersignal wird mittels der Steuerdruckzweigleitung
43 weiterhin das Vorsteuerventil41 aufgesteuert, wodurch der Steuerdruckraum40c entlastet wird und das Lasthalteventil40 durch den an der Steuerfläche40d anstehende Rücklaufdruck in die Öffnungsstellung beaufschlagt wird. - Gleichzeitig wird durch das erste Steuersignal mittels der Steuerdruckzweigleitung
37 das Vorsteuerventil34 in die zweite Schaltstellung34b beaufschlagt, wodurch die Bremsventileinrichtung30 durch die von der Druckteilerschaltung31 erzeugte Druckdifferenz in Richtung der Durchflussstellung30b beaufschlagt wird. - Darüber hinaus wird durch das erste Steuersignal mittels der Steuerdruckzweigleitung
15 das Vorsteuerventil14 in die zweite Schaltstellung14b beaufschlagt, wodurch das Kurzschlussventil11 durch den in der Druckmittelleitung6a anstehenden Zulaufdruck in Richtung der Sperrstellung beaufschlagt wird. Die Steuerfläche11a des Kurzschlussventils11 steht mit der weiteren Druckmittelleitung6b und somit der Rücklaufseite in Verbindung. Sofern hierbei der an der Steuerfläche11a anstehenden Rücklaufdruck in der weiteren Druckmittelleitung6b den an der Steuerfläche11b anstehenden Zulaufdruck übersteigt, wird das Kurzschlussventil11 in die Öffnungsstellung beaufschlagt, wodurch zur Regenerationsfunktion Druckmittel aus der die Rücklaufseite bildenden weiteren Druckmittelleitung6b vollständig über die Verbindungsleitung12 in die die Zulaufseite bildende Druckmittelleitung6a strömen kann. Hierbei kann das aus der Rücklaufseite des Verbrauchers abströmende Druckmittel vollständig der Zulaufseite zugeführt werden, wodurch an der Zulaufseite des Verbrauchers2 zusätzlich zu dem von der Pumpe geförderten Förderstrom der an der Rücklaufseite abströmende Druckmittelstrom vollständig zur Erzielung einer erhöhten Bewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers und zur Vermeidung von Kavitation an der Zulaufseite des Verbrauchers zur Verfügung steht und somit eine Verdopplung der Bewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers in der Regenerationsfunktion erzielt werden kann. Die Regenerationsfunktion weist hierbei kurze Strömungswege auf, wodurch geringe Leitungsverluste entstehen und somit eine Regeneration mit einem hohen Wirkungsgrad erzielbar ist. - Bei einer Betätigung des Steuerventils
3 in Richtung der Schaltstellung3b durch das erste Steuersignal ist die Regenerationsfunktion aktiv, so dass der Bewegungsstart des Verbrauchers mit der Regenerationsfunktion erfolgt. Ein Bewegungsstoß durch ein unkontrolliertes Zuschalten der Regenerationsfunktion beim Bewegungsstart des Verbrauchers wird somit wirksam vermieden. - Übersteigt der in der die Zulaufseite bildenden Druckmittelleitung
6a anstehende Zulaufdruck, der mittels der Zweigleitung24 an die elektronische Steuereinrichtung22 geführt wird, einen bestimmten Grenzwert, wird mittels der elektronischen Steuereinrichtung22 die Sperrventileinrichtung20 in die Durchflussstellung20b beaufschlagt, wodurch die die Rücklaufseite des Verbrauchers bildenden zweite Druckmittelleitung6b über das Steuerventil3 mit dem Behälter in Verbindung gelangt. Hierbei wird die Steuerfläche11a der Kurzschlusseinrichtung10 ebenfalls zum Behälter entlastet, wodurch die Kurzschlusseinrichtung10 von dem an der Steuerfläche11b anstehenden Zulaufdruck, der mittels der Wechselventileinrichtung16 an die zweite Steuerdruckfläche11b geführt ist, in die Sperrstellung beaufschlagt und somit die Regenerationsfunktion beendet wird. Hierdurch kann die Regenerationsfunktion auf einfache Weise in Abhängigkeit von dem an der Zulaufseite des Verbrauchers2 anstehenden Zulaufdruck übersteuert werden. Die Regenerationsfunktion kann somit in Betriebszuständen, in denen an der Zulaufseite des Verbrauchers2 hohe Zulaufdrücke erforderlich sind, beispielsweise an dem von dem Verbraucher betätigten Stiel des Baggers hohe Grabkräfte erforderlich sind, übersteuert und somit außer Kraft gesetzt werden. - Bei einer Beaufschlagung des Steuerventils
3 in Richtung der Schaltstellung3c wird die Sperrventileinrichtung20 mittels der elektronischen Steuereinrichtung22 in die Durchflussstellung20b beaufschlagt. Das Vorsteuerventil14 befindet sich in der ersten Schaltstellung14a , wodurch das Kurzschlussventil11 durch den an der Steuerfläche11b in der weiteren Druckmittelleitung6b anstehenden Zulaufdruck in die Sperrstellung beaufschlagt wird. Die Bremsventileinrichtung30 befindet sich in der Sperrstellung30a , wobei über das in der Sperrstellung30a der Bremsventileinrichtung30 angeordnete Sperrventil30d Druckmittel zum Lasthalteventil40 strömen kann, wobei das Lasthalteventil40 von dem an der Steuerfläche40b anstehenden Zulaufdruck in die Öffnungsstellung beaufschlagt wird. Druckmittel kann somit von der Pumpe zu dem kolbenstangenseitigen Druckraum7b des Verbrauchers strömen. Der kolbenseitige Druckraum7a des Verbrauchers2 steht über die Druckmittelleitung6a und das in Richtung der Schaltstellung3c beaufschlagte Steuerventil3 mit dem Behälter in Verbindung. - Anstelle der Ansteuerung der Sperrventileinrichtung
20 mittels einer elektronischen Steuereinrichtung22 ist ebenfalls möglich, die Sperrventileinrichtung20 in Abhängigkeit von den in den Steuerdruckzweigleitungen23 ,25 anstehenden Steuersignalen des Steuerventils3 und dem in der Zweigleitung24 anstehenden Zulaufdruck des Verbrauchers2 hydraulisch zu beaufschlagen.
Claims (26)
- Steuerventileinrichtung (
1 ) zur Steuerung eines Verbrauchers (2 ), insbesondere eines doppeltwirkenden Verbrauchers, mit einem Steuerventil (3 ), das die Verbindung einer die Zulaufseite des Verbrauchers (3 ) bildenden Druckmittelleitung (6a ;6b ) mit einer Pumpe und einer die Rücklaufseite des Verbrauchers (3 ) bildenden weiteren Druckmittelleitung (6b ;6a ) mit einem Behälter steuert, und einer Regenerationsfunktion, mittels der die Rücklaufseite des Verbrauchers (3 ) mit der Zulaufseite des Verbrauchers (3 ) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regenerationsfunktion eine zwischen dem Verbraucher (2 ) und dem Steuerventil (3 ) angeordnete Kurzschlusseinrichtung (10 ) aufweist, die eine Verbindung der die Rücklaufseite des Verbrauchers (2 ) bildenden weiteren Druckmittelleitung (6b ) mit der die Zulaufseite des Verbrauchers (2 ) bildenden Druckmittelleitung (6a ) ermöglicht, und zur Regenerationsfunktion die Verbindung der die Rücklaufseite des Verbrauchers (2 ) bildenden weiteren Druckmittelleitung (6b ) mit dem Behälter mittels einer zwischen dem Verbraucher (2 ) und dem Steuerventil (3 ) angeordneten Sperrventileinrichtung (20 ) absperrbar ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrventileinrichtung (
20 ) als Steuerventil mit einer Sperrstellung (20a ) und einer Durchflussstellung (20b ) ausgebildet ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem ersten Steuersignal des Steuerventils (
3 ), das das Steuerventil (3 ) in Richtung einer die Druckmittelleitung (6a ) mit der Pumpe und die weitere Druckmittelleitung (6b ) mit dem Behälter verbindende Schaltstellung (3b ) beaufschlagt, die Sperrventileinrichtung (20 ) in die Sperrstellung (20a ) beaufschlagt ist und in Abhängigkeit von dem an der die Zulaufseite des Verbrauchers (2 ) bildenden Druckmittelleitung (6a ) anstehenden Zulaufdruck in Richtung der Durchflussstellung (20b ) beaufschlagbar ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrventileinrichtung (
20 ) in Abhängigkeit von einem zweiten Steuersignal des Steuerventils (3 ), das das Steuerventil (3 ) in Richtung einer die weitere Druckmittelleitung (6b ) mit der Pumpe und die Druckmittelleitung (6a ) mit dem Behälter verbindenden Schaltstellung (3c ) beaufschlagt, in Richtung der Durchflussstellung (20b ) beaufschlagbar ist. - Steuerventileinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrventileinrichtung (
20 ) mittels einer Feder (21 ) in Richtung der Sperrstellung (20a ) beaufschlagbar ist. - Steuerventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurzschlusseinrichtung (
10 ) als ein in einer die weitere Druckmittelleitung (6b ) mit der Duckmittelleitung (6a ) verbindenden Verbindungsleitung (12 ) angeordnetes Kurzschlussventil (11 ) mit einer Sperrstellung und einer Öffnungsstellung ausgebildet ist und zur Regenerationsfunktion in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal des Steuerventils (3 ) in Richtung der Öffnungsstellung beaufschlagbar ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurzschlussventil (
11 ) als federbelastetes Sitzventil ausgebildet ist, das mit einer in Richtung einer Öffnungsstellung wirkenden ersten Steuerdruckfläche (11a ) versehen ist, die von dem in der weiteren Druckmittelleitung (6b ) anstehenden Druck beaufschlagbar ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurzschlussventil (
11 ) mit einer in Richtung einer Sperrstellung wirkenden zweiten Steuerdruckfläche (11b ) versehen ist, die von dem in der weiteren Druckmittelleitung (6b ) anstehenden Druck beaufschlagbar ist und zur Regenerationsfunktion von dem in der weiteren Druckmittelleitung (6b ) anstehenden Druck entlastbar ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung der Beaufschlagung der zweiten Steuerdruckfläche (
11b ) ein Vorsteuerventil (14 ) vorgesehen ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsteuerventil (
14 ) eine erste Schaltstellung (14a ) aufweist, in der die zweite Steuerdruckfläche (11b ) mit der weiteren Druckmittelleitung (6b ) in Verbindung steht, und eine zweite Schaltstellung (14b ) aufweist, in der die zweite Steuerdruckfläche (11b ) mit der Druckmittelleitung (6a ) verbunden ist, wobei das Vorsteuerventil (14 ) in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal des Steuerventils (3 ) in Richtung der zweiten Schaltstellung (14b ) beaufschlagbar ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsteuerventil (
14 ) mittels einer Feder (14c ) in Richtung der ersten Schaltstellung (14a ) beaufschlagbar ist. - Steuerventileinrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Steuerdruckfläche (
11b ) von dem in der Druckmittelleitung (6a ) anstehenden Druck beaufschlagbar ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Vorsteuerventil (
14 ) und der zweiten Steuerdruckfläche (11b ) eine Wechselventileinrichtung (16 ) angeordnet ist, wobei ein erster Eingang der Wechselventileinrichtung (16 ) mit dem Ausgang des Vorsteuerventils (14 ), ein zweiter Eingang der Wechselventileinrichtung (16 ) mit der Druckmittelleitung (6a ) in Verbindung steht und ein Ausgang der Wechselventileinrichtung (16 ) mit der zweiten Steuerdruckfläche (11b ) in Verbindung steht. - Steuerventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der die Rücklaufseite des Verbrauchers (
2 ) bildenden weiteren Druckmittelleitung (6b ) stromauf der Kurzschlusseinrichtung (10 ) eine Bremsventileinrichtung (30 ) zugeordnet ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsventileinrichtung (
30 ) eine Sperrstellung (30a ) und eine Durchflussstellung (30b ) aufweist, wobei zur Steuerung der Bremsventileinrichtung (30 ) eine mit der Druckmittelleitung (6a ) in Verbindung stehende Druckteilerschaltung (31 ) vorgesehen ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckteilerschaltung (
30 ) eine Steuerdruckleitung (32 ) aufweist, die an eine in Richtung der Durchflussstellung (30b ) wirkende Steuerfläche der Bremsventileinrichtung (30 ) geführt ist und mit der Druckmittelleitung (6a ) in Verbindung steht, wobei in der Steuerdruckleitung (32 ) eine Drosseleinrichtung (31a ) angeordnet ist, und an die Steuerdruckleitung (32 ) stromab der Drosseleinrichtung (31a ) eine weitere Steuerdruckleitung (33 ) angeschlossen ist, die zu einer in Richtung der Sperrstellung (30a ) wirkenden Steuerfläche der Bremsventileinrichtung (30 ) geführt ist, wobei in der weiteren Steuerdruckleitung (33 ) eine weitere Drosseleinrichtung (31b ) angeordnet ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung der Druckteilerschaltung (
31 ) ein Vorsteuerventil (34 ) vorgesehen ist, mittels der die Verbindung der weiteren Steuerdruckleitung (33 ) mit einem Behälter (50 ) steuerbar ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsteuerventil (
34 ) eine erste Schaltstellung (34a ) aufweist, in der die Verbindung der weiteren Steuerdruckleitung (33 ) zum Behälter (50 ) abgesperrt ist und eine zweite Schaltstellung (34b ) aufweist, in der die weitere Steuerdruckleitung (33 ) mit dem Behälter (50 ) verbunden ist, wobei das Vorsteuerventil (34 ) in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal des Steuerventils (3 ) in Richtung der zweiten Schaltstellung (34b ) beaufschlagbar ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsteuerventil (
34 ) mittels einer Feder (36 ) in Richtung der ersten Schaltstellung (34a ) beaufschlagbar ist. - Steuerventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der die Rücklaufseite des Verbrauchers (
2 ) bildenden Druckmittelleitung (6b ), insbesondere stromauf der Bremsventileinrichtung (30 ), ein Lasthalteventil (40 ) zugeordnet ist. - Steuerventileinrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Lasthalteventil (
40 ) als entsperrbares Sitzventil, insbesondere mittels eines Vorsteuerventils (41 ) entsperrbares Sitzventil (40a ), ausgebildet ist, das in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal des Steuerventils (3 ) in Richtung einer Durchflussstellung beaufschlagbar ist. - Steuerventileinrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Schaltstellung (
34a ) des Vorsteuerventils (34 ) der Druckteilerschaltung (31 ) die die Rücklaufseite des Verbrauchers (2 ) bildende weitere Druckmittelleitung (6b ) stromauf der Bremsventileinrichtung (30 ) zu dem Behälter entlastet ist. - Steuerventileinrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Schaltstellung (
34b ) des Vorsteuerventils (34 ) der Druckteilerschaltung (31 ) die Verbindung der die Rücklaufseite des Verbrauchers (2 ) bildenden weiteren Druckmittelleitung (6b ) mit dem Behälter abgesperrt ist. - Steuerventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass zur Absicherung der die Rücklaufseite des Verbrauchers (
2 ) bildenden weiteren Druckmittelleitung (6b ) eine Druckbegrenzungseinrichtung (52 ) vorgesehen ist, insbesondere eine in der die Rücklaufseite des Verbrauchers (2 ) bildenden weiteren Druckmittelleitung (6b ) stromauf des Lasthalteventils (40 ) angeordnete Druckbegrenzungseinrichtung. - Steuerventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurzschlusseinrichtung (
10 ) und/oder die Sperrventileinrichtung (20 ) am Verbraucher (2 ), insbesondere am Anschluss der Druckmittelleitung (6a ) am Verbraucher (2 ), angeordnet ist. - Steuerventileinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbraucher (
2 ) als Stielzylinder eines Baggers ausgebildet ist.
Priority Applications (3)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE102005059238.4A DE102005059238B4 (de) | 2005-12-12 | 2005-12-12 | Steuerventileinrichtung zur Steuerung eines Verbrauchers |
| US11/637,235 US7540231B2 (en) | 2005-12-12 | 2006-12-11 | Control valve device for the control of a consumer |
| JP2006333766A JP5118844B2 (ja) | 2005-12-12 | 2006-12-11 | 消費器を制御するための制御弁装置 |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE102005059238.4A DE102005059238B4 (de) | 2005-12-12 | 2005-12-12 | Steuerventileinrichtung zur Steuerung eines Verbrauchers |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE102005059238A1 DE102005059238A1 (de) | 2007-06-14 |
| DE102005059238B4 true DE102005059238B4 (de) | 2016-03-31 |
Family
ID=38056003
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE102005059238.4A Expired - Fee Related DE102005059238B4 (de) | 2005-12-12 | 2005-12-12 | Steuerventileinrichtung zur Steuerung eines Verbrauchers |
Country Status (3)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US7540231B2 (de) |
| JP (1) | JP5118844B2 (de) |
| DE (1) | DE102005059238B4 (de) |
Families Citing this family (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP2327884B1 (de) | 2009-11-30 | 2013-04-17 | Caterpillar Work Tools B. V. | Hydraulikanordnung für Hydraulikzylindern |
| US9127437B2 (en) * | 2010-12-15 | 2015-09-08 | Caterpillar Inc. | Flow regeneration hydraulic circuit |
| DE102011008709B4 (de) * | 2011-01-17 | 2021-11-04 | Linde Hydraulics Gmbh & Co. Kg | Steuerventileinrichtung zur Betätigung eines doppeltwirkenden Stielzylinders einer mobilen Arbeitsmaschine |
| EP2719839B1 (de) | 2012-10-09 | 2016-02-24 | Caterpillar Work Tools B. V. | Hydraulikkreis für einen Hydraulikzylinder |
| DE102014216031A1 (de) * | 2014-08-13 | 2016-03-10 | Robert Bosch Gmbh | Hydrostatischer Antrieb und Ventilvorrichtung dafür |
| WO2020157317A1 (en) * | 2019-01-31 | 2020-08-06 | Tomra Systems Asa | A device for compression of emptied containers for recycling purposes |
| WO2021046197A1 (en) * | 2019-09-03 | 2021-03-11 | Milwaukee Electric Tool Corporation | Tool with hydraulic system for regenerative extension and two-speed operation |
| EP4019397B1 (de) * | 2020-12-22 | 2024-02-28 | Goodrich Actuation Systems SAS | Aktuatorüberdruckanordnung |
Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19844669A1 (de) * | 1998-09-29 | 2000-03-30 | Linde Ag | Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Regenerationseinrichtung |
| US6267041B1 (en) * | 1999-12-15 | 2001-07-31 | Caterpillar Inc. | Fluid regeneration circuit for hydraulic cylinders |
Family Cites Families (20)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB1542402A (en) * | 1975-07-07 | 1979-03-21 | Smiths Industries Ltd | Fluid pressure supply apparatus |
| JPS5549116U (de) * | 1978-09-26 | 1980-03-31 | ||
| JPS5566205U (de) * | 1978-10-31 | 1980-05-07 | ||
| JPS5589517U (de) * | 1978-12-19 | 1980-06-20 | ||
| US4836088A (en) * | 1985-08-21 | 1989-06-06 | Rome Industries, Inc. | Directional control valve and regeneration valve |
| JPS62278301A (ja) * | 1986-05-27 | 1987-12-03 | Yutani Heavy Ind Ltd | 可変再生回路 |
| JPH0187302U (de) * | 1987-12-02 | 1989-06-09 | ||
| JPH0276905A (ja) * | 1988-09-12 | 1990-03-16 | Kayaba Ind Co Ltd | 液圧シリンダの制御回路 |
| JPH04105204U (ja) * | 1991-02-16 | 1992-09-10 | 石塚硝子株式会社 | プレスシリンダ用油圧装置 |
| JP3448087B2 (ja) * | 1993-12-09 | 2003-09-16 | 日立建機株式会社 | 再生回路用弁装置 |
| JP3009822B2 (ja) * | 1994-05-16 | 2000-02-14 | 新キャタピラー三菱株式会社 | 建設機械のシリンダ制御回路 |
| JPH09317706A (ja) * | 1996-05-27 | 1997-12-09 | Hitachi Constr Mach Co Ltd | 再生機能付き落下防止弁装置 |
| JPH09329106A (ja) * | 1996-06-10 | 1997-12-22 | Shin Caterpillar Mitsubishi Ltd | 液圧回路 |
| JP3478931B2 (ja) * | 1996-09-20 | 2003-12-15 | 新キャタピラー三菱株式会社 | 油圧回路 |
| JP3595148B2 (ja) * | 1998-02-09 | 2004-12-02 | 新キャタピラー三菱株式会社 | 再生回路 |
| JP3910311B2 (ja) * | 1999-07-12 | 2007-04-25 | 日立建機株式会社 | 油圧再生回路を有する分流補償付きの方向切換弁装置 |
| JP3846775B2 (ja) * | 2001-02-06 | 2006-11-15 | 新キャタピラー三菱株式会社 | 作業機械におけるブームシリンダの油圧制御回路 |
| JP3942840B2 (ja) * | 2001-04-20 | 2007-07-11 | 株式会社カワサキプレシジョンマシナリ | 油圧差動装置 |
| JP3661145B2 (ja) * | 2001-08-09 | 2005-06-15 | 新キャタピラー三菱株式会社 | 伸縮アーム付作業機の油圧回路 |
| JP2005098455A (ja) * | 2003-09-26 | 2005-04-14 | Mitsubishi Heavy Ind Ltd | 産業機械の油圧制御装置 |
-
2005
- 2005-12-12 DE DE102005059238.4A patent/DE102005059238B4/de not_active Expired - Fee Related
-
2006
- 2006-12-11 JP JP2006333766A patent/JP5118844B2/ja not_active Expired - Fee Related
- 2006-12-11 US US11/637,235 patent/US7540231B2/en not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19844669A1 (de) * | 1998-09-29 | 2000-03-30 | Linde Ag | Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Regenerationseinrichtung |
| US6267041B1 (en) * | 1999-12-15 | 2001-07-31 | Caterpillar Inc. | Fluid regeneration circuit for hydraulic cylinders |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| US7540231B2 (en) | 2009-06-02 |
| JP5118844B2 (ja) | 2013-01-16 |
| DE102005059238A1 (de) | 2007-06-14 |
| US20070144164A1 (en) | 2007-06-28 |
| JP2007162947A (ja) | 2007-06-28 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP1092095B2 (de) | Hydraulische schaltung | |
| EP1915538B1 (de) | Schaltung zur ansteuerung eines doppeltwirkenden hydraulischen antriebszylinders | |
| EP2620657B1 (de) | Ventilanordnung für eine mobile Arbeitsmaschine | |
| DE102008008092A1 (de) | Ventilanordnung | |
| EP2092200B1 (de) | Hydraulisches zweikreissystem und zusammenschaltventilanordnunq | |
| EP2320094A2 (de) | Ventilbaugruppe | |
| DE102005059238B4 (de) | Steuerventileinrichtung zur Steuerung eines Verbrauchers | |
| DE102012203386A1 (de) | Steueranordnung | |
| EP2444360B1 (de) | Load-Sensing geregeltes hydrostatisches Antriebssystem | |
| EP3625457B1 (de) | Steuervorrichtung zum versorgen mindestens eines hydraulischen verbrauchers mit fluid | |
| DE102011008709B4 (de) | Steuerventileinrichtung zur Betätigung eines doppeltwirkenden Stielzylinders einer mobilen Arbeitsmaschine | |
| EP2910796B1 (de) | Anordnung mit einer Steuerventileinrichtung mit einer Schwimmstellung | |
| DE102005059239B4 (de) | Ventileinrichtung | |
| EP2157320B1 (de) | Hydrauliksteuerung für einen Hydromotor | |
| EP1629156B1 (de) | Hydraulische steueranordnung | |
| EP1558849B1 (de) | Hydraulisches zweikreisbremssystem | |
| EP1279870B1 (de) | Ventilanordnung | |
| DE10254605B4 (de) | Steuerventileinrichtung | |
| DE10255738A1 (de) | Hydraulisches Zweikreissystem | |
| DE102015116295A1 (de) | Neigezylinderanordnung eines Hubmastes einer mobilen Arbeitsmaschine | |
| DE10047632B4 (de) | Ventileinrichtung für einen doppelt wirkenden hydraulischen Verbraucher | |
| DE2810375A1 (de) | Steuereinrichtung fuer eine hydraulische kraftuebertragung | |
| DE19709958A1 (de) | Hydrostatisches Antriebssystem | |
| DE10149787B4 (de) | Ventilanordnung mit Schwimmstellung | |
| DE10033757A1 (de) | Steuereinrichtung für einen hydraulischen Verbraucher |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: LINDE MATERIAL HANDLING GMBH & CO. KG, 63743 A, DE |
|
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: LINDE MATERIAL HANDLING GMBH, 63743 ASCHAFFENB, DE |
|
| R012 | Request for examination validly filed |
Effective date: 20121031 |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: GEIRHOS & WALLER PATENT- UND RECHTSANWAELTE, DE |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: LINDE HYDRAULICS GMBH & CO. KG, DE Free format text: FORMER OWNER: LINDE MATERIAL HANDLING GMBH, 63743 ASCHAFFENBURG, DE Effective date: 20130820 |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: PATENTSHIP PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH, DE Effective date: 20130820 Representative=s name: GEIRHOS & WALLER PATENT- UND RECHTSANWAELTE, DE Effective date: 20130820 |
|
| R079 | Amendment of ipc main class |
Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: F15B0011020000 Ipc: F15B0011024000 |
|
| R016 | Response to examination communication | ||
| R018 | Grant decision by examination section/examining division | ||
| R020 | Patent grant now final | ||
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: PATENTSHIP PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH, DE |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: PATENTSHIP PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH, DE |
|
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |