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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Gebiet der Erfindung
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Die Erfindung betrifft einen Geschirrspüler, und spezieller betrifft sie ein Geschirrspülergestell.
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Beschreibung der einschlägigen Technik
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Bei einem Geschirrspüler wird eine Waschflüssigkeit zu einem oberen und einem unteren Gestell gesprüht, um in jedem Gestell aufgenommenes Geschirr zu waschen.
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Bei herkömmlichen Geschirrspülern existiert eine Konstruktion mit beweglichen Zinken an einem Geschirrgestell, die mit Aufnahmeabschnitten verbunden sind. Ein Zinkenaufnahmeabschnitt ist eine an einem Gestellrahmen des Geschirrgestells befestigte Konstruktion mit mehreren Vertiefungen, die zum Aufnehmen der beweglichen Zinken ausgebildet sind. Ein Ende eines beweglichen Zinkens ist mit dem Gestellrahmen des Geschirrgestells verbunden, und das andere Ende ist vom Zinkenaufnahmeabschnitt aufgenommen. Wenn ein beweglicher Zinken in einer Vertiefung des Zinkenaufnahmeabschnitts aufgenommen ist, ist er abhängig vom Ort der Nut, in der sich der aufgenommene Zinken befindet, schräg gestellt. So wird Geschirr in den zwischen beweglichen Zinken gebildeten Räumen platziert.
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US2003/0089672 zeigt ein Geschirrspülergestell mit einem Gestellrahmen, einem beweglichen Gestell, das im Gestellrahmen vorhanden ist und über einen Haltezinken verfügt und einen Clip, der mehrere Vorsprünge zum Aufnehmen des Haltezinkens besitzt, um so diskrete Winkel der beweglichen Zinken einzustellen. Der Clip dient außerdem zum Befestigen des beweglichen Gestells im Gestellrahmen. Der Clip ist so konstruiert ist, dass er am Schnittpunkt zweier Streben des Bodengestells oder des Seitengestells angebracht werden muss.
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DE 29714515 U1 zeigt eine am Geschirrkorb befestigte Haltevorrichtung, die zwischen drei diskreten Positionen klappbar ist, nämlich einer vertikalen Lage, einer geneigten Lage und einer horizontalen Lage. Diese bewegliche Haltevorrichtung besitzt einen Haltezinken und ist herausnehmbar.
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DE 19947152 A1 zeigt einen Spülgutträger mit einer an einen Rahmen angekoppelten oder ankoppelbaren Haltevorrichtung, deren einzelne Zinken unabhängig voneinander einstellbar sind. Die Zinken sind an eine gemeinsame Trägerstange mit einem Haltezinken gekoppelt. Auf diese Weise können die Zinken gemeinsam entweder in eine senkrechte oder in eine waagrechte Position gebracht werden. Außerdem ist der Neigungswinkel eines jeden einzelnen Zinkens frei einstellbar.
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FR2775180 B1 beschreibt einen Geschirrspülergestell mit einem Gestellrahmen, in das ein herausnehmbares Tragegitter aus zwei Reihen von Zinken eingebaut werden kann. Über einen Haltezinken können die beweglichen Zinken entweder in horizontale Position oder in vertikale Position gebracht werden. Das Halteelement ist sehr genau auf diesen bestimmten Gestellrahmen angepasst und kann nur in bestimmten Positionen in den Gestellrahmen eingebaut werden.
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Jedoch sind ein Zinkenaufnahmeabschnitt und ein beweglicher Zinken gemäß der einschlägigen Technik jeweils am Gestellrahmen befestigt, weswegen ihr Bewegungsbereich eingeschränkt ist. So können nicht verschiedene Größen und Formen von Geschirr aufgenommen werden. Ferner kann, wenn die Größe von Geschirr größer als der Parameter der Zinkenbewegung ist, das Geschirr nicht sicher zwischen den Zinken platziert werden.
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Außerdem sind, da der Zinkenaufnahmeabschnitt und die beweglichen Zinken gemäß der einschlägigen Technik jeweils entsprechend für den Gestellrahmen geeigneten Designabmessungen beabstandet sind, der Zinkenaufnahmeabschnitt und die beweglichen Zinken nicht kompatibel, wenn eine Änderung der Form des Geschirrgestells vorgenommen wird. Daher sind die Herstellkosten, und ebenso die Herstellzeit, erhöht.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Demgemäß ist die Erfindung auf ein Geschirrspülergestell gerichtet, das eines oder mehrere Probleme aufgrund von Einschränkungen und Nachteilen der einschlägigen Technik im Wesentlichen vermeidet.
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Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Geschirrspülergestell mit einer beweglichen Gestellinstallationskonstruktion zu schaffen, die auf einfache und sichere Weise verschiedene Größen und Formen von Geschirr aufnehmen kann.
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Eine andere Aufgabe der Erfindung ist es, ein Geschirrspülergestell mit einem beweglichen Gestell zu schaffen, das mit einem Gestell geänderter Form kompatibel ist.
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Zusätzliche Vorteile, Aufgaben und Merkmale der Erfindung werden teilweise in der folgenden Beschreibung dargelegt, und sie werden dem Fachmann teilweise beim Studieren des Folgenden ersichtlich, oder sie ergeben sich beim Ausüben der Erfindung. Die Ziele und andere Vorteile der Erfindung können durch die Struktur realisiert und erzielt werden, wie sie in der schriftlichen Beschreibung und zugehörigen Ansprüchen sowie den beigefügten Ansprüchen speziell dargelegt ist.
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Die Aufgaben werden durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst.
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Das erfindungsgemäße Geschirrspülergestell erlaubt eine freie Einstellung des Winkels und des Bewegungsbereichs der aufgerichteten Zinken zum Aufnehmen von Geschirr im Gestell, so dass Geschirr verschiedener Größen (von klein bis groß) und Formen aufgenommen werden kann.
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Es ist zu beachten, dass sowohl die vorstehende allgemeine Beschreibung als auch die folgende detaillierte Beschreibung der Erfindung beispielhaft und erläuternd sind und dazu vorgesehen sind, für eine weitere Erläuterung der beanspruchten Erfindung zu sorgen.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um für ein weiteres Verständnis der Erfindung zu sorgen, und die in diese Anmeldung eingeschlossen sind und einen Teil derselben bilden, veranschaulichen eine Ausführungsform (Ausführungsformen) der Erfindung, und gemeinsam mit der Beschreibung dienen sie zum Erläutern des Prinzips der Erfindung. In den Zeichnungen ist Folgendes dargestellt:
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1 ist eine perspektivische Ansicht eines Geschirrspülers unter Verwendung eines Gestells gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung;
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2 ist eine perspektivische Ansicht eines Gestells gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung;
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3 ist eine vergrößerte, perspektivische Ansicht eines Teils eines Gestells gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung;
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4 ist eine vergrößerte, perspektivische Ansicht eines Teils eines Gestells gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung, und sie zeigt Haltezinken, die in äußeren Haltevertiefungen der Zinkenhalter aufgenommen sind;
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5 ist eine perspektivische Ansicht des Zinkenhalters in der 4, und sie zeigt den sich entlang den Halterschienen bewegenden Zinkenhalter;
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6 ist eine perspektivische Ansicht, die das bewegliche Gestell zeigt, das sich entlang der Bewegliches-Gestell-Schiene bewegt, gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung;
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7 ist eine perspektivische Ansicht, die den Zinkenhalter und das bewegliche Gestell zeigt, die sich entlang der Zinkenhalterschiene bzw. der Bewegliches-Gestell-Schiene bewegen, gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung;
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8 ist eine perspektivische Ansicht eines Gestells gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;
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9 ist eine vergrößerte, perspektivische Ansicht eines Teils eines Gestells gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung;
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10 ist eine perspektivische Ansicht eines Gestells gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung; und
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11 ist eine vergrößerte, perspektivische Ansicht eines Teils eines Gestells gemäß der dritten Ausführungsform der Erfindung.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
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Nun wird detailliert auf die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung Bezug genommen, zu denen in den beigefügten Zeichnungen Beispiele veranschaulicht sind. wo immer es möglich ist, werden in allen Zeichnungen dieselben Bezugszahlen dazu verwendet, dieselben oder ähnliche Teile zu kennzeichnen.
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Die 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Geschirrspülers unter Verwendung eines Gestells gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung.
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Gemäß der 1 verfügt ein Geschirrspüler 100 über eine seine Außenform bildende Wanne 110, eine obere Abdeckung 120, die an der Oberseite der Wanne 110 angebracht ist, und eine an der Vorderseite der Wanne 110 befestigte Tür 150.
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Der Geschirrspüler 100 verfügt auch über ein oberes Gestell 140 und ein unteres Gestell 130, die innerhalb der Wanne 110 zum Aufnehmen von Geschirr angebracht sind, sowie ein bewegliches Gestell 200, das im oberen Gestell 140 und/oder im unteren Gestell 130 installiert ist. Es sind auch ein oberer Sprüharm 160 zum Versprühen von Waschflüssigkeit am oberen Gestell 140 und ein unterer Sprüharm 170 zum Versprühen von Waschflüssigkeit am unteren Gestell 130 vorhanden.
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Nun erfolgt eine kurze Beschreibung des Betriebs des obigen Geschirrspülers 100.
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Als erstes öffnet ein Benutzer die Tür 150 und platziert Geschirr im oberen Gestell 140 und/oder im unteren Gestell 130. Hierbei kann Geschirr auch im beweglichen Gestell 200 platziert werden. Nachdem das Geschirr geladen wurde, werden das obere Gestell 140 und/oder das untere Gestell 130 in das Innere der Wanne 110 geschoben, und die Tür 150 wird geschlossen. Nachdem Wascheinstellwerte eingegeben sind, wird die Starttaste betätigt, um den Geschirrwaschvorgang entsprechend den eingegebenen Einstellwerten zu beginnen.
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Die 2 ist eine perspektivische Ansicht eines Gestells gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung, und die 3 ist eine vergrößerte, perspektivische Ansicht eines Teils eines Gestells gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung.
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Gemäß den 2 und 3 kann das bewegliche Gestell 200 sowohl im oberen Gestell 140 als auch im unteren Gestell 130 installiert werden. Für eine erste Ausführungsform wird das untere Gestell 130 als Installationsbeispiel verwendet.
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Genauer gesagt, verfügt das untere Gestell 130, in dem das bewegliche Gestell 200 gemäß der Erfindung vorhanden ist, über einen horizontalen Rahmen 131 in Form einer geschlossenen Schleife, der des obere und untere Rahmenwerk des Gestells bildet, einen vertikalen Rahmen 132, der mit jedem Ende des horizontalen Rahmens 131 verbunden ist und mit einer vorbestimmten Tiefe konkav ausgebildet ist, und eine Gestellrolle 135, die mit den beiden unteren Enden des Gestells verbunden ist, um eine Vorwärts- und eine Rückwärtsbewegung des unteren Gestell 130 zu ermöglichen.
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Ferner verfügt der vertikale Rahmen 132 über einen Vor-Zurück-Gestellrahmen 134, der mit einer seiner Seiten an der Vorderseite des horizontalen Rahmens 131 befestigt ist und mit dem Ende seiner anderen Seite an der Rückseite des horizontalen Rahmens 131 befestigt ist, und einen Links-Rechts-Gestellrahmen 133, dessen eines Ende an der linken Seite mit der linken Seite des horizontalen Rahmens 131 verbunden ist, und dessen Ende an der rechten Seite mit der rechten Seite des horizontalen Rahmens 131 verbunden ist. Auch ist ferner ein bewegliches Gestell 200 mit einem Haltezinken 222 vorhanden, mit Enden, die so ausgebildet sind, dass sie über ein vorbestimmtes Stück nach oben gekrümmt sind.
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Das bewegliche Gestell 200 verfügt über eine Zinkenstütze 220, die von einem Ende des beweglichen Gestells 200 zum anderen ausgebildet ist, und mindestens einen, oder mehrere, bewegliche Zinken 210, die sich um ein vorgegebenes Stück ausgehend von der Oberseite der Zinkenstütze 220 vertikal nach oben erstrecken. Ferner ist jedes Ende der Zinkenstütze 220 so gekrümmt, dass es sich um ein vorbestimmtes Stück nach oben erstreckt, um einen Haltezinken 222 zu bilden. Im unteren, gekrümmten Teil des vertikalen Rahmens 132 ist eine Bewegliches-Gestell-Schiene 250 so am beweglichen Gestell 200 installiert, dass Bewegungen desselben nach vorne und hinten oder links und rechts möglich sind. Das bewegliche Gestell 200 ist in seinem gekrümmten Teil mit der Bewegliches-Gestell-Schiene 250 verbunden, und es verfügt über einen Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221, der so installiert ist, dass er eine zugehörige Bewegung erlaubt. Die Bewegliches-Gestell-Schiene 250 und der Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221 ermöglichen es, die Position des beweglichen Gestells 200 relativ zum Gestellrahmen einzustellen, und dies kann als Bewegliches-Gestell-Verstellabschnitt bezeichnet werden. Der Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221 kann in einer anderen Richtung als der Bewegungsrichtung des beweglichen Gestells 200 verstellt werden.
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Der Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221 verfügt über einen an ihm ausgebildeten konkaven Abschnitt 225, und die Bewegliches-Gestell-Schiene 250 verfügt über einen entlang ihrer Länge ausgebildeten konvexen Abschnitt 223. Der konvexe Abschnitt 223 kann in den konkaven Abschnitt 225 eingesetzt werden. Der konvexe Abschnitt 223 verfügt über einen an einem Ende ausgebildeten Fangabschnitt 224. Dieser Fangabschnitt 224 ist so ausgebildet, dass er an der Oberseite des konvexen Abschnitts 223 einen weiteren Teil bildet als es einem unteren zugehörigen Teil entspricht, so dass er verhindern kann, dass der konvexe Abschnitt 223 aus dem konkaven Abschnitt 225 herausspringt. Demgemäß springt das bewegliche Gestell 200 aufgrund des Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitts 221 nicht aus der Bewegliches-Gestell-Schiene 250 heraus, sondern es kann sich entlang dieser bewegen. Anders gesagt, bewegt sich das bewegliche Gestell 200 entlang der Bewegliches-Gestell-Schiene 250, um den Raum in ihm einzustellen.
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Auch ist an einer Seite des vertikalen Rahmens 132 ein Zinkenhalter 230 zum Befestigen des Haltezinkens 222 zum Einstellen des Winkels der beweglichen Zinken 210 installiert. Genauer gesagt, ist der Zinkenhalter 230 an der Seite des vertikalen Rahmens 132 installiert, und er verfügt über eine Zinkenhalterschiene 240, die so installiert ist, dass sie eine zugehörige Vorwärts- und Rückwärtsbewegung erlaubt. Demgemäß kann der Zwischenraum zwischen den Zinkenhaltern entsprechend den Raum innerhalb des beweglichen Gestells 200 eingestellt werden. Der Zinkenhalter 230 verfügt über einen Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 241, der an seiner Rückseite installiert ist. Der Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 241 verfügt über einen konkaven Abschnitt 244, und die Zinkenhalterschiene 240 verfügt über einen entlang ihrer Länge ausgebildeten konvexen Abschnitt 242. Der konvexe Abschnitt 242 verfügt ferner über einen Fangabschnitt 243. So springt, aufgrund der Kopplung des konvexen Abschnitts 242 und des konkaven Abschnitts 244, der Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 241 nicht aus der Zinkenhalterschiene 240 heraus, sondern er kann sich entlang dieser bewegen. Der Zinkenhalterbefestigungsabschnitt 241 und die Zinkenhalterschiene 240 bilden einen Teil, der die Position des Zinkenhalters 230 relativ zum Gestellrahmen ändern kann, und er kann als Zinkenhalter-Verstellabschnitt konzipiert werden. Der Zinkenhalter-Verstellabschnitt kann in einer anderen Richtung als der Bewegungsrichtung des beweglichen Gestells verstellt werden.
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Außerdem verfügt, wie es dargestellt ist, der Zinkenhalter 230 über mindestens einen in ihm ausgebildeten vertieften Abschnitt 231, um eine Bewegung des Haltezinkens 222 nach dessen Verschwenkung zu verhindern und ihn unter einem bestimmten Winkel zu fixieren. Auch ist der Zinkenhalter 230 mit einem vorbestimmten Krümmungsradius konkav ausgebildet, um den Haltezinken 222 genau aufzunehmen.
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Nun wird der Betrieb des unteren Gestells 130 mit dem beweglichen Gestell 200 gemäß der oben beschriebenen Ausführungsform angesprochen.
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Die 4 bis 7 sind Diagramme, die den Betrieb des Gestells gemäß der ersten Ausführungsform veranschaulichen.
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Die 4 ist eine vergrößerte, perspektivische Ansicht eines Teils eines Gestells gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung, und sie zeigt Haltezinken, die in äußeren Haltevertiefungen der Zinkenhalter aufgenommen sind; die 5 ist eine perspektivische Ansicht des Zinkenhalters in der 4, und sie zeigt den sich entlang den Halteschienen bewegenden Zinkenhalter; die 6 ist eine perspektivische Ansicht, die das bewegliche Gestell zeigt, das sich entlang der Bewegliches-Gestell-Schiene bewegt, gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung; und die 7 ist eine perspektivische Ansicht, die den Zinkenhalter und das bewegliche Gestell zeigt, die sich entlang der Zinkenhalterschiene bzw. der Bewegliches-Gestell-Schiene bewegen, gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung. Nun wird der Betrieb des unteren Gestells 130, in dem das bewegliche Gestell 200 installiert ist, gemäß der ersten Ausführungsform, unter Bezugnahme auf die 4 bis 7 beschrieben.
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Als Erstes schwenkt, wie es in der 4 dargestellt ist, der Haltezinken 222 zentral um den Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221, und er kann im äußersten vertieften Abschnitt 231 des Zinkenhalters 230 gehalten werden. Hierbei nimmt der Zwischenraum zwischen den oberen Abschnitten der einander gegenüber stehenden beweglichen Zinken 210 zu, so dass das Laden von Geschirr vereinfacht werden kann. Bei dieser Ausführungsform kann Geschirr mit Größen oder Formen, die verhindern, dass sie alleine durch die obige Verstellung der beweglichen Zinken 210 sicher aufgenommen werden können, dadurch gesichert werden, dass der Verstellbereich des beweglichen Gestells 200 erhöht wird, was nachfolgend beschrieben wird.
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Gemäß der 5 kann sich der Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 241 durch eine äußere Kraft entlang der Zinkenhalterschiene 240 bewegen. Hierbei kann sich der am Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 241 befestigte Zinkenhalter 230 mit diesem bewegen. Der Vorgang des Vergrößern des Verstellbereichs des beweglichen Gestells 200 ermöglicht es, mehrere Zinkenhalter 230 in einander zugewandten Richtungen zu verstellen.
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Wenn der obige Vorgang ausgeführt wird, sind die oberen Abschnitte der mehreren Haltezinken 222 in den äußersten vertieften Abschnitten 231 der Zinkenhalter 230 um einen größeren Abstand voneinander beabstandet, als es dem in der 4 dargestellten entspricht. Demgemäß sind auch die oberen Abschnitte der einander gegenüber stehenden beweglichen Zinken 210, wie sie am beweglichen Gestell ausgebildet sind, mit einem größeren Abstand als dem in der 4 dargestellten voneinander beabstandet. Genauer gesagt, sind die Positionen der unteren Abschnitte der Haltezinken 222 durch das bewegliche Gestell 200 fixiert, jedoch bewegen sich ihre oberen Abschnitte gemeinsam mit dem Zinkenhalter 230, so dass sich die Winkel der Haltezinken 222 entsprechend der Positionsänderung des Zinkanhalters 230 ändern. So ist der Zwischenraum zwischen den einander gegenüber stehenden beweglichen Zinken 210 größer als der in der 4 dargestellte, und es kann Geschirr oder Utensilien mit komplizierten Formen darin geladen werden.
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Gemäß der 6 kann sich der Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221 mittels einer äußeren Kraft entlang der Gestellschiene 250 bewegen. Hierbei kann sich damit einhergehend die Zinkenstütze 220 bewegen, die am Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221 befestigt ist. Der Vorgang des Vergrößerns des Verstellbereichs des beweglichen Gestells 200 ermöglicht es, die mehreren Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitte 221 in einander zugewandten Richtungen zu verstellen.
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Wenn der obige Vorgang ausgeführt wird, können die mehreren, am Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221 befestigten Zinkenstützen 220 gemeinsam oder voneinander weg verstellt werden. Hierbei kann der untere Abschnitt der am Zinkenhalter 221 ausgebildeten beweglichen Zinken 210 gemeinsam oder voneinander weg verstellt werden. So können durch Vergrößern des Raums innerhalb des unteren Teils des beweglichen Gestells 200 außergewöhnlich geformtes Geschirr oder Utensilien sicherer aufgenommen werden.
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Gemäß der 7 können der Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 241 und der Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221 durch eine äußere Kraft entlang der Zinkenhalter-Gestellschiene 240 bzw. der Bewegliches-Gestell-Schiene 250 verstellt werden. In diesem Fall können der Zinkenhalter 230 und die Zinkenstütze 220, die an der Zinkenhalterschiene 240 bzw. der Bewegliches-Gestell-Schiene 250 angebracht sind, gemeinsam verstellt werden. Der Vorgang des Vergrößerns des Verstellbereichs des beweglichen Gestells 200 ermöglicht es, dass sich die mehreren Zinkenhalter 230 und die mehreren Zinkenstützen 220 in einander zugewandten Richtungen bewegen.
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Wenn der obige Vorgang ausgeführt wird, können die mehreren Zinkenhalter 230 und die mehreren Zinkenstützen 220, die am Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 241 bzw. am Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221 angebracht sind, gemeinsam oder voneinander weg verstellt werden. Demgemäß können die Räume im oberen und unteren Teil des beweglichen Gestells 200 zum Aufnehmen von Geschirr vergrößert werden, was es ermöglicht, ein Sortiment von Größen und Formen zu waschender Gegenstände darin aufzunehmen.
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Wie es bei der obigen Ausführungsform beschrieben ist, ist der Verstellbereich des beweglichen Gestells 200 erhöht, wodurch die Effektivität bei der Aufnahme von Geschirr erhöht ist.
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Die Zinkenhalterschiene 240 und die Bewegliches-Gestell-Schiene 250 sind auf eine Länge konzipiert, die für die Abmessungen des Geschirrgestells geeignet ist. Auch können die Größe des Zinkenhalters 230 und die Anzahl der vertieften Abschnitte 231 entsprechend dem Verschwenkwinkel des beweglichen Zinkens 210 konzipiert werden. Der Zinkenhalter 230 kann aus der Zinkenhalterschiene 240 entfernt werden, und es kann auch das bewegliche Gestell 200 aus der Bewegliches-Gestell-Schiene 250 herausgenommen werden.
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Ferner kann die Installationshöhe der Zinkenhalterschiene 240 entsprechend der Länge des Haltezinkens 222 eingestellt werden. Entsprechend kann die Raumnutzungseffizienz des beweglichen Gestells erhöht werden. In ähnlicher Weise kann die Installationshöhe der Bewegliches-Gestell-Schiene 250 in der Vorwärts-Rückwärts- oder der Links-Rechts-Richtung entsprechend der Position des beweglichen Gestells 200 eingestellt werden. Auch dies erhöht die Raumnutzungseffizienz des beweglichen Gestells 200.
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Die oben genannte Konstruktion ermöglicht eine freie Einstellung des beweglichen Geschirrspülergestells 200, und es ist das Erfordernis beseitigt, ein neues bewegliches Gestell 200 und einen neuen Zinkenhalter 230 zu verwenden, wenn eine Änderung an den Abmessungen des Geschirrgestells vorgenommen wird.
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Die Gestellkonstruktion eines Geschirrspülers mit dem obigen Aufbau gemäß der Erfindung ermöglicht die freie Einstellung des Winkels der vertikalen Zinken zum Aufnehmen von Geschirr, wodurch das gemeinsame Aufnehmen von Geschirr verschiedener Größen, von klein bis groß, ermöglicht ist.
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Nun wird eine andere Ausführungsform der Erfindung dargelegt. In der Beschreibung wird davon ausgegangen, dass Wiederholungsteile, die bereits bei der ersten Ausführungsform berücksichtigt wurden, durch die bereits gelieferte Beschreibung ersetzt, und damit weggelassen, werden.
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Die 8 ist eine perspektivische Ansicht eines Gestells gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung; die 9 ist eine vergrößerte, perspektivische Ansicht eines Teils eines Gestells gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung.
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Gemäß den 8 und 9 ist ein bewegliches Gestell 200 im unteren Gestell 130 installiert. Auch ist eine Zinkenhalterschiene 230 zum Führen der Bewegung des beweglichen Gestells 200 in der Vorwärts- und Rückwärts-Bewegungsrichtung des unteren Gestells 130 innerhalb des Geschirrspülers installiert. Ein Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 241 bewegt sich entlang der Zinkenhalterschiene 240, und am Zinkenhalterbefestigungsabschnitt 241 ist ein Zinkenhalter 230 befestigt.
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Am beweglichen Gestell 200 ist eine Zinkenstütze 220 zum Abstützen eines Haltezinkens 222 und eines beweglichen Zinkens 210 installiert. Die Zinkenstütze 220 ist in einen Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 226 eingesetzt, und sie wird schwenkbar gehalten.
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Der Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 226 ist an einem Teil des Rahmens des unteren Gestells 130 befestigt, z. B. an einem Links-Rechts-Gestellrahmen 133. Hierbei ist der Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 226 am Links-Rechts-Gestellrahmen 133 befestigt, und er trägt die Zinkenstütze 220.
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Nun wird der Betrieb des beweglichen Gestells 200 des Geschirrgestells mit dem obigen Aufbau dieser Ausführungsform beschrieben.
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Als Erstes bewegen sich, wenn sich der Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 241 an der Zinkenhalterschiene 240 entlang bewegt, auch die daran angebrachten Zinkenhalter 230. Dann nimmt der Öffnungswinkel der in einen ausgewählten Vertiefungsabschnitt 231 eingesetzten Haltezinken zu. Demgemäß nimmt der Öffnungswinkel der beweglichen Zinken 210 zu, und im beweglichen Gestell 220 kann ein Sortiment von Größen und Formen von Geschirr aufgenommen werden.
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Hierbei behält der Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 226 einen festen Zustand zum Links-Rechts-Gestellrahmen 133 bei, und die Zinkenstütze 220 verschwenkt entsprechend dem Betriebsablauf des Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitts 226 und der Haltezinken 222 um einen vorbestimmten Winkel.
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Bei dieser Ausführungsform kann, da sich der Zinkenhalter 230 entlang der Zinkenhalterschiene 240 bewegen kann, der Öffnungsraum innerhalb des oberen Teils des beweglichen Gestells 200 variabel sein. Dieser Aufbau kann zum Unterbringen von Geschirr, das eine Öffnung im oberen Teil des beweglichen Gestells 200 über einem zugehörigen variablen unteren Teil benötigt, geeigneter sein. Zu zugehörigen Optimierungszwecken kann die Herstellung des beweglichen Gestells 200 erleichtert sein.
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Die 10 ist eine perspektivische Ansicht eines Gestells gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung, und die 11 ist eine vergrößerte, perspektivische Ansicht eines Teils eines Gestells gemäß der dritten Ausführungsform der Erfindung.
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Gemäß den 10 und 11 ist ein bewegliches Gestell 200 in einem unteren Gestell 130 installiert. Auch ist eine Bewegliches-Gestell-Schiene 250 zum Führen der Bewegung des beweglichen Gestells 200 in der Vorwärts- und Rückwärts-Verstellrichtung des unteren Gestells 130 innerhalb des Geschirrspülers installiert. Ein Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221 bewegt sich entlang der Bewegliches-Gestell-Schiene 250, und mit ihm ist eine Zinkenstütze 220 verbunden. Die Zinkenstütze 220 kann im Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221 verschwenken.
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Mit einem Links-Rechts-Gestellrahmen 133 ist ein Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 245 verbunden. An diesem Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 245 ist ein Zinkenhalter 230 befestigt. Hierbei kann der Zinkenhalter 230 mittels des Zinkenhalter-Befestigungsabschnitts 245 am Links-Rechts-Gestellrahmen 133 befestigt werden.
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Nun wird der Betrieb des beweglichen Geschirrspülergestells im Geschirrspüler gemäß der obigen Aufbauausführungsform beschrieben.
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Als Erstes bewegt sich, wenn sich der Bewegliches-Gestell-Befestigungsabschnitt 221 entlang der Bewegliches-Gestell-Schiene 250 bewegt, auch die darin eingesetzte Zinkenstütze 220. Dann werdender Raum zwischen den mehreren Zinkenstützen 220 und dem Öffnungswinkel im unteren Teil des beweglichen Gestells 200 größer. Demgemäß kann im beweglichen Gestell 200 ein weites Sortiment von Größen und Formen von Geschirr aufgenommen werden.
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Hierbei behält der Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 245 einen festen Zustand zum Links-Rechts-Gestellrahmen 133 bei, und die Position des Zinkenhalters 230 ist durch den Zinkenhalter-Befestigungsabschnitt 245 fixiert.
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Bei der obigen Ausführungsform der Erfindung kann sich die Zinkenstütze 220 entlang der Bewegliches-Gestell-Schiene 250 bewegen, so dass der Öffnungsbereich des beweglichen Gestells 200 variabel sein kann. Diese Struktur kann zum Aufnehmen von Geschirr, das eine Öffnung im unteren Teil des beweglichen Gestells 200 gegenüber einem variablen oberen Teil benötigt, geeigneter sein. Für zugehörige Optimierungszwecke kann die Herstellung des beweglichen Gestells 200 erleichtert sein.
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Das erfindungsgemäße Geschirrspülergestell ermöglicht eine freie Einstellung des Winkels und einen variablen Bereich vertikaler Zinken, um Geschirr aufzunehmen, was das gemeinsame Aufnehmen von Geschirr verschiedener Größen (von klein bis groß) und Formen ermöglicht.
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Der Fachmann erkennt, dass an der Erfindung verschiedene Modifizierungen und Variationen vorgenommen werden können. So soll die Erfindung die Modifizierungen und Variationen derselben abdecken, vorausgesetzt, dass sie in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente fallen.