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Die
Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit neigungsverstellbarer
und/oder klappbarer Rückenlehne
gemäß Oberbegriff
des Anspruchs 1.
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Derartige
Fahrzeugsitze sind Stand der Technik. Ihre Rückenlehne ist durch starke
Federmittel nach vorn vorgespannt und wird durch die Rastbeschläge in ihrer
jeweils eingestellten Neigung gehalten. Zum Verstellen der Lehnenneigung
bzw. zum Lehnenklappen müssen
die Rastbeschläge
gelöst werden,
was durch Betätigung
eines Betätigungshebels
erfolgt, der in aller Regel auf einer der beiden Sitzseiten angeordnet
ist. Die Betätigungskraft
durch eine Welle auf den Rastbeschlag der anderen Sitzseite übertragen.
Ein Sitzinsasse drückt
nach dem Lösen
der Rastbeschläge
mit seinem Körpergewicht die
Rückenlehne
entweder gegen die Federkraft nach hinten, oder aber lässt die
Rückenlehne
durch Nachgeben seines Körpergewichts
nach vorn kommen. Nach dem Erreichen der gewünschten Lehnenneigung werden
die Rastbeschläge
durch Loslassen des Betätigungshebels
wieder verriegelt. Die Rastbeschläge derartiger Fahrzeugsitze
sind generell nur in einer Richtung lösbar, d. h. entweder durch
Herunterdrücken
des Betätigungshebels
oder durch Hochziehen des Betätigungshebels.
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Durch
die
DE 103 55 006
A1 ist ein Kraftfahrzeugsitz mit neigungsverstellbarer
Rückenlehne
bekannt, die beidseitig über
Rastbeschläge
an das Sitzteil angelenkt ist, wobei die Rastbeschläge je eine Verstellwelle
aufweisen, die die Schwenkachse der Rückenlehne definieren und über einen
um einen Drehpunkt schwenkbaren Betätigungshebel zum Klappen der
Rückenlehne
lösbar
sind. Der Betätigungshebel
wirkt indirekt über
ein Zugseil, eine sitzteilfeste Rolle und einen Entriegelungshebel
auf den zugeordneten Rastbeschlag.
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Die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, weitere Betätigungsmechanismen
für die Rastbeschläge eines
Fahrzeugsitzes der genannten Art anzugeben.
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Diese
Aufgabe wird durch die Erfindung gemäß Anspruch 1 gelöst.
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Vorteilhafte
und zweckmäßige Weiterbildungen
der Aufgabenlösung
sind in den Unteransprüchen
angegeben.
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Bei
der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung wird
die Übertragungswelle
mit der Rückenlehne
fest verbunden. Um zu verhindern, dass der Betätigungshebel beim Vorklappen
der Rückenlehne
mit bewegt wird, ist vorgesehen, den Betätigungshebel beim Vorklappen
der Rückenlehne
abzukoppeln.
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Die
Erfindung soll nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung, in der Ausführungsbeispiele dargestellt
sind, näher
erläutert
werden.
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Es
zeigt
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1 eine
schematische perspektivische Darstellung einer Rückenlehne in Gebrauchsstellung mit
verriegelten Rastbeschlägen,
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2 eine
Detailansicht eines Betätigungsmechanismus
der Rastbeschläge
nach 1 mit Betätigungshebel,
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3 die
Detailansicht nach 2 ohne Betätigungshebel,
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4 eine
Ansicht von innen auf die Rückenlehne
im Bereich des Betätigungsmechanismus der
Rastbeschläge,
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5 eine
perspektivische schematische Darstellung der Rückenlehne nach 1 mit
entriegelten Rastbeschlägen,
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6 eine
Detailansicht des Betätigungsmechanismus
der Rastbeschläge
nach 5 mit Betätigungshebel,
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7 die
Detailansicht nach 6 ohne Betätigungshebel,
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8 eine
Ansicht von innen auf die Rückenlehne
im Bereich des Betätigungsmechanismus der
entriegelten Rastbeschläge,
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9 eine
schematische perspektivische Darstellung der Rückenlehne in vorgeklappter
Stellung mit entriegelten Rastbeschlägen,
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10 eine
Detailansicht des Betätigungsmechanismus
der Rastbeschläge
nach 9 mit Betätigungshebel,
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11 die
Detailansicht nach 10 ohne Betätigungshebel,
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12 eine
schematische perspektivische Darstellung einer Rückenlehne in Gebrauchsstellung mit
verriegelten Rastbeschlägen
in einer anderen Ausführungsform,
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13 eine
Detailansicht des Betätigungsmechanismus
der Rastbeschläge
nach 12 mit Betätigungshebel,
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13a schematisch eine Prinzipdarstellung der Anordnung
von zwei bei dem Betätigungsmechanismus
nach 13 vorgesehenen Lösehebeln,
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14 die
Detailansicht nach 13 ohne Betätigungshebel,
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15 eine
Ansicht von innen auf die Rückenlehne
im Bereich des Betätigungsmechanismus der
Rastbeschläge
nach 12,
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16 eine
perspektivische Darstellung der Rückenlehne nach 12 mit
entriegelten Rastbeschlägen,
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17 eine
Detailansicht des Betätigungsmechanismus
der Rastbeschläge
nach 16 mit Betätigungshebel,
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18 die
Detailansicht nach 17 ohne Betätigungshebel,
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19 eine
Ansicht von innen auf die Rückenlehne
im Bereich des Betätigungsmechanismus der
Rastbeschläge
nach 16,
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20 eine
schematische perspektivische Darstellung der Rückenlehne nach 12 in
vorgeklappter Stellung mit entriegelten Rastbeschlägen,
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21 eine
Detailansicht des Betätigungsmechanismus
der Rastbeschläge
der Rückenlehne nach 20 mit
Betätigungshebel
und
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22 die
Detailansicht nach 21 ohne Betätigungshebel.
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Gleiche
und einander entsprechende Bauteile sind in den Figuren der Zeichnung
mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
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Die
Zeichnung zeigt eine neigungsverstellbare und/oder klappbare Rückenlehne 2 mit
einem nicht umlaufenden U-förmigen
Rahmenteil 4, das an seinem unteren Ende mit einem U-förmigen Profil 6 verschweißt ist.
Das Rückenlehnenpolster
ist nicht dargestellt (vgl. 1).
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Die
Rückenlehne 2 ist über auf
beiden Sitzseiten vorgesehene Rastbeschläge 8, 10 um
eine Lehnenschwenkachse 12 neigungsverstellbar und/oder
klappbar an einem sitzteilfesten Adapter 14 befestigt.
Das Sitzteil ist nicht dargestellt.
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Wenigstens
einer der Rastbeschläge 8, 10 weist
einen Lösehebel 16 zum
Entriegeln der Rastbeschläge 8, 10 auf.
Die 1-4 zeigen die Rastbeschläge bzw.
deren Betätigungsmechanismus
im verriegelten und die 5-8 im entriegelten
Zustand.
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Die
Lehnenschwenkachse 12 wird durch zwei Achsstummel 18, 20 der
Rastbeschläge 8, 10 gebildet,
die jeweils über
ein Hebelgetriebe 22 mit einer parallel zu den Achsstummeln 18, 20 bzw.
der Lehnenschwenkachse 12 angeordneten Übertragungswelle 24 verbunden
sind. Die Übertragungswelle 24 überträgt ein durch
Betätigung
des Lösehebels 16 erzeugtes
Drehmoment von dem einen direkt betätigten Rastbeschlag 8 der
einen Sitzseite und dessen Hebelgetriebe 22 auf den Rastbeschlag 10 der
anderen Sitzseite. Die Übertragungswelle 24 ist bzgl.
der Lehnenschwenkachse 12 mittels des Hebelgetriebes 22 nach
hinten und unten versetzt am Rahmen der Rückenlehne 2 gelagert
(vgl. 1, 4, 5 und 8).
Durch diese versetzte Anordnung wird die Einsitztiefe vergrößert, wodurch
der Beinraum und die Kniefreiheit für eine hinter dem Sitz sitzende
Person entsprechend vergrößert werden kann.
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Zum
Verstellen der Neigung der Rückenlehne 2 müssen die
Rastbeschläge 8, 10 gelöst werden. Dazu
ist auf einer Sitzseite ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 26 bezeichneter
Betätigungsmechanismus
vorgesehen, der nachstehend näher
erläutert wird.
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Auf
einem aus dem einen Rastbeschlag 8 herausragenden profilierten
Ende einer mit der Lehnenschwenkachse 12 zusammenfallenden
Verstellwelle 28 ist der bereits erwähnte Lösehebel 16 drehfest
angeordnet, der dazu eine formschlüssig dem Ende der Verstellwelle 28 angepasste Öffnung aufweist.
Der Lösehebel 16 ist
ein einarmiger Hebel und ist vorzugsweise mittels einer Vierkantverbindung 15 formschlüssig mit
der Verstellwelle 28 verbunden, vgl. 2 und 3.
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Die
Verstellwelle bzw. Vierkantwelle 28 ist fest mit einem
Steuernocken (nicht dargestellt) der Rastbeschläge 8, 10 verbunden.
Der Steuernocken steuert Zahnsegmente (nicht dargestellt), die mit
einem Innenzahnkranz (nicht dargestellt) der Rastbeschläge 8, 10 in
Eingriff und außer
Eingriff bewegbar sind zum Verriegeln und Entriegeln der Rückenlehne 2.
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Am
freien Ende des Lösehebels 16 ist
eine lösehebelfeste
Rolle 32 drehbar angeordnet.
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Auf
der Verstellwelle 28 ist ferner ein zweiarmiger Betätigungs-Winkelhebel 34 frei
drehbar gelagert, dessen einer Hebelarm 35 ein Griffelement
darstellt und dessen anderer Hebelarm 36 unter einem Winkel,
vorzugsweise unter einem rechten Winkel zum Hebelarm 35 verläuft und
eine frei drehbare Rolle 38 trägt. Über den Betätigungshebel 34 ist
der Lösehebel 16 in
die Entriegelungsstellung verschwenkbar. Hierzu ist ein Kraftübertragungsmittel
in Form eines Seilgetriebes 40 vorgesehen, das ein Seil 42 aufweist,
dessen beide Enden 43, 45 an einem sitzfesten
Bolzen 44 sitzfest vermittels eines Sicherungselementes 47 festgelegt
sind. Das Seil 42 ist vom Bolzen 44 aus um die
Rolle 38 des Hebelarmes 36 des Betätigungshebels 34,
eine erste, auf der Verstellwelle 28 frei drehbar angeordnete
Seilrolle 50, eine rückenlehnenfeste,
frei drehbare Rolle 46, die Rolle 32 des Lösehebels 16 und
um eine zweite, auf der Verstellwelle 28 frei drehbare
Seilrolle 52 zurück
zum sitzfesten Bolzen 44 geführt, vgl. 2, 3, 6, 7, 10, 11.
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Die 2 und 3 zeigen
den Betätigungshebel 34 und
den Lösehebel 16 in
der jeweiligen Verriegelungsstellung. Zum Lösen der Verriegelung in den
Rastbeschlägen 8, 10 zwecks
Neigungseinstellung der Rückenlehne 2 oder
zum Vorklappen der Rückenlehne 2 wird
der Betätigungshebel 34 nach
oben (in der Zeichnung im Uhrzeigersinn) verschwenkt, wobei der
Hebelarm 36 mit der Rolle 38 mit verschwenkt wird
und der Lösehebel 16 mit
seiner Rolle 32 über
das Seilgetriebe 40 ebenfalls im Uhrzeigersinn verschwenkt
wird, vgl. 5-8. Beim
Entriegeln werden die Rückenlehne 2 und
die rückenlehnenfeste
Rolle 46 nicht bewegt.
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Nach
erfolgter Entriegelung kann die Rückenlehne 2 in der
Neigung verstellt werden oder vorgeklappt werden, wobei die rückenlehnenfeste
Rolle 46 mit verschwenkt wird. Der Betätigungshebel 34 und
die Rolle 38 des Hebelarms 36 des Betätigungshebels 34 behalten
ihre Entriegelungsposition in Bezug zum Sitzteil bei, bleiben also
beim Vorklappen der Rückenlehne 2 stehen – sind somit
beim Vorklappen der Rückenlehne 2 von
dieser entkoppelt. Der Lösehebel 16 mit
Rolle 32 behält
seine Position in Bezug auf die Rückenlehne 2 bei, vgl. 9, 10 und 11.
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Die 12-22 zeigen
eine gegenüber der
Ausführungsform
nach den 1-11 modifizierte
Ausführung.
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Die 12-22 zeigen
eine neigungsverstellbare und/oder klappbare Rückenlehne 102 mit einem
nicht umlaufenden U-förmigen
Rahmenteil 104, das an seinem unteren Ende mit einem U-förmigen Profil 106 verschweißt ist.
Das Rückenlehnenpolster
ist nicht dargestellt.
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Die
Rückenlehne 102 ist über auf
beiden Sitzseiten vorgesehene Rastbeschläge 108, 110 um eine
Lehnenschwenkachse 112 neigungsverstellbar und/oder klappbar
an einem sitzteilfesten Adapter 114 befestigt. Das Sitzteil
ist nicht dargestellt.
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Anders
als bei der Ausführungsform
nach den 1-11 sind
die beiderseitigen Rastbeschläge 108, 110 identisch,
d. h., dass sie im eingebauten Zustand eine gegenläufige Betätigungsrichtung
haben. Bei der Ausführungsform
nach den 1-11 bilden
die beiderseitigen Rastbeschläge 8, 10 ein "Paar", d. h., dass sie
im eingebauten Zustand eine gleichsinnige Betätigungsrichtung haben.
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Jeder
Rastbeschlag 108, 110 weist eine eigene Verstellwelle 128 auf.
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Die
Lehnenschwenkachse 112 wird durch zwei Achsstummel 118, 120 der
Rastbeschläge 108, 110 gebildet,
die jeweils über
ein Hebelgetriebe 122 mit einer parallel zu den Achsstummeln 118, 120 bzw.
der Lehnenschwenkachse 112 angeordneten Übertragungswelle 124 verbunden
sind.
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Die Übertragungswelle 124 ist
bzgl. der Lehnenschwenkachse 112 mittels der Hebelgetriebe 122 nach
hinten und unten versetzt am Rahmen der Rückenlehne 102 gelagert.
Durch diese versetzte Anordnung wird die Einsitztiefe vergrößert, wodurch
der Beinraum und die Kniefreiheit für eine hinter dem Sitz sitzende
Person entsprechend vergrößert werden kann.
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Zum
Verstellen der Neigung der Rückenlehne 102 müssen die
Rastbeschläge 108, 110 gelöst werden.
Dazu ist auf einer Sitzseite ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 126 bezeichneter
Betätigungsmechanismus
vorgesehen, der nachstehend näher erläutert wird.
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Der
Betätigungsmechanismus 126 umfasst einen
frei drehbar auf der Verstellwelle 128 des einen Rastbeschlags 108 gelagerten
Betätigungshebel 134,
der als Winkelhebel mit einem ersten, ein Griffelement bildenden
Hebelarm 135 und einem zweiten, vorzugsweise unter einem
rechten Winkel zum ersten Hebelarm 135 verlaufenden Hebelarm 136 ausgebildet
ist.
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Der
Betätigungsmechanismus 126 weist
ferner zwei vom Betätigungshebel 134 betätigbare
Lösehebel 116, 117 auf,
von denen der eine Lösehebel 116 dem
Rastbeschlag 108 der einen Sitzseite und der andere Lösehebel 117 dem
Rastbeschlag 110 der anderen Sitzseite zugeordnet ist und
die zum Lösen
der Rastbeschläge 108, 110 in
eine Entriegelungsstellung verschwenkbar sind. Die Lösehebel 116, 117 sind
vorzugsweise einarmige Hebel.
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Die
beiden Lösehebel 116, 117 und
der abgewinkelte Hebelarm 136 des Betätigungshebels 134 sind
im Bereich ihrer freien Enden jeweils mit einer frei drehbaren Rolle 132, 146, 138 ausgestattet.
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Der
Rastbeschlag 108 der einen Sitzseite wird von dem einen
Lösehebel 116 direkt
betätigt. Dieser
Lösehebel 116 ist
vorzugsweise durch eine Vierkantverbindung 115 formschlüssig mit
der Verstellwelle 128 des Rastbeschlags 108 verbunden, vgl. 13a. Der Rastbeschlag 110 auf der anderen Sitzseite
wird über
die Hebelgetriebe 122 und die Übertragungswelle 124 von
dem anderen Lösehebel 117 des
Betätigungsmechanismus 126 betätigt. Der Lösehebel 117 steht
mit einer die Verstellwelle 128 umgebenden, mit der Übertragungswelle 124 in Wirkverbindung
stehenden Hohlwelle 119 in Verbindung, vgl. 13a, und ist vermittels dieser Hohlwelle 119 auf
der Ver stellwelle 128 frei drehbar und relativ zum Lösehebel 116 des
Rastbeschlags 108 verschwenkbar gelagert.
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Die
Betätigung
der Lösehebel 116, 117 durch den
Betätigungshebel 134 erfolgt
mit Hilfe eines Kraftübertragungsmitttels
in Form eines Seilgetriebes 140, das ein Seil 142 aufweist,
dessen beide Enden 143, 145 an einem sitzfesten
Bolzen 144 sitzfest vermittels eines Sicherungselementes 147 festgelegt sind.
Das Seil 142 ist vom Bolzen 144 aus um die Rolle 138 des
Hebelarmes 136 des Betätigungshebels 134,
eine erste, auf der Verstellwelle 128 frei drehbar angeordnete
Seilrolle 150, die Rolle 146 des Lösehebels 117,
die Rolle 132 des Lösehebels 116 und
um eine zweite, auf der Verstellwelle 128 frei drehbare
Seilrolle 152 zurück
zum sitzfesten Bolzen 144 geführt, vgl. 13, 14, 17, 18.
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Die
Verstellwelle 128 jedes Rastbeschlags 108, 110 ist
fest mit einem Steuernocken (nicht dargestellt) des Rastbeschlags 108, 110 verbunden.
Der Steuernocken steuert Zahnsegmente (nicht dargestellt), die mit
einem Innenzahnkranz (nicht dargestellt) des Rastbeschlags 108, 110 in
Eingriff und außer
Eingriff bewegbar sind zum Verriegeln und Entriegeln der Rückenlehne 102.
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Die 12, 13 und 14 zeigen
den Betätigungshebel 134 und
die Lösehebel 116, 117 in der
jeweiligen Verriegelungsstellung. Zum Entriegeln der Rückenlehne 102 durch
Lösen der
Verriegelung in den Rastbeschlägen 108, 110 zwecks
Neigungseinstellung der Rückenlehne 102 oder
zum Vorklappen der Rückenlehne 102 wird
der Betätigungshebel 134 nach
oben (in der Zeichnung im Uhrzeigersinn) verschwenkt, wobei dessen
Hebelarm 136 mit der Rolle 138 im Uhrzeiger mit
verschwenkt wird. Über das
Seilgetriebe 140 werden dabei der Lösehebel 116 mit seiner
Rolle 132 ebenfalls im Uhrzeigersinn und der Lösehebel 117 mit
seiner Rolle 146 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt, vgl. 13, 14, 17, 18.
Beim Entriegeln wird die Rückenlehne 102 nicht
bewegt.
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Nach
erfolgter Entriegelung kann die Rückenlehne 102 in der
Neigung verstellt werden oder vorgeklappt werden. Der Betätigungshebel 134 und die
Rolle 138 des Hebelarms 136 behalten hierbei ihre
Entriegelungsposition in Bezug zum Sitzteil bei, bleiben also beim
Vorklappen der Rückenlehne 102 stehen – sind somit
beim Vorklappen der Rückenlehne 102 von
dieser entkoppelt. Die Lösehebel 116, 117 mit
ihren Rollen 132 und 146 behalten ihre Positionen
in Bezug auf die Rückenlehne 102 bei.
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- 2,
102
- Rückenlehne
- 4,
104
- Rahmenteil
- 6,
106
- U-förmiges Profil
- 8,
108
- Rastbeschlag
- 10,
110
- Rastbeschlag
- 12,
112
- Lehnenschwenkachse
- 14,
114
- Adapter
- 15,
115
- Vierkantverbindung
- 16,
116
- Lösehebel
- 117
- Lösehebel
- 18,
118
- Achsstummel
- 119
- Hohlwelle
- 20,
120
- Achsstummel
- 22,
122
- Hebelgetriebe
- 24,
124
- Übertragungswelle
- 26,
126
- Betätigungsmechanismus
- 28,
128
- Verstellwelle
- 32,
132
- Rolle
- 34,
134
- Betätigungshebel
- 35,
135
- Hebelarm
- 36,
136
- Hebelarm
- 38,
138
- Rolle
- 40,
140
- Seilgetriebe
- 42,
142
- Seil
- 43,
143
- Seilende
- 44,
144
- Bolzen
- 45,
145
- Seilende
- 46,
146
- Rolle
- 47,
147
- Sicherungselement
- 50,
150
- Seilrolle
- 52,
152
- Seilrolle